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COMMENT – FAZIT für die letzten 24 bis 48 Stunden
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Bei einem Militäreinsatz im von Israel besetzten Westjordanland ist nach Angaben des UNO-Palästinenserhilfswerks UNRWA in dieser Woche einer seiner Mitarbeiter getötet worden. Der Mitarbeiter sei von einem „Scharfschützen auf dem Dach seines Hauses getötet worden“, teilte das UNRWA gestern mit. Es sei das erste Mal seit mehr als zehn Jahren, dass ein Mitarbeiter des Hilfswerks im Westjordanland getötet worden sei.
Unterdessen wurden im Westjordanland Trauerfeiern für fünf bei einem israelischen Luftangriff getötete Palästinenser abgehalten. In der Stadt Tubas wurden vier Männer beigesetzt, ein weiterer in der Stadt Tamun im nördlichen Westjordanland. red, ORF.at/Agenturen
+++ 07:27 ISW: Russland braucht mehr Soldaten in Kursk, um Ukrainer zu vertreiben +++
Russland setzt seine Gegenangriffe in der Region Kursk fort, eine groß angelegte Operation mit dem Ziel, die Ukrainer vollständig aus Kursk zu vertreiben, erkennt die Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) dabei jedoch nicht. Das ISW mit Sitz in Washington schreibt, die russischen Behörden hätten sich in der Grenzregion bisher weitgehend auf schlecht ausgebildete und ausgerüstete Wehrpflichtige sowie kleine Teile der regulären russischen Streitkräfte und anderer Sicherheitskräfte verlassen. In einer Einschätzung der Denkfabrik heißt es: „Eine russische Gegenoffensive zur Rückeroberung des von ukrainischen Streitkräften in der Oblast Kursk eroberten Gebiets wird sehr wahrscheinlich noch mehr Personal und Material erfordern, als Russland bereits in diesem Gebiet konzentriert hat – insbesondere, wenn den meisten der bereits eingesetzten Einheiten Kampferfahrung fehlt.“
+++ 06:49 Ukraine wird mit Drohnenangriffen überzogen +++
+++ 01:35 Kim Jong Un verspricht Schoigu mehr Zusammenarbeit +++
+++ 23:36 Selenskyj stellt Biden im September seinen „Siegesplan“ vor +++
+++ 22:59 Russland verlagert Angriffsrichtung nach Süden von Pokrowsk +++
+++ 22:18 Selenskyj: Vorstoß in Kursk hat zu gewünschter Entlastung geführt: Charkiw-Vorstoß gestoppt, Pokrowsk-Vorstoß verlangsamt – Kursk: Russland will von 100 besetzten Dörfern zehn zurückerobert haben. +++
Zweifel an Kommandeur-Angaben Russland startet Gegenoffensive in Kursk – zehn Dörfer erobert?
+++ 21:46 „Westen hat Angst“ – Selenskyj mit sehr deutlichen Worten über Verbündete +++
Ukraine hofft auf Waffenfreigabe Sharma in Pokrowsk: „Hören die ganze Zeit Gefechtslärm“
+++ 20:43 Erlaubnis für weitreichende Waffen für die Ukraine? USA blocken Fragen ab +++
Durchbruch für die Ukraine? Großbritannien erlaubt wohl Langstreckenattacken auf Russland
+++ 19:32 Osatschuk zu möglicher Waffenfreigabe: „Wichtiger Beitrag zum Ende des Aggressionskrieges“ +++
Seit längerer Zeit fordert die Ukraine bereits, den Einsatz weitreichender Raketen im russischen Hinterland zu erlauben. Großbritannien und die USA debattieren derzeit darüber. Der Oberst Sergii Osatschuk erklärt, wie die Ukraine davon im Krieg profitieren würde:
Osatschuk zu möglicher Waffenfreigabe „Wichtiger Beitrag zum Ende des Aggressionskrieges“
+++ 19:06 Selenskyj wird Russland zum nächsten Friedensgipfel einladen – Erfolg völlig offen +++
Verhandlungen in weiter Ferne Scholz stellt Putin Bedingung für Friedensgespräche
+++ 18:07 Flug- und Landeverbot? EU plant neue Sanktionen gegen Iran +++
Nach Berichten über die Lieferung iranischer Raketen an Russland planen die 27 EU-Staaten neue Sanktionen gegen Teheran. „Die Europäische Union hat den Iran wiederholt nachdrücklich vor der Weitergabe ballistischer Raketen an Russland gewarnt“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Lieferung sei eine direkte Bedrohung für die Sicherheit und stelle eine erhebliche Eskalation dar. Die Reaktion werde rasch erfolgen und umfangreiche Sanktionen umfassen. Unter anderem würden restriktive Maßnahmen für den iranischen Luftfahrtsektor erwägt. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, über die Verhängung neuer Sanktionen, unter anderem im Luftfahrtsektor – einschließlich eines eventuellen Flug- beziehungsweise Landeverbots – berate sich Deutschland aktuell intensiv mit seinen europäischen und internationalen Partnern.
