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RUSSLAND – UKRAINE – 9.9.2022: ROUNDUP: Ukrainische Armee stößt 50 Kilometer vor – Die Nacht im Überblick
KONJUNKTURDATEN
USA
BRASILIEN
MEXIKO
FRANKREICH
NORWEGEN
ÜBERBLICK AM ABEND – 9.9.2022
Scholz: Gaspreise im Augenblick viel höher als gerechtfertigt
Habeck geht von Erreichen von 95 Prozent Gas-Speicherstand aus
Deutschland und vier weitere EU-Länder wollen Mindeststeuer 2023 – Erklärung
DGB-Chefin sieht keinen Anlass zur Zurückhaltung bei Lohnforderungen
Merz eröffnet CDU-Parteitag mit scharfer Kritik an Ampel-Regierung
Bank of England verschiebt Zinstreffen wegen Trauerzeit
Fed/Waller für weitere „signifikante“ Zinserhöhung im September
USA verhängen nach mutmaßlichem Cyber-Angriff auf Albanien Sanktionen gegen Iran
ÜBERBLICK AM MITTAG – 9.9.2022
Lindner: EU-Länder sollen G7-Idee eines Ölpreisdeckels unterstützen
Habeck befürwortet Entkopplung des Strompreises vom Gaspreis
Ifo-Institut: Erhöhung des Mindestlohns lässt Preise steigen
Haseloff spricht sich gegen Nachfolger von 9-Euro-Ticket aus
Scholz würdigt verstorbene Königin Elizabeth II. als „Jahrhundertfigur“
ÜBERBLICK AM MORGEN – 9.9.2022
Hotelbranche setzt Erholung im Juli fort
Lkw-Maut-Fahrleistungsindex steigt im August um 0,4 Prozent
Preisauftrieb in China kühlt sich mit Inlandsnachfrage ab
Evans: Noch unentschlossen über Umfang der September-Zinserhöhung
Britische Königin Elizabeth II. ist tot
Neuer britischer König heißt offiziell Charles III.
Finnland lehnt Überprüfung türkischer Auslieferungsanträge ab
US-Justizministerium geht gegen Entscheid zu Trump-Dokumenten vor
Anklage gegen Trumps Ex-Berater Steve Bannon erhoben
Nordkorea erlaubt atomaren Erstschlag per Gesetz
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Zur freundlichen Erinnerung:
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KIEW (dpa-AFX) – Die ukrainische Armee ist bei ihrer Gegenoffensive im Osten des Landes tief in den Rücken der russischen Besatzungstruppen vorgedrungen. Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte am Donnerstagabend die Rückeroberung der Kreisstadt Balaklija im Gebiet Charkiw. Die Armee habe seit Anfang September mehr als 1000 Quadratkilometer der Ukraine befreit, sagte er in seiner Videoansprache.
„Im Rahmen laufender Verteidigungsoperationen haben unsere Helden bereits Dutzende von Siedlungen befreit“, sagte er. „Die Ukraine ist und wird frei sein“, versprach er. Allerdings halten russische Truppen nach früheren Angaben etwa 125 000 Quadratkilometer in der Ukraine besetzt. Das ist ein Fünftel des Staatsgebietes einschließlich der Halbinsel Krim.
Nach Angaben von Justizminister Denys Maliuska will die Ukraine Kriegsentschädigungen aus Russland von mindestens 300 Milliarden US-Dollar (etwa 300 Milliarden Euro) durchsetzen. Bei der UN-Vollversammlung wolle Kiew eine Resolution erreichen als Grundstein für einen internationalen Wiedergutmachungsmechanismus, sagte Maliuska auf Besuch in Berlin. Für die Ukraine ist Freitag der 198. Tag im Kampf gegen die russische Invasion.
