Views: 18

FAZIT DES TAGES

Israel-HAMAS-Krieg
* Israelischer Armeesprecher: Hamas in Nordgaza „demontiert“
* Netanjahu: HAMAS wird nirgendwo Immunität gewährt bekommen
* Sorge vor Ausweitung des Konflikts: Angespannte Lage nach Hisbollah-Angriff im Südlibanon angespannt

Ukraine-Krieg
* Russland erleidet in Awdijiwka und Cherson erhebliche Verluste
* ISW: Ukraine gelingen Schläge gegen Krim-Besatzer
* Russische Soldaten-Mütter protestieren mit Blumengaben auf russischen Friedhöfen gegen den Krieg

ZEITDIAGNOSE
* 21 Lektionen für das 21. Jahrhundert – Yuval Noah Harari, C. H. Beck, 2018 (getabstract)

AMERIKA
* REPORTAGE – HINTERGRUND: 7. März: Termin für Bidens Rede zur Nation steht – Zum Jahrestag des Kapitolsturms: Biden auf Konfrontationskurs mit Trump
* UNTERNEHMEN: Boeing: Fensterteil im Flug abgerissen Alaska Airlines lässt alle Boeing 737-9 MAX am Boden (inkl. KURZVIDEO)  

MITTLERER OSTEN
* Kein Kopftuch getragen: Aktivistin im Iran ausgepeitscht

EUROPA
* Ratspräsident Michel will ins Parlament einziehen

DEUTSCHLAND
* Studie: Bestmögliche Bauzinsen sinken unter drei Prozent
* EnBW sieht hohe Strompreise als „Übergangsphase“
* Pünktlichkeit der Fernzüge 2023 weiter zurückgegangen
* Deutscher Bauernverband ruft vor Protesten zu Mäßigung auf
* Netzagentur: Höherer Gas-Verbrauch in erster Winterhälfte
* Netzagentur sieht Gaslage entspannt – Kein Aufruf zu kälteren Duschen
* Bundeskriminalamt warnt vor Gefahr durch Drohnen
* Bär (CDU) warnt vor zunehmender Prostitution von Ukrainerinnen
* INNENPOLITIK: Mast (SPD) für inhaltliche Auseinandersetzung mit AfD

ÖSTERREICH
* Neue Kassenarztstellen: Nicht alle ob Andrangs euphorisch
* WienTourismus-App „ivie“ kurz vor Eine-Million-Downloads-Marke

RECHT
* Deutscher Justizminister lehnt Reaktivierung der Wehrpflicht ab

HELLMEYER

—

ÜBERSICHT

DJI – BAHA *** DJI – KGV *** Rendite 10-jg. US-Anleihen

DAX Deutsche Börse *** DAX – KGV *** Rendite 10-jg. Bundesanl. *** Euro-Bund Futures

DAX-Schlussstand um 0,14 Prozent tiefer bei 16.594 Punkten. Mittlere Umsätze.

Der DAX ist noch weit entfernt vom gleitenden Durchschnitt für 100 Tage (rote Linie) bei 15.948 Zählern, erst recht für den für 200 Tage (grüne Linie) bei 15.867 Zählern.

Geordneter Rückzug oder schärfere Baisse? Siehe sehenswerte sentix Einblicke (04.01.2024, 11:5-min-Video).

Termine

—  

Marktumfeld

—

Zeitdiagnose

21 Lektionen für das 21. Jahrhundert – Yuval Noah Harari, C. H. Beck, 2018 (getabstract)

Rezension

Nachdem Yuval Noah Harari sich in seinen Weltbestsellern Eine kurze Geschichte der Menschheit und Homo Deus erst der Vergangenheit, dann der Zukunft unserer Spezies gewidmet hat, wirft der israelische Historiker diesmal einen Blick auf die drängendsten Fragen der Gegenwart. Und davon gibt es mehr als genug. Dabei denkt Harari in den ganz großen Zusammenhängen. Leider verliert er in der zweiten Hälfte etwas den argumentativen Faden. Brillant und unterhaltsam ist er natürlich trotzdem wie immer. Allen, denen das Fortbestehen der Menschheit am Herzen liegt, empfiehlt getAbstract dieses Buch.

Take-aways

Wenn er die Welt weiter prägen will, wird sich der Liberalismus neu erfinden müssen.

• Die bevorstehenden Revolutionen in der Bio- und Informationstechnologie könnten eine Klasse ökonomisch „nutzloser“ Menschen produzieren.
• Diktaturen könnten in der Zukunft von der Möglichkeit immer besserer zentraler Datenverarbeitung profitieren.
• Die These vom „Kampf der Kulturen“ ist falsch: Wir sind alle Teil einer Zivilisation.
• Niemals zuvor teilten Menschen so viele Überzeugungen und Lebensweisen wie heute.
• Terroristen handeln aus einer Position der Schwäche und Unterlegenheit heraus.
• Ihre Handlungen können uns darum nicht besiegen – wir können uns durch unüberlegtes Handeln nur selbst besiegen.
• „Postfaktizität“ ist kein neues Phänomen: Der Erfolg unserer Spezies hängt untrennbar mit unserer Fähigkeit zusammen, Fiktionen zu erfinden und kollektiv an sie zu glauben.
• Wer nach dem Sinn des Lebens fragt, erwartet eine Art kosmischer Erzählung, jedoch sind alle diese Erzählungen letztlich Erfindungen von Menschen.
• Wer die Realität jenseits aller Erzählungen erfahren will, muss meditieren.

Zusammenfassung

Die Zukunft der liberalen Erzählung

Um den Gang der Geschichte zu interpretieren, halten die Menschen sich seit jeher an Erzählungen. Die drei großen Erzählungen des 20. Jahrhunderts, die sowohl die Vergangenheit als auch die Zukunft der Menschheit zu verstehen glaubten, waren die faschistische, die kommunistische und die liberale Erzählung. Nach der Niederlage des Faschismus im Zweiten Weltkrieg und dem Zusammenbruch der Sowjetunion schien die liberale Erzählung in den 1990er-Jahren für einen kurzen Moment den endgültigen Sieg errungen zu haben. Doch seit der Finanzkrise von 2008 hat sie weltweit massiv an Rückhalt verloren. Die Regierungen in Russland, in der Türkei und in China experimentieren unverhohlen mit Formen der illiberalen Demokratie bis hin zur Diktatur. Die Desillusionierung hat aber auch die liberalen Kernstaaten selbst erreicht, wie das Brexit-Votum und die Wahl Donald Trumps im Jahr 2016 gezeigt haben. Allerdings verfügen weder die Brexit-Befürworter noch Trump über irgendeine Form von alternativer, globaler Vision: Außer Nostalgie und Isolationismus haben sie nichts zu bieten.

„Wir befinden uns im nihilistischen Moment der Desillusionierung und des Zorns – die Menschen haben den Glauben an die alten Erzählungen verloren, verfügen aber noch über keine neuen.“

Die liberale Erzählung hat seit ihrer Entstehung im 19. Jahrhundert schon einige große Krisen überlebt, da sie sich meistens als flexibler und dynamischer als ihre Gegenspieler erwiesen hat. Angesichts der Revolutionen in der Bio- und Informationstechnologie wird sie sich ein weiteres Mal neu erfinden müssen: Wenn der Liberalismus die Welt im Jahr 2050 prägen will, muss er künstliche Intelligenz, Big-Data-Algorithmen und Bioengineering in ein sinnvolles Narrativ integrieren. Was sich in dieser Form vielleicht abstrakt anhört, wird anschaulich, wenn man betrachtet, welche gewaltigen Umwälzungen die technologischen Revolutionen für den Arbeitsmarkt bedeuten.

Arbeiter: von der Ausbeutung zur Bedeutungslosigkeit

Die Fähigkeiten des Menschen sind von zweierlei Art: körperlich und kognitiv. Als im Lauf der industriellen Revolution körperliche Arbeit automatisiert wurde, entstanden im Gegenzug Dienstleistungsberufe, die kognitive Fähigkeiten verlangten. Heute übertreffen künstliche Intelligenzen Menschen jedoch in immer mehr dieser kognitiven Fähigkeiten. Man sollte dabei nicht nur an Computer denken, die schneller und schlauer werden: Der Mensch selbst steht im Begriff, „gehackt“ zu werden. Was wir etwa unter Intuition verstehen, ist schlicht Mustererkennung. So haben gute Bankangestellte kein magisches Gespür für Kreditnehmer – sie erkennen wiederkehrende Muster. Verfügt nun eine künstliche Intelligenz über die richtigen Sensoren und Algorithmen, wird sie diese Muster wesentlich zuverlässiger bestimmen können und auf dieser Grundlage bessere Entscheidungen treffen.

„Trotz der Schaffung vieler neuer Jobs für Menschen könnten wir die Entstehung einer neuen ‚nutzlosen Klasse‘ erleben.“

Das Verschwinden vieler traditioneller Berufe in so gut wie allen gesellschaftlichen Bereichen wird sicher zum Teil durch das Entstehen neuer Berufe aufgefangen werden. Diese neuen Berufe werden aber ein extrem spezifisches Fachwissen erfordern und somit nicht das Problem mangelhaft ausgebildeter Arbeitskräfte lösen können. 1980 konnte ein arbeitsloser Fabrikarbeiter umstandslos als Kassierer in einem Supermarkt anfangen. 2050 wird ein Kassierer, der seinen Job an einen Roboter verloren hat, jedoch kaum in der Lage sein, zum Krebsforscher oder Drohnenpilot umzusatteln. Wir müssen darum mit der Entstehung einer neuen Klasse ökonomisch „nutzloser“ Menschen rechnen. Weniger die Ausbeutung als schlichtweg die Bedeutungslosigkeit der Massen wird uns im 21. Jahrhundert vor gewaltige Herausforderungen stellen und neue politisch-wirtschaftliche Modelle, zum Beispiel das bedingungslose Grundeinkommen, notwendig machen.

Digitale Diktaturen

Die technologischen Revolutionen bedeuten für die globale Ökonomie große Herausforderungen, doch sie können die liberale Demokratie auch politisch bedrohen. Science-Fiction-Filme haben uns jahrzehntelang die Idee vermittelt, Roboter und künstliche Intelligenzen könnten sich eines Tages gegen ihre menschlichen Herren wenden und so eine Gefahr für die Menschheit werden. Die Gefahr besteht aber gerade im Gegenteil in ihrer vollkommenen Gehorsamkeit. Ein Diktator, der eine Armee von Killerrobotern kommandiert, wird niemals einen Aufstand seiner Soldaten befürchten müssen. Ebenso verfügt ein Regime, das seine Bürger überwachen will, heute dafür über technische Mittel, die George Orwell sich niemals hätte träumen lassen. Die technologischen Entwicklungen spielen diktatorischen Regimes auch deshalb in die Hände, weil sie zentralisierte Daten- und Informationsverarbeitung in einem bisher unvorstellbaren Maß erlauben. Im 20. Jahrhundert waren demokratische Systeme diktatorischen noch überlegen, da die Verteilung von Datenverarbeitung und Entscheidungsfindungen auf eine Vielzahl von Menschen und Institutionen auf dem damaligen technologischen Stand effizienter war. Schon bald aber könnte sich die Zentralisierung dieser Prozesse als effizienter erweisen.

Es gibt nur eine Zivilisation auf der Welt

Viele Menschen interpretieren die politischen Ereignisse und Krisen der letzten Jahre – wie den Bürgerkrieg in Syrien, den Aufstieg des Islamischen Staates und die Zerstrittenheit der Europäischen Union über die Flüchtlingsfrage – als Folgen eines Zusammenpralls zwischen „westlicher Zivilisation“ und „islamischer Zivilisation“. Dieser Zusammenprall wiederum wird gern als Beleg für die These vom „Kampf der Kulturen“ angesehen, der zufolge die Menschheit schon immer in verschiedene Kulturkreise aufgeteilt war, deren widersprüchliche Weltbilder zwangsläufig zu Konflikten führen müssen. Analog zur natürlichen Auslese in der Evolution ginge aus diesen Konflikten stets die stärkere Zivilisation siegreich hervor und könne nur so weiter existieren. Doch die biologische Analogie führt in die Irre. Menschliche Gemeinschaften – egal ob kleine Stämme oder ganze Kulturkreise – verfügen im Gegensatz zu Tierarten über keine festen genetischen Identitäten, die über Tausende Generationen gleich bleiben. Anders als Schimpansen oder Gorillas leben Menschen auch in ganz unterschiedlichen sozialen Systemen, und keines davon hat länger als ein paar Jahrhunderte Bestand.

