Tagesblick, 21.5.2022 Samstag

# # # CORONA-PANDEMIE # # #

CORONA – CHINA: Tausende Menschen in Peking trotz negativer Tests in Quarantäne – 21.5.2022

….. THEMENKRANZ …..

AFFENPOCKEN – Affenpocken: Behörden vermuten Ansteckungsherd auf Kanaren – 21.5.2022

# # # AUS ALLER WELT # # #

.-.-.-.

%%% UKRAINE-KRIEG %%%

n-tv-Liveticker zum Ukraine-Krieg – 22.5.2022

RUSSLAND – UKRAINE – UKRAINE – Ukraine rechnet mit russischer Offensive – 21.5.2022, 19:25

….. Weitere Meldungen zum Ukraine-Krieg ..…

RUSSLAND – UKRAINE – INTERNATIONAL – UNHCR: Mehr als 6,4 Millionen aus Ukraine geflohen – 21.5.2022, 7:10

# # # AUS ALLER WELT (Fortsetzung) # # #

DEUTSCHLAND – Strompreise steigen trotz EEG-Abschaffung – 21.5.2022
DEUTSCHLAND – IWH erwartet langfristig stärkeres Wachstum in Ost- als in Westdeutschland – 21.5.2022
DEUTSCHLAND – DGB-Chefin will Abschaffung von Minijobs und Ehegattensplitting – 21.5.2022
ÖSTERREICH – Freibäder kämpfen mit hohen Energiekosten – Massive Kostensteigerungen – 21.5.2022
ÖSTERREICH – Winzer haben Top-Weine und Probleme – Flaschen fehlen, Personal fehlt, Gäste fehlen – Am Stadtrand fehlen den Winzern Gäste – Weinkeller mit alten Jahrgängen noch gut gefüllt – Fässer müssen für Jahrgang 2022 geleert werden – 21.5.2022
ÖSTERREICH – Umwandlung in Wald- und Grünland oder Versiegelung bedingt Ackerflächen-Rückgang um 230 Hektar – Stark zugenommen hat Anbau von Dinkel, Sojabohne und Hartweizen, Rückgang bei Sommergerste, Hafer und Hirse – Auch Grünbrache rückläufig – NACHTRAG: 20.5.2022
ÖSTERREICH – Bau von Chaletdorf gestoppt – 21.5.2022

…oooOOOooo…

Zur freundlichen Erinnerung:

KURZWELLENEMPFANG – Weitere ORF-Radio-Journale werden via Kurzwelle ausgestrahlt – 1.3.2022
Ab sofort bietet der ORF zusätzlich zum “Ö1 Morgenjournal” (6155 kHz, 7.00 Uhr, Montag bis Samstag), täglich auch das “Ö1 Mittagsjournal” (13730 kHz, 12.00 Uhr, Montag bis Samstag) und das “Ö1 Abendjournal” (5940 kHz, 18.00 Uhr, Montag bis Freitag und Sonntag) via Kurzwelle an.
https://www.leadersnet.at/news/56617,weitere-orf-radio-journale-werden-via-kurzwelle-ausgestrahlt.html

…oooOOOooo…

# # # CORONA-PANDEMIE # # #

CORONA – CHINA: Tausende Menschen in Peking trotz negativer Tests in Quarantäne – 21.5.2022
In Peking sind Tausende Menschen trotz negativer Coronavirus-Tests in Quarantänezentren gebracht worden. Mehr als 13.000 Anwohnerinnen und Anwohner der Siedlung Nanxinyuan im Südosten der chinesischen Hauptstadt mussten in der Nacht auf gestern ihre Wohnungen verlassen, wie aus Fotos und einer Mitteilung der Regierungsbehörden hervorging, die in Onlinenetzwerken verbreitet wurden. Sie wurden demzufolge in Bussen zu Quarantänezentren gefahren.
Grund für die Maßnahme seien 26 festgestellte Neuansteckungen gewesen. Behörden des Pekinger Stadtbezirks Chaoyang teilten mit, die Quarantäne werde für alle Bewohner von Nanxinyuan von „Mitternacht des 21. Mai an für sieben Tage“ angeordnet. Weiter hieß es: „Bitte kooperieren Sie. Andernfalls werden Sie die rechtlichen Konsequenzen tragen.“
*** Sorge vor verschärften Maßnahmen
In Peking haben sich seit Ende April mehr als 1.300 Menschen mit der Omikron-Variante des Coronavirus infiziert. Restaurants, Schulen und Touristenattraktionen wurden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der öffentliche Nahverkehr ist drastisch eingeschränkt, in vielen Stadtbezirken wird Arbeit im Homeoffice angeordnet.
Angesichts der Quarantäneanordnung in Nanxinyuan äußerten Nutzer im Onlinenetzwerk Weibo die Befürchtung, dass die Coronavirus-Maßnahmen in der Hauptstadt ähnlich verschärft werden wie in der Wirtschaftsmetropole Schanghai. Dort waren im April Tausende Menschen in teilweise Hunderte Kilometer entfernte Quarantänezentren verbracht worden.
China erlebt seit Wochen den schlimmsten Coronavirus-Ausbruch seit Beginn der Pandemie. Das Land hatte von Beginn der Pandemie an auf rigorose Restriktionen gesetzt und die Infektionszahlen damit über lange Zeit hinweg auf im internationalen Vergleich niedrigem Stand halten können. China setzt auch weiterhin auf eine strikte Null-Covid-Strategie und unterscheidet sich damit von vielen anderen Ländern. red, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267178/

….. THEMENKRANZ …..

AFFENPCKEN – Schweiz, Deutschland: Fälle von Affenpocken nehmen zu – 21.5.2022
Die ungewöhnlichen Fälle von Affenpocken in Europa erreichen nun auch Österreichs Nachbarländer. In Deutschland wurden mehrere Fälle gemeldet, in der Schweiz einer. Auch in Italien wurden bereits Affenpocken registriert. Fachleute nehmen die Lage ernst, sehen aber eine Gefährdung für die breite Bevölkerung als gering an.
Am Samstag meldeten die deutschen und schweizerischen Behörden jeweils einen Fall. In Deutschland hatte es bereits am Freitag das erste Vorkommen der Affenpocken gegeben. Somit gibt es inzwischen Infektionen in mindestens acht Ländern Europas sowie in Australien, Kanada und den USA.
Affenpocken sind eine seltene Viruserkrankung, die vom Affenpockenvirus verursacht wird. Hauptsächlich treten sie in Afrika auf, selten jedoch andernorts. Die Infektionserkrankung wird von Tieren, vermutlich von Nagetieren, auf den Menschen übertragen (Zoonose). Auch eine Übertragung von Mensch zu Mensch ist möglich. Seit Anfang Mai 2022 verbreitet sich das Virus erstmals in Europa von Mensch zu Mensch ohne eine epidemiologische Verbindung nach West- oder Zentralafrika.
*** Meist milde Verläufe
Zu den Symptomen der Affenpocken beim Menschen gehören Fieber, Kopf- und Muskelschmerzen sowie ein Ausschlag, der oft im Gesicht beginnt und dann auf andere Körperteile übergreift. Die meisten Menschen erholen sich innerhalb mehrerer Wochen von der Krankheit, ein tödlicher Verlauf ist selten. Die meisten Fälle, die derzeit untersucht werden, verlaufen nach Angaben von Hans Kluge, Regionaldirektor für Europa bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO), mild.
Nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen verbreitet sich das Virus weniger leicht von Mensch zu Mensch als etwa das Coronavirus Sars-CoV-2. Nach derzeitigem Stand ist für eine Übertragung ein enger Körperkontakt erforderlich, weswegen das deutsche Robert-Koch-Institut (RKI) davon ausgeht, dass die Ausbrüche begrenzt bleiben. Eine Gefährdung für die Gesundheit der breiten Bevölkerung wird derzeit als gering eingeschätzt. Mit weiteren Fällen wird aber gerechnet.
*** Partysommer könnte Ausbreitung beschleunigen
Die kürzlich nachgewiesenen Infektionen seien atypisch, weil die meisten Betroffenen nicht nach West- oder Zentralafrika gereist seien, wo die Krankheit endemisch sei, hieß es in dem Statement Kluges. Auffällig sei auch, dass die meisten zunächst entdeckten Infektionen bei homosexuellen Männern nachgewiesen wurden. Dass die Fälle über Europa verteilt festgestellt werden, lege nahe, dass das Virus schon eine Weile weitergegeben werde. Kluge fürchtete, dass sich die Übertragungen in der Sommersaison mit Massenveranstaltungen, Festivals und Partys beschleunigen könnten.
Die spanischen Behörden gehen derzeit der Vermutung nach, dass Partys der Gay Pride auf der Urlauberinsel Gran Canaria ein möglicher Ansteckungsherd für die Infektionen gewesen sein könnten. Das berichtete die Zeitung „El Pais“ unter Berufung auf Quellen im Gesundheitssektor. An der „Maspalomas Pride“ nahmen vom 5. bis zum 15. Mai etwa 80.000 Menschen aus Spanien und vielen anderen Ländern teil, wie die Zeitung berichtete.
Die WHO hat zu einer Nachverfolgung aller Kontakte von Infizierten aufgerufen. Kliniken und Bevölkerung müssten dafür sensibilisiert werden, einen ungewöhnlichen Hautausschlag von Fachpersonal begutachten zu lassen, teilte die WHO mit. Zudem würden derzeit Leitlinien zur Eindämmung erarbeitet.
Die Niederlande verhängten am Samstag bereits eine Meldepflicht. Ärzte müssten die Behörde bereits beim Verdacht auf eine Infektion mit dem Affenpockenvirus unterrichten.
*** Vorbereitungen in Österreich
Auch Österreich bereitet sich auf mögliche Fälle vor. Das Contact-Tracing solle im Fall des Falles Anfang kommender Woche startklar sein, erfuhr die APA am Freitag aus dem Gesundheitsministerium. „Aktuell werden Falldefinitionen und -abgrenzungen erarbeitet, um im Rahmen einer Meldepflicht ein adäquates Fall- und Kontaktpersonenmanagement umsetzen zu können.“ Für eine Entscheidung, ob die Affenpocken künftig zu den meldepflichtigen Erkrankungen zählen sollen und Infizierte auch in Quarantäne müssen, brauche es einheitliche internationale Vorgaben.
Diesbezügliche Abstimmungen laufen zwischen der WHO und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Auch für den Nachweis der Affenpocken könnten labortechnische PCR-Tests verwendet werden.
Von CoV sensibilisiert
Warum die Affenpocken gerade jetzt offenbar vermehrt auftreten und sich ausbreiten, dafür gibt es mehrere Vermutungen. Zum einen könnte die wieder erhöhte Reisetätigkeit „nach Covid-19“, nachdem zuvor durch die Pandemiebekämpfung Reisen viel weniger oder teilweise gar nicht möglich waren, dazu beitragen. Zum anderen sind Behörden, aber auch Medien und Bevölkerung durch die Erfahrungen mit der Coronavirus-Pandemie wohl auch stärker sensibilisiert für Zoonosen und ihre möglichen Folgen – wie SARS-CoV-2 sind die Affenpocken eine vom Tier auf den Menschen übergesprungene Krankheit.
Wer selbst entsprechende Symptome hat, sollte sich von Spezialisten für Infektionskrankheiten untersuchen lassen. Verdachtsfälle sollten isoliert, getestet und schnellstmöglich benachrichtigt sowie eine Kontaktverfolgung in beide Richtungen durchgeführt werden.
Pocken durch Impfkampagnen ausgerottet
Affenpocken sind eine auf ein Virus zurückgehende Erkrankung. Der Erreger wurde erstmals 1958 in einem dänischen Labor bei Affen nachgewiesen – daher der Name. Fachleute vermuten allerdings, dass der Erreger eigentlich in Hörnchen und Nagetieren zirkuliert, Affen gelten als „Fehlwirte“.
Großen Schrecken verbreitete früher die Pockenkrankheit, verursacht von einem Virus aus der gleichen Gruppe. An der Infektion starb ein großer Teil der Betroffenen. Die Pockenkrankheit gilt nach Impfkampagnen seit 1980 als ausgerottet. red, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267190/

