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• Hamas-Krieg: Hoffnungen ruhen auf neuen Gesprächen in Saudi-Arabien
• Ukraine arbeitet an Sicherheitsabkommen mit den USA

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ISRAEL

n-tv aktuell ISRAEL

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n-tv aktuell Nahost-Konflikt

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NACHT IM ÜBERBLICK – ISRAEL  

ROUNDUP/Gaza-Krieg: Neue Gespräche in Saudi-Arabien – Die Nacht im Überblick

TEL AVIV/RIAD/GAZA (dpa-AFX) – Bei einem Treffen mehrerer Außenminister westlicher und arabischer Staaten in Riad soll an diesem Montag über Bemühungen für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und die Freilassung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas gesprochen werden. US-Außenminister Antony Blinken, der auf dem Rückweg eines Besuchs in China nach Saudi-Arabien reist, will nach Darstellung seines Büros mit regionalen Partnern über den Konflikt beraten. Erwartet werden unter anderem Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre Amtskollegen aus Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Die Minister treffen sich in Riad am Rande des Open Forums, einer Wirtschaftskonferenz des Weltwirtschaftsforums (WEF), bei der es unter anderem um Umwelt, Gesundheit und Finanzen geht. Israel sollte laut dem WEF-Präsidenten Børge Brende nicht teilnehmen.

Ebenfalls am Montag will voraussichtlich eine Delegation der Hamas nach Kairo reisen, um in der ägyptischen Hauptstadt über Details eines neuen Vorschlags für einen Kompromiss mit Israel zu sprechen, wie ein Hamas-Repräsentant der Deutschen Presse-Agentur sagte. Hoffnungen auf eine Einigung bei den indirekten Verhandlungen zwischen internationalen Vermittlern – Israels Regierung und die Hamas führen aus Prinzip keine direkten Gespräche – haben sich allerdings bisher immer wieder zerschlagen. Der Schwerpunkt der Gespräche war zuletzt aus Katar nach Ägypten verlegt worden.

Kann Offensive in Rafah noch abgewendet werden?

Ein hochrangiger Hamas-Funktionär kündigte bei Telegram an, die Islamistenorganisation werde einen israelischen Vorschlag prüfen und eine Antwort geben. Israels Regierung erwartet diese nach Angaben des israelischen Fernsehens bis Montag. Außenminister Israel Katz erklärte demnach, Israel sei bereit, den Militäreinsatz in der Stadt Rafah zu verschieben, sollte ein Deal zur Freilassung von Geiseln in der Gewalt der Hamas zustande kommen.

Die USA haben die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wiederholt vor einer großangelegten Offensive in Rafah gewarnt. Die Stadt an der Grenze zu Ägypten ist mit Hunderttausenden Flüchtlingen überfüllt. US-Präsident Biden habe seinen klaren Standpunkt in einem Gespräch mit Netanjahu bekräftigt, teilte das Weiße Haus am Sonntag mit.

Bei dem aktuellen Entwurf für einen Deal geht es israelischen Medien zufolge zunächst um ein begrenztes Abkommen, das erst einmal nur die Freilassung weiblicher, älterer und kranker Geiseln vorsehe. Die Hamas hat zuletzt einen dauerhaften Waffenstillstand gefordert, was Israel ablehnt. Es wird befürchtet, dass von den noch immer im Gazastreifen vermuteten 133 Geiseln inzwischen viele nicht mehr am Leben sind.

Israelischer Minister droht Ende der Regierung

Der israelische Generalstabschef Herzi Halevi hat nach Militärangaben Pläne zur Fortsetzung des Gaza-Kriegs mit den führenden Offizieren des Südkommandos erörtert und gebilligt. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt. Halevi hatte bereits zuvor weitere Schritte zur Fortsetzung des Gaza-Krieges genehmigt. Israelische Medien werteten die Entscheidung auch als Billigung der geplanten Offensive in Rafah.

Israels rechtsextremer Finanzminister Bezalel Smotrich hatte zuvor mit einem Koalitionsbruch gedroht, sollte ein Militäreinsatz in Rafah zugunsten eines Geisel-Deals gestoppt werden. Dies wäre eine „demütigende Kapitulation“ und ein „Todesurteil für die Geiseln und unmittelbare existenzielle Gefahr für den Staat Israel“, sagte Smotrich in einer Video-Botschaft an Netanjahu.

Netanjahu soll Haftbefehle des Strafgerichtshofs befürchten

Der israelische Ministerpräsident befürchtet Medienberichten zufolge, der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag könnte Haftbefehle gegen ihn und andere israelische Führungspersönlichkeiten erlassen. Die Regierung gehe davon aus, dass Chefankläger Karim Khan noch in dieser Woche internationale Haftbefehle für Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant und Generalstabschef Herzi Halevi ausstellen könnte, berichteten israelische Medien. Aus Den Haag gab es dazu keine Stellungnahme.