„Dies wird nicht das Ende sein“ Iran soll an Russland Hunderte Raketen geliefert haben
+++ 17:04 Taurus-Debatte wieder da: Ampel-Politiker drängen auf Lieferung von Waffen mit großer Reichweite +++
Debatte um Angriffe auf Russland Strack-Zimmermann drängt auf Taurus-Lieferung für Kiew
+++ 16:35 Heftige Kämpfe bei Kurachowe – Ukraine meldet massenweise Angriffe +++
+++ 14:45 Polen soll noch keinen einzigen Cent für die tschechische Artillerie-Initiative bereitgestellt haben +++
+++ 13:46 Tusk zu Putins Drohungen: „Keine übermäßige Bedeutung beimessen“ +++
+++ 12:03 Für Pentagon ist russische Gegenoffensive in Kursk bislang „marginal“ +++
+++ 11:16 Kim empfängt Schoigu in Pjöngjang +++
+++ 08:31 Waffenfreigabe wäre für Putin NATO-Kriegsbeteiligung +++
Langstreckenraketen für Ukraine? Putin: Waffenfreigabe wäre NATO-Kriegsbeteiligung
KOMMENTAR +++ 18:40 Lange zu Drohungen aus dem Kreml: „Sollten nicht so sehr darauf achten, was Putin sagt“ +++
Nach der Freigabe weitreichender Waffen für die Ukraine droht Wladimir Putin dem Westen. Die „üblichen Psychospielchen“ sieht Sicherheitsexperte Nico Lange in den Äußerungen. Die Interpretation der jüngsten Aussagen des Bundeskanzlers verwundern ihn hingegen:
Lange zu Drohungen aus dem Kreml „Sollten nicht so sehr darauf achten, was Putin sagt“
In Washington sind die Gespräche zwischen US-Präsident Joe Biden und dem britischen Premierminister Keir Starmer ohne Entscheidung über eine Erlaubnis für die Ukraine, vom Westen gelieferte weitreichende Waffen auch auf russischem Gebiet einzusetzen, zu Ende gegangen. Starmer erklärte gestern vor Reportern im Weißen Haus, er habe mit Biden eine „weitreichende Diskussion über Strategie“ geführt. Es sei jedoch „kein Treffen über eine bestimmte Fähigkeit“ gewesen.
Vor dem Treffen war erwartet worden, dass Starmer Druck auf Biden ausüben würde, britische Storm-Shadow-Raketen in die Ukraine liefern zu können, damit die Ukraine damit tiefer in russischem Gebiet angreifen kann. Die nächsten Wochen und Monate könnten „entscheidend“ sein, sagte Starmer zum Auftakt des Treffens. „Es ist sehr, sehr wichtig, dass wir die Ukraine in diesem lebenswichtigen Krieg für die Freiheit unterstützen“.