Ukrainisches Blau-Gelb weht wieder über Balaklija
Die Kleinstadt Balaklija, die vor dem Krieg etwa 27 000 Einwohner hatte, war mehrere Monate von russischen Truppen besetzt gewesen. Als Beleg für die Rückeroberung veröffentlichte Selenskyj ein Video, gedreht mutmaßlich auf dem Rathaus. Vor der blau-gelben ukrainischen Fahne erstattete ein Soldat dem Präsidenten Bericht über die Einnahme der Stadt. „Die Flagge der Ukraine über einer freien ukrainischen Stadt unter einem freien ukrainischen Himmel“, schrieb Selenskyj.
Nicht verifizierte Internetvideos zeigten Passanten, die den ukrainischen Soldaten zuwinkten oder sie unter Tränen umarmten. Die von Russland eingesetzte Verwaltung für die eroberten Gebiete um Charkiw behauptete, Balaklija und der Ort Schewtschenkowe seien weiter unter russischer Kontrolle. Es würden Reserven in den Kampf geführt, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf Verwaltungschef Andrej Alexejenko. Die Angaben waren nicht unabhängig überprüfbar.
Nach Angaben des Generalstabs in Kiew sind die ukrainischen Truppen bereits etwa 50 Kilometer nach Osten vorgestoßen. Der Angriff läuft über Balaklija hinaus in Richtung der Stadt Kupjansk. Dort ist ein wichtiger Eisenbahnknotenpunkt, über den Russland seine Truppen beim Angriff auf den Donbass versorgt. In Kupjansk ordnete die Besatzungsverwaltung die Evakuierung von Frauen und Kindern an.
Die russische Militärführung sei von der Attacke bei Balaklija offenbar überrascht worden, analysierte der US-Militärexperte Michael Kofman auf Twitter. „Die russischen Kräfte waren zu weit verteilt.“ Es gebe dort kaum Reserven. Im Unterschied zu dem schnellen Vorstoß im Osten scheine die Ukraine bei ihrer anderen Gegenoffensive im Süden im Gebiet Cherson sehr systematisch vorzugehen.
In der Großstadt Charkiw schlugen nachts erneut russische Raketen ein, wie die örtlichen Behörden mitteilten. Es seien mehrere Häuser getroffen worden, niemand sei verletzt worden.
Ukraine fordert Entschädigung von Russland
„Wir wollen eine Kompensation für alle Schäden, die Russland in der Ukraine durch seinen Angriffskrieg verursacht hat“, sagte Justizminister Maliuska den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Der Schaden, den die Ukraine durch die russische Invasion erlitten hat, wird mittlerweile schon viel höher geschätzt. Doch die genannte Summe von 300 Milliarden US-Dollar entspricht den Guthaben der russischen Nationalbank in den G7-Staaten, die im Zuge der Sanktionen eingefroren wurden. Maliuska verlangte den Zugriff darauf sowie auf das Auslandsvermögen russischer Staatsunternehmen und beschlagnahmten Besitz russischer Oligarchen.
Deutschland solle Auskunft geben, wie viel russisches Vermögen hier geparkt sei, sagte der Minister. Zugleich solle Deutschland das ukrainische Vorhaben in der UN-Vollversammlung in New York unterstützen. Maliuska sprach am Donnerstag in Berlin mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).
