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RUSSLAND – UKRAINE – Der 174. Kriegstag im Überblick: Explosionen erschüttern Krim – Russland spricht von ukrainischer Sabotage – 16.8.2022
KONJUNKTURDATEN: KANADA, EUROLAND, GROSSBRITANNIEN
ÜBERBLICK AM ABEND – 16.8.2022
US-Industrieproduktion steigt im Juli deutlicher als erwartet – 16.8.2022
US-Baubeginne im Juli viel schwächer als erwartet – 16.8.2022
Deutschland will die letzten drei Kernkraftwerke weiterlaufen lassen – 16.8.2022
EU lehnt Mehrwertsteuer-Ausnahme für Gasumlage ab – Magazin – 16.8.2022
US-Notenbank verfolgt mehrstufigen Ansatz bei Master-Konten – 16.8.2022
USA testen Interkontinentalrakete über dem Pazifik – 16.8.2022
China will mit Vergünstigungen gegen niedrige Geburtenraten vorgehen – 16.8.2022
Oppositionsführer Odinga will Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Kenia anfechten – 16.8.2022
ÜBERBLICK AM MITTAG – 16.8.2022
ZEW-Konjunkturerwartungen trüben sich im August weiter ein – 16.8.2022
BDI: Niedrigwasser bedroht Versorgungssicherheit der Industrie – 16.8.2022
Unternehmen sichern maximale Belieferung neuer Terminals mit Flüssiggas zu – 16.8.2022
Chemiegewerkschaft stellt sich auf harten Winter ein – Gespräche über Kurzarbeit – 16.8.2022
Deutschland und Schweden wollen bei Energiewende eng zusammenarbeiten – 16.8.2022
Chinesische Provinz Sichuan rationiert wegen Dürre Strom für Fabriken – 16.8.2022
Londoner Flughafen Heathrow verlängert Passagierdeckel bis Ende Oktober – 16.8.2022
Hamburger Ermittler sehen keinen Verdacht gegen Scholz im Fall Warburg – 16.8.2022
Putin greift USA wegen Konflikts um Ukraine und Taiwan scharf an – 16.8.2022
Iran legt „endgültigen“ Vorschlag bei Atomgesprächen vor – 16.8.2022
Scholz sieht keine großen Hürden mehr für Schwedens Nato-Beitritt – 16.8.2022
Banken fragen 0,084 Milliarden Euro weniger EZB-Liquidität nach – 16.8.2022
ÜBERBLICK AM MORGEN – 16.8.2022
Ifo: Maschinenbauern fehlen zunehmend Fachkräfte – 16.8.2022
Dürre gefährdet Europas Stromversorgung – Zeitung – 16.8.2022
Übergewinnsteuer könnte bis zu 100 Mrd Euro bringen – Magazin – 16.8.2022
US-Justizministerium gegen Veröffentlichung von Dokument zu Razzia bei Trump – 16.8.2022
Russischer Verteidigungsminister spricht mit Guterres über Akw Saporischschja – 16.8.2022
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Zur freundlichen Erinnerung:
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RUSSLAND – UKRAINE – Der 174. Kriegstag im Überblick: Explosionen erschüttern Krim – Russland spricht von ukrainischer Sabotage – 16.8.2022
Mehrere Explosionen auf der Halbinsel Krim versetzen Russland in Sorge. Es sollen mehrere militärische Ziele zerstört worden sein. Russland gibt ukrainischen Saboteuren die Schuld. Die Inspektion des Atomkraftwerks Saporischschja scheitert aktuell am Anfahrtsweg der Kontrolleure. Der 174. Kriegstag im Überblick.