Die Führung in Kiew hat bei den westlichen Verbündeten zuletzt verstärkt um die Erlaubnis geworben, auch mit westlichen Langstreckenwaffen Ziele in Russland attackieren zu dürfen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hatte erklärt, es sei wichtig, „alle Beschränkungen für den Einsatz amerikanischer und britischer Waffen gegen legitime militärische Ziele in Russland aufzuheben“.
„Unglaublich gefährlich“
Britische Medien berichteten zuvor, dass Biden, der einen nuklearen Konflikt fürchte, zu einer Erlaubnis bereit sei, die Ukraine britische und französische Raketen mit US-Technologie nutzen zu lassen – nicht aber von den USA selbst hergestellte Raketen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte erklärt, eine Zustimmung des Westens zum Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland durch die Ukraine würde die Natur des Konflikts erheblich verändern. „Es würde bedeuten, dass NATO-Staaten, die USA, europäische Staaten im Krieg mit Russland sind“, sagte Putin. Eine Sprecherin des Weißen Hauses bezeichnete die Äußerungen als „unglaublich gefährlich“.
Biden glaubt an Sieg der Ukraine
Biden selbst reagierte indes betont gelassen auf Drohungen von Kreml-Chef Putin. Auf die Frage eines Reporters, was er über die jüngsten Drohungen des russischen Präsidenten denke, sagte Biden bei dem Treffen mit Starmer im Weißen Haus, er denke nicht sehr viel an Putin. Zugleich betonte der US-Präsident, der Kreml-Chef werde nicht siegen in dem Krieg, sondern die Ukraine.
Die USA beschränken den Einsatz ihrer Waffen gegen Russland nach offizieller Darstellung auf die Abwehr der russischen Offensive gegen die ostukrainische Stadt Charkiw. Die britische Regierung äußert sich bisher nicht konkret zur Frage, was sie der Ukraine mit den von ihr zur Verfügung gestellten Storm-Shadow-Marschflugkörpern genau erlaubt. Frankreich hat seit Juli 2023 im Schulterschluss mit Großbritannien damit begonnen, die Ukraine mit Scalp-Raketen zu beliefern, die Briten bezeichnen die Raketen als Storm Shadow, es handelt sich aber um dieselbe Waffe. red, ORF.at/Agenturen
Die US-Regierung erhebt erneut schwere Vorwürfe gegen den staatlichen russischen Fernsehsender RT und beschuldigt ihn, sich in „die souveränen Angelegenheiten von Ländern auf der ganzen Welt“ einzumischen. Dank neuer Informationen wisse man, dass RT über Cyberfähigkeiten verfüge und sich an verdeckten Informations- und Beeinflussungsoperationen beteilige sowie Hand in Hand mit dem russischen Militär arbeite, sagte gestern US-Außenminister Antony Blinken.
Der Sender betreibe zum Beispiel verdeckte Operationen, um russische Streitkräfte mit militärischer Ausrüstung auszustatten. Blinken kündigte weitere Sanktionen gegen den Sender an.
Der Sender operiert dem US-Außenministerium zufolge als ein „direkter Arm der russischen Regierung“. RT sei nicht nur für die Verbreitung von Falschinformationen zuständig, sondern sei „ein vollwertiges Mitglied des Nachrichtendienstes und der Operationen der russischen Regierung im Krieg in der Ukraine“. red, ORF.at/Agenturen
Berlin – Der Leiter des Sonderstabs Ukraine im Verteidigungsministerium Christian Freuding ist sicher, dass die Ukrainer um den Preis für ihre Freiheit wüssten. „Sie wollen diesen Preis bezahlen und setzen dabei sehr auf unsere Unterstützung“, sagte er im ZDF-„Heute-Journal“.
Er erklärt im Gespräch mit Marietta Slomka, Selenskyj habe einen „victory plan“, den er in den kommenden Tagen zunächst mit den USA und dann mit den G7-Staaten abstimmen wolle.