Der Strafgerichtshof ermittelt bereits seit 2021 gegen die Hamas und Israel wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Auch zu Gewalt israelischer Siedler im Westjordanland laufen Untersuchungen.

Israels Außenminister Katz wies am Sonntag im Zusammenhang mit den Berichten über mögliche Haftbefehle alle israelischen Auslandsvertretungen an, sich sofort auf eine „schlimme antisemitische, antijüdische und antiisraelische Welle auf der Welt vorzubereiten“. Auch Sicherheitsmaßnahmen rund um jüdische Einrichtungen sollten erhöht werden, so ein Sprecher des Ministeriums zu der Anweisung an die Botschaften.

Israels Armee greift weiter Ziele im Gazastreifen an

Die israelische Armee flog am Wochenende weitere Luftangriffe gegen die Hamas im Gazastreifen. Im zentralen Teil des Küstengebiets sei ein Fahrzeug mit acht Hamas-Terroristen getroffen worden, teilte die Armee am Samstag mit. Außerdem seien Terror-Infrastruktur, Beobachtungsposten und Raketen-Abschussrampen angegriffen worden.

Auslöser des Krieges war das beispiellose Massaker mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober vergangenen Jahres in Israel verübt hatten. Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde gab die Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Menschen im Gazastreifen am Sonntag mit 34 454 an. Die von ihr veröffentlichten Zahlen machen keinen Unterschied zwischen Zivilisten und Bewaffneten und lassen sich unabhängig kaum überprüfen.

Humanitäre Hilfe

Israels Armeesprecher Daniel Hagari kündigte am Sonntagabend eine Ausweitung der Hilfslieferungen nach Gaza an. Hierzu sollten unter anderem die Öffnung des israelischen Hafens Aschdod und ein neuer Übergang für humanitäre Transporte im Norden des Gazastreifens beitragen, sagte er am Sonntagabend. Zusammen mit dem US-Militär werde auch an einem vorübergehenden Pier gearbeitet, um Hilfslieferungen von Schiffen an Land bringen zu können. „Es ist eine Top-Priorität, Hilfe zu den Menschen in Gaza zu bringen, denn unser Krieg ist gegen die Hamas, nicht gegen die Menschen in Gaza“, sagte Hagari.

Kritiker werfen Israel seit Monaten vor, Hilfslieferungen gezielt zu behindern und damit eine Verschärfung der humanitären Notlage im Gazastreifen billigend in Kauf zu nehmen. US-Präsident Biden habe in seinem Telefonat mit Netanjahu betont, dass die jüngsten Fortschritte bei den Hilfslieferungen in voller Abstimmung mit den humanitären Organisationen fortgesetzt und verstärkt werden müssten, teilte das Weiße Haus am Sonntag mit.

Die Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) will ihre Arbeit in Gaza am Montag wieder aufnehmen. Anfang April waren sieben Helfer bei einem Luftangriff getötet worden, als ihr Konvoi aus drei Fahrzeugen ein Warenlager in Deir al-Balah im Zentrum des Gazastreifens verließ. Die israelische Armee bezeichnete den Angriff später als „schweren Fehler“, die Fahrzeuge seien nicht korrekt identifiziert worden./czy/DP/zb

WEITERE ISRAEL-MELDUNGEN

UKRAINE

n-tv aktuell UKRAINE

NACHT IM ÜBERBLICK – UKRAINE

ROUNDUP: Kiew arbeitet an Sicherheitsabkommen mit USA – Die Nacht im Überblick

KIEW (dpa-AFX) – Mit einem bilateralen Sicherheitsabkommen wollen die Ukraine und die USA nach Darstellung Kiews noch enger zusammenrücken. „Wir arbeiten bereits an einem konkreten Text“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntag in seiner abendlichen Videoansprache. Es solle das stärkste aller Sicherheitsabkommen werden – noch stärker als jene, die das von Russland angegriffene Land in den vergangenen Monaten mit verschiedenen europäischen Staaten geschlossen hat. Selenskyj machte keine Angaben dazu, wann das Abkommen zwischen Kiew und Washington unterzeichnet werden soll.

„Wir arbeiten auch an der Festlegung spezifischer Unterstützungsniveaus für dieses Jahr und für die nächsten zehn Jahre“, umriss Selenskyj die geplante Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten. Dazu gehöre militärische Unterstützung, finanzielle Unterstützung, politische Unterstützung sowie Unterstützung für die gemeinsame Waffenproduktion. „Das Abkommen sollte wirklich beispielhaft sein und die Stärke der amerikanischen Führung spiegeln“, so Selenskyj.