https://www.n-tv.de/politik/Explosionen-erschuettern-Krim-Russland-spricht-von-ukrainischer-Sabotage-article23529296.html
KONJUNKTURDATEN: KANADA, EUROLAND, GROSSBRITANNIEN
Kanada: Juli Verbraucherpreise +7,6% gg Vorjahr
Kanada: Juli Verbraucherpreise +0,1% gg Vm
Euroland: Handelsbilanz Juni Defizit 24,6 Mrd EUR (Vj Überschuss 17,2 Mrd EUR)
Euroland: Exporte Juni -0,1%, Importe +1,3% gg Vormonat – saisonbereinigt
Euroland: Handelsbilanz Juni saisonbereinigt Defizit 30,8 Mrd EUR (Mai: Defizit 27,2 Mrd EUR)
GB: Anträge auf Arbeitslosengeld Juli -10.500
GB: ILO-Arbeitslosenzahl 3 Mon per Juni +35.000, Quote 3,8%
GB: Durchschnittslöhne (inkl. Boni) 3 Mon per Juni +5,1%
GB: Durchschnittslöhne 3 Mon Juni PROGNOSE: +4,5%
GB: Durchschnittslöhne (ohne Boni) 3 Mon per Juni +4,7%
GB: Durchschnittslöhne 3 Mon per Mai bestätigt mit +4,4%
ÜBERBLICK AM ABEND – 16.8.2022
US-Industrieproduktion steigt im Juli deutlicher als erwartet – 16.8.2022
Die US-Industrie hat ihre Produktion im Juli deutlicher als erwartet hochgefahren. Laut Mitteilung der Federal Reserve stieg die Produktion gegenüber dem Vormonat um 0,6 Prozent und lag um 3,9 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten eine monatliche Zunahme um nur 0,3 Prozent prognostiziert. Im Juni hatte der Output nach revidierten Angaben stagniert, vorläufig war ein Minus von 0,2 Prozent gemeldet worden.
US-Baubeginne im Juli viel schwächer als erwartet – 16.8.2022
Die Zahl der Baubeginne in den USA ist im Juli deutlich niedriger als erwartet gewesen. Laut Mitteilung des Bauministeriums sank sie gegenüber dem Vormonat um 9,6 Prozent auf einen Jahreswert von 1,446 Millionen. Das war das niedrigste Niveau seit Februar 2021. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Rückgang von nur 2,5 Prozent prognostiziert. Die Zahl der Baugenehmigungen verringerte sich um 1,3 Prozent auf 1,674 Millionen. Erwartet worden war ein Minus von 3,3 Prozent.
Deutschland will die letzten drei Kernkraftwerke weiterlaufen lassen – 16.8.2022
Deutschland plant nach Aussage von Regierungsvertretern die Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke des Landes zu verschieben, um sich auf eine mögliche Energieknappheit in diesem Winter vorzubereiten, nachdem Russland die Gaslieferungen an das Land gedrosselt hat.
EU lehnt Mehrwertsteuer-Ausnahme für Gasumlage ab – Magazin – 16.8.2022
Die EU-Kommission lehnt eine Mehrwertsteuerbefreiung für die deutsche Gasbeschaffungsumlage laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel ab. „Es gibt keine Möglichkeit für eine Ausnahme bei dieser Art von Abgabe“, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel, wie das Blatt berichtet. Man wolle aber gemeinsam mit Deutschland eine Lösung finden, damit der Endkunde genauso wie bei einem Verzicht auf die Steuer entlastet werde. „Wir teilen mit Deutschland den Wunsch, dass diese Maßnahme nicht unbeabsichtigte Steuerfolgen hat“, so der Sprecher.
US-Notenbank verfolgt mehrstufigen Ansatz bei Master-Konten – 16.8.2022
Die US-Notenbank Fed will bei ihrer Entscheidung, ob sie Finanzinstitutionen Zugang zu ihren Zahlungssystemen gewährt, einen mehrstufigen Ansatz verfolgen. Kryptowährungsunternehmen sollen dabei einer strengeren Prüfung unterzogen werden. Der Board der Fed in Washington hat am Montag endgültige Richtlinien für seine 12 regionalen Zweigstellen herausgegeben, die sie bei der Bewertung von Anträgen auf sogenannte Master-Konten bei der Zentralbank anwenden sollen. Über solche Konten können Finanzinstitute – vor allem Banken – täglich Billionen von Dollar über die Zahlungssysteme der Fed bewegen.
USA testen Interkontinentalrakete über dem Pazifik – 16.8.2022
Die USA haben nach eigenen Angaben über dem Pazifik erfolgreich eine Interkontinentalrakete getestet. Die Rakete vom Typ Minuteman III, die theoretisch mit Atomsprengköpfen bestückt werden kann, sei in der Nacht zum Dienstag vom Vandenberg-Luftwaffenstützpunkt in Kalifornien gestartet und rund 6.750 Kilometer bis zum Kwajalein-Atoll im südlichen Pazifik geflogen, teilte die US-Luftwaffe mit. Bei dem Test handelte es sich demnach ausdrücklich nicht um eine Reaktion auf das „aktuelle Weltgeschehen“.
China will mit Vergünstigungen gegen niedrige Geburtenraten vorgehen – 16.8.2022
Angesichts der niedrigsten Geburtenrate seit 1949 will die chinesische Regierung Familien mit verschiedenen Vergünstigungen dazu ermutigen, mehr Kinder zu bekommen. Die Nationale Gesundheitskommission gab am Dienstag Leitlinien heraus, denen zufolge Eltern mit Subventionen, Steuernachlässen und einer besseren Krankenversicherung unterstützt werden sollen. Alle Provinzen müssen zudem dafür sorgen, dass es bis zum Ende des Jahres genügend Kindergartenplätze für Mädchen und Jungen im Alter von zwei bis drei Jahren gibt. Zudem sollen die Zentral- und Provinzregierungen ihre Ausgaben für reproduktive Gesundheit erhöhen.
Oppositionsführer Odinga will Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Kenia anfechten – 16.8.2022
Nach dem extrem knappen Ausgang der Präsidentschaftswahl in Kenia will der offiziell unterlegene Oppositionsführer Raila Odinga das Wahlergebnis anfechten. Das am Montag bekanntgegebene Ergebnis der Wahl sei „eine Farce und eine eklatante Missachtung der Verfassung Kenias“, sagte Odinga am Dienstag in Nairobi. Er kündigte an, dass er alle „rechtlichen Möglichkeiten“ dagegen ausschöpfen wolle. Nach Angaben des Chefs der Wahlkommission hat der bisherige Vizepräsident William Ruto die Wahl mit 50,5 Prozent der Stimmen vor Odinga mit 48,9 Prozent gewonnen. Vier der sieben Mitglieder der Wahlkommission distanzierten sich allerdings kurz vor der offiziellen Bekanntgabe von dem Wahlergebnis.
ÜBERBLICK AM MITTAG – 16.8.2022
ZEW-Konjunkturerwartungen trüben sich im August weiter ein – 16.8.2022
Die Konjunkturerwartungen von Börsen- und Finanzexperten für Deutschland haben sich im August entgegen den Prognosen weiter eingetrübt, wobei die Beurteilung der aktuellen Lage ebenfalls nachgab. Der vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) erhobene Erwartungsindex sank auf minus 55,3 (Juli: minus 53,8) Punkte, wie das ZEW mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten dagegen mit einem Anstieg auf minus 51,0 Punkte gerechnet. Der Index zur Beurteilung der Konjunkturlage ging auf minus 47,6 (minus 45,8) Punkte zurück. Volkswirte hatten minus 46,5 Punkte prognostiziert.
BDI: Niedrigwasser bedroht Versorgungssicherheit der Industrie – 16.8.2022
Die stetig sinkenden Pegelstände in deutschen Flüssen bedrohen laut dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die Versorgungssicherheit deutscher Unternehmen. „Die Unternehmen stellen sich auf das Schlimmste ein“, erklärte am Dienstag der stellvertretende BDI-Hauptgeschäftsführer Holger Lösch. Es sei „nur eine Frage der Zeit“ bis einzelne Unternehmen die Produktion drosseln oder einstellen müssten – dann drohe in den Betrieben Kurzarbeit.
Unternehmen sichern maximale Belieferung neuer Terminals mit Flüssiggas zu – 16.8.2022
Vier große deutsche Energieimportunternehmen haben zugesichert, die bald an den Start gehenden ersten Import-Terminals für Flüssiggas (LNG) in Deutschland maximal zu beliefern. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterzeichnete am Dienstag in Berlin eine entsprechende Verabredung mit Uniper, RWE, EnBW und VNG. Die Unternehmen garantieren laut Habeck, dass die schwimmenden LNG-Plattformen in Wilhelmshaven und Brunsbüttel „bis zum März 2024 voll ausgelastet Gas zur Verfügung gestellt bekommen“.
Chemiegewerkschaft stellt sich auf harten Winter ein – Gespräche über Kurzarbeit – 16.8.2022
Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) stellt sich angesichts der Gasknappheit auf einen harten Winter ein: Die Gewerkschaft führe hinter den Kulissen bereits erste Gespräche über Regelungen zur Kurzarbeit in einigen energieintensiven Branchen, sagte der Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Es gelte vorbereitet zu sein für den Fall, dass das Gas tatsächlich knapp werde. „Denn wenn es dazu kommt, kommt ja immer alles auf einen Schlag. Und wir müssen alles tun, um die Beschäftigten zu halten“, sagte der Gewerkschaftschef.
Deutschland und Schweden wollen bei Energiewende eng zusammenarbeiten – 16.8.2022
Deutschland und Schweden wollen beim Ausbau der erneuerbaren Energien eng zusammenarbeiten, verfolgen in der Frage der Atomkraft aber weiterhin unterschiedliche Wege. Angesichts der Gaskrise infolge des russischen Kriegs in der Ukraine sei die Abkehr von fossilen Energieträgern auch ein „sicherheitspolitisches Gebot“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei einem Besuch in Stockholm.
Chinesische Provinz Sichuan rationiert wegen Dürre Strom für Fabriken – 16.8.2022
Die chinesische Provinz Sichuan im Südwesten des Landes hat wegen einer lang anhaltenden Dürre den Strom für Fabriken rationiert. Wegen der hohen Temperaturen in der Provinz mit 84 Millionen Menschen ist der Stromverbrauch für Klimaanlagen aktuell sehr hoch, gleichzeitig liefern die Wasserkraftwerke wenig Elektrizität. Sichuan bezieht normalerweise 80 Prozent des benötigten Stroms aus Wasserkraft und beliefert damit auch Industriegebiete an der Ostküste.
Londoner Flughafen Heathrow verlängert Passagierdeckel bis Ende Oktober – 16.8.2022
Der Londoner Flughafen Heathrow will wegen Arbeitskräftemangels die Zahl der dort täglich startenden Passagiere bis in den Herbst hinein begrenzen. Der Flughafenbetreiber hatte im Juli eine Obergrenze von 100.000 Menschen eingeführt, die pro Tag in Heathrow abheben dürfen. Diese Regelung sollte zunächst bis Ende September gelten – wird nun aber bis Ende Oktober verlängert, wie das Unternehmen am Montag mitteilte.
Hamburger Ermittler sehen keinen Verdacht gegen Scholz im Fall Warburg – 16.8.2022
Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht keine Hinweise auf einen Verdacht zur Beihilfe auf Steuerhinterziehung durch den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Steuerskandal um die Warburg-Bank. Die Behörde habe deshalb die Beschwerde eines Anwalts abgelehnt, sagte Oberstaatsanwältin Mia Sperling-Karstens dem Tagesspiegel. Zuvor hatte die Hamburger Staatsanwaltschaft auf die Einleitung eines Strafverfahrens verzichtet. Dagegen war die Beschwerde eingelegt worden.
Putin greift USA wegen Konflikts um Ukraine und Taiwan scharf an – 16.8.2022
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Washington vorgeworfen, mit dem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan den Konflikt mit China absichtlich anzuheizen. Er sehe die Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses nach Taiwan als Teil „einer gezielten, bewussten Strategie, um die Lage in der Region und in der Welt zu destabilisieren und ins Chaos zu stürzen“, sagte Putin am Dienstag in einer vom Fernsehen übertragenen Rede auf einer Sicherheitskonferenz in Moskau.
Iran legt „endgültigen“ Vorschlag bei Atomgesprächen vor – 16.8.2022
Der Iran hat wie angekündigt seinen „endgültigen“ Vorschlag zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 vorgelegt. Eine Einigung werde zustandekommen, „wenn die USA realistisch und flexibel reagieren“, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Dienstag. Die EU prüfe nun den Vorschlag des Iran und werde sich mit den anderen Beteiligten beraten, erklärte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Dienstag.
Scholz sieht keine großen Hürden mehr für Schwedens Nato-Beitritt – 16.8.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keine großen Hindernisse mehr auf dem Weg zu einem Nato-Betritt von Schweden und Finnland. „Meine Zuversicht ist groß, dass es jetzt sehr schnell gehen wird“, sage Scholz am Dienstag bei einem Besuch in Stockholm. Er erwarte, dass jene Nato-Länder, die den Betritt noch nicht ratifiziert haben, „das bald tun werden – auch die Türkei“. Der Kanzler fügte hinzu: „Wir gewinnen mit Schweden und Finnland zwei geschätzte Verbündete, die die Verteidigungsfähigkeit der Nato und damit unsere Sicherheit stärken werden.“ Der Beitritt sei „historisch“.
Banken fragen 0,084 Milliarden Euro weniger EZB-Liquidität nach – 16.8.2022
Die Nachfrage der Banken des Euroraums nach Liquidität der Europäischen Zentralbank (EZB) hat beim einwöchigen Hauptrefinanzierungsgeschäft abgenommen. Wie die EZB mitteilte, wurden 0,823 Milliarden Euro nach 0,907 Milliarden in der Vorwoche zum Festzinssatz von 0,50 Prozent zugeteilt. Die Gebote von 14 (Vorwoche: 19) Instituten wurden voll bedient. Die Banken des Euroraums besorgten sich damit 0,084 Milliarden Euro weniger EZB-Liquidität. Das neue Geschäft wird am 17. August valutiert und ist am 24. August fällig.
ÜBERBLICK AM MORGEN – 16.8.2022
Ifo: Maschinenbauern fehlen zunehmend Fachkräfte – 16.8.2022
Der deutsche Maschinenbau leidet laut einer Umfrage des Ifo-Instituts unter zunehmendem Fachkräftemangel. Wie die Konjunkturforscher unter Berufung auf ihre Juli-Umfrage schreiben, gaben das 43,0 (April: 38,7) Prozent der befragten Unternehmen der Branche an. „Die Maschinenbauer spüren jetzt die Folgen des Personalabbaus vor und während der Corona-Pandemie“, sagt Nicolas Bunde, Branchenexperte am Ifo-Institut. „Jetzt suchen die Betriebe händeringend geeignetes Personal.“ Nicht nur ausgebildete Mechatroniker, Mechaniker und IT-Spezialisten fehlen demnach, auch bei geringqualifizierten Beschäftigten meldeten erste Unternehmen einen Mangel. 9,4 Prozent der befragten Maschinenbauer sagten das, nach 8,3 im April.
Dürre gefährdet Europas Stromversorgung – Zeitung – 16.8.2022
Die Dürre gefährdet laut einem Bericht des Handelsblatt zunehmend Europas Stromversorgung, weil gleichzeitig Atomkraftwerke und Wasserkraftwerke ausfallen und das Risiko besteht, dass Kohlekraftwerke nicht mehr versorgt werden können. „Es ist möglich, dass wir in Deutschland vor einer Gasknappheit noch eine Stromknappheit bekommen“, sagte Alexander Weiss, Leiter der globalen Energieberatung von McKinsey, dem Handelsblatt. „Es kommen alle denkbaren Faktoren zusammen, die für das Stromerzeugungssystem in Summe eine immense Belastung darstellen.“
Übergewinnsteuer könnte bis zu 100 Mrd Euro bringen – Magazin – 16.8.2022
Eine Übergewinnsteuer für die Öl-, Gas- und Strombranche könnte in Deutschland laut einem Bericht des Spiegel je nach Ausgestaltung Einnahmen von rund 30 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr generieren. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Netzwerks Steuergerechtigkeit für die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die Höchstsumme von knapp 102 Milliarden Euro ergibt sich demnach aus einer Besteuerung der Übergewinne mit 90 Prozent. Würde der Steuersatz in Deutschland 50 Prozent betragen, wären es noch knapp 57 Milliarden Euro an Einnahmen, bei 25 Prozent gut 28 Milliarden Euro.
US-Justizministerium gegen Veröffentlichung von Dokument zu Razzia bei Trump – 16.8.2022
Nach der Razzia im Anwesen von Ex-US-Präsident Donald Trump widersetzt sich das Justizministerium Forderungen nach einer Veröffentlichung des Dokuments, mit dem die Behörden den richterlichen Durchsuchungsbeschluss erwirkt hatten. Das Ministerium erklärte am Montag, das Dokument müsse zum Schutz „laufender Ermittlungen“, bei denen es auch um die nationale Sicherheit gehe, unter Verschluss bleiben. Die eidesstattliche Erklärung der Ermittlungsbehörden enthalte „höchst wichtige und detaillierte Ermittlungs-Fakten“, außerdem „hoch-sensible Informationen über Zeugen“. Sollte ein Gericht die Veröffentlichung des Dokuments anordnen, müssten so viele Passagen geschwärzt werden, dass der Text keinen bedeutungsvollen Inhalt mehr aufweisen würde, erklärte das Justizministerium.
Russischer Verteidigungsminister spricht mit Guterres über Akw Saporischschja – 16.8.2022
UN-Generalsekretär António Guterres hat in einem Telefonat mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu über die Lage am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja gesprochen. Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Montag in Moskau, Schoigu habe mit Guterres „über die Bedingungen für den sicheren Betrieb des Atomkraftwerks Saporischschja“ gesprochen. Die russische Armee hält das Atomkraftwerk im Südosten der Ukraine seit März besetzt, seit Ende Juli wurde es wiederholt beschossen. Kiew und Moskau machen sich gegenseitig für die Angriffe verantwortlich.