FAZIT DES TAGES – SOMMERAUSGABE

Dem Denken sind keine Grenzen gesetzt. Man kann denken, wohin und soweit man will.
Ernst Jandl, 1925-2000, österreichischer Schriftsteller, Dichter und im Brotberuf Lehrer; bekannt für seine experimentelle Lyrik, die er in vielen Lesungen publikumswirksam selbst vortrug; er lebte mit der Lyrikerin Friederike Mayröcker zusammen und stand der Wiener Gruppe nahe.

IN EIGENER SACHE: Sommerzeit – der Tagesblick wird in der kommenden Zeit weniger umfangreich erscheinen oder sogar eine Zeitlang schweigen. Der Schreiber freut sich auf erholsame Sommertage.

COMMENT – FAZIT:

Israel-Hamas-Hisbollah-Krieg: Furcht vor Eskalation des Kriegs in Nahost wächst. Israelische Armee bestätigt Tod des wichtigen Hamas-Kommandanten Deif. Hisbollah und Hamas bestreiten dies.
Ukraine-Krieg: Weiter Prekäre Lage an der Front für die Ukraine. Nutzen die inzwischen eingesetzten F16-Jets etwas? Spektakulärer Gefangenenaustausch zwischen den USA und Russland: Tiergartenmörder russischer Provenienz kommt frei. US-Gefangene als „Oppositionelle“.
Miese US-Wirtschaftsdaten nähren Hoffnung auf Zinssenkung der FED.

Wirtschaftsnachrichten im MELDUNGSÜBERBLICK

Weitere COMMENTS vorhanden

Märkte

Israel, Ukraine

Meldungen

Themenreigen – Medizin: Covid-19, Alzheimer u.a.m.; Gesundheitspolitik: bestrahlte und so unfruchtbar gemachte männliche Mücken lassen Mückenpopulation schrumpfen; Technik: Saunieren ohne Saunameister dank „Wedelmaschine“; Umwelt; Robotik; Recht: Arbeitswelt: hoher Stress sorgt für viele Krankenstände;

Unternehmen

„Depot“ ist pleite

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Viel Stoff – Nutze die Suchfunktion!

HELLMEYER-Report (gekürzt)

Wie angekündigt kein Anlegerreport bis 9.8.2024. Nächster Hellmeyer-Report am Montag, den 12.8.2024.

MÄRKTE

DJI – BAHA *** DJI – KGV *** Rendite 10-jg. US-Anleihen

DAX Deutsche Börse *** DAX – KGV *** Rendite 10-jg. Bundesanl. *** Euro-Bund Futures

COMMENT: Der Wimpel wurde nach unten durchbrochen. Das bedeutet für den DAX-Verlauf nichts Gutes. Allerdings stehen – noch! – charttechnische Gegebenheiten und starke fundamentalanalytische Argumente konträr zueinander. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt: Harris-Sieg über Trump, dies im Zusammenhang mit Ukraine-Kriegsende und Wiederaufbau dort, nach Wirtschaftsflaute 2025 Wirtschaftsbelebung, Rückgang der Inflation und Absenken der Zentralbankzinsen. Allerdings: die Unternehmensgewinne dürften zunächst einmal sinken, damit sinken auch die Dividendenaussichten: Gift für Aktienbörsen.

06:31	EUREX/DAX-Future im frühen Handel niedriger	248	Dow Jones News
06:31	EUREX/Bund-Future im Frühhandel höher	183	Dow Jones News
Do	NACHBÖRSE/XDAX -0,3% auf 18.024 Punkte	722	Dow Jones News
Do	MÄRKTE USA/Sehr schwach – ISM weckt Zweifel an Inflationsrückgang	762	Dow Jones News
Do	ROUNDUP/Aktien New York Schluss: Rezessionssorgen belasten	778	dpa-AFX
Do	Devisen: Euro im US-Handel unter 1,08 Dollar	747	dpa-AFX
Do	MÄRKTE EUROPA/Geopolitische Risiken belasten – BoE senkt Zinsen	913	Dow Jones News
Do	XETRA-SCHLUSS/Anleger fordern höhere Risiko-Prämie – DAX minus 2,3%	750	Dow Jones News
Do	Aktien Europa Schluss: Verluste – US-Börsenrutsch verstärkt den Druck	780	dpa-AFX
Do	Aktien Wien Schluss: Deutliche Verluste – AT&S-Aktie unter Druck	798	dpa-AFX
Do	Aktien Frankfurt Schluss: Größter Dax-Verlust seit Juli 2023	827	dpa-AFX
Do	US-Anleihen: Deutliche Kursgewinne nach schwachen Konjunkturdaten NEW YORK (dpa-AFX) – Die Kurse von US-Staatsanleihen haben am Donnerstag deutlich zugelegt. Schwache amerikanische Konjunkturdaten bestärkten Zinssenkungserwartungen durch die US-Notenbank Fed. Der Terminkontrakt für zehnjährige Anleihen (T-Note-Future) stieg um 0,74 Prozent auf 112,61 Punkte. Die Rendite zehnjähriger Staatspapiere sank deutlich auf 3,99 Prozent. Damit knüpften die Anleihen an ihre Vortagsgewinne an. Die US-Notenbank Fed hatte am Mittwoch Signale für eine Zinssenkung im September gegeben. Die Erwartung an sinkende Zinsen in den Vereinigten Staaten wurde durch heimische Konjunkturdaten am Donnerstag bestärkt. Dies stützte die Kurse erneut. So hat sich die Stimmung in der US-Industrie im Juli merklich eingetrübt. Der Einkaufsmanagerindex ISM ist unerwartet gefallen und signalisiert einen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität in der Industrie. „Der soeben veröffentlichte ISM Manufacturing PMI bestätigen das Bild einer sich abkühlenden Wirtschaft in den USA“, kommentierte Constantin Lüer, Analyst bei der Nord-LB. Die Notenbank müsse diese fast schon „frostig anmutende Stimmung“ registrieren. Neben der Weltpolitik sorgten auch die anstehenden Präsidentschaftswahlen für Verunsicherung. Schließlich drohten Handelskonflikte. Zudem sind die wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe deutlich gestiegen. Auch die Beschäftigungskomponente beim ISM-Index hatte sich sehr schwach entwickelt. Die Finanzmärkte warten jetzt auf den am Freitag anstehenden monatlichen Arbeitsmarktbericht der Regierung./jsl/he	753	dpa-AFX
Do	Dax lässt deutlich nach – Deutsche Post hinten	868	dts Nachrichtenagentur
Do	Deutsche Anleihen: Kursgewinne – Schwache US-Konjunkturdaten FRANKFURT (dpa-AFX) – Die Kurse deutscher Staatsanleihen haben am Donnerstag zugelegt. Schwache amerikanische Konjunkturdaten bestärkten Zinssenkungserwartungen durch die US-Notenbank Fed. Der richtungweisende Terminkontrakt Euro-Bund-Future stieg am Nachmittag um 0,34 Prozent auf 134,47 Punkte. Die Rendite zehnjähriger Bundesanleihen lag bei 2,25 Prozent. Damit knüpften die Anleihen[renditen] an ihre Vortagsverluste an. Die Signale der US-Notenbank Fed für eine Leitzinssenkung im September vom Mittwochabend hatten zunächst nicht zu starken Ausschlägen am Anleihemarkt geführt. Schließlich war eine Zinssenkung im September an den Finanzmärkten bereits erwartet worden. Am Nachmittag erhielten die Anleihen jedoch merklich Auftrieb. Die Erwartung an sinkende Zinsen in den Vereinigten Staaten wurde durch heimische Konjunkturdaten bestärkt. So hat sich die Stimmung in der US-Industrie im Juli merklich eingetrübt. Der Einkaufsmanagerindex ISM ist unerwartet gefallen und signalisiert einen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität in der Industrie. Zudem sind die wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe deutlich gestiegen. Die Finanzmärkte warten jetzt auf den am Freitag anstehenden monatlichen Arbeitsmarktbericht der Regierung. Besonders deutlich gestiegen sind die Kurse britischer Staatsanleihen. Die Bank of England hat ihren Leitzins erstmals seit der großen Inflationswelle gesenkt. Er wurde um 0,25 Prozentpunkte auf 5,00 Prozent reduziert. Bankvolkswirte hatten überwiegend mit dieser Entscheidung gerechnet, als ausgemachte Sache hatte sie aber nicht gegolten. Die Entscheidung im Rat fiel denkbar knapp aus. Die Bank of England gab keine konkreten Hinweise darauf, wann und wie schnell weitere Zinssenkungen kommen könnten./jsl/he	833	dpa-AFX

ISRAEL

ILTV – Israel Live Television (englischsprachig)

Tägliche Video-Zusammenfassungen als ILTV News Flash.

ISRAEL – UNDERSTANDIG WAR (ISW)

Tägliche Updates des Institute for the Study of War (ISW) inkl. kurzfristig aktualisiertem Kartenwerk. Themen: Ukraine, Iran, China/Taiwan u.a.m.
Speziell für den Israel-Hamas-Hisbollah-Huthi-Krieg siehe hier (hinunterscrollen zu aktuellen Berichten).

ISRAEL im n-tv Liveticker

01.08.2024 23:38

Vergeltung für Tod von Schukr Hisbollah greift Israels Norden mit Dutzenden Raketen an

Seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen kommt es immer wieder zu Kämpfen an der Grenze zum Libanon. Jetzt feuert die Hisbollah erneut Raketen auf israelisches Gebiet. „Als Reaktion“ auf die Tötung ihres hochrangigen Kommandeurs Fuad Schukr, verkündet die Miliz.

01.08.2024 14:16

Aus Sicherheitsgründen abgesagt Lufthansa stoppt Weiterflug nach Israel

Die angespannte Lage in Nahost hat Auswirkungen auch für Fluggäste. Aus Sicherheitsgründen stoppt der Lufthansa-Konzern seine Flüge in die libanesische Hauptstadt Beirut. Jetzt hebt eine Maschine nach ihrem Zwischenstopp auf Zypern nicht mehr Richtung Israel ab.

01.08.2024 11:20

Kampfjets patrouillieren Israel versetzt Militär in höchste Alarmbereitschaft

Nach der gezielten Tötung des hochrangigen Hamas-Führers Hanija drohen der Iran und die Terrororganisation mit Vergeltung. Israels Luftabwehr wird einem Bericht zufolge nun in maximale Bereitschaft versetzt. US-Außenminister Blinken fordert alle Seiten zur Deeskalation auf.

01.08.2024 10:44

Angriff erfolgte Mitte Juli Israel erklärt Hamas-Militärchef Deif für tot

Bei einem israelischen Angriff auf den Gazastreifen Mitte Juli stirbt Israels Militär zufolge Mohammed Deif. Neben Jahja Sinwar ist er Drahtzieher des Großangriffs der Hamas am 7. Oktober.

31.07.2024 16:54

Was folgt auf Hanija-Attentat? „Auf eine solche Gelegenheit hat Israel gewartet“

Mit der gezielten Tötung des Hamas-Führers Ismail Hanija in Teheran hat Israel eine Chance genutzt, sagt Stephan Stetter im Interview mit ntv.de. Zwar sei die Gefahr eines großen Krieges in der Region weiterhin hoch, der Experte glaubt allerdings nicht, dass es zwangsläufig zur Eskalation kommt.

NAHOST-KONFLIKT n-tv aktuell

01.08.2024 18:49

Irans möglicher Gegenschlag „Hisbollah-Raketen können jeden Ort in Israel erreichen“

Der Iran, Hamas und Hisbollah – sie alle kündigen mit markigen Worten Vergeltung für den Tod mehrerer hochrangiger Terroristen an. Sie wollen Israel angreifen – doch wie? Experten schildern Szenarien und Gefahren – denn eine Reaktion ohne Eskalation ist ein Drahtseilakt. Von Markus Lippold

01.08.2024 15:54

Anschlag auf Hamas-Anführer EU kritisiert Tötung von Hanija ohne Prozess

Der politische Anführer der Hamas wird in Teheran Opfer eines Anschlags. Kritik an der Tötung Hanijas kommt jetzt aus Brüssel. Die EU lehne Hinrichtungen ohne vorheriges Gerichtsverfahren ab, sagt ein Sprecher. Er warnt zudem vor einer weiteren Eskalation in Nahost.

01.08.2024 00:12

Revanche für Tötung Hanijas Irans Führer ordnet angeblich direkten Angriff auf Israel an

Die Tötung des Hamas-Führers Hanija in Teheran demütigt die Islamische Republik, die den Terroristen-Chef als Staatsgast beherbergte. Der Iran hat bereits Vergeltung angekündigt – nun gibt es erste Hinweise, wie die aussehen könnte.

NACHT IM ÜBERBLICK – ISRAEL

ROUNDUP: Israel und USA stellen sich auf Großangriff des Irans ein [Die Nacht im Überblick]

WASHINGTON/TEL AVIV/TEHERAN (dpa-AFX) – Israel und die USA stellen sich nach der Tötung des politischen Anführers der islamistischen Hamas in Teheran auf Vergeltungsschläge des Irans und seiner Verbündeten ein. US-Präsident Joe Biden sicherte dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Telefon den Beistand der USA „gegen alle Bedrohungen aus dem Iran“ zu, einschließlich seiner terroristischen Stellvertretergruppen, also der Hamas in Gaza, der Hisbollah im Libanon und der Huthi im Jemen, teilte das Weiße Haus mit. Biden betonte demnach, wie wichtig Bemühungen um eine Deeskalation in der Region sind.

Netanjahu warnt Israels Feinde

Netanjahu hatte den Iran und dessen Verbündete zuvor vor einem Angriff gewarnt. „Wir werden für jeden Akt der Aggression gegen uns, von wo auch immer er ausgehen mag, einen hohen Preis einfordern“, sagte er laut seinem Büro bei einer Lagebesprechung mit Kommandeuren. In Erwartung möglicher Vergeltungsschläge wurde die Armee nach Medienberichten in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Israel befinde sich im Zustand maximaler Bereitschaft, so Netanjahu. Das US-Nachrichtenportal „Axios“ berichtete unter Berufung auf drei US-Beamte, die amerikanische Regierung sei überzeugt, dass der Iran Israel in den nächsten Tagen angreifen werde.

Der Auslandschef der Hamas, Ismail Hanija, war nach Angaben der Terrororganisation in der Nacht zum Mittwoch in der iranischen Hauptstadt gezielt getötet worden. Wie genau er zu Tode kam, ist nicht eindeutig geklärt. Die Hamas macht Israel verantwortlich, Israel äußerte sich dazu bisher nicht. Nach einer Trauerfeier am Donnerstag in Teheran soll Hanija heute in der katarischen Hauptstadt Doha beigesetzt werden, wo er zuletzt im Exil gelebt hatte.

Die Hamas rief für heute im israelisch besetzten Westjordanland zu einem „Tag des Zorns“ auf. Beim muslimischen Freitagsgebet sollten Palästinenser zunächst in den Moscheen für Hanija beten. „Aus jeder Moschee mögen sich Märsche tosenden Zorns ergießen, um das feige Verbrechen des Attentats anzuprangern“, hieß es in einer Mitteilung der Islamisten.

Die Nachricht von Hanijas Tod verbreitete sich nur wenige Stunden nach einem israelischen Luftangriff in einem Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut, bei dem der Hisbollah-Kommandeur Fuad Schukr getötet worden war. Sowohl der Iran und die Hamas als auch die Hisbollah drohen Israel mit Vergeltung. Es wird befürchtet, dass es einen koordinierten Großangriff auf Israel durch den Iran, die Hisbollah und weitere Milizen geben könnte.

Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah sieht eine neue Phase der Kampfhandlungen im Nahen Osten gekommen. „Wir befinden uns an allen Fronten in einem offenen Kampf, der in eine neue Phase eingetreten ist“, sagte der Hisbollah-Generalsekretär bei Schukrs Beerdigung in Beirut in einer Videobotschaft. Der Feind (Israel) müsse sich auf Zorn und Rache einstellen und „weinen, weil ihr nicht wisst, welche roten Linien ihr überschritten habt“.

Da sich Israel gegen Raketen- und Drohnenangriffe verteidigen müsse, sei es in dem Telefonat zwischen US-Präsident Biden und Netanjahu auch um neue US-Militärhilfen für Israel gegangen, teilte das Weiße Haus mit. Einzelheiten wurden nicht genannt. An dem Telefonat, das nach israelischen Angaben rund 30 Minuten dauerte, nahm auch Vizepräsidentin Kamala Harris teil.

Erdogan ruft Tag der Trauer aus

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan rief für heute einen nationalen Tag der Trauer für den getöteten Hamas-Auslandschef Hanija aus. Damit solle „unsere Unterstützung für die palästinensische Sache und unsere Solidarität mit unseren palästinensischen Brüdern“ bekundet werden, schrieb Erdogan auf der Plattform X. Er hatte den Anschlag bereits zuvor verurteilt und Israel vorgeworfen, damit einen regionalen Krieg anzetteln zu wollen.

In einem Gespräch mit US-Präsident Biden sagte Erdogan laut staatlicher Agentur Anadolu, Israels Regierung habe bei jedem Schritt bewiesen, dass sie keinen Waffenstillstand im Gazastreifen und keinen Frieden wolle. Israel versuche vielmehr, das Feuer in Gaza auf die gesamte Region auszuweiten. Die Ermordung Hanijas habe den Bemühungen um einen Waffenstillstand im Gazastreifen „einen schweren Schlag versetzt“, hieß es.

Berichte: Hanija starb durch Bombe in seinem Zimmer

Die „New York Times“ und das „Wall Street Journal“ berichteten unter Berufung auf Informanten, Hanija sei in Teheran durch eine ferngezündete Bombe getötet worden. Den Attentätern sei es gelungen, den Sprengsatz in Hanijas Zimmer in einem an sich bestens bewachten Gästehaus der Revolutionsgarden, Irans Elitestreitmacht, zu schmuggeln. Der Sprengsatz sei mehrere Wochen lang unentdeckt geblieben.

Zusammen mit Hanija starb bei dem Anschlag auch ein Leibwächter. Den Berichten zufolge wurde der Anschlag von den Informanten als Folge eines katastrophalen Versagens der iranischen Geheimdienste und enorme Blamage für die Revolutionsgarden dargestellt.

Erneut Gefechte an Israels Nordgrenze

Als Reaktion auf einen mutmaßlich israelischen Angriff im Südlibanon feuerte die Hisbollah unterdessen nach eigenen Angaben Dutzende Raketen auf Israel ab. Das israelische Militär gab an, dass einige abgefangen worden seien, der Rest sei auf offenes Gelände gefallen. Verletzte habe es nicht gegeben. Kurz nach den Angriffen sei die Abschussanlage der Hisbollah im Süden des Libanons von Israels Luftwaffe bombardiert worden, hieß es weiter.

Nach libanesischen Angaben waren bei einem israelischen Angriff im Südlibanon zuvor mindestens vier Menschen getötet worden. Das israelische Militär äußerte sich dazu zunächst nicht.

Aus Sicherheitsgründen strich die Lufthansa für die kommenden Tage ihre Flüge nach Beirut und Tel Aviv. Die Sperre gilt für sämtliche Fluggesellschaften des Konzerns und für Fracht- und Passagiermaschinen gleichermaßen, wie ein Unternehmenssprecher sagte. Zur Lufthansa-Gruppe gehören noch Swiss, Austrian, Brussels Airlines und Eurowings./ln/DP/zb © 2024 dpa-AFX

Heusgen kritisiert israelisches Vorgehen im Gaza-Krieg – 2.87.2024, 5:54

BERLIN (dpa-AFX) – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, kritisiert das Vorgehen der israelischen Regierung im Kampf gegen die islamistische Hamas im Gaza-Krieg. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verfolge seinen Kurs der konsequenten Eliminierung der Israel in seiner Existenz bedrohenden Terroristen weiter, „ohne Rücksicht auf die in deren Hand befindlichen Geiseln und ohne Rücksicht auf die zur Mäßigung aufrufenden Amerikaner“, sagte Heusgen der „Rheinischen Post“ (Freitag).

„Auf der anderen Seite wird der Iran schon aus Gründen der Gesichtswahrung reagieren müssen“, sagte Heusgen mit Blick auf die Tötung eines hochrangigen Führers der islamistischen Hamas in Teheran. Hier bleibe nur zu hoffen, dass die iranische Reaktion moderat ausfalle. „Die Eskalationsschraube im Nahen Osten dreht sich weiter. Und – realistisch betrachtet – hat die Bundesregierung keinerlei Einwirkungsmöglichkeiten.“

Der Auslandschef der Hamas, Ismail Hanija, war in der Nacht zum Mittwoch bei einem Besuch in Teheran getötet worden. Der Iran und die Hamas machten Israel verantwortlich und drohten mit Vergeltung. Die Nachricht von Hanijas Tötung folgte nur wenige Stunden nach einem israelischen Luftangriff auf einen Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut, bei dem laut israelischer Armee ein ranghoher Hisbollah-Kommandeur getötet wurde. Die mit dem Iran verbündete Schiiten-Miliz droht ebenfalls mit Vergeltung.

Auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Rötten zeigte sich besorgt angesichts der angespannten Lage im Nahen Osten. „Erstens können in einer so angespannten Situation Dinge ungewollt außer Kontrolle geraten. Zweitens ändern sich die Machtverhältnisse in dem Augenblick, in dem Iran die Atombombe hat“, sagte Röttgen der „Rheinischen Post“. „Die Bundesregierung hat auf die Lage keinen Einfluss. Sie muss sich aber auf die Möglichkeit einer Eskalation vorbereiten etwa im Hinblick auf den Schutz deutscher Staatsangehöriger in der Region“, mahnte der CDU-Politiker./hme/DP/zb © 2024 dpa-AFX

Heusgen fürchtet weitere Eskalation zwischen Israel und Iran – 2.8.2024, 2:06

München – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten gewarnt. „Die Eskalationsschraube im Nahen Osten dreht sich weiter“, sagte Heusgen der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Und – realistisch betrachtet – hat die Bundesregierung keinerlei Einwirkungsmöglichkeiten.“

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verfolge seinen Kurs der konsequenten Eliminierung der Israel in seiner Existenz bedrohenden Terroristen weiter, „ohne Rücksicht auf die in deren Hand befindlichen Geiseln und ohne Rücksicht auf die zur Mäßigung aufrufenden Amerikaner“, so Heusgen. „Wenn selbst die Regierung von US-Präsident Joe Biden kein Gehör findet, kann die Bundesregierung nichts ausrichten“, sagte er.

„Auf der anderen Seite wird der Iran schon aus Gründen der Gesichtswahrung reagieren müssen. Hier bleibt nur zu hoffen, dass die iranische Reaktion moderat ausfällt“, sagte Heusgen.

„Vermutlich gibt es innerhalb des Irans heftige Diskussionen darüber: Der neue Präsident Massud Peseschkian, für iranische Verhältnisse ein Gemäßigter, wird darauf drängen, dass nicht gleich zu Beginn seiner Amtszeit alle Tore zum Westen, die er eigentlich öffnen will, wieder zugeschlagen werden, während die Hardliner um den geistigen Führer Ali Chamenei und die Revolutionsgarden auf einen harten Schlag drängen“, so der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz. „Sie sehen in den wiederholten Angriffen Israels einen Autoritätsverlust und wollen hart reagieren. Dies ist eine interne Auseinandersetzung, auf die wir keinen Einfluss haben“, sagte Heusgen. © 2024 dts Nachrichtenagentur

Netanjahu: Jeder Angriff auf Israel fordert hohen Preis – 1.8.2024, 17:54

TEL AVIV (dpa-AFX) – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Iran und seine Stellvertreter-Gruppen in der Region davor gewarnt, Israel anzugreifen. „Wir werden für jeden Akt der Aggression gegen uns, von wo auch immer er ausgehen mag, einen hohen Preis einfordern“, sagte er nach Angaben seines Büros bei einer Lagebesprechung mit Kommandeuren der Heimatfront.

Israel sei in einem Zustand maximaler Bereitschaft für jede Eventualität, fügte er hinzu. Das gelte sowohl für die Verteidigung als auch für mögliche Angriffsoptionen.

Nach der gezielten Tötung eines hochrangigen Führers der islamistischen Hamas in der Nacht zum Mittwoch drohten der Iran und die Hamas Israel mit Vergeltung. Nach Angaben der Hamas wurde ihr Auslandschef Ismail Hanija bei einem israelischen Angriff in Teheran getötet. Die israelische Regierung hat sich dazu bislang nicht geäußert.

Die Nachricht von Hanijas Tötung folgte nur wenige Stunden nach einem israelischen Luftangriff auf einen Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut, bei dem laut israelischer Armee Fuad Schukr getötet wurde, ein ranghoher Hisbollah-Kommandeur. Auch die mit dem Iran verbündete Schiiten-Miliz droht mit Vergeltung./gm/DP/jha © 2024 dpa-AFX

Irans Armeechef spricht von ‚Blutrache‘ gegen Israel 1.7.2024, 15:25

TEHERAN (dpa-AFX) – Die iranische Führung hat laut Armeechef Mohammed Bagheri bereits „Blutrache“ gegen Israel beschlossen. Die Streitkräfte prüfen demnach nur noch Zeitpunkt und Ausführung eines Vergeltungsschlags. „Sicher ist nur, dass die Zionisten (Israel) diese Tat bitter bereuen werden“, so der General laut Nachrichtenagentur Fars. Gemeinsam mit Verbündeten werde die „Blutrache“ definitiv durchgezogen.

Hintergrund der Drohungen ist das Attentat auf den politischen Anführer der islamistischen Hamas, Ismail Hanija, in Teheran. Der Iran und die Hamas machen dafür Israel verantwortlich. Israel hat sich dazu bislang nicht offiziell geäußert./str/pey/DP/ngu © 2024 dpa-AFX

ROUNDUP 3: Israel erklärt einflussreichen Hamas-Militärchef für tot – 1.8.2024, 14:27

GAZA/TEL AVIV (dpa-AFX) – Gut zwei Wochen nach einem massiven Luftangriff im Gazastreifen hat Israel den Militärchef der islamistischen Terrororganisation Hamas, Mohammed Deif, offiziell für tot erklärt. Auf der Basis von Geheimdienstinformationen könne der Tod Deifs bei dem Angriff bestätigt werden, hieß es in einer Mitteilung der Armee.

Deif gilt als einer der zentralen Drahtzieher des Terrorangriffs auf Israel vom 7. Oktober. Er war Chef der Kassam-Brigaden und Stellvertreter des Gaza-Chefs der Hamas, Jihia al-Sinwar. Die Hamas hat Deifs Tod bislang nicht bestätigt.

Der als „Phantom“ bekannte Deif hatte zahlreiche Tötungsversuche Israels über die Jahre überlebt. Bei einem Luftangriff auf ein Haus im Gazastreifen gegen Ende des Gaza-Kriegs 2014 waren seine Ehefrau und sein kleiner Sohn ums Leben gekommen. Deif konnte entkommen.

Die Mitteilung der Armee erfolgt einen Tag nach der Tötung des Auslandschefs der Hamas, Ismail Hanija, in Teheran. Der Iran und die Hamas beschuldigen Israel, dafür verantwortlich zu sein. Israel hat sich nicht zu dem Vorwurf geäußert und lediglich erklärt, jeder, der das Land angreife, werde einen hohen Preis zahlen.

Tausende bei Trauerzeremonie für Hanija in Teheran

In der iranischen Hauptstadt Teheran nahmen Tausende Menschen an einer staatlich organisierten Trauerzeremonie für Hanija teil. Anwesend war auch die gesamte politische Elite des Irans, unter anderem der oberste Führer Ajatollah Chamenei und der neue Präsident Massud Peseschkian.

Die Nachricht von Hanijas Tötung folgte nur wenige Stunden nach einem israelischen Luftangriff auf einen Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut, bei dem laut israelischer Armee Fuad Schukr getötet wurde, ein ranghoher Hisbollah-Kommandeur. Israel reagierte damit auf den Tod von zwölf Kindern und Jugendlichen in einer drusischen Ortschaft auf den Golanhöhen, für den sie Schukr verantwortlich machte. Die Hisbollah erklärte dagegen, sie habe mit dem Angriff nichts zu tun.

Israel nach Drohungen in erhöhter Alarmbereitschaft

In Erwartung möglicher Vergeltungsschläge des Irans und seiner Verbündeten ist die israelische Armee in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden. Der israelische Rundfunk meldete, die Luftabwehr des Landes sei in maximaler Bereitschaft. Kampfjets patrouillieren demnach im Luftraum des Landes, und Bodentruppen an den Grenzen erhöhten ihre Gefechtsbereitschaft.

Ein Kriegsziel Israels erreicht

Zum Tod Deifs teilte die Armee mit, Kampfjets hätten am 13. Juli einen „präzisen, gezielten Schlag gegen eine Anlage ausgeführt, in der sich Mohammed Deif und der Kommandeur der Chan-Junis-Brigade der Hamas, Rafa Salama, aufhielten“. Bei dem Angriff kamen nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde 90 Menschen ums Leben, weitere 300 wurden verletzt.

Israel hatte sich zu einem Ziel seines Krieges im Gazastreifen gesetzt, den Hamas-Chef Sinwar und seinen Stellvertreter Deif gefangenzunehmen oder zu töten. Im März bestätigte die Armee bereits die Tötung des dritthöchsten Hamas-Führers im Gazastreifen, Marwan Issa, bei einem Luftangriff. Im Januar kam der zweithöchste Anführer der Hamas im Ausland, Saleh al-Aruri, bei einer Explosion in Beirut ums Leben. Die Hisbollah gab Israel die Schuld am Tod des Vize-Leiters des Politbüros der Hamas.

„Dies ist ein wichtiger Meilenstein im Prozess der Zerschlagung der Hamas als militärische und regierende Autorität im Gazastreifen und bei der Erreichung der Ziele dieses Krieges“, schrieb Verteidigungsminister Joav Galant auf der Online-Plattform X zu Deifs Tod. Israel werde die Terroristen der Hamas verfolgen, bekräftigte er. „Wir werden nicht ruhen, bis dieser Auftrag erfüllt ist.“

Deif und Sinwar gelten als maßgebliche Drahtzieher des Massakers in Israel vom 7. Oktober vergangenen Jahres. Damals wurden rund 1200 Israelis getötet und rund 250 Menschen nach Gaza verschleppt. Der Terrorüberfall war Auslöser des Krieges. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen steht Israel international immer stärker in der Kritik.

