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FAZIT DES TAGES

Solange noch ein Mensch auf der Erde verhungert, ist jede Waffe eine Gotteslästerung.
Heinrich Böll (zitate.eu)

Israel-HAMAS-Krieg
* UN sieht „weltweit beispiellose Situation“: Hunderttausenden in Gaza droht der Hungertod
* Extreme Hungerkatastrophe: eine neue Studie belegt diese einmalige Situation
* „Unverzüglicher sicherer ungehinderter humanitärer Zugang“: UN vor Resolution nach Kompromiss, der Veto der USA verhindert: Hilfslieferungen nach Kontrolle durch einen UN-Koordinator sollen möglich werden
* Immer noch Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen
* Israel gegen Gaza-Verwaltung durch derzeitige Palästinenserbehörde, solange die Autonomiebehörde die Menschen anstachele, Israelis zu hassen, und die Kinder dazu erziehe, Israelis zu töten – COMMENT
* USA strebet weiter gemäßigte Autonomiebehörde unter Abbas an, palästinensische Bevölkerung wendet sich aber zunehmend der HAMAS zu
* Israels Armee reklamiert Kontrolle über Hamas-Hochburg Schedschaija

Ukraine-Krieg
* Deutscher Justitzminister: Ukrainer nicht zu Kriegsdienst zwingen
* Ukrainisches Verteidigungsministerium: es gebe keine Pläne, Männer unter Druck aus dem Ausland zurückzuholen und einzuberufen.
* Deutscher Justizminister ist gegen Reaktivierung der Wehrpflicht: hält Zwang für junge Menschen für falsch, die Waffentechnik sei heute so komplex, benötige „hochqualifizierte Profis“
* Selenskyj appelliert an Kampfgeist seiner Landesleute nach dem Motto „Für Volk und Vaterland“ – COMMENT
* Weihnachten wird in der Ukraine heuer erstmals auch am 25.12. gefeiert, nicht mehr nach orthodoxem Brauch am 7. Januar
* Heldenehrung in der Ukraine samt Verteilung von Wohnungen – COMMENT
* Ukraine hat seit Kriegsbeginn 362 Ukrainer als Helden ausgezeichnet
* Ukraine versucht im Osten und im Süden des Landes weiter, ein Vordringen der russischen Besatzungstruppen zu verhindern. Kremlchef Wladimir Putin hatte zuletzt gesagt, dass die Initiative bei der russischen Armee liege und die ukrainischen Truppen in der Defensive seien.

ZENTRALBANKEN
* Türkische Notenbank erhöht Leitzins um 250 Basispunkte auf 42,5%
* De Guindos: Zu früh für Diskussionen über Zinssenkung
* Anteile am eingezahlten EZB-Kapital ändern sich leicht

INTERNATIONAL
* Ikea warnt nach Angriffen im Roten Meer vor Lieferverzögerungen
* USA: Über 20 Länder beteiligen sich an Militärbündnis im Roten Meer
* OPEC/Angola verlässt Opec

USA – ARGENTINIEN
* US-Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 4,9 Prozent
* Philly-Fed-Index im Dezember überraschend gesunken
* Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe gestiegen
* USA und China nehmen militärischen Dialog wieder auf
* Argentinien: Erste Proteste gegen Mileis Reformen

EUROPA
* Großbritannien und Schweiz unterzeichnen Post-Brexit-Abkommen zu Finanzdienstleistungen
* Italien blockiert Reform des Euro-Rettungsfonds
* REAKTION – „Verwässerung“: IFO-Institut übt scharfe Kritik an neuen EU-Schuldenregeln
* KOMMENTAR – Polen: Tusks Umbau als Mammutaufgabe
* KOMMENTAR – Kritik von allen Seiten am Rechtsschwenk: „Todeskuss“ bringt Macron in Bedrängnis – Weitere Kritik: Macron hält Depardieu die Stange

DEUTSCHLAND
* Sonntagsfrage: FDP würde Fünf-Prozent-Hürde schaffen – CDU zum zweite Mal stärkste Kraft
* Deutsche Importpreise sinken im November
* Auftragseingang im Bauhauptgewerbe sinkt im Oktober kräftig
* DIW: Positiver Trend bei Konsum hellt Wirtschaftsaussichten auf
* Preise für Wohnimmobilien fallen mit Rekordrate
* Ifo-Beschäftigungsbarometer im Dezember gestiegen
* Deutsche 2022 rund 15,5 Mrd. Euro gespendet – Frauen gaben häufiger etwas als Männer – Besonders großzügig waren laut IW 18- bis 34-Jährige

ÖSTERREICH
* Touristische Wintersaison startet mit 5,15 Mio. Nächtigungen
* Teuerung und Wohlstand: Österreich liegt zurück (Graphiken)
* Auch bei Handelsarbeitern stehen Zeichen auf Streik
* Finanzierung, Personal: RH ortet weiter Baustellen in der Pflege
* Reiselust unter Österreichs Bevölkerung erneut gestiegen – Neue Zahlen bestätigen: Kurzurlaub im eigenen Land besonders gefragt
* Wien: Nächtigungsumsatz im Oktober bei 112 Mio. Euro, November mit 1,3 Mio. Nächtigungen – COMMENT
* Ukraine-Geflüchtete in Wien: Hohe Bildung und geringe Rückkehrwünsche
* „Fehler“ in Pandemie: Regierung will für Zukunft lernen
* Studie: Gesundheitswesen war schlecht auf Pandemie vorbereitet
* Verkehr: Chaos auf der Südbahnstrecke (Nachtrag)
* Weiteres von der SIGNA-Misere

UMWELT
* So schnell wird ein Planet unbewohnbar

UNIVERSITÄTEN
* 14 Tote: Suche nach Motiv für Bluttat an Prager Uni – COMMENT

MEDIEN – IT
* Handy ist zum Fest kein gern gesehener Gast – 54 Prozent, darunter vor allem Junge, wollen ihre Smartphone-Nutzung aber nicht einschränken
* Digital Entrümpeln leicht gemacht: 5 Tipps für die besten Strategien
* „Cozy Games“: Computerspiele, die glücklich machen – ORF, 18.12.2023

GESELLSCHAFT – SOZIALPSYCHOLOGIE – RELIGION
* Sozialpsychologische Studie besagt, dass viele Millionäre diese fünf Persönlichkeitsmerkmale teilen
* Wie viel Geld Menschen in Deutschland durchschnittlich auf dem Girokonto haben – COMMENT
* Bezahlt und unbezahlt: Frauen arbeiten mehr als Männer – COMMENT
* Frühgeschichte/Sozialgeschichte/Relgion: Als der Mensch „die Umwelt“ entdeckte

HELLMEYER

• Weihnachtsgrüße
• Märkte: Freundliche Stabilität
• Deutschland: IFO-Index Einzelhandel schwächer

MÄRKTE

Weihnachtsgrüße

Weihnachten ist eine besondere Zeit, eine Zeit des Innehaltens, für viele eine Zeit der religiösen

Besinnung, für sehr viele eine Zeit der familiären Zusammenkunft, für manche einfach nur Freizeit,

für einige auch Einsamkeit. Weihnachten soll ein Fest des Friedens sein, der Liebe und des

Ausgleichs. In vielen Regionen der Welt ist das leider nicht gewährleistet.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben von Herzen ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest, eine

Zusammenkunft, die von Liebe und Zusammenhalt geprägt sein soll, vielleicht auch mit einer

Reflexion über das, was man hat, häufig zu selbstverständlich, und weniger über das, das man

nicht hat.

Ich wünsche der Welt weniger Geschichtsvergessenheit, manchen Wortführern mehr

Selbstreflexion, ich wünsche uns allen Mut, um Ausgleich und Frieden zu suchen und ich bedanke

mich auf diesem Wege von Herzen für Ihre Aufmerksamkeit und Loyalität.

Ihr

Märkte: Freundliche Stabilität

Die Finanzmärkte zeigten sich in den letzten 24 Handelsstunden wieder in freundlicher Stabilität.

Das Datenpotpourri lieferte weiter entspannte Signale von der Inflationsfront. Insbesondere die

CPI-Daten aus Japan setzten Ausrufungszeichen (Fokus im Datenpotpourri).

Konjunkturdaten, allen voran aus den USA (BIP, Frühindikator, Business Indices), konnten nicht überzeugen.

Die Aktienmärkte legten weltweit überwiegend moderat zu. Der MSCI World Index verzeichnete

einen Anstieg um 0,75%.

An den Rentenmärkte kam es zu einer Konsolidierung. 10 jährige Bundesanleihen rentieren heute

früh bei 1,97% (Vortag 1,95%, Tief 1,94%), während 10 jährige US-Staatsanleihen 3,90% bringen

(Vortag 3,87%, Tief 3,87%).

Der USD hat gegenüber dem EUR (+0,46%) als auch Gold (+0,61%) und Silber (+0,45%) verloren.

Berichte & Analysen – Auswahl

Nachrichten in Kurzform:

• Berlin: Die Bundesnetzagentur legte ein Veto gegen den Kohleausstieg und den

vorzeitigen von der Regierung beabsichtigten Ausstieg per 2030 ein.
=> Realitätssinn bezüglich Versorgung.

• Berlin: Laut Deutschlandtrend befürchten 41% der Befragten eine Verschlechterung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage im kommenden Jahr, nur rund 10% gehen von einer Verbesserung aus.
  => Prekär!
• Peking: China verbietet im Rahmen der vom Westen ausgehende Sanktionspolitik

Ausfuhr von Technologien zur Verarbeitung „Seltener Erden“.
=> Reaktion, nicht Aktion auf ASML & Co

• Nahost: Laut der Weltgesundheitsorganisation gibt es kein funktionierendes

Krankenhaus in Nord-Gaza.
=> Es ist so still???

• Warschau: Polens Parlament stimmte gestern für teilweise Rücknahme der

Justizreform.
=> Positiv

• Luanda: Angola will aus der OPEC austreten. Das sei nicht länger im nationalen

Interesse.
=> Interessant

Deutschland: IFO-Index Einzelhandel schwächer

Trotz des grundsätzlich umsatzträchtigen Weihnachtsgeschäfts hat sich die Lage im

Einzelhandel laut IFO-Barometer verschlechtert. Es sank im Dezember auf -12,1 Punkte nach

zuvor -8,8 Zählern per November. Damit markierte der Index den niedrigsten Stand (rote Linie

in Grafik) seit Anfang 2023.

Vertreter des IFO-Instituts konstatierten, dass das Weihnachtsgeschäft für viele Einzelhändler

in den ersten Adventswochen nicht so gut wie erhofft verlaufen sei. Auch die Erwartungen an

die kommenden Monate hätten sich weiter eingetrübt und blieben überwiegend pessimistisch.

Kommentar: Der Indexstand ist im historischen Kontext kritisch. Die Tatsache, dass sich das

schwächste Niveau seit Anfang 2023 trotz des Weihnachtsgeschäfts einstellte, enttäuscht

markant. Die Tatsache, dass sich das Inflationsbild durch administrierte Inflation (CO2 Steuer,

LKW-Maut etc.) ab Januar 2024 für den Konsumenten verschärfen wird, wird für den

Einzelhandel wenig förderlich sein, ganz im Gegenteil!

Die Phalanx der negativen Daten und Nachrichten setzt sich fort. Der Handlungsdruck für die

Regierung, die Rahmendaten und Strukturen positiv zu beeinflussen, nimmt zu. Was macht

Berlin? Via administrierte Inflation verschärft die Regierung die Situation.

Sieht so Politik für die Bürger und den Standort aus? Hilft diese Politik, international bei

Konkurrenzfähigkeit zu punkten, oder bewirkt diese Politik das genaue Gegenteil? Schafft man

mit erhöhten Kosten für den Konsumenten Wohlstand und damit Anreize, Fachpersonal nach

Deutschland zu lotsen oder bewirkt das das Gegenteil?

Verstärkte Verbots- und Einschränkungspolitik als auch der Verzicht darauf, kontraproduktive

Strukturen in zeitlicher Nähe angemessen zu reformieren, Handlungsdefizite der

Vergangenheit und der Gegenwart zu konterkarieren, werden dieses Land weiter belasten.

Die Ignoranz gegenüber dem „Normativ Faktischen“ erhöht den Preis der zukünftigen

Anpassungen latent. „Kicking cans down the road is no solution! Food for thought!“

Anzeichen, dass bei Ausbleiben Sinn stiftender Politik, die Aktivität auf „deutschen Straßen“

zunimmt, ist Ausdruck des politisch induzierten Stresszustands für Unternehmen und Bürger.

Dieses Land braucht pragmatische, braucht bürger- als auch unternehmensnahe Politik und

keine Politik, die glaubt im Rahmen einer ideologisierten Ausrichtung „erziehen“ zu müssen,

denn das ist/wäre ein Missverständnis des demokratischen Prozesses („bottom up“ oder „top

down“).

Ich bin besorgt!

Die Besorgnis steigt bei dem Blick auf die Tendenzen der öffentlichen

Einnahmen. Die Steuereinnahmen legten laut Finanzministerium von Januar bis November im

Jahresvergleich um 2,1% auf circa 721 Mrd. EUR zu. Die Tendenz des Zuwachses ist

rückläufig. Per November lag der Anstieg gegenüber dem Vorjahr bei 0,1%. Das ist eine

nominale Größe. Für das laufende Jahr wird ein Anstieg des Preisniveaus um 6% unterstellt.

Ergo ergibt sich kaufkraftbereinigt ein Rückgang um 3,9%. Pragmatische Handlungsmaximen

pro Restrukturierung (Aristoteles) und Forcierung des Leistungscharakters sind ein „MUSS“.

Deutschland: Steuereinnahmen nur auf ersten Blick gut

Die Steuereinnahmen legten laut Finanzministerium von Januar bis November im

Jahresvergleich um 2,1% auf circa 721 Mrd. EUR zu. Die Tendenz des Zuwachses ist

rückläufig. Per November lag der Anstieg gegenüber dem Vorjahr bei 0,1%.
=> Inflationsbereinigt (Gesamtjahr 2023 CPI 6% erwartet) ergibt sich per 2023 ein realer Rückgang um 3,9%

Datenpotpourri

Eurozone: Stimmung in Frankreich leicht verbessert

Frankreich: Der Geschäftsklimaindex für die Gesamtwirtschaft stellte sich per Dezember auf 98 Punkte (Vormonat 97). Der Index für das Verarbeitende Gewerbe lag per Dezember bei 100 Zählern (Prognose 98, Vormonat 99).

UK: CBI-Einzelhandelsindex bricht ein (Divergenz zum Konsumklimaindex)

Der vom CBI ermittelte Index für den britischen Einzelhandel sank per Dezember im Gegensatz zu dem Konsumklimaindex (zuletzt von-24 auf -22) von -11 auf -32 Punkte.

USA: BIP niedriger – Frühindikator sinkt den 10. Monat in Folge!

Das BIP legte per 3. Quartal 2023 gemäß finaler Berechnung in der auf das Jahr

hochgerechneten Fassung um 4,9% zu (Prognose und vorläufiger Wert 5,2%).

Der Preisindex PCE (Personal Consumption Expenditure, im Fokus der Fed) wies per finaler Berechnung per 3. Quartal 2023 einen Anstieg um 2,6% nach vorläufig 2,8% aus.

Die Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe stellten sich per 16.12.2023 auf 205.000 (Prognose

215.000) nach zuvor 203.000 (revidiert von 202.000).

Der Philadelphia Fed Business Index sank per Dezember unerwartet von zuvor -5,9 auf -10,5 Punkte (Prognose -3,0).

Der vom Conference Board ermittelte Index der Frühindikatoren sank per November den 20. Monat in Folge. Per November kam es zu einem Rückgang um 0,5% (Prognose -0,4%) nach zuvor -1,0% (revidiert von -0,8%).

Der Kansas City Fed Composite Index Stellte sich per Dezember auf -1 nach zuvor -2 Punkten.

Japan: Erfolg in Inflationsbekämpfung trotz Festhalten an Negativzinspolitik!

Die Verbraucherpreise legten per November im Jahresvergleich um 2,8% nach zuvor 3,3% zu.

Die Kernrate der Verbraucherpreise stellte sich auf 2,5% nach zuvor 2,9%.

Kommentar: Diese Ergebnisse sind bemerkenswert, da Japan durch die Abwertung des JPY um

circa 25% seit 02/2022 (Ukrainekonflikt) einen belastenden Einfluss durch hohe importierte

Inflation hatte und gleichzeitig den Leitzins anders als die USA, Eurozone und Großbritannien

bei -0,10% belassen hat. Hat das mit dem qualitativen Hintergrund der Inflationsimpulse durch

exogene Faktoren (Energie, Rohstoffe) zu tun? Haben die Preiserhöhungen dieser exogenen

Faktoren nicht die Wirkung wie Zinserhöhungen (negativer Impuls auf Konjunktur)? Ist das ein Hintergrund, warum die Wirtschaft in Japan resilienter ist als in der Eurozone und dem UK?

COMMENT: Hellmeyers Lieblingsthema ist die exogene Inflation und ihre Folgewirkungen, die Zentralbanken durch Zinserhöhungen angeblich nicht einkriegen könnten. Fakt ist, das die japanische Wirtschaft, speziell die Binnenwirtschaft, ein demographisches Problem hat und daher seit langem an einer deflationären Entwicklung leidet. Das ist der Hintergrund der „erstaunlichen Wirkung“ niedriger Zinssätze auf die Inflation. Die niedrig gehaltenen Zinssätze dienten und dienen weiter dem Kampf gegen die Deflation.  

Türkei: Noch eine Zinserhöhung, auslaufender Zyklus

Die Zentralbank setzte den Zinssatz für den wöchentlichen Repo-Satz von zuvor 40,0% auf

42,50%. Der Markt erwartet ein Auslaufen des Zinserhöhungszyklus.

Russland: Reserven kaum verändert

Die Devisenreserven verzeichneten per Stichtag 15. Dezember einen Rückgang von zuvor 588,3 auf 587,9 Mrd. USD.

Hier den Hellmeyer Report herunterladen! (inkl. Graphiken und Tabellen!)

ÜBERSICHT

DJI – BAHA *** DJI – KGV *** Rendite 10-jg. US-Anleihen

DAX Deutsche Börse *** DAX – KGV *** Rendite 10-jg. Bundesanl. *** Euro-Bund Futures

. . .

NACHBÖRSE/XDAX +0,3% auf 16.731 Pkt – Bitcoin Group und Advanced Blockchain gesucht

MÄRKTE USA/Wall Street rückt wieder in Schlagweite der Bestmarken

NEW YORK (Dow Jones)–Nach dem größten Tagesverlust seit drei Monaten am Vortag ist die Wall Street am Donnerstag auf Erholungskurs gegangen. Damit näherten sich die Indizes wieder ihren jüngsten Rekordständen an. Der Dow-Jones-Index erhöhte sich um 0,9 Prozent auf 37.404 Punkte. S&P-500 und Nasdaq-Composite zogen um 1,0 bzw. 1,3 Prozent an. Dabei wurden an der Nyse 2.256 (Mittwoch: 745) Kursgewinner gezählt, denen 595 (2.121) -verlierer gegenüberstanden. Unverändert schlossen 62 (54) Titel.

Gestützt wurde der Markt von der wieder angefachten Zinssenkungsfantasie. Denn die US-Konjunkturdaten des Tages stützten die Erwartung einer sich weiter abschwächenden Konjunktur. So fiel der Philadelphia-Fed-Index für Dezember überraschend, während Volkswirte mit einem Anstieg gerechnet hatten. Das US-BIP wurde in der dritten Lesung etwas stärker nach unten revidiert als erwartet und die Zahl der wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe war gestiegen, während der Index der Frühindikatoren nachgab.

„Die schwächer als erwartet ausgefallenen Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung und die Abwärtskorrektur des BIP sind keine weltbewegenden Daten, aber sie stehen im Einklang mit dem Narrativ, dass sich die Fed wegen einer sich abkühlende Wirtschaft auf dem Weg zu einer Zinssenkung in nicht allzu ferner Zukunft bewegen wird“, urteilte Marktstratege Chris Larkin von E-Trade.

Mit Abgaben zeigten sich die Ölpreise, die sich jedoch im Verlauf von den Tagestiefs erholten. Angola hat nach Angaben der lokalen Nachrichtenagentur Angop seinen Austritt aus der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) erklärt. Dies geschah, nachdem das Ölkartell das Ölförderziel des Landes für das nächste Jahr im Rahmen einer Reihe von Kürzungen reduziert hatte. Im Handel sah man mit diesem Schritt die Preissetzungsmacht der Opec geschmälert, denn Angola dürfte sich künftig nicht mehr auf Absprachen zu Fördermengen einlassen. …

Am Rentenmarkt kam es nach der jüngsten Talfahrt der Renditen zu einer leichten Gegenbewegung, die aber kraftlos ausfiel. Händler sprachen von Gewinnmitnahmen am Rentenmarkt und sahen die Zinssenkungsspekulationen nicht beschädigt. Darauf deutete auch der gestiegene Goldpreis, der vor allem vom schwachen Dollar getrieben wurde. …

Aktien New York Schluss: Leichte Erholung nach Rückschlag am Vortag

US-Anleihen geben anfängliche Gewinne ab – Rendite erholt sich vom Juli-Tief

NEW YORK (dpa-AFX) – US-Staatsanleihen haben am Donnerstag anfängliche Gewinne eingebüßt und leicht nachgegeben. Die seit Ende Oktober laufende Rally ist damit etwas ins Stocken geraten. Der Terminkontrakt für zehnjährige Anleihen (T-Note-Future) fiel um 0,11 Prozent auf 112,66 Punkte. Die Rendite für zehnjährige Staatspapiere stieg im Gegenzug auf 3,90 Prozent, nachdem sie zwischenzeitlich auf den tiefsten Stand seit Ende Juli abgesackt war.

Kursauftrieb hatten Staatsanleihen zunächst durch neue Konjunkturdaten erhalten. Zum einen war das Wachstum der US-Wirtschaft im Sommerquartal schwächer ausgefallen als bisher bekannt. Zum anderen wurde der Preisauftrieb schwächer, gemessen an dem von der US-Zentralbank Fed besonders beachteten Indikator PCE. Im dritten Quartal stieg der PCE um 2,0 Prozent – anstatt der bisher veranschlagten 2,3 Prozent.

Unter dem Strich machen die Daten Zinssenkungen der Fed etwas wahrscheinlicher. Die Notenbanker gehen seit längerem mit einer straffen Geldpolitik gegen die einst sehr hohe Teuerung vor. Weil die Inflation fällt und erwartet wird, dass sich die Konjunktur abkühlt, wird an den Finanzmärkten für kommendes Jahr mit deutlichen Zinssenkungen gerechnet./bgf/jsl/he/la/he

MÄRKTE EUROPA/Etwas leichter – Ruhiges Vorweihnachtsgeschäft

Aktien Frankfurt Schluss: Moderate Verluste im zähen Vorweihnachtshandel

FRANKFURT (dpa-AFX) – Mit dem nahenden Weihnachtsfest haben die Dax-Anleger am Donnerstag weitere Gewinne mitgenommen. Der deutsche Leitindex schloss mit minus 0,27 Prozent bei 16 687,42 Zählern. Der MDax der mittelgroßen Unternehmen sank um 0,49 Prozent auf 27 219,71 Punkte.

Deutsche Anleihen: Leichte Kursverluste

FRANKFURT (dpa-AFX) – Die Kurse deutscher Bundesanleihen sind am Donnerstag etwas gefallen. Der richtungweisende Terminkontrakt Euro-Bund-Future sank um 0,12 Prozent auf 137,91 Punkte. Die Rendite zehnjähriger Bundesanleihen lag bei 1,96 Prozent. Am Vortag war sie erstmals seit März unter die Marke von zwei Prozent gefallen.

Der Anleihemarkt fand keine klare Richtung. Nach schwachen US-Wirtschaftsdaten legten die Kurse kurzzeitig zu. Sie gerieten dann jedoch rasch unter Druck. In den USA fiel das Wirtschaftswachstum im Sommerquartal niedriger aus als bisher bekannt. Zudem wurde der Preisauftrieb schwächer, gemessen an dem von der US-Notenbank Fed besonders beachteten Indikator PCE. Die Daten machen Zinssenkungen der Fed etwas wahrscheinlicher.

In der Eurozone wurden nur wenige Daten veröffentlicht. Die Stimmung in französischen Unternehmen hat sich zum Jahresende hin etwas verbessert. Das vom Statistikamt Insee erhobene Geschäftsklima stieg etwas an. Analysten hatten im Schnitt mit einer Stagnation gerechnet./jsl/he

Aktien Wien Schluss: Leichte Kursgewinne – Sehr ruhiger Handelstag

WIEN (dpa-AFX) – Die Wiener Börse hat sich am Donnerstag nach einem sehr ruhigen Handel moderat höher aus der Sitzung verabschiedet. Nach Verlusten über weite Strecken des Tages gelang dem ATX kurz vor dem Ende ein Vorzeichenwechsel. Der Leitindex legte um 0,09 Prozent auf 3400,56 Punkte zu. An den europäischen Leitbörsen ging es hingegen fast ausnahmslos nach unten.