Das wird am Freitag wichtig
Aus ukrainischen Häfen am Schwarzen Meer sollen nach Angaben der Vereinten Nationen weitere vier Schiffe mit Mais, Gerste und Raps auslaufen. Die Zielhäfen liegen in Ägypten, Griechenland, Rumänien und China. Seit Anfang August habe die Ukraine bereits 2,37 Millionen Tonnen Getreide ausgeführt. Seit damals gilt eine von den UN und der Türkei mit Moskau und Kiew ausgehandelte Vereinbarung, die die monatelange Blockade ukrainischer Häfen aufhebt.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin trifft am Freitag in Prag mit seiner tschechischen Kollegin Jana Cernochova zusammen. Tschechien führt derzeit den Ratsvorsitz der EU. Am Donnerstag hatte Austin auf dem US-Stützpunkt Ramstein mit Vertretern aus mehreren Dutzend Staaten beraten, die der Ukraine Militärhilfe leisten. Dabei sagten die USA Waffen für weitere 675 Millionen Dollar zu. US-Außenminister Antony Blinken besuchte Kiew und versprach dort 2,2 Milliarden Dollar Finanzhilfen für die Ukraine und ihre Nachbarn./fko/DP/stk
KONJUNKTURDATEN
USA
US/Lagerbestände Großhandel Juli +0,6% (PROG: +0,8%)
US/Verbraucherkredite Juli plus 23,8 Mrd USD
US/Verbraucherkredite Juni revidiert plus 39,1 Mrd USD (vorl: plus 40,1 Mrd USD)
BRASILIEN
Brasilien Verbraucherpreise Aug -0,36% (Juli: -0,68%)
Brasilien Verbraucherpreise 12-Monats-Rate Aug +8,73% (Juli: +10,07%)
MEXIKO
Mexiko Industrieproduktion Juli +0,4% gg Vormonat
Mexiko Industrieproduktion Juli +2,6% (PROG: +2,9%) gg Vj
FRANKREICH
Frankreich/Industrieproduktion Juli -1,6% gg Vm
Frankreich/Industrieproduktion Juli PROGNOSE: -0,5% gg Vm
Frankreich/Industrieproduktion Juni rev +1,2% (vorl: +1,4%) gg Vm
NORWEGEN
Norwegen Verbraucherpreise ex Energie, Steuern Aug -0,5% gg Vm
Norwegen Verbraucherpreise ex Energie, Steuern Aug +4,7% gg Vj
Norwegen Verbraucherpreise ex Energie, Steuern Aug PROG: -0,4% gg Vm, +4,9% gg Vj
Norwegen Verbraucherpreise Aug -0,2% gg Vm, +6,5% gg Vj
Scholz: Gaspreise im Augenblick viel höher als gerechtfertigt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den inzwischen hohen Gasspeicherstand in Deutschland unterstrichen und die Absicht bekräftigt, zu einer Senkung der derzeit zu hohen Gaspreise zu kommen. „Das Wichtigste ist, dass wir alles dafür tun, dass die Preise sinken, und dazu haben wir auch Möglichkeiten“, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel. „Auch das ist vielleicht für die Märkte die Botschaft: Die Preise sind im Augenblick viel höher, als sie gerechtfertigt sind.“ Scholz betonte, die Speicher seien gefüllt worden, als dazu die Zeit bestanden habe.
Habeck geht von Erreichen von 95 Prozent Gas-Speicherstand aus
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass ungeachtet des russischen Lieferstopps das Ziel erreicht wird, die Gasspeicher in Deutschland für den Winter zu 95 Prozent zu füllen. Habeck verwies am Freitag am Rande von EU-Beratungen in Brüssel darauf, dass bereits ein Stand von 87 Prozent erreicht sei und es trotz der ausbleibenden Gaszufuhren aus Russland immer noch gelinge, dass täglich jeweils etwa 0,5 Prozentpunkte hinzukommen.
Deutschland und vier weitere EU-Länder wollen Mindeststeuer 2023 – Erklärung
Deutschland und vier weitere Länder der Europäischen Union (EU) haben sich in einer Erklärung entschlossen gezeigt, die vereinbarte globale Mindestbesteuerung 2023 in der EU umzusetzen. „Während die Inflation die Kaufkraft unserer Mitbürger hart trifft, müssen die Unternehmen ihren fairen Anteil der Belastung tragen, um die Auswirkung der globalen Energiekrise abzumildern“, erklärten Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande und Spanien in der auf Englisch im Zuge eines EU-Finanzministertreffens in Prag gefassten Erklärung.