Nach Einschätzung des israelischen Politik-Professors Jonathan Rynhold hat Israel die militärischen Ziele der intensiven Kriegsphase fast erreicht. „Die Hamas ist als konventionelle militärische Kraft praktisch gebrochen und kann keine neuen Waffenlieferungen erhalten“, sagte er. Die Tötung der Führungsmitglieder diene der Abschreckung.

Die Strategie der Hamas-Führung sei es gewesen, „schwere zivile Verluste in Kauf zu nehmen als ein Mittel, internationalen Druck auf Israel zu erzeugen, den Krieg zu stoppen und gleichzeitig Israels Ruf und Legitimität zu schaden“, sagte Rynhold. Er rechne zwar vorerst mit einer Fortsetzung des Krieges, „aber mit einer deutlich geringeren Intensität“. Das wichtigste Ziel, die Freilassung der israelischen Geiseln, sei bis jetzt nicht erreicht.

Geiseln seit 300 Tagen in Gefangenschaft

Der israelische Präsident Izchak Herzog rief Staats- und Regierungschefs in aller Welt dazu auf, „sich für die Freilassung der Geiseln einzusetzen, die seit 300 Tagen in Gefangenschaft sind“. Herzog sagte: „Jede Sekunde jeder Minute jeder Stunde dieser 300 Tage ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“

Beobachter sehen nach Hanijas Tod wenig Chancen für einen Durchbruch bei den indirekten Verhandlungen über die Freilassung der Geiseln. Diese stockten ohnehin, nachdem der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Berichten zufolge seine Positionen verhärtet hatte.

Lufthansa sagt aus Sicherheitsgründen Flug nach Israel ab – 1.8.2024, 12:22

FRANKFURT (dpa-AFX) – Die Lufthansa hat in der Nacht einen Weiterflug von Zypern nach Tel Aviv aus Sicherheitsgründen abgesagt. Die Maschine vom Typ A321 war zuvor von München planmäßig auf dem Flughafen Larnaca gelandet, um dann eigentlich mit einer neuen Crew nach Israel zu fliegen, wie ein Unternehmenssprecher berichtet. Dieser Weiterflug sei aber abgesagt worden, weil der Iran in den frühen Morgenstunden zwischenzeitlich seinen Luftraum gesperrt habe. Die Lufthansa habe die Sicherheit der Flüge nach Tel Aviv daher nicht für gewährleistet gehalten.

Nach der Tötung zweier wichtiger Gegner Israels ist die Sicherheitslage im Nahen Osten noch angespannter als ohnehin schon. Einer der Angriffe, für den der Iran Israel verantwortlich macht, erfolgte in der iranischen Hauptstadt Teheran. Die iranische Führung droht mit Vergeltung.

Der Lufthansa-Sprecher erklärte, aktuell gebe es keine Einschränkungen des Flugbetriebs nach Tel Aviv mehr. Nach der Absage des Weiterflugs von Zypern nach Israel wollten 23 der 190 Fluggäste nach Angaben der Airline nicht zurück nach München fliegen und blieben auf Zypern.

Mit der erst kürzlich eingeführten Zwischenlandung in dem Inselstaat im Mittelmeer vermeidet die Lufthansa Crew-Übernachtungen im Spannungsgebiet. Ein weiterer Flug der Konzern-Tochter Austrian musste nach Sofia ausweichen./ceb/DP/ngu *** © 2024 dpa-AFX

WEITERE ISRAEL-MELDUNGEN

KOMMENTAR – Israel – Iran: USA hadern mit Einflussverlust – 2.8.2024, 6:29

Die Sorge vor einer Eskalation in Nahost wächst. Nach der Tötung des Hamas-Chefs Ismail Hanija drohte der Iran Israel mit „Blutrache“. Für gewöhnlich versuchen die USA, die Balance in der Region zu halten. Doch Fachleuten zufolge wurden die Vereinigten Staaten nicht nur auf dem falschen Fuß erwischt, sie hätten zudem an Einfluss in Nahost verloren.

Wie die „New York Times“ am Donnerstag berichtete, sorgen sich Politiker und Diplomaten seit Monaten, dass ein Machtwechsel in den USA zu weiteren Aggressionen im Ausland führen könnte. Weniger als 100 Tage vor der US-Präsidentschaftswahl verschärft sich nun die Krise in Nahost. Innerhalb weniger Stunden sind zwei Führer von mit Israel verfeindeten Terrororganisationen, der Hisbollah-Miliz und der radikalislamischen Hamas, durch Raketenangriffe getötet worden. Besonders die Tötung von Hamas-Chef Hanija in Teheran sorgt für Säbelrasseln.

Hamas und der Iran beschuldigen Israel, dafür verantwortlich zu sein. Israel reagierte auf die Vorwürfe bisher offiziell nicht. Am Mittwoch erklärte US-Außenminister Antony Blinken, dass man an der Operation in Teheran weder beteiligt noch darüber informiert gewesen sei. Für Fachleute könnte Blinken mit der Aussage ein Machtvakuum in der Region bestätigen.

US-Versuche in Konfliktherd bisher mangelhaft

Überrascht zeigte sich der Nahost-Experte Vali Nasr gegenüber der „New York Times“. Man hätte damit gerechnet, dass Russlands Präsident Wladimir Putin, der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un oder der chinesische Präsident Xi Jinping die US-Wahlkampfzeit für ihre Vorteile ausnutzen werden. „Niemand rechnete damit, dass es ein Verbündeter der USA sein wird“, sagte der Professor der Johns Hopkins University. Nasr meinte damit offensichtlich Israel. Die Region mache es „extrem nervös“, kommentierte der Politologe weiter, und für die USA sei es niemals gut, wenn sie als machtlos angesehen werden.

Die Bemühungen der USA in den vergangenen Monaten in Nahost sind zwar beträchtlich, doch die großen Würfe sind der Regierung unter Präsident Joe Biden bisher nicht gelungen. Seit der Attacke am 7. Oktober 2023 durch die Terrororganisation Hamas auf Israel versuchen die USA, einen Geiseldeal zu verhandeln – trotz der jüngsten Entwicklungen im Konflikt würde man die Verhandlungen vorantreiben, berichtete das „Wall Street Journal“.

Außerdem hätten Diplomaten und Diplomatinnen daran gearbeitet, den Iran dazu zu bringen, seine militärischen Aktivitäten gegen Israel zurückzufahren. Dass nun Hamas-Chef Hanija getötet wurde, während er im Iran der Vereidigung des neuen Präsidenten beiwohnte, deute Fachleuten zufolge darauf hin, dass auf amerikanische Befindlichkeiten kaum Wert gelegt wird – nicht einmal von den Verbündeten.

Sieht Netanjahu Vakuum in Washington?

Es wird davon ausgegangen, dass Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mitten im Wahlkampftumult der USA eine Möglichkeit sah, die Hamas und deren Unterstützer, den Iran, zu treffen. „Vielleicht hat er beschlossen, dass es in Washington ein Vakuum gibt und das der richtige Zeitpunkt ist, um zu handeln“, sagte Nasr, der unter US-Präsident Barack Obama im Außenministerium tätig war. Netanjahu war erst kürzlich in Washington und traf dort Biden.

Israel hatte sich in den vergangenen Jahren auch besorgt über die nuklearen Ambitionen des Iran gezeigt. Fachleuten zufolge hätten die USA es verabsäumt, sich intensiver für einen neuen Atomdeal, der dem Iran strengere Grenzen setzt, einzusetzen. Dass der Westen dazu nicht in der Lage war, hätte Israel auch teilweise frustriert.

Deshalb sei es durchaus möglich, dass eine Attacke auf den Hamas-Chef als Abschreckung dienen sollte, sagte Jonathan Paris, ein ehemaliger Nahost-Stipendiat des Council on Foreign Relations, in der „New York Times“. Ob Israel hinter dem Bombenabwurf steht, ist nicht klar.

Iran droht, Israel sieht sich vorbereitet

Nach der Tötung von Hanija ist jedenfalls damit zu rechnen, dass die Spannungen deutlich zunehmen werden. Die Hamas rief für den Freitag im israelisch besetzten Westjordanland zu einem „Tag des Zorns“ auf. Beim muslimischen Freitagsgebet sollen die Palästinenser zunächst in den Moscheen für Hanija beten. „Aus jeder Moschee mögen sich Märsche tosenden Zorns ergießen, um das feige Verbrechen des Attentats anzuprangern“, hieß es in der Mitteilung der Hamas.

Wegen der Tötung hatte die iranische Führung laut Armeechef Mohammed Bagheri bereits „Blutrache“ gegen Israel beschlossen. Die Streitkräfte prüften nur noch Zeitpunkt und Ausführung eines Vergeltungsschlags, sagte er am Donnerstag. „Wir befinden uns an allen Fronten in einem offenen Kampf, der in eine neue Phase eingetreten ist“, sagte unterdessen Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah. Israel müsse sich auf Zorn und Rache einstellen und „weinen, weil ihr nicht wisst, welche roten Linien ihr überschritten habt“. Eine „militärische Antwort“ forderte auch der Anführer der jemenitischen Huthi-Miliz Abdul Malik al-Huthi.

Israels Regierungschef Netanjahu sieht sein Land hingegen auf jede „Aggression“ vorbereitet. Israel sei „auf einem sehr hohen Niveau der Vorbereitung für jedes Szenario, sowohl defensiv als auch offensiv“, erklärte er. Jeder „Akt der Aggression gegen Israel“ werde mit einem „sehr hohen Preis“ vergolten. „Wer uns angreift, den werden auch wir angreifen.“ *** jkla, ORF.at

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Hisbollah feuerte Dutzende Raketen auf Israel ab – 1.8.2024, 22:54

Die Hisbollah im Libanon hat Israels Norden nach eigenen Angaben mit Dutzenden Raketen angegriffen. Sie habe „als Reaktion“ auf einen vorangegangenen tödlichen israelischen Angriff auf das Dorf Schama im Südlibanon Dutzende von Katjuscha-Raketen auf Israel abgefeuert, erklärte die mit dem Iran verbündete islamistische Miliz gestern Abend.

Zuvor hatte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah eine Reaktion seiner Miliz auf die Tötung ihres hochrangigen Kommandeurs Fuad Schukr bei einem israelischen Angriff angekündigt.

Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums waren bei einem israelischen Angriff auf das Dorf Schama im Süden des Landes vier Syrer getötet worden. Fünf Libanesen seien zudem verletzt worden, hieß es weiter.

Schukr war am Dienstag bei einem israelischen Angriff in einem Vorort von Beirut getötet worden. Einen Tag später wurde der Chef der radikalislamischen Hamas, Ismail Hanija, bei einem Angriff in Teheran getötet. Die Angriffe im Iran und im Libanon schüren die Furcht vor einer Ausweitung des Gaza-Krieges. *** red, ORF.at/Agenturen

BERICHT: Bombe tötete Hamas-Führer Hanija – 1.8.2024, 17:56

Der Führer der radikalislamischen Hamas, Ismail Hanija, soll einem Medienbericht zufolge im Iran durch die Explosion einer Bombe getötet worden sein. Der Sprengsatz soll bereits zwei Monate vor der Hanija-Reise nach Teheran in einem Gästehaus für iranische Staatsgäste platziert worden sein, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf sieben Offizielle aus der Nahost-Region, darunter zwei Iraner, und einen US-Regierungsbeamten.

Die Bombe sei per Fernzündung aktiviert worden, schrieb die „New York Times“ unter Berufung auf ihre Informanten. Zuvor sollen sich die Attentäter davon überzeugt haben, dass sich Hanija in seinem Zimmer in dem Gästehaus befand. Zusammen mit ihm starb bei dem Anschlag auch ein Leibwächter. Der Hamas-Führer hatte schon bei vorangegangenen Besuchen in Teheran in dem Gästehaus, für dessen Sicherheit die iranischen Revolutionsgarden zuständig sind, übernachtet.

Offenbar verstanden es die Attentäter, verschiedene Sicherheitslücken im iranischen Militärapparat auszunutzen, hieß es in dem Bericht weiter. Das hätte es ihnen erlaubt, eine Bombe in ein an sich bestens gesichertes Gebäude zu schmuggeln. Der Sprengsatz blieb noch dazu mehrere Wochen lang unentdeckt. Den iranischen Offiziellen zufolge stelle das ein katastrophales Versagen der iranischen Geheimdienste und eine enorme Blamage für die Revolutionsgarden dar.

Höchste Alarmbereitschaft in Israel

Hanija war in der Nacht auf Mittwoch in Teheran Opfer eines Anschlags geworden. Hamas und der Iran beschuldigen ihren Erzfeind Israel, dafür verantwortlich zu sein. Israel reagierte auf die Vorwürfe offiziell bisher nicht. Der Hamas-Führer hielt sich anlässlich der Vereidigung des neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian in Teheran auf. Wenige Stunden vor seinem Tod hatte ihn der iranische oberste Führer Ajatollah Ali Chamenei empfangen.

srael ist wegen möglicher Vergeltungsmaßnahmen des Iran zu Luft und See in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden, hieß es am Donnerstag. Der Chef der israelischen Luftstreitkräfte, Tomer Bar, warnte am Mittwoch bei einer militärischen Abschlussfeier in Israel, dass Israel gegen jeden vorgehen werde, der seinen Bürgern und Bürgerinnen Schaden zufügen wolle. „Hunderte von Luftabwehrsoldaten und Luftkontrollpersonal sind im ganzen Land mit den besten Systemen stationiert und bereit, ihren Auftrag auszuführen“, sagte Bar.

Hisbollah-Chef: Neue Phase des Kampfes

Am Donnerstag sollen führende Vertreter des Iran mit Verbündeten der Islamischen Republik im Libanon, Irak und Jemen Vergeltungsmaßnahmen gegen Israel beraten. Das sagten fünf mit dem Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Damit solle auf die Tötung des Hamas-Führers Hanija und des hochrangigen Hisbollah-Kommandanten Fuad Schukr in Beirut reagiert werden.

Laut dem iranischen Armeechef Mohammed Bagheri beschloss die iranische Führung bereits „Blutrache“ gegen Israel. Die Streitkräfte prüften nur noch Zeitpunkt und Ausführung eines Vergeltungsschlags. Gemeinsam mit Verbündeten werde die „Blutrache“ definitiv durchgezogen.

Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah sieht nach der Tötung von Hanija eine neue Phase der Kampfhandlungen im Nahen Osten. „Wir befinden uns an allen Fronten in einem offenen Kampf, der in eine neue Phase eingetreten ist“, sagte der Hisbollah-Generalsekretär. Der Feind müsse sich auf Zorn und Rache einstellen und „weinen, weil ihr nicht wisst, welche roten Linien ihr überschritten habt“. Die Tötung Hanijas in Teheran sei ein „Angriff auf die Ehre“ des Iran, sagte Nasrallah.

Trauerzeremonie für Hanija in Teheran

Am Donnerstag hatten sich in Teheran Tausende Menschen zur staatlich organisierten Trauerzeremonie für Hanija versammelt, darunter die gesamte politische Elite des Iran. Vor Hanijas Sarg hielt der anwesende oberste Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, ein Totengebet. Chamenei hatte kurz nach der Tötung von Hanija Vergeltungsmaßnahmen gegen Israel gefordert, berichtete die „New York Times“. Zu Zeitpunkt und Umfang des möglichen iranischen Angriffs gab es in dem Bericht keine Angaben.

Borrell kritisiert Tötung ohne Gerichtsurteil

Aus der EU kam deutliche Kritik an der Tötung Hanijas. Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sagte, die EU lehne Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren grundsätzlich ab und unterstütze die Rechtsstaatlichkeit.

Daran ändert nach seiner Darstellung auch nichts, dass der Staatsanwalt am Internationalen Strafgerichtshof gegen Hanija einen Haftbefehl wegen verschiedener Kriegsverbrechen beantragt hatte und die Hamas von der EU als Terrororganisation eingestuft wird.

COMMENT: Rechtsstaatlichkeit – eine Conditio sine qua non für die moderne, demokratische Staatsführung. Der Rechtsstaat erlaubt in Bedrohungslage gegen Leib und Leben Tötung des Angreifers in Notwehr. Gilt das auch für Staaten, hier für Israel? Erwies sich Borrell auch in früheren Meldungen als ein Freund Israels?

Israelische Armee: Deif Mitte Juli getötet

Während der Trauerfeier für Hanija wurde von der israelischen Armee bestätigt, dass sie Hamas-Militärchef Mohammed Deif getötet hat. Deif sei Mitte Juli bei einem umfassenden Luftangriff im Gazastreifen getötet worden. Er gilt als einer der Drahtzieher des Terrorangriffs auf Israel und war Chef der Kassam-Brigaden und Stellvertreter des Gaza-Chefs der Hamas, Jahja Sinwar. Die Mitteilung der Armee erfolgte damit einen Tag nach der Tötung Hanijas.

UNO-Sicherheitsrat: Warnung vor „Abgrund“

Angesichts einer möglichen Ausweitung des Krieges in Nahost trat der UNO-Sicherheitsrat in New York zu einer vom Iran beantragten und von China, Russland und Algerien unterstützten Dringlichkeitssitzung zusammen. „Es bedarf dringend diplomatischer Bemühungen, um die Richtung zu ändern und einen Weg zu regionalem Frieden und Stabilität zu finden“, sagte die UNO-Beauftragte für politische Angelegenheiten, Rosemary DiCarlo, vor dem UNO-Sicherheitsrat.

Alle Aktionen, „die den gesamten Nahen Osten in den Abgrund treiben könnten“, müssten vermieden werden, ließ UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in New York mitteilen. Der Iran rief die internationale Gemeinschaft zum Vorgehen gegen Israel auf. Der iranische UNO-Botschafter Amir Saeid Irawani sagte, die Tat verstoße gegen internationales Recht und „deutet auf eine Absicht hin, den Konflikt zu eskalieren und den Krieg auf die gesamte Region auszudehnen“. *** red, ORF.at/Agenturen

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AUA setzt Flüge nach Tel Aviv bis 8. August aus – 1.8.2024, 14:17

Wegen der angespannten Sicherheitslage im Nahen Osten setzt die AUA ab heute Abend alle Flüge in die israelische Metropole Tel Aviv bis einschließlich 8. August aus. Das teilte eine AUA-Unternehmenssprecherin der APA nach Beratungen des Krisenstabs mit.

Das betreffe ebenso Überflüge über den israelischen Luftraum. „Die vorerst letzte Austrian-Airlines-Rotation zwischen Wien und Tel Aviv landet heute Nachmittag in Wien“, heißt es in einem Statement der AUA.

Weitere Destinationen im Nahen Osten wie Amman, Teheran und Erbil könnten nach eingehender Sicherheitsbewertung unverändert angeflogen werden.

Gesamte Lufthansa-Gruppe betroffen

Nach Angaben des AUA-Mutterkonzerns Lufthansa sind bis einschließlich 8. August sämtliche Passagier- und Frachtflüge von und nach Tel Aviv ausgesetzt. Zudem werde die Streichung der Flüge in die libanesische Hauptstadt Beirut vorerst bis 12. August verlängert.

„Aufgrund der aktuellen Entwicklung passt die Lufthansa Group ihre Bedienung des Nahen Ostens erneut an“, erklärte ein Lufthansa-Sprecher. Zur Lufthansa gehören neben der AUA unter anderem Eurowings, Swiss und Brussels Airlines. Der Konzern und weitere Airlines hatten ihre Beirut-Flüge am Montag nach dem tödlichen Raketenbeschuss aus dem Libanon auf ein Dorf auf den von Israel annektierten Golanhöhen ausgesetzt.

In der Nacht auf heute hatten bereits zwei Flugzeuge der Lufthansa-Gruppe nach Tel Aviv ihr Ziel nicht erreicht. Ein Lufthansa-Flug von München kehrte zum Abflugort zurück, ein Flug der AUA wurde nach Sofia in Bulgarien umgeleitet. *** red, ORF.at/Agenturen

UKRAINE

UKRAINE – LANDKARTE

UKRAINE – UNDERSTANDIG WAR (ISW)

Tägliche Updates des Institute for the Study of War (ISW) inkl. kurzfristig aktualisiertem Kartenwerk. Themen: Ukraine, Iran, China/Taiwan u.a.m.
Speziell für den Ukraine-Krieg siehe hier (hinunterscrollen zu aktuellen Berichten).

UKRAINE im n-tv Liveticker

+++ 07:26 Raketen-Stationierung kann ohne Bundestags-Entscheid erfolgen +++
Vor allem aus der SPD gibt es Kritik daran, dass die geplante Verlegung weitreichender US-Waffen nach Deutschland ohne den Bundestag beschlossen und angekündigt wurde. Doch erforderlich ist das nicht. Zu diesem Schluss kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Die geplante Stationierung dürfte sich „im Rahmen des NATO-Bündnissystems abspielen“, heißt es in einer aktuellen Kurzinformation. Die Rechtsgrundlagen dürften demnach unter anderem der NATO-Vertrag sowie der Aufenthaltsvertrag sein, der die Rechtsstellung ausländischer Streitkräfte in Deutschland regelt. Im Juli hatten die US-Regierung und die Bundesregierung bekanntgegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Kanzler Olaf Scholz wies Befürchtungen zurück, dies könnte zu einer Eskalation mit Russland führen. Innerhalb der SPD und auch im Bundestag müsse über eine solche Entscheidung gesprochen werden, sagte jedoch der frühere SPD-Vorsitzende, Norbert Walter-Borjans. Auch Unionsfraktionsvize Johann Wadephul forderte eine Debatte dazu im Bundestag.

Ricarda Lang im Frühstart „Scholz hätte Raketen-Entscheidung transparent kommunizieren müssen“

+++ 06:36 Biden sichtlich gerührt: „Es ist ein wunderbares Gefühl“ +++
Der US-Präsident zeigt sich nach der Ankunft freigelassener Gefangener aus Russland in ihrer Heimat sichtlich gerührt. „Es ist ein wunderbares Gefühl“, sagt er nach der Begrüßung seiner Landsleute auf US-Boden. „Ich war absolut überzeugt, dass wir das schaffen können.“ Seine Stellvertreterin Kamala Harris erklärt, „es ist ein unglaublicher Tag“ – das könne man an den Freudentränen der Familienangehörigen sehen. Der Gefangenenaustausch sei ein „außerordentlicher Beweis dafür, wie wichtig es ist, einen Präsidenten zu haben, der die Macht der Diplomatie versteht“.+++ 06:00 Harris lobt Mut freigelassener Amerikaner +++
US-Vizepräsidentin Kamala Harris lobt die Courage der im Rahmen des Gefangenenaustauschs aus russischer Haft freigekommenen Amerikaner. Paul Whelan, Alsu Kurmasheva, Evan Gershkovich und der US-Greencard-Inhaber Wladimir Kara-Murza hätten „unglaublichen Mut“ bewiesen, nachdem sie unrechtmäßig in Russland inhaftiert worden seien.

+++ 05:55 Biden, Harris und Familien empfangen freigelassene Amerikaner +++
Drei im Rahmen des Gefangenenaustauschs freigelassene Amerikaner sind nach ihrer Landung auf einem Luftwaffenstützpunkt in den USA von ihren Familien, Präsident Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris empfangen worden. Der Journalist Evan Gershkovich, seine Kollegin Alsu Kurmasheva und der ehemalige US-Soldat Paul Whelan hatten Jahre in russischer Gefangenschaft verbracht. Mehr dazu lesen Sie hier.+++ 05:50 Drei freigelassene Amerikaner in den USA gelandet +++
Drei im Rahmen des Gefangenenaustauschs zwischen Russland, Belarus und mehreren westlichen Ländern freigelassene Amerikaner sind offenbar in den USA angekommen. Das Flugzeug, von dem vermutet wird, dass es den Journalisten Evan Gershkovich, seine Kollegin Alsu Kurmasheva und den ehemaligen US-Soldaten Paul Whelan transportierte, landete in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) auf einem US-Luftwaffenstützpunkt. Die Maschine aus Ankara erreichte den Militärflughafen Joint Base Andrews unweit der US-Hauptstadt Washington am späten Donnerstagabend (Ortszeit) nach mehr als neun Stunden Flug, wie US-Medien berichteten.

+++ 04:41 US-Berater: Gefangenen-Deal hat keinen Einfluss auf Ukraine-Krieg +++
Der großangelegte Gefangenenaustausch zwischen Russland und mehreren westlichen Ländern hat nach Einschätzung des US-Sicherheitsberaters Jake Sullivan keinen Einfluss auf die Situation in der Ukraine. Er sehe keinen Zusammenhang zwischen den Verhandlungen über die Inhaftierten und möglichen diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges in dem von Russland angegriffenen Land. „Aus unserer Sicht laufen diese in getrennten Bahnen“, sagt Sullivan in Washington auf Nachfrage eines Journalisten, ob die erfolgreichen Verhandlungen auch Gespräche über die Kriegssituation mit den Ukrainern befördern könnten.

Gefangenenaustausch mit Russland „Ein Deal mit dem Teufel“

+++ 03:05 Russischer Gouverneur: Drohnensplitter schlugen auf Krim ein +++
Der von Russland ernannte Gouverneur der besetzten Krim, Michail Raswochaew, teilt mit, dass Fragmente von mindestens vier Drohnen am frühen Freitagmorgen Bereiche des Hafens von Sewastopol getroffen haben. Die Drohnen seien zuvor von der russischen Luftabwehr abgeschossen worden. Raswochaew schreibt auf der Plattform Telegram, es seien keine Verletzten zu verzeichnen. „Die abgeschossenen Ziele waren nach unseren Informationen mit zerstörerischen Metallelementen ausgestattet“, so der Gouverneur.

+++ 01:45 Youtube funktioniert in Russland nur noch eingeschränkt +++
In Russland mehren sich Beschwerden darüber, dass die Videoplattform Youtube nur noch eingeschränkt funktioniert. Mehrere Medien berichteten von Ausfällen und beriefen sich auf den Dienst „Sboj.RF“, der Meldungen über Störungen auf Websites erfasst. Demnach wurden vor allem in Moskau und St. Petersburg Beschwerden gemeldet, doch auch aus anderen Teilen des Landes. Große soziale Netzwerke wie X und Facebook hatte Russland bereits blockiert, sie sind nur über geschützte Verbindungen (VPN) noch zu nutzen.

+++ 00:32 Scholz: Ausgetauschte Gefangene wohlbehalten angekommen +++
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Großteil der bei einem Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen freigekommenen deutschen und russischen Staatsbürger auf dem Flughaben Köln-Bonn begrüßt. „Alle sind wohlbehalten hier angekommen“, sagte der SPD-Politiker kurz nach Mitternacht auf dem Flughafen. Er habe sich mit den Angekommenen ausführlich unterhalten. „Das war sehr bewegend“, sagte Scholz. „Viele haben nicht damit gerechnet, dass das jetzt passiert.“ Viele hätten um ihre Gesundheit und auch ihr Leben gefürchtet. Aus Ankara kommend, waren am späten Abend zwei Flugzeuge in Köln-Bonn gelandet. An Bord sollte etwa ein Dutzend der insgesamt 16 in Russland und Belarus Freigelassenen gewesen sein.

+++ 23:59 Kreml-Sprecher: Putin täglich mit Krieg in der Ukraine befasst +++
Kremlchef Wladimir Putin verbringt viele Stunden täglich im Kontakt mit seinen Militärs zum Verlauf des Kriegs in der Ukraine. „Das ist eine Arbeit, die man nicht jeden Tag vor der Kamera sieht, eine Arbeit, über die man nicht in den Zeitungen liest“, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow in einem Radiointerview, aus dem die Staatsagentur Tass zitierte. Putin kümmert sich demnach jeden Tag in der Woche um den Verlauf der Spezialoperation, wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine im Sprachgebrauch des Kreml genannt wird. Zudem telefoniere Putin häufig mit Frontkommandeuren und einfachen Soldaten an der Front. Dies sei „eine ständige Praxis“.

+++ 23:38 Freigelassene deutsche Gefangene landen in Köln +++
Nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland, Belarus und westlichen Ländern sind nach dpa-Informationen zwei Flugzeuge mit Freigelassenen auf dem Flughafen Köln/Bonn gelandet. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte angekündigt, sich noch am späten Abend mit den Ex-Gefangenen zu treffen. Der SPD-Politiker hatte zuvor seinen Urlaub unterbrochen und war ebenfalls am Flughafen Köln/Bonn gelandet. Unter den Freigekommenen befinden sich fünf Deutsche.

Scholz begrüßt Ex-Gefangene Freigelassene aus Russland landen in Köln

+++ 22:44 Bundesjustizminister über Gefangenendeal: „Im Zweifel für die Freiheit“ +++
Bundesjustizminister Marco Buschmann bezeichnet die Freilassung des verurteilten russischen Mörders Wadim Krassikow aus deutscher Haft als bitteres Zugeständnis im Rahmen des Gefangenenaustausches. Dies sei geschehen, um 16 Menschen ein neues Leben in Freiheit zu ermöglichen, erklärt der FDP-Politiker. „Ihnen drohte ein ähnliches Schicksal, wie Alexej Nawalny es erlitten hat: Tod in menschenverachtender Willkürhaft.“ Damit bezieht sich Buschmann auf den russischen Oppositionspolitiker, der Mitte Februar in russischer Haft ums Leben kam. Als Justizminister sei für ihn das Prinzip „im Zweifel für die Freiheit“ entscheidend gewesen.