„Ein rücksichtsloser Diktator, der mit Killerrobotern ausgerüstet ist, wird nie befürchten müssen, dass sich seine Soldaten gegen ihn wenden, ganz gleich, wie herzlos und verrückt seine Befehle auch sein mögen.“

Der radikale Islamismus stellt in der Tat eine enorme Herausforderung dar, aber die Zivilisation, die er bedroht, ist global und nicht westlich. Und obwohl sich die Islamisten selbst auf Fantasievorstellungen des Mittelalters beziehen, sind sie tatsächlich viel stärker in der heutigen globalen Kultur verankert als in der arabischen des siebten Jahrhunderts. Bei allen kulturellen Differenzen, die weltweit noch bestehen, wird häufig übersehen, dass die Menschheit heute unvergleichlich mehr Überzeugungen und Praktiken teilt als jemals in der Geschichte zuvor. Und mehr noch als durch diese Überzeugungen werden wir durch die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts geeint. Sie betreffen die Menschheit als Ganzes, denn kein einziger Kulturkreis, keine einzige Nation kann allein den ökologischen Kollaps unseres Planeten verhindern oder Antworten darauf finden, wie revolutionäre Technologien zum Wohle – und nicht zum Schaden – der Menschheit eingesetzt werden können.

Keine Panik vor Terroristen

Terroristen agieren aus einer Position der Schwäche heraus. Weil ihnen die militärischen Mittel fehlen, ihrem Feind einen bedeutenden Schaden zuzufügen, verlegen sie sich darauf, Angst zu verbreiten. Sie handeln dabei eher wie Regisseure als wie Generäle, denn ihr Ziel ist es, durch eine theatralische Inszenierung eine Überreaktion des Feindes zu provozieren. Setzt der wütende Feind dann seine massive militärische Macht gegen sie ein, geschehen unberechenbare Dinge: Es kommt zu Fehlern und Verlusten, zu Kriegsverbrechen und Gräueltaten, und irgendwann beginnt die öffentliche Meinung zu schwanken, bis sich – so das Ziel der Terroristen – das Machtgleichgewicht verschiebt. Seit dem 11. September 2001 haben Terroristen in Europa im Durchschnitt jährlich 50 Menschen getötet, während bei Verkehrsunfällen jährlich rund 80 000 Europäer starben. Dass es den Terroristen dennoch gelungen ist, riesige Aufmerksamkeit zu erzeugen, liegt paradoxerweise am Erfolg moderner Staaten, politische Gewalt aus dem öffentlichen Raum weitgehend fernzuhalten. Aus diesem Erfolg beziehen moderne Staaten ihre Legitimität und darum werden selbst sporadische Akte politischer Gewalt als tödliche Bedrohung wahrgenommen.

„Kein Politiker sagt die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit, aber einige Politiker sind trotzdem weit besser als andere.“

Der erste Schritt, um den Terror wirksam zu bekämpfen, liegt in der Einsicht, dass Terroristen uns durch ihre Handlungen nicht besiegen können. Wir können uns nur selbst besiegen, wenn wir uns auf ihr Spiel einlassen und uns zu falschen Reaktionen provozieren lassen. Erfolgreiche Terrorbekämpfung muss darum an drei Fronten erfolgen: Zum einen müssen Regierungen auf Geheimdienstarbeit setzen und Terrornetzwerke durch verdeckte Aktionen angreifen. Zweitens dürfen Medien angesichts des Terrors nicht in Hysterie verfallen und dessen Gefahr durch obsessive Berichterstattung künstlich aufblähen. Die dritte Front, an der wir die Terroristen schlagen müssen, ist die Vorstellungskraft jedes Einzelnen. Terroristen wollen sie gegen uns einsetzen. Es liegt in unserer Verantwortung, uns über die wahre Dimension der Bedrohung klar zu werden und mit kühlem Kopf auf sie zu reagieren.

Die postfaktische Spezies

Die Vorstellung, wir würden heute im postfaktischen Zeitalter leben, in dem so viele Lügen und Fiktionen im Umlauf seien wie nie zuvor, hat in den vergangenen Jahren weite Verbreitung gefunden. Tatsächlich haben Menschen aber immer schon in einer postfaktischen Welt gelebt, denn der Erfolg unserer Spezies beruht zu einem wesentlichen Teil auf unserer Fähigkeit, Fiktionen und Mythen zu erfinden, die uns zu Kollektiven verbinden. Der Glaube an die gleichen Fiktionen bildet das Fundament unserer Kooperationsfähigkeit. Die Auswirkungen dieses gemeinsamen Glaubens können sowohl verheerend als auch segensreich sein, wie das Beispiel der Religionen zeigt. Der Unterschied zwischen religiösen Fiktionen und Fake News ist hierbei kleiner, als wir gemeinhin denken: Wenn Tausend Menschen einen Monat lang eine erfundene Geschichte für wahr halten, nennen wir das Fake News. Wenn Milliarden Menschen jahrtausendelang dasselbe tun, sprechen wir von Religion.

„Wenn wir nach dem Sinn des Lebens suchen, wollen wir eine Geschichte, die erklärt, worum es in Wirklichkeit geht und worin meine spezifische Rolle im kosmischen Drama besteht.“

Das soll natürlich nicht bedeuten, dass wir Fake News als Norm akzeptieren sollten und Politiker und Priester das Recht besitzen, hemmungslos zu lügen. In einer Welt voller Fiktionen sollten wir allerdings zuallererst die Komplexität des Problems anerkennen, das sich uns stellt, wenn wir Wirklichkeit und Fiktion eindeutig voneinander unterscheiden wollen. Eine der verbreitetsten Fiktionen besteht nämlich gerade darin, diese Komplexität zu leugnen und die Weltgeschichte als epischen Kampf des Guten gegen das Böse zu deuten.

Der Sinn des Lebens

Wer nach dem Sinn des Lebens fragt, erwartet in den meisten Fällen eine Art Geschichte. Die Vorstellung, dass das Universum einer Art kosmischem Drehbuch folgt – mit Helden und Schurken, Konflikten, Lösungen und einem Happy End –, findet sich in unendlichen Variationen in beinah allen Kulturen. Wer nach dem Sinn des Lebens fragt, fragt aber im Grunde auch immer nach der eigenen, besonderen Rolle in diesem kosmischen Drama. Erst durch diese Rolle, also die spezifische Funktion in der Geschichte, erhält das eigene Leben einen Sinn.

„Wenn wir uns anstrengen, können wir immer noch erforschen, wer wir wirklich sind. Aber wenn wir diese Chance nutzen wollen, sollten wir das jetzt tun.“

Die Moderne hat die zahlreichen Geschichten, die sich über die Jahrtausende angesammelt haben, gewissermaßen in einem Supermarkt untergebracht, in dem sich der moderne Mensch nach seinem eigenem Geschmack bedienen kann. Dem liberalen Mythos zufolge wird der Mensch früher oder später zur Erleuchtung kommen, indem er begreift, dass nicht die Geschichten des Supermarkts Sinn enthalten, sondern er selbst derjenige ist, der Kraft seiner freien Entscheidung dem Leben Sinn verleihen kann. Der Liberalismus negiert so zwar alle kosmischen Dramen, schafft aber zugleich ein neues, das sich im Innern jedes Menschen selbst abspielt. Der Held dieses neuen Dramas ist das Ich und sein höchstes Ziel ist die Freiheit. Damit aber sitzt der Liberalismus selbst einem Irrtum auf, denn wie die moderne Wissenschaft zeigt, sind auch dieses Ich und seine Freiheit nichts weiter als Geschichten.

Einfach nur wahrnehmen

Die Frage „Was passiert mit mir, wenn ich sterbe?“ hat nur dann einen Sinn, wenn es ein „Ich“ gibt, das von der Geburt bis zum Tod gleich bleibt. Unser Körper, unser Gehirn und unser Geist verändern sich jedoch in jedem einzelnen Augenblick, und wer diese ununterbrochene Veränderung bewusst wahrnimmt, wird erkennen, dass nichts auch nur von einem Moment auf den nächsten Bestand hat. Das Instrument, um unser Bewusstsein auf diese Art zu erforschen, ist die Meditation. Sie ist heute, wo Algorithmen an der Schwelle stehen, unseren Geist verstehen und manipulieren zu können, notwendiger denn je. Um sie zu praktizieren, müssen wir alle vorgefertigten Erzählungen und Glaubenssätze beiseiteschieben und die Realität einfach nur wahrnehmen, wie sie ist. Erst dann werden wir eine Chance haben, zu begreifen, wer wir wirklich sind. Wir sollten diese Chance nutzen.

Über den Autor

Yuval Noah Harari lehrt Geschichte an der Hebrew University of Jerusalem. Er ist auch Autor der Welterfolge Eine kurze Geschichte der Menschheit und Homo Deus.

• Zusammenfassung auf Wikipedia
• Rezeption

• Kommerzieller Erfolg

Das in mehr als 50 Sprachen übersetzte Buch^[7] konnte sich direkt nach Veröffentlichung in Deutschland im September 2018 unter den Top-10 Sachbüchern auf der Spiegel–Bestsellerliste platzieren, erreichte im Oktober Platz 2 und war mehr als 30 Wochen in den Top 10 geführt. Bei den erfolgreichsten Sachbüchern des Jahres 2018 wurde es auf Rang 7 gelistet und war somit ähnlich erfolgreich wie Homo Deus, das im Jahr zuvor erschienene Sachbuch des Autors.^[8]

• Zeitgenössische Kritik

Wolfgang Frindte, der Hararis 21 Lektionen für socialnet.de rezensiert, nennt das Buch im Fazit seiner eingehenden Besprechung spannend und gut übersetzt. Die Argumente seien nicht neu – da in früheren Publikationen Hararis bereits enthalten –, sein universelles Wissen und die hergestellten transdisziplinären Brücken gleichwohl beeindruckend. An Leserinnen und Lesern mangle es dem Buch zweifellos nicht, bis auf jene vermutlich, „die im Postfaktischen, im Nationalismus, im Fundamentalismus oder in anderen verkorksten Weltsichten ihr Heil und den Sinn des Lebens suchen“.^[9]

Sebastian Meißner bescheinigt Harari in literaturkritik.de, „gewohnt sprachgewaltig“ die ganz großen Fragen zu stellen. Seine Faktenkenntnisse machten es ihm möglich, „interessante und überraschende Zusammenhänge herzustellen, gewohnte Denkmuster aufzubrechen und Dinge in neuem Licht zu betrachten.“ Für den Leser sei das meist sehr erhellend und bereichernd. An einigen Stellen jedoch verheddere Harari sich in ermüdender Weise. „Manche Gedankengänge bleiben krude, so unterhaltsam sie auch sein mögen.“ Doch finde der Autor immer wieder zurück und schließlich auch an sein Ziel.^[10]

Thorsten Jantschek äußert im Deutschlandfunk, es habe „etwas wahrhaft Genialisches, wie groß und weitläufig der Universalhistoriker Yuval Noha Harari denkt“. Für die radikale Unsicherheit der Gegenwart gelte es, ein neues Narrativ für die Zukunft zu erfinden. Bei Harari laufe das im Kern auf eine säkulare Haltung mit der Doppelverpflichtung zur Suche nach Wahrheit und zum Mitgefühl für das Leiden der anderen hinaus – eine „aufgeklärte Mitleidsmoral“. Problematisch bei Überfliegern wie Harari sei zumeist die Flughöhe. Auf den Rezensenten wirken die vielen Positionen, die Harari diskutiert, holzschnittartig: Die „wirkliche Komplexität von Diskursen und Positionen“ werde so kaum sichtbar. Harari sitze selbst einer großen Erzählung auf, dem erkenntnistheoretischen Cartesianismus, „gegen den zumindest die Hälfte der modernen Philosophie Sturm gelaufen ist“.^[11]

Für Christoph Bartmann in der Süddeutschen Zeitung ist, was Harari zu sagen hat, „weder durchweg falsch noch uninteressant, es ist aber nur selten neu.“ Von der Historiografie habe der Verfasser sich abgekoppelt, ohne dass andere wissenschaftliche Methoden und Begriffe jedoch an ihre Stelle getreten wären. Harari fungiere nunmehr als „globaler Kummerkasten“, für gewöhnliche Leser ebenso wie für die sich gern mit ihm zeigende politische Elite. „Harari rät zur Gelassenheit, dies aber erst, nachdem er uns vorher die Hölle heiß gemacht hat.“ Im Fegefeuer der Meditation, so Bartmann, dürfe man sich am Ende von den Zumutungen des 21. Jahrhunderts erholen.^[12]

Wolfgang Schneider nennt Harari im Tagesspiegel einen Virtuosen des Kontexts. „Bei ihm bekommen die erschöpftesten Reizthemen einen neuen, kühnen Dreh.“ Er bringe aktuelle Themen in weite Perspektiven, so zum Beispiel das aufziehende „Zeitalter des Dataismus“ mit den besorgniserregenden Folgen für die elementaren Konzepte der Arbeit, Freiheit und Gleichheit. Schneider resümiert: „Diese ‚21 Lektionen‘ bringen das skeptisch-aufgeklärte Denken auf die Höhe der Zeit. Auch wenn sie sich diesmal nicht zum großen Wurf fügen, bieten sie ein geistreiches Lesevergnügen.“^[13]