DGB-Chefin sieht keinen Anlass zur Zurückhaltung bei Lohnforderungen
DGB-Chefin Yasmin Fahimi sieht mit Blick auf die nächste konzertierte Aktion der Sozialpartner „keinen Anlass zur Zurückhaltung“ bei Lohnforderungen. Sie sagte dem Spiegel, das derzeitige Problem seien die explodierenden Energiepreise, gestörte Lieferketten und die Gefahr, dass Kaufkraft und Binnennachfrage sinken. „Das sollte uns zusätzlich motivieren, die Reallöhne anzuheben“, sagte sie.
Merz eröffnet CDU-Parteitag mit scharfer Kritik an Ampel-Regierung
Mit scharfen Angriffen auf die Bundesregierung hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz den Bundesparteitag der CDU in Hannover eröffnet. Während in der aktuellen Krise Führung und klarer Kurs gefordert sei, „leistet sich unser Land eine der wohl schwächsten Bundesregierungen aller Zeiten“, sagte Merz vor den Delegierten in Hannover. Der Vorsitzende rief seine Partei zu auf, ein überzeugendes Gegenangebot zu machen: Um das Land in Schwung zu bringen, „müssen wir uns selbst Schwung geben“, sagte Merz.
Bank of England verschiebt Zinstreffen wegen Trauerzeit
Die Bank of England (BoE) hat angekündigt, ihre Zinsentscheidung um eine Woche zu verschieben. Grund dafür ist die Trauerzeit nach dem Tod von Königin Elisabeth II. Die Entscheidung des geldpolitischen Ausschusses der BoE wird nun am 22. September um 12.00 Uhr Ortszeit veröffentlicht. Die Finanzmärkte rechnen mit einer Erhöhung der Zinssätze um 75 Basispunkte auf 2,50 Prozent, während viele Ökonomen eine Erhöhung um 50 Punkte für wahrscheinlicher halten.
Fed/Waller für weitere „signifikante“ Zinserhöhung im September
Fed-Gouverneur Christopher Waller hat sich für eine Fortsetzung der großen Zinsschritte der US-Notenbank ausgesprochen. „Mit Blick auf unsere nächste Sitzung unterstütze ich eine weitere signifikante Zinserhöhung“, sagte er laut Redetext für eine Konferenz in Österreich. Solch ein Schritt sei notwendig, um den Zinssatz auf ein Niveau zu bekommen, auf dem die Nachfrage „klar eingeschränkt“ wird.
USA verhängen nach mutmaßlichem Cyber-Angriff auf Albanien Sanktionen gegen Iran
Nach Bekanntwerden eines mutmaßlichen iranischen Cyberangriffs auf das Nato-Mitglied Albanien haben die USA Sanktionen gegen das Geheimdienstministerium in Teheran bekanntgegeben. Washington werde die „zunehmend aggressiven Cyber-Aktivitäten“ des Iran gegen die USA oder verbündete Staaten nicht dulden, erklärte Finanzstaatssekretär Brian Nelson am Freitag.
ÜBERBLICK AM MITTAG – 9.9.2022
Lindner: EU-Länder sollen G7-Idee eines Ölpreisdeckels unterstützen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Länder der Europäischen Union (EU) dazu aufgefordert, einen von der Gruppe sieben führender Industrieländer (G7) vereinbarten Preisdeckel für russisches Öl zu unterstützen. „Alle EU-Mitgliedstaaten sind eingeladen, die G7-Idee einer Ölpreisobergrenze zu unterstützen. Sie ist effektiver, je mehr Staaten sie umsetzen“, erklärte Lindner vor Sitzungen der europäischen Finanzminister in Prag. „Unser Ziel ist, hohe Einnahmen für Russland zu reduzieren und das Preisniveau für uns abzusichern.“ Die Ölpreisobergrenze sei dafür ein geeignetes Mittel.
Habeck befürwortet Entkopplung des Strompreises vom Gaspreis
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will sich auf EU-Ebene für eine Entkopplung des Strompreises vom Gaspreis stark machen. Er hoffe, dass es bei dem Treffen mit EU-Kollegen am Freitag eine entsprechende vorläufige Einigung geben werde, sagte Habeck in Brüssel. Damit könnten die niedrigen Preise erneuerbarer Energien die Verbraucher „erreichen, ohne dass wir die Marktmechanismen zerstören.“
Ifo-Institut: Erhöhung des Mindestlohns lässt Preise steigen
Die Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Oktober auf 12 Euro pro Stunde bringt laut Ifo-Institut viele Unternehmen dazu, ihre Preise zu erhöhen. Das ist den Angaben zufolge ein Ergebnis der Ifo-Konjunkturumfrage. Sie betreffe Unternehmen in fast allen Wirtschaftszweigen. 30,7 Prozent der teilnehmenden Firmen beschäftigten demnach Mitarbeiter für weniger als 12 Euro pro Stunde. 58,3 Prozent planten als Reaktion, ihre Preise hochzusetzen. „Das dürfte die ohnehin schon große Inflation weiter antreiben“, sagte Ifo-Arbeitsmarktexperte Sebastian Link.
Haseloff spricht sich gegen Nachfolger von 9-Euro-Ticket aus
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat sich gegen ein Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket ausgesprochen. „Ich sehe die Notwendigkeit eines solchen Tickets eher nicht“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Auf die Frage, ob sich sein Bundesland also nicht an der Finanzierung beteiligen werde, sagte Haseloff: „Diese Entscheidung hängt von den Verhandlungen mit dem Bund ab. Abgesehen davon kann der Bund mir ja mal sagen, welche Sozialleistung ich dafür eigentlich streichen soll.“ Das Geld falle nicht vom Himmel.
Scholz würdigt verstorbene Königin Elizabeth II. als „Jahrhundertfigur“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die verstorbene britische Königin Elisabeth II. als weltweit bedeutsame „Jahrhundertfigur“ gewürdigt. Ihr Tod „bewegt und berührt uns alle“, sagte Scholz in einer Ansprache in Berlin. Die Kerzen und Blumen auch vor der britischen Botschaft in Berlin belegten, „welchen Platz Elisabeth II. im Herzen so vieler Bürgerinnen und Bürger inne hatte, auch hier in Deutschland“.
ÜBERBLICK AM MORGEN – 9.9.2022
Hotelbranche setzt Erholung im Juli fort
Die deutsche Hotelbranche hat sich im Juli weiter von der Corona-Krise erholt. Die Beherbergungsbetriebe verbuchten 56,3 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, waren das 17,5 Prozent mehr als im Juli des Vorjahres. Das Niveau des Vergleichsmonats vor der Corona-Pandemie wurde aber noch nicht wieder erreicht: Gegenüber diesem Rekordwert lag die Zahl der Übernachtungen im Juli 2022 um 4,2 Prozent niedriger.
Lkw-Maut-Fahrleistungsindex steigt im August um 0,4 Prozent
Die Fahrleistung der mautpflichtigen Lkw mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im August gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 0,4 Prozent gestiegen. Im Vorjahresvergleich ergab sich ein kalenderbereinigtes Plus von 0,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte.
Preisauftrieb in China kühlt sich mit Inlandsnachfrage ab
In China hat sich der Anstieg der Verbraucherpreise im August unerwartet verlangsamt. Angesichts verstärkter Maßnahmen zur Eindämmung der Inflation deutet das auf eine nachlassende Inlandsnachfrage hin. Der Verbraucherpreisindex stieg im August um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr, verglichen mit einem Anstieg von 2,7 Prozent im Juli, teilte das Nationale Amt für Statistik mit. Der Wert lag auch unter dem von den vom Wall Street Journal befragten Ökonomen erwarteten Wachstum von 2,8 Prozent.
Evans: Noch unentschlossen über Umfang der September-Zinserhöhung
Der Präsident der Federal Reserve Bank of Chicago, Charles Evans, ist derzeit noch unentschlossen, in welchem Umfang er eine Zinserhöhung auf der Sitzung der US-Notenbank Ende des Monats unterstützen wird. „Ich habe mich noch nicht entschieden. Nächste Woche erhalten wir einen weiteren Inflationsbericht, der aufschlussreich sein könnte“, sagte Evans in einer Telefonkonferenz mit Reportern im Anschluss an eine Rede am College of DuPage in Chicago und bezog sich dabei auf eine Erhöhung des Leitzinses um 0,50 oder 0,75 Prozentpunkte.
Britische Königin Elizabeth II. ist tot
Die britische Königin Elizabeth II. ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Das teilte der Buckingham-Palast mit. Ihr Nachfolger auf dem Thron ist Prinz Charles. „Die Queen ist heute Nachmittag friedlich in Balmoral gestorben“, erklärte der Palast. Der neue König Charles und seine Frau wollten demnach den Abend auf Schloss Balmoral in Schottland bleiben und am Freitag nach London zurückkehren. Am Buckingham-Palast wurden die Flaggen auf Halbmast gesetzt.
Neuer britischer König heißt offiziell Charles III.
Der neue britische König trägt offiziell den Namen Charles III. Das teilte am Donnerstag nach dem Tod von Königin Elizabeth II. das Königshaus mit. Die Queen war am Donnerstag im Alter von 96 Jahren gestorben, ihr ältester Sohn Charles ist nun der britische König. Der neue Monarch würdigte die Queen als „geschätzte Herrscherin und vielgeliebte Mutter“. Für ihn und die gesamte Königsfamilie sei ihr Tod mit „größter Trauer“ verbunden.
Finnland lehnt Überprüfung türkischer Auslieferungsanträge ab
Nach der Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens hat das finnische Justizministerium eine Überprüfung bereits abgelehnter türkischer Auslieferungsanträge abgelehnt. Wie die Ministeriumsvertreterin Sonja Varpasuo sagte, forderte Ankara, über sechs abgelehnte Auslieferungsanträge neu zu entscheiden. Die Entscheidungen seien aber endgültig. Der Türkei sei daher mitgeteilt worden, „dass die Fälle nicht neu bewertet werden können“.
US-Justizministerium geht gegen Entscheid zu Trump-Dokumenten vor
Das US-Justizministerium will Beschwerde gegen eine richterliche Entscheidung einlegen, derzufolge ein „unabhängiger“ Experte die bei Ex-Präsident Donald Trump beschlagnahmten Dokumente sichten soll. Das Ministerium kündigte zudem an, dass es den Beschluss der Richterin aufheben lassen wolle, die den Behörden den Zugriff auf beschlagnahmte, streng geheime Dokumenten für ihre Ermittlungen untersagt hatte. Die Dokumente gehörten der Exekutive und nicht dem Ex-Präsidenten, argumentiert das Ministerium.
Anklage gegen Trumps Ex-Berater Steve Bannon erhoben
Der frühere Chefstratege von Ex-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, ist wegen Betrugs im Zusammenhang mit dem Mauerbau an der Grenze zu Mexiko angeklagt worden. Bannon und einer Organisation namens „We Build The Wall“ (Wir bauen die Mauer) wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft von New York unter anderem Geldwäsche und Betrug vorgeworfen. Sie sollen ein Jahr lang mit falschen Versprechungen mehr als 15 Millionen Dollar von Spendern gesammelt haben.
Nordkorea erlaubt atomaren Erstschlag per Gesetz
Nordkorea hat per Gesetz einen atomaren Präventivschlag für zulässig erklärt. Zugleich stufte das isolierte Land seinen Status als Atomwaffen-Staat als „irreversibel“ ein, wie staatliche Medien berichteten. Die Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Nord- und Südkorea