+++ 22:13 Putin empfängt freigelassene Russen persönlich +++
Wladimir Putin hat vom Westen freigelassene Russen persönlich am Moskauer Flughafen Wnukowo empfangen. Der Kremlchef Putin umarmte mindestens einen der Männer noch auf dem Rollfeld, wo die Präsidentengarde Spalier stand, wie vom Kreml veröffentlichte Fernsehbilder zeigen. Auch die russischen Geheimdienstchefs Alexander Bortnikow vom FSB und Sergej Naryschkin sowie Verteidigungsminister Andrej Beloussow gehörten zum Empfangskomitee. „Ihr seid zu Hause, Ihr seid in der Heimat“, begrüßte Putin die Freigelassenen und kündigte an, dass sie für staatliche Auszeichnungen vorgeschlagen würden. Auf den Gesichtern der Freigelassenen waren Freudentränen erkennbar. Freigekommen war auch der sogenannte Tiergartenmörder Wadim K., der als Teil des Deals frühzeitig aus deutscher Haft kam.

Umarmung vom Präsidenten Putin empfängt freigelassene Gefangene persönlich am Flughafen

+++ 21:59 Kamala Harris ruft Nawalny-Witwe an +++
Nach dem historischen Gefangenenaustausch zwischen dem Westen und Russland hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris die Witwe des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny angerufen. Harris habe mit Julia Nawalnaja über den Häftlingsaustausch gesprochen und der Nawalny-Witwe ihre Unterstützung ausgesprochen, teilt die Sprecherin Nawalnajas, Kira Jarmisch, auf X mit. Dabei habe Harris den Einsatz Nawalnajas und ihres im Februar in einem russischen Straflager gestorbenen Mannes für ein „demokratisches Russland“ hervorgehoben, erklärt die Sprecherin. Nawalnaja bezeichnet die Freilassung russischer Oppositioneller auf X als „große Freude“. Jede Befreiung eines politischen Gefangenen sei „ein riesiger Sieg und ein Grund zum Feiern“. Niemand dürfe „Geisel“ von Putin sein und in „Putins Gefängnissen Folterungen erleiden und sterben müssen“.

+++ 21:40 Bericht: Ukraine hat F-16 bereits im Einsatz +++
Kaum in der Ukraine angekommen, soll die ukrainische Luftwaffe bereits die ersten Kampfeinsätze mit F-16-Kampfjets geflogen sein. Das berichtet der „Telegraph“, der allerdings davon ausgeht, dass diese nur zur Luftverteidigung eingesetzt worden seien. Ein Vertreter der Luftwaffe habe dies nicht dementiert. Die Ukraine hüllt sich zu der Ankunft von F-16-Kampfjets bislang in Schweigen – ein übliches Vorgehen, um nicht der Gegenseite zu helfen.

+++ 21:35 Scholz: Ausgetauschte kommen gegen 23.00 Uhr in Köln an +++
Ein Teil der beim Gefangenenaustausch mit Russland freigelassenen Häftlinge sollen gegen 23.00 Uhr am Flughafen Köln-Wahn landen, sagt Kanzler Scholz. Er freue sich, sie in Empfang zu nehmen.

+++ 21:07 Washington bestätigt: Wollten ursprünglich auch Nawalny frei kriegen +++
Bei den Verhandlungen zum großangelegten Gefangenenaustausch mit Russland wollten die USA vor dessen Tod ursprünglich auch den Kremlkritiker Alexej Nawalny freibekommen. „Wir haben mit unseren Partnern an einer Vereinbarung gearbeitet, die auch Alexej Nawalny betroffen hätte“, sagt der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan in Washington. Dann sei Nawalny jedoch verstorben. Am Tag seines Todes habe er mit den Eltern des nun befreiten Journalisten Evan Gershkovich gesprochen, führt Sullivan aus. Er habe ihnen versichert, dass die Verhandlungen auch angesichts der tragischen Nachrichten weitergingen.

Weißes Haus bestätigt Kreml-Kritiker Wolkow: Das war der „Nawalny-Austausch“

+++ 20:30 Kreml dankt Lukaschenko für „Geste des guten Willens“ +++
Der Kreml äußert sich nun offiziell zum heutigen Gefangenenaustausch. Präsident Putin habe 13 freigelassene Häftlinge begnadigt, heißt es in der Mitteilung des Kremls. Dann werden die Personen namentlich genannt. „Die Entscheidung, die Dekrete zu unterzeichnen“ sei getroffen worden, um „russische Staatsbürger, die im Hoheitsgebiet ausländischer Staaten festgenommen und inhaftiert worden waren“ nach Russland zurückzuholen. „Die russische Seite dankt dem belarussischen Präsidenten Lukaschenko für seine Geste des guten Willens und für die Begnadigung des zum Tode verurteilten deutschen Staatsbürgers R. Krieger“, heißt es weiter. „Moskau dankt auch der Führung aller Länder, die bei der Vorbereitung des Austauschs behilflich waren.“

+++ 19:50 Medwedew: Kremlkritiker hätten in Gefängnis sterben sollen +++
Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew äußert sich kritisch zu dem kurz zuvor erfolgten Gefangenenaustausch mit mehreren westlichen Ländern. „Ich würde mir natürlich wünschen, dass diese Verräter Russlands in einem Zuchthaus verrotten oder in einem Gefängnis sterben“, schreibt er auf Telegram zu der Freilassung von Kremlkritikern. „Aber es ist sinnvoller, unsere eigenen Leute herauszuholen, die für das Land, für das Vaterland, für uns alle gearbeitet haben.“ Der heutige Vize-Vorsitzende des russischen Nationalen Sicherheitsrats empfahl den „Verrätern“, sich neue Namen zuzulegen und sich „aktiv im Rahmen des Zeugenschutzprogramms zu tarnen“. Damit deutete er an, dass Moskau die freigelassenen Kremlkritiker im Ausland verfolgen könnte.

+++ 19:24 Roth: „Manchmal muss man mit dem Teufel einen Deal machen“ +++
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, begrüßt den Gefangenenaustausch mit Russland. „Manchmal muss man aus Gründen der Menschlichkeit mit dem Teufel einen Deal machen“, schreibt der SPD-Politiker auf X. Er freue sich sehr über die Freilassung der politischen Gefangenen. Roth dankt allen, „die hinter den Kulissen erfolgreich verhandelt haben“.

+++ 19:01 Wolkow: Der „Nawalny-Austausch“ hat schließlich stattgefunden +++
Beim aktuellen Gefangenenaustausch handelt es sich nach Angaben des russischen Oppositionspolitikers Leonid Wolkow um „genau den Austausch, in dessen Rahmen – wie wir gehofft hatten – Alexej Nawalny im Februar dieses Jahres freigelassen werden sollte“, schreibt der frühere Nawalny-Vertraute auf X. „Jetzt dürfen wir das sagen“. Putin habe jedoch beschlossen, dass er Nawalny auf keinen Fall hergeben möchte, „und tötete ihn nur ein paar Tage, bevor der Austausch stattfinden konnte“, schreibt Wolkow. Der „Nawalny-Austausch“ habe nun schließlich stattgefunden, so der Politiker. Nach dem Tod Nawalnys am 16. Februar in einem russischen Gefängnis hatte das Team des russischen Oppositionsführers von Verhandlungen mit den USA und Deutschland über einen geplanten Gefangenenaustausch berichtet. „Nawalny sollte in den nächsten Tagen freikommen, weil wir eine Entscheidung zu seinem Austausch erreicht hatten“, hieß es etwa in einem auf Youtube veröffentlichten Video nach dem Tod des Politikers.

+++ 18:34 Justizministerium entschied über Freilassung von Tiergartenmörder +++
Die Entscheidung zur Freilassung des sogenannten Tiergarten-Mörders hat nicht der in solchen Fällen zuständige Generalbundesanwalt Jens Rommel getroffen, sondern das Bundesjustizministerium. Eine Sprecherin des Ministeriums teilt mit, der Generalbundesanwalt sei zwar grundsätzlich zuständig für die Aussetzung der Strafvollstreckung. Das Bundesministerium der Justiz habe den Generalbundesanwalt im Fall von Wadim Krasikow am vergangenen Montag jedoch schriftlich angewiesen, diese Vollstreckung auszusetzen, um dadurch den Gefangenenaustausch zu ermöglichen. Der „Tiergartenmörder“ hatte in einer Parkanlage in Berlin einen Georgier getötet, der in Deutschland Schutz gesucht hatte. Der russische Präsident Wladimir Putin nahm den Mörder öffentlich in Schutz, weil er aus russischer Sicht einen Staatsfeind beseitigt hatte. Ein Gericht in Berlin sah es 2021 als erwiesen an, dass der Russe im staatlichen Auftrag den Georgier am 23. August 2019 in der Parkanlage heimtückisch erschoss.

COMMENT: @Borrell: Hier sieht man den Rechtsstaat am Werken …

MERKE: Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Der knutet sogar sein eigenes Recht. Gefinkelte Juristen und Staatsrechtler werden dafür auch tausendundeine Begründung haben, warum das die Einhaltung des Rechtsstaatlichkeit nicht verletzt.

ODER: der Zweck heiligt die Mittel. Was wollten die USA als Gewaltmonopolinhaber, was Russland als Gewaltmonopolinhaber?

Der Staat als gesellschaftlicher Ordnungsrahmen – unaufgebbar: aber bitte nur so viel Staat wie gerade nötig, und so wenig Staat wie nur irgend möglich. Grundsätzlich ist dem so unaufgebbaren Staat sehr, sehr kritisch zu begegnen. Ein Blick in die Geschichte lehrt einen das Grausen.

+++ 18:12 Bundesregierung: Haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht +++
Die Bundesregierung bestätigt, den sogenannten Tiergarten-Mörder Wadim Krasikow im Rahmen eines Gefangenenaustausches nach Russland abgeschoben zu haben. Nur so sei es gelungen, dass insgesamt 15 Personen aus russischer und belarussischer Haft freigelassen wurden, erklärt Regierungssprecher Steffen Hebestreit. „Die Bundesregierung hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht.“ Dem staatlichen Interesse an einer Vollstreckung der Freiheitsstrafe eines verurteilten Verbrechers hätten die Freiheit und auch das Leben von unschuldig Inhaftierten gegenüber gestanden. „Unsere Schutzverpflichtung gegenüber deutschen Staatsangehörigen sowie die Solidarität mit den USA waren wichtige Beweggründe.“

+++ 18:01 Biden: Gefangenenaustausch „Meisterleistung der Diplomatie“ +++
US-Präsident Joe Biden bezeichnet den groß angelegten Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen als „Meisterleistung der Diplomatie“. „Der Deal, der ihre Freiheit sicherte, war eine Meisterleistung der Diplomatie“, erklärt Biden in Washington. Er gibt weiter an, dass sich unter den 16 von Russland freigelassenen Menschen fünf Deutsche, sieben Russen, drei US-Bürger sowie ein Einwohner mit ständigem Wohnsitz in den USA befinden.

+++ 17:26 Bericht: Zwei Kinder unter den Ausgetauschten +++
Wie der türkische Fernsehsender NTV berichtet, sind unter anderem auch zwei Kinder nach Russland überstellt worden. Dabei könnte es sich um die Kinder von Artem Dultsev and Anna Dultseva handeln – russische Staatsbürger, die erst gestern in Slowenien wegen Spionageverdachts zu mehr als anderthalb Jahren Haft verurteilt wurden. Laut Medienberichten wurden sie heute ausgetasucht. The Wall Street Journal hatte zuvor berichtet, dass das Paar zwei Kinder im Alter von acht und elf Jahren hat.

Im Austausch mit Russland Deutschland lässt Tiergarten-Mörder Krasikow frei

+++ 16:46 Medien: Scholz will Freigelassene persönlich empfangen +++
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, dass sich Olaf Scholz am Abend zu dem Gefangenenaustausch äußern wird. Laut „Bild“ will der Bundeskanzler die von Russland freigelassenen Gefangenen persönlich in Empfang nehmen.

+++ 16:31 Offiziell: Deutscher Rico Krieger kommt frei +++
Jetzt ist es offiziell: Der in Belarus verurteilte Deutsche Rico Krieger kommt im Zuge des Gefangenenaustauschs zwischen Russland und dem Westen ebenfalls frei. Das teilt das türkische Präsidialamt mit.

+++ 16:17 Türkei gibt Austausch von 26 Gefangenen bekannt +++
Im größten Gefangenenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges sind nach Angaben des türkischen Präsidialamts 26 Personen involviert. Zu den Freigelassenen gehörten der US-Journalist Evan Gershkovich sowie der ehemalige US-Marineinfanterist Paul Whelan, erklärt das Präsidialamt. Insgesamt 13 Personen würden nach Deutschland gebracht, drei in die USA, zehn Personen im Gegenzug nach Russland. Auch der sogenannte Tiergarten-Mörder Wadim Krasikow ist unter den Freigelassenen.

An dieser Stelle hatten wir um 16:06 über ein Video berichtet, das angeblich erste Bilder des Gefangenenaustauschs zeigen sollte. Die Aufnahmen stammten aber aus dem Jahr 2022 und zeigten den Austausch von Trevor Reed gegen Konstantin Jaroschenko. Wir bitten um Entschuldigung für den Fehler.

+++ 15:53 The Insider: Rico Krieger kommt auch frei +++
Laut einem Bericht des unabhängigen russischsprachigen Portals „The Insider“ soll unter anderem auch der Deutsche Rico Krieger im Rahmen des großen Gefangenenaustauschs in der Türkei freikommen. Krieger war seit fast einem Jahr in Belarus inhaftiert. Er wurde dort zum Tode verurteilt und dann von Diktator Alexander Lukaschenko begnadigt.

+++ 15:31 Türkischer Geheimdienst koordiniert Gefangenenaustausch +++
Der türkische Geheimdienst erklärt, der größte Gefangenenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges finde am heutigen Donnerstag statt und werde von ihm koordiniert.

+++ 15:16 CBS: Tiergarten-Mörder frei, zwölf russische Gefangene kommen nach Deutschland +++
Laut CBS sollen mindestens zwölf der in Russland inhaftierten Gefangenen, die ausgetauscht werden, nach Deutschland kommen. Acht russische Staatsbürger, die im Westen hinter Gittern sind, sollen demnach nach Russland zurückkehren. Darunter ist CBS zufolge auch der sogenannte Tiergarten-Mörder Wadim Krasikow.

+++ 15:02 Bericht: Insgesamt 24 Gefangene kommen frei +++
Russland und der Westen haben nach Informationen von US-Medien einen groß angelegten Gefangenenaustausch vereinbart, bei dem insgesamt 24 Personen freigelassen werden sollen. Laut US-Sender CBS sind darunter nicht nur Bürger der USA und Russlands, sondern auch Deutschlands und drei weiterer westlicher Länder.

+++ 14:46 Bericht: Auch Kremlkritiker Kara-Mursa kommt frei +++
Laut Bloomberg lässt Russland neben dem zu 16 Jahren Lagerhaft verurteilten „Wall Street Journal“-Journalist Evan Gershkovich und dem US-Soldaten Paul Whelan den oppositionellen Politiker Wladimir Kara-Mursa frei. Der 42-Jährige, der gesundheitlich schwer angeschlagen ist nach Giftattacken, war zu 25 Jahren Haft verurteilt worden.

+++ 14:40 Russland lässt wohl US-Journalist Gershkovich frei +++
Laut einem Bericht des US-Mediums Bloomberg kommt der zuletzt in Russland zu 16 Jahren Lagerhaft verurteilte „Wall Street Journal“-Journalist Evan Gershkovich im Rahmen eines Gefangenenaustausches frei. Auch der US-Marine Paul Whelan sei Teil des Deals, heißt es. Die beiden Männer sollen sich bereits auf dem Weg zu Zielen außerhalb Russlands befinden.

Gefangenenaustausch via Türkei Russland lässt US-Journalist Gershkovich frei

+++ 14:34 Moldau weist erneut russischen Diplomaten aus +++
Die Republik Moldau weist einen russischen Diplomaten aus. Über die Entscheidung wurde der ins moldauische Außenministerium einbestellte russische Botschafter, Oleg Wasnezow, persönlich informiert, wie die Behörde in der Hauptstadt Chisinau mitteilt. Der Botschaftsmitarbeiter habe Tätigkeiten ausgeübt, die mit dem Diplomatenstatus unvereinbar seien, heißt es. Zuvor waren Vorwürfe laut geworden, dass ein russischer Diplomat je einen Mitarbeiter des moldauischen Parlaments und des Grenzschutzdienstes angeworben haben soll. Beide Moldauer waren am Vortag einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft zufolge vorläufig festgenommen worden. Zudem gab es eine Durchsuchung in Parlamentsräumen. Es werde wegen Hochverrats und der Verschwörung gegen Moldau ermittelt, hieß es. Die Anwerbeversuche hat es demnach bereits 2023 gegeben. Die russische Botschaft hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Moldau hatte 2023 bereits 45 russische Diplomaten unter Spionagevorwürfen ausgewiesen.

+++ 13:57 Könnte „Tiergartenmörder“ ausgetauscht werden? Laut Jurist ist das rechtlich möglich +++
Die Einbindung des sogenannten Tiergartenmörders in einen möglichen Gefangenenaustausch mit Russland ist einem Experten zufolge juristisch gedeckt. „Auch in einem Rechtsstaat geht so etwas – natürlich auf der Basis rechtlicher Regeln“, sagt der Professor für Strafrecht mit Internationalem Strafrecht der Universität Hamburg, Kai Cornelius. Der Russe Wadim Krasikow war wegen Mordes an einem Georgier im Berliner Tiergarten zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Cornelius erläutert, dass bei einer Abschiebung Krasikows aus Deutschland auf eine Vollstreckung der Haft verzichtet werden könnte. Im Fall Krasikows könnte die Strafe dann in Russland abgesessen werden, was aber wohl nicht passieren würde. Alternativ könnte der Bundespräsident eine Begnadigung aussprechen, sagt der Rechtsexperte. Das allerdings sei aufgrund der Tatschwere „kaum vermittelbar“.

„Hinweise verdichten sich“ Munz: Russland könnte Tiergarten-Mörder freitauschen

+++ 13:19 Kreml: F-16-Jets verändern Lage nicht wesentlich +++
Die Lieferung von F16-Kampfjets durch NATO-Staaten an die Ukraine wird nach Einschätzung des Kreml das Geschehen an der Front nicht wesentlich beeinflussen. „Die Anzahl dieser Flugzeuge wird nach und nach schwinden, sie werden abgeschossen“, sagt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. „Selbstverständlich werden diese Lieferungen keinen wesentlichen Einfluss auf die Ereignisse an der Front haben.“ Medienberichten zufolge soll die Ukraine bislang eine kleine Anzahl der Jets erhalten haben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte im Mai gesagt, dass die Ukraine rund 130 dieser Jets brauche, um Russland bei der Luftverteidigung die Stirn bieten zu können. Zugesagt haben die NATO-Verbündeten Kiews bisher die Lieferung von weniger als hundert Exemplare.

+++ 12:25 Drohnenangriff bei Kiew: Ex-Duma-Abgeordneter verletzt +++
Der ehemalige Duma-Abgeordnete Ilja Ponomarjow ist in seinem Exil bei einem russischen Drohnenangriff verletzt worden. Ponomarjow lebt seit 2016 in der Ukraine, engagiert sich in oppositionellen russischen Exilkreisen und ruft zum bewaffneten Umsturz in Russland auf. „Heute ist, wie es aussieht, mein zweiter Geburtstag“, schreibt er bei X. Dazu postet Ponomarjow ein Foto von sich mit blutüberströmtem Gesicht. Es sei der fünfte Anschlag auf ihn gewesen, sagt er. Die ukrainische Polizei zeigt Aufnahmen von Schäden an einem Privathaus im Kiewer Umland und informiert über ein verletztes Ehepaar, ohne Ponomarjow namentlich zu nennen. Beide würden im Krankenhaus behandelt, heißt es. Laut örtlichen Medienberichten war sein Wohnhaus bereits am Vortag Ziel russischer Drohnen gewesen.

+++ 11:58 Kreml schweigt zu möglichem Gefangenenaustausch +++
Der Kreml lehnt jeden Kommentar zu einem möglichen Gefangenenaustausch mit dem Westen ab. „Ich habe dazu noch immer keinen Kommentar abzugeben“, sagt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. Derzeit wird über einen Gefangenenaustausch spekuliert, der in den kommenden Tagen oder gar in den kommenden Stunden stattfinden könnte. Er könnte von Seiten Moskaus in Russland inhaftierte US-Bürger sowie russische Oppositionelle betreffen.

Putins Plan mit Krassikow Gershkovich gegen Tiergarten-Mörder – Hinweise auf Gefangenentausch verdichten sich

+++ 11:32 Priester soll Anschlag vorbereitet haben +++
Der Inlandsgeheimdienst der Ukraine (SBU) verkündet die Festnahme eines Priesters der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche, der für einen russischen Geheimdienst spioniert haben soll. Es handele sich um einen russischen Staatsbürger in Charkiw, der bereits vor dem Krieg als Agent rekrutiert worden sei, schreibt der SBU. Dem Priester wird vorgeworfen, in Anschlagspläne auf ukrainische Truppen verwickelt zu sein. Er habe Informationen zu Zeitplänen und Bewegungen der Soldaten in der Region Charkiw sammeln sollen, die Personal, Ausrüstung und Munition an die Front bringen, schreibt der SBU. Den Angaben zufolge drohen dem Priester bis zu 12 Jahre Gefängnis.

+++ FPD-Fraktionsvize Kuhle zu möglichen AfD-Wahlerfolgen: „Könnten Informationen gleich an Putin geben“ +++
Konstantin Kuhle, stellv. Fraktionsvorsitzender der FDP, hält es für ratsam, dass die AfD im Falle eines Wahlerfolges in Brandenburg, Sachsen oder Thüringen nicht automatisch über alle geheimdienstlichen Erkenntnisse informiert wird. „Wenn wir es zulassen, dass nachrichtendienstliche Informationen an die AfD gegeben werden, dann kann man sie auch gleich an Wladimir Putin geben“, so Kuhle im Frühstart von ntv. „Und deswegen muss man sich auch auf ein solches Szenario vorbereiten.“ Die AfD sei ein Sicherheitsproblem für Deutschland. „Das hängt mit ihrer rechtsextremen Gesinnung zusammen. Das hängt aber vor allen Dingen auch damit zusammen, dass die AfD der verlängerte Arm autoritärer Regime wie Russland, wie China in Deutschland ist.“ Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) bereitet sich der Verfassungsschutz auf mögliche Wahlerfolge der AfD in Ostdeutschland vor. Sollte es zu einer Regierungsbeteiligung der AfD kommen, solle der Informationsaustausch mit dem betreffenden Landesamt gekappt werden, schreibt das RND.

FDP-Politiker im ntv Frühstart „Könnten Informationen auch gleich an Putin geben“

+++ 10:52 Vier Zivilisten binnen eines Tages getötet +++
Täglich werden im Ukraine-Krieg Zivilisten getötet oder verletzt: Durch die russischen Angriffe seien gestern vier Menschen getötet und 27 weitere verletzt worden, meldet der „Kyiv Independent“ unter Berufung auf Behördenangaben. Unter den Opfern sei eine 38-Jährige in der Region Charkiw. Sie sei bei einem russischen Angriff mit Lenkbomben in der Gemeinde Velykyi Burluk getötet worden, schreibt das Nachrichtenportal.

https://datawrapper.dwcdn.net/NFKjF/ +++ 10:17 Ukrainische Bahn: Schaffnerin bei Raketenangriff verletzt +++
Russland hat in der Nacht eine „Iskander“-Rakete auf die Region Charkiw abgefeuert, wie der dortige Gouverneur mitteilt. Dabei sei ein Mensch verletzt worden. Ziel des Raketenangriffs war laut der ukrainischen Staatsbahn ein Bahnhof in der Region. Eine Schaffnerin erlitt demnach Schrapnellwunden am Kopf, zudem wurden zwei Lokomotiven sowie Güter- und Personenwagen, Gleise und Stromversorgungsanlagen beschädigt.

+++ 09:37 Ukraine: Angriff auf Region Kiew abgewehrt +++
Die ukrainischen Streitkräfte wehren nach eigenen Angaben einen Drohnenangriff auf die Region Kiew ab. Die Luftabwehr habe in der Nacht alle Ziele abgeschossen, schreibt das Militär. Den Angaben zufolge wurden zwei Menschen durch herabfallende Wrackteile verletzt, zudem wurden mehrere Gebäude beschädigt. Zudem erklären die Streitkräfte, dass alle sieben Kampfdrohnen vom Typ „Shahed“ in der Nacht über der Ukraine abgeschossen worden seien.

+++ 08:55 Bestattung in besetzten Gebieten laut Gruppierung nur noch mit russischem Pass möglich +++
In von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine wird laut einer ukrainischen Gruppierung ein weiteres Druckmittel angewandt, um die Bewohner dazu zu bewegen, die russische Staatsbürgerschaft anzunehmen. Ohne einen russischen Pass seien Bestattungen nicht mehr möglich, schreibt die Gruppierung „Eastern Human Rights Group“ auf Facebook. Verträge mit dem Unternehmen, das in den besetzten Gebieten ein Monopol auf Bestattungsdienste habe, könnten nur noch mit einem russischen Pass abgeschlossen werden, so die Gruppierung. Druck werde auch über die Kosten ausgeübt, heißt es weiter. Die sogenannte Bestattungsentschädigung werde den Angehörigen nur gezahlt, wenn der Antragsteller einen russischen Pass habe. Die Angaben lassen sich zunächst unabhängig nicht überprüfen.

+++ 08:18 Niederlande sollen die ersten F-16-Jets geliefert haben +++
Die Ukraine soll ihre ersten F-16-Kampfflugzeuge aus den Niederlanden erhalten haben. Es seien zunächst sechs Jets geliefert worden, schreibt die britische Zeitung „The Times“ und beruft sich auf eine nicht näher genannte Quelle. Demnach sollen in Kürze weitere Jets aus Dänemark geliefert werden. Dies widerspricht früheren Angaben der niederländischen Verteidigungsministerin Kasja Ollongren, wonach Dänemark die ersten F-16-Kampfjets im Laufe des Sommers an die Ukraine liefern würde, gefolgt von den Niederlanden.

Nur kleine Anzahl Erste F-16-Kampfjets wohl in der Ukraine eingetroffen

+++ 07:49 Bericht: Gershkovich soll im Laufe des Tages freikommen +++
Der US-Sender Fox News meldet, dass der in Russland inhaftierte US-Journalist Evan Gershkovich bei einem Gefangenenaustausch freikommen soll. Noch im Laufe des Tages solle Gershkovich in die USA zurückkehren, berichtet Fox News und beruft sich dabei auf Informationen des „Wall Street Journal“, für das Gershkovich arbeitet. Auch das russische Staatsmedium Tass greift den Fox-News-Bericht auf. Gershkovich war jüngst wegen Spionage-Vorwürfen zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte in der Vergangenheit angedeutet, dass Gershkovich im Zuge eines Gefangenenaustauschs freikommen könnte – und dabei die gewünschte Freilassung des in Deutschland wegen des sogenannten Tiergarten-Mordes inhaftierten Russen Vadim Krasikow erwähnt.

+++ 07:19 Nikopol unter schwerem Beschuss +++
Bei ihren Angriffen in der vergangenen Nacht nehmen die russischen Streitkräfte auch die Region Dnipropetrowsk ins Visier. Laut dem ukrainischen Gouverneur wurde der Bezirk Nikopol mit schwerer Artillerie beschossen. Die Russen hätten auch mit Kamikaze-Drohnen angegriffen, sagt Serhiy Lysak. Verletzt worden sei niemand, jedoch seien mehrere Gebäude und Infrastruktur beschädigt worden. Eine Drohne sei abgeschossen worden.

+++ 06:45 Inhaftierter Kremlgegner Kara-Musa laut russischer Behörde verlegt +++
Die russische Gefängnisbehörde äußert sich zum Verbleib des bekannten inhaftierten Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa. Dieser sei aus seiner Strafkolonie im sibirischen Omsk an einen anderen Ort verlegt worden, erklärt die Strafvollzugsbehörde FSIN. Wohin, wird nicht gesagt. Der russisch-britische Staatsbürger war wegen des Vorwurfs des „Hochverrats“ und der „Verbreitung falscher Informationen“ über die Invasion in der Ukraine zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Gestern erklärte sein Anwalt, dass er keinen Kontakt mehr zu Kara-Mursa habe. Der Rechtsbeistand habe ihn nicht in einem Gefängniskrankenhaus besuchen dürfen. In den letzten Tagen sind mehrere Kremlgegner aus russischen Gefängnissen verschwunden. Dies schürt Vermutungen, dass ein Gefangenenaustausch mit dem Westen kurz bevorstehen könnte.

+++ 06:15 Marine meldet Abschuss russischer Drohne +++
Die Marine der ukrainischen Streitkräfte berichtet vom Abschuss einer Drohne. Während eines russischen Luftangriffs in der Nacht sei die Kamikaze-Drohne von Einheiten der Seestreitkräfte zerstört worden, teilt die Marine mit.

Quellen: ntv.de, uzh/ino/hul/rts/AP/dpa/AFP

NACHT IM ÜBERBLICK – UKRAINE

ROUNDUP/US-Berater: Gefangenen-Deal beeinflusst Ukraine-Krieg nicht – [Die Nacht im Überblick]– 2.8.2024, 6.35

KIEW (dpa-AFX) – Der großangelegte Gefangenenaustausch zwischen Russland und mehreren westlichen Ländern hat nach Einschätzung des US-Sicherheitsberaters Jake Sullivan keinen direkten Einfluss auf die Situation in der Ukraine. Er sehe keinen Zusammenhang zwischen den Verhandlungen über die Inhaftierten und möglichen diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges in dem von Russland angegriffenen Land. „Aus unserer Sicht laufen diese in getrennten Bahnen“, entgegnete Sullivan in Washington auf die Frage eines Journalisten, ob die erfolgreichen Verhandlungen auch Gespräche über die Kriegssituation mit den Ukrainern befördern könnten.

Bei dem einen Thema gehe es um die praktischen Fragen des Austauschs, erklärte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden. „Die andere ist eine viel komplexere Frage, bei der die Ukrainer die Führung übernehmen werden.“ Sobald die Ukraine zu diplomatischen Schritten bereit sei, würden die USA sich eng mit allen ihren Verbündeten abstimmen, um das Land zu unterstützen.