Bei der ukrainischen Offensive von Kursk gehe es unter anderem um die Entlastung im Donbass und darum, eine Pufferzone zu errichten, damit aus Kursk nicht ständig Beschuss drohe. Außerdem habe es den psychologischen Effekt, „die russische Propaganda der ‚Spezialoperation‘ Lügen zu strafen“, so der Soldat.
„Zum ersten Mal seit weit über einem halben Jahrhundert stehen wieder fremde Truppen auf russischem Boden.“ Das habe vor allem auf ukrainischer Seite zu einer Bestärkung der Gesellschaft geführt und nach außen Stärke gezeigt.
Der Einsatz von Langstreckenwaffen habe aus militärischer Sicht den Vorteil, gegen Hauptquartiere und logistische Knotenpunkte vorgehen zu können. Nur so könne der Einsatz von russischen Gleitbomben wirksam bekämpft werden. „Wenn die Flugzeuge mal in der Luft sind, diese Gleitbomben einsetzen, sind sie de facto durch Luftverteidigungs- und Flugabwehrmaßnahmen nicht mehr abzuwehren.“
WASHINGTON (dpa-AFX) – Das Weiße Haus hat sich zu einer möglichen Genehmigung eines ukrainischen Einsatzes weitreichender westlicher Waffen gegen Ziele im russischen Hinterland ausweichend geäußert. „Ich würde nicht erwarten, dass heute eine Ankündigung über den Einsatz weitreichender Waffen innerhalb Russlands gemacht wird – ganz sicher nicht von den USA“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, vor einem Treffen von US-Präsident Joe Biden und Großbritanniens Premierminister Keir Starmer im Weißen Haus. Es gebe keine Veränderung bei der Position der US-Regierung zu diesem Thema.
Weißes Haus: Lassen uns nicht auf hypothetische Diskussion ein
Auf die Frage, ob die Ukraine überhaupt eine Erlaubnis der USA bräuchte, sagte Kirby lediglich, man spreche weiter mit Großbritannien und Frankreich und anderen Verbündeten über „die Art der Fähigkeiten, die der Ukraine zur Verfügung gestellt werden“. Auch auf die Frage, ob die US-Regierung es ankündigen würde, wenn es eine Änderung gebe, gab Kirby keine klare Antwort. „Ich werde mich nicht auf eine hypothetische Diskussion darüber einlassen, was wir zu einem bestimmten Zeitpunkt sagen oder nicht sagen werden.“
Ähnlich bedeckt hielt sich Kirby bei der Frage, ob sich eine Erlaubnis des Einsatzes der französisch-britischen Marschflugkörper des Typs Scalp/Storm-Shadow in Russland von einer Erlaubnis für ATACMS-Artillerieraketen aus US-Produktion unterscheide. Auch dazu sagte Kirby, er werde nicht auf hypothetische Fragen eingehen.
Ukraine will westliche Waffen im russischen Hinterland einsetzen
Die vom Westen unterstützte Ukraine fordert seit längerem von den USA und Großbritannien, den Einsatz weitreichender Raketen im russischen Hinterland zu erlauben. Ihr erklärtes Ziel ist es, die russische Logistik zu stören und Militärflugplätze der Luftwaffe weit hinter der russisch-ukrainischen Grenze anzugreifen.
Die USA beschränken den Einsatz ihrer Waffen gegen Russland nach offizieller Darstellung auf die Abwehr der russischen Offensive gegen die ostukrainische Stadt Charkiw. Die britische Regierung äußert sich bislang nicht konkret zur Frage, was sie der Ukraine mit den von ihr zur Verfügung gestellten Storm-Shadow-Marschflugkörpern genau erlaubt.
Frankreich hat seit Juli 2023 im Schulterschluss mit Großbritannien damit begonnen, die Ukraine mit Scalp-Raketen zu beliefern, die Briten bezeichnen die Raketen als Storm Shadow, es handelt sich aber um dieselbe Waffe./nau/DP/nas
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