Die USA sind schon jetzt der wichtigste Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland. Erst vor Kurzem hat der US-Senat ein weiteres Hilfspaket im Umfang von 57 Milliarden Euro gebilligt, das der in schwere Bedrängnis geratenen ukrainischen Armee helfen soll.

Ukraine hält an Friedensgipfel fest

Die ukrainische Führung hält an der für Juni geplanten Friedenskonferenz in der Schweiz fest und hofft dabei auf Beistand aus aller Welt. Die Weltgemeinschaft sollte vor allem Russland zur Teilnahme an der Konferenz bewegen, forderte Selenskyj am Sonntag. „Im Juni könnte somit der Weg zu einem gerechten Frieden beginnen.“

Moskau und Kiew haben jedoch sehr unterschiedliche Vorstellungen von einem Kriegsende. Russland hat die besetzten Gebiete in der Ukraine, einschließlich der Halbinsel Krim, annektiert und zum eigenen Staatsgebiet erklärt. Zudem strebt der Kreml die Einsetzung einer Moskau-freundlichen Regierung in Kiew an. Die Ukraine wiederum fordert den vollständigen Abzug aller russischen Truppen von ukrainischem Staatsgebiet, einschließlich der Krim. Der Friedensplan Kiews sieht zudem russische Reparationszahlungen vor sowie ein internationales Tribunal, das alle Verantwortlichen in der russischen Politik und Militärführung für den Angriffskrieg bestraft.

Klitschko macht Selenskyj Vorwürfe

Unstimmigkeiten gibt es aber auch im eigenen Land. So beklagt Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko einen Mangel an Zusammenhalt unter den führenden Politikern in der Ukraine. „Leider gibt es in dieser Kriegszeit keine Einheit zwischen den politischen Kräften“, sagte Klitschko in einem Interview der Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Auf die Frage, ob er sich mit Selenskyj mittlerweile getroffen habe, um die Spannungen zwischen den beiden aus der Welt zu schaffen, sagte Klitschko, er habe das seit Kriegsbeginn zigmal versucht, weil von der Hauptstadt viel abhänge. „Aber leider hatte ich nicht die Gelegenheit, Selenskyj persönlich zu treffen. Wahrscheinlich hat er anderes zu tun.“ Außerdem warf Klitschko, dem Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt werden, der ukrainischen Regierung vor, zu wenig gegen die grassierende Korruption im Land zu unternehmen.

Kiews Armeechef räumt militärische Rückschläge ein

Für die Verteidiger der Ukraine gestaltet sich die Lage an den Fronten im Osten des Landes derweil brenzlig. Armeechef Olexander Syrskyj gestand am Sonntag Rückschläge ein. Vor allem westlich der nach schweren Kämpfen aufgegebenen Städte Awdijiwka und Marijinka hätten russische Einheiten die ukrainischen Verbände zurückgedrängt, berichtete er auf der Plattform Telegram. Die ukrainische Führung habe inzwischen weitere Soldaten in das umkämpfte Gebiet geschickt.

Vor Ort sei die Lage „äußerst dynamisch“, Stellungen würden immer wieder an die Gegenseite verloren und dann zurückerobert. „Insgesamt erzielte der Feind in diesen Gebieten einige taktische Erfolge, konnte aber keinen operativen Vorteil erringen“, schrieb Syrskyj. Auch der ukrainische Generalstab berichtete am Abend in seinem täglichen Lagebericht von schweren Kämpfen, in deren Verlauf die russischen Truppen massiv von Luftwaffe und Artillerie unterstützt worden seien.

Die russische Militärführung hatte bereits am Samstag von einem Einbruch in die ukrainischen Verteidigungslinien in diesem Abschnitt berichtet. Das genaue Ausmaß der Frontveränderungen war von unabhängiger Seite zunächst nicht zu bewerten.

Militär-Sprecherin: Abrams-Panzer weiter an der Front

Ukrainische Militärs widersprachen am Sonntag Berichten, dass die aus amerikanischen Beständen stammenden Abrams-Panzer wegen drohender russischer Drohnenangriffe von der Front abgezogen würden. „Es stimmt nicht, dass wir keine Abrams-Panzer oder Bradley-Schützenpanzer einsetzen“, sagte Anastasija Blischtschik, Sprecherin des bei Awdijiwka kämpfenden ukrainischen Truppenverbandes. Auch wenn ein Krieg mit Verlusten verbunden sei, wiesen die Abrams-Panzer gute Ergebnisse auf. Allein in diesem Frontbereich seien über 150 gepanzerte Fahrzeuge der russischen Armee zerstört worden. Die Abrams-Panzer seien eine unverzichtbare Feuerunterstützung./cha/DP/zb