Claudia Mäder entnimmt den 21 Lektionen Hararis für die Neuen Zürcher Zeitung vor allem Alarmismus, „in ermüdender Redundanz auf über 400 Seiten verbreitet.“ Der „Shootingstar“ mit dem Ruf eines der bedeutendsten zeitgenössischen Intellektuellen geriere sich dabei als Pädagoge. Trotz häufigen Abgleitens in Plattitüden sei Harari, anschaulich und klar erzählend, ein begabter Schriftsteller. Allerdings lasse er das historische Denken schmerzlich vermissen. Statt der feinen Analyse bevorzuge er leider den großen Bogen. Immerhin fänden sich zuweilen durchaus interessante Gedanken und brauchbare Ratschläge wie dieser: „Wenn irgendeine Frage Ihnen besonders wichtig erscheint, bemühen Sie sich, die einschlägige wissenschaftliche Literatur zu lesen.“^[14]

Hans-Jürgen Jakobs sieht Harari im Handelsblatt als Influencer („Influencer sind aber auch all jene modernen (Vor-)Denker, die ihrer Social-Media-Präsenz dicke Bücher, Live-Auftritte und Presseartikel vorschalten“), der seinem Publikum in diesem Buch zu einem Überblick über eine aus den Fugen geratene Welt verhelfen möchte, „zu einem geistigen Helikopterflug über eine geschundene Landschaft, die ihre innere Ordnung längst verloren hat.“ Harari formuliere „immer unterhaltend, manchmal aber auch ziemlich krude“, und biete inhaltlich, „was die Leute lesen wollen“. Doch sei es alles andere als ausgemacht und von vielen Wissenschaftlern bezweifelt, ob die komplizierten biochemischen Abläufe des Gehirns wirklich einmal per Software nachzubilden sein werden. In der aufgeworfenen Frage nach dem Sinn des Lebens werde das Problem vom Autor lediglich an jeden Einzelnen zurückgereicht.^[15]

Sehr positiv bewertet Elke Schmitter im Spiegel das Buch. Sie findet es hinreißend argumentiert, wobei der Autor ein gutes Gleichgewicht zwischen Schrecken und Optimismus herstelle.^[16]

• Theater

Yael Ronen und Dimitrij Schaad ließen sich für ihr 2020 am Thalia Theater in Hamburg uraufgeführtes Stück (R)Evolution. Eine Anleitung zum Überleben im 21. Jahrhundert von dem Buch inspirieren.^[17]

Wikipedia: Yuval Noah Harari (* 24. Februar 1976 in Kiryat Ata, Bezirk Haifa)^[1] ist ein israelischer Historiker. Er lehrt seit 2005 an der Hebräischen Universität Jerusalem und ist mit Forschungen zur Militärgeschichte und universalhistorischen Thesen hervorgetreten. Seine populärwissenschaftliche Monographie Eine kurze Geschichte der Menschheit wurde zu einem internationalen Bestseller. Auch die dystopisch in die Zukunft zielende Nachfolgepublikation Homo Deus – Eine Geschichte von Morgen sowie die auf Orientierung in der Gegenwart gerichteten 21 Lektionen für das 21. Jahrhundert erreichten in zahlreichen Übersetzungen eine breite Leserschaft. Harari, der als Gesellschaftsanalytiker und Vordenker auch von internationalen Spitzenpolitikern geschätzt und empfangen wird, schreibt regelmäßig Kolumnen für die Tageszeitung Haaretz.

Zentralbanken

—

INTERNATIONAL

—

AMERIKA: USA, VENEZUELA, u.a.

REPORTAGE – HINTERGRUND

7. März: Termin für Bidens Rede zur Nation steht – Zum Jahrestag des Kapitolsturms: Biden auf Konfrontationskurs mit Trump

US-Präsident Joe Biden verstärkt seine bisher ruhige Kampagne zur Wiederwahl ins Weiße Haus. Zum dritten Jahrestag der Erstürmung des Kapitols in Washington zeichnete er das Bild einer bedrohten Demokratie, sollte erneut Ex-Präsident Donald Trump das Steuer übernehmen. Damit ging Biden entgegen seiner sonstigen präsidentiellen Zurückhaltung direkt auf Angriff.

Am Samstag jährt sich die Erstürmung zum dritten Mal, damals hatte ein wütender Mob aus Trumps Anhängern den Sitz des Kongresses in Washington gestürmt, um die formelle Bestätigung von Bidens Wahlsieg über Trump zu verhindern. Trump hatte zuvor seine Anhängerschaft in einer Wutrede angefeuert.

Am Freitag trat Biden in einer Schule in Blue Bell im Bundesstaat Pennsylvania auf, um für seine Wiederwahl im November zu werben. Die Ansprache war ursprünglich für Samstag geplant gewesen, wurde jedoch wegen eines drohenden Wintersturms vorgezogen. Der Veranstaltungsort wurde wegen seiner historischen Bezüge ausgewählt: Blue Bell liegt nahe Valley Forge, wo im Winter 1777/78 der spätere erste US-Präsident George Washington mit seinen Truppen im Unabhängigkeitskrieg gegen die britischen Kolonialherrscher lagerte.

Amerikas „heilige Sache“

Am Freitag griff Biden seinen republikanischen Kontrahenten scharf und direkt an. Er warf Trump vor, Rhetorik aus der Nazi-Zeit zu verwenden. Der Republikaner spreche davon, dass das Blut von Amerikanern vergiftet werde, und habe seine Widersacher als „Ungeziefer“ bezeichnet, „genau die gleiche Sprache, die in Nazi-Deutschland verwendet wurde“. Fast flüsternd sagte Biden: „Wie kann er es wagen? Wer in Gottes Namen glaubt er, wer er ist?“ Wenn Trump erneut gewählt werde, gebe es „Rache und Vergeltung“ an politischen Gegnern. Trump wolle mit Lügen „die Geschichte stehlen“, so Biden. „Wir wissen alle, wer Donald Trump ist. Die Frage lautet, wer sind wir?“ Trump sei „bereit, unsere Demokratie zu opfern, um an die Macht zu gelangen“.

Die heurige Wahl drehe sich allein darum, ob die Demokratie noch „Amerikas heilige Sache“ sei. Er selbst behalte als oberstes Ziel die Verteidigung, den Schutz und die Bewahrung der Demokratie bei, so Biden. Trump hingegen weigere sich standhaft, politisch motivierte Gewalt zu verurteilen.

Schlechte Umfragewerte

Vor der Ansprache hatte Bidens Wahlkampfteam seinen ersten Wahlwerbespot veröffentlicht. In dem einminütigen Clip warnte Biden vor einer „extremistischen Bewegung, die die grundlegenden Überzeugungen unserer Demokratie nicht teilt“. Trump erwähnt der Präsident zwar nicht namentlich, doch werden unter anderem Bilder von dem Angriff auf das Kapitol 2021 gezeigt. „Ich habe die Bewahrung der amerikanischen Demokratie zu einem wesentlichen Thema meiner Präsidentschaft gemacht“, so der 81-Jährige.

Biden verzeichnete zuletzt – trotz Besserungen in der US-Wirtschaftslage – miserable Zustimmungswerte von unter 40 Prozent, seine Kampagne kam bisher nicht richtig in Schwung. Viele Wählerinnen und Wähler gaben in Umfragen an, Biden sei zu alt. Auch seine Israel-Politik stieß vor allem bei Jungen auf Ablehnung.

Prozesse während des Wahlkampfs

Trump hingegen haben seine juristischen Verstrickungen bisher nicht geschadet, obwohl er mit mehreren Anklagen konfrontiert ist. Der Rechtspopulist nutzt seine Gerichtstermine für wahlkampfartige Auftritte, in denen er sich als Opfer einer parteipolitisch motivierten Justiz inszeniert. In den landesweiten Umfragen liegen Trump und Biden in etwa gleichauf. In mehreren der als wahlentscheidend geltenden Bundesstaaten – den „Swing-States“ – lag Trump zuletzt vor Biden.

Wegen seiner Versuche, das Wahlergebnis zu kippen, wurde Trump zweimal angeklagt, von der Bundesjustiz sowie im Bundesstaat Georgia. Die Prozesse könnten in den kommenden Monaten und somit inmitten des Wahlkampfes beginnen.

Höchstgericht schaltet sich ein

Im internen Rennen der Republikaner um die Präsidentschaftskandidatur ist der 77-Jährige klarer Favorit. Mit einem Durchschnittswert von mehr als 60 Prozent in den Umfragen liegt er weit vor seinen sechs Konkurrenten. Die monatelange Serie von Vorwahlen zur Kür der Präsidentschaftskandidaten beginnt am 15. Jänner im Bundesstaat Iowa, wo die Republikaner über die Bewerber abstimmen werden.

In Colorado und Maine wurde Trump vom Wahlzettel gestrichen – Entscheidungen, die er juristisch anfechten will. Am Freitag gab der Oberste Gerichsthof in den USA bekannt, dass er einen entsprechenden Antrag Trumps aufgreifen werde. Der Fall soll am 8. Februar vor dem Gericht in der Hauptstadt Washington verhandelt werden.

Herausforderin Haley hinter Trump

Trump begeht dieser Tage eine Reihe von Wahlkampfveranstaltungen in Iowa. Seine beiden stärksten internen Konkurrenten, Floridas Gouverneur Ron DeSantis und Ex-Botschafterin Nikki Haley, traten am Donnerstag gemeinsam bei einer Veranstaltung in dem Bundesstaat im Mittleren Westen auf. Haley warnte dabei vor „Chaos“ bei einem erneuten Einzug Trumps ins Weiße Haus. Sie hatte selbst als Botschafterin bei der UNO dem Trump-Regierungsteam angehört.

Haley, die früher auch Gouverneurin von South Carolina war, verwies auch auf Umfragen, wonach sie im landesweiten Vergleich vor Biden liegt – und damit besser abschneidet als Trump. In den Erhebungen zum internen Wettbewerb der Republikaner liegt Haley allerdings mit einem Mittelwert von zuletzt etwa elf Prozent weit hinter Trump.

red, ORF.at/Agenturen

Links:

• Weißes Haus
• US-Demokraten
• US-Republikaner

UNTERNEHMEN

Fensterteil im Flug abgerissen Alaska Airlines lässt alle Boeing 737-9 MAX am Boden (inkl. KURZVIDEO)

Nächster Rückschlag für die Boeing 737-MAX: Alaska Airlines entscheidet, die Maschinen des Typs nach einem Vorfall vorerst nicht einzusetzen. Auf einem Flug war ein Kabinenteil samt Fenster aus dem Rumpf einer Maschine herausgebrochen. Wie durch ein Wunder kommt niemand zu SchadenNach dem Abriss eines Kabinenteils samt Fenster im Flug lässt die US-Gesellschaft Alaska Airlines vorerst alle ihre Maschinen des Typs Boeing 737-9 MAX am Boden. Man habe als Vorsichtsmaßnahme entschieden, die 65 Maschinen einer gründlichen Wartung und Sicherheitsprüfung zu unterziehen, teilte das Unternehmen mit. Jedes Flugzeug werde erst nach abgeschlossener Inspektion wieder in Betrieb genommen.

Der Vorfall ereignete sich auf dem Weg von Portland im Bundesstaat Oregon zum Flughafen Ontario, östlich von Los Angeles. Kurz nach dem Start sei die Maschine mit 171 Passagieren und sechs Besatzungsmitgliedern nach Portland zurückgekehrt und sicher gelandet, hieß es in der Mitteilung von Firmenchef Ben Minicucci. „Mein Mitgefühl gilt denen, die auf diesem Flug waren – es tut mir so leid, was Sie erlebt haben.“

Medienberichten zufolge löste sich ein Fensterteil plötzlich und flog davon. Es habe einen großen Knall gegeben, und dann sei Luft durch das Loch eingeströmt, berichteten Passagiere der Zeitung „The Oregonian“. Der Sitz direkt daneben sei unbesetzt gewesen, aber ein Jugendlicher auf dem Mittelsitz habe Rötungen und Prellungen vom plötzlichen Druckabfall davongetragen. Berichte über schwere Verletzungen gab es demnach nicht. Auf Videos von Passagieren war das Loch an der Flugzeugseite zu erkennen. „Das war noch nicht mal der Notausgang. Es war einfach ein Teil des Flugzeugs“, merkte eine Frau in einem Beitrag der BBC an.