Der aus Russland geflohene Oppositionelle Dmitri Gudkow hingegen ist der Meinung, der Austausch sei ein erster Schritt hin zu Verhandlungen auch über einen Frieden in der Ukraine. Beide Seiten hätten den Krieg inzwischen satt. Sie hätten einander durch die Ruhe des Verhandlungsprozesses und das Dichthalten gezeigt, dass sie sich an Vereinbarungen hielten. Das sei ein wichtiger Vertrauenstest.

Selenskyj will Ukraine zukunftsfähig machen

Derweil bemüht sich die ukrainische Staatsführung, ihr vom Krieg zerrüttetes Land wirtschaftlich und finanziell auf gesunde Beine zu stellen. Die Ukraine müsse zukunftsfähig sein, betonte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. „Und das wird jetzt, in diesem Jahr, angesichts der bestehenden Herausforderungen und Bedrohungen unsere größeren Fähigkeiten garantieren.“

Zu den Voraussetzungen für diese Zukunftsfähigkeit gehörten vertiefte Beziehungen zu ausländischen Partnern und langfristige Sicherheitsabkommen, wie sie Kiew in den vergangenen Monaten vor allem mit westlichen Partnern abgeschlossen hat.“Natürlich besteht die Hauptaufgabe darin, die Verteidigungskräfte, den Staatshaushalt und die soziale Stabilität der Ukraine zu sichern“, fügte Selenskyj hinzu.

Schwere Kämpfe im Osten der Ukraine

Im Osten der Ukraine dauern unterdessen die schweren Kämpfe an, in deren Verlauf russische Truppen versuchen, die ukrainischen Verteidigungslinien zu durchbrechen. Selenskyj lobte den Einsatz der ukrainischen Verbände in der Umgebung des Donbass, die bei Torezk, Kupjansk, Kurachowe und Pokrowsk wiederholte Angriffe russischer Einheiten abgewehrt hätten. „Die Besatzer erleiden Verluste, wir arbeiten weiter“, teilten die bei Torezk kämpfenden ukrainischen Spezialeinheiten mit.

Armeechef Olexander Syrskyj gestand kleinere Gebietsverluste ein, für die russische Einheiten mit schweren Verlusten einen „vergleichsweise überhöhten Preis“ bezahlten. „Der Feind setzt seine Sturmbrigaden ein, um etwa bei Pokrowsk durchzubrechen“, beschrieb er die Lage. Auch bei Kupjansk gebe es schwere Kämpfe. „Aber wir halten unsere Stellungen“, fügte Syrskyj hinzu. Seine Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Sprecher: Putin täglich mit Krieg in der Ukraine befasst

Kremlchef Wladimir Putin widmet sich nach Worten seines Sprechers Dmitri Peskow viele Stunden täglich im Kontakt mit seinen Militärs dem Kriegsverlauf. „Das ist eine Arbeit, die man nicht jeden Tag vor der Kamera sieht, eine Arbeit, über die man nicht in den Zeitungen liest“, sagte Peskow in einem Radiointerview, aus dem die Staatsagentur Tass zitierte.

Putin kümmert sich demnach jeden Tag in der Woche um den Verlauf der Spezialoperation, wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine im Sprachgebrauch des Kreml genannt wird. Zudem telefoniere Putin häufig mit Frontkommandeuren und einfachen Soldaten an der Front. Dies sei „eine ständige Praxis“.

Zu möglichen Gesprächen über eine Beilegung des Konflikts gebe es noch „keine für Russland annehmbare Agenda“, sodass eine Teilnahme an möglichen Gipfeltreffen nur um der Teilnahme willen sinnlos sei. Dennoch bleibe Moskau offen für politische und diplomatische Methoden zur Beilegung des Ukraine-Konflikts. Moskau hat die besetzten Gebiete in der Ukraine annektiert und betrachtet diese als festen Teil des russischen Staatsgebiets.

Moskau berichtet von Angriff auf ukrainischen Flughafen

Das russische Militär berichtete gestern Abend von einem Angriff auf einen ukrainischen Militärflugplatz bei Mykolajiw im Süden des Landes. Der Flugplatz, auf dem ukrainische Piloten „mit englischsprachigen Ausbildern“ trainiert hätten, sei beschädigt worden. Angesichts der Berichte westlicher Medien über das Eintreffen der ersten F-16-Kampfflugzeuge aus amerikanischer Produktion in der Ukraine ist auf russischer Seite das Bemühen erkennbar, diese Bedrohung möglichst zu neutralisieren.

Von ukrainischer Seite gab es weder einen Kommentar zu dem angeblichen Angriff noch zu den Berichten über das Eintreffen der F-16. Die Niederlande, Dänemark, Norwegen und Belgien haben der Ukraine rund 60 dieser Jets zugesagt. Deren Bewaffnung soll US-Medienberichten zufolge von den Vereinigten Staaten geliefert werden./cha/DP/zb © 2024 dpa-AFX

WEITERE UKRAINE-MELDUNGEN

Wadephul: Beteiligung der Ukrainer an Friedenslösung „richtig“ – 2.8.2024, 6:42

Berlin – Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) begrüßt die Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die eigene Bevölkerung über eine mögliche Friedenslösung mit Russland abstimmen zu lassen.

„Das ist genau richtig“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Eine nachhaltige Friedenslösung braucht eine breite Unterstützung der Öffentlichkeit. Schließlich haben die Ukrainerinnen und Ukrainer in den vergangenen Jahren auch an der Front große Opfer erbracht, bedauerlicherweise auch wörtlich.“ Wichtig sei, dass die Ukraine selbst den Weg für Friedensverhandlungen vorgebe. Die Nato und Deutschland könnten unter anderem mit der Lieferung weitreichender Waffen mehr tun, um die Ukraine in eine gute Verhandlungsposition zu versetzen.

Die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Deborah Düring, bezeichnete Selenskyjs Einlassung als Zeichen der Verhandlungsbereitschaft. „Das macht umso deutlicher, dass Putin sich Verhandlungen verweigert“, sagte sie dem RND. Eine Abstimmung der Bevölkerung über eine Friedenslösung sei zu begrüßen. Dies „entspricht der Verfassung und wäre auch für einen langfristigen Frieden relevant“, sagte Düring.

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid zeigte sich zurückhaltender: „Selenskyj hat die bekannte Position der Ukraine wiederholt. Er will die territoriale Integrität der Ukraine bewahren und die besetzten Gebiete mit einer Mischung aus militärischem Druck und Diplomatie vollständig zurückerlangen“, sagte Schmid dem RND. „Er hat noch einmal deutlich gemacht, dass allein die Ukraine souverän über ihr Gebiet verfügen kann. Das gilt selbstverständlich auch für territoriale Zugeständnisse. Die Partner der Ukraine sollten dies respektieren und nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg handeln oder gar verhandeln.“

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, verwies auf die Zuständigkeit der Ukraine für das Angebot und den Inhalt von Friedensverhandlungen. „Nur die Ukraine kann über einen Waffenstillstand oder Frieden verhandeln. Nur die Ukraine selber kann dabei Gebietsabtretungen ins Spiel bringen“, sagte Lechte dem RND. © 2024 dts Nachrichtenagentur

YouTube in Russland nur beschränkt verfügbar – 1.8.2024, 21:12

In Russland mehren sich Beschwerden darüber, dass die Videoplattform YouTube nur noch eingeschränkt funktioniert. Mehrere Medien berichteten von Ausfällen und beriefen sich auf den Dienst Sboj.RF, der Meldungen über Störungen auf Websites erfasst. Demnach wurden vor allem in Moskau und St. Petersburg Beschwerden gemeldet, aber auch aus anderen Teilen des Landes.

Große soziale Netzwerke wie der Kurznachrichtendienst X und Facebook hatte Russland bereits blockiert, sie sind nur noch über geschützte Verbindungen (VPN) zu nutzen. Die Probleme mit der Videoplattform kommen nicht überraschend. Der stellvertretende Sprecher des Außenministeriums, Andrej Nastassin, hatte erklärt, dass die Plattform zum Ärger Moskaus russische Kanäle blockiert habe und auch die Aufforderung russischer Behörden ignoriere, mehr als 60.000 aus ihrer Sicht verbotene und extremistische Beiträge zu entfernen.

Bereits Ende vergangener Woche hatte der Parlamentsabgeordnete Alexander Chinstein auf seinem Telegram-Kanal geschrieben, dass die Geschwindigkeit beim Herunterladen von YouTube-Inhalten um bis zu 70 Prozent sinken könne. Der Chef des Duma-Ausschusses für Informationspolitik sprach von einer angeblich nötigen Maßnahme.

Das Drosseln richte sich nicht gegen die Nutzerinnen und Nutzer in Russland, sondern gegen die YouTube-Führung, „die nach wie vor meint, straflos unsere Gesetzgebung verletzen und ignorieren zu können“. *** red, ORF.at/Agenturen

Auch Kreml-Kritiker frei: USA und Russland tauschen 27 Gefangene aus – 1.8.2024, 20:53

Zwischen westlichen Staaten unter Führung der USA und Russland hat der wohl größte Gefangenenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges stattgefunden. Der türkische Geheimdienst MIT habe den Austausch von 26 Häftlingen, unter ihnen der US-Journalist Evan Gershkovich und der frühere US-Soldat Paul Whelan, organisiert, teilte das Präsidialamt in Ankara am Donnerstag mit. Es seien Häftlinge aus den USA, Deutschland, Polen, Slowenien, Norwegen, Russland und Belarus beteiligt gewesen.

Zuvor hatten US-Medien über die großangelegte Vereinbarung zum Austausch von Gefangenen zwischen Russland und dem Westen berichtet. Der „Wall Street Journal“-Reporter Gershkovich war am 19. Juli wegen „Spionage“ zu 16 Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt worden. Der Prozess gegen den 32-Jährigen hatte nur etwas mehr als drei Wochen gedauert. Der 54-jährige frühere US-Soldat Whelan wurde im Dezember 2018 in Russland inhaftiert.

Vom Austausch betroffen war auch der in Deutschland inhaftierte Wadim Krassikow, der wegen Mordes an einem tschetschenisch-georgischen Dissidenten im Berliner Tiergarten zu lebenslanger Haft verurteilt worden war. Deutschland drängte im Gegenzug auf die Freilassung des in Belarus zum Tode verurteilten und am Dienstag begnadigten Deutschen Rico K. – mit Erfolg.

Sieben Flugzeuge beteiligt

Der türkische Geheimdienst MIT teilte mit, dass insgesamt sieben Flugzeuge beteiligt gewesen seien. Ausgetauscht worden seien in der türkischen Hauptstadt Ankara Gefangene, die auch in Gefängnissen in Polen und Slowenien, Norwegen und Belarus saßen. Unter den freigelassenen Russen waren laut MIT prominente Oppositionspolitiker wie Wladimir Kara-Mursa und Ilja Jaschin. Im Gegenzug erhielt Russland im Westen inhaftierte Landsleute.

US-Präsident Joe Biden bezeichnete den Gefangenenaustausch am Donnerstag als „Meisterleistung der Diplomatie“. Er gab an, dass sich unter den 16 von Russland freigelassenen Menschen fünf Deutsche, sieben Russen, drei US-Bürger sowie ein Einwohner mit ständigem Wohnsitz in den USA befinden. Einige der Männer und Frauen seien „jahrelang zu Unrecht inhaftiert“ gewesen, sagte Biden. „Alle haben unvorstellbare Schmerzen und Leiden ertragen. Ihre Agonie hat heute ein Ende.“

Ursprünglich wollten die USA vor dessen Tod auch den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny freibekommen. „Wir haben mit unseren Partnern an einer Vereinbarung gearbeitet, die auch Alexej Nawalny betroffen hätte“, sagte der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, auf Nachfrage in Washington. Dann

Der Austausch war seit Längerem erwartet worden – Kreml-Chef Wladimir Putin hatte zuletzt wiederholt die Bereitschaft dazu erklärt. Putin steht in der Kritik, politische Gefangene als Geiseln zu nutzen, um Russen aus westlichen Gefängnissen freizupressen. Die USA hatten etwa auf Freilassung von Gershkovich bestanden.

Harte Strafe für Gershkovich

Die russische Justiz hatte den 32 Jahre alten Reporter Gershkovich Mitte Juli in einem umstrittenen Prozess wegen angeblicher Spionage zu 16 Jahren strenger Lagerhaft verurteilt. Der Russland-Korrespondent der US-Zeitung „Wall Street Journal“ war Ende 2023 auf einer Reportagereise in Jekaterinburg am Ural vom russischen Geheimdienst FSB festgenommen worden. Ihm wurde zur Last gelegt, er habe geheime Informationen über Russlands Rüstungskomplex für US-Stellen gesammelt. Das „Wall Street Journal“ wies die Vorwürfe zurück.

Der 54 Jahre alte Whelan war im Juni 2020 von einem russischen Gericht wegen angeblicher Agententätigkeit ebenfalls zu 16 Jahren Straflager verurteilt worden. Davor hatte er – seit 2018 – rund eineinhalb Jahre in Haft gesessen. Whelan soll nach Darstellung des FSB als Spion auf frischer Tat ertappt worden sein. Er soll geheime Daten auf einem USB-Stick erhalten haben. Whelan, der mehrere Staatsbürgerschaften hat, beteuerte vehement seine Unschuld und sprach von einem politisch motivierten Urteil.

Ungewöhnliche Verlegungen im Vorfeld

In Russland hatten sich vor Bekanntwerden des Gefangenenaustauschs Nachrichten einer ungewöhnlichen Verlegung von politischen Gefangenen gehäuft. Sie waren offenbar für den Gefangenenaustausch nach Moskau gebracht worden. Unter den freigelassenen Russen sollen auch der Menschenrechtler Oleg Orlow von der Organisation Memorial und die Künstlerin Alexandra Skotschilenko sein.

Alle sind Gegner des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, sie hatten langjährige Haftstrafen erhalten. Der Westen hatte die Urteile als Justizwillkür kritisiert und die Freilassung der Gefangenen gefordert.

Die nun freigelassenen Russen könnten in ihrer Heimat nun wie frühere zurückgekehrte Gefangene auf Ehrungen und politische Posten etwa als Abgeordnete in der Staatsduma hoffen, meinte die Politologin Tatjana Stanowaja. Sie hatte bereits zuvor mitgeteilt, dass sich ein großer Austausch anbahne.

Putin begnadigte Freigekommene

Der Kreml erklärte unterdessen auf seiner Website, dass Putin 13 freigelassene westliche Häftlinge begnadigt habe. Er habe unter anderem Dekrete zur Begnadigung von Gershkovich und Whelan sowie zweier Deutsch-Russen unterschrieben.

Die USA und Russland haben trotz ihrer gespannten Beziehungen in der Vergangenheit immer wieder Gefangene ausgetauscht. Im Dezember 2022 und damit schon im laufenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine kam die wegen eines Drogenvergehens verurteilte US-amerikanische Basketballspielerin Brittney Griner frei. Moskau erhielt dafür den in den USA verurteilten russischen Waffenhändler Viktor But. But hatte nach der Rückkehr seine Unterstützung für Russlands Angriffskrieg in der Ukraine geäußert und ist nun Politiker. *** red, ORF.at/Agenturen

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ZENTRALBANKEN

Bank of England: Erste Leitzinssenkung seit 2020

Die Notenbank in London (BoE) vollzieht die Leitzinswende. Sie senkte den geldpolitischen Schlüsselsatz heute um einen Viertelpunkt auf 5,0 Prozent. Es ist die erste Lockerung seit 2020, als die Zentralbank auf die Coronavirus-Krise reagierte.

Die Entscheidung fiel im zuständigen Ausschuss der britischen Notenbank mit fünf zu vier Stimmen denkbar knapp aus. Laut Zentralbankchef Andrew Bailey wird die BoE in Zukunft vorsichtig vorgehen: „Wir müssen sicherstellen, dass die Inflation niedrig bleibt, und darauf achten, die Zinssätze nicht zu schnell oder zu stark zu senken“, sagte er.

Inflation bei zwei Prozent

Die Zentralbank hatte die Zügel zwischen Dezember 2021 und August 2023 insgesamt 14-mal angezogen und den Leitzins auf ein 16-Jahres-Hoch gehievt. Damit gelang es ihr weitgehend, die starke Teuerung auf der Insel zu zügeln. Die Inflationsrate verharrte im Juni beim Zielwert der Notenbank von 2,0 Prozent.

Damit ist sie niedriger als im Euro-Raum, wo die Teuerung zuletzt anzog und im Juli einen Wert von 2,6 Prozent erreichte. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte angesichts der abebbenden Inflation im Euro-Raum bereits im Juni die Zinswende vollzogen und dürfte nach Ansicht vieler Experten im September nachlegen. Die US-Notenbank könnte nächsten Monat ebenfalls die geldpolitischen Zügel lockern, falls die Inflationsgefahr nachlässt. *** red, ORF.at/Agenturen

MELDUNGSÜBERBLICK

Do	ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik	Dow Jones News
Do	ISM-Index für US-Industrie sinkt im Juli	Dow Jones News
Do	S&P Global: Aktivität in US-Industrie zeigt im Juli nachlassende Tendenz	Dow Jones News
Do	USA: ISM-Industriestimmung trübt sich überraschend ein	dpa-AFX
Do	VDA fordert Klarstellung zu drohender Stilllegung von Dieselautos	Dow Jones News
Do	US-Produktivität wächst im zweiten Quartal um 2,3 Prozent	Dow Jones News
Do	Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe gestiegen	Dow Jones News
Do	USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe legen deutlich zu	dpa-AFX
Do	ÜBERBLICK am Mittag/Konjunktur, Zentralbanken, Politik	Dow Jones News
Do	Bank of England senkt Leitzins um 25 Basispunkte	Dow Jones News
Do	DOKUMENTATION/Erklärung der Bank of England zur Ratssitzung	Dow Jones News
Do	Atradius: Deutsche Wirtschaft profitiert nicht von globalem Soft Landing	Dow Jones News
Do	Eurozone-Arbeitslosenquote steigt im Juni leicht	Dow Jones News
Do	Großbritannien: Industriestimmung verbessert sich stärker als erwartet	dpa-AFX
Do	S&P Global: Eurozone-Industrie verharrt im Juli im roten Bereich	Dow Jones News
Do	S&P Global: Deutsche Industrie beschleunigt Talfahrt im Juli	Dow Jones News
Do	VDMA: Auftragslage ist enttäuschend – keine Trendwende in Sicht	Dow Jones News
Do	Ifo-Institut: Weniger fertiggestellte Wohnungen für Europa	Dow Jones News
Do	ÜBERBLICK am Morgen/Konjunktur, Zentralbanken, Politik	Dow Jones News

WEITERE MELDUNGEN

OLYMPIADE im n-tv-Liveticker

OLYMPIADE im ORF-Liveticker

WELT

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US-WAHLKAMPF im n-tv-Liveticker

US-WAHLKAMPF – Predict it

Stand: 2.8.2024, 8:00

Digitale Abstimmung zu Harris-Nominierung gestartet

Im US-Wahlkampf will Kamala Harris die entscheidende Hürde für ihre offizielle Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei nehmen. Seit heute stimmen die knapp 4.700 Delegierten der Partei virtuell im parteiinternen Verfahren ab – beendet werden soll dieses in der Nacht von Montag auf Dienstag MESZ.

Es gilt als sicher, dass Harris die notwendige Zahl an Stimmen bekommen wird. Die Vizepräsidentin hatte sich nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden schon früh die Zusage von Delegierten besorgt, die zuvor Biden zugeschrieben waren. Der 81-Jährige hatte seine Stellvertreterin als Ersatzkandidatin für die US-Wahl am 5. November vorgeschlagen. Sie hatte sich zudem als einzige Anwärterin für die virtuelle Kandidatenkür qualifiziert.

Damit soll die 59-Jährige bereits vor dem großen Parteitag der Demokraten Mitte August in Chicago als Frontfrau feststehen. Die Versammlung dort mit der traditionellen Abstimmung über die Nominierung wird dann eher zeremoniellen Charakter haben.

Harris hat bisher nicht verkündet, wen sie als Vizepräsidentschaftskandidaten an ihre Seite holen will. Sobald benannt, will die Demokratin mit dieser Person bereits in der kommenden Woche durch besonders umkämpfte Bundesstaaten touren. *** red, ORF.at/Agenturen

Neuer Präsident des Iran ernennt Moderaten zum Vize

Der neue iranische Präsident Massud Peseschkian ernennt einen moderaten Diplomaten zu seinem Vizepräsidenten. Ex-Außenminister Mohammed Dschawad Zarif soll nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA in dieser Funktion dem Präsidenten in strategisch wichtigen Fragen zur Seite stehen. Zarif agierte schon vor seiner Ernennung als Topberater des neuen Präsidenten.

Zarif war zwischen 2013 und 2021 Chefdiplomat des Landes und konnte 2015 als Leiter des iranischen Atomteams das internationale Atomabkommen mit den sechs Weltmächten abschließen. Er ist ein Befürworter besserer Beziehungen mit dem Westen und eines direkten Dialogs mit dem politischen Erzfeind USA.

Mit Zarif und einem neuen Diplomatenteam hofft Peseschkian, die Atomverhandlungen wieder aufzunehmen und die für die iranische Wirtschaft lähmenden Sanktionen aufzuheben.

Zarif wird in seiner neuen Funktion auch eine wichtige Rolle im jüngsten Konflikt mit dem Erzfeind Israel nach dem tödlichen Attentat auf den Hamas-Auslandschef Ismail Hanija in Teheran spielen. Peseschkian machte Israel für die gezielte Tötung verantwortlich und drohte mit einem Vergeltungsschlag. Zarif verurteilte den Anschlag zwar auch, hielt sich aber mit Drohungen zurück. *** red, ORF.at/Agenturen

Halla Tomasdottir neue Präsidentin von Island

Halla Tomasdottir ist neue Präsidentin von Island. Die 55-Jährige trat gestern bei einer Zeremonie im isländischen Parlament in Reykjavik das Amt offiziell an.

„Ich weiß, welche Verantwortung ich jetzt übernehme“, sagte die Nachfolgerin des bisherigen Präsidenten Gudni Th. Johannesson, der sich nach zwei jeweils vierjährigen Amtszeiten nicht noch einmal zur Wiederwahl gestellt hatte. Die Unternehmerin hatte sich Anfang Juni bei der Präsidentschaftswahl durchgesetzt.

Tomasdottir dankte vorherigen Staatsoberhäuptern der Nordatlantik-Insel, ihren Eltern sowie mutigen Frauen, die ihr schon in jungen Jahren gezeigt hätten, dass man mit Mut und Miteinander die Gesellschaft verändern und Fortschritt bringen könne.

Das Präsidentenamt ist in der Republik Island weitgehend repräsentativ. Tomasdottir ist die zweite Frau nach Vigdis Finnbogadottir, die dieses Amt von 1980 bis 1996 innehatte. Finnbogadottir war die weltweit erste Frau, die zum Staatsoberhaupt eines Landes gewählt wurde. *** red, ORF.at/Agenturen

Albanien: Italiens Flüchtlingslager bleiben vorerst zu

Die ursprünglich für Anfang Mai geplante und dann auf Anfang August verschobene Eröffnung zweier Flüchtlingslager in Albanien lässt weiter auf sich warten. Am geplanten Stichtag am Donnerstag war eines der beiden Lager nach wie vor nicht fertiggestellt. Behörden rechnen mit einer wochenlangen Verzögerung. Die Lager sind heftig umstritten, Amnesty International spricht von einem „Schandfleck für die italienische Regierung“.

Am Lager in der nordalbanischen Hafenstadt Shengjin, wo die Geflüchteten registriert werden sollen, sind die Bauarbeiten nach Angaben der Hafenbehörde abgeschlossen. Das zweite Lager in einer ehemaligen Militärbasis nahe der Stadt Gjader in derselben Region ist noch im Aufbau, dort sollen die Menschen auf ihren Asylentscheid warten. Zuständig dafür sind italienischen Medienberichten zufolge rund ein Dutzend Beamte in Rom.

Der italienische Staatssekretär Alfredo Mantovano begründete die Verzögerung am Donnerstag mit dem heißen Wetter, das die Arbeiterinnen und Arbeiter auf der Baustelle im größeren der Lager in Gjader zu Arbeitspausen zwang. Ein Sprecher des italienischen Innenministeriums bestätigte, dass Mantovanos Einschätzung einer wochenlangen Verzögerung, die erstmals am Rande einer Konferenz am 24. Juli geäußert wurde, auch am Donnerstag – als die Lager ursprünglich hätten eröffnet werden sollen – zutraf.

Ursprünglich war die Inbetriebnahme schon für Mai geplant gewesen. Der „Spiegel“ hatte zuvor einen Sprecher der italienischen Botschaft in der albanischen Hauptstadt Tirana zitiert, wonach die Lager wegen technischer Probleme vorerst noch nicht in Betrieb gehen. Im größeren Lager bei Gjader sei vor allem ein brüchiger Boden, der vor der Legung der Fundamente gefestigt werden musste, für die Verzögerung verantwortlich, hieß es.

Italien entscheidet über Asylantrag

In den von Italien eingerichteten, vollständig eingezäunten Lagern an der albanischen Adriaküste sollen Geflüchtete festgehalten werden, während die italienischen Behörden über ihren Asylantrag entscheiden. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hatte im November ein entsprechendes Abkommen mit ihrem albanischen Kollegen Edi Rama geschlossen. Von der italienischen Küstenwache aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sollten aufgeteilt werden: Frauen und Kinder sollen nach Italien gebracht werden, bis zu 3.000 Männer in die Lager in Albanien.

Aktuelle Luftaufnahme vom größeren der beiden Lager bei der Stadt Gjader, das sich noch im Bau befindet –
APA/AFP/Planet Labs

Meloni hatte noch im Juni erklärt, die Aufnahmezentren sollten bis 1. August, zunächst mit 1.000 Menschen, in Betrieb genommen werden. Italien ist von Fluchtbewegungen aus dem nördlichen Afrika über das Mittelmeer besonders stark betroffen. Diejenigen, die nach Albanien geschickt werden, haben nach internationalem und EU-Recht weiterhin das Recht, in Italien Asyl zu beantragen und ihre Anträge dort bearbeiten zu lassen. Ihre Bewegungsfreiheit in und aus den Zentren in Albanien wird jedoch eingeschränkt.

Heftige Oppositionskritik

Das Abkommen zwischen Italien und Albanien ist unter anderem in der italienischen Politik heftig umstritten. Die Opposition im Parlament in Rom kritisierte, die Zahl der Geflüchteten werde sich nur wenig reduzieren, dafür sei das Projekt sehr teuer. Sie schätzt die Kosten auf mindestens 650 bis 670 Millionen Euro. Mit zusätzlichen Ausgaben für Richterinnen und Richter, Polizistinnen und Polizisten, Soldatinnen und Soldaten sowie Ärztinnen und Ärzten, die in Albanien stationiert werden, ergebe sich laut Opposition eine Gesamtsumme von etwa einer Milliarde Euro.

Das Lager nahe der nordalbanischen Hafenstadt Shengjin ist bereits fertiggestellt –
APA/AFP/Adnan Beci

Auch Rama stand wegen des Abkommens in Albanien in der Kritik. Er hatte das Vorhaben wiederholt als Geste der „Solidarität“ gegenüber Europa verteidigt. Der albanische Oppositionskritiker Arlin Qori bezeichnete die Lager am Mittwoch im „Spiegel“ als „Guantanamo für Flüchtlinge“. Er rechne damit, dass Geflüchtete versuchen würden, aus den Lagern auszubrechen. Schlepper könnten dann die Weiterreise der Geflüchteten auf dem Landweg Richtung Norden in die EU arrangieren.

Scharfe Kritik von Amnesty

Amnesty International sprach in einer Aussendung vom Mittwoch von einem „Schandfleck für die italienische Regierung“ und prangerte eine „automatische und möglicherweise verlängerte Inhaftierung“ der Geflüchteten an. Vorbild für die Lager in Albanien ist unter anderem ein Aufnahmezentrum auf der griechischen Insel Samos, das Amnesty in einem Bericht vom Dienstag als „gefängnisähnliche Umgebung“ bezeichnete. Die Geflüchteten seien dort teils ohne genügend Wasser und medizinische Versorgung in „unwürdigen Lebensbedingungen“ untergebracht.

An den EU-Außengrenzen sollen in den kommenden Jahren weitere solcher Lager gebaut werden. Damit soll die umfassende Reform des europäischen Asylsystems, die ab Mitte 2026 greifen soll und schärfere Kontrollen an den EU-Außengrenzen sowie die schnellere Abschiebung von Geflüchteten vorsieht, umgesetzt werden. Das Abkommen wurde von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, als ein Beispiel für „unkonventionelles Denken“ bei der Bewältigung des Problems der Migration in die Europäische Union gelobt. *** flam, ORF.at/Agenturen

Links:

Italienische Regierung
Albanische Regierung
Amnesty-Aussendung
„Spiegel“-Bericht (Donnerstag)
„Spiegel“-Bericht (Mittwoch; kostenpflichtig)

EUROPÄISCHE UNION

Europas Wohnungsbau verharrt in der Krise – Laut ifo-Untersuchung ist für Deutschland für 2024 ein Rückgang um 15 Prozent zu erwarten

München (pte016/01.08.2024/10:30) – Die Zahl der in Europa fertiggestellten Wohnungen wird sinken. Wie das ifo Institut heute, Donnerstag, mitteilt, sind es 2024 damit 1,6 Mio. und damit 8,5 Prozent weniger als 2023. Für Deutschland ist ein Rückgang um 15 Prozent zu erwarten.

Hohe Zinsen, wenig Kaufkraft

„Der europäische Wohnungsbau leidet unter gestiegenen Zinsen und der gesunkenen Kaufkraft. Den deutschen Wohnungsneubau belasten darüber hinaus die stark überhöhten Baukosten“, verdeutlicht ifo-Bauexperte Ludwig Dorffmeister die wirtschaftlichen Ursachen für den Rückgang.