AFFENPOCKEN – Affenpocken: Behörden vermuten Ansteckungsherd auf Kanaren – 21.5.2022
Die spanischen Behörden gehen der Vermutung nach, dass Partys der Gay Pride auf der Urlauberinsel Gran Canaria ein weiterer Ansteckungsherd für Affenpocken gewesen sein könnten. Das berichtete die Zeitung „El Pais“ heute unter Berufung auf Quellen im Gesundheitssektor. An der vor allem von Homosexuellen besuchten „Maspalomas Pride“ nahmen vom 5. bis 15. Mai etwa 80.000 Menschen aus Spanien und vielen anderen Ländern teil, wie die Zeitung berichtete.
Männer aus Italien, Madrid sowie von der Nachbarinsel Teneriffa, bei denen das Virus nachgewiesen wurde, sollen an den Feierlichkeiten teilgenommen haben. Intimkontakte sind ein möglicher Übertragungsweg für das Virus.
*** Sauna geschlossen
Gestern hatten die Behörden die Madrider Sauna Paraiso geschlossen, weil sich auch dort mehrere Männer angesteckt haben sollen. In Spanien sind bisher 30 Affenpocken-Fälle nachgewiesen. Zudem gebe es weitere 23 Verdachtsfälle, berichteten Medien gestern. Zur Situation in Portugal schrieb die dortige Zeitung „Publico“, dass inzwischen 23 Fälle bestätigt seien. Der erste in Deutschland erfasste Infizierte war von Portugal über Spanien nach Deutschland gereist – ob er sich in einem der beiden Länder ansteckte, war aber zunächst unklar.
Infektionen mit dem Affenpocken-Virus werden aus immer mehr Ländern gemeldet. Fieber, starke Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, Halsschmerzen, Husten, häufig auch Lymphknotenschwellungen sind mögliche Symptome. Typisch ist zudem ein vom Gesicht auf den Körper übergreifender Ausschlag. Selten treten Erblindung und entstellende Narben als Dauerschäden auf.
red, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267145/

# # # AUS ALLER WELT # # #

.-.-.-.

%%% UKRAINE-KRIEG %%%

n-tv-Liveticker zum Ukraine-Krieg – 22.5.2022
https://www.n-tv.de/politik/06-15-FDP-Vize-Vogel-will-enge-Zweckbestimmung-fuer-100-Milliarden–article23143824.html

RUSSLAND – UKRAINE – Die Kriegsnacht im Überblick: Selenskyj fordert mehr Sanktionen – Russische Armee greift Städte im Osten der Ukraine an *** „Die Situation im Donbass ist äußerst schwierig“ – „Die Situation im Donbass ist äußerst schwierig“Erneut Zivilisten getötetAustausch für ukrainische Kämpfer aus Mariupol?Das bringt der Tag – inkl. Kartenwerk * Meldungskranz am Ende des Beitrags – 22.5.2022, 7:27
Die Kämpfe im Osten der Ukraine gehen unvermittelt weiter. Russland setzt Kampfflugzeuge, Raketenwerfer und Panzer ein. Die ukrainischen Streitkräfte melden, sie hätten Angriffe abgewehrt und Kriegsgerät zerstört. Präsident Selenskyj appelliert an den Westen, weitere Sanktionen gegen Moskau auf den Weg zu bringen. Unterdessen macht ein prominenter russischer Außenpolitiker ein verlockendes Angebot – und rudert kurz darauf wieder etwas zurück.
*** „Die Situation im Donbass ist äußerst schwierig“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht auf weitere Strafmaßnahmen des Westens gegen Russland. Das sechste Sanktionspaket der europäischen Staaten müsse beschleunigt werden, sagte das Staatsoberhaupt in einer Videobotschaft, die in der Nacht veröffentlicht wurde. Darüber habe er zuletzt auch mit Italiens Regierungschef Mario Draghi gesprochen. Viele westliche Staaten haben bereits beispiellose Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt.
„Die Situation im Donbass ist äußerst schwierig“, sagte Selenskyj weiter. Die russische Armee versuche, die Städte Slowjansk und Sjewjerodonezk im Osten des Landes anzugreifen. „Die Streitkräfte der Ukraine halten diese Offensive zurück.“ Jeder Tag, an dem „unsere Verteidiger“ Pläne Russlands durchkreuzten, sei ein konkreter Beitrag auf dem Weg zum Sieg. Aber Selenskyjs mahnte auch: „Wir müssen noch weiter kämpfen.“
*** Gefechte dauern an
Das ukrainische Militär berichtete in der Nacht von andauernden Kämpfen in den Gebieten Donezk und Luhansk im Osten des Landes. Dort seien am Samstag neun Angriffe russischer Truppen abgewehrt worden. Im Laufe des Tages seien fünf Panzer, vier Artilleriesysteme und eine Drohne zerstört worden, teilte die ukrainische Armee mit. Russland setzt laut dem Lagebericht entlang der gesamten Front Kampfflugzeuge, Raketenwerfer und Panzer ein. Im Gebiet Saporischschja im Süden der Ukraine hat die dortige Verwaltung nach eigenen Angaben vermehrt Flüge russischer Drohnen beobachtet. Das russische Militär habe die Luftaufklärung verstärkt, hieß es. Zudem seien Kolonnen von Militärfahrzeugen gesichtet worden. Saporischschja liegt nordwestlich der inzwischen von Russland eingenommenen ukrainischen Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer.
*** Erneut Zivilisten getötet
Einmal mehr machte die Ukraine Russland für den Tod von sieben Zivilisten in dem von Regierungstruppen kontrollierten Teil der Region Donezk verantwortlich. Der Gouverneur des Gebiets, Pawlo Kyrylenko, schrieb im Nachrichtenkanal Telegram, allein im Ort Lyman seien drei Menschen getötet worden. Er äußerte sich nicht zu den genauen Umständen. Im von Russland besetzten Gebiet Cherson im Süden beschuldigte die dortige Verwaltung wiederum die ukrainischen Streitkräfte, am Samstag drei Zivilisten im Ort Biloserka getötet und zehn verletzt zu haben. Diese Angaben ließen sich nicht überprüfen.
*** Austausch für ukrainische Kämpfer aus Mariupol?
Der prominente russische Außenpolitiker Leonid Sluzki schloss einen Austausch von in Mariupol gefangen genommenen ukrainischen Kämpfern gegen den prorussischen Politiker Viktor Medwedtschuk nicht aus. „Wir werden die Möglichkeit eines Austauschs von Medwedtschuk gegen die Asow-Kämpfer prüfen“, sagte Sluzki der Agentur Interfax zufolge. Später erklärte er in seinem Blog im Nachrichtenkanal Telegram, dass die Kämpfer in jedem Fall vor ein Gericht gestellt werden müssten. An einem Tribunal führe kein Weg vorbei, betonte er. Über einen Austausch Medwedtschuks müssten kompetente Leute entscheiden.
In den vergangenen Tagen haben sich in Mariupol nach russischen Angaben mehr als 2400 ukrainische Soldatinnen und Soldaten ergeben, darunter auch Kämpfer des Asow-Regiments, das Russland als „nazistisch“ bezeichnet. Sie hatten sich zuvor wochenlang in den Bunkeranlagen des Asow-Stahlwerks verschanzt und die Hafenstadt gegen die russischen Besatzer verteidigt.
Nach Angaben der prorussischen Separatisten sind unter den im Stahlwerk gefangen genommenen Kämpfern 78 Frauen. Der Chef der Donezker Separatisten, Denis Puschilin, sagte am Samstagabend der russischen Staatsagentur Tass zufolge, es seien auch Ausländer in russische Gefangenschaft gekommen. Eine Zahl nannte er nicht. Selenskyj hatte neben seinen Landsleuten auch Ausländer zum Kampf gegen Russland aufgerufen.
*** Das bringt der Tag heute
* Bundeskanzler Olaf Scholz bricht zu seiner ersten Afrika-Reise seit seinem Amtsantritt vor knapp einem halben Jahr auf. Er will dabei auch über die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf den Kontinent sprechen. Afrika ist unter anderem von den im Zuge des Kriegs drastisch steigenden Getreidepreisen betroffen, die eine Ernährungskrise ausgelöst haben. Nach dem Senegal als erster Reisestation will Scholz den Niger und Südafrika besuchen.
* Polens Präsident Andrzej Duda traf derweil zur Unterstützung der Ukraine erneut zu einem Besuch in der Hauptstadt Kiew ein. Er werde heute als erstes Staatsoberhaupt seit Kriegsbeginn vor drei Monaten eine Rede in der Rada, dem ukrainischen Parlament, halten, teilte die polnische Präsidialverwaltung in Warschau mit.
* Die anhaltenden Kämpfe im Osten der Ukraine fordern Opfer auf beiden Seiten. Inwiefern eine der beiden Kriegsparteien Geländegewinne oder andere militärische Erfolge vermeldet, wird sich zeigen.
Quelle: ntv.de, fzö/dpa
https://www.n-tv.de/politik/Selenskyj-fordert-mehr-Sanktionen-Russische-Armee-greift-Staedte-im-Osten-der-Ukraine-an-article23348873.html
Weitere Meldungen zum Ukraine-Krieg
Asowstal kapituliert nach Wochen Mariupol gefallen – Russland kommt Zwischenziel näher
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Mariupol-gefallen-Russland-kommt-Zwischenziel-naeher-article23348210.html
Ältester Sohn erst 18 Jahre alt Granate tötet Mutter – fünf Kinder müssen allein fliehen
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Granate-toetet-Mutter-fuenf-Kinder-muessen-allein-fliehen-article23348318.html
Gefangener Putin-Vertrauter Asow-Kämpfer könnten gegen Medwedtschuk getauscht werden
https://www.n-tv.de/politik/Asow-Kaempfer-koennten-gegen-Medwedtschuk-getauscht-werden-article23348875.html