Produktionsmängel belasten Boeing-Bilanzen

Fluggesellschaften und den Hersteller Boeing dürfte der Vorfall alarmieren. Die Unfallermittlungsbehörde NTSB untersucht den Fall. Anders als beim glimpflichen Ausgang am Freitag endeten zwei Notfälle 2018 und 2019 katastrophal und führten zu einem Startverbot der 737-MAX-Reihe. Bei den beiden Abstürzen gab es insgesamt 346 Todesopfer. Als Hauptursache gilt ein fehlerhaftes Steuerungsprogramm, das die Maschinen zu Boden lenkte. Boeing überarbeitete daraufhin den Typ und erhielt nach und nach Wiederzulassungen.

Mit Produktionsmängeln hat der Mittelstreckenjet allerdings weiter für Schlagzeilen gesorgt und die Bilanzen des Herstellers belastet. Alaska Airlines hat seine Flotte in den vergangenen Jahren mit einer verbesserten Version der 737-9 MAX aufgestockt. Insgesamt führt die Fluggesellschaft gut 300 Maschinen, größtenteils jene von Boeing.

Die nun betroffene Boeing 737-MAX war laut einem Bericht von CBS erst im vergangenen Oktober an die Fluggesellschaft ausgeliefert worden. „Wir arbeiten daran, weitere Informationen zu sammeln und stehen in Kontakt mit unserem Kunden, der Fluggesellschaft“, erklärte Boeing nach dem Vorfall. Zudem stehe ein technisches Team des Unternehmens bereit, um die Untersuchung zu unterstützen.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa

ROUNDUP: Kabinenteil im Flug abgerissen – US-Airline lässt Boeings am Boden

PORTLAND (dpa-AFX) – Nach dem Abriss eines Kabinenteils samt Fenster im Flug lässt die US-Gesellschaft Alaska Airlines vorerst alle ihre Maschinen des Typs Boeing 737-9 Max am Boden. Man habe als Vorsichtsmaßnahme entschieden, die 65 Maschinen einer gründlichen Wartung und Sicherheitsprüfung zu unterziehen, teilte das Unternehmen am späten Freitag (Ortszeit) mit. Jedes Flugzeug werde erst nach abgeschlossener Inspektion wieder in Betrieb genommen.

Der Vorfall ereignete sich auf dem Weg von Portland im Bundesstaat Oregon zum Flughafen Ontario, östlich von Los Angeles. Kurz nach dem Start sei die Maschine mit 171 Passagieren und sechs Besatzungsmitgliedern nach Portland zurückgekehrt und sicher gelandet, hieß es in der Mitteilung von Firmenchef Ben Minicucci. „Mein Mitgefühl gilt denen, die auf diesem Flug waren – es tut mir so leid, was Sie erlebt haben.“

Medienberichten zufolge löste sich ein Fensterteil plötzlich und flog davon. Es habe einen großen Knall gegeben, und dann sei Luft durch das Loch eingeströmt, berichteten Passagiere der Zeitung „The Oregonian“. Der Sitz direkt daneben sei unbesetzt gewesen, aber ein Jugendlicher auf dem Mittelsitz habe Rötungen und Prellungen vom plötzlichen Druckabfall davongetragen. Berichte über schwere Verletzungen gab es demnach nicht.

Auf von der BBC veröffentlichten Videos von Passagieren war das Loch an der Flugzeugseite zu erkennen. „Das war noch nicht mal der Notausgang. Es war einfach ein Teil des Flugzeugs“, merkte eine Frau im Video an.

Fluggesellschaften und den Hersteller Boeing dürfte der Vorfall alarmieren. Die Unfallermittlungsbehörde NTSB untersucht den Fall. Anders als beim glimpflichen Ausgang am Freitag endeten zwei Notfälle 2018 und 2019 katastrophal und führten zu einem Startverbot der 737-Max-Reihe. Bei den beiden Abstürzen gab es insgesamt 346 Todesopfer. Als Hauptursache gilt ein fehlerhaftes Steuerungsprogramm, das die Maschinen zu Boden lenkte.

Boeing überarbeitete daraufhin den Typ und erhielt nach und nach Wiederzulassungen. Mit Produktionsmängeln hat der Mittelstreckenjet allerdings weiter für Schlagzeilen gesorgt und die Bilanzen des Herstellers belastet.

Mit einer verbesserten Version der 737-9 Max hat auch Alaska Airlines seine Flotte in den vergangenen Jahren aufgestockt. Insgesamt führt die Fluggesellschaft gut 300 Maschinen, dabei großteils von Boeing./juw/DP/mis  

Ausgerissenes Kabinenteil: 171 Boeing 737 Max 9 müssen zur Inspektion

Nach einem dramatischen Zwischenfall, bei dem in rund 4.900 Meter Flughöhe ein Kabinenteil aus einer Boeing 737 Max 9 herausgebrochen ist, müssen auf Anordnung der US-Luftfahrtbehörde (FAA) weltweit 171 Flugzeuge dieses Typs zur Inspektion. Die Fluggesellschaft Alaska Airlines, zu der die betroffene Maschine gehörte, hatte in direkter Reaktion zunächst alle seine 65 Boeing 737 Max 9 mit einem Startverbot belegt – 18 davon wurden nach einer Inspektion dann wieder in Betrieb genommen.

Am Freitag war bei einer erst wenige Wochen alten 737 Max 9 der Alaska Airlines mit 177 Menschen an Bord bei Steigflug ein großer Kabinenteil herausgebrochen. Von Passagieren verbreitete Videos zeigen ein Loch in der Größe eine Flugzeugtür auf der linken Flugzeugseite auf Höhe der Sitzreihen. Der Sitz direkt neben dem Loch war laut Medienberichten unbesetzt. Durch das Loch im Rumpf war die schwarze Nacht zu sehen, eine Sitzreihe dahinter angeschnallte Passagiere mit aufgesetzten Sauerstoffmasken.

Aus Aufzeichnungen geht hervor, dass die im Cockpit befindliche Crew unmittelbar reagierte: „Wir erklären einen Notfall“, hieß es in einem Funkspruch an die Flugsicherung. Man müsse zunächst auf 10.000 Fuß Höhe (rund 3.000 Meter) herunterkommen. Es handelt sich dabei um die Höhe, unterhalb derer das Atmen für gesunde Menschen ohne zusätzlichen Sauerstoff als möglich gilt. Die Maschine war auf dem Weg von Portland im US-Bundesstaat Oregon nach Ontario in Kalifornien, drehte nach dem Vorfall aber wieder um. Passagiere und Besatzung kamen mit dem Schrecken davon: Berichte über mögliche Verletzte gab es keine.

Erste Inspektionen bereits abgeschlossen

Es blieb zunächst offen, was genau aus der Maschine herausbrach. Fotos von Passagieren zeigten, dass ein Teil des Rumpfes, der manchmal für eine optionale Tür in der Mitte der Kabine verwendet wird, weggerissen wurde und eine türförmige Lücke hinterließ. Eine zusätzliche Tür wird in der Regel von Billigairlines eingebaut, die zusätzliche Sitze verwenden und mehr Wege für die Evakuierung benötigen.

Alaska-Airlines-Chef Ben Minicucci erklärte kurz nach dem Vorfall, die Flotte von 65 ähnlichen Boeing-737-Maschinen werde erst nach Sicherheitsinspektionen wieder in Betrieb gehen. Später teilte die Airline mit, mehr als ein Viertel der Inspektionen seien abgeschlossen. Dabei seien keine Probleme festgestellt worden. Wie Alaska Airlines dazu mitteilte, seien 18 Flugzeuge wieder in Betrieb genommen worden – die Inspektion der verbleibenden Boeing 737 Max 9 werde den Angaben zufolge „in den nächsten Tagen“ abgeschlossen sein.

Bei Boeing hieß es, man untersuche den Vorfall und sammle weitere Informationen. Die 737 Max 9 war erst Ende Oktober an Alaska Airlines ausgeliefert worden. Die von der FAA nach dem Alaska-Airlines-Zwischenfall bisher eingeforderte sofortige Inspektion bestimmter Boeing-737-Max-Flugzeuge nimmt vier bis acht Stunden in Anspruch, wie Reuters mit Verweis auf FAA-Administrator Mike Whitaker berichtete.

Erinnerung an tödliche Abstürze

Der Zwischenfall am Samstag kommt Reuters-Angaben zufolge zu einem Zeitpunkt, an dem Boeing und ein wichtiger Zulieferer mit Produktions- und Qualitätsproblemen kämpfen. Bei Fluggesellschaften und dem Hersteller Boeing dürfte der Vorfall wohl für Unruhe sorgen. Boeing kündigte bereits an, die Untersuchungen zu unterstützen. Auch US-Verkehrsminister Pete Buttigieg erklärte, über den Vorfall informiert worden zu sein. Die FAA werde alle nötigen Schritte unternehmen, so Buttigieg in einem Posting auf dem Kurznachrichtendienst X (Twitter).

Der Alaska-Airlines-Zwischenfall hat auch in Europa Konsequenzen. Die britische Luftfahrtaufsicht CAA erklärte am Samstagabend, es gebe zwar keine solchen Maschinen, die in Großbritannien registriert seien. Man habe alle nicht britischen Fluggesellschaften aber angeschrieben zu bestätigen, dass sie Sicherheitsüberprüfungen vornehmen, bevor sie in den britischen Luftraum eintreten.

Die indische Luftfahrtbehörde ordnete unterdessen eine Inspektion aller Boeing-Flugzeuge vom Typ 737 Max 8 an. Zwar hat keine der indischen Fluggesellschaften ein Boeing-Flugzeug des Typs 737 Max 9 in der Flotte, wie die Generaldirektion für Zivilluftfahrt (DGCA) des Landes dazu mitteilte. Nach dem Zwischenfall bei Alaska Airlines habe man als Vorsichtsmaßnahme aber „alle indischen Luftfahrtunternehmen angewiesen, unverzüglich eine einmalige Inspektion der Notausgänge an allen Boeing 737-8 Max-Flugzeugen durchzuführen, die derzeit in ihrer Flotte betrieben werden“.

Flugzeug noch ganz neu

Indien reagierte damit wohl auch auf Sorgen, die speziell mit der 737-Max-Reihe von Boeing verbunden sind. Denn anders als beim glimpflichen Ausgang am Freitag endeten zwei Notfälle 2018 und 2019 katastrophal und führten zu einem Startverbot der 737-Max-Reihe. Bei den beiden Abstürzen gab es insgesamt 346 Todesopfer. Als Hauptursache gilt ein fehlerhaftes Steuerungsprogramm, das die Maschinen zu Boden lenkte.

Boeing überarbeitete daraufhin den Typ und erhielt nach und nach Wiederzulassungen. Mit einer verbesserten Version der 737 Max 9 hat auch Alaska Airlines ihre Flotte in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das nunmehrige Pannenflugzeug wurde laut Daten der FAA überhaupt erst im November vergangenen Jahres in Dienst gestellt.

Der Luftfahrtexperte John Strickland sagte gegenüber der BBC, dass sich der nunmehrige Vorfall nicht mit den Abstürzen von vor vier Jahren vergleichen lasse. Die 737 Max weise seit ihrer Wiederinbetriebnahme eine „enorme Sicherheitsbilanz“ auf. „Wir wissen zwar nur wenig darüber, warum dieser Teil des Rumpfes abgefallen ist.“ Mit den ursprünglichen Mängeln der 737-Serie habe das aber nichts zu tun.

red, ORF.at/Agenturen

Links:

• Boeing
• FAA
• NTSB
• Alaska Airlines
• News-Portal des „Oregonean“
• BBC-Artikel

ASIEN: CHINA, JAPAN u.a.

—

AUSTRALIEN

—

AFRIKA

—

ZENTRALASIEN

—

NAH-/MITTELOST: ISRAEL u.a.

Kein Kopftuch getragen: Aktivistin im Iran ausgepeitscht In Teheran ist gestrigen Agenturangaben zufolge eine 33-jährige Kurdin wegen Verstoßes gegen die strengen iranischen Kleidervorschriften mit insgesamt 74 Peitschenhieben bestraft worden. Die Frau hatte selbst auf Facebook auf die Vollstreckung der Strafe aufmerksam gemacht und diese eindrücklich geschildert. Die iranische Justiz bestätigte die Vollstreckung der Peitschenhiebe. Diese seien im Rahmen des Gesetzes erfolgt, wie es beim Justizportal Misan, dazu hieß.

Im sozialen Netzwerken sorgte der Fall unter Iranerinnen und Iranern für große Empörung. Laut der Zeitung „Schargh“ wurde Roja Heschmati im April 2023 nach der Veröffentlichung eines Fotos ohne das im Iran obligatorische Kopftuch festgenommen. Sie habe sich danach gegen zahlreiche juristische Vorwürfe wehren müssen. Eine mehr als 13-jährige Haftstrafe sei erfolgreich angefochten worden, sagte ihr Anwalt Masiar Tatati der Zeitung. Eine Verurteilung zu den Peitschenhieben wegen moralischer Verstöße blieb bestehen.