In Europa setzten nach den jüngsten Zuwächsen laut Marktbeobachtern Gewinnmitnahmen ein, die Aktienmärkte stehen aber vor einem sehr erfolgreichen Börsenjahr. Im zu Ende gehenden Handelsjahr 2023 zeichnet sich für den ATX ein Jahresplus von fast neun Prozent ab, der Dax in Frankfurt weist eine Jahresperformance von etwa plus 20 Prozent auf.

Am Berichtstag lag auf Unternehmensebene eine sehr dünne Meldungslage vor. Weiter im Blick standen die Aktien von der Raiffeisen Bank International (RBI) und Strabag, nachdem beide Werte am Vortag merklich in die Höhe gesprungen waren. Zum Sitzungsende gaben die RBI-Titel nach deutlichen Verlaufsverlusten um 0,1 Prozent ab und Strabag schlossen mit minus 0,5 Prozent. Am Mittwoch waren die Aktien um 12,8 beziehungsweise 9,3 Prozent in die Höhe geschossen, nachdem bekannt wurde, dass die russische RBI-Tochter den 27,8-prozentigen Anteil an dem Baukonzern erwerben will, den der russische Strabag-Großaktionär Oleg Deripaska zum Verkauf gestellt hat.

Die Verbund-Aktie sank um 0,1 Prozent auf 84,45 Euro. Laut einem Agenturbericht haben die Analysten von Oddo BHF die Titel des Stromversorgers von „outperform“ auf „neutral“ abgestuft. Zudem revidierten die Experten ihr Kursziel von 100 auf 85 Euro nach unten.

Immofinanz verbesserten sich um ein Prozent. Die Wiener Immobilienfirma hat zwei weitere Objekte ihrer Kernaktionärin CPI Property Group (CPIPG) erworben.

Im Technologiebereich gewannen AT&S 0,8 Prozent. Die Papiere des Faserherstellers Lenzing büßten hingegen 0,8 Prozent ein. Der Feuerfestkonzern RHI Magnesita verlor bei sehr dünnen Umsätzen 2,3 Prozent. Warimpex rutschten bei ebenfalls mageren Handelsumsätzen um 8,5 Prozent ab./ste/spa/APA/jha

Termine

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Marktumfeld

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Zentralbanken

Türkische Notenbank erhöht Leitzins um 250 Basispunkte

Die türkische Zentralbank hat zum siebten Mal in Folge ihren Leitzins angehoben, aber das Tempo des Anstiegs verlangsamt, was darauf hindeutet, dass die geldpolitische Straffung nahe an dem zur Eindämmung der Inflation erforderlichen Tempo liegt. Die Zentralbank hob den Leitzins um 250 Basispunkte auf 42,50 Prozent an und entsprach damit den Erwartungen der von Factset befragten Ökonomen.

De Guindos: Zu früh für Diskussionen über Zinssenkung

FRANKFURT (Dow Jones)–EZB-Vizepräsident Luis de Guindos hält Diskussionen über Zinssenkungen durch die Europäische Zentralbank (EZB) für verfrüht. „Sobald wir sehen, dass sich die Inflation deutlich und stabil unserem Ziel von 2 Prozent nähert, könnte die Geldpolitik gelockert werden. Dafür ist es aber noch zu früh“, sagte de Guindos der Zeitung 20 Minutos. Die Daten seien zwar günstig, aber noch nicht ausreichend, um die Geldpolitik zu ändern. „Es ist daher zu früh, um über eine Zinssenkung zu sprechen.“

De Guindos zufolge wird die EZB die Entwicklung der Lohnkosten und der Gewinnspannen analysieren, da beide Faktoren den Rückgang der Inflation auf 2 Prozent verzögern könnten. „Wir behalten dies sehr genau im Auge“, sagte er.

Anteile am eingezahlten EZB-Kapital ändern sich leicht

Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)–Die Anteile der Länder des Euroraums am eingezahlten Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) haben sich im Zuge der alle fünf Jahre stattfindenden Neuberechnung leicht verändert. Wie aus den von der EZB veröffentlichten Daten hervorgeht, steigt Deutschlands Anteil auf 26,6 (bisher: 26,1) Prozent, während die Anteile Frankreichs und Italiens auf 20,0 (20,2) und 16,0 (16,9) Prozent abnehmen. Spaniens Anteil bleibt konstant bei 11,8 Prozent.

Die neue Anteilsverteilung ergibt sich aus den von der EU-Kommission erhobenen Zahlen zu Bruttoinlandsprodukt (BIP) und Bevölkerung. Der neue Schlüssel tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.

An den Anteilen am eingezahlten EZB-Kapital orientieren sich die Bestände der unter dem APP und dem PEPP-Programm zu haltenden Staatsanleihen. Allerdings sind nicht genügend Staatsanleihen von allen Euro-Ländern vorhanden, was durch höhere Bestände von Papieren der großen Mitgliedstaaten ausgeglichen wird.

Wie die EZB weiter mitteilte, bleibt das System der Rotation von Stimmrechten im EZB-Rat, das sich ebenfalls an den Kapitalanteilen orientiert, unverändert.

INTERNATIONAL

Ikea warnt nach Angriffen im Roten Meer vor Lieferverzögerungen

STOCKHOLM (AFP)–Der schwedische Möbelriese Ikea hat vor möglichen Lieferverzögerungen und sogar leeren Regalen wegen der Umfahrung des Roten Meers nach Angriffen auf Containerschiffe gewarnt. „Die Situation im Suez-Kanal wird zu Verzögerungen führen und kann die Verfügbarkeit mancher Ikea-Produkte einschränken„, schrieb das Unternehmen am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Zuvor hatte eine Angriffswelle der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen auf Containerschiffe dafür gesorgt, dass viele Frachter die Fahrt durch den Suez-Kanal und das Rote Meer vermeiden.

Das Rote Meer und der Suez-Kanal sind zentrale Handelsstraßen für den Welthandel, rund 20.000 Schiffe passieren den Suez-Kanal pro Jahr. Wenn Containerschiffe stattdessen auf dem Weg zwischen Asien und Europa um die Südspitze Afrikas herumfahren, kann die Reise eine Woche länger dauern, außerdem verursacht der Umweg zusätzliche Treibstoffkosten in Höhe von hunderttausenden Euro.

Ikea gab an, in engem Kontakt mit den Transportunternehmen zu stehen, die Sicherheit der Belegschaft habe oberste Priorität. „In der Zwischenzeit prüfen wir andere Lieferoptionen, um die Verfügbarkeit unserer Produkte sicherzustellen, und wir werden die Situation weiter genau beobachten“, erklärte der Konzern.

Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas hat die Huthi-Miliz im Jemen wiederholt Drohnen und Raketen auf Israel abgefeuert und zuletzt mehrfach Schiffe im Roten Meer angegriffen. Jemen liegt an der Meerenge Bab-al-Mandeb zwischen dem Roten Meer und dem Golf von Aden. Wegen der wiederholten Angriffe hatten mehrere Reedereien in den vergangenen Tagen verkündet, Fahrten durch die Meerenge einzustellen.

Die Huthi-Rebellen drohen, jedes Schiff auf dem Weg nach Israel anzugreifen, solange nicht der Transport von mehr Lebensmitteln und Medikamenten in den Gazastreifen erlaubt wird. Am Dienstag bekräftigte ein hochrangiger Huthi-Vertreter, die Rebellen würden ihre Angriffe ungeachtet einer internationalen Militärkoalition zur Sicherung des Seehandel im Roten Meer fortsetzen.

USA: Über 20 Länder beteiligen sich an Militärbündnis im Roten Meer

WASHINGTON (dpa-AFX) – Mehr als 20 Länder haben sich nach Angaben der USA angesichts der Angriffe von Huthi-Rebellen bislang bereit erklärt, bei der Militärallianz zum Schutz von Schiffen im Roten Meer mitzumachen. Seit der Ankündigung der „Operation Prosperity Guardian“ (etwa: Hüter des Wohlstands) hätten auch Australien und Griechenland ihre Teilnahme bekanntgegeben, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder auf einer Pressekonferenz am Donnerstag (Ortszeit). Er betonte, das Bündnis stehe anderen Ländern offen. Es sei ihnen aber überlassen, über ihre Beteiligung öffentlich zu sprechen.

Der entscheidende Punkt sei, dass es sich um ein internationales Problem handele, das eine internationale Antwort erfordere. „Wir werden also weiter mit dieser Koalition der Willigen zusammenarbeiten, und alle Länder werden in der Lage sein, das beizutragen, was sie für möglich halten“, ergänzte der Sprecher des Verteidigungsministeriums. In manchen Fällen werde das Schiffe umfassen. In anderen Fällen könnte es sich um Personal oder andere Arten der Unterstützung handeln.

Zum besseren Schutz der wichtigen Schifffahrtsroute durch das Rote Meer, die zum Suezkanal führt, hatten die USA Anfang der Woche offiziell das neue Bündnis ins Leben gerufen. Das US-Militär soll dabei in der Region noch besser mit den Streitkräften anderer Länder zusammenarbeiten.

Die von Israels Erzfeind Iran unterstützten Huthi-Rebellen greifen Israel seit Ausbruch des Gaza-Krieges mit Drohnen und Raketen an und attackieren Schiffe im Roten Meer, um sie an einer Durchfahrt in Richtung Israel zu hindern. Große Reedereien meiden zunehmend die Route durch das Rote Meer und den Suezkanal, über die etwa zehn Prozent des gesamten Welthandels läuft.

An dem Bündnis beteiligen sich nach US-Angaben unter anderen auch das Vereinigte Königreich, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, die Niederlande, Norwegen und die Seychellen. Deutschland prüft eine Beteiligung. Spanien will nach eigenen Angaben nur im Rahmen eines EU- oder Nato-Einsatzes teilnehmen./jv/DP/tih

OPEC/Angola verlässt Opec – Nachrichtenagentur

Angola hat nach Angaben der lokalen Nachrichtenagentur Angop seinen Austritt aus der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) erklärt. Die Entscheidung wurde auf einer Kabinettssitzung getroffen und vom angolanischen Ölminister Diamantino de Azevedo bekannt gegeben, berichtete die Nachrichtenagentur. Dies geschah, nachdem das Ölkartell unter dem Vorsitz von Saudi-Arabien das Ölförderziel des Landes für das nächste Jahr im Rahmen einer Reihe von Kürzungen, die auf der letzten Ministertagung angekündigt wurden, reduziert hatte.  

AMERIKA: USA, VENEZUELA, u.a.

US-Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 4,9 Prozent

WASHINGTON (Dow Jones)–Die US-Wirtschaft ist im dritten Quartal 2023 kräftig gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg in dritter Veröffentlichung auf das Jahr hochgerechnet um 4,9 Prozent gegenüber dem Vorquartal, nachdem bei der zweiten Veröffentlichung ein Plus von 5,2 Prozent genannt worden war. Ökonomen hatten mit einer Rate von 5,1 Prozent gerechnet. Im zweiten Quartal war für das BIP ein Zuwachs von 2,1 Prozent verzeichnet worden.

Wie das US-Handelsministerium weiter mitteilte, stieg der als alternatives Inflationsmaß verwendete Deflator für die persönlichen Konsumausgaben (PCE) annualisiert um 2,6 (Vorquartal: 2,5) Prozent gegenüber dem Vorquartal. Vor allem die US-Notenbank favorisiert den PCE-Deflator bei ihren geldpolitischen Analysen.

Der BIP-Deflator, ein weiteres Inflationsmaß, stieg um 3,3 (Vorquartal: 1,7) Prozent. Volkswirte hatten im Konsens eine Rate von 3,6 Prozent erwartet. Der BIP-Deflator misst die Preisentwicklung anhand aller produzierten Waren und Dienstleistungen. Die Verbraucherpreise werden dagegen mittels eines repräsentativen Warenkorbs erhoben.

Philly-Fed-Index im Dezember überraschend gesunken

NEW YORK (Dow Jones)–Die Lage der US-Industrie in der Region Philadelphia hat sich im Dezember wider Erwarten eingetrübt. Der Konjunkturindex der Federal Reserve Bank of Philadelphia sank auf minus 10,5 Punkte von minus 5,9 im November. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Anstieg auf minus 4,0 erwartet.

Liegt der Philly-Fed-Index über null, geht man von einer positiven Konjunkturentwicklung aus. Fällt der Index jedoch unter null, wird mit einem wirtschaftlichen Abschwung im verarbeitenden Gewerbe gerechnet.

Besonders schwach entwickelte sich der Subindex für den Auftragseingang, er fiel auf minus 25,6 Punkte von plus 1,3 im Vormonat.

Der Subindex für die Beschäftigung sank auf minus 1,7 Punkte von plus 0,8 im Vormonat.

Der Philly-Fed-Index erfasst die Industrie in der Schlüsselregion im Nordosten und gilt als einer der wichtigsten Frühindikatoren für die US-Produktion.

Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe gestiegen

WASHINGTON (Dow Jones)–Die Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der US-Arbeitslosenversicherung hat in der Woche zum 16. Dezember zugelegt. Im Vergleich zur Vorwoche stieg die Zahl der Anträge auf saisonbereinigter Basis um 2.000 auf 205.000, wie das US-Arbeitsministerium in Washington mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Anstieg auf 215.000 vorhergesagt.

Für die Vorwoche wurde der Wert nach oben revidiert, auf 203.000 von ursprünglich 202.000.

Der gleitende Vierwochendurchschnitt verringerte sich gegenüber der Vorwoche um 1.500 auf 212.000.

In der Woche zum 9. Dezember erhielten 1,865 Millionen Personen Arbeitslosenunterstützung. Dies war eine Abnahme gegenüber der Vorwoche um 1.000.

Tabelle: http://www.dol.gov/ui/data.pdf 

USA und China nehmen militärischen Dialog wieder auf

Argentinien: Erste Proteste gegen Mileis Reformen

ASIEN: CHINA, JAPAN u.a.

USA und China nehmen militärischen Dialog wieder auf AUSTRALIEN

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AFRIKA

Angola verlässt Opec – Nachrichtenagentur

Angola hat nach Angaben der lokalen Nachrichtenagentur Angop seinen Austritt aus der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) erklärt. Die Entscheidung wurde auf einer Kabinettssitzung getroffen und vom angolanischen Ölminister Diamantino de Azevedo bekannt gegeben, berichtete die Nachrichtenagentur. Dies geschah, nachdem das Ölkartell unter dem Vorsitz von Saudi-Arabien das Ölförderziel des Landes für das nächste Jahr im Rahmen einer Reihe von Kürzungen, die auf der letzten Ministertagung angekündigt wurden, reduziert hatte.

ZENTRALASIEN

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NAH-/MITTELOST: ISRAEL u.a.

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EUROPA

Großbritannien und Schweiz unterzeichnen Post-Brexit-Abkommen zu Finanzdienstleistungen

Mit einem neuen Post-Brexit-Abkommen wollen die Schweiz und Großbritannien ihre gegenseitigen Finanzaktivitäten erleichtern. Der britische Finanzminister Jeremy Hunt und seine Schweizer Kollegin Karin Keller-Sutter unterzeichneten eine Vereinbarung, durch die Unternehmen beider Länder künftig leichter miteinander Geschäfte machen können. Laut dem britischen Finanzministerium ermöglicht das Abkommen die „reibungslose, grenzüberschreitende Erbringung von Finanzdienstleistungen“ in Bereichen wie Vermögensverwaltung, Banken- und Investmentdienstleistungen.

Italien blockiert Reform des Euro-Rettungsfonds

REAKTIONEN

EU-SCHULDENREGELN – Mit scharfer Kritik reagieren führende deutsche Ökonomen auf die Einigung der europäischen Finanzminister auf neue EU-Schuldenregeln. „Meines Erachtens sind die neuen Fiskalregeln eine Verschlechterung gegenüber dem bereits beklagenswerten Status quo“, sagte Clemens Fuest, Präsident des Münchener Ifo-Instituts, der Welt. Die Schulden in den EU-Mitgliedstaaten seien hoch wie nie, und die EU reagiere darauf mit einer weiteren Verwässerung der Regeln. „Es handelt sich nun mehr denn je um einen letztlich unverbindlichen Rahmen für die Fiskalpolitik“, sagte Fuest. Es gebe noch mehr Ausnahmen und Interpretationsspielräume als bisher. „Dass die Europäische Kommission nun größere Entscheidungsspielräume bei der Überwachung der Fiskalpolitik der Mitgliedstaaten hat, wird die Akzeptanz der Vorgaben in den Mitgliedstaaten untergraben.“ Im Konfliktfall werde es heißen, dass bürgerferne Technokraten den demokratisch direkter legitimierten nationalen Parlamenten Vorschriften machen wollten, so Fuest. (Welt)

KOMMENTARE – HINTERGRUND (Polen, Frankreich)

Polen: Tusks Umbau als Mammutaufgabe

Gut eine Woche nach dem Machtwechsel in Polen treibt die neue proeuropäische Regierung von Donald Tusk erste Umwälzungen voran: Erst wurde die Führung der Geheimdienste ausgewechselt, dann die gesamte Führung der öffentlich-rechtlichen Medien entlassen. Auch eine Entpolitisierung der Gerichte steht auf der To-do-Liste der neuen Regierung. Einfach wird der angestrebte Staatsumbau für Tusk aber nicht.

„Den von PiS acht Jahre lang durchgedrückten Staatsumbau rückgängig zu machen wird ein beispielloser Kraftakt“, hieß es in einem Kommentar des Deutschlandfunks zuletzt. Besonderes Augenmerk wird auf die Rolle des PiS-nahen Präsidenten Andrzej Duda sowie des von der PiS kontrollierten Verfassungsgerichtshofs gelegt. Polen sei eine „lädierte Demokratie, im Inneren zutiefst gespalten und außenpolitisch isoliert“, schrieb der „Spiegel“ kürzlich. „Tusks Aufgabe ist es nun, das Land zurück nach Europa zu führen. Das wird schwer – aber es kann gelingen.“

Tusk führt ein proeuropäisches Dreierbündnis der ehemaligen Opposition an, das bei der Parlamentswahl im Oktober die Regierungsmehrheit gewonnen hatte. Weil die seit 2015 regierende nationalkonservative PiS den Machtwechsel verzögerte, konnte Tusk sein Amt erst in der vergangenen Woche antreten. In seiner Regierungserklärung mahnte Tusk die Einhaltung der Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein.

Seither scheint der frischgebackene Regierungschef zu versuchen, illiberale Reformen sowie Postenbesetzungen der seit 2015 regierenden nationalkonservativen PiS-Partei Schritt für Schritt rückgängig zu machen. Das reicht von Umwälzungen bei Medien über staatliche Institutionen und Firmen bis zu den Geheimdiensten. Noch kurze Zeit vor dem Machtwechsel hatte sich die PiS mit unkündbaren Posten – darunter zahlreiche neue Richter – versorgt, wie mehrere Medien berichteten.

Politisierte Justiz als Hürde

In Europa wird etwa besonders genau beobachtet, ob es Tusks Regierung gelingen wird, die Unabhängigkeit der Justiz wiederherzustellen. Eine zentrale Rolle kommt dabei dem neuen Justizminister Adam Bodnar zu. Der Verfassungsrechtler war von 2015 bis 2021 Polens Menschenrechtsbeauftragter.

Das neu gewählte Parlament ebnete bereits den Weg für erste Schritte zur Rücknahme der umstrittenen Reform. Die Abgeordneten votierten für eine Resolution, die mehrere Maßnahmen der PiS-Regierung für verfassungswidrig erklärt. Dabei geht es im Kern um die Zusammensetzung des einflussreichen Landesjustizrates, dessen Aufgabe es ist, Richter und Richterinnen zu ernennen.

EU-Kommission vorsichtig optimistisch

Dessen Mitglieder seien auf illegalem Weg ernannt worden und müssten zurücktreten, heißt es in der Resolution. 2018 hatte die PiS seine ursprüngliche Zusammensetzung so geändert, dass die Mehrheit der Mitglieder nicht mehr von anderen Richtern, sondern vom Parlament ernannt wurde. Die Resolution habe symbolische Bedeutung, sagte Justizminister Bodnar vor dem Parlament laut Nachrichtenagentur PAP. Duda hat die Justizreform der PiS wiederholt unterstützt, was eine Rücknahme trotz des Parlamentsvotums erschweren könnte.

Wegen Zweifeln an der Rechtsstaatlichkeit stieß die Justizreform der PiS in Brüssel auf besonders scharfe Kritik. Milliarden von EU-Geldern für Polen wurden deshalb eingefroren. Polens neue proeuropäische Regierung will nun rasch die Justizreform der PiS rückgängig machen. Bei einem Besuch in Warschau am Mittwoch begrüßte EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova den Willen des neuen Kabinetts, rechtsstaatliche Probleme zu lösen.

Experte erwartet „viele Blockaden und Hindernisse“

„Auf dem Weg zu einem vollwertigen, rechtsstaatlichen System wird es viele Blockaden und Hindernisse geben“, fasste Piotr Buras, Leiter des Warschauer Büros des European Council on Foreign Relations, die Herausforderungen im CNN-Interview zusammen. Fraglich ist auch, wie der neue Kurs unter Tusk mit höchstgerichtlichen Urteilen zur Abtreibung und auch dem Verhältnis von nationalem Recht zu EU-Recht zusammenpasst.

Führung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk ausgetauscht

Bei Medien und Geheimdiensten kam es indes zu einem Köpferollen: Die Vorstandschefs und die Aufsichtsräte des Fernsehsenders TVP, des Radios sowie der Nachrichtenagentur PAP wurden am Mittwoch entlassen, wie das Kulturministerium in Warschau mitteilte. Der Nachrichtensender TVP Info wurde kurz darauf abgeschaltet, dort waren am Mittwoch nur noch Weihnachtsmotive in Dauerschleife zu sehen. Auch die Website war nicht mehr verfügbar.

Neue Aufsichtsräte seien bereits ernannt, diese würden neue Vorstände wählen, hieß es. Der Umbau und die inhaltliche Neuausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zählt zu den Prioritäten der neuen Regierung. Sie wirft den Medien vor, sie hätten in den vergangenen acht Jahren unter der PiS-Regierung Parteipropaganda verbreitet.

Wer andere Regeln für die Leitung der Medien wolle, müsse zuerst das entsprechende Gesetz ändern, sagte Präsident Duda dem Radiosender Zet. „Das ist Anarchie. Es ist Anarchie, das geltende Recht zu umgehen“, sagte er. Bei der Agentur PAP wollte der bisherige Chef Wojciech Surmacz seine Absetzung nicht hinnehmen, wie das Portal Gazeta.pl berichtete. Gleichzeitig sei der neue Leiter Marek Blonski im Haus und habe erste Personaländerungen angeordnet.

Parlament: „Wiederherstellung der Unparteilichkeit“

Am Dienstagabend hatte das Parlament einen Entschluss zur „Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit und Unparteilichkeit“ der öffentlich-rechtlichen Medien verabschiedet. Darin hieß es, diese Medien hätten ihren gesetzlichen Auftrag verloren, zuverlässige und unparteiische Informationen zu liefern, und seien zu Parteimedien geworden.

PiS-Politiker protestierten daraufhin. Kundgebungen vor der Fernsehzentrale fanden am Mittwoch aber keinen großen Zulauf. Bereits vergangene Woche wurde vor dem Gebäude demonstriert. Internationale Organisationen hatten die einseitige Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien über den Wahlkampf kritisiert.

Führung der Geheimdienste ausgewechselt

Am Dienstag verkündete Tusk nach Beratungen mit Duda sowie dem zuständigen Ausschuss außerdem, dass die Chefs der Antikorruptionsbehörde CBA, des Inlands- und des Auslandsgeheimdienstes sowie der beiden militärischen Aufklärungsdienste ausgetauscht wurden. Neue Chefin der Antikorruptionsbehörde wird Agnieszka Kwiatkowska-Gurdak, die Führung des Inlandsgeheimdienstes übernimmt Oberst Rafal Syrysko.

Die Parteien der jetzigen Regierung werfen der PiS unter anderem vor, sie habe die Geheimdienste dazu eingesetzt, ihre politischen Gegner auszuspionieren. Polens Ministerpräsident kündigte zudem an, er werde bald einen Nachfolger für Polizeichef Jaroslaw Szymczyk ernennen. Der General hatte im vergangenen Dezember für landesweites Gelächter gesorgt, weil er im Polizeipräsidium versehentlich die Explosion eines Granatwerfers auslöste, den ihm ukrainische Kollegen geschenkt hatten. Szymczyk, ein Favorit der PiS, blieb trotzdem im Amt.

Wirbel gibt es nicht zuletzt um Zentralbankchef Adam Glapinski: Duda stärkte Glapinski am Donnerstag demonstrativ den Rücken. Die Regierung hingegen wirft dem Finanzmanager vor, er habe die Unabhängigkeit der Notenbank untergraben, die Geldpolitik zugunsten der langjährigen PiS-Regierung ausgestaltet und womöglich gegen Verfassungsregeln verstoßen. Deshalb prüft die Dreierkoalition, Glapinski vor Gericht zu bringen. Der 73-Jährige ist seit Mitte 2016 Gouverneur der Narodowy Bank Polski (NBP) und weist die Vorwürfe zurück.

kale, ORF.at/Agenturen

Links:

• PiS
• Bürgerplattform
• Konfederacja
• Polnisches Regierungsportal
• „Spiegel“-Artikel
• „FAZ“-Artikel
• Deutschlandfunk-Kommentar
• CNN-Bericht

Kritik von allen Seiten am Rechtsschwenk: „Todeskuss“ bringt Macron in Bedrängnis – Weitere Kritik: Macron hält Depardieu die Stange

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung stecken in der Krise: Das umstrittene Einwanderungsgesetz, das mit Hilfe des rechtsnationalen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen beschlossen wurde, sorgt weiter für Kritik – von außen, aber auch aus den eigenen Reihen. Am Donnerstag forderten zahlreiche Prominente einen Rückzieher, Medien sehen einen „Todeskuss“ für Macron. Dieser rechtfertigte sich für das Gesetz, sorgte unterdessen aber mit Aussagen zu einem ganz anderen Thema für Stirnrunzeln.

Die vergangenen knapp zwei Wochen waren für die Regierung in Paris alles andere als harmonisch: Eigentlich wollte man das seit einem Jahr in Arbeit befindliche Einwanderungsgesetz verabschieden, dieses wurde aber in der Nationalversammlung, dem französischen Unterhaus, abgewiesen.

Daraufhin wurde versucht, einen gangbaren Kompromiss zu finden – mit Unterstützung der konservativen Republikaner aus der Opposition. Macron hat in der Nationalversammlung seit der Parlamentswahl im Juni 2022 keine absolute Mehrheit mehr und ist daher auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Kompromiss mit zahlreichen Verschärfungen

Das verschärfte den Ton des Gesetzes allerdings gehörig. Reguläre Migrantinnen und Migranten sollen Sozialleistungen wie Wohnzuschüsse und Familiengeld erst später als bisher erhalten. Das Parlament soll künftig auch über jährliche Immigrationsquoten debattieren. Zudem soll die Straftat des irregulären Aufenthalts wieder eingeführt werden.

Diese Änderungen reichten für eine Mehrheit im zweiten Anlauf – diese kam ausgerechnet mit Stimmen von Le Pens RN zustande, der eigentlich gar nicht an dem endgültigen Text mitwirkte. Le Pen feierte den Beschluss dennoch als einen „ideologischen Sieg“, der die „nationale Priorität“, also die Bevorzugung von Französinnen und Franzosen festschreibe.

Riss durch eigene Reihen

Dieser indirekte Sieg für den RN – und damit dem prominentesten Gesicht der französischen Rechten, Le Pen – bezeichneten Medien bald als „Todeskuss“ für Macron. Denn während das Gesetz eine parlamentarische Mehrheit fand, bedeutete das gleichzeitig einen Riss durch Macrons eigene Reihen.

Fast ein Viertel der Abgeordneten aus Macrons Renaissance-Partei und deren Koalitionspartner stimmten gegen das Gesetz oder enthielten sich ihrer Stimme. Gesundheitsminister Aurelien Rousseau trat am folgenden Tag gar zurück. Das brachte Macron in Erklärungsnot.

Macron sieht kein Anbiedern an Le Pens Partei

Am Mittwochabend verteidigte er in einem Fernsehinterview das Gesetz – und sieht auch kein Einbrechen vor den Forderungen der Rechten. Das Gesetz ziele ganz klar darauf ab, Migranten von der irregulären Einwanderung nach Frankreich abzuhalten und damit auch eine Überlastung des Sozialsystems zu verhindern, sagte Macron am Mittwochabend im Fernsehsender France 5. Er sieht in dem Gesetz einen „Schutzschild“, den das Land „dringend braucht“, so Macron weiter. Es werde „ermöglichen, das zu bekämpfen, was den Rassemblement National stärkt“, sagte Macron im Hinblick auf das große Migrationsthema.

Er „respektiere“ die Entscheidung von jenen Abgeordneten, die gegen sein Gesetz stimmten, so Macron weiter. Eine geschrumpfte Mehrheit sehe der Präsident dadurch aber nicht. Macron gestand aber auch ein, dass er mit Teilen des Gesetzes alles andere als zufrieden sei. „Mache ich Luftsprünge? Nein. Es gibt Dinge darin, die mir nicht gefallen. (…) Die Frage für die Regierung war, ob wir es blockieren, weil wir Teile davon nicht mögen. Nein. Wenn man regiert, muss man schwierige Entscheidungen treffen. (…) Das Land hat auf dieses Gesetz gewartet“, zitierte der „Guardian“ aus dem zweistündigen Interview.

„Bröckelt“ die „Macronie“?

Viele französische Medien schreiben nun, dass Macron angeschlagen sei. Auch im französischsprachigen Ausland sind sich viele Medien einig, dass die RN-Unterstützung gleich ein „Todeskuss“ für die gesamte „Macronie“ gewesen sein könnte, wie etwa der belgische Rundfunk RTBF in einem Artikel schreibt.

Auch der frühere französische Präsident Francois Hollande übte scharfe Kritik: Das Gesetz sei eine „Niederlage für die Republik“. „Wenn die Wähler – und ich war einer von ihnen –, die in gutem Glauben für Emmanuel Macron gestimmt haben, um den Rassemblement National zu blockieren (…), feststellen, dass die Vorschläge dieser Partei nun Gesetze der Republik sind, ist das eine Demütigung“, sagte er in einem Interview mit „Le Monde“.

Prominente sprechen sich gegen Gesetz aus

Am Donnerstag protestierten auch zahlreiche Prominente gegen das neue Gesetz, darunter Literaturnobelpreisträgerin Annie Ernaux, Ex-Fußballstar Eric Cantona, Politiker aus dem linken Lager wie Parteichef Olivier Faure von den Sozialisten und Jean-Luc Melenchon von den Linkspopulisten, aber auch die Bürgermeisterinnen von Paris und Lille, Anne Hidalgo und Martine Aubry.

Sie riefen Macron zum Verzicht auf das umstrittene Einwanderungsgesetz auf. „Es öffnet der nationalistischen Ideologie des Rechtsextremismus Tor und Tür und ist ein Verrat des Versprechens, das Macron seinen Wählern gegeben hat“, heißt es in dem veröffentlichten Aufruf in der Zeitung „L’Humanite“. „Wir appellieren an den Präsidenten, aufzuwachen und den Text nicht zu unterzeichnen.“

Es wird sich erst zeigen, was mit dem umstrittenen Gesetz nun passiert – Macron kündigte an, dass dieses zuerst vom Verfassungsrat überprüft werden solle. Dieser hat einen Monat Zeit, um sich zu äußern. Klar ist aber auch, dass die fehlende Mehrheit im Parlament auch künftig bedeuten könnte, dass Macron sich Le Pens Partei bei Forderungen annähert, um Vorhaben durchzusetzen.

Depardieu-Sager sorgte für Aufsehen

Dass der Druck auf Macron bald nachlässt, ist jedenfalls nicht zu erwarten. Auch abseits der Regierungsarbeit sorgt er mit Aussagen für Aufsehen. So verteidigte er bei seinem Interview auch den wegen Vergewaltigungs- und Missbrauchsvorwürfen in die Kritik geratenen Schauspielstar Gerard Depardieu. „Es gibt eine Sache, bei der Sie mich nie sehen werden, und das sind Menschenjagden“, sagte Macron. „Ich verabscheue das.“ Er sei ein „großer Bewunderer“ von Depardieu, der ein „großartiger Schauspieler“ sei, sagte Macron weiter.

Auch damit wird er in den eigenen Reiehn für wenig Freude gesorgt haben. Die französische Kulturministerin Rima Abdul Malak hatte Depardieus Verhalten gegenüber Frauen erst vor wenigen Tagen als „Schande für Frankreich“ bezeichnet und seinen Ausschluss aus der Ehrenlegion eingeleitet. „Nein, wir sind nicht stolz auf Gerard Depardieu“, sagte auch Ex-Präsident Hollande am Donnerstag als Reaktion auf Macrons Aussagen.

bock, ORF.at/Agenturen

Links:

• Französische Regierung
• Elysee-Palast
• Rassemblement National (französisch)
• „Guardian“-Artikel
• „Le Monde“-Artikel
• France-Info-Artikel (französisch)
• RTBF-Artikel (französisch)

DEUTSCHLAND

WAHLUMFRAGEN

Umfrage – Sonntagsfrage: FDP würde Fünf-Prozent-Hürde schaffen

Die FDP hat sich im aktuellen ARD-Deutschlandtrend leicht verbessert und würde den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. Demnach erreichen die Liberalen 5 Prozent, 1 Prozentpunkt mehr als in der Umfrage von Anfang Dezember.

Sonntagsfrage: Wäre am Sonntag Bundestagswahl, wäre dem „Deutschlandtrend“ zufolge die Union mit 32 Prozent zum zweiten Mal in Folge stärkste Kraft. Die SPD käme unverändert auf 14 Prozent der Stimmen und läge damit gleichauf mit den Grünen (minus 1). Die AfD wäre mit 21 Prozent unverändert weiterhin zweitstärkste Kraft, die Linke käme erneut auf 3 Prozent und würde damit den Einzug in den Bundestag verpassen.

WEITERE MELDUNGEN

Deutsche Importpreise sinken im November

WIESBADEN (Dow Jones)–Die deutschen Importpreise sind im November um 9,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr gefallen. Von Dow Jones Newswires befragte Ökonomen hatten einen Rückgang um 9,3 Prozent erwartet. „Ausschlaggebend für die starken Rückgänge ist weiterhin vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Vorjahr“, erklärte das Statistische Bundesamt (Destatis). Im Oktober hatte das Minus 13,0 Prozent und im September 14,3 Prozent betragen.

Gegenüber dem Vormonat fielen die Importpreise im November geringfügig um 0,1 Prozent. Die befragten Ökonomen hatten einen Rückgang um 0,4 Prozent erwartet.

Energieeinfuhren waren im November um 31,7 Prozent billiger als im Vorjahresmonat, aber 1,4 Prozent teurer als im Oktober. Den größten Einfluss auf die Jahresveränderungsrate für Energie hatte Erdgas. Die Preise lagen hier im November um 47,0 Prozent unter denen des Vorjahres. Gegenüber Oktober stiegen die Erdgaspreise aber deutlich um 16,2 Prozent.

Die Exportpreise sanken im November im Vorjahresvergleich um 2,2 Prozent. Im Vormonatsvergleich gab es ein Minus von 0,2 Prozent.

Auftragseingang im Bauhauptgewerbe sinkt im Oktober kräftig

WIESBADEN (Dow Jones)–Der Auftragseingang im deutschen Bauhauptgewerbe ist im Oktober saison- und kalenderbereinigt um 6,3 Prozent gegenüber dem Vormonat gesunken. Die Entwicklung war dabei zweigeteilt: Während der Auftragseingang im Tiefbau um 2,4 Prozent stieg, fiel er im Hochbau um 14,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Dieser starke Rückgang im Hochbau folgte auf einen Anstieg im Vormonat um 7,9 Prozent.

Die Bauarten innerhalb des Hochbaus entwickelten sich im Oktober sehr unterschiedlich: Während der Wohnungsbau um 5,4 Prozent stieg, sank der Hochbau ohne Wohnungsbau um 24,7 Prozent gegenüber dem Vormonat.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg der reale, kalenderbereinigte Auftragseingang um 2,1 Prozent. Dabei stieg der Auftragseingang im Tiefbau um 6,4 Prozent, im Hochbau sank er dagegen um 2,7 Prozent.

Da die Auftragseingänge zum Jahresbeginn sehr niedrig waren, lagen die realen Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe in den ersten zehn Monaten 2023 kalenderbereinigt um 4,9 Prozent unter dem Niveau des Vorjahreszeitraums.

DIW: Positiver Trend bei Konsum hellt Wirtschaftsaussichten auf

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)–Das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ist im Dezember im Vergleich zum Vormonat um rund 2 Punkte gestiegen und liegt nun bei 87,6 Punkten. Damit bleibe die 100-Punkte-Marke, die ein durchschnittliches Wachstum der deutschen Wirtschaft anzeigt, weiterhin deutlich entfernt, konstatierte das Institut. Dennoch habe der Barometerwert erstmals seit Juli wieder etwas zulegen können. „Trotz der jüngsten haushaltspolitischen Turbulenzen zeigen sich vor allem im privaten Konsum Anzeichen für ein verhaltenes Wirtschaftswachstum in Deutschland im vierten Quartal“, sagte Timm Bönke, Co-Leiter des Bereichs Prognose und Konjunkturpolitik.

Sinkende Inflation und steigende Reallöhne gäben den Verbrauchern Zuversicht. „Die Menschen haben nicht nur wieder mehr Geld in der Tasche, sondern geben dieses auch vermehrt aus.“ Allerdings erreicht diese verhaltene Zuversicht laut DIW bislang nicht alle Bereiche der Wirtschaft. Die Erwartungen bei den Unternehmen seien nach wie vor gedämpft. Gerade aus der Industrie seien zunächst kaum Wachstumsimpulse zu erwarten.

Zwar zeigten die jüngsten Ifo-Konjunkturumfragen für Produktionsaktivität und Auftragslage ein etwas besseres Bild als in den vergangenen Monaten, allerdings sei das Geschäftsklima insgesamt nach vier Anstiegen in Folge etwas zurückgegangen. Dafür hätten vor allem die gesunkenen Erwartungen hinsichtlich des zukünftigen Geschäfts gesorgt. Hier dürfte auch die erwartete Streichung von Subventionen durch die Bundesregierung infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts eine Rolle spielen.

Hingegen sehe es im Dienstleistungssektor etwas besser aus. Die Einzelhandelsumsätze hätten zuletzt spürbar zugelegt, entsprechend seien auch die Umsatz- und die Beschäftigungserwartungen gewachsen. Hierbei mache sich die deutlich abgeschwächte Inflation bei gleichzeitig steigenden Nominallöhnen bemerkbar und kurbele den privaten Konsum an. Der angesichts der konjunkturellen Schwächephase weiterhin stabile Arbeitsmarkt dürfte diese Entwicklung nach wie vor stützen. Auch wenn die Beschäftigung zuletzt weniger stark zugenommen habe, sei kein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit zu erwarten.

„Insgesamt ist das Jahr 2023 für die deutsche Wirtschaft zwar enttäuschend verlaufen“, resümierte DIW-Konjunkturexperte Guido Baldi. „Das Dezember-Barometer lässt jedoch hoffen. Es gilt nun, rasch die haushaltspolitischen Unsicherheiten zu beseitigen und die Weichen entschlossen auf Zukunftsinvestitionen und Verlässlichkeit zu stellen.“

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Preise für Wohnimmobilien fallen mit Rekordrate

Die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland sind im dritten Quartal 2023 um durchschnittlich 10,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, war dies der stärkste Rückgang der Wohnimmobilienpreise gegenüber einem Vorjahresquartal seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000, nachdem bereits im ersten Quartal (minus 6,8 Prozent) und im zweiten Quartal (minus 9,6 Prozent) die bis dahin stärksten Rückgänge verzeichnet worden waren.

Ifo-Beschäftigungsbarometer im Dezember gestiegen

MÜNCHEN (Dow Jones)–Das Ifo-Beschäftigungsbarometer ist im Dezember auf 96,5 Punkte von 95,9 im November gestiegen. „Mehr Unternehmen in Deutschland wollen Beschäftigte einstellen. Im Moment suchen vor allem Dienstleister neues Personal“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „In der Industrie jedoch sind die Unternehmen aufgrund von Auftragsmangel eher zurückhaltend.“

In der Industrie sank das Barometer nach kurzem Anstieg im Vormonat wieder. Die Unternehmen planen, mit weniger Personal auszukommen. Das zieht sich nahezu durch alle Industriebranchen. Im Handel ist das Barometer zwar gestiegen, dennoch stehen Neueinstellungen selten auf der Agenda.

Bei den Dienstleistern sind mehr Firmen bereit, Beschäftigte einzustellen. Hier stechen insbesondere die IT-Branche und der Tourismus hervor. In der Gastronomie ist eher mit Entlassungen zu rechnen. Im Baugewerbe hat sich das Barometer etwas erholt. Aufgrund der Krise halten sich die Unternehmen mit neuem Personal aber zurück.

Deutsche 2022 rund 15,5 Mrd. Euro gespendet – Frauen gaben häufiger etwas als Männer – Besonders großzügig waren laut IW 18- bis 34-Jährige

Köln (pte021/21.12.2023/13:59) – 2022 haben die Deutschen rund 15,5 Mrd. Euro gespendet – deutlich mehr als noch im Vorjahr. Dies ist das Ergebnis einer Befragung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) unter rund 4.900 Personen. Frauen spendeten häufiger als Männer. Besonders großzügig waren 18- bis 34-Jährige, heißt es.

Gutverdiener großzügig

Wer mehr als 4.000 Euro netto pro Haushalt und Monat zur Verfügung hatte, spendete im Schnitt 738 Euro im Jahr. Niedrigverdiener mit weniger als 1.500 Euro pro Haushalt im Monat spendeten rund 108 Euro jährlich. Anteilig am Jahreseinkommen fielen Spenden aus Haushalten mit Niedrigeinkommen allerdings etwas höher aus.

Besonders spendabel waren junge Menschen im Alter zwischen 18 und 34 Jahren, die im Vergleich mit anderen Altersgruppen rund doppelt so viel für wohltätige Zwecke ausgaben. Hier war die Spreizung zwischen Ärmeren und Reicheren besonders hoch.

Wer spendet, tut Gutes

Statistisch spenden Westdeutsche häufiger als Ostdeutsche, Menschen mit Abitur häufiger als solche mit mittlerer Reife und Frauen deutlich häufiger als Männer. Allerdings: Wenn Männer spenden, dann tendenziell mehr als Frauen, so die Kölner Wirtschaftsforscher.

„Aus der Forschung wissen wir, dass Spender glücklicher und zufriedener als andere sind. Wer etwas für den guten Zweck verschenkt, fühlt sich meist wie ein guter Mensch“, verdeutlicht IW-Studienautor Dominik Enste. (Ende)

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WOHNUNGSBAU – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) rechnet auf der Grundlage einer neuen wissenschaftlichen Prognose im Jahr 2024 mit 265.000 neuen Wohnungen. „Wir werden bis Ende 2023 bei rund 270.000 fertiggestellten Wohnungen landen. Für 2024 werden es voraussichtlich 265.000 neue Wohnungen laut Prognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung sein“, sagte Geywitz der Rheinischen Post. „Ich gehe davon aus, dass wir in diesem Jahr im Vergleich zu 2022 nur einen geringen Rückgang bei den Fertigstellungen haben werden.“ Die nun angepassten Berechnungen der Fertigstellungszahlen für 2023 und 2024 sind damit besser als noch im Frühjahr prognostiziert. Dennoch wird die Bundesregierung ihr ursprüngliches Ziel von jährlich 400.000 neuen Wohnungen damit auch 2024 deutlich verfehlen. Mit einer Wiederaufhellung am Wohnungsmarkt rechnet Geywitz „Ende 2024, Anfang 2025“. (Rheinische Post)

KOHLEKRAFTWERKE – Die Ampelkoalition scheitert womöglich mit dem Versuch, den Ausstieg aus der Kohleverstromung auf 2030 vorzuziehen. Zumindest als Reserve werden Kohlekraftwerke auch nach diesem Datum „systemrelevant“ und damit unverzichtbar sein: Das bestätigte die Bundesnetzagentur (BNetzA) auf Nachfrage der Zeitung Welt. Die Bundesbehörde untersagte es jetzt mehreren Betreibern von Kohlekraftwerken, ihre Anlagen vor April 2031 stillzulegen. Die Behörde, die zum Amtsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gehört, gab mit ihrer Entscheidung den Anträgen mehrere Stromnetzbetreiber statt. (Welt)

VERSICHERUNGEN – Die Auswirkungen der Überprüfung von Solvency II auf die deutsche Versicherungswirtschaft dürften überschaubar sein. Am 13. Dezember hatten sich EU-Parlament, Rat und Kommission im sogenannten Trilog auf politische Eckpunkte geeinigt. Außerdem wurde festgelegt, was in der Richtlinie und was auf den anderen Gesetzesebenen, insbesondere von der Kommission in delegierten Rechtsverordnungen, beschlossen wird. Eine wesentliche Änderung bei den Kapitalanforderungen nach Solvency II betrifft bei den technischen Rückstellungen die Absenkung der Kapitalkostenquote für die Risikomarge von 6 Prozent auf 4,75 Prozent. Technische Rückstellungen werden in allen Versicherungssparten für künftige Verpflichtungen gebildet, etwa in der Kfz-Versicherung für Schadenzahlungen oder in der Lebensversicherung für lebenslange Renten. (Börsen-Zeitung)

REAKTIONEN

SCHULDENABBAU – Experten widersprechen der Argumentation von Bundesfinanzminister Christian Lindner, Deutschland müsse zur Wahrung seines Triple-A-Ratings möglichst schnell die Staatsverschuldung senken. „Was sicherlich keine Sorge sein sollte, ist der Schuldenstand in Deutschland“, sagt Moritz Kraemer, früherer Chefanalyst der Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P), dem Spiegel. „Ein guter Analyst wird erkennen, dass wir kein Finanzproblem haben, sondern ein Wachstumsproblem.“ Wenn Deutschland seine Topnote verlieren sollte, dann wegen nachlassender Exporte und der alternden Bevölkerung. (Spiegel)

ÖSTERREICH

STATISTIK AUSTRIA

„Touristische Wintersaison startet mit 5,15 Mio. Nächtigungen“ von Statistik Austria finden Sie als PDF

WAHLUMFRAGEN

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WEITERE MELDUNGEN

Teuerung und Wohlstand: Österreich liegt zurück

Das heurige Jahr endet für die Wirtschaft schwach, in den beiden kommenden Jahren wird sie nur schwach wachsen, die Inflation bleibt bis 2025 vergleichsweise hoch, zumindest die Einkommen steigen: So lauten drei zentrale Punkte der Winterprognose von Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) und Institut für Höhere Studien (IHS). Bei der Bekämpfung der Teuerung und in Sachen Wohlstand liegt Österreich zurück.

Ein wirtschaftliches „Weihnachtswunder“ werde es in diesem Jahr nicht mehr geben, sagte WIFO-Chef Gabriel Felbermayr bei der Präsentation der Prognose 2023 bis 2025. Wenn sich auch die Prognosewerte der beiden Institute für die Konjunktur marginal unterscheiden, in einem zentralen Punkt war er sich mit IHS-Direktor Holger Bonin einig: Die Inflation bleibt hoch und ein Problem.

Das WIFO geht davon aus, dass die Wirtschaft 2023 um 0,8 Prozent schrumpft, das IHS von einem Minus von 0,7 Prozent aus, der „Tiefpunkt“ (Felbermayr) bzw. die „Talsohle“ (Bonin) dürfte mit Jahresende durchschritten sein. Für die beiden kommenden Jahre sehen beide Institute ein verhaltenes reales Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,9 (WIFO) bzw. 0,8 Prozent und 2,0 (WIFO) bzw. 1,5 Prozent.

Inflationsraten – interaktive Graphik nur online

Inflation geht nur langsam zurück

Grund für das zumindest moderate Plus seien die steigenden Realeinkommen (siehe aktuelle Kollektivvertragsverhandlungen) und damit mehr Konsum sowie die nachlassende Teuerung. Unter umgekehrten Vorzeichen haben genau diese drei Faktoren die Wirtschaft heuer belastet. Dazu kommt eine Rezession etwa in der Bauwirtschaft, von der sich diese nur schwer erholt.

Zentrales Stichwort Inflation: Diese hatte 2022 auf Jahressicht 8,6 Prozent betragen, heuer dürften es immer noch sehr hohe 7,9 (WIFO) bzw. 7,8 Prozent (IHS) sein. 2024 soll die Teuerungsrate auf 4,0 bzw. 3,9 Prozent und 2025 auf 3,1 bzw. 3,0 Prozent sinken.

Österreich ist anders

Bei der Inflation ist Österreich in einer gewissen Sondersituation, die Felbermayr genauer erläuterte. Die Inflation ist höher als im Durchschnitt der Euro-Zone und sinkt auch langsamer als in anderen Ländern. Die Kerninflation (Teuerung ohne Energie und Lebensmittel) werde weiterhin bei 5,0 Prozent liegen und damit deutlich über dem Schnitt der Euro-Zone.

Diese Lücke („Inflationsdifferenzial“) schließe sich nur langsam, sagte IHS-Chef Bonin und nannte als einen zentralen Grund die hohen Energiepreise in Österreich. Beide Experten waren sich einig: Ohne Deckelung, etwa Strompreisbremse, wäre die Teuerungsrate noch höher. Bonin sah das Problem längerfristig auch als eines für Österreichs Wettbewerbsfähigkeit. „Die Inflation ist nicht nur ein soziales Problem, sondern es wird für Österreich immer zum Standortproblem.“

Der Inflationsunterschied zu den anderen europäischen Ländern schließe sich in den kommenden Jahren nur langsam. Bonin und Felbermayr fordern von der Bundesregierung einen stärkeren Fokus auf die Bekämpfung der Teuerung, etwa auch durch eine Senkung der öffentlichen Ausgaben.

Wachstum, Kaufkraft und Wohlstand

Wirtschaftsprognosen (Graphik-Link)

Direkt mit dem Thema Teuerung hängen auch Faktoren wie Realeinkommen und Kaufkraft zusammen. WIFO-Chef Felbermayr („Wie stehen wir da?“) ging auch darauf und auf den von dem Institut berechneten „Wohlfahrtsindikator“ für internationale Vergleiche ein. Er orientiert sich am real verfügbaren BIP pro Kopf, nicht am BIP, da, vereinfacht gesagt, ein starkes Wirtschaftswachstum allein nicht automatisch zu mehr Wohlstand für alle führt.

Auch bei diesem Indikator liegt Österreich laut Felbermayr zurück – um 2,5 Prozent unter CoV-Vorkrisenniveau. Erst 2025 werde dieses Niveau wieder erreicht. Andere Länder lägen bereits darüber. Ein Grund sei schlicht, dass als Folge von Zuwanderung mehr Menschen im Land lebten, was „das Pro-Kopf-Maß nach unten zieht“. Der Grund, warum sie hier lebten, sei irrelevant, so Felbermayr auf Nachfrage. Eine andere Ursache sei eben die hohe Inflation.

Generelle Risiken

Für die konkreten Zahlen der Winterprognose zeichnen die beiden Ökonomen Stefan Ederer (WIFO) und Helmut Hofer (IHS) verantwortlich. „Sorgen“ bereite dem IHS vor allem die schwache Investitionstätigkeit als Risiko für die Konjunktur, führte Hofer aus. Die Investitionen würden heuer um 2,3 Prozent zurückgehen, im nächsten Jahr erneut um 1,2 Prozent und erst 2025 wieder im Plus liegen.

Ederer nannte auch mögliche Risiken für die Erholung der Wirtschaft, etwa die „Störung der Handelsrouten“ wie des Sueskanals durch den Konflikt im Gazastreifen und die Angriffe auf Schiffe im Roten Meer. Eine solche könne zu erneuten Lieferkettenproblemen und steigenden Rohstoffpreisen führen. Allerdings seien diese nicht vergleichbar mit dem Ausmaß während der Pandemie.

Arbeitsmarkt und staatliches Defizit

Ein mögliches Risiko in Österreich sei, dass sich der Arbeitsmarkt eintrübe, so Ederer. Den Einfluss des schwachen Wachstums auf den Arbeitsmarkt schätzen beide Institute geringfügig unterschiedlich ein. Bisher hat ihn der Abschwung nur mäßig getroffen. In den beiden kommenden Jahren sehen WIFO und IHS die Arbeitslosenrate, die für heuer mit 6,4 Prozent angenommen wird, bei 6,4 bzw. 6,6 Prozent und 6,0 bzw. 6,3 Prozent. Das IHS ist für 2025 etwas pessimistischer.

Den staatlichen Finanzierungssaldo nimmt das WIFO bei minus 2,3 Prozent des BIP an, das IHS bei minus 2,8 Prozent. Für 2024 prognostizieren die Institute einen Finanzierungssaldo des Staates laut Maastricht-Definition von minus 2,4 bzw. minus 2,3 Prozent und für 2025 von minus 2,0 bzw. 2,2 Prozent.

Georg Krammer, ORF.at

Links:

• WIFO
• IHS

Pilnacek-Aufnahme: Untersuchungskommission komplett

Meinl-Reisinger spricht sich für Steuersenkung aus

RH ortet weiter Baustellen in der Pflege

Finanzausgleich: Kaiser fordert zusätzliche „Gemeindemilliarde“

Ukrainische Geflüchtete: Gut ausgebildet und gewillt zu bleiben

Steiermark: Flexible Pension für Menschen mit Behinderung

Auch bei Handelsarbeitern stehen Zeichen auf Streik

Kaputte Railjets bald wieder einsatzbereit

Kärnten: Viele Floristen müssen schließen

Umstrittenes Bauprojekt im Herzen Kitzbühels

Finanzierung, Personal: RH ortet weiter Baustellen in der Pflege

Der Rechnungshof (RH) ortet in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht weiter erheblichen Handlungsbedarf im Pflegebereich. Probleme wie der Personalmangel und die Zersplitterung der Finanzierung der Pflege hätten sich trotz Bemühungen von Bund und Ländern seit 2020 sogar verschärft. Positiv hervorgehoben wurden die kürzlich im Nationalrat beschlossenen Gesetzesnovellen, bei denen RH-Empfehlungen teils umgesetzt worden seien.

Wesentliche Empfehlungen seien bisher nicht umgesetzt worden, kritisieren die Prüferinnen und Prüfer in ihrem aktuellen Bericht. Eine umfassende Pflegereform sei weiter ausständig. Geprüft wurde zwischen November 2022 und März 2023 die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs nach den 2020 bzw. 2018 vorgelegten Berichten zur Pflege in Österreich und zur Förderung der 24-Stunden-Betreuung in Wien und Oberösterreich.

In beiden Bereichen hatten die Fachleute des RH umfassende Reformen eingemahnt. Seitdem habe es zwar zwischen Bund und Ländern mehrere Projekte und Verhandlungsschritte zur Reform der Pflege gegeben, aber wesentliche Empfehlungen des Rechnungshofs seien nicht umgesetzt, heißt es im aktuellen Bericht.

Österreichweite Bedarfsprognose fehlt weiterhin

So seien die Instrumente der Gesamtsteuerung bei der Pflege seit 2020 nicht wie empfohlen verbessert worden, kritisiert der Rechnungshof. Eine Neuordnung der Gesamtfinanzierung sei nicht gelungen, auch eine österreichweit abgestimmte Bedarfsprognose für Pflegedienstleistungen fehle weiter, heißt es im Bericht. Ein einheitliches Qualitätskonzept mit einem standardisierten Vorgehen zur Messung sei ebenfalls nicht erstellt worden.

Kritische Lage im Personalbereich

Kritisch ist die Situation besonders im Personalbereich: Es sei nicht gesichert, dass mittelfristig ausreichendes Pflegepersonal zur Verfügung stehen wird, warnte der Rechnungshof. Prognostiziert wird ein Bedarf von 72.900 zusätzlichen Personen im Pflege- und Betreuungssektor bis zum Jahr 2030.

Der Bund und die überprüften Länder Wien und Oberösterreich hätten in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 570 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation aufgewendet. Deren Ausgestaltung, Kommunikation und Abwicklung „war jedoch nicht optimal“, heißt es im Bericht.

Um die Verfügbarkeit des erforderlichen Pflegepersonals zu gewährleisten, seien weitere Maßnahmen notwendig. Die Arbeitgeber müssten die Rahmenbedingungen sicherstellen, dazu gehören aus RH-Sicht Entgelt- und Dienstplansicherheit. Zudem brauche es eine „Imageverbesserung“ des Berufsbildes sowie „die Integration von Pflegekräften aus dem Ausland im Rahmen der Nostrifikation“.

24-Stunden-Betreuung: Empfehlungen umgesetzt

Umgesetzt wurden dagegen Empfehlungen des Rechnungshofs zur 24-Stunden-Betreuung wie die Ausweitung des Qualitätssicherungssystems und von bundesweiten Kontrollbesuchen, so der RH. Insgesamt wurden bis März 2023 von 17 unterschiedlichen Empfehlungen des Rechnungshofs vier zur Gänze, drei teilweise und zehn nicht umgesetzt. Als „gute Nachricht“ bezeichnete der RH kürzlich im Nationalrat beschlossene Gesetzesnovellen. Empfehlungen des Rechnungshofes seien dabei zum Teil berücksichtigt worden.

Nicht berücksichtigt sind dabei allerdings die nach Abschluss der Prüfung im Nationalrat beschlossenen Einzelmaßnahmen im Bereich Pflege und 24-Stunden-Betreuung, wo zum Teil weitere Empfehlungen des Rechnungshofs berücksichtigt wurden, etwa mit den Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Berufsausbildungen.

Zweiteilige Pflegereform der Regierung

Die ÖVP-Grünen-Regierung hat in den vergangenen beiden Jahren zahlreiche Maßnahmen im Rahmen einer zweiteiligen Pflegereform auf den Weg gebracht. Im ersten Teil enthalten waren unter anderem ein monatlicher Gehaltsbonus für Auszubildende und unter gewissen Bedingungen auch für Personen, die in den Pflegebereich um- oder wiedereinsteigen.

Mit dem zweiten Teil der Pflegereform werden diplomierten Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pflegern mehr Kompetenzen bei der Erst- und Weiterverordnung von Medizinprodukten eingeräumt. Zudem können sie die Erstbegutachtung bei der Pflegegeldeinstufung vornehmen, was bisher Ärztinnen und Ärzten vorbehalten war.

red, ORF.at/Agenturen

Links:

• Rechnungshof
• Sozialministerium

Kraus-Winkler: Reiselust unter Österreichs Bevölkerung erneut gestiegen – Neue Zahlen bestätigen: Kurzurlaub im eigenen Land besonders gefragt

Wien (OTS/BMAW) – „Reisen und Urlaub im eigenen Land sind ein wesentlicher Eckpfeiler für Österreichs Tourismuszukunft. Die Österreicherinnen und Österreicher sind leidenschaftliche Österreich-Liebhaber, wenn es um Urlaub im eigenen Land geht. Die verschiedenen Angebote zwischen den Städten wie Wien, Salzburg oder Innsbruck und die alpine Naturlandschaft mit den zahlreichen Freizeitangeboten, aber auch die Weinregionen oder die Thermenangebote werden zahlreich genutzt. Der Inlandsgast trägt damit auch zur Förderung des regionalen Wirtschaftswachstums wesentlich bei“, so Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler.

Wie die neuesten Daten der Statistik Austria zeigen, haben die Österreicherinnen und Österreicher von Juli bis September 2023 im In- und Ausland insgesamt 9,3 Millionen Reisen unternommen – ein Plus von über zwei Millionen zu 2019, davon mit 3,9 Millionen Reisen um rund 750.000 mehr im eigenen Land. Zudem wurden zwei von drei Kurzurlauben im Inland verbracht. Im Vergleich zu 2019 ist der Anteil der Personen, die mindestens eine Urlaubsreise im Inland unternommen haben, von 30,8 Prozent auf 32,7 Prozent gestiegen.

„Diese Zahlen des inländischen Herkunftsmarkts sind eine Bestätigung, wie interessant und vielfältig das österreichische Tourismusangebot von der eigenen Bevölkerung gesehen wird. Wesentlich waren auch die zahlreichen Maßnahmen der Bundesregierung für den Erhalt der Kaufkraft in der österreichischen Bevölkerung“, so Kraus-Winkler.

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
Andrea Gesierich, MA
Pressesprecherin der Staatssekretärin für Tourismus
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andrea.gesierich@bmaw.gv.at
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Bundesministerium Arbeit und Wirtschaft
Presseabteilung – Wirtschaft
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https://www.bmaw.gv.at

Wien: Nächtigungsumsatz im Oktober bei 112 Mio. Euro, November mit 1,3 Mio. Nächtigungen

Wien (OTS) – Der Netto-Nächtigungsumsatz der Wiener Beherbergungsbetriebe betrug im heurigen Oktober 112 Millionen Euro und lag damit um 13% über dem Vorjahr. Zwischen Jänner und Oktober erwirtschafteten die Betriebe 968,8 Millionen Euro. Der November erreichte 1,3 Millionen (+16%) Gästenächtigungen. Seit Jahresbeginn wurden 15,4 Millionen (+32%) Übernachtungen gezählt.

Den November 2023 schloss Wien mit 1.346.000 Nächtigungen und einem Plus von 16% zum Vergleichsmonat 2022 ab.

Zwischen Jänner und November verzeichnete die Bundeshauptstadt 15.441.000 Übernachtungen – das bedeutet einen Zuwachs von 32% zum Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Mit 231.000 Übernachtungen (+23%) führt Deutschland die Liste der Top-10-Märkte im bisherigen Jahresverlauf an, gefolgt von Österreich (284.000, +14%) den USA (79.000, +23%), Italien (75.000, +34%), Großbritannien (67.000, +18%), Spanien (47.000, +19%), Frankreich (34.000, +6%), Polen (26.000, +22%), der Schweiz (28.000, +17%) sowie Israel (5.000, -85%).

Der Netto-Nächtigungsumsatz von Wiens Beherbergungsbetrieben betrug im Oktober 112.061.000 Euro – das bedeutet einen Zuwachs von 13% zum Vergleichsmonat 2022.

Im Zeitraum Jänner bis Oktober konnten die Betriebe 968.829.000 Euro erwirtschaften – ein Plus von 44% zum Vergleichszeitraum des Vorjahres.

COMMENT: hohe Zuwachsraten dank Basiseffekten, da 2022 anfänglich noch unter der Corona-Knute litt.

Die durchschnittliche Auslastung der Hotelzimmer betrug im November rund 65% (11/2022: rund 61%), jene der Betten im November 51% (11/2022: 48,3%).

Im bisherigen Jahresverlauf (Jänner bis November) lag die Zimmerauslastung bei rund 68% (1-11/2022: rund 57%), die Bettenauslastung bei 52,9% (1-11/2022: 45%).

Insgesamt waren im November etwa 73.000 Hotelbetten in Wien verfügbar – das waren um 5.400 Betten (+8,1%) mehr, als im November 2022 angeboten wurden.

Diese Medien-Info inkl. Tabelle als Word-File zum Download finden Sie hier.

Die aktuellen Kennzahlen in vollem Umfang für sämtliche erhobene Herkunftsmärkte erhalten Sie unter: https://b2b.wien.info/de/statistik/daten/statistik-aktuell-360128

(Schluss) red

Rückfragen & Kontakt:

Walter Straßer
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Ukraine-Geflüchtete in Wien: Hohe Bildung und geringe Rückkehrwünsche

Ukrainische Geflüchtete, die wegen des russischen Angriffskrieges nach Wien kamen, können sich besser vorstellen lange zu bleiben und haben höhere formale Bildung als diejenigen in Krakau (Polen). Der Erwerbseinstieg hierzulande verläuft aber langsam, sagte Migrationsforscherin Judith Kohlenberger von der WU Wien zur APA. Die Ergebnisse ihrer Studie, an der auch Forschende der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) beteiligt waren, erschien im Journal „Plos One“.

Knapp zwei Jahre nach der Invasion Russlands in der Ukraine sind laut dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR mehr als neun Millionen Menschen auf der Flucht – fast sechs Millionen von ihnen haben in europäischen Ländern Schutz gefunden. Um diese Gruppe besser zu verstehen, haben die Forschenden im Frühjahr 2022 rund 1.500 Interviews zu sozio-demografischem Hintergrund, wirtschaftlichen Möglichkeiten und Erwartungshaltung in Ankunftszentren in Wien und in Krakau durchgeführt.

„Bei der Befragung hatten wir den großen Vorteil, dass alle Geflüchteten, die im Frühjahr 2022 in Wien bleiben wollten, im Austria Center Vienna Behördengänge zu erledigen hatten“, sagte Co-Studienautorin Isabella Buber-Ennser vom Vienna Institute of Demography (VID) der ÖAW zur APA. So ein One-Stop-Shop sei in der Migrationsforschung eine seltene Gelegenheit. Vor Ort traf man, auch wegen der Mithilfe ukrainischer Studierender und Forschender, auf eine hohe Bereitschaft, die Fragebögen zu beantworten. Aus diesen Gründen ist das Vertrauen groß, einen guten Querschnitt der zu diesem Zeitpunkt angekommenen Gruppe zu haben, sagte Buber-Ennser weiter.

Das Ergebnis: Die überwiegend weiblichen Geflüchteten sind hochgebildet. So haben in der ukrainischen Allgemeinbevölkerung rund 30 Prozent der 25- bis 64-Jährigen einen tertiären Bildungsabschluss, in der Krakauer Stichprobe liege der Anteil bei 66 Prozent und in Wien bei 83 Prozent, heißt es in der Studie. Dass höher gebildete Personen über höhere Mobilität verfügen, ist in der Migrationsforschung bereits bekannt. Darüber hinaus sind diese Ergebnisse ein weiterer Baustein zum Nachweis des „Selbstselektionseffekts“ unter Geflüchteten: „Selbstselektion meint, dass es sich bei Geflüchteten um eine selektive, also eine ausgewählte Gruppe handelt – die Personen, die dazu gehören, haben sich sozusagen selbst dafür auswählen können, weil sie über entsprechendes Kapital, finanziell und sozial, für die Flucht verfügen“, erklärte Erstautorin Kohlenberger.

Das politisch Einzigartige an der Fluchtbewegung aus der Ukraine sei zudem die Aktivierung der „Massenzustrom-Richtlinie“ gewesen. Dadurch hatten Ukrainerinnen und Ukrainer eine legale Möglichkeit zu flüchten und sich ihr Zielland auszusuchen. Die vielfältigen Gründe dafür, dass die Wahl auf Österreich fiel, waren für die Forschenden überraschend: „Da wurden Antworten genannt, die man landläufig nicht mit Flucht in Verbindung bringen würde, sondern mit regulärer Migration gut gebildeter Expats“, so Kohlenberger weiter.

Vertrautheit und Deutschkenntnisse ausschlaggebend

Dementsprechend haben die Vertrautheit mit Österreich, etwa durch frühere Aufenthalte im Kontext von Tourismus, Studium und Arbeit, sowie zuvor bestehende Deutschkenntnisse eine große Rolle gespielt. Auch die hohe Lebensqualität und Freunde, Verwandte oder Bekannte, die schon in Wien gewesen sind, waren ausschlaggebend. „Das verdeutlicht, dass auch bei zur Flucht gezwungenen Personen die Entscheidung zum Aufbruch sowie die Wahl des Ziellandes multikausal ist – es geht eben nicht um Sozialleistungen, wie oft kolportiert wird, sondern meist um vorhandene soziale Netze im Zielland“, sagte Kohlenberger. Zum jetzigen Zeitpunkt könne man feststellen, dass es oft diese sozialen Netze waren, die danach bei der Integration geholfen haben.

Das Nachbarland Polen wurde im Gegensatz zu Österreich häufig aufgrund der geografischen Nähe zur Ukraine gewählt. Dementsprechend sei die Bereitschaft, in Krakau zu bleiben, deutlich geringer als in Wien. Anders als in Polen verlaufe die Erwerbsaufnahme hierzulande jedoch schleppend, wie aktuelle Arbeitsmarktzahlen zeigen. Die Forschenden attestieren in Bezug auf die bessere Ausbildung einen paradoxen Effekt: „Höher gebildete Personen wollen oft mehr und länger in den Deutscherwerb investieren, bevor sie einen möglichst ausbildungsadäquaten Job suchen“, erklärte Buber-Ennser.

Außerdem gaben fast 20 Prozent der Befragten an, in ihrem Heimatland in Gesundheits- und Bildungsberufen, also reglementierten Branchen, tätig gewesen zu sein. Gerade in diesen Bereichen gebe es in Österreich einen hohen Bedarf an Fachkräften: „Auch deshalb braucht es eine rasche Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen und unbürokratische Lösungen“, sagte Kohlenberger.

„Da die Dequalifizierung, also der Umstand, unterhalb der jeweiligen Qualifikationen am Arbeitsmarkt tätig zu sein, bei Frauen nachweislich ausgeprägter ist, sollte die überwiegend weibliche Flüchtlingsbevölkerung aus der Ukraine mit niederschwelliger Kinderbetreuung, berufsbegleitender Weiterbildung und flexiblen Arbeitszeiten unterstützt werden“, appellierte Kohlenberger. Denn diejenigen ukrainischen Personen, die es in der Zwischenzeit geschafft haben, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, seien meist überqualifiziert. „Das ist für die Betroffenen natürlich nicht optimal, aber auch schlecht für das Aufnahmeland, weil auf diese Art viel Humankapital verloren geht“, resümierte die Forscherin.

Service: Studie online unter https://go.apa.at/5ei2y9Uo

„Fehler“ in Pandemie: Regierung will für Zukunft lernen

Im Mai ist der von der Regierung initiierte Prozess zur Aufarbeitung der Pandemie angelaufen, beigezogen wurde auch die Akademie der Wissenschaften (ÖAW). Am Donnerstag, sieben Monate danach, wurde nun der Schlussbericht unter dem Titel „Nach Corona: Reflexionen für zukünftige Krisen“ präsentiert. Auf 175 Seiten werden alle Maßnahmen beleuchtet – von Lockdowns über Schulschließungen bis zur letztlich nie umgesetzten Impfpflicht. Für die Regierung gehe es darum, die begangenen Fehler zu erkennen – und aus diesen für die Zukunft zu lernen.

Der „Versöhnungsprozess“ bestand im Wesentlichen aus zwei Teilen: Der erste war eine sozialwissenschaftliche Analyse der Akademie der Wissenschaften zu Themen wie Wissenschaftsskepsis und Polarisierung. Der zweite wurde als Dialog mit der Bevölkerung bezeichnet: Darin sei es um vertiefende Interviews mit Fokusgruppen aus allen Bundesländern gegangen. Der Bericht zeige „eine Vielzahl von Fehlern“ auf, so Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einer Pressekonferenz.

Die Pandemie sei „eine mehr als harte Zeit gewesen“, alle gesellschaftlichen Gruppen seien gleichermaßen betroffen gewesen, sagte der Bundeskanzler. „Dort, wo gearbeitet wird, passieren Fehler“, es gelte, aus diesen „für die Zukunft zu lernen.“ Ziel sei stets gewesen, das Virus zu bekämpfen, der Feind sei das Virus gewesen. Das zentrale Motiv sei gewesen, „so viele Menschenleben wie möglich zu retten“. Das erkläre auch die Fehler, die passiert seien, so Nehammer.

„Würden vieles anders machen“

Mit dem Bericht könne man nun genauer hinschauen, damals habe man „keine Glaskugel gehabt“. „Mit dem Wissen von heute würden wir vieles anders machen“, so Nehammer. Klar sei: Man müsse als Politiker in der Öffentlichkeit „Worte mit mehr Bedacht wählen“. Eine Spaltung dürfe nicht mehr stattfinden: Es sei plötzlich „ein wir gegen die und ein die gegen uns geworden“, es habe keine Gemeinsamkeit mehr gegeben. Doch sei eine derartige Krise nur „gemeinsam“ zu bewältigen, so Nehammer.

Nehammer: „Worte bedächtiger wählen“

Für Maßnahmen brauche es mehr Transparenz, auch hier seinen Fehler passiert. Man habe den Menschen nicht erklärt, wieso man etwa eine Impfpflicht beschlossen habe – noch dazu, weil man lange gesagt habe, dass es eine solche nicht geben werde. Der Bericht liefere eine „Innensicht“, es sei mit Impfbefürwortern und -gegnern gesprochen worden. Mit dem heutigen Wissen hätte man „jedes Wort bedächtiger“ kommuniziert, um die Verhärtung der Fronten zu verhindern.

Bogner: „Politische Rhetorik der Alternativlosigkeit“

Alexander Bogner von der ÖAW sprach von einem „erstaunlichen Projekt“ und einem „großartigen“ Bekenntnis der Bundesregierung zur wissenschaftlichen Aufarbeitung. Die Politik habe sich mit den Ergebnissen auseinandersetzen können. Man habe mit einem 20-köpfigen Team selbstständig und unabhängig arbeiten können. „Akute Krisen erfordern ein anderes politisches Handeln als chronische Krisen“, so Bogner. Das zu erkennen sei wichtig, „weil sonst Krisenpolitik in den falschen Kulissen spielt“.

Künftig sei besonders darauf zu achten, den engen Blick „rasch wieder weit zu machen“. Sonst schränke man Handlungsmöglichkeiten ein, so Bogner. Bei der Impfpflicht habe die „politische Rhetorik der Alternativlosigkeit zu einer moralischen Aufladung und Polarisierung beigetragen“, so Bogner. Man hätte Pro und Kontra viel stärker gegenseitig erörtern müssen, es habe keine öffentliche Diskussion bzw. keine „ergebnisoffene Kontroverse“ gegeben.

Reich: Spaltung auf „dramatische Art und Weise“

Statt Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), der verhindert war, sprach Katharina Reich, Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit. Zwar sei die Pandemie vorbei, doch habe sie gesellschaftlich „in einer dramatischen Art und Weise“ gespalten. Nun gehe es darum, wieder das Vertrauen zu stärken und aus der Sache zu lernen. Derzeit erlebe man die größte Welle bisher, allerdings seien die Spitäler nicht überlastet. Man habe weiterhin eine Überwachung der Daten sichergestellt. Sie verwies etwa auf das Abwassermonitoring.

Polaschek will gegen Wissenschaftsskepsis kämpfen

ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek sprach wie Nehammer davon, dass es darum gegangen sei, möglichst viele Menschenleben zu retten. Konkret sprach er Wissenschaftsskepsis und Schulschließungen an. Letztere hätten sich am Wissen von damals orientiert. „Heute würde man sicher einiges anders machen“, so der Minister. Aber damals sei es nicht infrage gekommen, nicht zu handeln. „Mit dem Wissen von heute hätte man sich mehr Zeit genommen, diese Maßnahmen zu erklären“, so Polaschek.

Die Wissenschaftsskepsis sei nach wie vor hoch und von Faktoren wie Bildung, Alter und politischer Haltung unabhängig, so Polaschek. Er habe eine umfassende Strategie gestartet, dieses Vertrauen wieder zu stärken, auch auf Grundlage der neuen Erkenntnisse der nun vorgestellten Studie.

sime, ORF.at

Links:

• Studie (PDF)
• ÖAW (Informationen zur Studie)
• Bundeskanzleramt
• Gesundheitsministerium
• Bildungsministerium

Studie: Gesundheitswesen war schlecht auf Pandemie vorbereitet

Österreichs Gesundheitswesen ist auf die Coronavirus-Pandemie schlecht vorbereitet gewesen. Das berichten Hausärzte und -ärztinnen in einer neuen Studie. Zu Beginn herrschten bei ihnen Unsicherheit, Befürchtungen und Improvisation – aus strukturellen und technischen Gründen. Mehr dazu in science.ORF.at

Verkehr: Chaos auf der Südbahnstrecke – ORF, 16.12.2023

Auf der Südstrecke der ÖBB zwischen Wien, Villach und Lienz herrscht zurzeit teilweise Chaos. Wegen ausgefallener moderner Zugsgarnituren fahren bis auf wenige Ausnahmen Ersatzzüge mit weniger Wagenmaterial und vielen Pannen. Heizungen fallen aus, Toiletten funktionieren nicht.

Reisende zwischen Venedig und Wien mussten am Freitag zweimal umsteigen. Von Villach bis Judenburg mussten sie für zwei Stunden in eine Regionalzug-Garnitur wechseln, die dafür nicht gebaut ist, auch nicht für das viele Gepäck.

Die Leute zeigten sich beim ORF-Lokalaugenschein verärgert, wie ein Reisender sagte: „Ich habe mir vor einem Monat das Klimaticket geleistet und bin jetzt dreimal Zug gefahren auf der Südbahnstrecke und alle dreimal war es ein Ersatzzug. Ich kenne Schlimmeres aus Deutschland, aber das, was die letzten Wochen los ist, geht schon in deutsche Richtung.“ Ein anderer meinte: „Überfordert, nicht organisiert, Management falsch.“

Manche mussten wieder aussteigen

Kein Licht in einem Zug, eine defekte Heizung, teilweise kaputte WCs, Sitzplätze, die zwar reserviert sind, die es aber in den Ersatzgarnituren nicht gibt. Reisende mussten aus überfüllten Zügen aussteigen, sagt eine Frau: „Da waren so viele Leute, dass man schon stehen hat müssen, weil da keine Plätze mehr waren. Ein paar Leute haben auf dem Bahnsteig bleiben müssen.“

Keine erste Klasse in den Ersatzwaggons

Eine andere Reisende schildert: „Die Erste-Klasse-Tickets, die man reserviert, sind nicht gültig, weil die Züge keine erste Klasse mitführen. Toiletten gibt es überhaupt nur eine im Zug, wenn die offen hat.“ Eine weitere Frau sagte, es sei ein IC gewesen, kein Railjet, wie man gebucht habe. Ein Mann schilderte: „Ich bin um dreiviertel Sechs nach Wien gefahren und es waren die Waggons durchgehend nicht geheizt, unter jeder Kritik. Jetzt, beim Zurückfahren, war der Platz nicht reserviert, die Mistkübel sind nicht ausgeleert, es gibt nichts zum Trinken.“

Zugsbegleiter bemühen sich

Die Leidtragenden sind auch die Zugsbegleiter, für sie wird von manchen Fahrgästen eine Lanze gebrochen, so eine Frau: „Ich habe auch jetzt gesehen, da ist die Dame durchgegangen und hat jeden Einzelnen angesprochen in diversen Sprachen, damit alle verstehen, was Sache ist.“

Obwohl nur vier der 60 Railjet-Garnituren nach dem Wintereinbruch noch immer nicht fahrbereit sind, führt bereits das zu den besagten Unannehmlichkeiten für die Fahrgäste. Dazu ÖBB-Sprecher Bernhard Rieder: „Was ganz wichtig ist, wir versuchen, alles, was wir an Wagenmaterial haben, einzusetzen. Das machen wir auch, aber auch da sind unsere Wagenreserven begrenzt. Diesmal fehlen uns durch die Unwetterschäden leider vier Garnituren, das merken wir gerade im Weihnachtsverkehr.“

Sitzplätze nicht reservierbar

Reisende reservieren, bekommen dennoch keinen fixen Sitzplatz. Dazu sagte Rieder: „Das ist leider auch so, dass wir nur bestimmte Züge reservieren können, manche Züge sind leider technisch nicht reservierbar wegen der anderen Garnitur.“ Zweimal umsteigen zwischen Venedig und Wien, das sei ein Einzelfall, so der ÖBB-Sprecher: „Das tut uns leid, dafür entschuldigen wir uns auch, das kommt normalerweise natürlich nicht vor.“

Reisende müssen wohl durchhalten

Eine Besserung ist frühestens Mitte Jänner zu erwarten. Zu den starken Reisetagen zu Weihnachten bleibt alles, wie es jetzt ist, so Rieder: „Also was ganz klar ist, es gibt zu Weihnachten viele Fahrgäste, da sind wir auch normalerweise gut aufgestellt. Dieses Jahr wird es etwas enger werden, aber wir haben trotzdem ausreichend Kapazität für die Feiertage Richtung Kärnten.“ Für die Reisenden heißt es durchhalten, aus deren Sicht leidet das Image der ÖBB allerdings schon sehr.

red, kaernten.ORF.at

Links:

• Zollkorridor Triest – Fürnitz in Betrieb
• Koralmbahn: Premiere für Pendler
• Neuer europäischer Zugsfahrplan in Kraft

UNTERNEHMEN

Signa-Beirat wird komplett aufgelöst

Lamarr: Unklarheit über Baufortschritt- ORF, 18.12.2023

Lange hieß es von der mittlerweile insolventen Signa Holding, dass die Baustelle des Luxuskaufhauses Lamarr in Wien weitergeführt werde, alles laufe nach Plan. Dem widersprechen Anrainer. Sie berichten nun, dass die Bauarbeiten im Wesentlichen eingestellt wurden.

Erst im Juni wurde in der Mariahilfer Straße 10–18 Dachgleiche gefeiert. Seither blieb der achtstöckige Komplex des künftigen Kaufhauses Lamarr außen nahezu unverändert. Geht es nach dem Zeitplan der Signa Holding, müsste längst die charakteristische Fassade errichtet werden. Diese besteht aus insgesamt 40 verschiedenen Fassadenelementen, unter anderem aus Glas und Metall. Ein Lokalaugenschein zeigt aber ein anderes Bild: Statt Bauarbeiten gibt es laut Anrainern eine Baupause.

„Unsere Fenster gehen direkt auf die Baustelle. Da tut sich schon seit einiger Zeit so gut wie nichts“, erklärt ein Nachbar. In Spitzenzeiten sollten laut Aussagen der Signa vom Sommer rund 500 Handwerker auf der Baustelle arbeiten. Tatsächlich sind dieser Tage nur wenige zu sehen.

Unternehmen würden lediglich ihr Werkzeug zusammenpacken und Absicherungsarbeiten durchführen. Es kämen keine neuen Firmen mehr hinzu. Ein anderer Anrainer stellt fest: „Nach der Bekanntgabe, dass der Signa-Konzern insolvent ist, wurde hier alles abtransportiert. Jetzt wird es eine Zeit lang so bleiben, wie es ist. Unvollständig, leer, einsam, kalt, hässlich.“

Eröffnung für Frühjahr 2025 geplant

Auf ORF-Anfrage, ob es sich beim Kaufhaus Lamarr derzeit um einen Baustopp handle, gibt es keine Stellungnahme vonseiten der Signa Holding. Zuletzt wurde jedoch immer wieder beteuert, beim Kaufhaus laufe alles nach Plan. Prominente Bauprojekte der Signa Holding, etwa der Elbtower in Hamburg und die Alte Akademie in München, stehen aber bereits still.

Das Lamarr soll laut Zeitplan im Frühjahr 2025 eröffnet werden. Neben dem Kaufhaus sollen auch ein Hotel sowie ein Dachgarten und Gastronomie in dem Haus untergebracht werden. Für einen Anrainer, der auch Architekt ist, ist dieser Zeitplan Utopie. Der Ausbau benötige gleich lange wie der Rohbau. „Ich halte es für unmöglich, dass es fertig wird“, fasst er zusammen. „Da fallen Elektroarbeiten, Installateurarbeiten sowie Fassadenarbeiten an.“

Baupolizei: Fertigstellung binnen vier Jahren

Bei der Baupolizei muss ein etwaiger Baustopp offiziell nicht gemeldet werden, dennoch sind rechtliche Vorgaben einzuhalten. Etwa müsse dafür gesorgt werden, dass die Baustelle ausreichend abgesichert ist und rund um die Uhr überwacht wird, um Einbrüche zu verhindern. Binnen vier Jahren ab Baubeginn muss es laut Baupolizei eine Fertigstellung geben.

Ob die thailändische Central Group, die Miteigentümerin des Lamarr ist, das Projekt zur Gänze übernehmen wird, ist derzeit unklar. In der Schweiz wurden zumindest die Signa-Anteile an der dortigen Warenhauskette Globus übernommen. Abschließend erklärt ein Anrainer: „Ich habe keine Befürchtung, ich habe nur Hoffnung. Und die Hoffnung ist, dass irgendwann einmal fertig gebaut wird und das ehestmöglich.“

Claudia Peintner-Schmied, Stephan Holzmeister, wien.ORF.at

Link:

• Kaufhaus Lamarr

MEDIZIN – PSYCHOLOGIE – FORSCHUNG

UMWELT

So schnell wird ein Planet unbewohnbar

Ein Forschungsteam hat einen irreversiblen Effekt simuliert, der einen Planeten völlig unbewohnbar machen kann. Ausgelöst werde dieser durch geringfügige Veränderungen. Auf der Erde würde ein Temperaturanstieg im unteren zweistelligen Bereich ausreichen. Dann könnte es auf dem Planeten über 1.000 Grad Celsius heiß werden. …

BILDUNG – UNIVERSITÄTEN

14 Tote: Suche nach Motiv für Bluttat an Prager Uni

Nach der Schusswaffenattacke an der Prager Karls-Universität mit 14 Toten und vielen Verletzten sucht die Polizei nach einem Motiv für die Tat. Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren sei eingeleitet worden, um die Umstände aufzuklären, sagte die zuständige Staatsanwältin Lenka Bradacova. Auch der mutmaßliche Schütze ist tot.

COMMENT: fast apokalyptische Entwicklungen lassen sich erahnen – Schließung der Uni Wien aus Sicherheitsgründen für Uni-fremde Personen sowie Ausweiskontrollen, Schließung von Krankenhäusern, Betreten erst nach Ausweiskontrolle möglich, öffentliche Gebäude in dieser Art „verbarrikadiert“.

Übung hat man an der Uni Wien seit Corona schon: Zutritt nur nach erfolgreicher Covid19-Kontrolle, Prüfung der erfüllten Maskenpflicht.

1988 besuchte ich in Irland einzelne Pathologie-Institute in Dubliner Krankenhäusern, musste brav Besuchspersonen und Grund meines Besuchs nennen und meinen Ausweis vorzeigen – die Angst vor der IRA selbst im von Nordirland fernen Dublin ging um.

Wien, 1970er Jahre: offene Gebäude, offener Ballhausplatz, Kreisky und Arafat spazierten zu meiner Überraschung – ich war Augenzeuge – auf dem menschenleeren Ballhausplatz zur Nachmittagszeit herum … Und heute? Weit haben wir es gebracht. Weltweit.  

Der junge Mann hatte Donnerstagnachmittag im Hauptgebäude der Philosophischen Fakultät der Karls-Universität das Feuer eröffnet. Nach den jüngsten Angaben wurden 25 Menschen im Kugelhagel verletzt, davon zehn schwer bis lebensgefährlich. Sie wurden in verschiedene Krankenhäuser der tschechischen Hauptstadt gebracht. Es gebe keine Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund, so Regierungschef Petr Fiala über das Blutbad an der Universität.

Vor der Bluttat soll der Schütze bereits seinen Vater in dessen Haus in der Gemeinde Hostoun westlich von Prag ermordet haben, so die Vermutung der Beamten. Der Schütze habe sich auf den Weg in die tschechische Hauptstadt gemacht und gesagt, er wolle sich selbst töten, sagte der tschechische Polizeipräsident Martin Vondrasek am späten Donnerstagabend weiter.

In Hörsälen verbarrikatiert, aus Fenstern geklettert

Die Polizei durchsuchte das Hauptgebäude der Philosophischen Fakultät, wo der Schütze zu einer Vorlesung erwartet wurde. Er ging jedoch in ein anderes Gebäude der Fakultät in der Nähe und wurde nicht rechtzeitig gefunden. Gegen 15.00 Uhr habe es erste Informationen über Schüsse gegeben, die schnelle Eingreiftruppe sei innerhalb von zwölf Minuten an Ort und Stelle gewesen.

Studierende, Lehrende sowie Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter der Universität hatten in sozialen Netzwerken mitgeteilt, dass sie sich in Hörsälen und Büros verbarrikadiert hätten. Andere kletterten aus dem Fenster und stellten sich auf den Dachsims, um sich vor dem Schützen zu verbergen.

Auch Zusammenhang mit Doppelmord vermutet

Nach einem Bericht des Fernsehsenders Nova soll sich der Täter zuletzt auf dem Dach des Fakultätsgebäudes aufgehalten haben. Auch eine Explosion sei zu hören gewesen. Unklar ist noch, ob sich der Student selbst richtete oder von der Polizei getötet wurde. Aufklärung sollte die Obduktion der Leiche ergeben.

Über ein mögliches Motiv herrscht bisher Unklarheit. Eine Hypothese der Ermittler lautet nach Aussage Vondraseks, dass der 24-Jährige auch für einen Doppelmord vor einer Woche verantwortlich gewesen sein könnte. Ein Vater und dessen Tochter im frühen Säuglingsalter waren scheinbar grundlos in einem Waldstück am Prager Stadtrand erschossen worden. Der Fall hatte in Tschechien für Entsetzen gesorgt.

Die Universität richtete eine Spendenaktion für die Verletzten und die Angehörigen der Toten ein. Bis zum Freitagmorgen beteiligten sich bereits mehr als 2.700 Menschen daran, wie auf der Internetseite des Stiftungsfonds der Uni zu sehen war. Die gespendete Summe belief sich bis dahin auf knapp 2,7 Millionen Kronen (110.000 Euro).

Staatstrauer für 23. Dezember ausgerufen

Das Außenministerium in Wien sagte auf Anfrage der APA, es gebe nach Rücksprache mit der österreichischen Botschaft in Prag derzeit keine Hinweise, dass österreichische Staatsbürger von der Schussattacke in Prag betroffen seien.

Das liberalkonservative Kabinett kam am späten Donnerstagabend in Prag zu einer Krisensitzung zusammen, an der auch Präsident Petr Pavel teilnahm. Für den 23. Dezember wurde im ganzen Land eine eintägige Staatstrauer ausgerufen. Pavel warnte davor, die Tragödie für voreilige Kritik an der Polizei oder zur Verbreitung von Falschinformationen zu missbrauchen. Er hatte einen Besuch in Frankreich abgebrochen, um zurück nach Prag zu eilen. Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala und der Prager Oberbürgermeister Bohuslav Svoboda zeigten sich schockiert und sprachen von einer „Tragödie“.

Internationale Anteilnahme

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie weitere Spitzenpolitiker aus dem In- und Ausland sprachen ihre Anteilnahme aus. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg zeigten sich auf X (Twitter) „geschockt“. „In diesen schmerzlichen Stunden sind unsere Gedanken bei den Menschen in der Tschechischen Republik, den Familien und Freunden der Opfer“, postete Van der Bellen.

Auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zeigte sich laut seinem Sprecher „schockiert und traurig“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula erklärte bei X (Twitter), sie sei „schockiert über die sinnlose Gewalt, die mehrere Menschenleben in Prag gefordert hat“. Sie drückte zudem ihr Beileid aus. Das Weiße Haus verurteilte die „sinnlose“ Gewalt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die Ministerpräsidentin Elisabeth Borne äußerten ihre „Erschütterung“ und „Solidarität“.

red, ORF.at/Agenturen

Links:

• Tschechische Polizei
• Karls-Universität

Polizei: Tote und Verletzte nach Schüssen an Prager Universität

An einer Hochschule in der Prager Innenstadt sollen Schüsse gefallen sein. Es gebe Tote und Verletzte, teilte die Polizei laut Angaben der Agentur CTK heute mit. Nach ersten Informationen soll es zu dem Vorfall an der Philosophischen Fakultät der Karls-Universität auf dem Jan-Palach-Platz gekommen sein. Dort werden Geisteswissenschaften unterrichtet.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot an Ort und Stelle. Sie rief die Menschen auf, die Gegend weiträumig zu meiden. Anwohner sollten nicht aus dem Haus gehen. Auf Fotos war zu sehen, wie Studierende das Gebäude mit erhobenen Armen verlassen. Zur Zahl der Toten und Verletzten gab es zunächst keine näheren Angaben. Der Jan-Palach-Platz befindet sich nur wenige hundert Meter von der bekannten Karlsbrücke entfernt.

MEDIEN – IT

Handy ist zum Fest kein gern gesehener Gast – 54 Prozent, darunter vor allem Junge, wollen ihre Smartphone-Nutzung aber nicht einschränken

Berlin (pte013/21.12.2023/11:30) – Jeden Zweiten, der Heiligabend feiert, stört es, wenn zu Weihnachten zuviel auf das Smartphone geschaut wird. Gleichzeitig möchten aber 54 Prozent ihre Smartphone-Nutzung nicht einschränken – allen voran die Jüngeren zwischen 16 und 29 Jahren (65 Prozent) sowie zwischen 30 und 49 Jahren (61 Prozent). Das zeigt eine neue Umfrage des Digitalverbands BITKOM.

Handy stumm oder weg

Insgesamt hat, so die Befragung unter 1.006 Menschen in Deutschland ab 16 Jahren, die Mehrheit (61 Prozent) Regeln zur Handy-Nutzung zum Fest. Bei 53 Prozent wird das Gerät zu bestimmten Zeiten zur Seite gelegt, zum Beispiel während des Essens. Bei etwa einem Drittel dürfen Smartphones nur genutzt werden, um Bilder oder Videos zu machen.

Stumm geschaltet werden die Handys bei 30 Prozent. Bei 28 Prozent wird zwar auf ein generelles Verbot verzichtet, aber jeder soll sich möglichst wenig mit dem Smartphone beschäftigen, wie die Umfrage zeigt. Bei 13 Prozent besteht sogar ein generelles Smartphone-Verbot, welches bei neun Prozent in der Regel auch von allen eingehalten wird.

Fotos und Videos im Trend

Die meisten nutzen ihr Handy an Heiligabend für Schnappschüsse: 53 Prozent verwenden es, um Fotos und Videos aufzunehmen, wiederum 58 Prozent, um diese Bilder und Videos per Messenger zu verschicken beziehungsweise in sozialen Netzwerken (50 Prozent) zu teilen. Unter den 16- bis 29-Jährigen teilen sogar 84 Prozent ihre Bilder per Messenger. (Ende)

Digital Entrümpeln leicht gemacht: 5 Tipps für die besten Strategien – Wie Enterprise Search und Filesharing-Lösungen Unternehmen helfen, Speicher effizienter zu verwalten – Searchit~IPohos IT/Pressetext, 21.12.2023

Wien (pts023/21.12.2023/14:15) – 2005 brachte Hitachi erstmals eine 500-GB-Festplatte heraus – eine für damals unvorstellbare Größe. Seitdem ist unser Speicherbedarf exorbitant gewachsen: E-Mails, Dokumente, Fotos, Datenbanken, Websites – täglich wird der Berg an Daten größer. Für Unternehmen bedeutet dies Mehrkosten für Storage – den Speicherplatz für die wachsende Datenflut. Zusätzlich fallen Mehrkosten für Verwaltung und Suchaufwand an. Auch Umwelt und Klima sind durch das erhöhte Datenaufkommen stärker belastet. Die durch die IT verursachten Treibhausgas-Emissionen steigen jährlich um rund acht Prozent und machen laut einer Studie der Kima-Denkfabrik Shift Project bereits drei bis vier Prozent am gesamten CO2-Ausstoß aus. Ein guter Grund, einmal über digitales Entrümpeln nachzudenken. Die nachstehenden Tipps zeigen, wie Organisationen Enterprise-Search-Lösungen und Hands-on-Techniken für das digitale Entrümpeln nutzen und so teuren Speicher freischaufeln können.

Mehr Platz & mehr Sicherheit

Tipp 1: Nicht verwendete Software entfernen

Veraltete und nicht mehr benötigte Softwarelösungen benötigen nicht nur Platz auf Servern und Client-Rechnern, sie stellen oft auch ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Hackern bieten diese ungenutzten und meist ungepatchten Programme ein willkommenes Einfallstor, mit dem sie sich Zugang zu weiteren Bereichen der IT-Infrastruktur eines Unternehmens verschaffen können. Nutzen Sie die ruhigen Tage zwischen den Feiertagen doch dazu, einmal einen Blick auf die auf Ihren Geräten installierte Software zu werfen. Mit dem Windows-Tool „Programme hinzufügen oder entfernen“ sehen Sie schnell, wie viel Speicherplatz die einzelnen installierten Programme verwenden und können nicht mehr benötigte Software schnell und einfach entfernen.

Auch Kleinvieh macht Mist

Tipp 2: E-Mail-Postfächer entrümpeln

Zweifellos kann nicht jede gelesene E-Mail einfach gelöscht werden, schließlich unterliegt auch elektronische Korrespondenz gewissen Aufbewahrungspflichten. Aber Hand aufs Herz – wie viele der unzähligen Newsletter, die da täglich in die Postfächer flattern, werden auch tatsächlich gelesen und nicht nur für ein stets weiter in die Zukunft verschobenes „Das-lese-ich-später“ aufgehoben? Um die Spreu vom Weizen zu trennen und viel zu großen Postfächern den Kampf anzusagen, kann eine Enterprise Search Lösung hilfreich sein. Enterprise-Search-Lösungen erlauben das intelligente Suchen und Filtern von Datensätzen (E-Mails, Dateien, Datenbankeinträge, etc.) anhand ihrer Inhalte in allen Speicherquellen im Unternehmen. Mit einer solchen Software lassen sich auch E-Mails nach unterschiedlichsten Kriterien finden und filtern. Abonnements können so schnell gefunden und abbestellt, Mails einfach entrümpelt werden.

Tipp 3: Anhänge vermeiden – Speicherplatz & CO2 sparen

Prospekte, Reports, Angebote, Verträge, Fotos – viele Dokumente fristen ihr Dasein nicht nur auf Fileservern und PCs, sondern blähen die Mailboxen der Sender und Empfänger auf.

„Ein und dasselbe Dokument findet sich oft in vielfacher Ausführung, manchmal mit unterschiedlichen Dateinamen aber gleichem Inhalt, auf Unternehmens-Servern. Viele dieser Dubletten wurden als Attachments verschickt“, so Christoph Wendl, CEO des Wiener IT-Unternehmens Iphos IT Solutions. „Sicherer und ressourcenschonender ist es, immer wieder benötigte Dokumente wie Produktfotos und –prospekte, gar nicht erst als Anhang zu verschicken, sondern über einen Link zu einem Filesharing Cloudspeicher abrufbar zu machen. Die Dokumente sind dann für den Empfänger les- bzw. downloadbar ohne in zigfacher Ausführung Mailserver zu belasten. Bei vertraulichen Dokumenten kann man zusätzlich mit passwortgeschütztem Zugriff arbeiten“, so Wendl weiter.

Eine E-Mail mit großem Anhang verursacht immerhin rund 50 Gramm CO2, während der CO2-Fußabdruck einer einfachen Mail mit Link nur rund fünf Gramm beträgt. Vermeidet man den direkten Versand von Anhängen – etwa durch den Einsatz einer Filesharing-Lösung wie shareit based on Nextcloud – lässt sich also nicht nur Speicherplatz sparen, man tut auch etwas gegen den Klimawandel.

Halali! Dubletten-Jagd am Mail – und Fileserver

Tipp 4: Doppelte Dateien finden und bereinigen

Ein oft beklagtes Problem in Organisationen sind die multiplen Versionen ein und derselben Datei, die oft unter anderem Namen auf den unterschiedlichen Datenquellen verstreut sind und sich so erfolgreich ihrer Dezimierung widersetzen. Toplevel Enterprise Search Lösungen können hier Abhilfe schaffen. So bietet die Enterprise Search Software searchit des österreichischen Softwareherstellers Iphos IT Solutions in ihrer aktuellen Version auch ein Plugin zu Speicherplatzverwaltung an, das sich der Jagd auf die Dubletten verschrieben hat.

Ein speziellentwickelter Algorithmus prüft alle an die Suchsoftware angebundenen Dokumente auf Duplikate. Der searchit-Algorithmus berechnet dabei für jedes Dokument eine sogenannte Checksumme und speichert diese in den Index. Ist nach der Indizierung eine Checksumme mehrfach vorhanden, handelt es sich um exakte Duplikate eines Dokumentes. Selbst wenn die Kopie eines Dokuments an einen anderen Speicherort verschoben, als Attachment verschickt oder umbenannt wurde, kann searchit die Duplikate über alle angebundenen Datenquellen erkennen – egal, ob am Fileserver, Mailserver, Webserver oder auf den PCs.

„Das Auffinden von Dubletten war ein oft an uns herangetragener Wunsch zur Erweiterung unserer Suchlösung searchit. Denn hier geht in den meisten Organisationen viel Speicherplatz verloren. Das kostet Geld in der Anschaffung zusätzlicher Infrastruktur, aber auch für die Energiekosten im laufenden Betrieb der Server und Storage-Lösungen. In Zeiten steigender Energie- und Hardwarekosten ein nicht unbedeutender Faktor“, so Wendl.

Tipp 5: Mit besserem Überblick die größten Probleme zuerst anpacken

Bekanntermaßen muss man sich eines Problems erstmal bewusst werden, um dagegen angehen zu können. Oft sind sich Organisationen allerdings gar nicht im Klaren darüber, was sich da im Laufe der Zeit in den diversen Datenspeichern angesammelt hat und wieviel Daten-Storage dafür aufgewendet werden muss. Mit der Speicherplatzvisualisierung punktet die Enterprise Search Software searchit auch in der grafischen Darstellung des belegten Datenspeichers. Egal, ob die Aufteilung von duplizierten Dokumenten prozentuell oder anhand des dafür benötigten Speichers dargestellt werden soll – das Plugin „Speicherverwaltung“ ermöglicht ein strukturiertes Aufräumen von Datenspeichern. Das Löschen von nicht mehr benötigten Dateien kann wahlweise über ein 4-Augen-Prinzip durchgeführt werden. Dabei muss jeder Löschantrag von einem autorisierten Benutzer freigegeben werden.

Jeder Tag ist ein guter Tag, um damit zu beginnen, dem Datenchaos durch eine verschlankte Struktur Herr zu werden. Der bevorstehende Jahreswechsel motiviert vielleicht ein kleines bisschen mehr dazu, das digitale Entrümpeln auch tatsächlich anzugehen und das neue Jahr mit aufgeräumten Datenspeichern zu beginnen.

Mehr Infos zu Enterprise Search mit searchit
https://www.searchit-enterprise-search.com

Mehr Infos zur Enterprise Filesharing mit shareit
https://iphos.com/shareit

Über searchit
Das internationale Unternehmen Iphos IT Solutions definiert das Thema „Enterprise Search Engines“ für Unternehmen neu. Mit dem Launch von searchit positioniert sich das Unternehmen als nachhaltiger Innovator in der Branche. Ing. Christoph Wendl leitet gemeinsam mit Lyubomir Ivanov als Chief Executive Officer (CEO) das 1998 gegründete Unternehmen, das sich mit innovativen Lösungen den aktuellen Herausforderungen der IT stellt.

Rückfragehinweis für Medien:
Ing. Christoph Wendl
Geschäftsführer, Iphos IT Solutions GmbH
Khekgasse 35
1230 Wien
Tel.: +43 1 869 84 00
E-Mail: info@searchit.cc

(Ende)

Aussender:	searchit by Iphos IT Solutions GmbH
Ansprechpartner:	Christoph Wendl
Tel.:	+43 1 869 84 00
E-Mail:	info@searchit.cc
Website:	www.searchit.cc

„Cozy Games“: Computerspiele, die glücklich machen – ORF, 18.12.2023

„Cozy Games“ sind ein Megatrend der Videospielbranche, der sich gerade zu Weihnachten anbietet: In ihnen geht es einmal nicht ums Überleben, Kämpfen und Gewinnen, sondern ums chillige Gärtnern, Aufräumen, Kochen und um gute Nachbarschaft. Eine Games-Nische zum Wohlfühlen, für ein wachsendes, diverses Millionenpublikum.

Rainer Sigl

Es ist ein Videospielbestseller der eher ungewöhnlichen Art: Statt die Welt zu retten, halten wir einen Tratsch mit dem Nachbarn Dagobert oder tun liebgewonnenen Freunden wie Goofy und Micky einen Gefallen. Wir jäten im Garten Unkraut und richten unser Heim gemütlich mit passenden Möbeln, Tapeten und Teppichen ein. Die Idylle im vor Kurzem veröffentlichten, bereits höchst erfolgreichen Videospiel „Disney’s Dreamlight Valley“ wird von keinem bösen Feind bedroht, statt Kämpfen und Abenteuern gibt es Harmonie und gute Laune. Das Ziel ist das Erschaffen einer glücklichen Nachbarschaft, in der es harmonisch und gemütlich zugeht – „cozy“ eben.

„Cozy Games“ – auch „Wholesome Games“ genannt (zu deutsch: gesunde oder bekömmliche Spiele) – sind in den letzten Jahren ein Mainstream-Phänomen geworden: Videospiele, in denen einmal nicht der Leistungsdruck im Zentrum steht, kämpfen und siegen zu müssen. Sie sind freundlich, entspannend und oft bunt und niedlich anzusehen – eine tröstliche Nische für alle, denen das echte Leben schon genug Stress bereitet. Das unterscheidet sie vom Rest des Mediums Videospiele, in dem es traditionell um schwere Prüfungen von Geschicklichkeit, Reflexen oder taktischem Geschick geht.

Nicht nur deshalb zieht das Genre besonders auch viele Frauen an: Auf TikTok, Twitch und Instagram präsentieren vor allem Influencerinnen ihrem großen Publikum Games aus der netten Nische. Populäre TikTok-Accounts wie jene der US-Amerikanerin „Cozy K“ Kennedy oder von „Cozy Tea Games“ haben jeweils etwa eine halbe Million Follower. Im deutschen Sprachraum stellen junge weibliche Content-Creators wie heynaalayna ihrem wachsenden Publikum große und kleine „Cozy Games“ vor. Wer „Cozy Games“ spielt, braucht kaum frustrierende Skill-Checks oder ein „Game over“ zu fürchten, was aber nicht bedeutet, dass generell nur heile Welt gespielt wird.

Kochen gegen das Heimweh: „Venba“

Das Feld an Themen, die unter dem Label behandelt werden, geht übers virtuelle Disney-Dorfleben hinaus. Auch Ernsthaftes wird hier behutsam und mit viel Einfühlungsvermögen in schöne Spielideen verpackt. Im hübschen Koch-Puzzle-Game „Venba“ geht es etwa um eine indische Familie in Kanada, die sich durch das Nachkochen liebgewonnener Familienrezepte an ihre Identität erinnert.

Mit jedem der traditionellen südindischen Gerichte, die wir hier wie in einem Puzzle aus Fragmenten des Familienrezeptbuchs nachkochen, wird auch das schwierige Verhältnis zur eigenen Herkunft und das Leben zwischen zwei sehr unterschiedlichen Kulturen thematisiert. Dass man in dem hübschen, bittersüß melancholischen Spiel auch als Europäer etwas über die indische Kochkunst lernt, ist ein erfreulicher Nebeneffekt.

Sozialkritik und Naturschutz

Im „Cozy Game“ „Fall of Porcupine“ wiederum geht es trotz tierischer Helden und netter Bilderbuchgrafik um ein sehr reales Problem: Das Spiel um das Leben eines Landarztes in einem kaputt gesparten Gesundheitssystem bietet niedliche Charaktere, spaßige Minispiele und zugleich einen erstaunlich differenzierten Einblick in ganz reale Arbeitsmiseren. Die deutschen Entwickler haben in zahlreichen Recherchegesprächen mit Krankenhausmitarbeiterinnen und -mitarbeitern ein liebevolles, aber auch nachdenklich machendes Spiel über Work-Life-Balance und Überforderung gestaltet.

Andere „Cozy Games“ wie „Spiritfarer“ und „How to Say Goodbye“ nehmen sich gar den Tod und das Loslassen geliebter Menschen als schweres Thema, das leichtfüßig und gar nicht deprimierend verpackt bearbeitet wird. Und auch Umweltthemen werden im Rahmen von „Cozy Games“ behandelt: In „Terra Nil“ gilt es etwa eine von industriellem Raubbau zerstörte Natur wieder herzustellen. In „Loddlenaut“ wird ein verschmutzter Ozean gereinigt.

Virtuelles Dorfidyll

Die größten „Cozy Games“ der Welt sind und bleiben allerdings gemütliche Lebenssimulationen. An den Klassikern „Animal Crossing“ und „Stardew Valley“ gibt es in der Nische kein Vorbeikommen, auch wenn die beiden Bestsellerspiele schon bedeutend länger erfolgreich sind, als es den modernen Begriff „Cozy Games“ überhaupt gibt. Knapp 45 Millionen Mal hat sich der letzte, exakt während der ersten Lockdowns 2020 erschienene Teil von Nintendos „Animal Crossing“-Reihe verkauft. Das von einem einzelnen Indie-Entwickler erschaffene Pixel-Game „Stardew Valley“ kam immerhin auf über 20 Millionen verkaufte Exemplare.

Auch Bauernhof-Lifesims wie „Fae Farm“, „Coral Island“, „My Time At Sandrock“ und unzählige andere folgen dabei dem vertrauten Patentrezept. In allen diesen „Cozy Games“ dürfen begeisterte Spielerinnen und Spieler einer entspannten Idealversion des idyllischen Landlebens nacheifern: Es gilt Obst und Gemüse anzubauen und zu ernten, Unkraut zu jäten, hin und wieder ein bisschen zu angeln und mit der virtuellen Dorfgemeinschaft auszukommen.

Alltag als Spiel

Was früher unter dem Namen „Serious Game“ oder „Edutainment“ oft allzu oberlehrerhaft mit erhobenem Zeigefinger das Spielepublikum vom Bildschirm verscheucht hat, wird in „Cozy Games“ mit Fokus auf Empathie und Emotion massentauglich. Dabei braucht es auch vielfach keine besonders „aufregenden“ Settings oder abenteuerliche Geschichten; der Alltag selbst wird in „Cozy Games“ spielerisch verhandelt. Im minimalistischen Adventure-Game „Unpacking“ wird etwa in einer Abfolge von Wohnungsumzügen ganz ohne Worte eine melancholische Lebensgeschichte erzählt, und das ausschließlich durch das wiederholte Auspacken der Umzugskartons. Im Sortieren und Arrangieren der neuen und alten Habseligkeiten liegt zumindest im Videospiel ein gewisser Entspannungsreiz.

Wie überhaupt das Aufräumen zumindest auf dem Bildschirm zum Feelgood-Genre passt: Im Game „A Little to the Left“ ist man wieder und wieder mit systematischem Ordnungmachen in kleinen Rätseln beschäftigt – ein Spielprinzip, das über eine Million Käuferinnen und Käufer zum Kauf dieses Erfolgsspiels bewegt hat. Daneben erscheinen entspannte Cozy-Games-Bestseller wie das Kartenlegespiel „Dorfromantik“ oder „Station to Station“, in dem Miniatur-Eisenbahnstrecken gebaut werden, beinahe schon auf altmodische Art und Weise klassisch.

Die Nische wächst und wuchert; und in Sachen Vielfalt kommen beständig neue Spielideen und Konzepte hinzu. Wer sich davon angesprochen fühlt, darf sich freuen: „Cozy Games“ sind eine der wenigen guten Langzeitfolgen der Pandemie – und ein Videospieltrend, der Bestand haben wird. Immerhin ist das echte Leben schon stressig genug.

Rainer Sigl (Text und Audio), FM4-Games, Paula Pfoser (Redaktion), ORF Topos, Selina Maurovich (Schnitt), ORF Topos

Links:

Disney’s Dreamlight Valley
Stardew Valley
Animal Crossing
Venba
Fall of Porcupine
Spiritfarer
How to Say Goodbye
Terra Nil
Loddlenaut
Unpacking
A Little to the Left
Dorfromantik
Station to Station

RECHT

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GESELLSCHAFT – SOZIALPSYCHOLOGIE –  RELIGION

Sozialpsychologische Studie besagt, dass viele Millionäre diese fünf Persönlichkeitsmerkmale teilen – technik-smartphone-news, 21.12.2023

„Dies ist die erste Studie, die die Persönlichkeit von Millionären anhand belastbarer Daten beschreibt“, sagte Mitja Bak, Psychologieprofessorin an der Universität Münster und Mitautorin der Studie. Erklärung der Universität. „Da die Reichen einen besonderen Einfluss auf gesellschaftliche Entscheidungsprozesse ausüben und die Persönlichkeit einen entscheidenden Einfluss auf das Denken und Handeln der Menschen hat, ist die Erforschung der Persönlichkeitsmerkmale von Millionären von großer gesellschaftlicher Bedeutung.“

Die Forscher untersuchten Daten aus validierten Persönlichkeitstests von mehr als 20.000 Personen, die im Rahmen des SOEP befragt wurden, einer laufenden Haushaltsstudie mit Tausenden von Menschen in Deutschland, die 1984 begann. Von den von den Forschern untersuchten Persönlichkeitstests waren mehr als 1.000 Millionäre.

Bei den Tests wurden die von den Studienautoren als „Big Five“ bezeichneten Persönlichkeitsmerkmale gemessen: Neurotizismus, Extraversion, Offenheit für Erfahrungen, Verträglichkeit und Gewissenhaftigkeit.

Die Forscher sagen, dass Merkmale wie Risikotoleranz, emotionale Stabilität und Extraversion besonders bei Selfmade-Millionären ausgeprägt seien und bei Menschen, die ihr Vermögen geerbt hätten, „weniger offensichtlich“ seien.

Die Studie ergab, dass diese Persönlichkeitsmerkmale umso ausgeprägter sind, je größer der Reichtum ist. Sogar unter Nicht-Millionären hatten Menschen, die sich selbst als „self-made“ betrachteten – mit anderen Worten, die ihr Geld aus eigener Kraft und ohne große Hilfe von anderen verdienten – viele der gleichen Persönlichkeitsmerkmale gemeinsam.

„In ihrer Gesamtheit deuten die Ergebnisse darauf hin, dass die Persönlichkeit ein wichtiger Faktor beim Vermögensaufbau ist“, sagte Johannes König, wissenschaftlicher Mitarbeiter am SOEP und weiterer Co-Autor der Studie, in derselben Stellungnahme der Universität.

Die Studie wurde letzte Woche in der Zeitschrift Humanities and Social Sciences Communications veröffentlicht. Die Forscher definierten einen „Millionär“ als jemanden mit einem individuellen Nettovermögen von mindestens einer Million Euro, umgerechnet 1.092.450 US-Dollar (Stand Donnerstagmorgen).

Laut einer Studie der Credit Suisse aus dem Jahr 2021 erfüllen fast 22 Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten diese Beschreibung – obwohl die Autoren der Studie darauf hingewiesen haben, dass sich deutsche Millionäre in ihrer Persönlichkeit von Millionären in anderen „vermögenden Ländern“, einschließlich den Vereinigten Staaten, unterscheiden könnten.

Die Studie ergab, dass die Vermögensverteilung in den USA „ungleicher“ sei als in Deutschland und „im Allgemeinen als individualistischer gilt als in anderen Ländern“.

Studie:

Millionaires more risk-tolerant and emotionally stable – Researchers publish study on the personality of the rich compared to the general population – Uni Münster, 4.4.2022

According to a study by researchers from the Socio-Economic Panel (SOEP) at the German Institute for Economic Research (DIW Berlin) and the University of Münster, millionaires are more risk-tolerant, emotionally stable, open, extroverted, and conscientious than the general population. The study is published in the journal Humanities and Social Sciences Communications.

The data used for the analysis of personality traits come from the SOEP, a representative random sample of the German population. In 2019, a subsample of more than 2,000 high-wealth individuals was added to the SOEP. The SOEP now surveys more than 1,100 millionaires whose net worth averages around 4 million euros. “This means that the very wealthy are now overrepresented in the SOEP, making it possible to analyze this very small population in a meaningful way,” explains SOEP researcher Carsten Schröder, who initiated the top-wealth subsample.

The results show that the typical millionaire personality profile is especially pronounced among self-made millionaires, who see themselves as having made their money on their own rather than through inheritance. The profile is less pronounced among millionaires who attribute their wealth primarily to inheritance.

Within the sample of millionaires, those whose personality traits correspond most closely to the typical profile have the highest wealth. In the rest of the population, a weaker form of this personality profile can be found in individuals who have worked their way up through their own efforts: Although they are not millionaires yet, they see themselves as having earned their money on their own and, therefore, as self-made. Johannes König, research associate at SOEP and lead author of the study, explains, “Taken together, the results suggest that personality is a relevant factor in wealth accumulation.”

Coauthor Mitja Back, Professor of Psychological Diagnostics and Personality Psychology at the University of Münster, adds: “This is the first study to describe the personality of millionaires using robust data. Since the rich wield particular influence over societal decision-making processes, and since personality has a determining influence on the way people think and behave, the investigation of millionaires’ personality traits is of great social relevance.”

Original publication
Leckelt, M., König, J., Richter, D., Back, M. D. Schröder (2022). The Personality Traits of Self-Made and Inherited Millionaires. Humanities and Social Sciences Communications.
https://doi.org/10.1057/s41599-022-01099-3

Further information

Original publication

Prof. Mitja Back at the University of Münster

Wie viel Geld Menschen in Deutschland durchschnittlich auf dem Girokonto haben – Fuldaer Zeitung, 21.12.2023

Über Geld spricht man nicht – diesen Grundsatz verfolgen noch immer viele. Eine Umfrage verrät nun, wie viel Geld die Deutschen im Schnitt zur Verfügung haben.

Frankfurt – Wenn es um das Thema Geld geht, reagieren die meisten eher verhalten. Das Schweigen über Geld-Angelegenheiten ist in Deutschland weit verbreitet. Eine repräsentative Umfrage der Postbank ergab, dass fast 64 Prozent der Menschen in Deutschland es noch als Tabuthema sehen – gerade wenn es um persönliche Finanzen wie Einkünfte und Vermögen geht, berichtet fr.de.

Girokonto: So viel Geld haben Deutsche durchschnittlich auf dem Konto

Jüngere hingegen gehen laut einer Studie des Zahlungsanbieters Klarna vergleichsweise offen mit Finanzthemen um. Über die Hälfte der Befragten sprechen mindestens einmal im Monat mit Vertrauten über ihre Finanzen. Nahezu allen davon bereitet das Gespräch kein Unbehagen. Ein unangenehmes Thema ist indes die Gehaltsverhandlung, mit der richtigen Herangehensweise begegnet man den Vorgesetzten nicht nur auf Augenhöhe, es lässt sich auch deutlich mehr Geld herausholen.

Gerne wird den Deutschen nachgesagt, ein Händchen fürs Sparen zu haben. Wie sich zeigt, ist eine beliebte Geldanlage dabei das Girokonto. Doch die Zahl der Gratiskonten und günstigen Konten ist weiter gesunken. Viele Banken drehen an der Gebührenschraube. Laut einer Umfrage der Marktforschungsagentur Forsa, die im Auftrag von RaboDirect die deutsche Bevölkerung zu den wichtigsten Sparmotiven befragt hat, sparen rund 84 Prozent der Deutschen für unvorhergesehene Ausgaben oder Anschaffungen.

Aber wie viel Geld haben die Deutschen im Schnitt auf ihrem Girokonto? Eine Umfrage der Bundesbank gibt jetzt Durchschnittswerte, die einen Einblick über die Finanzen geben:

• Die Gruppe der 16- bis 24-Jährigen haben im Durchschnitt 1400 Euro auf dem Girokonto liegen.
• Bei den über 75-Jährigen sind es dreimal soviel: 4200 Euro.
• Der größte Sprung ist von der jüngsten auf die zweitjüngste Gruppe zu beobachten: 25- bis 34-Jährige haben im Mittel 800 Euro mehr auf ihrem Girokonto, folglich 2200 Euro.
• Im Alter von 55 bis 64 Jahren sinkt das Guthaben auf dem Girokonto bei vielen. Im Schnitt liegt der Wert bei 3100 Euro. Auch das Bruttoeinkommen ist für die Altersgruppe niedriger – vermutlich, weil viele in dieser Zeit aus dem Berufsleben ausscheiden.

COMMENT: die ältere Generation hat statistisch gesehen geringere Guthaben am Girokonto, da sie sich aus dem Berufsleben zurückgezogen hat. Sie hat aber statistisch gesehen das höhere Vermögen im Vergleich zu jüngeren und speziell ganz jungen Menschen, das sie auch brauchen wird für Pflege und Krankheitskosten. Vermögenssteuern treffen so die Pensionisten und bringen sie um ihr bereits versteuertes Vermögen (Lohn- und Einkommenssteuer, Kapitalertragssteuer). Eine echte soziale Wohltat!

Aber Herr Babler will ja nur die Menschen mit einem Vermögen über einer Million besteuern. Eine Million? Da kommt man heute nicht sehr weit, im Alter schon gar nicht.  

Und um eines draufzusetzen: künftige Erben werden eventuell schon bald besteuert durch Einführung einer Erbschaftssteuer, damit sie dann als Pensionisten am finanziellen Krückstock gehen können. Aber die staatliche Pension macht doch alles wett? Die ist schon heute kaum mehr gesichert, und lebenslange erworbene Pensionsversicherungszeiten werden sich bei den heutigen und wohl auch künftigen Arbeitsverhältnissen wohl die Wenigsten erwerben können. Eine weitere echte soziale Wohltat!

Je nach Schul- und Berufsausbildung variiert das Guthaben. Einen realistischen Blick auf das Girokonto-Vermögen gibt laut Focus Online der Median. Dieser ist der Zentralwert, der genau in der Mitte aller erfassten Daten liegt.

Rücklagen und Geldanlage: Warum ein Tagesgeldkonto sich besser eignet

Nach Angaben des digitalen Wirtschaftsmagazins Business Insider besitzen in jeder Altersgruppe um die 70 Prozent neben ihren Girokonten auch noch Sparkonten. Daher gebe das Ergebnis der Umfrage keine Auskunft über das Gesamtvermögen. Allerdings ließe sich gut ablesen, wie viel Geld die Deutschen in jedem Lebensabschnitt sofort verfügbar haben.

Sämtliche Rücklagen und Ansparungen ausschließlich auf dem Girokonto zu sparen, sei laut Focus Online aber nicht immer sinnvoll. Generell solle das Girokonto für den monatlichen Geldeingang und regelmäßige Geldausgänge wie Miete, Strom und Co. da sein. Andere Beträge wären beispielsweise auf einem Tagesgeldkonto besser aufgehoben, da er dort im Gegensatz zum Girokonto noch einen niedrigen Zinssatz gibt. Ob 2024 mit Zinserhöhungen zu rechnen sind, bleibt unklar.Die Verbraucherzentrale empfiehlt, Rücklagen von zwei bis drei Monatsgehältern auf dem Konto zu haben. Die Summe, die man für Notfälle sparen sollte, variiert natürlich je nach Haushaltsgröße und den individuellen Bedürfnissen. Ein Single-Haushalt benötigt in der Regel einen geringeren Notgroschen als Familien. (vw)

Bezahlt und unbezahlt: Frauen arbeiten mehr als Männer – ORF, 18.12.2023

Frauen verbringen nach wie vor mehr Zeit mit Arbeit als Männer. Das zeigt die von Bundeskanzleramt und Frauenministerium beauftragte neue Zeitverwendungsstudie der Statistik Austria. „Arbeit“ setzt sich dabei zusammen aus Erwerbstätigkeit und unbezahlter Arbeit wie Kindererziehung, Pflege von Angehörigen und Freiwilligentätigkeit. Frauen verrichten nach wie vor deutlich mehr Arbeit im Haushalt – auch dann, wenn sie im Beruf gleich viel oder mehr arbeiten als ihre Partner.

Für die nach 1981, 1992 und 2008/09 zum vierten Mal durchgeführte Studie wurden von Oktober 2021 bis Dezember 2022 rund 4.300 Haushalte auf freiwilliger Basis befragt. Dafür dokumentierten knapp 7.900 Haushaltsmitglieder ab zehn Jahren an zwei vorgegebenen Tagen in zehnminütigen Intervallen ihren Tagesverlauf.

Laut den Ergebnissen wenden erwachsene Frauen unter 65 Jahren im Schnitt für unbezahlte Arbeit und Erwerbstätigkeit zusammengerechnet täglich sieben Stunden und 38 Minuten auf. Erwachsene Männer kommen auf durchschnittlich 13 Minuten weniger. Betrachtet man die Tätigkeiten getrennt, zeigen sich die geschlechterspezifischen Unterschiede deutlich: Männer wenden durchschnittlich vier Stunden und 56 Minuten für Erwerbstätigkeit auf, das sind rund zwei Drittel ihrer Gesamtarbeitszeit. Frauen kommen lediglich auf drei Stunden und 19 Minuten, das ist deutlich weniger als die Hälfte ihrer Gesamtarbeitszeit.

Durchschnittliche Arbeitszeit (Graphik-Link)

Aufteilung seit 15 Jahren unverändert

Umgekehrt verbringen erwachsene Frauen täglich durchschnittlich vier Stunden und 19 Minuten mit unbezahlter Arbeit. Männer kommen nur auf zwei Stunden und 29 Minuten, also fast zwei Stunden weniger. „Die Aufteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit folgt in Österreich weitgehend traditionellen Geschlechterrollen“, so Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas in einer Aussendung. Das sei seit der letzten Studie 2008/09 weitgehend unverändert geblieben.

Größter Teil der unbezahlten Arbeit ist nach wie vor die Hausarbeit. Frauen und auch Mädchen verbringen damit im Schnitt täglich mehr als eine Stunde mehr als Männer und Buben. Besonders deutlich werde das bei einer Betrachtung von Frauen und Männern, die in einer Partnerschaft sind und im selben Haushalt leben. Auch bei gleichem Erwerbsausmaß übernehmen Frauen knapp zwei Drittel der Hausarbeit (64 Prozent). Selbst wenn die Frau in stärkerem Ausmaß als der Mann erwerbstätig ist, macht sie immer noch mehr als die Hälfte der Hausarbeit.

Kinderbetreuung überwiegend Frauensache

Ähnliches gilt für die Kinderbetreuung, etwa Versorgung und Beaufsichtigung von Kindern, Lesen, Spielen, Lernen, Begleiten zu Aktivitäten und Terminen. Frauen, die mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren im Haushalt leben, wenden dafür im Schnitt knapp zwei Stunden täglich auf. Männer kommen mit 53 Minuten auf nicht einmal die Hälfte.

Gegenüber der letzten Zeitverwendungsstudie ist die durchschnittliche tägliche Gesamtarbeitszeit sowohl bei Frauen als auch bei Männern um rund eine Stunde zurückgegangen: Bei den Männern entfällt der Rückgang dabei praktisch zur Gänze auf die Erwerbstätigkeit, bei den Frauen in etwa jeweils zur Hälfte auf bezahlte und unbezahlte Arbeit. Einschränkung: Aufgrund geänderter Methodik können die Erhebungen 2008/09 und 2021/22 laut Statistik Austria nicht direkt verglichen werden. Vergleiche seien als „Annäherung“ zu verstehen.

Regierung verweist auf Investitionen und Pläne

Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) nannte die Ergebnisse in einer Aussendung „erwartbar“. Es brauche „gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengungen wie den flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung“. Sie verwies auf die Investitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung und die neue Regelung zur Karenzaufteilung von Paaren. Die Zeiterhebungsstudie wurde auf Betreiben der Grünen ins Regierungsprogramm aufgenommen.

Meri Disoski, Frauensprecherin und stellvertretende Klubobfrau der Grünen, erklärte in einer Aussendung, dass die Studie die langjährige Forderung der Grünen nach besseren Rahmenbedingungen für eine gerechtere partnerschaftliche Aufteilung von bezahlter Erwerbstätigkeit und unbezahlter Care-Arbeit bestätige.

Ruf nach Ausbau von Kinderbetreuung und „Halbe-halbe“

Laut Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl zeigt die Studie „deutlich auf, dass die aktuelle Frauenpolitik in Österreich aus den 50er Jahren stammt“. Sie forderte „rasch Maßnahmen, um die Situation der Frauen zu verbessern, primär einen tatsächlichen und raschen Ausbau der Kinderbildung und der Pflege“.

Nicht überraschend, aber „beschämend für die Bundesregierung“ nannte auch der ÖGB die Ergebnisse der Studie. Korinna Schumann, Vizepräsidentin und Bundesfrauenvorsitzende des ÖGB, verwies auf die Forderungen der Gewerkschaft, darunter einen bundesweiten Rechtsanspruch auf beitragsfreie Kinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag des Kindes, ganztägige Schulformen und ein Familienarbeitszeitmodell.

COMMENT: Die beste Kinderbetreuung ist grundsätzlich innerhalb der Familie angesiedelt – egal welcher Elternteil zu Hause bleibt. Kinderbetreuungseinrichtungen sind eine Notlösung und sichern den Einstieg zur politischen Indoktrinierung der Kinder schon im jüngsten Alter.

Im Gaza-Streifen besorgt das die HAMAS mit Ausstattung schon der Kleinsten mit Kampfanzügen und Mini-MPs samt den Kleinen vermittelten Parolen „Nieder mit Israel“. In der UdSSR waren es stalinistische Grundsätze, in Nazi-Deutschland entsprechend andere: blond, blauäugig, zäh wie Leder, hart wie Krupp-Stahl auch schon die Kleinsten in den Nazi-Kinderkrippen.

Kindererziehung ist Elternaufgabe. Das garantiert Vielfalt und verhindert ideologischen Einheitsbrei. Der aber ist von jeder Regierung, jedem Regime gewünscht. Kleinkinder, Kinder, Jugend: Lieblingsziel jeder politischen Einflussnahme.

Unter anderem genau das steckt hinter dem ach so feministischen Getue der beruflichen Selbstfindung der Frau.

Für den Frauenring ist die Studie der Beweis dafür, dass die Gesellschaft zum überwiegenden Teil von der unbezahlten Arbeit von Frauen getragen werde. Die Politik sei aufgerufen, die Rahmenbedingungen zu ändern – „nicht irgendwann, sondern jetzt!“, so die Vorsitzende des Frauenrings, Klaudia Frieben, in einer Aussendung.

COMMENT: Mütter- oder Väterarbeit als Modell für selbstlose soziale Arbeit. Fehlt das Modell, was dann? Wo lernen Kinder, selbstlos zu handeln?

Opposition sieht Regierung gefordert

Auch für die SPÖ sind die Daten „wenig überraschend“, aber „dramatisch“. SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner verwies auf die langjährige Forderung ihrer Partei nach „echtem Halbe-halbe“ zwischen den Geschlechtern und forderte von der Regierung entsprechend bessere Rahmenbedingungen.

NEOS sah die CoV-Pandemie als Ursache für eine Rückkehr alter Rollenbilder. „Es waren vor allem die Frauen, die die Mehrbelastung von Homeschooling, Hausarbeit und Kinderbetreuung während der Lockdowns zu tragen hatten“, so Frauensprecherin Henrike Brandstötter. NEOS forderte garantierte Ganztagskinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag, einen individuellen Karenzanspruch für jeden Elternteil für maximal 18 Monate und verpflichtendes Pensionssplitting.

COMMENT: Zurück in die Vergangenheit als Zukunft: Nazi-Kinderhorte, Bund deutscher Mädel, Hitlerjugend. Nein, das kommt so nicht wieder, hoffentlich. Die Institutionen heißen heute und morgen anders, die Werte sind ebenfalls andere. Die Indoktrinierung und die zunehmend fehlende Wahlmöglichkeit, das sind die Steine des Anstoßes. Vor allem, wenn sie vorgeschrieben werden. Kindergartenpflicht gibt es schon.

red, ORF.at/Agenturen

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Frühgeschichte: Als der Mensch „die Umwelt“ entdeckte

Es gab eine Zeit, da betrachteten die Menschen sich als kleinen Teil der Welt neben vielen anderen, gleichberechtigten Teilen. Später nahmen sie sich heraus aus dieser Welt – und stellten der „Umwelt“ sich selbst gegenüber. Erst dadurch wurde die Ausbeutung von Ressourcen möglich. Der Kulturgeograf Werner Bätzing schreibt in seinem aktuellen Buch „Homo Destructor“ darüber, wie der Mensch sich selbst aus dem Paradies vertrieb.

Simon Hadler

Zunächst einmal muss man festhalten, was Bätzing nicht will. Er will keinesfalls die Gegenwart als logisches Ergebnis einer zwingenden Entwicklung sehen, die nicht anders hätte ablaufen können. Das heißt umgekehrt auch, dass er die Vergangenheit nicht mit den Augen der Gegenwart interpretieren will. Nichts ist so gekommen, wie es kommen musste. Es hätte immer auch andere Möglichkeiten gegeben.

Mit einer ideologischen Brille auf die Vergangenheit zu schauen trübt den Blick. Dieser Grundsatz ist ihm in der Mensch-Umwelt-Beziehung genauso wichtig wie etwa bei Geschlechterbeziehungen und der Frage von Gesellschaftsordnungen. Dass er damit anti-woke wirkt, scheint Bätzing in Kauf zu nehmen. Fast wirkt es, als würde er genau das wollen, wenn er über „Eskimos“ und „Indianer“ schreibt und das Wort „Frauenfeindlichkeit“ in Anführungszeichen setzt. Zumindest kann man sicher sein, dass hier keiner die Vergangenheit so hininterpretieren will, wie er es für seine Aussage über die Gegenwart braucht.

Die Natur als Wohnung, die man in Ordnung hält

Bätzing ist also unverdächtig, die Jäger-und-Sammler-Gesellschaften der Vergangenheit und der Gegenwart romantisieren zu wollen. Deshalb wiegt umso schwerer, was er über sie sagt. Zunächst einmal, dass sie die Natur als beseelt verstehen und deshalb Ehrfurcht vor ihr haben. Dadurch fühlen sie sich erstens nicht durch sie bedroht und zweitens sind sie grundsätzlich überall zu Hause – im Gegensatz zu den Bauerngesellschaften nach der Sesshaftwerdung vor 10.000 bis 12.000 Jahren. Die Natur ist die Wohnung, die man in Ordnung hält.Wenn die Brandrodung nicht verantwortungsbewusst durchgeführt wurde, das heißt, wenn die Baumgeister nicht vorher um ihre Genehmigung gefragt wurden, musste man innerhalb kürzester Zeit mit einer Erosion der abgebrannten Fläche rechnen. Wenn trotz ausdrücklicher Weisung der Herrin der Tiere die Abschussquoten des jagbaren Wildes nicht eingehalten wurden, kam es zu einer verhängnisvollen Dezimierung des Wild- und Fischbestandes. Wenn der Bund zwischen Jäger und Wild vom Jäger missbraucht wurde oder die Verwandtschaft von Mensch und Tier infrage gestellt wurde, verlor man den Sinn für die Zusammengehörigkeit im Kosmos, und die natürliche Ordnung geriet ins Wanken.Gerd Dieckvoß: Wie kam Krieg in die Welt? Konkret Literatur Verlag Hamburg; zitiert nach: Werner Bätzing: Homo Destructor. C.H. Bec

Vom Subjekt zum Objekt

Die Sesshaftwerdung des Menschen bewertet Bätzing gemäß seiner Einstellung gegenüber Geschichtsschreibung nicht, aber er beschreibt sehr genau, was sich durch sie in der Beziehung zwischen Mensch und Umwelt verändert hat. Jetzt ist die Natur in ihrer Beseeltheit kein Subjekt mehr, mit dem man sich auseinandersetzen muss, sondern ein Objekt, das man benutzt. Das macht einen grundsätzlichen Unterschied. Ihr Erhalt ist nicht mehr um ihrer selbst willen wichtig, sondern nur in Bezug auf ihre Nutzbarkeit.

Brandrodung wird also nicht so betrieben, dass danach die Natur wieder nachwächst, sondern so, dass der Boden dauerhaft für die Landwirtschaft nutzbar bleibt. Naturlandschaften werden in Kulturlandschaften umgewandelt. In die Landschaft wird massiv und dauerhaft eingegriffen, durch Rodungen, Entwässerungen, Bewässerungen und Terrassierungen. Nicht mehr die Natur, sondern der Mensch bestimmt jetzt, welche Pflanzen und Tiere auf einer bestimmten Fläche wachsen oder weiden sollen:Und wenn sich dies nicht wie gewünscht entwickelt, dann greift er zusätzlich ein (Unkrautjäten, Entfernen von nachwachsenden Gehölzen, Be- oder Entwässerung), um das gewünschte Ergebnis zu sichern. Insofern ist die Ökologie der Kulturlandschaft sehr direkt von menschlichen Entscheidungen abhängig, die immer wieder neu getroffen werden.Werner Bätzing, „Homo Destructor“, C. H. Beck

Die Natur wurde zur „Wildnis“

Also ist man in der bäuerlichen Gesellschaft angekommen, deren Zuhause nicht mehr überall ist, sondern die sich nur in ihren eigenen Kulturlandschaften heimisch fühlt. Die Natur besteht jetzt aus zwei Teilen, gleichsam aus unterschiedlichen Naturmächten: einem gefährlichen, der „Wildnis“, und einem nutzbaren, der Kulturlandschaft. Aber auch bei den Bauern galt früher, was in abgewandelter Form bei kleinteiliger, nachhaltiger Ökolandwirtschaft auch heute noch gilt: Der Boden muss gesund erhalten bleiben:Für den ‚primitiven‘ Menschen ist der Ackerbau wie jede wesentliche Tätigkeit nicht bloß eine profane Technik. Durch seine Beziehung zum Leben, zu dem ungeheuren Wachstum dieses Lebens, das in den Körnern, den Furchen, dem Regen und den Wachstumsgeistern gegenwärtig ist, wird der Ackerbau zuvörderst ein Ritual (…). Der Ackerbauer dringt in eine Zone vor, die reich an Heiligem ist, und verbindet sich mit ihr. Seine Handlungen, seine Arbeit tragen die Verantwortung für gewichtige Folgen, weil sie sich im Inneren eines kosmischen Zyklus vollziehen.Aus: Klaus Brake, Jens S. Dangschat, Günter Herfert: Suburbanisierung in Deutschland. Aktuelle Tendenzen, Leske und Budrich, Opladen. Zitiert nach: Werner Bräcking: Homo Destructor. C. H. Beck

Der Dreischritt ist getan

Zuerst war der Mensch in der Natur zu Hause, danach fühlte er sich ihr zumindest noch verpflichtet. Das ging in kapitalistischen Industriegesellschaften verloren – und damit war der Dreischritt getan, der ermöglicht, was heute Usus ist: brutale Massentierhaltung, dauerhafte Bodenversiegelung, das Auslaugen der Böden durch Kunstdünger und Unkrautvernichter, das Absenken des Grundwasserspiegels durch die Bewässerung in der industriellen Landwirtschaft, das Verschmutzen des Grundwassers durch Kunstdünger und Unkrautvernichter und Arbeitsteilung über große Räume hinweg, die CO2-intensiven Transport bedingt und, für ganzjährige Verfügbarkeit, die CO2-intensive Haltbarmachung und Lagerung von Lebensmitteln.

Jäger und Sammler und Bauern ganz alter oder ganz neuer Fasson sind also die Vorbilder. Das kommt der Leserschaft bekannt vor von Autoren wie dem israelischen Universalhistoriker Yuval Noah Harari. Nur dass Bätzing auf ganz anderem Weg dort hingelangt. Wo Harari voll Verve ideologisch vor sich hinparliert, hält sich Bätzing mit Dutzende Seiten langen, recht spröden methodischen Abhandlungen und Begriffsdefinitionen auf. Aber, vom Inhalt bis zur Struktur und zur Schreibweise: Das Antimodernistische, Antiwoke verleiht Bätzing auf seltsame Weise eine größere Glaubwürdigkeit als Harari. Man mag an vielen Stellen seufzen – aber das ist sein Verdienst, und kein geringer.

Link:

Werner Bätzing (C. H. Beck)

RUSSLAND – UKRAINE

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DIE NACHT IM ÜBERBLICK – Ukraine

ROUNDUP/Minister: Ukrainer nicht zu Kriegsdienst zwingen – Nacht im Überblick

BERLIN/KIEW (dpa-AFX) – Die Probleme der Ukraine bei der Mobilisierung von Soldaten zur Abwehr der russischen Invasion werden laut Bundesjustizminister Marco Buschmann keine praktischen Folgen für in Deutschland lebende Ukrainer haben. „Dass wir nun Menschen gegen ihren Willen zu einer Wehrpflicht oder zu einem Kriegsdienst zwingen, das wird nicht der Fall sein“, sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Es sei gut, dass die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in einem unkomplizierten Verfahren in Deutschland aufgenommen worden seien und die Möglichkeit erhalten hätten zu arbeiten. „Wir bemühen uns ja darum, dass mehr Menschen aus der Ukraine in Arbeit kommen und weniger am Ende vom Bürgergeld leben“, fügte er hinzu.

In der Ukraine wird derzeit diskutiert, wie die Armee mehr Soldaten gewinnen kann. Das Militär will 450 000 bis 500 000 Mann zusätzlich mobilisieren. Das Verteidigungsministerium in Kiew hat an die vor dem Krieg geflüchteten Ukrainer im Ausland appelliert, zurückzukehren und ihre Heimat zu verteidigen. Es gebe aber keine Pläne, Männer unter Druck aus dem Ausland zurückzuholen und einzuberufen.

CDU-Politiker Wadepuhl zeigt Verständnis für Anliegen der Ukraine

„Ich kann mir nicht vorstellen, da unsere Verfassung ja für deutsche Staatsbürger vorsieht, dass niemand gegen seinen Willen Dienst an der Waffe leisten muss, dass wir Menschen anderer Staaten dann dazu zwingen können“, sagte Buschmann. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) zeigte hingegen Verständnis für das Anliegen des ukrainischen Verteidigungsministeriums. „Es ist ein dringender moralischer Appell und den sollten wir durchaus auch politisch unterstützen. Diese Menschen halten sich hier auf, weil dort Krieg geführt wird – und sie müssen einfach einen Beitrag dazu leisten, dass dieser Krieg beendet wird“, sagte Wadephul im TV-Sender Welt.

Buschmann betonte, er sei auch dagegen, die Wehrpflicht in Deutschland zu reaktivieren, wie es Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ins Gespräch gebracht hat. Er halte es „sowohl aus sicherheitspolitischer wie auch aus bürgerrechtlicher Sicht für falsch, junge Menschen gegen ihren Willen zu irgendwas zwingen zu wollen“. Die Waffentechnik sei heute ohnehin so komplex, dass die Bundeswehr „hochqualifizierte Profis“ brauche. Mit einem Kurzlehrgang sei es da nicht getan.

Selenskyj appelliert vor Weihnachten an Kampfgeist der Ukrainer

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj appellierte indes vor Weihnachten an den Kampfgeist seiner Landsleute, nicht nachzulassen bei der Verteidigung des Landes. Es brauche ein „Maximum an Aufmerksamkeit für die Verteidigung, ein Maximum an Anstrengungen für den Staat, ein Maximum an Energie, damit die Ukraine ihre Ziele erreichen kann“, sagte Selenskyj am Donnerstag in Kiew in seiner Videobotschaft. Die Zeit zum Ausruhen komme später.

COMMENT: Für Volk und Vaterland … Das hatten wir schon einmal: 1939-1945. Offenbar handelt es sich um ein Evergreen.

Die Ukraine feiert in diesem Jahr Weihnachten erstmals offiziell nach westlichem Vorbild auch am 25. Dezember und nicht mehr nur nach orthodoxem Brauch am 7. Januar. „Jetzt vor Weihnachten müssen alle in unserem Staat sich daran erinnern, dass dies eine Zeit ist zur Konzentration, eine Zeit zum Arbeiten“, sagte Selenskyj. In den von Russland angegriffenen Regionen Charkiw, Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson werde das Schicksal des Landes entschieden. Die Gebiete sind teils besetzt von russischen Truppen.

Helden der Ukraine geehrt – Familien erhalten Wohnungen

Der Präsident dankte erneut den Verteidigern des Landes für ihren Kampf gegen die russische Aggression. Zugleich betonte Selenskyj, dass die Ukraine die Tradition fortsetze, ihre Helden im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg besonders zu ehren. 20 Familien ukrainischer Helden hätten am Donnerstag vom ukrainischen Staat eine Wohnung erhalten.

COMMENT: Heldenehrung nach bewährtem Muster. Im WKII hagelte es Orden bei allen Kriegsparteien. Eine schöne Geste für eine verwerfliche Sache: Krieg. Wer hat Verträge gebrochen? Wer hat den Krieg – vor 2014! – provoziert? Wer nimmt für eine nationales Problem die ganze Welt und sein eigenes Volk in Geiselhaft?

Und jedem mit dem Heldentitel ausgezeichneten Soldaten, Matrosen und Offizier werde die gleiche Anerkennung zuteil, sagte Selenskyj. Er verlieh einmal mehr auch einige Auszeichnungen posthum. Die Familien der Gefallenen nahmen die Urkunden über die Zuteilung einer Wohnung entgegen, wie auf Fotos des Präsidentenamtes zu sehen war.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 seien 362 Ukrainer als Helden ausgezeichnet worden. Unter ihnen seien neben Soldaten auch Angehörige der Nationalgarde, der Polizei, der Geheimdienste und anderer Verteidigungs- und Sicherheitsstrukturen des Landes, sagte Selenskyj.

Kiew meldet nach russischer Drohnenattacke Brand in Hochhaus

Bei einem neuen russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Behördenangaben auch ein Hochhaus getroffen worden. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach in der Nacht zum Freitag von einem Einschlag in den oberen Etagen des Gebäudes und von einem Brand. Rettungsdienste seien im Einsatz. Ein Verletzter sei ins Krankenhaus gebracht worden.

Vorläufigen Angaben der Militärverwaltung Kiews zufolge sollen Trümmer einer abgeschossenen Drohne in das Wohnhaus im Südwestteil der Stadt gestürzt sein. Die Behörde veröffentlichte auch Fotos einer zerstörten Wohnung. Einschläge von Trümmern abgeschossener Drohnen soll es auch in anderen Stadtteilen gegeben haben. Es werde geklärt, ob es Zerstörungen und Opfer gab, teilte die Militärverwaltung mit.

Die donnernden Explosionsgeräusche durch den Einsatz der Flugabwehr beim Abschuss der Drohnen waren deutlich im Stadtzentrum zu hören, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur in Kiew berichtete. In der Millionenstadt und in anderen Regionen des Landes gab es Luftalarm. Der Chef der Präsidialverwaltung in Kiew, Andrij Jermak, bezeichnete Russland als „Terrornation“, die Zivilisten bekämpfe.

Russland überzieht die Ukraine bei seinem seit fast zwei Jahren andauernden Angriffskrieg immer wieder mit Drohnenattacken. Fast täglich meldet die durch westliche Verteidigungssysteme verstärkte Flugabwehr des Landes den Abschuss russischer Drohnen und Raketen.

Tote nach russischen Bomben auf Kohleschächte in der Ostukraine

In der Ostukraine sind nach Angaben aus Kiew bei russischen Bombardierungen von zwei Kohlebergwerken bei der Stadt Torezk mindestens drei Menschen getötet worden. „Weitere fünf wurden verletzt“, teilte Innenminister Ihor Klymenko am Donnerstag bei Telegram mit. Mehrere Gebäude und Ausrüstung wurden demnach beschädigt. 32 unter Tage arbeitende Kohlekumpel konnten dennoch sicher an die Oberfläche zurückkehren. Torezk liegt im Bergbaugebiet Donezk nur etwa fünf Kilometer von der Frontlinie zwischen ukrainischen und russischen Truppen entfernt.

Was am Freitag wichtig wird

Die ukrainischen Streitkräfte versuchen im Osten und im Süden des Landes weiter, ein Vordringen der russischen Besatzungstruppen zu verhindern. Kremlchef Wladimir Putin hatte zuletzt gesagt, dass die Initiative bei der russischen Armee liege und die ukrainischen Truppen in der Defensive seien./abc/DP/zb  

Finanznachrichten – Ukraine

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Weitere Meldungen – Ukraine

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KOMMENTAR – HINTERGRUND

Wirtschaftsboom: Isolation treibt Russland in Arme Chinas

Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat die internationale Wirtschaftsordnung verändert – und besonders China hat davon profitiert. Der Handel mit Russland erreichte 2023 ein „Allzeithoch“, insbesondere Autos und Lkws exportierte die Volksrepublik in großem Maße. Für Russland schließt sich damit eine wichtige Importlücke – gleichzeitig nimmt die Abhängigkeit von China aber zu.

Dass staatliche chinesische Medien mittlerweile auch russische Propaganda verbreiten, macht sich laut Berichten der „New York Times“ („NYT“) bereits bemerkbar. Russland sei in China mittlerweile so beliebt, dass Influencerinnen und Influencer in Scharen in die Stadt Harbin, die Hauptstadt von Chinas nördlichster Provinz im Osten, reisen würden, um dort in russischer Kleidung vor einer ehemaligen russischen Kathedrale zu posieren. Und auch russische Schokolade und Wurstwaren sind in chinesischen Supermärkten auf dem Vormarsch.

Chinas Staats- und Regierungschef Xi Jinping bezeichnete die engen Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und Russland zuletzt als „strategische Entscheidung“ beider Seiten. Diese basiere auf den „grundlegenden Interessen beider Völker“, sagte Xi dem Staatssender CCTV zufolge dem russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin bei dessen Besuch in Peking.

Beziehungen erreichen „Allzeithoch“

Beide Länder sollten „die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Energie, Vernetzung und anderen Gebieten vertiefen“, so Xi weiter. Mischustin sagte Protokollen zufolge bei einem Treffen mit Chinas Ministerpräsident Li Qiang Mitte Dezember, die Beziehungen zwischen Moskau und Peking hätten inzwischen ein „Allzeithoch“ erreicht.

Tatsächlich ist China derzeit Russlands größter Handelspartner. Chinesische Zolldaten zeigen, dass der Handel zwischen den beiden Ländern im vergangenen Jahr ein Rekordvolumen von 190 Milliarden Dollar (173,33 Mrd. Euro) erreichte. Vor allem die Grenzstadt Heihe sei ein „Mikrokosmos“ der immer engeren wirtschaftlichen Beziehungen Chinas zu Russland, schreibt die „NYT“. Sie liegt an der Grenze zwischen China und Russland und ist nur 750 Meter von Blagoweschtschensk, der nächstgelegenen russischen Stadt, entfernt.

China profitiere von Russlands Einmarsch in der Ukraine, der Russland dazu veranlasst hat, seine Importe von anderen Regionen der Welt zu beziehen, so die „NYT“ weiter. So waren deutsche Hersteller wie Mercedes-Benz und BMW in den letzten Jahren stark in Russland vertreten, zogen sich zuletzt aber im Zuge der Russland-Sanktionen zurück. Das mache den Weg frei für China, das die Lücke vor allem im Fahrzeugbereich nun für sich reklamiert.

China weltgrößter Autoexporteur

Laut GlobalData Automotive dominieren chinesische Autohersteller aktuell 55 Prozent des russischen Marktes – 2021 waren es noch acht Prozent. „Niemals zuvor haben wir gesehen, dass Autohersteller aus einem einzigen Land so schnell so viele Marktanteile erobern konnten – die Chinesen haben einen Glücksfall erlebt“, zitiert die „NYT“ den asiatischen Automobilberater Michael Dunne. Die Verkäufe hätten dazu beigetragen, dass China in diesem Jahr Japan als weltgrößten Autoexporteur überholt habe.

China profitiert von der Situation Russlands gleich doppelt – denn die Russen kaufen fast ausschließlich Autos mit Verbrennungsmotor. China will seinerseits einen Überschuss an Verbrennern loswerden, weil dort der E-Auto-Markt boomt. Zudem können die Autos per Zug nach Russland transportiert werden – was der Volksrepublik gelegen komme, da sie über keine eigene Flotte von Transportschiffen für den Export von Fahrzeugen verfügt.

Russische Familien der unteren Mittelklasse und ärmere Familien, deren Angehörige den Großteil der Soldaten stellen, würden zunehmend auf erschwingliche chinesische Autos setzen, so Alexander Gabuew, Direktor des Carnegie Russia Eurasia Center, gegenüber der „NYT“. Ein Grund dafür seien die Sterbe- und Invaliditätszahlungen, die die russische Regierung an die Familien der russischen Soldaten leiste und die bis zu 90.000 Dollar betragen könnten.

Billiges Erdöl und Erdgas für China

Und auch die nach den strengen Coronavirus-Maßnahmen strauchelnde chinesische Bauindustrie konnte von den guten Beziehungen zu Russland profitieren. So stelle Russland China als Gegengeschäft günstiges Erdöl und Erdgas zur Verfügung. Das wiederum habe chinesischen Fabriken geholfen, auf den Weltmärkten zu konkurrieren, während andere Länder mit stark gestiegenen Energiekosten kämpfen würden, so die „NYT“.

Der Immobilienmarkt befindet sich in China zudem nach wie vor in der Krise – und einige Arbeiterinnen und Arbeiter finden laut „NYT“-Angaben Jobs an der russischen Grenze. Chinas Exporte seien so stark gestiegen, dass chinesische Bauarbeiter im Sommer an der Grenze Lagerhäuser und 20-stöckige Bürotürme gebaut hätten.

Balanceakt für China

Die zunehmende Isolierung vom Westen treibe Russland jedenfalls immer stärker in die Arme Chinas, schreibt die „Frankfurter Rundschau“. China nutze zudem Russlands Lage, um die Internationalisierung des in Yuan gezählten Renminbi voranzutreiben. Seit dem Ukraine-Krieg ist Russland vom internationalen SWIFT-Zahlungssystem ausgeschlossen und kann keine Kredite in US-Dollar oder Euro aufnehmen oder seinen Außenhandel mit westlichen Währungen abwickeln.

Das Volumen der von China mit Renminbi besicherten Kredite an russische Finanzinstitute hat sich laut „Financial Times“ seit Beginn des Krieges mehr als vervierfacht. Die Regierung in Peking sehe das Renminbi-Angebot als Teil ihres Strebens nach einer multipolaren Welt- und Finanzordnung, damit der US-Dollar nicht alleinige Reservewährung bleibt, so die „Frankfurter Handelsschau“.

Trotz finanziell positiver Aussichten bleibt Chinas Engagement in Russland aber ein Balanceakt. Denn auch mit westlichen Partnern möchte sich China seine Wirtschaftsbeziehungen aufrechterhalten. Peking hat es stets abgelehnt, Moskaus Einmarsch in die Ukraine zu verurteilen. Westliche Staaten haben die Volksrepublik für ihre nach eigenen Angaben neutrale Haltung zum Ukraine-Krieg regelmäßig scharf kritisiert.

moha, ORF.at

Links:

• „New York Times“-Artikel
• „Frankfurter Rundschau“-Artikel
• Chinesisches Regierungsportal
• GlobalData Automotive

ORF – Ukraine

NATO-Generalsekretär: Putins Kriegsziel nicht mehr erreichbar

Russische Drohne traf Hochhaus in Kiew

Orban: Angriff auf Ukraine ist Operation, kein Krieg

Kiew muss zu Jahresbeginn mehr Kredite aufnehmen  

BAHA NEWS – Ukraine

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DIE NACHT IM ÜBERBLICK – Israel

ROUNDUP/UN: Hunderttausenden in Gaza droht der Hungertod – Nacht im Überblick

GAZA/TEL AVIV/NEW YORK (dpa-AFX) – Angesichts der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen wird die humanitäre Lage in dem abgeriegelten Küstenstreifen immer katastrophaler. Aufgrund der „weltweit beispiellosen“ Situation warnen die Vereinten Nationen vor dem Hungertod von Hunderttausenden Palästinensern. „So etwas habe ich noch nie gesehen. Das Ausmaß der akuten Ernährungsunsicherheit ist in Bezug auf Schwere, Geschwindigkeit der Verschlechterung und Komplexität beispiellos“, sagte die Sprecherin des Welternährungsprogramms (WFP), Shaza Moghraby.

Eine Resolution des Weltsicherheitsrates zur Linderung der humanitären Not im Gazastreifen lässt indes weiter auf sich warten. Seit Tagen herrscht Uneinigkeit über den Wortlaut einer solchen Erklärung. Eine Abstimmung war wegen eines drohenden US-Vetos mehrmals verschoben worden.

Eine neue Studie mehrerer UN-Agenturen und anderer Institutionen vom Donnerstag kommt zu dem Schluss, dass in dem abgeriegelten Küstenstreifen 577 000 Menschen in die schwerwiegendste Kategorie des Hungers fallen. Im gesamten Rest der Welt zusammen gibt es dagegen gegenwärtig 129 000 Menschen, die der Analyse zufolge ähnlich bedroht sind. Bei den von „katastrophalem“ Hunger bedrohten Menschen handele es sich um mehr als ein Viertel der über zwei Millionen Menschen in dem Gebiet. Fast alle Bewohner seien von Hunger oder Vertreibung betroffen.

Auslöser des Gaza-Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober in Israel verübt hatten. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und begann Ende Oktober mit einer Bodenoffensive. Angesichts der katastrophalen humanitären Lage in dem abgeriegelten Küstengebiet war Israel zuletzt international immer mehr unter Druck geraten. Nach Darstellung der islamistischen Hamas wurden seit Kriegsbeginn mindestens 20 000 Palästinenser im Gazastreifen getötet.

Abstimmung über Gaza-Resolution erneut vertagt

Nach tagelangem Ringen im Weltsicherheitsrat um eine Resolution zur Linderung der humanitären Not im Gazastreifen wurde eine Abstimmung erneut vertagt. Mehrere Länder müssten mit ihren Regierungen beraten, nachdem in einem Kompromissentwurf grundlegende Änderungen vorgenommen wurden, hieß es am Donnerstag. Der Text, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, fordert Israel dazu auf, „unverzüglich einen sicheren und ungehinderten humanitären Zugang“ in den Gazastreifen zu ermöglichen. Auch müssten die Voraussetzungen für eine nachhaltige Einstellung der Gewalt geschaffen werden.

Immer noch Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen

Trotz der wegen der zivilen Opfer international scharf kritisierten israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen feuert die Hamas immer noch Raketen ab. Am Donnerstag waren in der Metropole Tel Aviv dumpfe Explosionen zu hören. Der bewaffnete Arm der islamistischen Hamas-Organisation, die Kassam-Brigaden, sprachen in einer Stellungnahme von einer „Reaktion auf die zionistischen Massaker an Zivilisten“ im Gazastreifen. Israelischen Medien zufolge liegt der andauernde Beschuss auch an der Vielzahl von Abschussorten im Gazastreifen. Nach Schätzungen des israelischen Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) umfasste das Raketenarsenal der Hamas rund 20 000 Geschosse. Laut israelischen Angaben wurden seit Kriegsbeginn rund 12 500 Raketen auf den jüdischen Staat abgefeuert.

Israel gegen Gaza-Verwaltung durch derzeitige Palästinenserbehörde

Israel lehnt eine Verwaltung des Gazastreifens nach einem Ende des Krieges durch die Palästinenserbehörde im Westjordanland ab. Alle Welt wolle das, aber das sei unmöglich, solange die Autonomiebehörde die Menschen anstachele, Israelis zu hassen, und die Kinder dazu erziehe, Israelis zu töten, sagte ein ranghoher Vertreter der israelischen Regierung.

COMMENT: seit vielen Jahren ist dies alles sattsam bekannt, die Weltöffentlichkeit samt selbsternannten Weltpolizisten und Friedensbringern hatte es allerdings nicht im Entferntesten für nötig befunden, diese Gegebenheiten zu monieren und dagegen vorzugehen. Stattdessen schwiegen als allererstes die Medien und im Gefolge die Politiker. Nur Israel stand im Mittelpunkt der Berichterstattung, wenn es feindliche Ziele im Gaza-Streifen angriff, nachdem zuvor von dort Angriffe auf Israel – z.B. mit Kassam-Raketen oder Selbstmord-Attacken – erfolgten. Über diese Angriffe vom Gaza-Streifen aus wurde aber kaum berichtet. Das förderte die Entstehung des Eindrucks, Israel habe sich zu grundlosen Aggressionen gegen die „armen Palästinenser“ wieder einmal hinreißen lassen. Niemand der Welt-Pazifisten nötigte die HAMAS, ihren mörderischen und nachlesbaren Vorsatz, Israel zu vernichten, zu revidieren. Man sah schweigend zu, wie sich die Macht der HAMAS – gewaltgestützt gegen die eigenen Landesleute – nach und nach vermehrte. Und jetzt spielt man den Weltenrichter?! Aber Hallo! Geht‘s noch?

Die USA sehen hingegen die im Gegensatz zur islamistischen Hamas eher moderate Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für die Zeit nach dem Krieg in einer zentralen Rolle. Der bereits seit 18 Jahren amtierende Abbas ist bei den Palästinensern allerdings sehr unbeliebt. Die Hamas hingegen wird seit dem Beginn des Gaza-Kriegs im Westjordanland immer beliebter.

Israels Armee reklamiert Kontrolle über Hamas-Hochburg Schedschaija

Die israelischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben die „operative Kontrolle“ über das als Hamas-Hochburg geltende Gaza-Stadtviertel Schedschaija hergestellt. „Die Truppen werden in dem Viertel weiterhin begrenzte Einsätze durchführen, um verbliebene Infrastruktur der Hamas zu zerstören und Kämpfer, die sich verstecken, zu töten“, hieß es in einer Mitteilung des Militärs. Schedschaijia im Norden des Küstenstreifens war bis zuletzt Schauplatz heftiger Kämpfe zwischen israelischen Soldaten und Terroristen der islamistischen Hamas. Ende letzter Woche hatte das Militär dort versehentlich drei israelische Geiseln erschossen, die der Gewalt ihrer Entführer entkommen waren.

Was am Freitag wichtig wird

Nach schwierigen Verhandlungen könnte der Kompromissvorschlag für eine Gaza-Resolution im UN-Sicherheitsrat nun am Freitag zur Abstimmung kommen. In der umstrittenen Frage nach der Art der Kontrolle der Hilfsgüter fanden die Ratsmitglieder zuletzt einen Kompromiss: Ein neu eingesetzter UN-Koordinator soll die internationalen Hilfssendungen überprüfen. Nach den großen Zugeständnissen der Unterhändler kündigte die US-amerikanische UN-Botschafterin an, bei einer Abstimmung auf ein Veto verzichten zu wollen./scb/DP/zb

Finanznachrichten – Israel

ROUNDUP: Raketenangriffe auf Tel Aviv und andere israelische Städte

TEL AVIV (dpa-AFX) – In der Küstenmetropole Tel Aviv und anderen israelischen Städten hat es am Donnerstag erneut Raketenalarm gegeben. Im Stadtzentrum von Tel Aviv waren dumpfe Explosionen zu hören. Die Nachrichtenseite ynet berichtete, es seien rund 30 Raketen aus dem Gazastreifen abgefeuert worden. Der bewaffnete Arm der Hamas, die Kassam-Brigaden, bekannte sich zu den Angriffen. Die islamistische Terrororganisation hatte zuvor auch israelische Grenzorte in der Nähe des Gazastreifens beschossen. Die Kassam-Brigaden sprachen in einer Stellungnahme von einer „Reaktion auf die zionistischen Massaker an Zivilisten“ im Gazastreifen.

Nach Darstellung der Hamas sind seit Kriegsbeginn mindestens 20 000 Palästinenser im Gazastreifen getötet worden. Auslöser des Gaza-Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze zu Gaza verübt hatten. Auf israelischer Seite sind mehr als 1200 Menschen getötet worden. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive in dem Küstenstreifen./le/DP/jha

Weitere Meldungen – Israel  

Nicht nur Handys kommen später So treffen die Huthi-Angriffe die Schifffahrt – n-tv, 20.12.2023

Die Zufahrt durch das Rote Meer zum Suezkanal ist gefährlich, Reedereien sind zu Umwegen gezwungen. Das hat Auswirkungen auf den Welthandel und für Verbraucher in Deutschland.

Der Suezkanal gilt als Tor Europas. Durch ihn transportieren Reedereien einen Großteil der Waren von und nach Asien, normalerweise tausende Tonnen täglich. Doch inzwischen meiden viele den wichtigen Seeweg, nachdem Huthi-Milizen aus dem Jemen dort in den vergangenen Wochen immer wieder Handelsschiffe mit Drohnen und Raketen angriffen.

Die Attacken stehen in direktem Zusammenhang mit dem Krieg im Gaza-Streifen. Huthi-Rebellen solidarisieren sich mit den radikal-islamistischen Hamas-Kämpfern. Anfang Dezember hatten sie angekündigt, alle Schiffe mit dem Ziel Israel anzugreifen, die keine Hilfsgüter nach Gaza liefern. Die Schifffahrt durch das Rote Meer ist inzwischen für alle Containerschiffe gefährlich geworden. Sie fahren deshalb Umwege – und das hat deutliche Auswirkungen auf den Welthandel und für Verbraucher in Deutschland.

Die Angriffe begünstigen „ein globales Lieferkettenproblem, das die schwache Weltwirtschaft derzeit wirklich nicht braucht“, so Henning Gloystein vom Beratungsunternehmen Eurasia Group. „Sollten mehrere große Containerschiffe, die derzeit umgeleitet werden, zeitnah Terminlieferungen in Deutschland gehabt haben, könnte das zu kurzfristigen, aber spürbaren Lieferengpässen um die Jahreswende und im Januar führen.“

Durch den Suezkanal werden allerlei Güter transportiert: Lebensmittel, Medikamente, Getreide aber auch Kohle, Öl und Flüssiggas. Der alternative Seeweg um das Kap der Guten Hoffnung bei Südafrika dauert rund zwei Wochen länger, weshalb zahlreiche Produkte entsprechend später ankommen. Darunter sind laut der Hamburger Reederei Hapag-Lloyd elektronische Artikel, Mobiltelefone, Haushaltsgüter, Sportbekleidung inklusive Schuhe, aber auch Solarpanele, Maschinen und Maschinenteile. Man habe die Fahrten durch das Rote Meer vorerst bis zum Jahresende eingestellt, so ein Hapag-Lloyd-Sprecher zu „Capital“.

Weiter Umweg

Huthi-Rebellen hatten am vergangenen Freitag das Hapag-Lloyd-Containterschiff „Al Jasrah“ beschossen. Als Konsequenz werde man „zunächst ungefähr 25 Schiffe umrouten“, so der Unternehmenssprecher. „Der Weg vom östlichen Mittelmeer nach Singapur wird sich von 13 auf 31 Tage erhöhen, von der Ostküste der USA nach Singapur wird er sich von 25 auf 31 Tagen erhöhen.“

Die betroffene Region im Roten Meer ist für Schiffe eine enorme Abkürzung von und nach Asien. Dabei handelt es sich um die Zufahrt zum Suezkanal bei Ägypten, eine der weltweit am meisten befahrenen Wasserstraßen. Rund 60 Schiffe durchqueren den Kanal täglich, 12 Prozent des globalen Frachtvolumens und 30 Prozent des Containervolumens werden hier entlang transportiert. Wie wichtig er für den weltweiten Handel ist, unterstrich die Blockade des Kanals im März 2021: Damals steckte das Containerschiff „Ever Given“ der Reederei Evergreen tagelang dort fest. Hunderte Schiffe mussten einen Umweg fahren, der weltweite Handel wurde massiv gestört.

Neben Hapag-Lloyd haben auch die weltgrößten Reedereien MSC und Maersk ihre Routen verändert. Der MSC-Frachter „Palatium III“ wurde vergangene Woche ebenfalls angegriffen. „Aufgrund dieses Vorfalls und um das Leben und die Sicherheit unserer Seeleute zu schützen, werden MSC-Schiffe den Suezkanal in Richtung Osten und Westen nicht befahren, bis die Passage durch das Rote Meer sicher ist“, so MSC. Schiffe werden umgeleitet und fahren stattdessen über das Kap der Guten Hoffnung um Südafrika herum. Maersk zeigte sich „nach wie vor tief besorgt über die Situation im südlichen Roten Meer und im Golf von Aden“, schreibt das dänische Unternehmen. „Die betroffenen Kunden werden direkt über weitere Einzelheiten informiert.“

Durch die alternativen Routen entstehen den Reedereien zusätzliche Treibstoff-Kosten. Diese Mehrkosten belaufen sich laut Hapag-Lloyd „bis Ende des Jahres auf einen zweistelligen zusätzlichen Millionenbetrag“. Bisher zahle die Reederei das selbst. Über die Wiederaufnahme der Route durchs Rote Meer wolle man entscheiden, „sobald die Durchfahrt als sicher für unsere Seeleute, für unsere Schiffe und die Ladung unserer Kunden bewertet wurde“, so der Sprecher.

USA plant Schutzmission

Experten rechnen damit, dass in den nächsten Tagen weitere Reedereien den Suezkanal als nicht mehr befahrbar einstufen werden. Doch noch sei die Route durch das Rote Meer für sie nicht grundsätzlich ausgeschlossen, sagte der Verband Deutscher Reeder (VDV) gegenüber „Capital“. „Gerade entscheiden die Reedereien anhand aktueller Lageberichte auf Stundenbasis, ob sie ihr Schiff durch bestimmte Seegebiete schicken oder nicht“, sagte Irina Haesler. Sie ist beim VDV zuständig für maritime Sicherheitsfragen und bezeichnete die Situation zuletzt im Interview mit „Capital“ als „heikel„. Denn die Huthi-Rebellen attackieren vor allem aus der Luft, wogegen sich die Schiffe meist nicht wehren können.

Um die Passage wieder befahrbar zu machen, planen die USA zusammen mit weiteren Ländern nun eine Schutzmission in der Region. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums beteiligen sich an der „Operation Prosperity Guardian“ unter anderem Großbritannien, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, Norwegen, Spanien sowie die Niederlande und Seychellen. Einige von ihnen sollen mit Patrouillen die neuralgischen Seewege schützen, während andere ihre Nachrichtendienste im südlichen Roten Meer und im Golf von Aden einsetzen.

Der VDV begrüßt diese Pläne. „Das ist ein positives Signal an die Reedereien, dass das Risiko für Seeleute, Schiff und Ladung bei der Passage durch das Rote Meer eingedämmt werden könnte“, so Haesler. „Dies wirkt sich dann auch positiv auf das Funktionieren der Lieferketten aus.“ Maersk wiederum will vorerst an den Alternativrouten festhalten. In der Zwischenzeit werde die Umleitung von Schiffen über das Kap der Guten Hoffnung „zu schnelleren und besser vorhersehbaren Ergebnissen für unsere Kunden und ihre Lieferketten führen“, so die Reederei.

Preiserhöhungen bei Gas möglich

Bis zum gestrigen Dienstag mussten laut Maersk rund 20 Schiffe ihre Überfahrten abbrechen. Die Hälfte davon liegt nun östlich des Golfs von Aden, die übrigen südlich von Suez im Roten Meer oder nördlich von Suez im Mittelmeer. Ein Stau habe sich laut Hapag-Lloyd jedoch nicht gebildet. „Es gibt eine Häufung von Schiffen, aber als Stau würde ich es nicht bezeichnen“, sagte ein Hapag-Lloyd-Sprecher. Die Schiffe lägen derzeit an sehr unterschiedlichen Positionen im Roten Meer.

Mit Lieferengpässen wie vor zwei Jahren rechnen Expertinnen und Experten ohnehin nicht. Die Lieferketten haben sich in der Zwischenzeit normalisiert, sagt Vincent Stamer vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) zu Capital. Außerdem gebe es keine Lockdowns mehr, die die Produktion stören. „Die Verbraucher müssen keine großen Preissprünge bei Waren befürchten“, so Stamer auf Nachfrage. Die Transportkosten von Asien nach Europa machen demnach maximal zwei Prozent des Warenwertes aus – und das selbst für die günstigsten Artikel. „Bei teuren Waren wie Elektronikartikeln fallen sie gar nicht ins Gewicht. Eine mäßige Erhöhung der Transportkosten sollte die Inflation also nicht maßgeblich anfachen.“

Auch beim Ölpreis geben Experten eher Entwarnung: Große Unternehmen können Verzögerungen durch Lieferungen aus anderen Regionen oder aus Lagerbeständen ausgleichen, so Berater Gloystein von der Eurasia Group. „Daher haben wir bisher auch keine großen Ölpreissprünge gesehen. Sollte es Bilder eines großen Öltankers in Flammen geben, könnte sich das aber ändern.“ Als erster Ölkonzern hat British Petroleum (BP) bereits am Montag alle Öltransporte durch das Rote Meer gestoppt, mit der Begründung einer „sich verschlechternden Sicherheitslage“. BP erklärte, man werde „diese vorsorgliche Pause laufend überprüfen, je nachdem, wie sich die Umstände in der Region entwickeln“. Der internationale Referenzpreis für Rohöl der Sorte Brent reagierte darauf allerdings nur mit einem leichten Anstieg von 1,8 Prozent auf 77,95 US-Dollar pro Barrel.

Beim Gas hingegen könnte es durchaus teurer werden. Der britische Referenzpreis schoss zwischenzeitlich um bis zu 14 Prozent in die Höhe, der europäische um fast 13 Prozent. Europa ist auf Flüssiggaslieferungen aus dem Mittleren Osten angewiesen, vor allem aus Katar, das als wichtiger Vermittler in der Region gilt. Gloystein rechnet deswegen nicht unbedingt mit Angriffen auf LNG-Tanker, dennoch sieht er hier das größte Risiko für Europa. Auch wenn die europäischen Gasmärkte gut für den Winter gerüstet seien, könnten unplanmäßige Ausfälle die Preise stark steigen lassen.

Dieser Text erschien zuerst bei capital.de

Quelle: ntv.de

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