WEITERE UKRAINE-MELDUNGEN

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Fluggesellschaften wehren sich gegen EU-Plan für Nicht-CO2-Emissionen

LONDON (Dow Jones)–Globale Fluggesellschaften wollen der Financial Times zufolge erreichen, dass die Europäische Union Pläne zur Offenlegung der Branchenauswirkungen auf die globale Erwärmung abschwächt. Sie wehren sich in einem Brief an die EU dagegen, dass die EU von der Luftfahrtbranche eine Überwachung und Offenlegung ihrer Nicht-CO2-Emissionen verlangt, einschließlich der Kondensstreifen am Himmel, berichtet die FT, die nach eigenen Angaben Einblick in das Schreiben hatte.

Die Fluggesellschaften werden seit Jahren wegen ihres Beitrags zum Klimawandel durch CO2 unter die Lupe genommen, aber die Auswirkungen anderer Emissionen, darunter Kondensstreifen, Stickoxide und Schwefel, sind weniger bekannt und werden weniger überwacht. Als Reaktion darauf führt die EU bahnbrechende Vorschriften ein, die alle Fluggesellschaften dazu verpflichten, die Nicht-CO2-Emissionen von Flügen, die innerhalb der EU starten, ab Januar 2025 zu quantifizieren und zu melden

In dem Brief, schreibt Willie Walsh, der Generaldirektor der International Air Transport Association (IATA), der Lobbygruppe der Fluggesellschaften, diesen Monat an EU-Politiker und warnt vor „wachsender Besorgnis in der Gemeinschaft der Fluggesellschaften“. Der frühere Chef von British Airways fordert Brüssel auf, die Teilnahme an dem System freiwillig zu machen und seinen Geltungsbereich erheblich einzuschränken, indem die Regeln nur auf Flüge innerhalb der EU angewendet werden.

Walsh zufolge sind die Fluggesellschaften insbesondere besorgt, dass Nicht-CO2-Emissionen nicht mit der gleichen „hohen Sicherheit“ wie CO2-Emissionen berechnet werden können und dass die vorgeschlagene Methodik „als unzureichend ausgereift befürchtet wird, um Nicht-CO2-Emissionen genau zu messen oder um zu ihrer wirksamen Minderung beizutragen“.

Die EU war der FT zufolge nicht unmittelbar für eine Stellungnahme verfügbar.

DEUTSCHLAND – WAHLUMFRAGEN

ÖSTERREICH – WAHLUMFRAGEN

„Straßenverkehrsunfälle mit Personenschaden 2023 „

steht auf unserer Website unter Straßenverkehrsunfälle mit Personenschaden 2023 (SB 4.3) als PDF

GESELLSCHAFT – ARBEITSWELT

Vollzeit, Teilzeit? Voller Einsatz!

Junge Menschen streben nicht mehr nach großen Träumen, sondern nach nüchterner Sicherheit. Ob man für diese auch den Einsatz bringt, den es braucht?

Die Ergebnisse der jüngsten Jugendstudie sind überraschend – und zeigen eine neue Einstellung. Das Motto der jungen Menschen habe sich von Selbstentfaltung auf Selbsterhaltung geändert. Die hemmungslose Selbstverwirklichung stehe nicht mehr oben auf der Prioritätenliste, sondern man wünscht sich ein stabiles und solides Leben. 

Da schwingt auch eine gewisse Ernüchterung mit: die großen Träume sind aktuell ausgeträumt, stattdessen streben junge Menschen pragmatisch und relativ illusionslos nach Sicherheit. Man wünscht sich also nicht mehr den sozialen Aufstieg, vielmehr liegt die Priorität bei der Verhinderung des sozialen Abstiegs.

Was im ersten Moment relativ trist wirkt, ist ein neuer – und wahrscheinlich gesunder – Realismus. Die Welt um uns ist schwierig und wer in dieser Wirtschaftswelt reüssieren will, kommt um die Extrameile und den vollen Einsatz nicht herum. Dabei geht es nicht um die Diskussion, ob 38 oder 38,5 oder 41 Stunden die richtige und notwendige Wochenarbeitszeit sind. 

Es geht um das Grundverständnis, dass unser Wohlstand – und damit auch der Sozialstaat – auf Leistung und Produktivität beruht. Und dass sich eine Halbtagseinstellung oder das Ausrasten auf den Leistungen früherer Generationen nicht ausgehen wird, um den guten Lebensstandard in diesem Land zu erhalten

COMMENT: Welche Jugendstudie gemeint ist, bleibt unklar.

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