Auf ihrem inzwischen nicht mehr öffentlich einsehbaren Facebook-Profil machte Heschmati bereits im Oktober ihr Urteil bekannt. Am 3. Jänner schrieb Heschmati, dass sie mit ihrem Anwalt nach einer Vorladung vor den Behörden erschienen sei. Ihr Kopftuch habe sie trotz wiederholter Aufforderung aus Protest abgelegt. Den Ort, in dem sie ausgepeitscht wurde, beschrieb sie als „mittelalterliche Folterkammer“.

Vor mehr als einem Jahr hatte der Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini schwere Proteste im Iran ausgelöst. Monatelang gingen vor allem junge Menschen auf die Straßen, um gegen das islamische Herrschaftssystem zu demonstrieren. Amini war nach einem mutmaßlich gewaltsamen Zusammenstoß mit den berüchtigten Sittenwächtern ins Koma gefallen und kurz darauf verstorben. Der Staat reagierte mit äußerste Härte. Inzwischen widersetzen sich immer mehr Frauen der Kopftuchpflicht.

EUROPA

Ratspräsident Michel will ins Parlament einziehen EU-Ratspräsident Charles Michel will bei der anstehenden Europawahl antreten und in das Europäische Parlament einziehen. „Ich habe beschlossen, bei den Europawahlen im Juni 2024 zu kandidieren“, sagte der Spitzenpolitiker gestern verschiedenen belgischen Medien. Das bedeute, dass er im Falle seiner Wahl sein Amt des Ratspräsidenten abgebe.

Nach den Wahlen – Ende Juni, Anfang Juli – könnten die EU-Staats- und Regierungschefs dann über eine Nachfolge für den Posten des Ratspräsidenten beraten, so der Belgier. Auch würden die Länderchefs über den Zeitpunkt des Amtsantritts eines Nachfolgers entscheiden müssen. „Es ist relativ einfach, die Nachfolge zu organisieren“, sagte er unter anderem der Zeitung „Le Soir“.

Wahlkampf ohne Jobbeschränkung geplant

Bei der Wahl am 9. Juni werde der 48-Jährige die Liste der liberalen belgischen Partei Mouvement Réformateur (MR) anführen, sagte Michel. 2024 sei ein sehr wichtiges Wahljahr in Europa, aber auch in der übrigen Welt. Er wolle eine aktive Rolle spielen, sagte der ehemalige belgische Premierminister.

Den Wahlkampf wolle er so führen, dass seine Verantwortung als Präsident des Europäischen Rates nicht beeinträchtigt werde. Aufgabe des EU-Ratspräsidenten ist es, die Zusammenarbeit und die Gipfeltreffen der EU-Länder zu koordinieren. Michel hatte den Posten im Dezember 2019 übernommen. Bis zur Vereidigung der Mitglieder des Parlaments, die für den 16. Juli geplant sei, wolle er das Amt ausführen.

DEUTSCHLAND

WAHLUMFRAGEN

—

WEITERE MELDUNGEN

Studie: Bestmögliche Bauzinsen sinken unter drei Prozent

FRANKFURT (dpa-AFX) – Die Bauzinsen fallen seit Wochen – für Immobilienkäufer mit sehr guter Kreditwürdigkeit sind sie laut einer neuen Studie nun unter die Marke von drei Prozent gesunken. Das zeigt eine Auswertung des Vergleichsportals Check24.

Zum Jahresanfang lagen demnach die bestmöglichen Zinsen für zehnjährige Baufinanzierungen bei 2,93 Prozent – 0,36 Prozentpunkte niedriger als noch am 1. Dezember 2023. „Die gesunkenen Renditen für zehnjährige Bundesanleihen und die sich entspannende Inflation sorgen für fallenden Bauzinsen“, sagte Ingo Foitzik, Geschäftsführer Baufinanzierung bei Check24. „Die Banken haben diese Entwicklung bereits eingepreist.“

Dank der niedrigeren Zinsen können Immobilienkäufer viel Geld sparen: Bei einer Baufinanzierung von 400 000 Euro und dem Bestzinssatz von 2,93 Prozent jährlich entstehen Zinskosten in Höhe von 104 569 Euro bis zum Ende der zehnjährigen Sollzinsbindung, rechnet Check24 vor. Die monatliche Rate liege in diesem Fall bei 1643 Euro. Im Vergleich zu einem Zins Anfang Dezember von 3,29 Prozent sparten Käufer so 12 673 Euro Zinskosten bei einer um 120 Euro niedrigeren Monatsrate.

Börsen hoffen auf Leitzinssenkungen

Am Kapitalmarkt sind die Erwartungen groß, dass die Zentralbanken die Leitzinsen 2024 bei fallender Inflation senken. Die Teuerungsrate in der Eurozone, die für die Europäische Zentralbank (EZB) maßgeblich ist, stieg zwar im Dezember wieder auf 2,9 Prozent. Doch im Jahresverlauf 2023 hat sich die Inflation tendenziell abgeschwächt – noch im Herbst 2022 lag sie auf dem Rekordhoch von 10,7 Prozent.

Die Renditen von zehnjährigen Bundesanleihen haben seit ihrem Hoch im Herbst stark nachgegeben – und mit ihnen die Bauzinsen, die sich daran orientieren. Für Immobilienkredite mit zehn Jahren Laufzeit beobachtet die Frankfurter FMH-Finanzberatung einen Rückgang der Bauzinsen um rund 0,8 Prozentpunkte seit Ende Oktober.

Check24 kommt bei der Betrachtung der durchschnittlichen Bauzinsen über zehn Jahre auf einen Wert von 3,16 Prozent. Bei einer Finanzierung von 400 000 Euro und diesem Zinssatz entstünden Zinskosten von 112 670 Euro bis zum Ende der zehnjährigen Sollzinsbindung, rechnet das Vergleichsportal vor. Die monatliche Rate liege dann bei 1720 Euro. Gegenüber einem Durchschnittszins im vergangenen Dezember von 3,34 Prozent sparten Immobilienkäufer so 6329 Euro Zinskosten bei einer um 60 Euro niedrigeren Monatsrate.

Viel Abwärtsdruck bei Zinsen schon vorweggenommen

Check24-Experte Foitzik erwartet nicht, dass sich der Trend stark fallender Bauzinsen fortsetzt. „Wir rechnen in den nächsten Wochen eher mit einer Seitwärtsbewegung als mit stark fallenden Zinsen.“

Ökonomen der Deutschen Bank sehen im Jahresverlauf wieder steigende Bauzinsen. Analyst Jochen Möbert rechnet damit, dass die Inflation in Deutschland auch angesichts steigender Löhne bei über 2 Prozent bleiben könnte, weshalb Hypothekenzinsen im Laufe des Jahres 2024 wieder anziehen sollten. Bis Ende 2024 rechnet er damit, dass die 5-10-jährigen Hypothekenzinsen wieder auf 3,8 Prozent steigen werden, schrieb er in einer aktuellen Studie./als/DP/mis  

EnBW sieht hohe Strompreise als „Übergangsphase“

Karlsruhe – Deutschlands drittgrößter Energiekonzern EnBW drängt darauf, dass die Bundesregierung den Bau neuer Gaskraftwerke vorantreiben sollte, um die Stromversorgung in Zeiten mit wenig Wind und Sonne zu sichern. „Das Bundeswirtschaftsministerium hat seine Kraftwerkstrategie für das erste Quartal 2024 angekündigt, jetzt gibt es Signale, dass sich das verzögern könnte“, sagte EnBW-Chef Andreas Schell dem „Spiegel“.

„Das ist nicht gut.“ EnBW hatte angekündigt, bis 2028 aus der besonders klimaschädlichen Kohleverstromung auszusteigen – und damit früher als Teile der Konkurrenz. „Der Ausstieg bis 2028 ist hoch ambitioniert, aber möglich“, sagte Schell. Allerdings würden sich neue Gaskraftwerke, die langfristig mit Wasserstoff betrieben werden sollen, nicht allein über die verkaufte Energie finanzieren, so Schell.

„Sie sollen ja möglichst wenig laufen, also nur dann, wenn nicht genug Strom aus Sonne oder Wind zur Verfügung steht.“ Nach Ansicht des Managers bräuchte es daher sowohl einen Zuschuss zum Bau der Kraftwerke als auch eine dauerhafte Vergütung für die bereitgestellte Leistung. „Auch für den Übergang von Erdgas zum zunächst teureren Wasserstoff benötigen wir einen staatlichen Ausgleich“, fordert Schell. Sorge bereitet dem EnBW-Chef der nötige Ausbau der Stromnetze in Deutschland.

„Es drohen Engpässe bei den Lieferanten und ein Fachkräftemangel“, mahnt er. „Ein Kilometer Leitung ist ohnehin deutlich teurer als noch vor drei oder vier Jahren.“ Um eine weitere Kostenexplosion zu vermeiden, fordert der Manager ein Umdenken bei der Erdverkabelung, die für neue Gleichstrom-Übertragungsleitungen vorgeschrieben ist. „Das muss jetzt durchgezogen werden, damit wir endlich zu einem Ergebnis kommen“, sagte Schell.

„Bei den weiteren Leitungen sollten wir aber darüber nachdenken, ob wir die Erdverkabelung wollen.“ Überirdische Leitungen würden 20 Milliarden Euro sparen. „Das wäre eine erprobte Technologie und eine Milliarde Euro weniger in den jährlichen Netzentgelten.“ Nachdem der Bund einen geplanten Milliardenzuschuss zu den Netzentgelten im Dezember 2023 gestrichen hat, müssen sich Stromkunden im neuen Jahr 2024 auf höhere Netzgebühren einstellen. „Wir sind in einer Übergangsphase, in der die Belastungen für die Bürger höher sind“, sagte Schell.

„Aber wir werden am Ende ein neues System haben, das günstigeren Strom liefert. Sonne und Wind stellen keine Rechnung.“

Pünktlichkeit der Fernzüge 2023 weiter zurückgegangen

Berlin – Die Fernzüge der Deutschen Bahn waren im Jahr 2023 offenbar unpünktlicher als im Vorjahr. Der Anteil pünktlicher Fernzüge ist einem „Spiegel“-Bericht zufolge weiter gesunken – vom 65,5 im Jahr 2022 auf 65,2 Prozent.

Die Berechnungen basieren auf Daten des Portals Zugfinder und umfassen 11,6 Millionen Einzelhalte an deutschen Bahnhöfen der vergangenen vier Jahre.

Besonders große Verspätungen gab es demnach in Nordrhein-Westfalen, im Großraum Frankfurt am Main und entlang der Rheinschiene. In Bonn etwa kamen nur 45,6 Prozent aller ICEs, ICs und ECs pünktlich an. In Wuppertal lag die Quote bei 45,8 Prozent, in Solingen bei 44,7 Prozent.

Zuverlässiger fuhren die Fernzüge im Osten Deutschlands. Der Berliner Hauptbahnhof erreichte 72,4 Prozent, Dresden Hbf kam auf 79,9 Prozent. Rostock-Warnemünde hatte mit 97,9 Prozent den höchsten Anteil pünktlicher Fernzüge. Die Deutsche Bahn zählt einen Zug als pünktlich, wenn er weniger als sechs Minuten verspätet ist.

Ausgefallene Züge werden in der Statistik nicht berücksichtigt. Das Unternehmen hat seine eigenen Verspätungsdaten für 2023 noch nicht bekannt gegeben. Laut den bislang publizierten Monatswerten könnte der offizielle Wert für Fernzüge sogar unter 65 Prozent liegen. Die Angaben der Deutschen Bahn lassen sich im Detail nicht überprüfen, weil das Unternehmen anders als etwa die Schweizerische Bundesbahnen SBB keine umfassenden Pünktlichkeitsstatistiken publiziert.

In den Jahren 2012 bis 2021 lag die Pünktlichkeitsquote bei Fernzügen meist bei 75 Prozent, teils sogar über 80 Prozent. Im Jahr 2022 folgte dann der Absturz um zehn Prozentpunkte.

Als Ursachen für die Probleme im Fernverkehr wird meistens angeführt: Viele Strecken sind überlastet, wenige verspätete Züge lösen eine Kaskade weiterer Verspätungen bei anderen Zügen aus. Hinzu kommen die marode Infrastruktur und Probleme am rollenden Material.

Deutscher Bauernverband ruft vor Protesten zu Mäßigung auf

Kurz vor einer Protestwoche der Agrarbranche hat der Bauernverband die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Mäßigung aufgerufen. Es dürfe keine Aktionen vor Privatwohnungen von Gesprächspartnern oder persönliche Anfeindungen geben, appellierte der Verband gestern auf auf dem Kurznachrichtendienst X (Twitter).

„Demosymbolik wie Galgen, schwarze Fahnen oder andere Symbole extremistischer Gruppen lehnen wir entschieden ab“, heißt es in dem Post. Man distanziere sich scharf von Personen, die Umsturzfantasien propagierten oder Gewalt verherrlichten.