In Finnland und Schweden wird sich die Zahl der fertiggestellten Einheiten innerhalb eines Jahres ungefähr halbieren. Etwas besser sieht es in Norwegen aus. Dort beträgt der Rückgang nur 22 Prozent. Positive Signale kommen aus Polen (plus vier Prozent), Irland (plus zehn) und Spanien (plus 15).

Flaute im Neubau, Tiefbau stabil

Im Wohnungssektor verliert der Neubau 2024 weiter an Bedeutung. Der Anteil fiel auf 37 Prozent. 2006 waren es 58 Prozent. „Die Bautätigkeit konzentriert sich zunehmend auf die Pflege und Modernisierung des bereits existierenden Wohnraums“, sagt Dorffmeister.

Für den Tiefbau wird eine stabile Nachfrage erwartet. „Ausbau und Qualitätsverbesserung der Infrastruktur sind eine Daueraufgabe und stehen in allen Ländern weit oben auf der Prioritätenliste“, sagt Dorffmeister. Die notwendigen Finanzmittel kämen aus vergleichsweise stabilen Quellen wie mehrjährigen nationalen Investitionsfonds oder aus EU-Fördertöpfen. (Ende)

Neues KI-Gesetz der EU in Kraft getreten

Das Gesetz über künstliche Intelligenz (KI) der EU ist heute in Kraft getreten. Die Mitgliedsstaaten haben zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen. Mit dem Gesetz wird KI in der Europäischen Union schärfer und einheitlich reguliert. Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sollen besser geschützt werden.

Künstliche Intelligenz bezeichnet meist Anwendungen auf Basis maschinellen Lernens, bei denen eine Software große Datenmengen nach Übereinstimmungen durchforstet und daraus Schlussfolgerungen zieht. Damit können menschliche Fähigkeiten wie logisches Denken, Lernen, Planen und Kreativität imitiert werden. So können Maschinen beispielsweise ihre Umwelt wahrnehmen und auf sie reagieren.

KI im Streaming, dem Verkehr und der Medizin

KI wird schon jetzt in vielen Bereichen eingesetzt. Zum Beispiel können solche Programme Aufnahmen von Computertomografen schneller und mit einer höheren Genauigkeit als Menschen auswerten. Selbstfahrende Autos wiederum versuchen, das Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer vorherzusagen. Chatbots und automatische Playlists von Streamingdiensten arbeiten ebenfalls mit KI.

Das Gesetz zielt darauf ab, die Nutzung von KI in der Europäischen Union sicherer zu machen. Es soll sicherstellen, dass KI-Systeme möglichst transparent, nachvollziehbar, nicht diskriminierend und umweltfreundlich sind. Ein wichtiger Aspekt ist, dass die KI-Systeme von Menschen überwacht werden und nicht nur von anderen Technologien.

„Social Scoring“ wird untersagt

Die Regeln sehen vor, KI-Anwendungen in verschiedene Risikogruppen einzustufen. Systeme, die als besonders risikoreich gelten und beispielsweise in kritischen Infrastrukturen und im Bildungs- und Gesundheitswesen eingesetzt werden, müssen strenge Anforderungen erfüllen. Anwendungen mit einem geringeren Risiko unterliegen weniger Verpflichtungen.

KI-Anwendungen, die gegen EU-Werte verstoßen, werden zudem ganz verboten. Dazu gehört etwa die Bewertung von sozialem Verhalten („Social Scoring“). Damit werden in China Bürgerinnen und Bürger in Verhaltenskategorien eingeteilt.

Transparente Kennzeichnung von KI

Verbraucherinnen und Verbraucher sollen mit dem Gesetz besser vor risikoreichen KI-Anwendungen geschützt werden. So wird Gesichtserkennung im öffentlichen Raum – etwa durch Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen – grundsätzlich nicht erlaubt sein. Auch eine Emotionserkennung am Arbeitsplatz und in Bildungseinrichtungen wird es mit dem Gesetz in der EU nicht geben.

Außerdem müssen KI-Anwendungen transparenter gekennzeichnet werden. Verbraucher sollen so leichter erkennen, bei welchen Programmen künstliche Intelligenz verwendet wird. Privatpersonen, die Verstöße gegen die Vorschriften entdecken, können sich bei nationalen Behörden beschweren.

Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher

Das KI-Gesetz soll schrittweise greifen. Einige Regeln müssen dann zeitnah von den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden – wie das Verbot von KI-Systemen, die „unannehmbare Risiken“ darstellen. Das sind Systeme, die als Bedrohung für Menschen eingestuft sind. Deren Verbot gilt schon nach einem halben Jahr.

Ein Verhaltenskodex für Anbieter von KI-Modellen soll bis April nächsten Jahres fertiggestellt werden, wie die EU-Kommission vor Inkrafttreten des Gesetzes mitteilte. Nach zwei Jahren müssen dann größtenteils alle Punkte des Gesetzes vollständig umgesetzt sein. Hochriskante Systeme werden hingegen mehr Zeit haben, um die Anforderungen zu erfüllen. Die sie betreffenden Verpflichtungen gelten nach drei Jahren.

Empfindliche Strafen bei Verstößen

Bei Verstößen drohen empfindliche Strafen: beim Einsatz von verbotener Technologie etwa bis zu 35 Millionen Euro oder – im Falle von Unternehmen – bis zu sieben Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des vorangegangenen Geschäftsjahres. Das genaue Strafmaß muss in diesem Rahmen aber von den Ländern festgelegt werden, wie die Kommission mitteilte.

Bei anderen Verstößen gegen das Gesetz können Strafen von bis zu 15 Millionen Euro oder – im Falle von Unternehmen – bis zu drei Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des vorangegangenen Geschäftsjahres fällig werden.

Jährliche Überprüfung der Anwendungen

Expertinnen und Experten diskutierten zuletzt immer wieder, ob KI durch das Gesetz einen Schub erhält oder die Entwicklung vielleicht sogar gebremst wird. Das ist auch abhängig davon, wie die Regeln in den Ländern letztlich umgesetzt werden.

Außerdem könnten viele Vorgaben angesichts der schnellen technischen Entwicklung von KI-Anwendungen und der schrittweisen Umsetzung der Regeln schon bald wieder veraltet sein. Die Kommission teilte mit, sie werde jährlich eine Prüfung vornehmen, ob die Liste der „hochriskanten“ Anwendungen überarbeitet oder erweitert werden müsse. *** red, help.ORF.at/Agenturen

Ungarn startet erneut Programm für „Goldene Visa“

Mittels eines neuen Programms für „Goldene Visa“ lockt die ungarische rechtsnationale Regierung Investoren aus Nicht-EU-Ländern ins Land. Das berichtete das Onlineportal Index.hu gestern. Das neue Programm bietet eine Aufenthaltserlaubnis durch Investitionsoptionen und öffnet damit das Tor zu allen EU-Ländern, bei einer Mindestinvestition von 250.000 Euro.

Die Aufenthaltsgenehmigung wird für zehn Jahre erteilt und kann einmal um bis zu zehn Jahre verlängert werden. Diese gilt auch für Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern des Investors.

Die Anleger können sich zwischen drei Optionen entscheiden. Laut der Immobilienberatung Budapest Invest gebe es neben der Option „Investmentfondsanteile für 250.000 Euro“ auch die Möglichkeit, eine Wohnimmobilie um mindestens 500.000 Euro zu erwerben. Als dritte Möglichkeit sollen Spenden in Höhe von einer Million Euro möglich sein, etwa an eine Hochschule.

Viele Annehmlichkeiten

Das als Gastinvestorenprogramm (GIP) bezeichnete Programm sichert viele Vorteile: visumfreies Reisen in ganz Europa, einen Weg zu einem dauerhaften Aufenthalt und Anspruch auf Staatsbürgerschaft, Zugang zur Gesundheitsversorgung, ein attraktives Steuersystem, die Möglichkeit einer Unternehmensgründung und keinen zwingenden Aufenthalt in Ungarn.

Ungarn hatte bereits zuvor Bleiberecht gegen Staatsanleihen verkauft. Die Opposition kritisierte damals, die rechtsnationale Regierungspartei Fidesz gefährde damit die nationale Sicherheit und warf führenden Politikern Korruption vor. Laut Medienberichten soll Ungarn mit dem „Golden-Visa-Programm“ zwischen 2013 und 2017 Einnahmen in Höhe von 1,4 Milliarden Euro realisiert haben.

red, ORF.at/Agenturen

DEUTSCHLAND – WAHLUMFRAGEN

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ÖSTERREICH – WAHLUMFRAGEN

„Deutlich weniger offene Stellen im 2. Quartal 2024“

von Statistik Austria finden Sie als PDF auf unserer Website.

Zwölf Prozent mehr Arbeitslose: Tourismus leidet unter schwacher Konjunktur

Die schwache Wirtschaftslage bremst auch weiterhin den Arbeitsmarkt. Vor allem der Tourismus kämpft mit der schwächelnden Konjunktur. Im Vergleich zum Juli des Vorjahres gab es diesen Juli zwölf Prozent mehr Arbeitslose in der Branche, hieß es von AMS und Arbeitsministerium am Donnerstag. Die Arbeitslosenquote betrug Ende Juli 6,4 Prozent.

341.769 Personen waren beim AMS arbeitslos oder in Schulung gemeldet, im Vergleich zum Juli 2023 war das ein Plus von 31.187 Personen oder zehn Prozent. „Die Arbeitsmarktdaten sind ein Spiegelbild der schwächelnden Konjunktur“, sagte AMS-Vorständin Petra Draxl. Stark betroffen waren die Warenproduktion (plus 18 Prozent) und der Bau (plus 13 Prozent), das sei ein Zeichen für rückläufige Investitionen. Mit einem Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt sei nicht vor Ende des Jahres zu rechnen, so Draxl.

Vor allem im Tourismus spürt man die schwache Wirtschaftslage mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl von zwölf Prozent, insbesondere in Tirol und Salzburg. Tirol verzeichnete in der Hotellerie und Gastronomie einen Anstieg von 25,8 Prozent. Grund dafür seien vor allem ein spontanes Buchungsverhalten, kurzfristige Stornierungen aufgrund des schlechten Wetters sowie die Fußball-EM, sagte Sabine Platzer-Werlberger, Landesgeschäftsführerin beim AMS Tirol – mehr dazu in tirol.ORF.at und salzburg.ORF.at.

Grafik: APA/ORF; Quelle: AMS

Eine Besserung der Arbeitsmarktlage zeichnet sich laut Draxl vorerst nicht ab. „Wir sind in einer wirtschaftlichen Stagnation, und gerade im Bau und in der Industrie, hier vor allem im Automotivsektor, wird es zur Auflösung von Dienstverhältnissen kommen“, sagte die AMS-Vorständin im Ö1-Mittagjournal. Die schwierige wirtschaftliche Situation dürfte sich bis 2025 hineinziehen, sinkende Arbeitslosenzahlen dürfte es erst ab dem zweiten Halbjahr 2025 geben, erwartet Draxl.

Draxl: Kündigungswellen drohen

Draxl sprach von Kündigungswellen, die auf Österreich zukommen würden. Das bemerke das AMS an den Beratungsterminen und an den Meldungen im Frühwarnsystem. Auch das Thema Kurzarbeit werde wieder stärker kommen, wobei sie das Instrument wie auch Arbeitsminister Kocher nicht als arbeitsmarktpolitische Maßnahme sieht, um konjunkturelle Schwankungen auszugleichen.

Hoher Fachkräftemangel

Die schwächelnde Wirtschaftsentwicklung machte sich auch auf dem Stellenmarkt bemerkbar. Beim AMS waren Ende Juli 94.504 offene Stellen als sofort verfügbar gemeldet, ein Rückgang von 17 Prozent gegenüber dem Jahr davor. „Besonders starken Fachkräftebedarf sehen wir aktuell beispielsweise für Berufe im Bereich Elektroinstallation mit über 3.300 offenen Stellen“, sagte ÖVP-Arbeits- und -Wirtschaftsminister Martin Kocher.

Auch auf dem Lehrstellenmarkt gab es mit 7.871 sofort verfügbaren offenen Lehrstellen ein Minus von sieben Prozent. Dem gegenüber standen 9.426 Lehrstellensuchende, 9,5 Prozent mehr als Ende Juli 2023. Die Zahl der Lehrlinge im ersten Lehrjahr war mit rund vier Prozent leicht rückläufig. Derzeit werden in den österreichischen Unternehmen 87.902 Lehrlinge ausgebildet, 28.861 davon im ersten Lehrjahr.

„Die Entwicklung zeigt, dass die betriebliche Lehrlingsausbildung als quantitativ wichtigster Bildungsweg, um Fachkräfte auszubilden, zahlenmäßig weiterhin relativ stabil bleibt. Das ist angesichts des hohen Fachkräftebedarfs wichtig und gleichzeitig auch eine Bestätigung für die Stabilität unseres international hochanerkannten Lehrlingsausbildungssystem“, so Kocher.

Geringe Unterschiede beim Bildungsgrad

Von Arbeitslosigkeit waren im Juli mehr Männer und alternative Geschlechter (plus elf Prozent) betroffen als Frauen (plus neun Prozent). Bei Ausländerinnen und Ausländern (plus 14 Prozent) war der Anstieg der Menschen ohne Job doppelt so hoch wie bei Inländerinnen und Inländern (plus sieben Prozent).

Grafik: APA/ORF; Quelle: AMS

Wenige Unterschiede gab es diesmal beim Bildungsgrad: Personen mit maximal Pflichtschulausbildung (plus 10,5 Prozent) waren gleichermaßen von Arbeitslosigkeit betroffen wie Personen mit akademischer Ausbildung (plus elf Prozent). Ältere Personen ab 50 Jahren (plus neun Prozent) waren etwas weniger stark betroffen als unter 25-Jährige (plus zehn Prozent).

Wien am höchsten, Salzburg, Tirol am niedrigsten

Sieht man sich die Bundesländer an, so gab es in Wien mit 10,8 Prozent (plus 0,5 Prozent) die höchste Arbeitslosenrate. Dahinter folgen das Burgenland mit 6,1 Prozent (plus 0,3 Prozent), Kärnten mit 6,0 Prozent (plus 0,3 Prozent) und Niederösterreich mit 5,9 Prozent (plus 0,4). Sie alle liegen knapp unter der österreichweiten Rate von 6,4 Prozent – mehr dazu in wien.ORF.at, burgenland.ORF.at, noe.ORF.at und kaernten.ORF.at.

In der Steiermark lag die Rate bei 5,2 Prozent (plus 0,1 Prozent), in Vorarlberg bei 5,1 Prozent (plus 0,3 Prozent) und in Oberösterreich bei 4,5 Prozent (plus 0,6 Prozent). Am niedrigsten war sie in Salzburg und Tirol mit je 3,4 Prozent (plus 0,4 Prozent) bzw. 3,1 Prozent (plus 0,5 Prozent) – mehr dazu in ooe.ORF.at.
Grafik: APA/ORF; Quelle: AMS

ÖGB und AK fordern mehr Geld

Der ÖGB nahm die Arbeitslosenzahlen zum Anlass, erneut eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent zu fordern. Die Arbeiterkammer (AK) will unter anderem mehr Geld und Personal im AMS für bessere Beratung und passgenauere Vermittlung sowie das Forcieren von Fachkräfteausbildungen.

Die FPÖ übte Kritik an der Regierung. „Es ist doch eindeutig sichtbar, dass die Arbeitslosigkeit im Steigen ist und die Wirtschaft durch die Unfähigkeit und Willenlosigkeit von ÖVP und Grünen den Bach runtergeht“, so FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und -Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch laut einer Aussendung.

Auch SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch zeigte sich besorgt über die Entwicklung und kritisierte die „grottenschlechte Wirtschaftspolitik von ÖVP und Grünen“. „Was jetzt droht, ist die weitere Insolvenz von Betrieben, denen finanziell die Luft ausgeht, und die Abwanderung von Unternehmen“, sagte Muchitsch.

Arbeitslosenrate in EU weiter stabil

Die Arbeitslosenrate in der EU war stabil: Sie lag im Juni laut am Donnerstag veröffentlichten Eurostat-Daten bei 6,0 Prozent wie im Juni 2023 und Mai 2024. Im Euro-Raum blieb die Arbeitslosigkeit mit 6,5 Prozent gegenüber Juni 2023 ebenso unverändert, stieg aber leicht im Monatsvergleich von 6,4 Prozent im Mai.

Die niedrigsten Arbeitslosenquoten wurden erneut in Tschechien mit 2,7 Prozent sowie Polen mit 3,0 Prozent gemeldet. In Deutschland, dem wichtigsten Handelspartner Österreichs, waren 3,4 Prozent der aktiven Bevölkerung auf Arbeitssuche. Die höchsten Werte wiesen dagegen erneut Spanien (11,5 Prozent) und Griechenland (9,6 Prozent) auf.

In absoluten Zahlen waren laut Eurostat im Juni rund 13,26 Millionen Menschen in der EU arbeitslos und damit um 52.000 mehr als im Monat davor. In den Ländern der Euro-Zone stieg die Zahl um rund 41.000 auf rund 11,12 Millionen Arbeitslose. Im Vergleich zum Juni 2023 stieg die Arbeitslosigkeit in der EU um 188.000 und in der Euro-Zone um 81.000. *** red, ORF.at/Agenturen

Links:

Deutlich größeres Budgetminus im ersten Halbjahr

Die Budgetentwicklung zeigt im ersten Halbjahr 2024 ein deutlich größeres Defizit als im Vorjahr. Mit einem Minus von 13,8 Mrd. Euro betrug der Nettofinanzierungssaldo von Jänner bis Juni deutlich mehr als jener im Vergleichszeitraum 2023.

Die Auszahlungen betrugen von Jänner bis Juni 2024 59,7 Mrd. Euro und waren um 7,5 Mrd. Euro bzw. 14,3 Prozent höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wie es aus dem Finanzministerium hieß. Scharfe Kritik kam von NEOS und FPÖ, auch die SPÖ beklagte ein „Budgetdesaster“.

Grund für diese Entwicklung sind laut Finanzministerium insbesondere die Mehrauszahlungen im Pensionsbereich (+1,9 Mrd. Euro), unter anderem infolge der Pensionsanpassung 2024. Auch die Maßnahmen bezüglich Klima, Umwelt und Energie (plus eine Mrd. Euro) fallen stark ins Gewicht – primär für den Ausbau von erneuerbaren Energieträgern durch Mittel des Bundes sowie für die Erhöhung der Förderungen für thermische und energetische Sanierungen.

Finanzministerium: „Keine Überraschungen“

Aus dem Finanzministerium hieß es dazu gegenüber der APA, die in der Vergangenheit beschlossenen Maßnahmen im Kampf gegen die unterschiedlichen Krisen würden sich nun im Budgetvollzug abbilden. „Hierbei kam es zu keinen Überraschungen“, hieß es aus dem Büro von Ressortchef Magnus Brunner (ÖVP) in einem schriftlichen Statement.

Auch wies man im Bundesministerium für Finanzen auf die Ratingagenturen Morningstar und Fitch hin, die zuletzt u. a. die Widerstandsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft betont hätten sowie „die solide Schuldentragfähigkeit und das hohe Pro-Kopf-BIP“. Klar sei, dass alle Institutionen das Anspruchsdenken zurückfahren müssten. „Jedes Wahlzuckerl würde das Budget weiter belasten.“ *** red, ORF.at/Agenturen

MEDIZIN

Abwassermonitoring Österreicc – COVID-19

Covid-Präventionsaufruf und Warnung vor Reinfektionen

Die Immunologin Eva Untersmayr-Elsenhuber vom Institut für Pathophysiologie und Allergieforschung an der MedUni Wien warnt angesichts der sich seit einigen Wochen aufbauenden Covid-Welle vor Reinfektionen und den daraus resultierenden möglichen Langzeitfolgen (Long- bzw. Post-Covid-Syndrom bis hin zur Multisystemerkrankung ME/CFS). Im APA-Gespräch plädierte sie für Prävention, etwa durch Maskentragen in bestimmten Situationen. Ärzten legt sie Fortbildung zu Post-Covid nahe.

Corona ist wieder im Kommen

Zu den seit ca. Juni deutlich gestiegenen Corona-Abwasserwerten (siehe https://abwassermonitoring.at/dashboard) sagte Untersmayr-Elsenhuber, sie persönlich trage beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln oder auch in geschlossenen Räumen mit vielen Personen wieder Maske. Etwa bei Meetings oder auch bei Flugreisen – und

insbesondere beim Zusammentreffen mit vulnerablen Personen. „Da habe ich persönlich wenig Verständnis dafür, dass man einfach nicht an diese Dinge denkt“, fordert sie „Eigenverantwortung“ ein. Auch das Betreiben von Luftfiltern oder der Einbau von Belüftungsanlagen wäre „wünschenswert“.

Zur derzeit in vielen Staaten und auch Österreich verfolgten Strategie, ausschließlich auf die Impfung zu setzen, weitere Maßnahmen aber außen vor zu lassen, sagte sie: „Impfen ist ein wichtiger Teil, mit Infektionserkrankungen umzugehen, aber es ist nicht die einzige Präventionsmöglichkeit.“

Risiko von Langzeitfolgen

Zwar gehe es mittlerweile in vielen Fällen – dank der Impfung und einer durch die Infektionen erworbenen Immunität der Bevölkerung – weniger um die Schwere der akuten Verläufe. Das Risiko von Langzeitfolgen bestehe aber bei jeder neuerlichen Ansteckung, auch nach leichten Verläufen. Dessen müsse man sich bewusst sein.

Das Spektrum der potenziellen längerfristigen Auswirkungen ist breit: Das Post-Covid-Syndrom umfasst mehr als 200 verschiedene Symptome, die unterschiedlich bei Patienten ausgeprägt sein können, erinnerte Untersmayr-Elsenhuber.

Die Veränderungen betreffen demnach etwa Durchblutungsstörungen (diskutiert wird eine übermäßige Blutgerinnung mit Verstopfung der kleinsten Blutgefäße) und dadurch einer veränderten Blutversorgung der Organe oder auch der Muskulatur. Auch die bekannte „Fatigue“ (Ermüdungs- bzw. Erschöpfungszustände) könnte eine Folge davon sein, aber etwa auch Konzentrationsprobleme (oft als „brainfog“ bezeichnet), Veränderungen bei der Sehkraft oder erektile Dysfunktion; auch die Qualität der Spermien kann abnehmen.

Ebenfalls betroffen sein kann der Magen-Darm-Trakt – mit Schmerzen, Übelkeit, Erbrechen, Durchfällen oder Verstopfungen sowie einer Veränderung des Mikrobioms, so die Expertin. Möglich ist auch ein Persistieren des Virus im Magen-Darm-Trakt. Schäden an der Bauchspeicheldrüse können mit der Entwicklung von Diabetes einhergehen. Auch Autoimmunerkrankungen können sich entwickeln.

Ebenso bekannt als Covid-Folge sind unter anderem das Herz betreffende Probleme (z.B. Tachykardien) sowie Störungen des autonomen Nervensystems. Letzteres kann etwa zu Kreislaufproblemen in aufrechter Körperposition führen, wie POTS (übermäßiger Pulsanstieg im Sitzen oder Stehen) oder orthostatische Hypotonie (Blutdruckabfall in aufrechter Position). Weiters gilt eine Störung der Mitochondrien („Kraftwerke der Zellen“) als mögliche Folge der Infektion, die genauen Zusammenhänge und Mechanismen sind Gegenstand von Forschungen weltweit.

Es handle sich bei Patientinnen und Patienten mit post-infektiösen Erkrankungen um eine extrem heterogene Patientengruppe, „die unterschiedliche Beschwerden haben und in ihrem täglichen Leben unterschiedlich stark beeinträchtigt sind“. Die Personen müssten dementsprechend auch unterschiedlich behandelt werden.

Post-Exertional Malaise

Ein besonders relevantes Thema stellt bei einem Teil der Betroffenen eine Zustandsverschlechterung nach Anstrengung dar, die aufgrund einer Störung der physiologischen Aktivitäts-Erholungsreaktion auftritt und die als PEM oder Post-Exertional Malaise bezeichnet wird. Liegt diese vor, so ist etwa Rehabilitation mit körperlicher Aktivierung und Anstrengung oftmals nicht möglich und bringt vielmehr eine Verschlechterung des Zustands. Diese Patienten herauszufiltern sei aufgrund des Fehlens von einfach zu messenden Biomarkern schwierig, aber notwendig, betonte Untersmayr-Elsenhuber.

Relevant ist dies auch für Begutachtungen, etwa bei Fragen des Krankengeldes bei der Gesundheitskasse (ÖGK), Pflegegeld-Einstufungen oder der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (etwa bei Anträgen bei der Pensionsversicherungsanstalt). Hier sieht die Expertin auch die begutachtenden Ärzte gefordert, sich entsprechend weiterzubilden.

Weiterbildung notwendig

„Es gibt ausgezeichnete Weiterbildungen“, verwies die Immunologin auf Fortbildungsmöglichkeiten bei der Ärztekammer oder auch der MedUni Wien. Auch liegen mittlerweile mehrere Handlungsanleitungen vor, die Ärzte und Interessierte online abrufen können (Weblinks s. unten). „Ich fände es sehr schade, wenn Kollegen und Kolleginnen, diese nicht in Anspruch nehmen, um sich in diesem Bereich weiterzubilden“, sagte Untersmayr-Elsenhuber dazu. Ebenso müsse bei der Ausbildung der Studenten angesetzt werden.

Auch wies die ME/CFS-Expertin auf eine Mitte Juli von der MedUni veröffentlichte Studie hin (https://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/all.16210 ), die selbst nach milden Krankheitsverläufen eine deutliche Verringerung von Immunzellen im Blut nachwies. Damit könnte auch bei Genesenen das Immunsystem möglicherweise nicht mehr optimal auf neuerliche Infektionen reagieren – eine mögliche Erklärung für die Entwicklung von post-infektiösen Erkrankungen.

In der Studie habe sich gezeigt, „dass gewisse Zellen, die für die Abwehr nötig sind, reduziert zu finden sind – etwa Granulozyten, die wichtig sind, um Krankheitserreger abzuwehren“. Es zeige sich in der Studie, dass es insbesondere im Bereich der zellulären Immunabwehr aber auch bei der Produktion von Botenstoffen zu Veränderungen kommt. „Das kann die Immunabwehr nachhaltig reduzieren.“ „Nach einer durchgemachten Covid-Infektion kann man somit anfälliger für weitere Infektionen sein.“

Langzeitschäden noch immer unklar

Unklar sei für die Wissenschaft derzeit, ob bestimmte Personengruppen ein besonderes Risiko für Langzeitschäden wie Post-Covid haben. Klar sei, dass Frauen häufiger von post-infektiösen Erkrankungen betroffen sind als Männer.

Laut einer Studie zum Post-Covid-Syndrom aus England sind auch Raucher und Personen mit Übergewicht, sowie Personen aus niedrigeren Einkommensschichten häufiger betroffen. „Aber klar definierte Risikofaktoren sind noch nicht bekannt“, so die Expertin.

Die immer wieder genannten „vulnerablen“ Personen seien jene, die ein Risiko für einen schweren akuten Covid-Verlauf haben. Man sehe aber, dass beispielsweise Patienten mit Immundefekten deutlich häufiger postinfektiöse Erkrankungen entwickeln. Dennoch: Ebenso unter jenen ohne Immundefekte „gibt es auch viele, die das (Post-Covid, Anm.) entwickeln“.

Zur immer wieder aufgestellten Behauptung, das Immunsystem der Bevölkerung habe durch die (mittlerweile rund vier Jahre zurückliegenden) Lockdowns bzw. Kontaktbeschränkungen Schäden erlitten, sagte die Expertin, diese Theorie einer angeblichen „Immunschuld“ stimme so sicher nicht mehr. Ein „Training“ mit schweren viralen Infektionen sei auf jeden Fall nicht dienlich. Richtig sei, dass etwa bei Kleinkindern die fehlende Exposition gegenüber Erregern von banalen Infekten zur Anfangszeit der Pandemie durch gewisse Veränderungen des Immunsystems zu einer Neigung geführt hat, Allergien zu entwickeln. Eine „Schwächung“ des Immunsystems stelle das aber nicht dar. Außerdem wies die Expertin darauf hin, dass die Zeiten der stärkeren Kontaktbeschränkungen nun schon lange zurückliegen und jetzt – vier Jahre nach Beginn der Pandemie – eigentlich keinen Einfluss mehr haben können.

Impfung besser als Infektion

Besser als eine Infektion ist laut Untersmayr-Elsenhuber in jedem Fall eine Impfung. „Der Kontakt mit dem Impfantigen ist bedeutend risikoloser als das Durchmachen der Infektion.“ Besonders relevant ist die Impfung für vulnerable Gruppen, damit es nicht wieder zu schweren Erkrankungen kommt – dafür sei die Impfung „sehr hilfreich“.

Leider wisse man bei der Impfung gegen SARS-CoV-2, dass die Impfung keinen hundertprozentigen Schutz vor einer Infektion bietet. Und: „Postinfektiöse Erkrankungen können sich – allerdings in reduzierter Häufigkeit – auch nach den Impfungen entwickeln.“

Service: Informationsmaterial für Diagnose und Behandlung:
D-A-CH Konsensus-Statement abrufbar unter: https://go.apa.at/x1pM5aw8;
Praxisleitfaden „Care for ME/CFS“: https://go.apa.at/YbAe2YSb
S1-Leitlinie zu postviralen Zuständen: https://go.apa.at/yfiyICVB, dazugehöriges „Webtool“: https://go.apa.at/mq1Y7gox

Coronavirus: Experte rät Risikogruppen zu neuer Impfung

In Niederösterreich sind wieder mehr Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Es wird zwar kaum noch getestet, aber im Abwasser wird zurzeit eine immer größere Virenlast festgestellt. Umweltmediziner Hans-Peter Hutter rät deshalb Risikogruppen erneut zur Impfung.

Husten, Halsschmerzen, Fieber – das ist zurzeit keine Seltenheit. Und zuletzt waren in Niederösterreich offiziell auch rund 480 ÖGK-Versicherte wegen des Coronavirus im Krankenstand – Tendenz steigend, das sind mehr als dreimal so viele wie zur selben Zeit vor einem Jahr.

Allerdings wird kaum noch getestet. Die Dunkelziffer dürfte also weit höher sein. Viel aussagekräftiger ist daher das sogenannte Abwassermonitoring. Mehrere Kläranlagen in Niederösterreich werden dabei auf das Coronavirus untersucht und die Kurve zeigt nach oben. Außerdem wird der Anstieg früher verzeichnet als im vergangenen Jahr, auch wenn Niederösterreich unter dem Österreich-Schnitt liegt.

Wer Erkältungssymptome hat und abklären lassen möchte, ob er mit dem Coronavirus infiziert ist, muss dafür übrigens bezahlen. Zuletzt wurde über gratis Tests für Risikopatientinnen diskutiert, eine Einigung gibt es aber noch nicht.

Was es hingegen schon gibt, ist ein neuer, angepasster Coronavirus-Impfstoff. Laut dem Büro von Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) können niederösterreichische Hausärzte den Impfstoff bereits bestellen und verimpfen.

Hutter: Keine Panik, aber gewisse Vorsicht

Hans-Peter Hutter, Umweltmediziner an der Meduni Wien, sagt im „Niederösterreich heute“-Interview, das Coronavirus habe jedenfalls „an Schrecken verloren“, „allerdings ist es doch so, dass sich das Virus verändert und auch die Immunabwehr etwas umgehen kann. Und daher ist es natürlich notwendig, dass besonders Risikogruppen, also zum Beispiel Menschen mit Vorerkrankungen des Herzens, der Niere oder auch Krebserkrankungen, die Empfehlung zur Impfung ernst nehmen.“

Panik sei jedenfalls nicht angebracht, aber eine gewisse Vorsicht, „denn das Problem gerade bei Corona ist, dass das Risiko besteht, dass man auch chronische Folgen davonträgt. Es braucht eine kluge Verhaltensweise und das wissen wir, wie es geht“, so der Experte. *** red, noe.ORF.at

Wie kann man das eigene Alzheimer-Risiko reduzieren?

Eine Fachkommission hat insgesamt 14 Faktoren definiert, die die Wahrscheinlichkeit einer Demenz erhöhen, zwei davon sind soeben neu dazugekommen. Die wichtigste Botschaft: Man kann selbst sehr viel tun

Die Mutter hat vergessen, dass man zu Besuch kommen wollte. Dort stellt man fest, dass das Essen im Kühlschrank vergammelt, man muss ihn schon zum dritten Mal ausräumen. Und irgendwie passt die Körperhygiene auf einmal nicht mehr. Es sind solche Anzeichen, die Angehörige aufmerksam werden lassen – und die auf eine Demenz hinweisen.

https://01dceb26f2c0fb22ce1c84bd3f60660d.safeframe.googlesyndication.com/safeframe/1-0-40/html/container.html In Österreich leben aktuellen Schätzungen zufolge derzeit 130.000 bis 150.000 Menschen mit einer Form von Demenz. Am weitaus häufigsten ist dabei die Alzheimer-Demenz. Und es werden mehr. Aufgrund von demografischer Entwicklung und höherer Lebenserwartung geht man davon aus, dass bis 2050 etwa doppelt so viele Menschen betroffen sein werden.

Denn Demenz ist eine Erkrankung des Alters. Abgesehen von wenigen frühen Fällen – die rein genetisch bedingt sind und gut zwei Prozent der Diagnosen ausmachen – tritt sie umso eher auf, je älter man wird. Ab 85 Jahren ist etwa jede fünfte Person betroffen, ab 90 bereits jede dritte. Dabei gibt es bis heute keine ursächliche Behandlung. Gerade erst wurde die Zulassung des Medikaments Lecanemab in der EU abgelehnt. Der Wirkstoff soll den kognitiven Verfall bei Alzheimer um bis zu 27 Prozent verlangsamen. Allerdings wirkt er nur in der Frühphase der Erkrankung, wenn oft noch gar nicht klar ist, dass das Problem existiert. Und es kann die schwerwiegende Nebenwirkung der Hirnschwellung bis hin zur Gehirnblutung auslösen.

Entscheidende Lebensmitte

Die einzige Möglichkeit, wirklich etwas gegen Demenz zu unternehmen, ist Vorbeugung. Und zwar je früher desto besser. Klar, das ist keine Garantie dafür, geistig fit zu bleiben, die gibt es leider nicht. Manche Faktoren wie eben Genetik, bestimmte Viren oder auch gesundheitliche Belastungen kann man nur bedingt bis gar nicht kontrollieren. Aber der individuelle Lebensstil bestimmt sehr deutlich mit, wie stark sich eine eventuelle Prädisposition manifestiert und wie fit man ganz generell in späteren Jahren sein wird.

Das bedeutet, man hat es zu einem guten Teil selbst in der Hand. Idealerweise führt man schon von Kindheit an ein so weit gesundes Leben. Spätestens in den Vierzigern und Fünfzigern aber werden über den Lebensstil entscheidende Weichen gestellt für die spätere Wahrscheinlichkeit, an einer Form von Demenz zu erkranken. Das ist mittlerweile auch sehr gut erforscht, insgesamt zwölf Faktoren hat die Lancet Comission on dementia prevention, intervention and care im Jahr 2020 identifiziert, die mit der Entstehung von Demenz in Zusammenhang gebracht werden. Diese Kommission setzt sich aus insgesamt 27 internationalen Demenzforschenden zusammen, die in ihren Berichten den aktuellen Stand der Forschung zu Demenz darstellen, Modellberechnungen zu Demenzrisiken durchführen und auf dieser Basis Empfehlungen zum Umgang mit Demenzerkrankungen geben.

https://01dceb26f2c0fb22ce1c84bd3f60660d.safeframe.googlesyndication.com/safeframe/1-0-40/html/container.html Nun hat die Kommission der Liste zwei weitere Faktoren hinzugefügt: einen erhöhten LDL-Cholesterinspiegel und einen Verlust des Sehvermögens. Sie erweitern das Dutzend aus Alkohol, Feinstaubbelastung, Kopfverletzungen, Bewegungsmangel, geringer Bildung, Übergewicht, Bluthochdruck, Rauchen, eingeschränkter Hörfähigkeit, Diabetes, Depressionen und Mangel an Sozialkontakten.

Würde man all diese 14 Risikofaktoren eliminieren, könnten bis zu 45 Prozent der Demenzfälle verhindert werden. Das zeigt die Neubewertung der Lage durch die Kommission, die soeben im renommierten Fachjournal The Lancet erschienen ist. Hier die 14 Faktoren etwas detaillierter:

Alkohol: Dabei handelt es sich um ein Zellgift, konsumiert man zu viel davon, zerstört das auch die Gehirnzellen. Das kann, neben vielen anderen gesundheitlichen Problemen, auch den geistigen Verfall befördern.

Feinstaubbelastung: Rauchentwicklung durch Kerzen, Reifenabrieb, Abgase, Spritzmittel und mehr sind Schadstoffe, die wir im Grunde ständig einatmen. Sie belasten aber die Atemwege und dürften zu einer permanenten leichten Entzündungsreaktion in der Lunge führen, was sich wiederum negativ auf das Gehirn auswirken kann.

Kopfverletzungen: Erschütterungen und mechanische Verletzungen des Gehirns steigern das Demenzrisiko ebenfalls – weil starke Beschleunigungs- oder Abbremsbewegungen Nervenbahnen zerstören können. Deshalb sollte man beim Mountainbiken, Skifahren und ähnlichen Sportarten immer einen Helm tragen. Und Fußballer sollten mit dem Köpfeln aufpassen. Eine schwedische Kohortenstudie hat gezeigt, dass dieser Sport das Demenzrisiko um etwa 50 Prozent erhöht.

Bewegungsmangel: Körperliche Aktivität ist eine der wichtigsten Säulen in der Vorsorge. Zumindest die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO sollte man einhalten, das sind für Erwachsene 150 bis 300 Minuten moderater Sport oder 75 bis 150 Minuten intensives Training pro Woche. Auch eine Kombination aus beidem ist möglich, und mehr ist natürlich immer gut. Moderate Bewegung bedeutet, dass man sich dabei theoretisch noch gut unterhalten kann, etwa Walken, langsames Joggen oder Radfahren. Das verbessert die Gesamtgesundheit und tut auch dem Gehirn gut, das bestätigen viele Studien.

Geringe Bildung: Je gebildeter eine Person ist, desto besser sind üblicherweise die kognitiven Fähigkeiten ausgeprägt. Und je früher man mit Bildung startet, desto besser, dann fällt es einem auch in späteren Jahren leichter, Neues zu erlernen. Das ist wichtig, denn das Gehirn braucht, wie auch die Muskeln, regelmäßiges Training. So wird es dazu animiert, neue Verknüpfungen auszubilden, und bleibt plastischer.

Übergewicht: Zu viel Gewicht zieht viele Folgeerkrankungen nach sich, wie Herz-Kreislauf-Probleme, Krebs und eben auch Demenz. Es beeinflusst außerdem das Mikrobiom im Darm, also die Vielfalt an Bakterien und Mikroorganismen, die dort lebt und das Immunsystem beeinflusst. Und auch das Gehirn, über die sogenannte Darm-Hirn-Achse. Wie genau das funktioniert, ist der Wissenschaft noch nicht klar, man weiß nur, dass es so ist. Und dass viel Fleisch und hochverarbeitete Lebensmittel, die oft zu Übergewicht führen, den nicht so gesundheitsfördernden Bakterien im Darm ein besseren Lebensraum bieten.

Bluthochdruck: Veränderungen des Blutdrucks im Laufe des Lebens einer Person wirken sich auf die Gehirngesundheit aus, das hat eine große Überblicksstudie mit dem Titel „Insight 46“ gezeigt. Jene Probandinnen und Probanden, die mit 46 Jahren einen höheren Blutdruck hatten als mit 36, hatten mit etwa 70 ein etwas kleineres Gehirn. Daraus kann man schließen, dass ein hoher oder steigender Blutdruck bereits im Alter von 36 Jahren die Gehirngröße einer Person fast vier Jahrzehnte später beeinflussen kann. Außerdem kann erhöhter Blutdruck langfristig Schäden an den Blutgefäßen verursachen, und die können auch das Gehirn beeinflussen.

Rauchen: Beim Rauchen von Nikotin- und Tabakprodukten entstehen Substanzen, die Herz und Blutgefäße angreifen. Das führt zu Arteriosklerose und schädigt sowohl die innere weiße als auch die äußere graue Hirnsubstanz. Idealerweise fängt man gar nicht erst an zu rauchen. Ist das schon passiert, hört man am besten so schnell wie möglich auf. Denn je älter man ist, desto negativer wirkt sich das Rauchen aus. Das Risiko eines 20-Jährigen ist ungleich geringer als das eines 70-Jährigen.

Eingeschränkte Hörfähigkeit: Warum schlechtes Hören die Demenz befeuert, weiß man nicht genau, aber es ist so, das zeigen Untersuchungen. Der wahrscheinlichste Grund ist, dass es andere Risikofaktoren verstärkt wie Depressionen oder die Sturzgefahr mit potenziellen Gehirnverletzungen. Sensorische Beeinträchtigungen führen nämlich dazu, dass man nicht mehr alles mitbekommt und deshalb nicht mehr so intensiv am Leben teilnehmen kann.

Diabetes: Eine Diabetes-Erkrankung kann die Blutgefäße schädigen – und davon gibt es natürlich auch im Gehirn jede Menge. Das ist der wahrscheinlichste Grund dafür, warum Diabetikerinnen und Diabetiker ein deutlich höheres Risiko haben, an Demenz zu erkranken.

Depressionen: Depressionen und Demenz sind eng miteinander verbunden. Denn Menschen mit Depressionen neigen dazu, sich zurückzuziehen, ihre soziale Teilhabe wird weniger. Das wiederum verstärkt das Risiko der Demenz. Tatsächlich ist bei älteren Menschen nicht immer klar, ob sie an Depressionen oder an Demenz leiden. Man erkennt es am ehesten daran, dass neu auftretende Depressionen eher plötzlich da sind, wogegen eine Demenz schleichend kommt.

Mangel an Sozialkontakten: Je mehr Sozialkontakte man hat, desto mehr tauscht man sich aus. Und das wiederum hilft, die kognitiven Fähigkeiten zu erhalten. Denn auch für die gilt, wie für so vieles: „Use it or lose it“. Nur ist es in späteren Jahren oft schwierig, neue Kontakte aufzubauen. Deshalb sollte man das eigene Netzwerk aus Familie, Freundinnen und Freunden schon in jüngeren Jahren gut pflegen.

Erhöhtes LDL-Cholesterin: Hat man dauerhaft zu hohe LDL-Cholesterinwerte – im Unterschied zum HDL-Cholesterin –, kann es zu Ablagerungen in den Gefäßen kommen, sogenannten Plaques. Die wiederum können Verengungen bilden bis hin zu Herzinfarkt und Schlaganfall. Lange war nicht klar, ob das tatsächlich auch das Demenzrisiko erhöht. Nun hat die Kommission aber entschieden, dass auch dieser Faktor in die Liste aufgenommen wird. Den Cholesterinwert im Blick zu haben ist also ein Ansatzpunkt mehr, wenn man für die spätere Gesundheit vorsorgen will.

Verlust des Sehvermögens: Schließlich wurde auch noch das Sehvermögen neu aufgenommen. Die Hintergründe dürften ähnlich wie beim schlechten Hören sein. Es gibt aber Unterschiede zwischen normalem, altersbedingtem Sehverlust und demenzbedingten Sehproblemen. Typische Symptome sind, wenn Menschen anfangen zu stolpern, häufiger hinfallen oder Probleme mit dem Gleichgewicht haben. Außerdem kann es schwieriger werden, Farben und Kontraste zu erkennen. Hierauf sollte man ein besonderes Augenmerk haben.

Auch Regierungen gefordert

Achtet man auf all diese Lebensstilfaktoren, kann man das Risiko beträchtlich reduzieren. Oder man kann zumindest das Entstehen einer Demenz hinauszögern: „Wenn Menschen dann an Demenz erkranken, leben sie wahrscheinlich weniger Jahre damit. Das hat enorme Auswirkungen auf die Lebensqualität der einzelnen Personen und ihrer Familien. Und es hilft auch, der Gesellschaft enorme Kosten zu ersparen“, betont die Psychiaterin Gill Livingston vom University College London, die Hauptautorin der aktuellen Studie.

Und sie ergänzt: „Je länger die Risikofaktoren bestehen, desto größer sind die Auswirkungen, und je prinzipiell anfälliger einzelne Personen für eine Demenz sind, desto stärker wirken die Risikofaktoren. Dafür wird die Beweislage immer dichter.“ Deshalb sei es von entscheidender Bedeutung, die Präventionsanstrengungen vor allem bei jenen zu verdoppeln, die sie am meisten benötigen, also sozioökonomisch benachteiligten Gruppen.

Die Psychiaterin fordert nicht nur jeden und jede Einzelne auf, den Lebensstil anzupassen, sondern nimmt auch die Regierungen in die Pflicht: „Die Politik muss dafür sorgen, dass Risikoungleichheiten verringert werden und ein gesunder Lebensstil für alle erreichbar und möglich ist.“ Wie viel Potenzial da drin steckt, zeigt eine Studie, die an der University of London durchgeführt und soeben in The Lancet Healthy Longevity publiziert wurde: Öffentliche Maßnahmen zur Reduzierung des Demenzrisikos könnten bis zu vier Milliarden britische Pfund einsparen, das sind knapp fünf Milliarden Euro.

Mit 67 Millionen Einwohnern leben in Großbritannien rund 7,5-mal so viele Menschen in Österreich. Umgerechnet auf die Bevölkerung ist die Demenzinzidenz etwa gleich hoch. Die für Österreich möglichen Ersparnisse wurden nicht berechnet, aber sie könnten sich, legt man die Zahlen um, auf bis zu 650 Millionen Euro summieren. „Natürlich kosten diese Interventionen zuerst einmal Geld. Aber sie würden sich im Laufe der Zeit mehr als bezahlt machen, da sie spätere Gesundheits- und Sozialkosten senken“, betont die Erstautorin der Studie Naaheed Mukadam vom University College London.

Aufklärung verringert das Risiko

Ob die Risikoreduktion wirklich 45 Prozent beträgt, sei schwer zu sagen, „es handelt sich hier in erster Linie um eine statistische Größe“, sagt Richard Dodel, Geriatrieexperte an der Uni Duisburg-Essen, der selbst an keiner der beiden Studien beteiligt war. „Diese Risikofaktoren haben aber eine hohe Relevanz, die wir in unserer Gedächtnissprechstunde ausführlich mit Betroffenen und Angehörigen besprechen.“ Er bemängelt, dass es wenig altersgerechtes Angebot zum Beispiel in Bezug auf Sport für Menschen ab 70 gibt, vor allem, wenn sie sich länger nicht bewegt haben.

Dodel weist außerdem darauf hin, dass es eine ganze Liste an weiteren Risikofaktoren gibt, die es (noch) nicht in den Demenzbericht geschafft haben. Einer davon sind etwa Schlafstörungen über lange Zeiträume. Hier gibt es also noch ganz klar weiteres Vorsorgepotenzial über den Lebensstil. Tatsächlich haben Bewusstsein und Aufklärung aber bereits dafür gesorgt, dass sich das Demenzrisiko verringert hat. „Jemand, der heute 60 Jahre alt ist, hat ein etwa 3,5 Prozent geringeres Demenzrisiko als jemand, der vor zehn Jahren 60 Jahre alt war. Das haben mehrere epidemiologische Studien gezeigt“, weiß Stefan Teipel vom Deutschen Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen.

Man kann das eigene Risiko für Demenzerkrankungen übrigens überprüfen. Alzheimer’s Research UK, eine britische Initiative gegen Demenz, hat das Projekt „Big Brain Health Check-in“ initiiert. Das hilft festzustellen, wie gut der eigene Lebensstil dem Gehirn tut. Und es bietet zahlreiche Vorschläge und Anleitungen, wie man den Lebensstil in puncto Vorbeugung verbessern kann. Je früher man damit anfängt, desto besser. (Pia Kruckenhauser, 1.8.2024)

Weitere Fragen der Gesundheit:

Alzheimer: Neuen Therapieansätzen auf der Spur

Welchen Einfluss Alterungsprozesse auf die Entwicklung einer spät einsetzenden Alzheimererkrankung haben, ist noch wenig verstanden. Um den Verlauf dieser Demenzform im Labor genauer untersuchen zu können, wandelte ein Wissenschaftsteam in den USA Hautzellen von Patientinnen und Patienten in Gehirnzellen um. Erste Ergebnisse aus dieser Forschung geben Hoffnung auf neue Therapiemöglichkeiten.

Weltweit leben mehr als 30 Millionen Menschen mit der Diagnose Alzheimer. Die überwiegende Mehrheit der Betroffenen leidet an der „sporadischen, spät einsetzenden Form“ dieser Demenzerkrankung, die sich über viele Jahrzehnte entwickelt und erst im Alter von über 65 Jahren erste Symptome zeigt.

„Sie war bisher im Labor sehr schwer zu erforschen, weil die Krankheit so komplex ist“, sagt Andrew Yoo von der Washington University of Medicine. Ein wesentlicher Risikofaktor bei der Entwicklung dieser Demenzform ist das Alter. „Bis jetzt hatten wir aber keine Möglichkeit, die Auswirkungen des Alterns in den Zellen zu erfassen“, so der Entwicklungsbiologe in einer Aussendung.

Neuronen aus Hautzellen

Um diese Erkrankung im Labor nachbilden zu können, wandelten Yoo und sein Team Hautzellen von Patientinnen und Patienten mit und ohne spät einsetzende Alzheimerdemenz in Gehirnzellen (Neurone, Anm.) um, wie die Forschenden im Fachblatt „Science“ berichten. Bei dieser Methode der zellulären Neuprogrammierung bleiben die Auswirkungen des Alters auf jede Art von Zellen – also auch auf Neurone – erhalten.

Die so gewonnenen Gehirnzellen konnten nicht nur in einer Gelschicht wachsen, sie formten sich auch selbständig zu kleinen kugelförmigen Gruppen – sogenannten Sphäroiden, die die dreidimensionale Gehirnumgebung nachahmen. Diese „Minigehirne“ erlaubten Forschenden, die Vorgänge in den Hirnen von Menschen mit spät einsetzender Form von Alzheimer nachzuvollziehen und mit jenen von Personen mit vererbter Alzheimererkrankung sowie von gesunden Probandinnen und Probanden ähnlichen Alters direkt zu vergleichen.

„Minigehirne“ bilden Alzheimer nach

In den Sphäroiden der an Alzheimer Erkrankten bildeten sich rasch typische Proteinablagerungen – Plaques von Beta-Amyloid und Tau-Knäuel. Gene, die mit Entzündungsprozessen in Zusammenhang stehen, wurden aktiviert, Gehirnzellen begannen abzusterben. Auch in den „Minihirnen“ von gesunden Teilnehmenden zeigten sich einige kleine Amyloidablagerungen – für die Forschenden der Beweis, dass ihre Methode tatsächlich die Auswirkungen des Alterns auf Gehirnzellen abbilden konnte.

Das Team untersuchte auch die Wirkung unterschiedlicher Medikamente. Präparate zur Verhinderung von Beta-Amyloid-Plaques im Frühstadium einer Alzheimer-Erkrankung konnten entsprechende Proteinablagerungen in den Sphäroiden von Patientinnen und Patienten mit spät einsetzender Form signifikant reduzieren. Sobald die Gehirnzellen aber begonnen hatten, giftige Plaques zu bilden, zeigte diese Behandlung keine Wirkung mehr.

Einfluss „springender Gene“

Mit Hilfe des neu entwickelten Zellmodells fand das Forschungsteam außerdem heraus, dass auch „springende Gene“ – kleine DNA-Abschnitte, die sich selbst kopieren und an anderer Stelle wieder ins Erbgut einbauen – bei der spät einsetzenden Form von Alzheimer eine wesentliche Rolle spielen dürften und die Entstehung von Amyloid-Plaques und Taufibrillen im Gehirn fördern.

Das antiretrovirale Medikament Lamivudin, das in der HIV-Therapie Anwendung findet, konnte die Aktivität dieser Gene in den Sphäroiden von Patientinnen und Patienten mit spät einsetzender Demenzform dämpfen, berichten die Studienautorinnen und -autoren. In Sphäroiden von Personen mit vererbter autosomal-dominanter Alzheimerkrankheit, die viel früher auftritt, zeigte sich dieser Effekt jedoch nicht. Das beweise, dass die unterschiedlichen Formen von Alzheimer unterschiedliche molekulare Merkmale haben, so Yoo.

Zukünftige Therapieansätze

Bei der Entwicklung möglicher künftiger Therapien müssten diese Ergebnisse berücksichtigt werden. Das Team will die Studien mit Sphäroiden jedenfalls fortsetzen – speziell bei „unserer Arbeit an neuen personalisierten therapeutischen Interventionen für die spät einsetzende Alzheimerkrankheit“, betont der Biologe.

Unterdessen hat sich die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) kürzlich gegen die Zulassung des ersten Antikörpers zur Behandlung von Morbus Alzheimer, Lecanemab, in der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. Das Medikament kann die Krankheit zwar nicht heilen, aber im Frühstadium bremsen. In den USA ist der Wirkstoff bereits seit 2023 zugelassen.

Die Präsidentin der Österreichischen Alzheimer Gesellschaft (ÖAG) und Leiterin der Spezialambulanz für Demenz am AKH Wien, Elisabeth Stögmann, sprach gegenüber Ö1 und science.ORF.at von einem „Rückschlag für Europa“ bei der Behandlung der mit Abstand häufigsten Demenzerkrankung. In Österreich leben Schätzungen zufolge rund 130.000 Menschen mit Alzheimerdemenz. *** Christine Linduska, science.ORF.at

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Noch jahrelanges Ringen um wirksame Alzheimer-Therapien

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat sich vor wenigen Tagen gegen die Zulassung des ersten Antikörpers zur Behandlung von Morbus Alzheimer in der EU ausgesprochen. Kritik gibt es dazu von Neurologen in Deutschland und Österreich. Allerdings, beim aktuellen Jahreskongress der Alzheimer’s Association International (AAIC) wurde ein nüchternes bis ernüchterndes Bild der Situation gezeichnet.

„Eine Lektion haben Alzheimerforschende inzwischen gelernt: Macht sich eine Alzheimerdemenz klinisch bemerkbar, ist mit Anti-Amyloid-Therapien nicht mehr viel zu holen. Selbst bei leichter Demenz oder ersten kognitiven Einschränkungen (MCI) sind die Effekte mit den beiden in den USA zugelassenen Antikörpern Lecanemab und Donanemab eher moderat (…)“, berichtete jetzt die deutsche Ärztezeitung aktuell aus Philadelphia (Konferenz: 28. Juli bis 1. August). Die negativ verlaufene Abschätzung von Wirksamkeit und möglichen Nebenwirkungen (Nutzen-Risiko-Verhältnis) ist laut Angaben der EMA ausschlaggebend für die Entscheidung in Europa gewesen.

Großer Durchbruch nicht in Sicht

Ablagerungen (Plaques) von Beta-Amyloid und von Tau-Protein im Gehirn sind eindeutig Charakteristika von Morbus Alzheimer. Das war seit der Entdeckung der Krankheit durch Namensgeber Alois Alzheimer im Jahr 1906 bekannt. Immer wieder war aber in den vergangenen Jahren bis Jahrzehnten umstritten, wie sehr es sich bei diesen pathologischen Veränderungen im Gehirn wirklich um die Ursache dieser Demenzform handelt. Die Beseitigung der Amyloid-Ablagerungen sollte zumindest eine Verzögerung des Fortschreitens der Erkrankung bringen. Der große Durchbruch steht hier aber weiterhin aus.

Bei einem nur bescheidenen Effekt der monoklonalen Antikörper in der direkten Behandlung von Demenzkranken dachte man allerdings auch an eine mögliche vorbeugende Wirkung. Doch hier zeigte sich laut den aktuellen Daten bisher ebenfalls wenig Positives. Die deutsche Ärztezeitung: „Größere Effekte wären zu erwarten, wenn Menschen mit hoher Amyloidlast oder hohem Risiko für eine Alzheimerdemenz solche Therapien präventiv erhalten, also bevor sie erste klinische Symptome entwickeln. Inzwischen liegen Ergebnisse von acht derartigen Präventionsstudien vor. Doch die Bilanz ist ernüchternd: In keiner einzigen ließ sich ein Nutzen der Anti-Amyloid-Therapie nachweisen.“

In den wissenschaftlichen Untersuchungen hätten noch nicht beeinträchtigte ältere Probanden mit viel Beta-Amyloid im Gehirn solche Antikörper (Solanezumab oder Gantenerumab oder sogenannte Beta-Sekretase-Hemmer) erhalten. Die Antikörper hätten keinen signifikanten Effekt gezeigt. Bei Verwendung der Beta-Sekretase-Hemmer (Atabecestat oder Umibecestat) seien die kognitiven Leistungen der Probanden sogar noch schneller schlechter geworden.

Keine EMA-Zulassung für Lecanemab

In der aktuellen Diskussion zu der abgelehnten EMA-Zulassung geht es um den Anti-Amyloid-Wirkstoff Lecanemab. Mit diesem laufen zum Beispiel zwei Alzheimer-Präventionsstudien seit dem Jahr 2020 bzw. seit 2022. In einer davon wird auch eine Kombination mit einem Tau-Protein-Antikörper untersucht. Doch auf die Ergebnisse wird man noch einige Jahre warten müssen: Diese beiden Untersuchungen sollten im Jahr 2028 erste Resultate bringen. Eine andere Studie, bei der man medikamentös die Amyloid-Belastung des Gehirns von Probanden mit einem genetisch bedingten hohen Alzheimerrisiko gering halten und damit den Beginn einer Demenz verzögern oder gar verhindern will, soll in Kolumbien überhaupt erst im kommenden Jahr beginnen.

Cannabigerol senkt Angstgefühle nachweislich – Präparat führt laut Washington State University zu keinem Rausch und verbessert Gedächtnis

Pullman (pte004/01.08.2024/06:15) – Das Cannabinoid Cannabigerol (CBG) hat bei einer klinischen Studie Angstgefühle ohne den Rauschzustand verringert, der normalerweise mit der Cannabispflanze in Zusammenhang gebracht wird. Carrie Cuttler und ihr Team von der Washington State University gehen auch von Verbesserungen des Gedächtnisses aus. In Rahmen dieser Studie wurde die erste klinische Studie mit menschlichen Teilnehmern durchgeführt. Dabei sind die akuten Auswirkungen von CBG auf Angstgefühle, Stress und die Stimmung untersucht worden.

20 Milligramm reichen

20 Milligramm aus Hanf gewonnenem CBG verringern im Vergleich zu einem Blindpräparat 20, 45 und 60 Minuten nach der Aufnahme, Angstgefühle deutlich. Zu Beginn verringerten sich zudem auch die Stressbewertung. Diese Werte entsprechen laut Cuttler Umfragedaten einer früheren Studie, die darauf hingewiesen hatten, dass 51 Prozent der CBG-User konsumieren, um Angstgefühle zu reduzieren. 78 Prozent halten CBG gegenüber herkömmlichen Medikamenten für überlegen.

Gemeinsam mit Kollegen der University of California, Los Angeles hat die Wissenschaftlerin eine doppelblinde, placebokontrollierte, experimentelle Studie mit 34 gesunden Usern von Cannabis durchgeführt. Diese Teilnehmer absolvierten zwei Zoom-Sitzungen, bei denen sie Bewertungen der Baseline bei Angstgefühlen, Stress und Stimmung abgaben. Details sind in „Scientific Reports“ nachzulesen.

Wirkung genau analysiert

Anschließend wurden entweder 20 Milligramm CBG oder eine Tinktur mit einem Blindpräparat eingenommen. Diese Substanzen sind den Teilnehmern vorab per Post zugeschickt worden. Dann bewerteten diese Personen ihre Stimmung, Stress, Angstgefühle und andere Variablen wie das Gefühl einer Berauschtheit sowie, ob es ihnen gefiel, welche Gefühle das Medikament an drei unterschiedlichen Zeitpunkten nach der Aufnahme bei ihnen auslöste. Zusätzlich gab es Berichte über mögliche Nebenwirkungen wie trockene Augen und trockenen Mund, verstärkten Appetit, Herzklopfen und Schläfrigkeit.

Diese Sitzungen wurden eine Woche später wiederholt und die Teilnehmer erhielten jeweils das andere Präparat. Dieses Design stellte sicher, dass weder die Teilnehmer noch die Forschungsassistenten wussten, welches Produkt jeweils verabreicht wurde. Zu den überraschendsten Ergebnissen gehörte jedoch, dass CBG die Fähigkeit, sich an eine Liste von Wörtern zu erinnern, deutlich verbesserte. Zudem führte CBG zu keinen kognitiven oder motorischen Beeinträchtigungen sowie zu keinen nachteiligen Auswirkungen, die normalerweise mit THC in Verbindung gebracht werden. (Ende)

Menschen haben Zweifel an medizinischen KI-Ratschlägen – oft zu Recht

Ein Ziehen im Bauch, ein hartnäckiger Husten oder ein merkwürdiger Fleck auf dem Zehennagel: Dass Menschen bei unterschiedlichsten Symptomen Google befragen, ist kein neues Phänomen – und mit der zunehmenden Beliebtheit von KI-basierten Chatbots wie ChatGPT scheinen die Möglichkeiten zur digitalen Selbstdiagnose weiter gewachsen zu sein. Tatsächlich wird der medizinischen Kompetenz von Künstlicher Intelligenz noch mit großen Vorbehalten begegnet, zeigt eine Studie.

Würzburger Wissenschafter untersuchten die Reaktion von Menschen auf KI-generierte medizinische Ratschläge. „Uns interessierte nicht die technische Kompetenz der KI, sondern allein die Frage, wie der KI-Output wahrgenommen wird“, sagte Moritz Reis von der Julius-Maximilians-Universität zu der im Fachblatt „Nature Medicine“ erschienen Studie.

Studie mit mehr als 2.000 Probanden

Dafür teilte das Forschungsteam mehr als 2.000 Probanden in drei Gruppen ein, die identische medizinische Ratschläge erhielten. Die erste Gruppe bekam gesagt, dass die Empfehlungen von einem Arzt oder einer Ärztin stammten. Bei der zweiten wurde ein KI-basierter Chatbot als Urheber genannt und die dritte Gruppe ging davon aus, dass die Ratschläge zwar von einem Chatbot stammten, aber noch mal ärztlich überprüft wurden.

Die Probanden bewerteten die Empfehlungen auf Verlässlichkeit, Verständlichkeit und Empathie. Sobald sie vermuteten, dass eine KI beteiligt war, nahmen sie die Ratschläge als weniger empathisch und verlässlich wahr. Dies galt auch für die Gruppe, die glaubte, dass ein Arzt die KI-Empfehlungen überprüft hatte. Entsprechend waren sie weniger bereit, diesen Empfehlungen zu folgen. „Der Effekt der Voreingenommenheit gegen KI ist zwar nicht riesig, aber statistisch signifikant“, kommentierte Reis.

„Viele glauben, eine Maschine könne nicht empathisch sein“

Die KI-Skepsis erklärt sich der Kognitionspsychologe teilweise mit Stereotypen: „Viele glauben, eine Maschine könne nicht empathisch sein.“ Bei der Verständlichkeit bewerteten alle drei Gruppen die Ratschläge jedoch gleich.

Für die Forschungsgruppe ist die festgestellte KI-Skepsis wichtig, da KI in der Medizin eine immer wichtigere Rolle spiele. So werden derzeit zahlreiche Studien zu neuen KI-Anwendungsmöglichkeiten veröffentlicht. Umso bedeutsamer sei die öffentliche Akzeptanz, sagt Reis: „Bei der Frage nach dem künftigen Einsatz von KI in der Medizin geht es nicht nur um das technisch Mögliche, sondern auch darum, wie weit Patientinnen und Patienten mitgehen.“ Aufklärung über entsprechende Anwendungen und KI generell sei nötig. „Darüber hinaus haben andere Studien gezeigt, wie wichtig es für das Patientenvertrauen ist, dass am Ende immer der menschliche Arzt oder Ärztin gemeinsam mit den Patienten die finale Entscheidungsgewalt hat“, betonte Reis.

Für besonders relevant hält der Wissenschafter Transparenz: „Das bedeutet zum Beispiel, dass eine KI nicht nur eine Diagnose stellt, sondern auch nachvollziehbar erklärt, welche Informationen zu diesem Ergebnis geführt haben.“

Transparenz als Schlüsselfaktor

Die Qualität dieser Ergebnisse wird bereits seit längerem wissenschaftlich untersucht – mit unterschiedlichen Erfolgen. So attestierte etwa eine 2023 im „Journal of Medical Internet Research“ ChatGPT eine hohe Diagnosegenauigkeit: Getestet mit 36 Fallbeispielen stellte der Chatbot in fast 77 Prozent der Fälle die korrekte endgültige Diagnose. In Notaufnahmen reichte die Diagnosekompetenz einer niederländischen Studie zufolge gar an die von Ärzten heran. Ausgestattet mit den anonymisierten Daten von 30 Patienten, die in einer niederländischen Erste-Hilfe-Stelle behandelt worden waren, stellte ChatGPT in 97 Prozent der Fälle die richtige Diagnose (Annals of Emergency Medicine, 2023).

Im Gegensatz dazu stellte eine 2023 im Fachblatt „Jama“ veröffentlichte Studie fest, dass der Chatbot bei 70 medizinischen Fallbeispielen nur 27 Fälle richtig diagnostizierte. Das sind gerade einmal 39 Prozent. Eine im Journal „Jama Pediatrics“ präsentierte Studie kam zu dem Schluss, dass diese Trefferquote bei Krankheiten, die in erster Linie Kinder betreffen, noch schlechter ist.

Eine aktuelle im Fachblatt „Plos One“ veröffentlichte Studie hat nun untersucht, ob ChatGPT in der medizinischen Ausbildung von Nutzen sein könnte. Schließlich greife der Chatbot nicht nur auf eine riesige Wissensbasis zurück, sondern sei auch in der Lage, dieses Wissen interaktiv und verständlich zu vermitteln, so das Forschungsteam des kanadischen London Health Sciences Centre.

Die Gruppe fütterte ChatGPT mit 150 sogenannten Fallherausforderungen aus einer Datenbank mit medizinischen Fallgeschichten, in denen Symptome und Krankheitsverlauf beschrieben werden. Sowohl angehende als auch bereits im Beruf stehende Medizinerinnen und Mediziner sind aufgefordert, in einem Antwort-Wahl-Verfahren eine Diagnose zu stellen und einen Behandlungsplan zu entwickeln.

ChatGPT lag bei diesem Test in gerade einmal knapp der Hälfte der Fälle (74 von 150) richtig. Die Studie stellte fest, dass ChatGPT Schwierigkeiten bei der Interpretation von Laborwerten und bildgebenden Verfahren hat und wichtige Informationen übersehe. Entsprechend kommen die Autoren zu dem Schluss, dass ChatGPT in seiner derzeitigen Form als Diagnoseinstrument nicht genau sei und bei der Verwendung des Chatbots als Diagnosewerkzeug wie auch als Lehrmittel unbedingt Vorsicht geboten sei.

ChatGPT selbst betont, dafür nicht geeignet zu sein

„Die Kombination aus hoher Relevanz und relativ geringer Genauigkeit spricht dagegen, sich bei der medizinischen Beratung auf ChatGPT zu verlassen, da es wichtige Informationen präsentieren kann, die möglicherweise irreführend sind“, heißt es dazu in der Studie – eine Warnung, die höchstwahrscheinlich ebenso für medizinische Laien gilt, die den Chatbot für digitale Selbstdiagnosen nutzen.

ChatGPT selbst betont, dafür nicht geeignet zu sein. Befragt nach seiner diagnostischen Qualifikation antwortet der Bot: „Ich bin kein Arzt und habe keine medizinische Ausbildung. Ich kann Informationen über medizinische Themen bereitstellen, allgemeine Ratschläge geben und Fragen beantworten, aber ich kann keine medizinischen Diagnosen stellen oder professionelle medizinische Beratung bieten. Bei gesundheitlichen Problemen oder Fragen solltest Du immer einen Arzt oder einen qualifizierten Gesundheitsdienstleister konsultieren.“

Antientzündliche Ernährung gegen Arthrose – Von der Wissenschaft auf den Teller: Projekt entwickelt Rezepte für eine „Arthroseküche“

St. Pölten (pts020/01.08.2024/11:45) – Forscher*innen haben gemeinsam mit Studierenden Rezepte für eine „Arthroseküche“ entwickelt. Das Forschungsprojekt NUMOQUA von Fachhochschule St. Pölten, Universität für Weiterbildung Krems und Universität Wien untersucht, wie Ernährung und Bewegung das Wohlbefinden von Patient*innen mit Kniearthrose beeinflussen und wie durch Bewegung und das richtige Essen Beschwerden gelindert werden können.

Kniearthrose stellt ein weiterverbreitetes Krankheitsbild in der Bevölkerung dar. Rund 20 Prozent der Gesamtbevölkerung leiden unter Kniearthrose und den damit einhergehenden Einschränkungen. Das interdisziplinäre Forschungsprojekt untersucht die möglichen Auswirkungen einer Kombination von Bewegungs- und Ernährungstherapie auf die Entzündungsprozesse im Knie.

Dabei stehen nicht die Gewichtsreduktion oder das Zählen von Kalorien im Vordergrund, sondern eine gezielte Lebensmittelauswahl, die den entzündlichen Prozessen entgegenwirken soll. Im Projekt erhielten Studienteilnehmer*innen ein sechswöchiges interdisziplinäres Gruppenprogramm aus Physiotherapie und Ernährungstherapie und wurden über Monate individuell weiterbetreut.

Dabei hat das Projektteam mit Studierenden aus dem Studiengang Diätologie der FH St. Pölten Rezepte für eine antientzündliche sogenannte Arthroseküche entwickelt.

New Nordic Diet als Basis

Die Österreichische Arthroseküche basiert auf den Prinzipien der „New Nordic Diet“ aus dem skandinavischen Raum. Die New Nordic Diet wurde in den frühen 2000er-Jahren auf Basis von allgemeinen Ernährungsempfehlungen, des Umweltschutz- und Nachhaltigkeitsaspekts sowie der regionalen Ernährungstraditionen entwickelt.

„Die Prinzipien der New Nordic Diet sind sehr gut auf Österreich übertragbar, da viele regionale österreichische Produkte mit wichtigen Lebensmitteln in der New Nordic Diet übereinstimmen. Hierzu zählen vor allem Obst und Gemüse, wie Wurzelgemüse, Kohlgemüse, Hülsenfrüchte, Äpfel, Birnen oder Beeren, Getreide, wie Vollkornroggen oder Hafer sowie Rapsöl„, sagt Sabine Chmelar, Junior Researcherin am Institut für Gesundheitswissenschaften der FH St. Pölten, die zu dem Thema derzeit auch ihre Dissertation verfasst.

Geringe Umweltbelastung durch regionale und saisonale Produkte

Um die langfristige Umsetzung der österreichischen Arthroseküche zu fördern, wurden in deren Entwicklung regionale Aspekte berücksichtigt. „Durch den hohen Anteil an pflanzlichen Produkten und der Förderung von regional angebauten Lebensmitteln und Bioprodukten geht die österreichische Arthroseküche gleichzeitig mit einer geringeren Umweltbelastung als die durchschnittliche österreichische Ernährung einher“, sagt Chmelar.

Die Rezepte zeichnen sich dadurch aus, dass sie durch einen einfachen Austausch von Gemüse- und Obstsorten ohne Probleme an die entsprechende Jahreszeit angepasst werden können, um so den regionalen und saisonalen Lebensmitteln den Vorzug zu geben.

Die Rezepte der Arthroseküche

Im Rahmen des Projekts haben die Forscher*innen und Studierenden eine umfangreiche Rezeptsammlung erstellt, die Proband*innen bei der praktischen Umsetzung im Alltag unterstützen soll. Zu den Rezepten haben Chmelar und FH-Absolvent Philipp Buttinger ein Video gedreht. Buttinger ist Absolvent des Studiengangs Diätologie, gelernter Koch und diätologisch geschulter Koch.

Die drei Rezepte aus dem Video stehen allgemein zum Download zur Verfügung:

Bohnenlaibchen an Gurke-Apfel und Blattsalat
Gebratenes Lachsforellenfilet mit Süßkartoffelpüree und Brokkoli
Buttermilch-Gelee mit Rhabarber-Himbeersoße

Praxisnahe Ausbildung

Im Studiengang Diätologie an der FH St. Pölten erlernen Studierende fundiertes Wissen in den Bereichen Prävention und Ernährungstherapie, Lebensmittelqualität, Beratung und Kommunikation sowie Forschung und Management für eine gesunde Ernährung und eine evidenzbasierte Ernährungstherapie. Im Kitchen Lab an der FH St. Pölten entwickeln und erproben sie zum Beispiel Rezepte, die bei bestimmten Krankheitsbildern Patient*innen unterstützen. So ist unter anderem auch antientzündliche Ernährung Bestandteil des Unterrichts.

Das Projekt NUMOQUA wird von der Gesellschaft für Forschungsförderung Niederösterreich gefördert.

Download der Rezepte:

https://fhstp.ac.at/de/newsroom/news/die-oesterreichische-arthrosekueche-so-geht2019s

Video zum Thema:

Projekt NUMOQUA – Ernährung und Bewegung zur Verbesserung der Lebensqualität bei Kniearthrose

https://research.fhstp.ac.at/projekte/numoqua-ernaehrung-und-bewegung-zur-verbesserung-der-lebensqualitaet-bei-kniearthrose

Über die FH St. Pölten – University of Applied Sciences

Die Fachhochschule St. Pölten ist Anbieterin praxisbezogener und leistungsorientierter Hochschulausbildung zu den Themen Medien, Kommunikation, Management, Digitale Technologien, Informatik, Security, Bahntechnologie, Gesundheit und Soziales. In 6 Departments bieten zahlreiche Bachelor- und Master-Studiengänge sowie Weiterbildungslehrgänge knapp 4.000 Studierenden eine zukunftsweisende Ausbildung. Hierbei werden Lehre und Forschung eng verzahnt. Als European University leitet die FH St. Pölten die europäische Hochschulallianz E³UDRES² (Engaged and Entrepreneurial European University as Driver for European Smart and Sustainable Regions) und arbeitet mit Hochschulen aus 9 Partnerländern an Konzepten für die Hochschule der Zukunft sowie an der Entwicklung smarter und nachhaltiger europäischer Regionen.

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GESUNDHEITSPOLITIK

Sexualitäts-Separierungs-Apparatur für Stechmücken vorgestellt

Mit Massensterilisation von Stechmücken-Männchen wollen Gesundheitsbehörden Insekten, die tödliche Krankheiten übertragen, in betroffenen Gebieten ausrotten. Eine neue automatische Sortiermaschine trennt dafür die weiblichen und männlichen Puppen, berichtet ein österreichisch-chinesisches Forscherteam. Damit könnte man Millionen harmloser Männchen sammeln, ohne sich der Gefahr auszusetzen, dass blutsaugende Weibchen dabei sind, erklären sie im Fachblatt „Science Robotics“.

Bei der „Sterile Insekten Technologie (SIT)“ werden Mückenmännchen in Labors gezüchtet und mit Strahlung unfruchtbar gemacht. Dann setzt man sie in großen Mengen aus, damit sie den wild lebenden Moskitomännchen möglichst alle Weibchen wegschnappen. Nach der Kopulation legen die Stechmückendamen dann zwar Eier, daraus entwickelt sich aber wegen der unfruchtbaren Spermien kein Moskitonachwuchs.

Bereits Puppen werden nach Geschlecht aussortiert

Ein Team um Jeremy Bouyer vom „Insekten-Schädlingsbekämpfungs-Programm“ der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und Welternährungsorganisation (FAO) in Wien und Zhiyong Xi von einer Biotech-Firma im chinesischen Guangzhou entwickelte einen Apparat, in dem die unterschiedlich großen Puppen der Männchen und Weibchen automatisiert getrennt werden. Die Forscher testeten ihn mit drei verschiedenen Stechmückenarten, nämlich Gelbfiebermücken (Aedes aegypti), Asiatischen Tigermücken (Aedes albopictus) und „Culex quinquefasciatus“-Moskitos. Sie übertragen unter anderem Gelbfieber-, Dengue-Fieber-, Zika-, Chikungunya- und West-Nil-Viren sowie parasitische Würmer.

Mit dem automatischen „Geschlechts-Sortierer“ kann eine Person pro Woche 16 Millionen Männchen separieren, berichten die Forscher in der Fachpublikation: „Sie zeigen danach gute Flugfähigkeit und Paarungsleistung.“

Bei einem Feldversuch in Guangzhou habe man mit solch automatisch abgezweigten Männchen die lokale Tigermücken-Population um mehr als vier Fünftel dezimiert.

Service: https://dx.doi.org/10.1126/scirobotics.adj6261

COMMENT: Gut für die Menschen. Aber was sagen die Vögel dazu?

TECHNIK – TECHNOLOGIE

KLAFS ermöglicht mit dem neuen VITALITY BOOST automatisierte Aufgusszeremonien – Zukunft des SPA: präzise Wedeltechnik für gewerbliche Saunen

Hopfgarten (pts007/01.08.2024/08:00) – Aufgusszeremonien durch Saunameister in Thermen, Fitnessstudios, Hotels und Spas sind seit vielen Jahren sehr beliebt bei Saunagängern. Sie ermöglichen ein besonders intensives und gesundheitsförderndes Hitzetraining. Passend zu diesem Trend hat KLAFS – Weltmarktführer für Sauna, Wellness und Spa – sein Produktportfolio um eine Weltneuheit erweitert: Der VITALITY BOOST für Saunen ist als technische Innovation die perfekte Ergänzung zu den beliebten Aufgussevents der Saunameister. Dank dieses automatischen Aufgusses mit präziser Luftverwedelung können Spas ihren Gästen jederzeit ein exklusives Saunaerlebnis mit Aufgusszeremonie in gleichbleibender Qualität bieten. Personelle Engpässe werden somit problemlos überbrückt und Aufgüsse auch in Wellnessanlagen ohne Aufgussmeister ermöglicht. Für die Saunagäste maximiert das intensive Schwitzbad die gesundheitlichen Vorteile des Saunierens und sorgt für beste Entspannung. …

UMWELT

Welche Lebewesen Besiedelung einstiger Gletscherflächen vorantreiben

Aufgrund des Klimawandels sind nahezu weltweit die Gletscher unerwartet schnell auf dem Rückzug. Was auf den nun eisfrei werdenden Flächen passiert, hat sich ein internationales Forschungsteam angesehen. Demnach gilt aus globaler Sicht folgende Formel: Mikro- vor Makro-Organismen. Zentrale Faktoren für die Besiedelung sind das Ausmaß des Temperaturzuwachses, das wiederum Bodennährstoffe anwachsen lässt, und der Pflanzenbewuchs, der den Lebewesen-Nachzug begünstigt.

Der Gletscherrückzug vollzieht sich zum Beispiel im Alpenraum viel rascher und vollständiger als noch vor wenigen Jahren von der Wissenschaft prognostiziert wurde. Von den Ostalpen-Gletschern werden aller Voraussicht nach bis zur Mitte des Jahrhunderts nur noch kümmerliche Reste übrig sein. Klar ist, dass sich auf den dann neu eisfreien Flächen auch ein neues biologisches Regime einstellen wird, wenn zum Beispiel Pflanzen, Pilze und Tiere, denen die Erderhitzung in tieferen Lagen das Leben zusätzlich erschwert, dorthin ziehen. Wo einst nur eine Handvoll Pionierorganismen überleben konnten, tummelt sich in gar nicht allzu langer Zeit mitunter eine Vielzahl an Lebewesen auf einer neu entstandenen Almwiese, heißt es im Fachjournal „Nature“.

Wie sich dieser Prozess aber regional vollziehen könnte, ist laut dem Forschungsteam um Gentile Francesco Ficetola von der Universität Mailand und der Uni Grenoble schwer vorherzusehen. In dem großen Verbund von Wissenschafterinnen und Wissenschaftern, der auch den an der Uni Innsbruck tätigen Rüdiger Kaufmann umfasst, hat man nun nach mehr oder weniger überall gültigen Abläufen gesucht, an denen sich die Forschung orientieren kann.

Aus Österreich: Informationen vom Ödenwinkelkees und vom Rotmoosferner

Untersucht wurden dafür 46 Landschaften in tropischen, gemäßigten und polaren Regionen, auf denen sich der Wechsel von Gletschereis auf eisfrei schon vollzogen hat oder vollzieht. Es gingen Daten von Orten ein, die zwischen einem und 483 Jahren vom Eis befreit wurden. Aus Österreich wurden Informationen vom Ödenwinkelkees im Dreiländereck Salzburg-Tirol-Kärnten und vom Rotmoosferner in den Tiroler Ötztaler Alpen berücksichtigt.

Überall dort wurde die vorhandene Biodiversität im Boden mittels einer Methode erhoben, bei der von kleinen Teilen von Erbgut-Sequenzen auf die Gesamtvielfalt geschlossen wird (DNA-Metabarcoding). Im Gegensatz zu den Erwartungen nahm zum Beispiel in den Zentralalpen die Verfügbarkeit von Nährstoffen in den neu besiedelbaren Böden sehr schnell zu, berichten die Wissenschafter. Bakterien und Pilze drangen am schnellsten mit mehreren Arten vor, während Pflanzen und Tiere wie Springwürmer oder Käfer sich in den ersten Jahren dort im Schnitt schwer tun.

Wichtigste Treiber der Artenzunahme sind die Interaktionen zwischen den einzelnen Spezies

Während die Community-Bildung der Pilze und Bakterien nach 50 bis 100 Jahren abgeschlossen scheint, stießen der Analyse zufolge selbst nach knapp 500 Jahren noch neue Pflanzen- und Tierarten dazu. Als wichtigste Treiber der Artenzunahme identifizierten die Forscherinnen und Forscher das Ausmaß an Interaktionen zwischen den einzelnen Spezies – etwa zwischen Bakterien und Pflanzen – und den simplen Faktor „Zeit“. Die sich neu bildenden Gemeinschaften ziehen sich also gewissermaßen aneinander mit zunehmender eisfreier Zeit hoch. Mit der erhöht sich zum Beispiel die Wahrscheinlichkeit, dass Vertreter einer Art quasi zufällig vorbeikommen und den Lebensraum für sich entdecken, schreibt das Team.

Service: https://doi.org/10.1038/s41586-024-07778-2

Unwettergefahr: Gewitterfront: Entwarnung für Kirchtag

Aufgrund einer Gewitterfront, die mit heftigem Wind auf Villach zugesteuert ist, hat das Gelände des Villacher Kirchtags als Vorsichtsmaßnahme am späten Donnerstagnachmittag geräumt werden müssen. Am Abend konnte die Sperre wieder aufgehoben werden. Das Unwetter zog von West nach Ost. 5.000 Haushalte hatten am Abend keinen Strom.

Laut Robert Schmaranz von Kärnten Netz hatten zunächst 6.000 Haushalte keinen Strom. Gegen 19.15 Uhr waren noch 5.000 betroffen, vor allem in den Bezirken Spittal, Villach Land und Feldkirchen. Da die Gewitterfront Richtung Osten zog, wurden am Abend auch erste Störungen aus dem Bezirk Wolfsberg gemeldet.

Sicherheitsstab für Räumung

Als sich die Unwetterfront Richtung Villach näherte, wurden tausende Besucher des Villacher Kirchtages gegen 17.00 Uhr ersucht, unverzüglich das Gelände zu verlassen und sichere Bereiche aufzusuchen. Als sichere Bereiche standen den Besuchern das Congress Center, das Rathaus, die Stadtpfarrkirche, sowie das Parkhotel zur Verfügung.

„Wir wurden von der Geosphere informiert, dass in der kommenden Stunde mit heftigem Gewitter und starken Sturmböen in Villach zu rechnen ist. Deshalb hat sich der Sicherheitsstab des Villacher Kirchtags, zusammengesetzt aus Behörde, Polizei, Rettung, Feuerwehr und dem Stadtmarketing als Veranstalter, entschlossen, das Gelände vorübergehend zu räumen“, so die Obfrau des Vereins Villacher Kirchtag, Gerda Sandriesser.

Sturmböen von 103 km/h

Da die Unwetterfront von Spittal kommend die Stadt im Norden nur gestreift hatte, konnte die Sperre des Festgeländes gegen 19.00 Uhr aufgehoben werden. Nach Informationen der GeoSphere Austria gab es in Villach Windspitzen von bis zu 70 Kilometer pro Stunde. In der Gemeinde Arriach etwa wurden Sturmböen von 103 km/h verzeichnet. In Spittal gab es wiederum einzelne, kleinere Überflutungen wegen einiger übergehender Kanaldeckel aufgrund des vielen Regens in sehr kurzer Zeit. Laut Landesalarm- und Warnzentrale (LAWZ) standen in Summe 27 Feuerwehren bei rund 40 Unwettereinsätzen mit 300 Einsatzkräften im Einsatz. *** red, kaernten.ORF.at

Link:

Aufräumarbeiten nach Unwetter dauern an

IT – KI – ROBOTIK – INTERNET

Digitaler Zwilling trainiert Haushaltsroboter – MIT-Forscher bereiten technische Gehilfen nach Simulation auf Einsatz in der realen Welt vor

Cambridge (pte021/01.08.2024/12:30) – Forscher um Pulkit Agrawal und seinen Schüler Marcel Torne Villasevil vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben mit „RialTo“ eine Übungs-Software für Roboter entwickelt. Der Vorteil: Die Maschine muss nicht mehr in der realen Umgebung üben, in der er später eingesetzt werden soll. Vom späteren Einsatzort wird mithilfe von Bildern eines Smartphones ein digitaler Zwilling erstellt, der Basis für das Training wird.

Auf Störungen reagieren

„Unser Ziel war es, dass Roboter in einer einzigen Umgebung bei Störungen, Ablenkungen, wechselnden Lichtverhältnissen und veränderten Objektpositionen außergewöhnlich gute Leistungen erbringen“, sagt Villasevil, Forschungsassistent am MIT Computer Science and Artificial Intelligence Laboratory. „Jeder kann mit seinem Handy ein digitales Abbild der realen Welt aufnehmen, und die Roboter können dann in der simulierten Umgebung viel schneller trainieren als in der realen Welt.“

Ziel war es eine Strategie zu entwickeln, die auf realen Handlungen und Beobachtungen basiert, wie zum Beispiel das Greifen nach einer Tasse auf einer Theke. Diese Demonstrationen aus der realen Welt werden in der Simulation nachgebildet und liefern wertvolle Daten für das Training. „Das hilft bei der Entwicklung einer starken Strategie, die sowohl in der Simulation als auch in der realen Welt gut funktioniert“, so Torne Villasevil. „Ein verbesserter Algorithmus, der verstärkendes Lernen einsetzt, hilft dabei, diesen Prozess zu steuern, um sicherzustellen, dass die erlernten Prozesse auch außerhalb des Simulators wirksam sind.“ Verstärkendes Lernen ist eine Form des maschinellen Lernens.

Drei Schwierigkeitsgrade

Tests haben ergeben, dass RialTo die Erledigung einer Vielzahl von Aufgaben um 67 Prozent gegenüber dem Training in einer realen Umgebung verbessert hat. Die Aufgaben bestanden darin, eine Mikrowelle zu öffnen, ein Buch in ein Regal zu räumen, Teller und Tassen in ein Regal zu stellen sowie Schubladen und Schränke zu öffnen.

Bei jeder Aufgabe gab es drei ansteigende Schwierigkeitsgrade: zufällige Anordnung der Objekte, Hinzufügen von visuellen Ablenkungen und physische Störungen während der Ausführung. In Verbindung mit realen Daten übertraf das System herkömmliche Methoden des Nachahmungslernens, insbesondere in Situationen mit vielen visuellen Ablenkungen oder physischen Störungen. (Ende)

RECHT

Deal mit Justiz: 9/11-Drahtzieher will sich schuldig bekennen

Der mutmaßliche Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September, Chalid Scheich Mohammed, hat nach Angaben des Pentagons einer Strafvereinbarung zugestimmt. Auch zwei seiner mutmaßlichen Komplizen hätten die Angriffe eingeräumt, hieß es am Mittwoch (Ortszeit). Der Schritt sei erfolgt, um eine lebenslange Haftstrafe anstelle eines Prozesses zu erhalten, bei dem die Todesstrafe gegen sie verhängt werden könnte.

Das Pentagon machte bisher keine Angaben zu den genauen Bedingungen der vorgerichtlichen Vereinbarungen, die mit Mohammed, Walid bin Attasch und Mustafa al-Hawsawi getroffen worden seien. Details wurden noch nicht publik gemacht. Doch hieß es laut „New York Times“ („NYT“) in der Vereinbarung, dass die Männer ihre Geständnisse bereits in der kommenden Woche in öffentlicher Sitzung abgeben könnten.

Einen Vorschlag zu einem solchen Deal hatten die Staatsanwälte in einem Brief im vergangenen Jahr dargelegt – er spaltete die Familien der Opfer, von denen einige weiterhin die Höchststrafe fordern. Die Staatsanwälte erklärten laut „NYT“, der Deal solle „Endgültigkeit und Gerechtigkeit“ in den Fall bringen. Die drei Männer sind im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba inhaftiert. Ihnen werden Terrorismus und die Ermordung von 2.976 Menschen bei den Anschlägen vorgeworfen.

Frage nach Möglichkeit einer „fairen“ Verurteilung

Terroristen des Islamistennetzwerks al-Kaida hatten drei gekaperte Passagierflugzeuge in das World Trade Center in New York und das Pentagon nahe Washington gesteuert. Eine vierte Maschine stürzte im Bundesstaat Pennsylvania ab. Die Attacken erschütterten die USA und ließen die Weltmacht in einen jahrzehntelangen „Krieg gegen den Terror“ ziehen.

Ein Großteil der juristischen Auseinandersetzungen in den jahrelangen Vorverfahren drehte sich um die Frage, ob die mutmaßlichen Terroristen fair verurteilt werden könnten, nachdem sie – und das stellte auch der US-Senat so fest – in den Jahren nach dem 11. September Folter des US-Geheimdienstes CIA ausgesetzt waren. Dieses heikle Thema könnte durch die Vereinbarungen umgangen werden.

Mohammed wurde 2003 in Pakistan festgenommen. Im Anschluss wurde er vom US-Geheimdienst CIA verhört. 2006 wurde er ins US-Gefangenenlager Guantanamo überstellt. Dort sollte ihm wegen seiner Rolle bei den Anschlägen des 11. September vor einem Militärtribunal der Prozess gemacht werden. Das Verfahren gegen ihn und mehrere Mitangeklagte verzögerte sich jedoch jahrelang.

Ausbildner und Organisator der Finanzierung

Bin Attasch, einer der mutmaßlichen Komplizen, soll zwei der Flugzeugentführer vom 11. September ausgebildet haben. Er soll sich von Pakistan nach Afghanistan abgesetzt haben, wo er 2003 festgenommen wurde. Anschließend wurde er in geheimen CIA-Gefängnissen festgehalten.

Hawsawi, ein weiterer mutmaßlicher Komplize, wird verdächtigt, die Finanzierung der Anschläge vom 11. September organisiert zu haben. Er wurde im März 2003 in Pakistan festgenommen und ebenfalls in geheimen Gefängnissen festgehalten, bevor er 2006 nach Guantanamo verlegt wurde.

Guantanamo noch immer in Betrieb

Das Gefangenenlager befindet sich auf Kuba im US-Marinestützpunkt Guantanamo Bay. Zeitweise waren dort fast 800 Menschen inhaftiert. Das Camp war nach dem Terror des 11. September 2001 in den USA unter dem republikanischen Präsidenten George W. Bush errichtet worden, um mutmaßliche islamistische Terroristen ohne Prozess festzuhalten. Menschenrechtsorganisationen fordern seit Langem die Schließung. Noch immer ist dort jedoch eine kleine Zahl von Häftlingen untergebracht. *** red, ORF.at/Agenturen

Links:

Pentagon
„NYT“-Artikel
Terroranschläge am 11. September 2001 (Wikipedia)

Rechte Randale in GB: Richter nennt Namen von Mordverdächtigem

Nach dem tödlichen Messerangriff auf Kinder bei einem Tanzkurs in Nordengland ist ein 17-Jähriger wegen dreifachen Mordes und zehnfachen versuchten Mordes angeklagt worden. Der zuständige Richter nannte den Namen des Verdächtigen – und begründete den Schritt mit den Ausschreitungen nach der Tat: Am Dienstag randalierte in Southport, wo die Tat verübt wurde, ein rechter Mob, angestachelt von falschen Gerüchten über die Identität des Täters. Auch in anderen Städten kam es zu Vorfällen.

Ein 17-Jähriger soll am Montag bei einem Taylor-Swift-Tanzkurs drei Mädchen im Alter von sechs, sieben und neun Jahren erstochen und acht weitere Kinder sowie zwei Erwachsene teils schwer verletzt haben. Der Jugendliche wurde unter hohen Sicherheitsvorkehrungen zum Gericht in Liverpool gebracht. Der Crown Court verhängte Untersuchungshaft in einer Jugendeinrichtung.

Eine Namensnennung von minderjährigen Tatverdächtigen ist nach britischem Recht in Medien eigentlich untersagt. Doch in sozialen Netzwerken hatten Falschmeldungen die Runde gemacht, bei dem Tatverdächtigen handle es sich um einen muslimischen Asylwerber mit arabisch klingendem Namen, der bereits vom britischen Geheimdienst beobachtet worden sei.

Name soll weitere Ausschreitungen verhindern

Der Richter, dem der 17-Jährige am Donnerstag vorgeführt wurde, gab deshalb den Namen der Öffentlichkeit preis – und nannte als Grund die Ausschreitungen. Die eigentlich geltende Anonymitätsregel habe „den Nachteil, dass andere im luftleeren Raum Falschinformationen verbreiten können“, sagte Richter Andrew Menary. In britischen Medien wurde ein Kinderfoto des Angeklagten, eines Sohnes von Einwanderern aus Ruanda, gezeigt.

Für den 25. Oktober ist die nächste Anhörung geplant. Dann geht es auch darum, ob sich der Teenager schuldig bekennt. Am Donnerstag schwieg er. In diesem Falle würde es keinen Prozess geben, sondern das Gericht könnte direkt die Strafe festlegen. Bei Mord sieht das britische Gesetz zwingend lebenslange Haft vor, das Gericht entscheidet über die Höhe der Mindesthaftdauer.

Ausschreitungen nach Falschmeldungen

Nach einer friedlichen Mahnwache Tausender Menschen hatten Randalierer am Dienstag in Southport sowohl Polizisten als auch die örtliche Moschee mit Ziegelsteinen angegriffen. Ein Auto wurde in Brand gesetzt, 53 Beamte verletzt.

Lose organisierter rechter Mob

Nach Angaben der Behörden waren die meisten Randalierer Mitglieder einer rechtsextremen Gruppe und eigens nach Southport gereist. Genannt wurde die English Defense League (EDL), die sich 2009 um den Fußballhooligan Tommy Robinson (eigentlich Stephen Christopher Yaxley-Lennon) gegründet hatte. Die EDL verfügt zwar über keine organisierten Strukturen mehr, gilt aber als Sammelbecken für rechtsextremes und antiislamisches Gedankengut.

Einwohnerinnen und Einwohner von Southport wehrten sich gegen die Vereinnahmung von Rechtsextremen. Auch die Mutter eines getöteten Kindes bat in einem Statement um ein Ende der Gewalt. Freiwillige säuberten zudem das Gebiet um die attackierte Moschee.

Ausschreitungen in London

In London kam es am Mittwochabend unweit des Regierungssitzes in der Downing Street zu Auseinandersetzungen zwischen Ultranationalisten und der Polizei. Die Randalierer warfen auch mit Feuerwerkskörpern auf den eisernen Zaun, der die Straße absperrt. Die Polizei nahm mehr als 100 Menschen fest. Teilnehmer riefen „Rule Britannia“ und „Wir wollen unser Land zurück“.

und Demonstranten Einsatzkräfte an, ein Polizeiwagen ging in Flammen auf. Hier wurden acht Menschen festgenommen. In Manchester vertrieb die Polizei einige Dutzend Menschen in der Nähe eines Hotels, das als Unterkunft für Asylsuchende genutzt wird.

Spekulationen und Falschmeldungen in Social Media

Die Polizei widersprach schon am Dienstag den Gerüchten über die Identität des mutmaßlichen Täters, die laut „Guardian“ ursprünglich von einem antiislamischen und ausländerfeindlichen X-Account ausgingen. Angefacht wurden die Gerüchte auch von Prominenten der rechten Szene: Neben Robinson postete auch der frauenfeindliche und mehrfach verhaftete Influencer Andrew Tate entsprechende Spekulationen.

Der Chef der rechtspopulistischen Partei Reform UK, Nigel Farage, meinte in einem Video, der Öffentlichkeit werde „die Wahrheit“ vorenthalten. Scharfe Kritik an Farages Aussagen kam nicht nur aus der Politik: Neil Basu, ehemaliger Anti-Terror-Chef von Scotland Yard sagte, Farages Aussagen lieferten die Grundlage für die Angriffe auf die Polizei. Es habe „reale Auswirkungen“, wenn öffentliche Personen es nicht schafften, „ihren Mund zu halten“.

Laut Expertinnen und Experten sorgten auch Bots für die Verbreitung von Falschmeldungen. Dafür, dass ausländische Trollfabriken, etwa aus Russland, ihre Finger im Spiel haben, wie es beispielsweise die „Daily Mail“ behauptete, gebe es aber zu wenige Indizien.

Richter erlaubte Namensnennung

Die Behörden hatten am Dienstag mitgeteilt, dass der Verdächtige der Sohn eines Paares ist, das aus Ruanda stammt. Er wurde in der walisischen Hauptstadt Cardiff geboren, bevor er 2013 in die Region Southport zog.

Doch aus den offiziellen Informationen wurden auf Social Media die nächsten Spekulationen gestrickt: Namen und angeblich Bilder des 17-Jährigen und seiner Eltern kursierten, es wurde gemutmaßt, dass der Vater mit dem Genozid in Ruanda 1994 zu tun gehabt haben könnte – und sein Sohn vor diesem Hintergrund die Tat begangen habe. Über das tatsächliche Motiv gibt es bisher keine Anhaltspunkte.

Starmer traf Polizeiführung

Die britische Regierung verurteilte die Ausschreitungen scharf. Randalierer würden die volle Härte des Gesetzes spüren, kündigten der neue Premierminister Keir Starmer und Innenministerin Yvette Cooper an. „Diejenigen, die die Mahnwache für die Opfer mit Gewalt und Brutalität gekapert haben, haben die trauernde Gemeinschaft beleidigt“, betonte der Regierungschef auf X.

Starmer sicherte der Polizei am Donnerstag bei einem Treffen mit Spitzenbeamten in der Downing Street die Unterstützung seiner Regierung zu. „Das sind keine Proteste, das sind gewalttätige Unruhen, und dagegen gehen wir vor“, sagte Starmer. Polizeistellen sollen künftig besser zusammenarbeiten, um Ausschreitungen zu verhindern. Geprüft werden soll auch ein weitergehender Einsatz von Technik zur Gesichtserkennung. *** red, ORF.at/Agenturen

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Gericht – Toter Bub: Vater wurde freigesprochen

Nach weniger als zwei Stunden haben die Geschworenen am Innsbrucker Landesgericht ihr Urteil gefällt: Sie sprachen den angeklagten 39-Jährigen vom Vorwurf frei, seinen geistig beeinträchtigten Sohn im August 2022 in die Kitzbüheler Ache in St. Johann gestoßen und damit vorsätzlich getötet zu haben. Der Vater hatte sich von Anfang an „nicht schuldig“ bekannt.

Der Angeklagte wurde auch vom Vorwurf freigesprochen, eine mit Strafe bedrohte Handlung – einen Überfall auf ihn – vorgetäuscht zu haben. Beide Freisprüche fielen einstimmig aus. Die Verkündung des Urteils löste im Gerichtssaal Applaus aus. Das Urteil ist vorerst nicht rechtskräftig.

Lange Zeit der U-Haft ist vorbei

Der 39-Jährige hörte unter Tränen den Freispruch, seine im Zuschauerraum anwesende Ehefrau stürzte zu ihm und umarmte ihren Mann, der nun „freien Fußes“ das Gericht verlassen darf, wie der Richter erklärte.

Der Deutsche gab nach der Urteilsverkündung keine Stellungnahme mehr ab und wurde sofort enthaftet. Richter Andreas Fleckl hatte zuvor ebenfalls keine weitere Urteilsbegründung abgegeben. Das Urteil machte indes bereits vor der Verkündung unter den vor dem Gerichtssaal wartenden Angehörigen und Medienvertretern die Runde und führte zu emotionalen Ausbrüchen.

Verteidiger: Zivilrechtliches Verfahren noch offen

Die beiden Verteidiger Albert Heiss und Mathias Kapferer holten nach der Urteilsverkündung erneut zu einer harschen Kritik an der polizeilichen Ermittlung aus. Diese sei „ab einem bestimmten Zeitpunkt zu einer persönlichen Fehde von Ermittlern“ mutiert, fand Kapferer vor Journalisten und Journalistinnen scharfe Worte. Heiss kritisierte die lange Untersuchungshaft, die man „seelisch“ erst einmal „durchhalten“ müsse und brachte ein weiteres zivilrechtliches Vorgehen ins Spiel, das laut Kapferer aber „noch völlig offen“ sei.

Nun gelte es abzuwarten, wie sich die Staatsanwaltschaft verhalte. Die Verteidiger gingen aber davon aus, dass diese kein Rechtsmittel einlegen werde. Das Urteil der Geschworenen sei nämlich „praktisch nicht bekämpfbar“. Zudem sprach Kapferer von einer „Zweiklassenjustiz“. Der 39-Jährige wäre ohne finanziell aufwendige Gutachten wohl nicht freigesprochen worden.

Vater: „Egal wie, es gibt kein Happy End“

Bevor sich die Geschworenen zurückzogen, durfte der Angeklagte noch das Wort ergreifen. Er bedankte sich bei allen und betonte, dass keiner nachvollziehen könne, wie es sei, wenn man sich solchen Vorwürfen ausgesetzt sehe. In den 17 Monaten in der Justizvollzugsanstalt habe er den sechsten Geburtstag seiner Tochter verpasst, wie sie aufwachse, sowie den ersten Todestag seines Sohnes, was schwer zu ertragen gewesen sei. Er sei in „tiefster Trauer“ gewesen und habe dem Tod seines Kindes nichts entgegensetzen können: „Egal, wie Sie sich gleich entscheiden werden, die Geschichte wird für uns kein Happy End haben. Unser Sohn kommt nicht wieder“, betonte er.

Seiner Tochter richtete er aus, dass sie „ein kleines Wunder“ sei. Sie habe in ihrem kurzen Leben schon viel durchmachen müssen. Dass derjenige, der verantwortlich sei, sich noch in Freiheit befinde, sei unerträglich, so der Angeklagte. Er werde niemals aufhören, nach ihm zu suchen. Nach einer längeren Pause fügte er noch hinzu: „Es tut mir leid, dass ich ihn nicht beschützt habe in dieser Nacht. Es wäre meine Aufgabe gewesen, das werde ich mir nie verzeihen können. Bitte lassen Sie mich wieder nach Hause.“

Ein Geschworener ausgeschlossen

Ein Geschworener hatte dem Vorsitzenden Richter Fleckl mitgeteilt, dass sich ein anderer Geschworener vor Beginn des Prozesstages dahingehend geäußert habe, dass er „sich schon sicher sei, wie er entscheidet“. Es handelte sich offenbar um jenen Geschworenen, der bereits am zweiten Verhandlungstag im Mittelpunkt eines Befangenheitsantrages gestanden war, weil er den Sachverständigen Walter Rabl abseits des Verhandlungssaals angesprochen hatte. Das Verfahren wurde am frühen Nachmittag mit Beweisanträgen und ohne den Geschworenen fortgesetzt.

Gutachter sprechen über gefundene Spuren

Zum Auftakt wurden Gutachten der Sachverständigen Petra Hatzer-Grubwieser von der Gerichtsmedizin Innsbruck erörtert. Die Sachverständige hatte sich mit DNA- und sonstigen Spuren vom Tatort beschäftigt, unter anderem mit Spuren an der im Verfahren bereits diskutierten Flasche, mit der der Angeklagte laut eigener Aussage niedergeschlagen worden sein bzw. sich laut Staatsanwaltschaft selbst geschlagen haben soll. Auf dieser waren vom Opfer hinterlassene Spuren gefunden worden.

An Scherben aus deren Trinkbereich sowie im Innenbereich seien auch Spuren einer unbekannten Person – möglicherweise eine „Trinkspur“ – entdeckt worden, erörterte Hatzer-Grubwieser vor dem Geschworenengericht. Die Spur im Trinkbereich sei unter der Verschlusskappe gefunden worden: „Sie war somit keinen Umwelteinflüssen ausgesetzt.“

Dass an der Unterseite der Flasche keine DNA des Angeklagten gefunden worden war, ließ die Gutachterin auf Nachfrage der Verteidiger nicht als Nachweis dafür gelten, dass diese nicht mit dem Kopf des Angeklagten in Berührung gekommen sei: „Da handelte es sich nur um den Bruchteil einer Sekunde, und es waren Haare dazwischen.“ Auch bei Sicherung aller Scherben am Tatort würde sich ihre Erwartungshaltung nicht dahingehend ändern, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, so Hatzer-Grubwieser auf Nachfrage. „In einer idealen Welt“ hätte man natürlich alle Scherben vorliegen.

Spuren an Vater und totem Buben

Sämtliche weitere Spuren, etwa am Opfer selbst, hatten im Wesentlichen dem Angeklagten bzw. dessen Sohn zugeordnet werden können. An der Jacke des Vaters war bei verdächtigen Stellen kein Blut gefunden worden. An der Geldtasche und am Smartphone des Angeklagten wurden nur dessen eigene Abdrücke entdeckt. An wenigen Stellen wurden Spuren nachgewiesen, die von Polizisten oder Rettungskräften – „Gelegenheitspersonen“ – stammten.

Nur an einer Stelle am Opfer – im Brustbereich – befand sich eine Spur, die bisher nicht zugeordnet werden konnte. Diese dürfte laut der Expertin allerdings nachträglich entstanden sein. Auf Nachfrage von Fleckl betonte die Expertin, dass aufgrund eines Nichtvorhandenseins von Spuren nicht mit Sicherheit bestimmte Schlüsse gezogen werden könnten: „Eine Berührung kann, muss aber nicht Spuren hinterlassen.“

Angeklagter bestritt Tat weiter

Der Angeklagte hatte die vorgeworfene Tat stets vehement bestritten. Der Deutsche betrat am Donnerstag von Kameras begleitet und unter Blitzlichtgewitter der zahlreich erschienenen Medienvertreter den Verhandlungssaal.

Auch die Frau des Mannes, die am zweiten Verhandlungstag als Zeugin ausgesagt hatte, war anwesend. Bereits die ersten beiden Verhandlungstage – besonders der Prozessauftakt – hatten für einen vollen Schwurgerichtssaal im Innsbrucker Landesgericht gesorgt. Die Zahl der für die Öffentlichkeit verfügbaren Plätze war deshalb begrenzt worden, ebenso jene für Vertreter der Presse.

Smartphone ohne Hinweise auf Sturz

Schließlich erörterte IT-Sachverständige Cornelia Menzel, die bei einer Münchner Firma tätig ist, ihre Erkenntnisse. Sie war mit der Auswertung des Mobiltelefons des Angeklagten betraut worden. Die Aufzeichnung von Schritten an sich sei nicht zuverlässig als Beweismittel, die Daten theoretisch beeinflussbar – etwa wenn man das Telefon schüttle oder im Kreis gehe, so die IT-Sachverständige.

Es sei möglich, dass Schritte nicht aufgezeichnet worden seien. Etwa durch einen „temporären Defekt“ oder wenn das Mobiltelefon „zweimal hart aufgeschlagen“ sei und die kurze Zeitspanne dazwischen vom Gerät „nicht als Schrittfolge erkannt“ worden sei. Hinweise auf einen solchen Sturz habe es aber nicht gegeben, erklärte die Expertin auf Nachfrage des Staatsanwalts.

Aktivitäten auf Smartphone untersucht

Unter anderem sollte Menzel auch den Zeitpunkt der in Frage stehenden Internetsuche nach dem Wort „Ohnmacht“ klären. Dabei habe sie den damit verbundenen Zeitpunkt untersucht – die Suche sei zu Mittag erfolgt, obwohl auf dem Mobiltelefon ein anderer Zeitpunkt aufgezeichnet worden war. „Der Zeitstempel war falsch“, erläuterte sie mit Verweis auf technische Ursachen. Eine Suche nach „Feuerquallen“ sei in zeitlicher Nähe erfolgt.

Auch erläuterte Menzel ausführlich, welche Aktivitäten generell auf dem Mobiltelefon des Angeklagten in der Tatnacht aufgezeichnet worden waren – von der Aufzeichnung von Videos bis hin zu Musik-Apps. Die letzte Aktivität sei um 3.34 Uhr erfolgt, bestätigte die Sachverständige.

Zeugen berichteten von Männern mit Kapuzen

Auf Nachfrage seines Verteidigers Mathias Kapferer erklärte der Angeklagte, dass sein Smartphone per Gesichtserkennung versperrt gewesen sei: „Es war unbrauchbar für jemanden, der nicht mein Gesicht hat“, sagte der 39-Jährige. Das sei eine mögliche Erklärung dafür, weshalb ein mutmaßlicher Räuber das Mobiltelefon nicht mitgenommen habe.

Anschließend ging der Vorsitzende Richter nochmals im Wesentlichen den Verlauf der Ermittlungen durch – die sich erst um die Suche nach einem mutmaßlichen Angreifer gedreht und sich erst später gegen den nunmehrigen Angeklagten gerichtet hatten. Kapferer verlas die Aussage mehrerer Zeugen, die zu späteren Zeitpunkten Männer mit Kapuzen beobachtet und aufgrund von Auffälligkeiten der Polizei gemeldet hatten. Staatsanwalt Joachim Wüstner wiederum brachte die Aussage von Polizisten dar, die das im Verfahren bereits diskutierte, nicht gesicherte Überwachungsvideo eines Geschäftes erstgesichtet hatten. Darauf sei kein Verfolger des Angeklagten zu sehen gewesen.

Argumente des Staatsanwalts und der Verteidiger

Staatsanwalt Joachim Wüstner hatte zum Auftakt des Verfahrens vor den Geschworenen insbesondere auf belastende Indizien und Gutachten verwiesen. Videoaufnahmen würden etwa zeigen, dass sich jene Sektflasche, mit der ein angeblicher Unbekannter den Angeklagten niedergeschlagen haben soll, bereits vor der Tat im Kinderwagen befunden habe. Auch seien die Verletzungen und die lange Dauer der Ohnmacht nicht mit der Version des Vaters in Einklang zu bringen.

Die Verteidiger des 39-Jährigen – Kapferer und Heiss – machten dagegen in den bisherigen zwei Verhandlungstagen am 17. und 18. Juli Zweifel geltend und argumentierten mit möglichen Versäumnissen bei der polizeilichen Ermittlungsarbeit. So seien etwa Beweismittel nicht rechtzeitig gesichert worden. Auch die Ehefrau des 39-Jährigen und Mutter des verstorbenen Kindes sagte in einer emotionalen Aussage zugunsten des Angeklagten aus – mehr dazu in Mordprozess: Mutter von Unschuld überzeugt.

Zunächst Raubüberfall auf Vater angenommen

In dem für großes Aufsehen sorgenden Fall war man ursprünglich von einem Raubüberfall auf den Vater ausgegangen. Doch nach monatelangen, intensiven Ermittlungen, bei denen sich keine heiße Spur nach dem angeblichen Räuber herauskristallisierte, geriet der 39-Jährige selbst ins Visier und wurde schließlich am 27. Februar 2023 festgenommen. *** Christoph Praxmarer, Roberta Hofer, Theresa Kleinheinz/Agenturen

ARBEITSWELT

Fast die Hälfte fühlt sich im Job häufig gestresst

Hannover – Fast die Hälfte der Berufstätigen in Deutschland fühlt sich im Job häufig oder sehr häufig unter Stress. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die die Krankenkasse KKH heute veröffentlichte.

28 Prozent der rund 1.000 Befragten gaben demnach an, häufig gestresst zu sein, 15 Prozent sehr häufig. Dabei fühlten sich nach eigenem Bekunden deutlich mehr Frauen als Männer sehr häufig gestresst (20 zu 11 Prozent).

Als Grund nannten die meisten Befragten (65 Prozent) den Anspruch, Aufgaben bestmöglich zu erledigen. Auf Platz zwei landete Zeitdruck (62 Prozent). Erst mit einigem Abstand folgten die Erwartungshaltungen anderer (40 Prozent). Gut jeder vierte Erwerbstätige (28 Prozent) gab an, wegen hohen Drucks und Belastungen schon einmal im Berufsleben ausgefallen zu sein.

Die Kasse warnte, Stress könne häufig zu psychischen Krankheiten führen, wie depressiven Episoden und Burnout. Die Fehlzeiten wegen psychischer Leiden seien unter ihren Versicherten auf einem Rekordhoch.

„Unsere Umfrage zeigt, dass Stress sehr individuell wahrgenommen und stark von der eigenen Einstellung beeinflusst wird“, erklärte KKH-Arbeitspsychologin Antje Judick. Das sei zunächst eine gute Nachricht, denn daran ließe sich auch ohne direkte Veränderungen im Job oder an den Rahmenbedingungen arbeiten.

Dennoch ist der Druck von außen laut der Expertin nicht zu vernachlässigen. Stress gelte in der heutigen Leistungsgesellschaft häufig als Statussymbol und Perfektionismus als ein Zeichen von Leistungsfähigkeit.

Darüber hinaus hätten sich die ständige Erreichbarkeit per Smartphone und Co. und die immer stärker verschwimmenden Grenzen zwischen Beruf und Privatleben mittlerweile wie selbstverständlich etabliert.

Dass Frauen häufiger betroffen sind als Männer, wundert Judick nicht, vor allem mit Blick auf eine Doppelbelastung mit Familie und Beruf und deren Ausgestaltung in der Gesellschaft. Frauen wollten und sollten heutzutage nicht nur in ihrer Rolle als Mutter glänzen und großartige Freizeitaktivitäten organisieren, sondern auch eine perfekte Karriere machen. Der Druck sei also immens.

Die Umfrage wurde im Auftrag der Krankenkasse vom Meinungsforschungsinstitut Forsa durchgeführt. Es hat vom 1. bis 8. Juli deutschlandweit 1.001 Erwerbstätige im Alter von 18 bis 70 Jahren telefonisch befragt. © kna/aerzteblatt.de

UNTERNEHMEN

Deko-Kette Depot auch in Österreich insolvent

Die Pleitewelle in der Einrichtungsbranche rollt weiter. Die Deko-Kette Depot beantragte am Donnerstag am Landesgericht Wiener Neustadt ein Konkursverfahren und strebt auch keine Sanierung an. Von der Pleite seien 349 Beschäftigte und 110 Gläubiger betroffen, heißt es.

Die Passiva werden mit 15,8 Mio. Euro beziffert, gaben der Alpenländische Kreditorenverband (AKV) sowie der Kreditschutzverband von 1870 (KSV1870) am Donnerstag bekannt. Seit dem Vormonat wurden laut Aussendung auch keine Löhne mehr an die Beschäftigten ausbezahlt.

Das Unternehmen wurde der Aussendung zufolge 2009 gegründet und verkauft in Österreich Dekoware, Einrichtungsgegenstände und Möbel. Es betreibt ebenfalls ein Onlinehandel. Depot hat österreichweit 48 Standorte, acht davon befinden sich in Niederösterreich: in Vösendorf (Bezirk Mödling), Gerasdorf (Bezirk Korneuburg), Tulln, Bruck an der Leitha, Wr. Neustadt, Krems, Melk und Waidhofen an der Thaya.

Unternehmen soll kurzfristig fortgeführt werden

Depot führe die Insolvenz vor allem auf Verzögerungen der internationalen Lieferketten im Zusammenhang mit den aktuellen geopolitischen Krisen sowie auf erhöhte Kosten im globalen Warentransport zurück, heißt es von den Gläubigerschützern. Hinzu komme der Einbruch der Kundennachfrage aufgrund der weiter anhaltenden inflationsbedingten Konsumzurückhaltung. Trotz Online-Shops habe der Rückgang der Kunden in den einzelnen Filialen nicht ausgeglichen werden können.

Laut Creditreform beabsichtigt die Depot Handels GmbH keine Einbringung eines Sanierungsplanes, jedoch habe die Alleingesellschafterin vor, einen Teil der Filialen zu erwerben und somit soll das Unternehmen kurzfristig fortgeführt werden. Die Kosten der Fortführung sollen durch die Alleingesellschafterin finanziert werden. Depot gehört zu 100 Prozent der deutschen Gries Deco Company GmbH. Der deutsche Mutterkonzern hatte bereits vor zwei Wochen eine Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. Dort befindet sich das Unternehmen in einem Insolvenz-Schutzschirmverfahren.

Aggressiver Expansionskurs in Deutschland

Nach dem Einstieg des Schweizer Handelsriesen Migros im Jahr 2009 hatte Depot in Deutschland einen aggressiven Expansionskurs verfolgt. Die Zahl der Filialen stieg von 109 auf 500, der Umsatz kletterte gewaltig. Die Gewinne wuchsen aber nicht im gleichen Tempo, im Gegenteil: Das Unternehmen machte Verluste. 2019 verkaufte Migros seine 90-prozentige Beteiligung an dem Wohnaccessoire-Anbieter an den bisherigen Unternehmenschef und Gründerenkel Christian Gries. Er war bis dato mit 10 Prozent am Unternehmen beteiligt.

Nach Unternehmensangaben erwirtschaftete die Gries Deco Company zuletzt einen Umsatz von rund 390 Mio. Euro. Angaben zu Gewinn oder Verlust wurden nicht gemacht. Zum Unternehmen zählten etwa 4.400 Beschäftigte und mehr als 300 Filialen in Deutschland. Für Österreich wird im „WirtschaftsCompass“ für das Jahr 2022 ein Umsatz von rund 49 Mio. Euro ausgewiesen.

Hohe Zinsen und Inflation treffen Einrichtungsbranche

Rückläufige Neubauten, hohe Zinsen und Inflation sowie eine allgemeine Kaufzurückhaltung treffen die Einrichtungsbranche derzeit hart. Auch das Einrichtungshaus Interio schlitterte Anfang des Jahres in die Insolvenz, macht aber weiter – mehr dazu in Möbelhaus Interio insolvent (noe.ORF.at; 10.1.2024). Im Vorjahr traf es die Möbelketten Kika und Leiner, auch sie wurden saniert und machen nun in abgespeckter Version weiter – mehr dazu in Aus kika/Leiner wird nun kikaLeiner (noe.ORF.at; 23.10.2023). *** red, noe.ORF.at/Agenturen.