RUSSLAND – UKRAINE – Der 87. Kriegstag im Überblick: Heftige Kämpfe im Donbass – Schlacht um Mariupol beendet *** Kiew: Massive Gefechte im Donbass – Moskau: Letzter Widerstand im Stahlwerk in Mariupol gebrochen – Neuer Ärger um deutsche Waffenlieferungen – Russland stellt Gas-Lieferungen nach Finnland ein – Türkei stellt Bedingungen für NATO-Beitritt von Schweden – Biden setzt Milliarden-Hilfspaket für Ukraine in Kraft – Italien erarbeitet Plan für Friedensprozess im Ukraine-Krieg – EU-Justizkommissar: Kriegsverbrechen werden nicht ungestraft bleiben * Meldungskranz am Ende des Beitrags – 21.5.2022, 22:13
Die russische Armee versucht offenbar mit neuen Angriffen, die noch unter ukrainischer Kontrolle stehenden Teile der östlichen Provinz Luhansk zu erobern. Die Schlacht in Mariupol ist hingegen beendet – nach eigenen Angaben erringt Russland die komplette Kontrolle über das zuletzt noch umkämpfte Asow-Stahlwerk. Der 87. Kriegstag im Überblick.
*** Kiew: Massive Gefechte im Donbass
Der ukrainische Generalstab registrierte eine Vielzahl von russischen Angriffen vor allem im Osten. Der ukrainische Gouverneur Serhij Gaidai erklärte über Telegram, die russische Armee versuche, die Stadt Siewierodonezk zu zerstören. Am Stadtrand fänden Gefechte statt.
Nach Darstellung des Generalstabs in Kiew geht es dem Gegner weiter darum, die komplette Kontrolle über die Gebiete Luhansk und Donezk zu erlangen, um einen Landkorridor auf die von Russland 2014 annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim abzusichern. Teile der Provinzen Luhansk und Donezk befanden sich bereits vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar unter der Kontrolle von prorussischen Separatisten.
*** Moskau: Letzter Widerstand im Stahlwerk in Mariupol gebrochen
Nach Wochen heftiger Kämpfe hat Russlands Armee eigenen Angaben zufolge das Stahlwerk Asowstal in Mariupol komplett unter ihre Kontrolle gebracht. Alle ukrainischen Kämpfer hätten sich ergeben, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Die ukrainische Seite äußerte sich zunächst nicht dazu.
Die weitläufige Industrieanlage am Asowschen Meer war der letzte Ort in der strategisch wichtigen Hafenstadt im Südosten der Ukraine, der noch nicht vollkommen unter russischer Kontrolle gestanden hatte. Nach Angaben aus Moskau kamen seit dem 16. Mai insgesamt 2439 ukrainische Soldaten in russische Gefangenschaft. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beteuert am Samstag in einem Fernsehinterview, alles getan zu haben, um Mariupol zu befreien. Gleichwohl sagte er, die Ukraine habe der russischen Armee „das Rückgrat gebrochen“. „Sie werden die nächsten Jahre nicht mehr auf die Beine kommen“.
*** Neuer Ärger um deutsche Waffenlieferungen
Mit Blick auf die deutschen Waffenlieferungen sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, dies sei eine richtige Entscheidung gewesen. „Die Grenzen in Europa dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden“, so Scholz. Putin habe sich völlig verrechnet. Der frühere NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen kritisierte, Deutschland sei „zu zögerlich bei der Lieferung schwerer Waffen und bei der Verhängung von Sanktionen“. Dem Handelsblatt“ sagte der Däne: „Wir brauchen deutsche Führung.“
Unterdessen gibt neue Verwirrung um Waffenlieferungen aus Deutschland. Die „Bild“-Zeitung berichtet von einem vertraulichen Papier aus dem Verteidigungsministerium, das der offiziellen Version von Ministerin Christine Lambrecht widerspricht. Demnach verfüge die Bundeswehr sehr wohl über 62 Marder, die nicht mehr genutzt würden. Laut einem Bericht des „Spiegel“ ist die Regierung in Warschau verärgert, weil Deutschland nicht wie versprochen zeitnah die polnischen Panzer russischer Bauart ersetzen will, die Polen bereits an die Ukraine abgegeben hat.
*** Russland stellt Gas-Lieferungen nach Finnland ein
Der russische Staatskonzern Gazprom machte damit am Samstag seine Ankündigung vom Vortag wahr. Offiziell war der Grund, dass Finnland sich weigerte, die Lieferungen in russischen Rubeln zu bezahlen. Allerdings hatte Russlands Präsident Wladimir Putin den offiziellen Beitrittsantrag Finnlands zur NATO – gemeinsam mit Schweden – scharf kritisiert und Konsequenzen angedroht. Da Finnland nicht sehr stark von russischem Gas abhängig ist, ist die Versorgung nicht wesentlich beeinträchtigt. Finnland und Schweden wollen in die NATO wegen des russischen Angriffskrieges gegen den Nachbarn Ukraine, der bald in den vierten Monat geht.
*** Türkei stellt Bedingungen für NATO-Beitritt von Schweden
Die Türkei fordert Präsident Recep Tayyip Erdogan zufolge im Streit mit Schweden über eine NATO-Mitgliedschaft von dem nordischen Land konkrete Schritte gegen den Terrorismus. Auch müsse ein Waffenembargo gegen die Türkei nach dem Einfall in Syrien 2019 aufgehoben worden, zitiert die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu Erdogan nach einem Telefonat mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson.
*** Biden setzt Milliarden-Hilfspaket für Ukraine in Kraft
US-Präsident Joe Biden hat das Milliarden-Hilfspaket der USA für die Ukraine in Kraft gesetzt. Zuvor hatte der Kongress das Paket mit einem Volumen von fast 40 Milliarden Dollar (38 Milliarden Euro) mit großer Mehrheit beschlossen.
*** Italien erarbeitet Plan für Friedensprozess im Ukraine-Krieg
Italien arbeitet an einem Plan für eine Friedenslösung. „Es braucht jetzt eine diplomatische Gegenoffensive“, sagte Außenminister Luigi Di Maio der Zeitung „La Stampa“. Erstes Ziel sei, lokale Kampfpausen zu erreichen, danach solle ein Waffenstillstand, die Arbeit an der Neutralität und am Ende ein Friedensabkommen folgen.
*** EU-Justizkommissar: Kriegsverbrechen werden nicht ungestraft bleiben
EU-Justizkommissar Didier Reynders hat eine strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine zugesichert. „Es wird Zeit brauchen, es wird ein langer Prozess, aber die Gräueltaten, die in der Ukraine begangen wurden, werden nicht ungestraft bleiben“, sagte Reynders der italienischen Zeitung „La Stampa“. Quelle: ntv.de, kst/rts/dpa/AFP
https://www.n-tv.de/politik/Heftige-Kaempfe-im-Donbass-Schlacht-um-Mariupol-beendet-article23348718.html
Weitere Artikel zum Ukraine-Krieg
Kaim zu russischen Kriegszielen Putins Armee „ist nicht klar, was sie erreichen soll“
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Putins-Armee-ist-nicht-klar-was-sie-erreichen-soll-article23348115.html
Asowstal kapituliert nach Wochen Mariupol gefallen – Russland kommt Zwischenziel näher
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Mariupol-gefallen-Russland-kommt-Zwischenziel-naeher-article23348210.html
Letzte Asow-Kämpfer kapitulieren Rakete schlägt in Charkiwer Kulturzentrum ein
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Rakete-schlaegt-in-Charkiwer-Kulturzentrum-ein-article23347870.html
Intratext-Links
https://www.n-tv.de/politik/Selenskyj-Haben-russischer-Armee-Rueckgrat-gebrochen-article23348287.html
https://www.n-tv.de/politik/Internes-Bundeswehr-Papier-belastet-Lambrecht-article23348677.html
https://www.n-tv.de/politik/Polen-wirft-Berlin-Wortbruch-bei-Panzer-Ringtausch-vor-article23348417.html
Ferner
RWE-Chef erwartet Gas-Kürzungen Moskaus
https://www.n-tv.de/23348192
Finnlands Grenze ist ein Albtraum für Russland
https://www.n-tv.de/23341335
Russlands Krieg lässt Entwicklungsländer leiden
https://www.n-tv.de/23345762
Meldungen in anderen Medien
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56116954-streit-um-panzer-ringtausch-belastet-deutsch-polnisches-verhaeltnis-003.htm
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56116281-merz-lehnt-schnellen-nato-beitritt-der-ukraine-ab-003.htm