Das gelte auch für rechtsextremistische Kreise und andere radikale Randgruppen – „auch weil diese teilweise unseren Protest für ihre niederträchtigen Anliegen vereinnahmen wollen“.

Ab Montag planen Bauern zahlreiche Aktionen, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Geplant sind etwa Traktorkonvois und Kundgebungen. …

Netzagentur: Höherer Gas-Verbrauch in erster Winterhälfte

Berlin – Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, erwartet von den Verbrauchern in Deutschland keine besonderen Anstrengungen mehr zum Einsparen von Gas. „Wir haben die Hälfte des Winters hinter uns und wir sind sehr optimistisch“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

Zwar seien sechs Prozent mehr Gas verbraucht worden als im vergangenen Winter – bei den Privathaushalten fast drei und bei der Industrie knapp neun Prozent -, „wir verbrauchen in diesem Winter aber immer noch gut 16 Prozent weniger Gas als vor der Krise“, sagte Müller. Auch die Gasspeicher seien mit über 90 Prozent sehr gut gefüllt. Daher rufe die Bundesnetzagentur nicht dazu auf, „kälter zu duschen oder die Heizung runterzudrehen“, so Müller. Das könne jeder Verbraucher für sich selbst entscheiden.

Der Behördenleiter verwies darauf, dass es teurer werde, eine Gasheizung zu nutzen. Müllers Resümee: „Man muss nicht jeden Raum im Haus genauso heizen wie das Wohnzimmer, aber man gefährdet nicht die Gasversorgung, wenn man es tut.“ Entwarnung wollte Müller allerdings noch nicht geben – auch mit Blick auf Restrisiken. „Die Explosionen bei Nord Stream I und II sind noch nicht aufgeklärt, es hat diesen Vorfall zwischen Estland und Finnland gegeben, als ein Schleppanker die Balticconnector-Pipeline beschädigt hat und der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Schäden an einer Flüssiggas-Pipeline“, erinnerte der Netzagentur-Chef.

„Unser Gas kommt zu einem großen Teil aus Norwegen. Wir sind dankbar, dass Norwegen, aber auch die Nato diese kritische Infrastruktur gut im Blick behalten.“ Auf die Nachfrage, ob Deutschland einen Ausfall der Lieferungen aus Norwegen verkraften könnte, sagte Müller: „Das käme sehr auf den Zeitpunkt an. Falls kein Gas mehr nach Deutschland fließt, reichen volle Speicher acht bis zehn Wochen. Wir haben vier Flüssiggasterminals an Nord- und Ostsee, zwei weitere sind unterwegs. Darüber könnten ab dem Frühling die Speicher neu befüllt werden.“

Netzagentur sieht Gaslage entspannt – Kein Aufruf zu kälteren Duschen

ESSEN (dpa-AFX) – Die Bundesnetzagentur sieht den Gasverbrauch in Deutschland in der Mitte der Heizperiode entspannt. „Die Bundesnetzagentur ruft nicht dazu auf, kälter zu duschen oder die Heizung runterzudrehen. Das kann jeder Verbraucher für sich selbst entscheiden“, sagte Behördenpräsident Klaus Müller der Funke-Mediengruppe (Samstag). Es werde wegen der steigenden Mehrwertsteuer auf Gas und des höheren CO2-Preises teurer, eine Gasheizung zu nutzen. Auch müsse man nicht jeden Raum so beheizen wie das Wohnzimmer. „Aber man gefährdet nicht die Gasversorgung, wenn man es tut.“

Müller verwies auf eine inzwischen entspannte Lage bei den Gasspeichern. „Wir haben die Hälfte des Winters hinter uns, und wir sind sehr optimistisch.“ Zwar verbrauche man 6 Prozent mehr Gas als im vorherigen Winter. Deutschland verbrauche aber immer noch gut 16 Prozent weniger Gas als vor der Krise. Auch seien die Gasspeicher mit über 90 Prozent sehr gut gefüllt.

Zugleich wollte Müller nicht von einer Entwarnung sprechen. „Wir wissen noch nicht, wie Januar, Februar und März werden. Es gibt Restrisiken.“ So seien die Explosionen an den Pipelines Nord Stream 1 und 2 noch nicht aufgeklärt, und der Generalbundesanwalt ermittele wegen Schäden an einer Flüssiggas-Pipeline.

„Das zählt zu den Restrisiken. Unser Gas kommt zu einem großen Teil aus Norwegen. Wir sind dankbar, dass Norwegen, aber auch die Nato diese kritische Infrastruktur gut im Blick behalten.“ Der Behördenchef verwies dabei auf LNG-Terminals, mit denen Deutschland bei einem Ausfall von Leitungen aus Norwegen Gas einführen kann./sey/DP/mis

Bundeskriminalamt warnt vor Gefahr durch Drohnen

Berlin – Vor dem Hintergrund einer wachsenden Gefahr durch Drohnen bauen mehrere Bundesländer Einheiten auf, die sich mit einer möglichen Bekämpfung auseinandersetzen. Das ergab eine Umfrage der „Welt am Sonntag“.

So berichteten etwa Berlin und Sachsen von einem solchen Schritt. Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt teilte mit, dass man über die Ausstattung mit neuer Technik nachdenke.

Das Bundeskriminalamt (BKA) sagte auf Anfrage, durch die massenhafte Nutzung von Drohnen müsse mit einer „zunehmend ansteigenden Gefährdung“ gerechnet werden. Allein in Berlin wurden in den vergangenen beiden Jahren 200 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert.

Das Innenministerium in Dresden teilte mit, dass es im vergangenen Jahr zu 30 Vorfällen gekommen sei – mit einer auffälligen Häufung von Zwischenfällen an den sächsischen Flughäfen.

Sachsen-Anhalt berichtete, dass man im vergangenen Jahr 49 Vorkommnisse mit polizeilicher Relevanz registriert habe und perspektivisch über eine Ausstattung mit eigener Technik nachdenke.

Brandenburg, das bereits Technik zur Drohnenabwehr besitzt, registrierte im vergangenen Jahr 120 Vorfälle mit Drohnen.

Thüringen meldete 80 registrierte Vorkommnisse, Schleswig-Holstein 198 Vorgänge.

Die Berliner Drohneneinheit soll zur Fußball-Europameisterschaft im Sommer dieses Jahres voll einsatzbereit sein. Laut Bundeskriminalamt (BKA) haben sich Drohnen in den zurückliegenden Jahren „als vielseitig anwendbares technisches Hilfsmittel“ in der Planung, Durchführung und Auswertung von Operationen terroristischer Organisationen erwiesen und sind als Tatwerkzeug mittlerweile etabliert. Das BKA warnt in einer Analyse davor, dass Drohnen künftig auch für Anschläge genutzt werden könnten. Ferner sei der massenhafte Einsatz ziviler Drohnen zu militärischen Zwecken – darunter Ausspähung, Aufklärung und mitunter bewaffnete Einsätze – im Rahmen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine dazu geeignet, „das Fähigkeiten-Portfolio politisch motivierter Akteure zu erweitern“.

Bär (CDU) warnt vor zunehmender Prostitution von Ukrainerinnen

Berlin – Die Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Dorothee Bär, hat vor einer zunehmenden Prostitution von geflüchteten Ukrainerinnen in Deutschland gewarnt. „Die Zahl der angemeldeten Ukrainerinnen hat sich seit Beginn des russischen Angriffskrieges fast verdreifacht, von 180 Ende 2021 auf 470 Ende 2022“, sagte die CSU-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Das Dunkelfeld ist weitaus größer. Das sind Frauen, die nach Deutschland geflüchtet sind und nun ihren Körper verkaufen. Das können wir nicht zulassen“, fügte Bär hinzu. „Wir müssen den Kauf verbieten, sonst droht sich die Zahl noch weiter zu erhöhen.“

Deutschland sei schon jetzt ein „Hort für Menschenhandel“, kritisierte die Bundestagsabgeordnete und forderte ein Verbot von Sexkauf nach dem Nordischen Modell. „Wenn wir Verbesserungen für Frauen erreichen wollen, die in einem System gefangen sind und unterdrückt werden, müssen wir einen Paradigmenwechsel einleiten.“

Prostitution sei kein Beruf wie jeder andere, „sondern geprägt von Gewalt, Rassismus, Sexismus und Klassismus. Wir haben 2017 mit dem Prostituiertenschutzgesetz innerhalb des Systems versucht gegenzusteuern, aber die Situation hat sich nicht verbessert.“

INNENPOLITIK

Mast (SPD) für inhaltliche Auseinandersetzung mit AfD

Berlin – In der Debatte um ein AfD-Verbot hat sich SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast dafür ausgesprochen, einen Schwerpunkt auf die inhaltiche Auseinandersetzung mit der in Teilen als rechtsextrem eingestuften Partie zu setzen. „Es ist völlig richtig, ein Verbot der AfD zu prüfen, die in weiten Teilen erwiesen rechtsextremistisch ist“, sagte Mast dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).

„Damit ist aber politisch noch nichts geklärt. Wichtiger ist eine Auseinandersetzung in der Sache.“

Die AfD ziele darauf ab, die Demokratie zu vernichten und Arbeitnehmer zu benachteiligen. Schon jetzt gefährde sie den Wohlstand in Deutschland. Spitzenverdiener sollten nach Vorstellung der AfD „bessergestellt werden auf Kosten der arbeitenden Mitte“, sagte Mast. „AfD-Politiker gefährden zudem den Wirtschaftsstandort Deutschland mit ihrer ständigen Hetze gegen Ausländer“. Angesichts einer solchen Stimmung würden Fachkräfte schließlich nicht nach Deutschland kommen wollen.

Zudem ziele die AfD darauf ab, das Leben von Menschen mit Behinderung zu erschweren. Mast warnte davor, die AfD als Ausdruck des Protests gegen andere Parteien zu wählen. „Wer politisch Denkzettel verteilen möchte, muss wissen, dass die Unterstützung der AfD die schlechteste und gefährlichste aller Optionen ist“, sagte sie.

ÖSTERREICH

STATISTIK AUSTRIA

—

WAHLUMFRAGEN

—

WEITERE MELDUNGEN

Neue Kassenarztstellen: Nicht alle ob Andrangs euphorisch

100 zusätzliche Kassenarztstellen hat die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) auf Betreiben der Politik Mitte Dezember ausgeschrieben – und ist damit augenscheinlich auf großes Interesse gestoßen. Bereits 300 Personen hätten sich für die neuen Stellen beworben, hieß es am Freitag vom Ministerium. Die Bundesregierung zeigte sich ob des Andrangs ebenso zufrieden wie die ÖGK. Weniger euphorisch äußerte sich tags darauf freilich die Ärztekammer.

Der Andrang auf die Kassenstellen sei zwar positiv, dieser allein reiche aber noch nicht für eine „umfassende Jubelmeldung“, hieß es von der Standesvertretung der Medizinerinnen und Mediziner am Samstag in einer Aussendung. „Wir haben derzeit massive Versorgungsprobleme, unabhängig von den 100 zusätzlichen Kassenstellen sind nach wie vor fast 300 Stellen unbesetzt“, so Bundeskurienobmann Edgar Wutscher.

Diese unbesetzten Stellen dürften auch durch die aktuellen Bewerbungen nicht ignoriert werden. Die Problematik sei eine tiefgreifende, die nur mit einem ganzen Maßnahmenpaket lösbar sei. Außerdem lasse sich aus der Bewerberzahl allein noch nicht beurteilen, wie zielgenau die Bewerbungen seien, so Dietmar Bayer, stellvertretender Bundeskurienobmann der niedergelassenen Ärzte. Denn diese zeige nicht, wie viele davon Allgemeinmediziner und in den Regionen, in denen gesucht wird, verfügbar sind, oder wie viele überhaupt die geforderten Kriterien für eine Kassenarztstelle erfüllen.

Regierung sieht „wichtigen Schritt“

Laut dem Generaldirektor der ÖGK, Bernhard Wurzer, wurden rund 100 Allgemeinmediziner und 200 Fachärzte vorgemerkt. Mit dem Andrang zeigte sich die Gesundheitskasse jedenfalls zufrieden. „Das ist deutlich mehr, als wir erwartet haben“, sagte Wurzer am Freitag. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sah ebenso wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) in dem großen Interesse ein Zeichen dafür, „dass unsere Maßnahme richtig ist und Wirkung zeigt“. Die neuen Kassenstellen seien „ein wichtiger Schritt, um die Gesundheitsversorgung im niedergelassenen Bereich spürbar zu verbessern“, so Rauch.

Mindestens 50 neue Kassenstellen sind laut ÖGK für die Fächer Allgemeinmedizin, Kinder- und Jugendheilkunde sowie bei besonderem regionalem Bedarf Innere Medizin vorgesehen. Daneben werden laut dem Gesundheitsministerium auch Kassenstellen für Gynäkologie, Psychiatrie bzw. Kinderpsychiatrie, Augenheilkunde sowie Haut- und Geschlechtskrankheiten neu eingerichtet. Die Hälfte der 100 neuen Posten werde in Primärversorgungseinheiten eingerichtet werden, so die ÖGK. Die genaue Aufteilung, so hieß es, erfolge in den jeweiligen Bundesländern basierend auf den regionalen Gegebenheiten durch die Sozialversicherung.

Verordnung legt Aufteilung fest

Wie viele neue Stellen dabei jedes Bundesland bekommt sowie die fachliche Aufteilung wird per Verordnung geregelt. Diese trat am 1. Jänner in Kraft. Damit seien nun die Voraussetzungen zur Vergabe dieser Kassenverträge geschaffen, so das Gesundheitsministerium. Laut der Verordnung erhält das Burgenland drei Stellen, Vorarlberg vier, Kärnten und Salzburg sechs, Tirol neun, die Steiermark 14, Oberösterreich 17, Niederösterreich 19 und Wien 22.

Beschlossen wurde die Maßnahme noch im Dezember im Nationalrat. Zugleich wurde per Nationalratsbeschluss für jede dieser Kassenstellen ein Startbonus von bis zu 100.000 Euro geschaffen, um die Erstausstattung der neuen Ordinationen zu unterstützen. Diesen Bonus beurteilte auch die Ärztekammer am Samstag als positiv. Grundsätzlich müsse man sich jedoch überlegen, einen solchen Bonus auch auf die fast 300 derzeit offenen Kassenarztstellen auszubauen: „Diese finanzielle Hilfestellung unterstützt vielleicht dabei, bestehende offene Stellen schneller zu besetzen“, sagte Wutscher.

Ärztekammer fehlen „langfristige Änderungen“

Um jedoch langfristig die öffentliche Versorgung zu sichern, müssten die Rahmenbedingungen endlich verbessert werden. „Der Startbonus ist ein gutes Zuckerl, aber das allein wird nicht reichen, um langfristige Änderungen zu bewirken“, sagte Wutscher. Es fehle immer noch der einheitliche Leistungskatalog, zudem müssten die Honorare leistungsgerechter werden. Zugleich forderte die Kammer einmal mehr gelockerte Regeln für ärztliche Hausapotheken.

Kritisch hatte sich bereits am Freitag auch FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak geäußert. Es sei kein Wunder, dass es bei den hohen Prämien viele Interessenten gebe, so Kaniak. Er verwies aber wie auch die Ärztekammer auf die derzeit unbesetzten Kassenstellen. Zugleich habe der Fokus auf Primärversorgungszentren zur Folge, dass sich in „dünn besiedelten Bereichen“ der Ärztemangel „weiter zuspitzen“ werde, vermutete der FPÖ-Politiker.

red, ORF.at/Agenturen

Links:

• Gesundheitsministerium
• Bundeskanzleramt
• ÖGK
• Ärztekammer

WienTourismus-App „ivie“ kurz vor Eine-Million-Downloads-Marke

Wien (OTS) – Im Pandemiejahr 2020 gelauncht, erfreut sich die City Guide App des WienTourismus großer Beliebtheit: Mit 900.000 Downloads knackt sie nun ihre nächste Rekordmarke.

„ivie“ umfasst mittlerweile 19 kuratierte Spaziergänge und Führungen – genannt „Walks“ und „Guides“. Sie unterstützen dabei, die Stadt fußläufig und damit ökologisch nachhaltig zu erkunden. Der „Ringstraßen Walk“, eine Ringrunde mit 14 Stationen entlang eines der schönsten Boulevards der Welt, war im Jahr 2023 der beliebteste. Der „Schönbrunn-Walk“ und der „Sisi Guide“ komplettieren die heurigen Top-Drei-Stadttouren in der App. Auch die „ivie“-Weltausstellungs-Challenge, ein Wettbewerb anlässlich des Jubiläumsjahres „150 Jahre Wiener Weltausstellung“, erfreute sich mit 13.000 Teilnehmer:innen großer Beliebtheit. Die Top-Drei Suchbegriffe dabei waren das Hotel Imperial, der Wurstelprater und der K. und K. Hofzuckerbäcker Gerstner.

„Wiens Destinations-App ‚ivie‘ beinhaltet Klassiker genauso wie Geheimtipps für Wien-Besucher:innen, bereichert als unterhaltsame Begleiterin aber auch für die Wiener:innen das Erkunden der eigenen Stadt selbst. ‚ivie‘ wurde bereits kurz nach ihrem Start als beste App Österreichs ausgezeichnet und mittlerweile schon 900.000 Mal heruntergeladen: die App des WienTourismus ist damit eines der besten digitalen Angebote, die lebenswerteste Stadt der Welt in all ihren Facetten zu erleben“, so Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke.

„Die ‚ivie‘-Weltausstellungs-Challenge war ein erfolgreiches Pilotprojekt, mit dem wir einen Teil unseres Publikums gezielt an vielfältige Orte in der Stadt bringen konnten. Wir nutzen technologische Möglichkeiten, um das breite Angebot der Stadt zu kommunizieren und zu inszenieren. Neue Wettbewerbe in Kombination mit thematischen Schwerpunkten sind in Planung – Wiens Jahresthema 2024, das unter dem Motto ‚Heartbeat Streets‘ einlädt Wiens Grätzel außerhalb von Ring und Gürtel zu erkunden, spielt dabei eine zentrale Rolle“, betont Tourismusdirektor Norbert Kettner.

Mit „ivie“ Wien-Expert:in werden

Der neue „ivie“-Spot des WienTourismus rückt die Stärken der City Guide App auf humorvolle Weise in den Vordergrund. Im Mittelpunkt steht die neunjährige Rada, die mit ihrem Wissen über Wiens Sehenswürdigkeiten und Museen ihre Mitmenschen in großes Staunen versetzt. Neue „ivie“-Funktionen wie das Ausspielen personalisierter Inhalte werden auf diesem Weg ebenso vorgestellt wie umfangreiche neue Gastronomie-Inhalte. Kurzum: Mit „ivie“ werden Wiens Besucher:innen und Bewohner:innen zu Wien-Expert:innen und Botschafter:innen der Stadt.

VIDEO: https://www.youtube.com/watch?v=uXrm5_ukxeg

Links

Nähere Informationen über ivie: ivie.wien.info

Download im Apple Store

Download im Google Playstore

Wiens Jahresmotto 2024 „Heartbeat Streets“:
https://b2b.wien.info/de/newsroom/corporate-news/heartbeat-468668

Rückfragen & Kontakt:

Walter Straßer
Tel. +43 1 211 14 – 111
walter.strasser@wien.info

Marie-Therese Tropsch
Tel. +43 1 211 14 – 117
marie-therese.tropsch@wien.info

MEDIZIN – PSYCHOLOGIE – FORSCHUNG

—

UMWELT

—

BILDUNG

—

MEDIEN – IT

—

RECHT

Justizminister lehnt Reaktivierung der Wehrpflicht ab

Berlin – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt in der aktuellen Sicherheitslage die Verpflichtung junger Menschen zum Dienst bei der Bundeswehr ab. „Ich bin sehr skeptisch gegenüber einer Reaktivierung der Wehrpflicht – aus verfassungsrechtlichen, aber auch aus anderen Gründen“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Aus verfassungsrechtlicher Sicht stelle sich ein Problem, die Wehrgerechtigkeit zu gewährleisten: „Niemand geht zurzeit davon aus, dass alle wehrdiensttauglichen Männer eines Jahrgangs rekrutiert würden.“ Auch bei der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ins Spiel gebrachten modifizierten Wehrpflicht nach schwedischem Vorbild hegt Buschmann Zweifel: „Alle Männer werden gemustert, und dann schaut man, wen man tatsächlich einberuft. Zur Wahrung der staatsbürgerlichen Gleichheit und Wehrgerechtigkeit ist jedoch entscheidend, dass Einberufungen nicht willkürlich vorgenommen werden, verfassungsrechtlich ist das also alles nicht trivial.“ Der Justizminister führte weitere Gründe an, die aus seiner Sicht gegen die Wehrpflicht sprechen: „Würden wir sie erneut etablieren und der Wehrgerechtigkeit wegen Hunderttausende junger Männer einberufen, dann würden wir sie dem Arbeitsmarkt entziehen“, so Buschmann.

„Der Mangel an Arbeitskräften ist jetzt schon ein die Wirtschaft hemmender Faktor. Das würde uns also ökonomisch schwächen.“ Schließlich habe er „als Liberaler auch ein massives Störgefühl, wenn der Staat so massiv in das Leben junger Menschen eingreift. Auch deshalb lehne ich die Reaktivierung der Wehrpflicht in der aktuellen Sicherheitslage ab.“

GESELLSCHAFT – RELIGION

—

RUSSLAND – UKRAINE

Newsticker

• n-tv

DIE NACHT IM ÜBERBLICK – Ukraine

Nicht eingelangt, statt dessen letzte n-tv-Meldungen von heute, 7.1.2024:

+++ 08:36 Ukraine: Russland erleidet in Awdijiwka und Cherson erhebliche Verluste +++
In seinem täglichen Lagebericht spricht der Generalstab der ukrainischen Armee von zahlreichen russischen Angriffen auf Awdijiwka. Die Kleinstadt ist nur wenige Kilometer von der russisch besetzen Großstadt Donezk entfernt. Die russischen Truppen würden nach wie vor versuchen, Awdijiwka einzukreisen. Allein am Samstag hätten die ukrainischen Soldaten acht Angriffe in der Gegend zurückgeschlagen. Dabei hätten die Angreifer schwere Verluste erlitten. Überprüfen lassen sich diese Angaben nicht. Auch aus dem südlichen Cherson werden besonders viele Attacken und hohe russische Verluste gemeldet. Dort habe man am Sonntag 18 Angriffe abgewehrt, erklärt die ukrainische Armee. Zahlen zu den russischen Verlusten nennt sie nicht. Im gesamten Kriegsgebiet will die Armee innerhalb eines Tages rund 860 russische Soldaten ausgeschaltet haben.

+++ 08:04 ISW: Ukraine gelingen Schläge gegen Krim-Besatzer +++
Die US-Denfabrik Institute for the Study of War (ISW) stützt Angaben der Ukraine, wonach diese einige erfolgreiche Angriffe auf Ziele auf der Krim durchgeführt hat. Sowohl ukrainische als auch russische Berichte deuteten darauf hin, dass Raketen und Drohnen die russische Luftverteidigung auf der besetzten Halbinsel durchdringen und ihr Ziel treffen. Demnach behaupten russische Quellen bei Telegram, dass auf dem Militärflughafen Saky in der Nacht zu Samstag bis zu vier Raketen eingeschlagen seien. Ein Verwaltungsgebäude sei getroffen worden. Das Verteidigungsministerium in Moskau behauptet, dass vier Raketen und fünf Drohnen über dem Schwarzen Meer und der Krim abgefangen worden seien. Laut dem ukrainischen Militärgeheimdienst wurden auf dem Flugplatz Saky bereits am Donnerstag russische Radarstellungen getroffen, sowie etwa 60 Kilometer davon entfernt, ein Waffenlager bei Hvardiis’ke. Dies sollen Satellitenbilder belegen

Finanznachrichten – Ukraine

—

Weitere Meldungen – Ukraine

Ukraine: Elf Tote nach russischem Beschuss im Osten – ORF, 6.1.2024, 17:51

Bei einem russischen Angriff auf die Stadt Pokrowsk in der Ostukraine sind gestern nach ukrainischen Angaben mindestens elf Menschen getötet worden.

Unter ihnen seien fünf Kinder, teilte der Gouverneur der Region Donezk, Wadym Filaschkin, im Onlinedienst Telegram mit. Bei dem Angriff mit S-300-Raketen seien zudem acht Menschen verletzt worden.

Die Region Donezk ist derzeit ein Hauptkampfgebiet im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Pokrowsk liegt in ukrainisch kontrolliertem Gebiet, etwa 80 km nordwestlich von Donezk, dem von Russland gehaltenen Zentrum der Region.

Soldatenfrauen legen in Russland Blumen als Protest nieder – ORF, 6.1.2024, 16:06

Ehefrauen der für den Krieg gegen die Ukraine mobilisierten Russen haben Medienberichten zufolge unter anderem mit Blumenniederlegungen auf Soldatenfriedhöfen gegen den weiteren Einsatz ihrer Männer protestiert.

„Unser Präsident hat das Jahr 2024 zum Jahr der Familie deklariert, doch unsere Familien, nämlich die der Mobilisierten, zählen wahrscheinlich nicht als Bürger Russlands“, zitierte das oppositionelle Internetportal Sota gestern die Klage einer Beteiligten. Dazu veröffentlichte das Medium auf seinem Telegram-Kanal Bilder der Protestaktionen.