RUSSLAND – UKRAINE – UKRAINE – Ukraine rechnet mit russischer Offensive – 21.5.2022, 19:25
Die Ukraine rechnet nach dem Fall der Hafenstadt Mariupol im Süden des Landes mit einer russischen Offensive im Osten. Aus der Region Donbas meldeten die Behörden gestern heftige Gefechte bzw. russische Angriffe.
Das ukrainische Militär erklärte, neun Vorstöße seien in der Region Luhansk abgewehrt worden. Die ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk stehe seit Tagen unter Beschuss, berichtete der ukrainische Militärgouverneur des Gebietes Luhansk, Serhij Hajdaj. „Die Russen löschen Sjewjerodonezk wie Mariupol aus.“
Er wies zugleich Aussagen von Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu, kurz vor der kompletten Einnahme der Region Luhansk zu stehen, als „Unsinn“ zurück. Schoigu habe keinen Überblick mehr über die Lage seiner eigenen Streitkräfte.
Das russische Verteidigungsministerium teilte zuvor mit, dass die letzten ukrainischen Kämpfer im Asow-Stahl-Werk in Mariupol sich ergeben hätten. Damit sei die Stadt komplett unter russischer Kontrolle, hieß es. Laut dem ukrainischen Generalstab räumten die russischen Truppen Minen, um den Hafen wieder betriebsfähig zu machen.
Das Schicksal der Kriegsgefangenen aus dem Asow-Stahl-Werk ist ungewiss. Russland spricht von etwa 2.000 Personen, die sich ergeben hätten, das Rote Kreuz von mehreren hundert. Viele sollen in einem sehr schlechten gesundheitlichen Zustand sein. Im Raum steht ein Gefangenenaustausch, dem soll allerdings Russland noch nicht zugestimmt haben. Laut dem russischen Außenpolitiker Leonid Sluzki ist ein möglicher Austausch ukrainischer Kämpfer gegen den prorussischen Politiker Viktor Medwedtschuk im Gespräch.
*** Russland will Waffenlieferung zerstört haben
Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, ukrainische Ziele von Schiffen im Schwarzen Meer aus mit Raketen beschossen zu haben. So seien in der Region Schytomyr aus Europa und den USA gelieferte Waffen mit Marschflugkörpern des Typs Kalibr zerstört worden, hieß es aus Moskau. Außerdem sei ein Militärtrainingslager unweit der Hafenstadt Odessa mit Raketen und Artillerie angegriffen worden. red, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267197/

RUSSLAND – UKRAINE – HINTERGRUND – NATO-Norderweiterung: Türkei stellt Forderungen – Schweden gibt sich offen – NATO diplomatisch – Russland stoppte Gaslieferung an Finnland – 21.5.2022, 23:57
Auf dem Weg Finnlands und Schwedens in die NATO gehen die diplomatischen Bemühungen hektisch weiter. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der den Beitrittsprozess der beiden Kandidatenländer abbremst, stellte am Samstag Forderungen, um seine Blockade zu beenden.
Erdogan rief Finnland und Schweden in Telefonaten zur Beendigung ihrer Unterstützung für „terroristische“ Gruppen auf. Die Türkei erwarte von Schweden, dass das Land „konkrete und ernsthafte Schritte unternimmt“, die zeigten, dass es Ankaras Befürchtungen bezüglich der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und ihrer irakischen und syrischen Ableger ernst nehme, sagte Erdogan laut der türkischen Präsidentschaft im Gespräch mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson.
Damit meint er hauptsächlich die Kurdenmiliz YPG in Syrien, die Ankara als terroristische Gruppierungen betrachtet. Der NATO-Bündnispartner USA hingegen arbeitet eng mit der YPG in Syrien zusammen. Nach einer türkischen Militäroffensive gegen die YPG 2019 hatten unter anderem Schweden, Finnland und Deutschland Waffenexporte an die Türkei beschränkt. Im Gespräch behauptete Erdogan zudem erneut, dass Schweden Anhänger des islamischen Geistlichen Fethullah Gülen unterstütze. Die türkische Führung macht die Gülen-Bewegung für den Putschversuch von 2016 gegen den Präsidenten verantwortlich.
*** Schweden gibt sich offen
Schwedens politische und finanzielle Unterstützung sowie Waffenlieferungen für „terroristische Organisationen“ müssten enden, sagte Erdogan. Zugleich forderte er Andersson auf, für die Rüstungsindustrie geltende Restriktionen aufzuheben.
Andersson sagte anschließend dem schwedischen Sender SVT, sie habe betont, dass Schweden eine Zusammenarbeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus begrüße und eindeutig hinter dem Kampf gegen den Terrorismus sowie der Einstufung der verbotenen Partei PKK als Terrororganisation stehe.
In einem Telefonat mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö sagte Erdogan, es sei „unvereinbar mit dem Geist der Freundschaft und des Bündnisses“, vor „Terrororganisationen“, die eine Bedrohung für einen NATO-Verbündeten darstellten, die Augen zu verschließen.
Erdogan telefonierte auch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Solange Schweden und Finnland nicht deutlich zeigen, dass sie in grundlegenden Fragen, insbesondere im Kampf gegen den Terrorismus, solidarisch mit der Türkei sind, werden wir die NATO-Mitgliedschaft dieser Länder nicht positiv betrachten“, sagte Erdogan laut Angaben seines Büros. Stoltenberg teilte auf Twitter mit, er habe mit Erdogan über die Bedeutung der „offenen Tür der NATO“ gesprochen.
GRAPHIK: NATO-Mitgliedern
https://assets.orf.at/mims/2022/21/33/crops/w=800,q=70,r=1/1352931_body_484933_nato_mitglieder_a_o.png
COPYRIGHT: APA/ORF.at
„Wir sind uns einig, dass die Sicherheitsbedenken aller Verbündeten berücksichtigt werden müssen und die Gespräche fortgesetzt werden müssen, um eine Lösung zu finden“, erklärte Stoltenberg.
Finnland und Schweden hatten am Mittwoch gemeinsam ihre Mitgliedsanträge bei der NATO eingereicht. Die beiden nordischen Länder wollen dem westlichen Militärbündnis unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beitreten. Ursprünglich hatte die NATO gehofft, die Botschafter der 30 Mitgliedsländer könnten die Einladung an Finnland und Schweden nach dem Beitrittsantrag sehr schnell aussprechen. Erdogan jedoch verzögert den Prozess. Doch auch Kroatien liebäugelt mit einer Blockade.
*** Russland stoppte Gaslieferung an Finnland
Finnland spürt indes bereits die Reaktion Russlands auf seine NATO-Bewerbung. Die russischen Gaslieferungen nach Finnland wurden eingestellt. Der russische Staatskonzern Gasprom machte damit am Samstag seine Ankündigung vom Vortag wahr. Offiziell war der Grund, dass Finnland sich weigere, die Lieferungen in Rubel zu bezahlen. Da Finnland nicht sehr stark von russischem Gas abhängig ist, ist die Versorgung nicht wesentlich beeinträchtigt. red, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267204/

RUSSLAND – UKRAINE – HINTERGRUND – Konferenz in Wien: „Ukraine schon jetzt Teil des Westens“ – Experte Plokhy: „Lange Orientierung hin zum Westen“ – Der Marshall-Plan als Modell – Zuerst in die NATO? Dann in die EU? – „Der Konflikt verändert gesamte europäische Architektur“ – Knaus: „Bewegungsfreiheit unbedingt erhalten“ – 21.5.2022, 13:01
Von Gerald Heidegger
Kriege verschieben Grenzziehungen. Militärisch, aber auch politisch. „De facto ist die Grenze des Westens jetzt die ukrainisch-russische Grenze“, sagte der Politologe Iwan Krastew. Gemeinsam mit anderen Expertinnen und Experten aus der ganzen Welt suchte er in Wien nach Antworten für die Ukraine nach dem Krieg. Tenor der Konferenz: Die Ukraine bestimmt die Zukunft der EU. Und es wird einen europäischen Marshall-Plan brauchen, um zu einer stabilen Lösung für ein Danach zu kommen.
Spätestens seit dem 24. Februar dieses Jahres ist die europäische Ordnung nicht mehr die, die sie in den Jahrzehnten davor gewesen sein mag. Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat die Ukraine, zwangsläufig, verändert. Aber der Konflikt verändert auch die EU und verändert auch Haltungen in einzelnen EU-Staaten. Schon die Grußbotschaften der internationalen Ukraine-Konferenz am Freitag in Wien, die von der Erste Stiftung und dem Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) organisiert wurde, zeigten, wie schwer sich der Konflikt auf Haltungen ausgewirkt hat.
„Frieden muss besser bewaffnet sein gegen die Gesetze der Tyrannei“, richtete etwa die estnische Ministerpäsidentin Kaja Kallas via Videobotschaft aus. Und sie erinnerte daran, dass „ein schlechter Frieden alle eine Belastung für uns in der Zukunft“ sein werde. Nun richtete sie sich bei dieser Konferenz an ein Publikum, bei der die Haltungen klar waren: Es ist eine große Pro-Ukraine-Allianz, die sich hier versammelt hat. Die aber diskutieren musste, welche Akzente und Inhalte gerade jetzt, in Zeiten des Krieges, gesetzt werden müssten, um der Ukraine eine Perspektive zu geben.“
*** Konferenz zur Zukunft der Ukraine: Experte Plokhy: „Lange Orientierung hin zum Westen“
Ein langer Tag in Wien: Vier Pannels und über 20 Expertinnen und Experten diskutierten die Zukunft der Ukraine auf Einladung der Erste Stiftung
Dass die Ukraine seit mehr als hundert Jahren nach Westen ausgerichtet sei und sich schon aus dem russischen Reich lösen wollte, daran erinnerte der bekannte Ukraine-Experte und Havard-Professor Serhii Plokhy.
„Die Ukraine hatte immer eine Kultur, die sich stark unterschied von der UdSSR. Es gab immer schon eine große Vielfalt der Identitäten auf dem Gebiet der Ukraine“, argumentierte Plokhy, der in diesem Moment auch den Grund sieht, warum sich die Euromaidan-Bewegung gebildet hat: „Nie konnte nur eine einzige Partei allein das ganze Land dominieren. Es musste immer aufeinander zugegangen werden, etwa um eine Regierung zu bilden.“ Der Euromaidan ist für Plokhy auch der entscheidende Trigger für das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Alles startete 2014, mit der Annexion der Krim. Der Trigger für den Krieg war der Euromaidan. Hier fängt der Konflikt an. Es geht um die europäische Orientierung der Ukraine.“
*** Der Marshall-Plan als Modell
Das moderne ukrainische Modell aus dem 19. Jahrhundert markiert für ihn schon eine Orientierung hin zu Europa hin: „Und das bedeutete immer Emanzipation vom russischen Reich. Der Kommunismus hat eigentlich wenig an dieser Orientierung geändert. Seit 1995 ist die Ukraine in einem Niemandsland gestrandet. Man hat die Nuklearwaffen abgegeben, aber keine Perspektive bekommen.“ Jetzt müssten Grundsatzfragen gelöst werden, sonst drohe bald ein noch größerer Krieg, so Plokhy, der daran erinnerte, dass sich die Ukraine mit einer prowestlicheren Orientierung in ihrer Politik noch mehr von den Oligarchen ablösen müsse.
Für den Wiederaufbau der Ukraine sieht er historische Modelle, an denen man sich orientieren könne: „Der Marshall-Plan ist so ein Modell, nur muss jetzt Europa das Geld dafür in die Hand nehmen.“ Geld, das Europa hat, darauf verwies Osteuropaexperte Gerald Knaus im Gespräch mit ORF.at am Rand der Konferenz: „Eigentlich sind in den Kohäsionsfonds der EU viel größere Mittel als das, was ein Marshall-Plan für angeboten hat. Europa hat auch das Problem, dass es seine eigenen Maßnahmen nie publikumswirksam zu verkaufen weiß.“
*** Längerer Krieg, breitere Debatten
Die italienische Politologin Nathalie Tocci vom italienischen Istituto Affari Internazionali sieht wie Plokhy die Wurzel dieses Konflikts als Hürde für die Bereinigung dieses Konflikts: „Dieser Krieg wurde von Ideologien getragen – und das macht eine Lösung schwer.“ Eine Deeskalation alleine werde nicht zu einem haltbaren Friedensabkommen führen. Deshalb müsse sich die Ukraine und müsse sich der Westen auf einen langen Konflikt einstellen, zugleich aber sehr bald konkrete Perspektiven anbieten. Dazu zählt ja auch der mögliche Kandidatenstatus für die Ukraine auf dem EU-Gipfel im Juni, für den diese Konferenz auch Argumentationen sammelte. Die Ukraine brauche jetzt sehr klare Perspektiven, die innerhalb von einem bis vier Jahren zum Tragen kämen.
*** Zuerst in die NATO? Dann in die EU?
Bellincat-CEO Christo Grosew, dessen Organisation ja wesentlich an der investigativen Aufdeckung von russischen Operationen arbeitet, argumentierte für eine baldige NATO-Perspektive für die Ukraine. Nur wenn Investoren die Sicherheit hätten, dass ein Land eine militärische Stabilität hinter sich habe, würden nachhaltige Investitionen getätigt. Grosew erinnerte daran, dass auch jüngere EU-Mitglieder vor ihrem Mitgliedsstatus schon Teil der NATO gewesen seien und dass das ein Erfolgsmodell gewesen sei – eine Haltung, die im Moment in Europa ja nicht unisono geteilt wird, wenn man sich die Debatten rund um den „Emma“-Brief anschaut.
Schauspieler Lars Eidinger und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer
Florence Gaub, die Gründerin der Futurate Institute in Paris, wollte daran erinnern, dass man diesen Krieg nicht als zu schnell gelöst betrachten möge. Kriege seien ja immer der Ausdruck von Konflikten, so Gaub ähnlich wie ihre italienische Kollegin. Auch sie meinte, dass ein „schlechter Frieden“ den nächsten Konflikt in sich berge. „Die Ukraine und die Alliierten müssen bereit sein, sich einen längeren Konflikt vorzustellen“, so Gaub.
*** „Der Konflikt verändert gesamte europäische Architektur“
Der Konflikt, so waren sich viele Teilnehmer der Konferenz einig, habe schon jetzt die EU komplett verändert. Der Krieg sei wie ein „Weckruf“ gewesen, hörte man da. „Die EU war immer gewohnt, andere zu ändern, nun erlebt sie, dass andere sie ändern. Und es ist ein Krieg in einem sehr großen Land“, sagte IWM-Fellow Krastew: „Die Ukraine ist nicht Polen. Die Ukraine ist in ganz anderen Dimensionen verortet.“ Krastew erinnerte auch daran, dass die Ukraine auch deshalb eine Perspektive brauche, weil sie sonst ein Loch bei der jüngeren Bevölkerung habe. „Jetzt sind viele ukrainische Kinder im Westen. Wenn die wie selbstverständlich und akzeptiert im Westen aufwachsen, werden sie eines Tages dem Land fehlen“, so der bulgarische Politologe.
Dem widersprach Migrationsexperte Knaus. Er erinnerte daran, dass 3,5 Millionen Ukrainer nach Polen geflohen seien. Aber 1,3 Millionen wieder retour in die Ukraine gegangen seien. „Das ist eine Frage der Perspektive. Mit der Verteidigung Kiews hat es eine Perspektive Richtung Rückkehr gegeben. Und auf die haben viele rasch reagiert.“
*** Knaus: „Bewegungsfreiheit unbedingt erhalten“
Knaus argumentierte, dass Europa jetzt vor allem seine berühmte „vierte Freiheit“, die Bewegungsfreiheit, gegenüber den Ukrainern in trockene Tücher bringen sollte – und das für eine längere Zeitperspektive: „Momentan ist die Bewegungsfreiheit zentral. Das darf nicht geändert werden. Wenn man die Bewegungsfreiheit lässt, gehen Leute wieder retour. Entscheidend ist, dass sich die Ukraine entwickelt. Nimmt man die Bewegungsfreiheit weg, holen die Menschen ihre Familien nach.“ Knaus verwies dabei auf die Erfahrungen, die Europa im Bereich der Gastarbeiter gemacht habe.
Für die ukrainische Journalistin Olga Tukariuk, die für das Center for European Policy Analysis (CEPA) forscht, hat sich ihr eigenes Land, das sie für die Konferenz erstmals verlassen konnte, komplett verändert. Im Schatten des Konflikts hätten sich in der ukrainischen Gesellschaft, wo es immer ein starkes Misstrauen gegen den Staat gegeben habe, neue Vertrauensverhältnisse gebildet: „Es gibt ein neues Vertrauen in die Kraft der Gesellschaft. Das war früher ein Problem. Und das wird sich in ein neues Vertrauen in die Institutionen umsetzen.“
Wolodymyr Selenskyj führe sein Land als Präsident nicht als starker Führer, sondern als „Mitglied der Gesellschaft. Es ist ein Bottom-up-Leadership. Wir müssen hoffen, dass dies auch das Vertrauen in die ukrainische Institutionen stärkt.“ Die Chance der jetzigen Situation, so Tukariuk, sei, dass es nun erstmals im Land das Gefühl gebe, „dass die Regierung für die gemeinsame Sache steht“. Gerald Heidegger, ORF.at
https://orf.at/stories/3266966/
Links:
Konferenz „Time to Decide“ (Erste Stiftung)
https://www.erstestiftung.org/de/events/time-to-decide/
IWM
https://www.iwm.at/

….. Weitere Meldungen zum Ukraine-Krieg ..…

RUSSLAND – UKRAINE – INTERNATIONAL – UNHCR: Mehr als 6,4 Millionen aus Ukraine geflohen – 21.5.2022, 7:10
Genf – Laut der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR sind seit Kriegsbeginn am 24. Februar mehr als 6,4 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine ausgereist. Wie die Organisation der „Welt am Sonntag“ mitteilte, zogen zum Stand 19. Mai, die meisten in die Nachbarländer Polen (3,4 Millionen), Rumänien (943.000), Russland (888.000) und Ungarn (627.000).
Bezüglich der nicht-benachbarten Staaten, nennt die Organisation keine genauen Zahlen, führt aber Deutschland vor Tschechien und Italien als Hautaufnahmeländer abgesehen von den Nachbarstaaten auf. Das deckt sich mit den offiziellen Angaben der jeweiligen Staaten. Während in Deutschland laut Bundesinnenministerium bereits mehr als 700.000 Ukraine-Flüchtlinge im Ausländerzentralregister registriert wurden, spricht das tschechische Innenministerium von 348.000 registrierten Flüchtlingen, das italienische von 118.000 „angekommenen Menschen“ aus der Ukraine (Stand 18. Mai). Die Zahlen sind aber nur als Näherungswerte zu verstehen – in Deutschland etwa sind einerseits wohl einige Ukrainer noch nicht im AZR erfasst, offenbar aber auch schon viele wieder weiter- oder zurückgereist.
Klar ist aber, dass Deutschland, abgesehen von den Nachbarländern, das wichtigste Aufnahmeland für die Ukraine-Flüchtlinge ist. Die übrigen Staaten rangieren weit dahinter. Laut UNHCR stehen den seit Kriegsbeginn mehr als 6,4 Millionen Grenzübertritten aus der Ukraine aber auch 1,9 Millionen Einreisen aus dem Ausland in die Ukraine gegenüber. Dabei müsse es sich aber nicht immer um dauerhafte Heimkehrer handeln, sondern etwa auch um Personen, die nur kurzzeitig, etwa für Besuche zurückkehrten.
In Polen, dem mit Abstand am stärksten betroffenen Land, kommen trotz der Erfolge der ukrainischen Streitkräfte, laut der dortigen Grenzschutzbehörde immer noch täglich etwas mehr als 20.000 Menschen aus der Ukraine an. Doch inzwischen übersteigt die Zahl der Ausreisen, die der Einreisen. So standen am Donnerstag 27.000 Rückkehrern nur 22.000 Grenzübertritte aus der Ukraine nach Polen gegenüber, am Tag zuvor reisten 21.500 Ukrainer nach Polen ein, während 28.000 in die Ukraine zurückkehrten. © 2022 dts Nachrichtenagentur
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56116282-unhcr-mehr-als-6-4-millionen-aus-ukraine-geflohen-003.htm

# # # AUS ALLER WELT (Fortsetzung) # # #

EUROPA – Sommerurlaub: Zugsreisen in Europa „wieder stark gefragt“ – 21.5.2022
„Klimafreundlich und bequem über Nacht in die schönsten Städte und Ziele Europas“, so bewerben die ÖBB ihr Nachtzugsangebot. Fernreisen, auch untertags, erfreuen sich großer Beliebtheit. Auf Nachfrage von ORF.at heißt es: Zugsreisen in Europa sind „wieder stark gefragt“. Für den Sommerurlaub sollte man daher rasch reservieren, so der Appell. Doch gerade bei der Buchung ist beim „Terran“-Reisen noch längst nicht alles auf Schiene.
Ein Blick auf die Grafiken zeigt: Seit 1969 ist der Anteil der Flugreisen stark gestiegen. In Zeiten von Klimakrise und Flugscham wenden sich einige aber wieder zunehmend dem „Terran“-Reisen zu und steigen vom Flugzeug auf den Zug um. Das merkt man auch bei Österreichs Bundesbahnen: „Derzeit spüren wir als ÖBB einen massiven Zuwachs an Reisenden und erwarten, dass wir Ende des Jahres wieder die Fahrgastzahlen von 2019 erreichen“, so eine Pressesprecherin gegenüber ORF.at.
2021 seien im Fernverkehr insgesamt 24,4 Millionen Fahrgäste unterwegs gewesen. Vor allem die Nachfrage im Nachtzugssegment ist „generell sehr erfreulich“. Weniger „erfreulich“ dürfte es aber für jene sein, die ihr Zugsticket für den Urlaub noch nicht gebucht haben, denn für den Sommer sei der Nightjet „schon nahezu ausgebucht“. Konkret bedeutet das: „Wer noch mit dem Nachtzug in den Urlaub starten will, sollte rasch buchen, um einen der letzten Plätze zu ergattern“, so die ÖBB.
INTERAKTIVE ONLINE-GRAPHIK: Urlaubsreisen mit dem Zug 1969–2020
*** A–Z: Von Amsterdam bis Zürich
Gerade die Verbindungen nach Amsterdam, Zürich, Hamburg und die neue Verbindung nach Paris seien stark gebucht, da müsse man sich nun „schnell entscheiden“. Generell gelte der Sommer als Hochsaison für Reisen mit dem ÖBB Nightjet. Bei Urlaubsreisende besonders beliebt sind auch die Strecken nach Italien, etwa von Wien nach Rom und Venedig, nach Frankreich (Wien – Paris) und in die Niederlande (Wien – Amsterdam).
*** Nightjet ab acht Stunden
Für Reisen am Tag seien Entfernungen von sechs bis acht Stunden „optimal“: „Hierfür bieten sich alle Nachbarländer an, ob nach Budapest, Prag, Berlin, Zürich oder ans Meer nach Venedig.“ Für weitere Entfernungen in Europa sei indes eben der Nightjet empfehlenswert. Hierbei gebe es ab 15. Juni etwa die neue Verbindung zwischen Graz und Berlin.
Für alle, die statt in den Norden lieber in den Süden ans Meer wollen, ist ein Sitzplatz für den Nightjet nach Split in Kroatien mit 29,90 Euro recht kostengünstig. Ein Schlafwagen mit Dreierbelegung kommt auf 69,90 Euro pro Person und Strecke. „Anders als beim Flug ist das Gepäck schon inbegriffen, und es gibt im Liege- und Schlafwagen sogar ein Frühstück“, so die ÖBB.
Doch das Angebot an Bahnreisen ist auch geringer. Während von Wien nach Rom durchschnittlich einmal am Tag ein Nightjet fährt, fliegt rund fünfmal täglich ein Flugzeug. Zum Vergleich: Ein Nightjet fast je nach Zusammensetzung zwischen 156 und 588 Passagiere, das Standardflugzeug Boeing 737 hat 189 Plätze.
GRAPHIK: Europäische Nachtzüge-Verbindungen (Karte)
https://assets.orf.at/mims/2022/21/34/crops/w=1280,q=70,r=1/1351934_bigpicture_484534_2022_fv_tagnacht_9zu16.jpg?s=1ed3b723cb587c85f014f504fabd619cc9977b99
*** ERA-Chef kritisiert komplizierte Buchungen
Was den grenzüberschreitenden Bahnverkehr betrifft, stelle aus Kundensicht vor allem die Fahrscheinbuchung nach wie vor ein großes Problem dar. So sagte auch Josef Doppelbauer, Chef der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA), Anfang des Jahres gegenüber ORF.at.: „Es hat in den vergangenen Jahren zwar Verbesserungen gegeben, aber es ist immer noch schwierig, das beste Angebot zu finden.“
Laut dem Aktionsplan der EU soll das Planen und Reservieren grenzüberschreitender Bahnfahrten in Zukunft „einfacher und benutzerfreundlicher werden, damit die Fahrgäste schnell die beste verfügbare Fahrkarte zum günstigsten Preis finden können“. Derzeit gilt aber noch: Das Ticket mit dem Zug ist oftmals teurer als jenes für das Flugzeug – nicht zuletzt aus wettbewerbsrechtlichen und steuerlichen Gründen.
*** Persönliche Beratung im Reisecenter „sinnvoll“
Mittlerweile lassen sich zwar auch online einige Infoplattformen zu Fernreisen mit dem Zug finden – etwa Bahn-Guru für die Suche nach günstigsten Tickets und direkten Verbindungen. Vergleichbare Suchmaschinen wie Skyscanner und Checkfelix existieren für Bahnreisen aber nach wie vor nicht.
Was es aber gibt, sind eigene Reisecenter, die sich auf Bahnreisen spezialisiert haben, wie das von einem Österreicher gegründeten Unternehmen Traiveling. Als „Alternative zum Flugzeug“ bietet es Bahnreisen nicht nur innerhalb Europas, sondern auch nach Asien und Nordafrika.
Bei den ÖBB selbst gibt es einen „klaren Trend“ zu Onlinebuchungen, bekomme man hier doch „einfach und rasch den günstigen Tarif für klassische Tagreisen“ – für den Sommerurlaub empfehle sich jedoch die analoge Alternative. „Sind Umsteigeverbindungen mit anderen internationalen Bahnverwaltungen geplant, ist die Beratung und Buchung in einem ÖBB-Reisecenter sinnvoll. Dort erfolgt kompetente Beratung bei komplexeren Reisen“, heißt es seitens der ÖBB.
Touristen am Bahnhof von Rijeka
Reuters/Antonio Bronic
Wer außerhalb Österreichs mit dem Zug umsteigen muss, soll sich am besten persönlich beraten lassen, so der Rat der ÖBB
*** Interrail als Alternative
Eine Möglichkeit ist in bestimmten Fällen auch das Interrail-Ticket, das inzwischen für alle Altersgruppen zugänglich ist. Mit den Interrail-Tickets können Reisende in mehr als 30 Ländern mit einer einzigen Fahrkarte über einen bestimmten Zeitraum unbegrenzt viele Zugsfahrten machen.
Auch hier steige die Nachfrage zunehmend – und erreichte Anfang April erstmals wieder das Niveau vor Beginn der Pandemie. Festzustellen sei auch ein „deutliches Interesse von Familien, Erwachsenen und Senioren“, so das Unternehmen Eurail. Tamara Sill, ORF.at
https://orf.at/stories/3266138/
Links:
ERA
https://www.era.europa.eu/
ÖBB
https://www.oebb.at/
Traivelling
https://www.traivelling.com/alle-moeglichkeiten
Bahn-Guru
https://bahn.guru/
Eurail
https://www.eurail.com/en

DEUTSCHLAND – Strompreise steigen trotz EEG-Abschaffung – 21.5.2022
Berlin – Die Abschaffung der EEG-Umlage zum ersten Juli dieses Jahres wird den Preisanstieg beim Strom nicht ausgleichen. Das geht aus einer aktuellen Berechnung des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.
Durch den Wegfall des Entgeltes sinkt der aktuelle Preis der örtlichen Grundversorgung demnach zwar um rund zwölf Prozent. Die Grundversorger haben im ersten Halbjahr 2022 jedoch bereits 740 Preiserhöhungen um durchschnittlich 20 Prozent umgesetzt oder angekündigt, wie aus der Erhebung hervorgeht. Die EEG-Umlage liegt für das Jahr 2022 bei etwa 4,4 Cent brutto pro Kilowattstunde (kWh) und wird zum ersten Juli abgeschafft. Für einen Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 4.000 kWh bedeutet das auf Jahressicht eine Entlastung von rund 177 Euro brutto.
Der durchschnittliche Preisanstieg ohne die Entlastung beträgt für den Musterhaushalt laut Verivox rund 254 Euro im Jahr. © 2022 dts Nachrichtenagentur
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56116062-strompreise-steigen-trotz-eeg-abschaffung-003.htm

DEUTSCHLAND – IWH erwartet langfristig stärkeres Wachstum in Ost- als in Westdeutschland – 21.5.2022
Halle – Die Wirtschaftskraft im Osten Deutschlands wird sich langfristig besser entwickeln als im Westen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Berechnungen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
Spitzenreiter ist demnach Sachsen mit einem erwarteten Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) je Einwohner von 2022 bis 2035 um 11,5 Prozent. Auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen liegt das prognostizierte Plus im zweistelligen Prozentbereich. Weniger Wirtschaftsleistung pro Einwohner als heute erwartet das IWH hingegen unter anderem in Hamburg, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. In neun Bundesländern wird das BIP pro Kopf demnach bis 2035 wachsen, darunter in allen östlichen, aber auch in Schleswig-Holstein, im Saarland und Nordrhein-Westfalen.
In sieben Ländern sinkt hingegen die Wirtschaftskraft pro Bürger. Zu den Verlierern zählt das IWH auch Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Bremen. Grundlage für die Projektion sind unter anderem die Entwicklung der Arbeitsproduktivität und das erwartete Bevölkerungswachstum in den einzelnen Bundesländern. „Nach dem demografischen Zwischenhoch, das wir zuletzt erlebten, wird die Lage in vielen Bundesländern bis 2035 richtig ernst“, sagte Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik am IWH. Die Wirtschaftskraft im Westen werde auch 2035 noch höher als im Osten sein.
Der Abstand zwischen den Ländern werde aber kleiner.
© 2022 dts Nachrichtenagentur
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56116064-iwh-erwartet-langfristig-staerkeres-wachstum-im-osten-als-im-westen-003.htm

DEUTSCHLAND – DGB-Chefin will Abschaffung von Minijobs und Ehegattensplitting – 21.5.2022
Berlin – Die neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi will die Löhne und Arbeitsbedingungen von Frauen zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen. Sie sehe sich „nicht nur als Symbol, sondern möchte die Situation der erwerbstätigen Frauen stärker in den Fokus nehmen“, sagte die erste Frau an der Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
„Ich möchte, dass für alle Frauen ein selbstständig verdientes existenzsicherndes Einkommen möglich ist. Dazu müssen wir dringend die Steuergesetzgebung verändern und die Lohnsteuerklasse 5, also das Ehegattensplitting, abschaffen.“ Außerdem will sich Fahimi dafür einsetzen, dass es ausschließlich sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gibt. „Minijobs gehören abgeschafft – oder allenfalls für Studierende, Rentnerinnen und Rentner zugelassen.“
Um die Arbeitsbedingungen von Frauen zu verbessern, müsse die Personalausstattung in der Pflege, den Krankenhäusern, den Schulen und Kitas deutlich aufgestockt werden. Fahimi beurteilte die Arbeitsrealität von Frauen sehr negativ: „Frauen arbeiten überproportional in Teilzeit. Sie sind ganz überwiegend diejenigen, die mit Minijobs nur Zuverdienerinnen in der Familie sind. Sie werden steuerlich benachteiligt. Und sie sind sehr häufig in personennahen Dienstleistungen tätig – beispielsweise im Sozialwesen oder im Erziehungsbereich -, die schlechter bezahlt sind.“
Die Gewerkschaftsvorsitzende bekräftigte: „Es muss unser Ziel sein, bessere Arbeits- und Lohnbedingungen für alle Frauen zu schaffen.“ © 2022 dts Nachrichtenagentur
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56116063-dgb-chefin-will-abschaffung-von-minijobs-und-ehegattensplitting-003.htm

ÖSTERREICH – Freibäder kämpfen mit hohen Energiekosten – Massive Kostensteigerungen – 21.5.2022
Nach zwei Jahren Pandemie dürfte es heuer ein Badesommer ohne Covid-Maßnahmen werden. Allerdings lässt die Energiekrise die Kosten für Energie explodieren – und davon wird in Freibädern besonders viel verbraucht.
Freibäder seien ohnehin meist defizitär, die nun explodierenden Energiekosten würden das Betreiben der elektrischen Pumpen aber noch teurer machen, sagt Andreas Rindler vom Freibad Fürstenfeld, wo das steiermarkweit größte Schwimmbecken zu erhalten ist: „Wir haben 23.000 m2 Wasserfläche. Die Gemeinden jammern schon bei einem kleinen Becken, wenn irgendwo etwas teurer wird, und bei uns wird sich das sicher auswirken – mindestens an die 20 Prozent oder sogar mehr, man braucht sich ja nur am Treibstoffpreis orientieren.“
*** Massive Kostensteigerungen
Das Freibad Fürstenfeld wird erst zu Christi Himmelfahrt öffnen, den Badegästen will man die Teuerung aber nicht über den Eintrittspreis weitergeben, heißt es. Auch in den Grazer Freibädern habe man mit massiven Kostensteigerungen zu kämpfen, sagt Holding Graz-Konzernsprecher Gerhard Zaczek-Pichler: „So wie überall haben auch wir mit massiven Steigerungen bei den Preisen zu kämpfen, es sind ja energieintensive Betriebe, da sind Pumpen dahinter, da ist die ganze Elektronik dahinter, da gibt es sehr viel in den Bädern, das elektronisch betrieben wird. Wir rechnen mit 20 bis 30 Prozent Steigerung bei den Energiekosten in dieser Saison.“
Der Preis für die Tageskarte für einen Erwachsenen ist in den Grazer Bädern von sieben Euro auf 7,30 Euro angehoben worden, nicht erhöht wurden die Kinder- und Familientarife. Besitzer der Sozialcard kommen ab heuer günstiger – zum Kindertarif um vier Euro – in die Grazer Bäder, die an diesem Wochenende nun alle in die Badesaison starten. red, steiermark.ORF.at
https://steiermark.orf.at/stories/3156236/

ÖSTERREICH – Winzer haben Top-Weine und Probleme – Flaschen fehlen, Personal fehlt, Gäste fehlen – Am Stadtrand fehlen den Winzern Gäste – Weinkeller mit alten Jahrgängen noch gut gefüllt – Fässer müssen für Jahrgang 2022 geleert werden – 21.5.2022
Ein ausgezeichneter Jahrgang 2021, Hotels und Restaurants geöffnet, der Tourismus im Aufschwung: Eigentlich beste Voraussetzungen, um Zweigelt und Gemischten Satz aus Wien an den Mann und die Frau zu bringen. Doch die Wiener Winzer haben Probleme.
Ein besonders gutes Jahr war 2021 für den Sauvignon Blanc aus Wien: Sortentypische Weine, klare Stilistik, viel Trinkfreude – mit dieser Qualität ergibt Sauvignon Blanc auch außerhalb der Steiermark Sinn, hieß es bei der Vergabe des Wiener Weinpreis 2022. Insgesamt „sehr fein und ausbalanciert“ sei der Jahrgang 2021, dessen Genuss eigentlich nichts im Wege steht. Doch hinter dieser fast perfekten Fassade der Weinprodukte kämpfen die Wiener Weinproduzenten gleich mit mehreren Problemen.
*** Flaschen fehlen, Personal fehlt, Gäste fehlen
Viele dieser Probleme sind auch aus anderen Branchen und besonders auch in der Landwirtschaft bekannt: Es sind einerseits die immer höheren Betriebskosten. Dazu kommt laut dem Präsidenten des Wiener Weinbauverbandes, Norbert Walter, dass man nach der Bestellung rund drei Monate auf Flaschen oder Verschlusskapseln warten muss, oder dass es kein Papier für Etiketten gebe.
Außerdem gebe es „ganz veritable“ Personalprobleme. Wenn ein qualifizierter Traktorfahrer ausfalle, sei kein Ersatz zu finden. In den Heurigenbetrieben fehle es an Bedienungspersonal „obwohl wir sogar einen neuen Kollektivvertrag abgeschlossen haben, der deutlich über dem normalen Gastronomie-Kollektivvertrag liegt“, so Walter. Trotzdem sei kein Personal zu finden.
*** Am Stadtrand fehlen den Winzern Gäste
Auch ein sehr spezielles Wiener Problem dämpft laut Walter die Freude über den gelungenen aktuellen Jahrgang: die stadtweiten Kurzparkzonen und das Parkpickerl. Davon betroffen sind vor allem jene Buschenschänken und Heurigenbetriebe am Stadtrand, „wo die öffentlichen Verkehrsmittel leider Gottes nicht in dem Maße ausgebaut sind wie in der Wiener Innenstadt oder innerhalb des Gürtels“. Und dadurch verlagere sich der Besuch von Heurigen und Buschenschank in Gebiete rund um Wien. Das Fehlen der Gäste sei besonders unter der Woche zu bemerken.
*** Weinkeller mit alten Jahrgängen noch gut gefüllt
Ein weiteres Problem ist direkt der Pandemie und den Lockdowns geschuldet. Durch lange und wiederholte Schließzeiten von Hotels und Restaurants lagern in deren Keller noch viele Flaschen älterer Jahrgänge. Die würden sich aktuell auch oft auf den Weinkarten finden und dadurch dem aktuellen Jahrgang weniger Platz lassen, so Walter. Aus dem selben Grund seien auch die Bestellungen der Gastronomie in Westösterreich noch nicht wieder auf dem Niveau wie vor der Coronavirus-Pandemie.
Allerdings sieht Walter auch einen gewissen Lerneffekt in der Pandemie, durch den die Menschen Gefallen an älteren Jahrgängen gefunden hätten. Dazu kämen die erklärten Jungweintrinker „und dadurch hoffen wir, dass sich mit Ende des Jahres auch diese Lagerflächen leeren und die Leute durchaus auch bereit sind, einen guten gereiften Wein zu einem guten Abendessen oder zu einem guten Anlass wählen“.
*** Fässer müssen für Jahrgang 2022 geleert werden
Trotz all der Schwierigkeiten meinte Walter, „dass wir doch hoffnungsfroh in das Jahr bis in den Herbst gehen wollen und müssen.“ Denn es sei in jedem Fall eine Perspektive nötig. Es sei ja bereits Mitte Mai, in ein paar Monaten schon komme der nächste Jahrgang in die Keller. Insofern sei auf einen guten Absatz in den nächsten Monaten zu hoffen, um die vorhandenen Reserven an Wein aufzubrauchen. red, wien.ORF.at
https://wien.orf.at/stories/3157034/

ÖSTERREICH – Umwandlung in Wald- und Grünland oder Versiegelung bedingt Ackerflächen-Rückgang um 230 Hektar – Stark zugenommen hat Anbau von Dinkel, Sojabohne und Hartweizen, Rückgang bei Sommergerste, Hafer und Hirse – Auch Grünbrache rückläufig – NACHTRAG: 20.5.2022
Bei den heimischen Ackerflächen hat es von 2021 auf 2022 einen Rückgang um 230 Hektar auf 1.320.700 Hektar (ein Hektar entspricht 10.000 Quadratmetern) gegeben. Die Gründe sind laut Agrar Markt Austria (AMA) vielfältig, von der Umwandlung in Wald- und Grünland bis hin zur Versiegelung.
Innerhalb des Ackerbaus gab es jedenfalls deutliche Verschiebungen: Stark zugenommen hat der Anbau von Dinkel, Sojabohne und Hartweizen, eine Rückgang gab es bei Sommergerste, Hafer und Hirse.
Insgesamt betrachtet gab es in der Gruppe Getreide, Mais und Ölsaaten ein Plus um gut 19.000 Hektar oder zwei Prozent auf 1.041.417 Hektar. In der Gruppe Futterflächen, Hackfrüchte und Feldgemüse hingegen gab es ein Minus von gut 15.000 Hektar oder sechs Prozent auf 248.060 Hektar. Bei den sonstigen Flächen – vereinfacht gesagt bei Nischenprodukten – betrug das Minus elf Prozent.
*** Auch Grünbrache rückläufig
Bei der Grünbrache verzeichnete die AMA zwischen 2021 und 2022 einen Rückgang von 2 Prozent oder 1.147 Hektar auf 48.742 Hektar. Rückläufig ist auch der Zuckerrübenanbau, was in den vergangenen Jahren immer wieder zu Diskussionen über die Zukunft einer von zwei Zuckerrübenfabriken in Österreich geführt hat. Von 2021 auf 2022 ging der Anbau des Zuckerlieferanten um knapp 3.400 Hektar zurück, nachdem es 2021 noch einen Zuwachs gab.
Die Ölsonnenblumenfläche legte trotz erhöhter Preise und gestiegener Nachfrage nicht zu, sondern verlor geringfügig (minus 366 Hektar) im Vergleich zum Vorjahr, so die AMA. Für sie gilt die Sojabohne „als der klare Gewinner der diesjährigen Flächenverschiebungen“. Die Sojafläche verzeichnete mit einem Plus von 16.702 Hektar den größten absoluten Zuwachs aller Kulturen. Damit liegt die Sojabohnenfläche auf einem neuen Rekordniveau von 92.488 Hektar, rechnete die AMA vor.
Deutliches Minus bei Ackerfutterflächen
Ackerfutterflächen verzeichneten heuer ein kräftiges Minus von 7.989 Hektar und werden auf 139.030 Hektar kultiviert. Speisekartoffeln verloren 383 Hektar zum Vorjahr und weisen ein Flächenausmaß von 9.725 Hektar auf.
Die Öl- und Speisekürbisfläche verlor nach einem kräftigen Zuwachs im Vorjahr 1.817 Hektar. Die Kürbisfläche von 37.958 Hektar liegt jedoch weiterhin über dem Flächenausmaß der Jahre 2017 bis 2020.
Die größte Zunahme auf den Bioäckern wurde bei Dinkel verzeichnet. Diese vorwiegend biologisch kultivierte Getreideart legte um 5.757 Hektar auf 18.513 Hektar zu. red, oesterreich.ORF.at/Agenturen
https://oesterreich.orf.at/stories/3157235/

ÖSTERREICH – Bau von Chaletdorf gestoppt – 21.5.2022
Ein Chaletdorf, das private Investoren auf der Gerlitzen errichten wollen, liegt vorerst auf Eis. Für die elf Häuser, die auf dem Grund eines ehemaligen Hotels geplant sind, gibt es keine Baubewilligung. Grund ist das neue Kärntner Raumordnungsgesetz.
Elf Luxus-Chalets sollen auf dem 4.000 Quadratmeter großen Grundstück des ehemaligen Hotel Alpinum mit freiem Blick auf den Ossiacher See errichtet werden. Das Grundstück ist als reines Kurgebiet gewidmet. Noch im Vorjahr wäre das Chaletprojekt genehmigt worden. Mit dem neuen Kärntner Raumordnungsgesetz, das Jahresbeginn in Kraft ist, ist das nicht mehr möglich.
Jetzt ist für das Chaletdorf eine Sonderwidmung notwendig, sagte Landesjurist Albert Kreiner. Damit soll verhindert werden, dass die Chalets zu reinen Zweitwohnsitzen werden und weitere „kalte Betten“ entstehen.
Erste Erfolge des neuen Raumordnungsgesetzes
Das Chaletdorf könnte zu einem „Hoteldorf“ umgewidmet werden. Ein Schlupfloch, wie man vermuten könnte, sei die Widmung zu einem „Hoteldorf“ aber nicht, sagte der für die Raumordnung zuständige Landesrat Daniel Fellner (SPÖ). Im Gegenteil, Fellner sagte, er glaube, dass die ersten Erfolge des Raumordnungsgesetzes jetzt sichtbar werden, denn „hätten wir das neue Raumordnungsgesetz nicht und eigene Sonderwidmungen für solche Fälle, dann hätten die Investoren ihr Projekt bereits umsetzen können“. Zu einem „Hoteldorf“ sagte Fellner, dass man entsprechende Einrichtungen eines Hotels sehen wolle.
*** Treffen will touristische Nutzung
Für die Projektwerber auf der Gerlitzen heißt es jetzt umplanen und zentrale Hoteleinrichtungen wie Rezeption und Restaurant zu installieren. Denn mit dem Versprechen, dass die Chalets an Investoren verkauft, aber trotzdem das ganze Jahr über an Urlaubsgäste vermietet werden, werden sich die Behörden nicht zufriedengeben. Auch die Gemeinde Treffen besteht auf einer touristischen Nutzung der Chalets, sagte Bürgermeister Klaus Glanznig (SPÖ). Bereits jetzt habe man in der Gemeinde 40 Prozent Zweitwohnsitze. red, kaernten.ORF.at
https://kaernten.orf.at/stories/3157348/
Link:
Landtag beschließt neue Raumordnung
https://kaernten.orf.at/stories/3101542/