So sollen die Frauen etwa auf dem Marsfeld in St. Petersburg rote Nelken am ewigen Feuer mit dem Spruchband „Frauen für Frieden“ niedergelegt haben. In Moskau waren Angehörige vor dem Gebäude des Generalstabs zu sehen. Auf Plakaten forderten sie die Rückholung ihrer Ehemänner von der Front.

Viele seit Monaten an der Front

Im Herbst 2022 hatte Russlands Präsident Wladimir Putin nach einer Reihe von Niederlagen seiner Armee in der Ukraine entgegen seinem Versprechen, keine einfachen Bürger am Krieg zu beteiligen, offiziell rund 300.000 Männer einziehen lassen. Bis heute sind viele davon an der Front.

In den letzten Wochen hat sich der Protest dagegen bei den Angehörigen verstärkt. Sie fordern eine Demobilisierung der zwangsrekrutierten Soldaten. Wegen der scharfen Zensur in Russland und der Verfolgung von Kriegsgegnern ist aber unklar, wie groß die Protestbewegung ist. An der nunmehrigen Aktion nahmen den Bildern zufolge nur wenige Frauen teil.

ORF – Ukraine

—

BAHA NEWS – Ukraine

—

Letzte Meldung gestern:

—

n-tv- Ukrainekrieg im Liveticker

• n-tv

—

Letzte Meldung gestern:

—

ISRAEL – HAMAS

Newsticker

• n-tv

DIE NACHT IM ÜBERBLICK – Israel

—

Finanznachrichten – Israel

Netanjahu: Werden Hamas nirgendwo Immunität gewähren – 6.1.2024, 2054

Tel Aviv – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat erneut bekräftigt, dass der Krieg im Gazastreifen erst enden werde, wenn die Hamas vollständig besiegt sei und sich alle Geiseln in Sicherheit befänden. „Wir werden der Hamas nirgends Immunität gewähren“, sagte Netanjahu in einer am Abend veröffentlichten Videobotschaft.

„Wir kämpfen für die Wiederherstellung der Sicherheit sowohl im Süden als auch im Norden. Bis dahin und zu diesem Zweck müsst ihr alles beiseitelassen und mit gemeinsamen Kräften weitermachen, bis der vollständige Sieg errungen ist.“ Unterdessen wächst die Kritik am Premierminister: Am Samstagabend kamen tausende Menschen zusammen und protestierten gegen den Kurs der Regierung. Zum Teil forderten die Demonstranten Netanjahu zum Rücktritt auf.

Auch Angehörige der von der Hamas verschleppten Geiseln und Anwohner der evakuierten Grenzgebiete nahmen an den Kundgebungen teil.

Weitere Meldungen – Israel  

Israelischer Armeesprecher: Hamas in Nordgaza „demontiert“ – ORF, 6.1.2024, 21:25 Der israelische Militärsprecher hat die militärische Struktur der islamistischen Hamas im Norden des Gazastreifens als demontiert beschrieben. Sprecher Daniel Hagari sagte gestern, die Hamas habe vor Kriegsbeginn vor drei Monaten im Norden des Küstenstreifens über zwei Brigaden mit zwölf Regimentern verfügt. „Insgesamt waren es etwa 14.000 Terroristen“, sagte Hagari. Es seien seitdem zahlreiche Kommandeure getötet sowie Waffen und Munition zerstört worden. Die Soldaten hätten unterirdische Tunnel gefunden und demoliert.

Allein im Flüchtlingslager von Dschabalja im Nordabschnitt des Gazastreifens seien acht Kilometer unterirdischer Tunnel sowie 40 Eingänge gefunden worden, sagte Hagari. In dem Bereich funktioniere die Hamas nicht mehr auf organisierte Weise. „Es gibt in Dschabalja immer noch Terroristen, aber jetzt agieren sie ohne Rahmen und ohne Kommandeure.“ Er erwarte aber weiter sporadische Raketenangriffe auf Israel aus diesem Bereich.

Die Armee konzentriere sich nun darauf, die Hamas-Strukturen im Zentrum und Süden des Gazastreifens zu zerstören. Das werde Zeit brauchen, die Kämpfe würden im Verlauf des Jahres weitergehen, so Hagari.

Mutmaßliches Foto von Hamas-Militärchef Deif veröffentlicht

Israels Armee veröffentlichte unterdessen auch ein Bild, das den Chef des bewaffneten Arms der Terrororganisation Hamas, Mohammed Deif, zeigen soll. Auf dem gestern verbreiteten Foto ist ein grauhaariger, bärtiger Mann zu sehen, der in der linken Hand mehrere Geldscheine und in der rechten Hand einen Plastikbecher mit einer Flüssigkeit hält.

Bis zu Beginn des Gaza-Kriegs vor drei Monaten verfügte Israel nur über sehr alte Fotos von dem Mann, der als einer der zentralen Drahtzieher des Terrorangriffs auf Israel vom 7. Oktober gilt. Bereits im Dezember war ein neueres Bild von Deif aufgetaucht, der jahrelang als Phantom beschrieben wurde und bereits zahlreiche Tötungsversuche Israels überlebt hat.

Israel war lange davon ausgegangen, dass Deif mehrere Gliedmaßen verloren hat. Im Dezember berichteten israelische Medien aber bereits, die Armee habe ein Video gefunden, das Deif mit beiden Armen und beiden Beinen zeige.

Israel – Libanon: Lage nach Hisbollah-Angriff angespannt – ORF, 6.1.2024, 20:58

Nach dem Raketengefecht zwischen schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon und Israels Armee ist die Lage in der Grenzregion angespannt. Die vom Iran unterstützte Miliz feuerte als Reaktion auf den Tod eines Hamas-Führers Raketen auf den Norden Israels ab. Das Militär startete umgehend Gegenangriffe. Die Sorge, dass sich der Konflikt ausweitet, wächst.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell befand sich am Samstag zu Treffen mit Vertretern der libanesischen Regierung in der Hauptstadt Beirut. Nach Angaben der Staatsagentur NNA warnte Borrell, dass der Libanon nicht in einen regionalen Konflikt mit Israel hineingezogen werden dürfe. Der zunehmende Beschuss über die Grenze zwischen Israel und dem Libanon sei besorgniserregend.

Mit dem geschäftsführenden libanesischen Premierminister Najib Mikati habe er vereinbart, diplomatisch auf eine Deeskalation und langfristige Stabilität hinzuarbeiten, teilte Borrell samt der Forderung nach einer politischen Lösung nach dem Treffen mit. Mikati sagte bei dem Treffen, ein großer Angriff im Süden des Libanon würde die Region zur „totalen Explosion“ bringen.

Blinken startet neue Vermittlungstour

Unterdessen will auch US-Außenminister Antony Blinken in den nächsten Tagen in Israel, im Westjordanland und in anderen Ländern der Region darüber beraten, wie eine Ausweitung des Gaza-Krieges verhindert werden kann. Der US-Außenminister will auch Jordanien, Ägypten, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen.

Der US-Außenminister will demzufolge die Länder der Region auch aufrufen, ihre diplomatischen Kanäle zu nutzen, um dem Iran zu übermitteln, dass die USA keine Eskalation wollten, aber ihre Interessen verteidigen würden, falls sie angegriffen würden. Neben der Hisbollah im Libanon und in Syrien sind auch im Irak und im Jemen proiranische Milizen aktiv. Blinken hat seit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel und dem unmittelbar darauf ausgebrochenen Gaza-Krieg bereits mehrmals die Region bereist.

Paris warnt Teheran vor „destabilisierenden Handlungen“

Frankreichs Außenministerin Catherine Colonna forderte Teheran am Samstag auf, „nicht zu einer weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts“ beizutragen. „Das Risiko eines regionalen Flächenbrands war noch nie so groß, der Iran und seine Verbündeten müssen ihre destabilisierenden Handlungen sofort einstellen“, so Colonna nach einem Telefonat mit dem iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian.

„Niemand würde durch eine Eskalation gewinnen“, und diese „sehr klare Botschaft“ habe sie dem iranischen Außenminister übermittelt, wie Colonna weiter mitteilte.

Laut Hisbollah „erste Reaktion“

Die Hisbollah-Miliz bezeichnete den großangelegten Raketenangriff vom Samstag unterdessen als „erste Reaktion“ auf die Tötung von Hamas-Vizechef Saleh al-Aruri. Die mit der Hamas verbündete Hisbollah teilte mit, den israelischen Luftstützpunkt Meron mit 62 Raketen beschossen zu haben. Die israelische Armee hingegen vermeldete Samstagfrüh etwa 40 Raketenabschüsse aus dem Libanon.

päter verkündete die Hisbollah weitere Angriffe auf israelische Soldaten und Stellungen – die israelische Armee erklärte ihrerseits, dafür Vergeltung geübt zu haben. Sie teilte mit, „eine Reihe von Terrorzielen der Hisbollah“ getroffen zu haben. Seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der Hamas Anfang Oktober greift auch die Hisbollah nahezu täglich vom Südlibanon aus Israel an. Die israelische Armee reagiert darauf mit verstärkten Luftangriffen im Libanon.

UNO-Beobachtermission mit zweithöchster Alarmstufe

Aus libanesischen Sicherheitskreisen hieß es, das christliche Dorf Rmesch im Südlibanon sei von Israel aus heftig beschossen worden. Kampfflugzeuge würden zudem die Orte Hula und Jarun beschießen. Berichte über mögliche Opfer oder Schäden gab es nicht. Die Lage im Grenzgebiet sei sehr angespannt, hieß es aus libanesischen Sicherheitskreisen weiter.

Die UNO-Beobachtermission UNIFIL habe die zweithöchste Alarmstufe ausgerufen. Soldaten der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon, die seit 1978 das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon überwacht, müssten Schutzwesten und Helme tragen sowie sich in der Nähe von Bunkern aufhalten.

Tod Aruris: srael dementiert und bestätigte Beteiligung nicht

Aruri, Vizeleiter des Politbüros der Hamas, war bei einer Explosion in einem Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut ums Leben gekommen. Für die Explosion macht die Hisbollah-Miliz die israelische Armee verantwortlich. Auch ein US-Beamter in Washington gab an, dass der Tod Aruris auf einen israelischen Angriff zurückzuführen sei. Israel hat eine Beteiligung am gewaltsamen Tod Aruris weder bestätigt

Aruri, den Israel als Drahtzieher von Anschlägen im Westjordanland sah, galt schon länger als mögliches Anschlagsziel. Er soll für die Aktivitäten der Hamas im Westjordanland zuständig gewesen sein. „Wer auch immer das getan hat, es muss klar sein, dass dies keine Attacke auf den libanesischen Staat war. Es war nicht einmal eine Attacke auf die Hisbollah“, sagte der Sicherheitsberater der israelischen Regierung, Mark Regev. Der mutmaßliche Angriff habe allein der Hamas gegolten.

Hisbollah-Chef warnt Libanon

Die mit der Hamas verbündete Hisbollah im Libanon, die wiederum vom Iran unterstützt wird, drohte umgehend mit Vergeltung für die Tötung Aruris. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah warnte am Freitag vor Folgen für den Libanon, sollte seine Miliz nicht auf die Tötung Aruris reagieren. Angesichts eines derartigen Vorfalls könne die Hisbollah nicht schweigen. „Dieses Verbrechen wird niemals ohne Antwort oder Strafe vorübergehen“, hieß es von der Hisbollah.

Die Regierung im Libanon hatte mit der Miliz zunächst Kontakt aufgenommen, um sie von einer Angriffswelle abzuhalten. Die Regierung ist nur eingeschränkt handlungsfähig. Zurzeit wird das Land von Ministerpräsident Mikati geschäftsführend geleitet. Seit über einem Jahr scheitert die Wahl eines Präsidenten immer wieder an Machtkämpfen innerhalb der politischen Elite.

Israel fordert für die Sicherheit seiner Bürger und Bürgerinnen im Norden des Landes, dass sich die Hisbollah-Miliz von der Grenze zurückzieht, und hat gedroht, dass es dafür notfalls auch militärische Mittel einsetzen könnte, falls diplomatische Bemühungen nicht zum Erfolg führen sollten. Seit dem Beginn der Kämpfe mussten schon mehr als 76.000 Menschen ihre Häuser im Südlibanon nahe der Grenze verlassen, auf israelischer Seite wurden mehr als 80.000 Israelis aus ihren Heimatorten im Grenzgebiet gebracht.

red, ORF.at/Agenturen

Links:

• Libanesischer Präsident
• Knesset
• Weißes Haus

ORF – Israel

—

BAHA NEWS – Israel

n-tv-Israel-Krieg im Liveticker

—

Letzte Meldung gestern: