Tagesblick – 18.8.2024 Sonntag

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FAZIT DES TAGES – SOMMERAUSGABE

IN EIGENER SACHE: Sommerzeit – der Tagesblick wird in der kommenden Zeit weniger umfangreich erscheinen oder sogar eine Zeitlang schweigen. Der Schreiber freut sich auf erholsame Sommertage.

COMMENT – FAZIT:

  • Israel-Hamas-Hisbollah-Krieg: Israelischer Luftangriff auf die Hisbollah fordert Tote. Auch Israel zurückhaltend optimistisch zu den geplanten Waffenstillstandsverhandlungen.
  • Ukraine-Krieg: Der ukrainische Pfahl im russischen Fleisch bohrt tiefer: weitere Geländegewinne der Ukraine. Atomkraftwerk Saporischschja akut gefährdet, auch jenes von Kursk ist bedroht.
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ISRAEL

ILTV – Israel Live Television (englischsprachig)

Tägliche Video-Zusammenfassungen als ILTV News Flash.

ISRAEL – UNDERSTANDIG WAR (ISW)  

Tägliche Updates des Institute ort he Study of War (ISW) inkl. kurzfristig aktualisiertem Kartenwerk. Themen: Ukraine, Iran, China/Taiwan u.a.m.
Speziell für den Israel-Hamas-Hisbollah-Huthi-Krieg siehe hier (hinunterscrollen zu aktuellen Berichten).

ISRAEL NEWS LIVE

Nur bei Anmeldung über Whatsapp erreichbar.

Der Wahrheitsgehalt kann oft nicht überprüft werden, die Informationen dürften aber verlässlich sein, zumal sie  zum Teil (angeblich) von den Israelischen Verteidigungskräften (IDF) veröffentlicht wurden.

Ein Teil der Meldungen erscheint auch jeweils als Mainstreammeldung (speziell BAHA-News) – ein Hinweis, aber kein Beweis, dass es sich bei Israel News Live nicht um einen verschwörungstheoretischen Kanal handelt, aber eben einen von Israel aus betriebenen Informationskanal mit entsprechendem mehr oder weniger ausgeprägtem Bias.

Verwendet werden neben offiziellen Veröffentlichungen viele private Aufnahmen auf Seiten Israels, aber auch auf Seiten von Hamas, Hisbollah, Iran, etc.

Die Inhalte sind zum Teil nichts für sensible Gemüter, da sie immer wieder einmal Kriegsgreuel aus israelischer Sicht ziemlich direkt zeigen.

ISRAEL im n-tv Liveticker

18.08.2024 05:52

Zwei Streitpunkte bei Gaza-Deal Demonstranten werfen Netanjahu Sabotage vor

Nach den jüngsten Gesprächen über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen fürchten viele Menschen in Israel, Präsident Netanjahu werde einen möglichen Deal sabotieren. Laut einem Medienbericht ist vor allem zwei Forderungen Israels noch umstritten.

17.08.2024 07:07

Wohngebäude getroffen Libanon beklagt Tote nach „israelischem Luftangriff“

Die Verhandlungen über eine Waffenruhe in Gaza sollen nächste Woche fortgesetzt werden. US-Präsident Biden glaubt an eine Einigung: Man sei so nah wie nie an einem Abkommen. Derweil schlägt eine mutmaßlich israelische Rakete in einem Wohngebäude im Libanon ein.

NAHOST-KONFLIKT n-tv aktuell

NACHT IM ÜBERBLICK – ISRAEL  

WEITERE ISRAEL-MELDUNGEN

Argentinien: Polizei vereitelt geplanten Anschlag auf jüdische Gemeinde – Israel News Live

Die argentinische Bundespolizei hat die Festnahme von sieben Verdächtigen bekannt gegeben, die beschuldigt werden, einer „islamischen Terrororganisation“ anzugehören und einen Anschlag auf die jüdische Gemeinde von Mendosa geplant zu haben. In ihren Wohnungen wurden Waffen und digitale Medien beschlagnahmt.

Nach israelischem Anschlag auf Terrorverdächtige: Hamas-Anhänger greifen Polizei der Palästinensischen Autonomiebehörde an – Israel News Live

Jenin: Nach dem israelischen Bombenanschlag auf ein Fahrzeug am Samstagabend hat die Polizei der Palästinensischen Autonomiebehörde Überreste, Waffen und andere Beweismittel aus dem angegriffenen Fahrzeug sichergestellt. Hamas-Anhänger in der Stadt haben die Palästinensische Autonomiebehörde beschuldigt, Israel bei der Suche nach dem Fahrzeug geholfen zu haben, und haben einen Angriff auf die Polizei der Palästinensischen Autonomiebehörde in Jenin gestartet, der ein langwieriges Feuergefecht zwischen den in der Wache verbarrikadierten Beamten und Hamas-Anhängern in den umliegenden Straßen.

Zuvor hatte die israelische Armee zwei des Terrorismus verdächtige Personen in einem Auto entdeckt und das Auto bombardiert.

Bildmaterialien vom Massaker aufgetaucht – Israel News Live, 18.8.2024

Von dem Massaker vom 7. Oktober ist ein neues Video aufgetaucht, das die Entführung der Geisel Aryeh Zalmanovich zeigt. Er ist zwischen zwei Personen auf einem Motorrad zu sehen, mit einem Verband um den Kopf.

Video 1

Zum Vergleich

Hier ein Kurzvideo (Video 1) von einer Gruppe Palästinenser, die einen von Israel „eliminierten“ Terroristen zu Grabe tragen. In diesem sind zahlreiche junge und mittelalte Männer zu sehen, einzelne Kinder und Jugendliche sowie wenige ältere Männer.

Auffallend – und darauf sei nachdrücklich und wiederholt hingewiesen – ist der ausgesprochen gute, vitale Gesundheitszustand der wohlernährten Männer. Von Hunger gezeichnet sind diese keinesfalls. Der Gesundheitszustand ist jenem, wie er am 7. Oktober 2023 zu beobachten war, vergleichbar.

Video 2

Auf einem weiteren Video (Video 2) sieht man eine Gruppe Palästinenser auf einen Ort zu laufen, an dem zunächst Verdächtige nach einer Untersuchung von Israel freigelassen werden. Auch hier handelt es sich um Menschen – Männer, Frauen, Kinder und Jugendliche – die augenscheinlich nicht vom Hunger entkräftet sind.

Video 3

Alle drei Videos konterkarieren die Meldungen von einer furchtbaren allgemeinen Hungersnot im Gazastreifen, wie sie von palästinensischer Seite, der UNRWA und der WHO bislang wiederholt veröffentlicht wurden.

ROUNDUP 2: Libanon meldet Tote nach israelischem Luftangriff

GAZA/WASHINGTON/BEIRUT (dpa-AFX) – Während die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg mit dem Ziel einer Einigung in der kommenden Woche fortgesetzt werden sollen, gehen die Gefechte zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon weiter. Bei einem israelischen Luftangriff im Südlibanon gab es nach libanesischen Behördenangaben mindestens zehn Tote, darunter eine Frau und zwei Kinder. Als Reaktion feuerte die Hisbollah nach eigenen Angaben zahlreiche Raketen auf das Nachbarland ab.

Das israelische Militär gab an, in der Nacht in der Gegend von Nabatäa ein Waffenlager der libanesischen Hisbollah-Miliz angegriffen zu haben. Zudem habe das Militär mit Artilleriegeschützen angegriffen, um eine Bedrohung in weiteren Gebieten im Südlibanon zu beseitigen, hieß es.

Libanon: Syrische Staatsbürger unter den Toten

Fünf weitere Menschen wurden nach libanesischen Angaben bei dem Vorfall in der Gegend um Nabatäa verletzt, wie das libanesische Gesundheitsministerium mitteilte. Zwei der Verletzten befänden sich in einem kritischen Zustand. Bei den Opfern handele es sich den Angaben zufolge größtenteils um syrische Staatsbürger.

Die libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete, dass bei dem Angriff ein Fabrikgebäude getroffen wurde. Dort soll eine syrische Familie gelebt haben. In der Nacht war zunächst von einem Angriff auf ein Wohngebäude die Rede.

Armee: 55 Geschosse aus dem Libanon auf Israel abgefeuert

Dem israelischen Militär zufolge wurden daraufhin rund 55 Geschosse aus dem Nachbarland in Richtung Israel abgefeuert. Einige landeten demnach auf offenem Gelände. Berichte über Verletzte bei dem jüngsten Angriff gab es den Angaben nach zunächst nicht. Es seien aber mehrere Brände ausgebrochen.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs zwischen Israel und der islamistischen Hamas vor mehr als zehn Monaten beschießt die mit der Hamas verbündete Hisbollah-Miliz aus dem Libanon fast täglich Ziele im angrenzenden Norden Israels. Das israelische Militär wiederum greift regelmäßig Ziele im Nachbarland an.

Neue Fluchtaufrufe

Die israelische Armee forderte unterdessen die Anwohner mehrerer Viertel im Zentrum des Gazastreifens vor einem neuen Militäreinsatz zur Flucht auf. Sie sollten sich in ein von Israel als humanitäre Zone ausgewiesenes Gebiet begeben, hieß es in dem Aufruf, den ein israelischer Militärsprecher in arabischer Sprache veröffentlichte.

Bei israelischen Angriffen in benachbarten Gegenden sollen palästinensischen Angaben zufolge zugleich mindestens 17 Menschen getötet sein. Bei einem Luftangriff auf ein Haus in der Nähe des Flüchtlingsviertels Nuseirat, das ebenfalls im zentralen Gazastreifen liegt, seien zudem sechs Menschen ums Leben gekommen, meldete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Israels Armee teilte auf Anfrage mit, die Berichte zu prüfen.

Ministerium: Erster Polio-Fall im Gazastreifen

In dem vom Krieg verwüsteten Küstenstreifen ist nach palästinensischen Angaben ein erster Fall von Kinderlähmung aufgetreten. Erkrankt sei ein ungeimpfter, zehn Monate alter Säugling in Deir al-Balah im Zentrum des Gebiets, teilte das Gesundheitsministerium in Ramallah mit. Dies hätten Tests in der jordanischen Hauptstadt Amman ergeben.

UN-Generalsekretär António Guterres hatte zuvor für die Impfung von Hunderttausenden Kindern gegen Polio eine Kampfpause in dem abgeriegelten Küstenstreifen gefordert. Verbreitet wird das Virus oft über verunreinigtes Wasser. Eine Heilung für Polio gibt es bisher nicht.

Biden hofft auf Waffenruhe

Einen Durchbruch für eine Waffenruhe erzielten die Vermittler in der katarischen Hauptstadt Doha am Freitag zwar nicht – laut gemeinsamer Mitteilung waren die Gespräche aber konstruktiv. Demnach gibt es einen Vorschlag, der die noch bestehende „Lücke verringern“ soll. Er entspreche auch den Grundsätzen des Friedensplans, den US-Präsident Joe Biden im Mai vorgestellt hatte und dessen Details die Hamas nicht neu verhandeln will.

Ein weiteres Spitzentreffen soll es vor Ende nächster Woche in der ägyptischen Hauptstadt Kairo geben. Bis dahin sollen die Unterhändler weiterverhandeln, um verbleibende Lücken zu schließen.

Biden äußerte sich hoffnungsvoll. „Wir sind näher dran als je zuvor“, sagte er am Rande einer Veranstaltung im Weißen Haus. „Wir sind viel, viel näher dran als noch vor drei Tagen.“ US-Außenminister Antony Blinken reist dieses Wochenende nach Israel, um „die intensiven diplomatischen Bemühungen“ vor Ort weiterzuführen, wie ein Sprecher seines Ministeriums mitteilte. Ziel sei, das Abkommen zum Abschluss zu bringen. „Niemand in der Region sollte Maßnahmen ergreifen, um diesen Prozess zu untergraben“, warnte Biden in einer Erklärung.

„Es steht zu viel auf dem Spiel“

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und Italien zeigten sich in einer Mitteilung ermutigt angesichts der Aussicht auf ein weiteres Spitzentreffen und die Vorbereitungen darauf. „Wir halten alle Parteien dazu an, sich weiterhin positiv und flexibel an diesem Prozess zu beteiligen“, schrieben sie. Sie betonten, wie wichtig es sei, Maßnahmen zu vermeiden, die zu einer Eskalation führen und die Aussicht auf Frieden untergraben würden. „Es steht zu viel auf dem Spiel“, mahnten sie.

Nach Auffassung von Ägyptens Außenminister Badr Abdelatty könnte eine Waffenruhe eine weitere Eskalation in der Region verhindern. Der Iran und die Hisbollah hatten nach der Tötung des Hamas-Auslandschefs Ismail Hanija in der iranischen Hauptstadt Teheran sowie eines Hisbollah-Militärkommandeurs vor gut zwei Wochen Rache geschworen. Seither wurde mit einem Angriff gerechnet. Sowohl der Iran als auch die maßgeblich von ihm unterstützte Hisbollah könnten im Fall einer Waffenruhe im Gazastreifen von einer größeren, womöglich koordinierten Attacke gegen Israel absehen.

Biden hatte im Mai einen Vorschlag zur Beendigung des Gaza-Krieges in drei Phasen unterbreitet. In einer ersten Phase würde demnach während einer Waffenruhe von sechs Wochen eine bestimmte Gruppe von Geiseln freigelassen. Im Gegenzug würden Palästinenser freikommen, die in Israel inhaftiert sind. In zwei weiteren Phasen sollen die Kämpfe dauerhaft eingestellt und die verbliebenen Geiseln freigelassen werden sowie der Wiederaufbau des in weiten Teilen zerstörten Gazastreifens beginnen.

Die Hamas und andere Terroristen aus Gaza hatten am 7. Oktober 2023 den Süden Israels überfallen, mehr als 1.200 Menschen getötet und weitere 250 als Geiseln verschleppt. Das Massaker war Auslöser des Krieges. Laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde wurden seither mehr als 40.000 Menschen in Gaza getötet. Die Zahl unterscheidet nicht zwischen Zivilisten und Kämpfern und lässt sich nicht überprüfen./ln/DP/mis © 2024 dpa-AFX

Libanon: Zahl der Todesopfer nach israelischem Luftangriff gestiegen

BEIRUT (dpa-AFX) – Die Zahl der Todesopfer nach einem israelischen Luftangriff im Südlibanon ist nach Behördenangaben auf zehn angestiegen. Darunter war auch eine Frau und zwei Kinder, wie das libanesische Gesundheitsministerium mitteilte. Zudem seien fünf weitere Menschen bei dem Angriff in der Gegend um Nabatäa verletzt worden. Zwei der Verletzten befänden sich in einem kritischen Zustand. Bei den Opfern handele es sich den Angaben zufolge größtenteils um syrische Staatsbürger.

Die libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete am Morgen, dass es sich um einen Angriff auf ein Fabrikgebäude handelte. Dort soll eine syrische Familie gelebt haben. In der Nacht war zunächst von einem Angriff auf ein Wohngebäude die Rede.

Israels Armee gab an, in der Gegend von Nabatäa ein Waffenlager der libanesischen Hisbollah-Miliz angegriffen zu haben. Zudem habe das Militär mit Artilleriegeschützen angegriffen, um eine Bedrohung in weiteren Gebieten im Südlibanon zu beseitigen./ln/DP/mis © 2024 dpa-AFX

Israel vorsichtig optimistisch bei Gazagesprächen

Das israelische Verhandlungsteam hat sich nach der jüngsten Gesprächsrunde zu einer Waffenruhe in Gaza vorsichtig optimistisch geäußert. Es ist die erste offizielle Äußerung Israels nach zweitägigen Gesprächen in Katar, die als konstruktiv bezeichnet worden waren.

Es sei zu hoffen, dass der Druck der Vermittlerstaaten auf die islamistische Hamas deren Widerstand gegen den US-Vorschlag für ein Abkommen beseitige und dies zu einem Durchbruch bei den Gesprächen führe, hieß es gestern in einer Mitteilung des Büros von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.

„Akzeptable Bestandteile“

Die Delegation teilte dem israelischen Ministerpräsidenten demnach mit, ein Deal auf Grundlage des aktualisierten US-Vorschlags enthalte „für Israel akzeptable Bestandteile“.

Die Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der im Gazastreifen verbliebenen Geiseln unter Vermittlung Katars, Ägyptens
und der USA waren vertagt worden. Es soll kommende Wochein Kairo ein weiteres Spitzentreffen geben. Ein Vertreter der Hamas, die nicht an den Gesprächen in Doha teilnahm,
hatte sich zu dem Ausgang der Gesprächsrunde zurückhaltend gezeigt.

Demonstration für Waffenruhe

Unterdessen demonstrierten tausende Menschen in Israel für eine Waffenruhe und einen Rücktritt der Regierung. Proteste gab es in Tel Aviv, in Haifa und vielen weiteren Orten des Landes.

Viele Demonstranten und Demonstrantinnen werfen Netanjahu vor, einen Deal zu sabotieren und sich den Forderungen seiner ultrareligiösen und rechtsextremen Koalitionspartner zu beugen. Diese sind gegen Zugeständnisse an die Hamas. Netanjahu ist auf sie für sein politisches Überleben angewiesen. *** red, ORF.at/Agenturen

Israel tötete Kommandeur von Hisbollah-Eliteeinheit

Das israelische Militär hat einen Kommandeur der proiranischen Hisbollah im Südlibanon getötet. Es handele sich um einen Kommandeur der Radwan-Truppe, einer Eliteeinheit der Schiitenmiliz. Die Hisbollah bestätigte den Tod.

Nach israelischen Angaben wurde das Hisbollah-Mitglied bei einem Luftangriff nahe der Küstenstadt Tyros getötet. Das libanesische Gesundheitsministerium hatte mitgeteilt, dass bei einem israelischen Angriff auf ein Motorrad in der Gegend ein Mensch getötet wurde.

Laut libanesischen Behördenangaben gab es bei israelischen Luftangriffen im Süden des Landes mindestens zehn Tote. Als Reaktion feuerte die Hisbollah nach eigenen Angaben zahlreiche Raketen auf das Nachbarland ab. *** red, ORF.at/Agenturen

Bezeichnung des Fluchareals für palästinensische Zivilisten – Israel News Live, 16.8.2024

UKRAINE

UKRAINE – LANDKARTE

UKRAINE – UNDERSTANDIG WAR (ISW)  

Tägliche Updates des Institute ort he Study of War (ISW) inkl. kurzfristig aktualisiertem Kartenwerk. Themen: Ukraine, Iran, China/Taiwan u.a.m.
Speziell für den Ukraine-Krieg siehe hier (hinunterscrollen zu aktuellen Berichten).

UKRAINE im n-tv Liveticker

+++ 06:30 Atom-Kontrolleure: Lage am AKW Saporischschja spitzt sich zu +++

Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) sieht die Sicherheit des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja akut bedroht. „Wieder einmal sehen wir eine Eskalation der Gefahren für die nukleare Sicherheit am AKW Saporischschja“, warnte IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi. Er sei „nach wie vor äußerst besorgt“ und rufe alle Seiten zur Zurückhaltung auf. Den IAEA-Beobachtern zufolge war die Umgebung des Kraftwerks in der vergangenen Woche stark umkämpft. Trotz aller Appelle zur Zurückhaltung gebe es bislang keine Anzeichen, dass die Kämpfe nachließen, hieß es.

+++ 06:04 Drohnentrümmer entzünden Dieseltank in Rostow +++
Trümmer einer zerstörten ukrainischen Drohne haben in einem Industrielager in der russischen Region Rostow wohl ein Feuer in einem Dieseltank ausgelöst. „Feuerwehreinheiten wurden gerufen, um den Brand zu löschen“, schrieb der Gouverneur der südwestrussischen Region, Wassili Golubew auf Telegram.

+++ 05:09 Luftabwehr über Kiew im Einsatz +++
Ukrainische Luftabwehreinheiten versuchen am frühen Morgen, einen russischen Luftangriff auf Kiew abzuwehren. Das teilt die Militärverwaltung der Hauptstadt mit. Zeugen berichten, sie hätten zwei Explosionen gehört. Für Kiew und die umliegenden Regionen ist in der Nacht eine Luftangriffswarnung herausgegeben worden.

+++ 01:38 Ukrainischer Botschafter hofft auf „Machtwort“ beim Haushalt +++
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, appelliert an die Bundesregierung, in ihrer Unterstützung der Ukraine nicht nachzulassen. „Die Sicherheit Europas hängt von der Fähigkeit und dem politischen Willen Deutschlands ab, weiterhin eine Führungsrolle bei der Unterstützung der Ukraine zu spielen“, sagt Makeiev sagte der „Bild am Sonntag“. Die Ukraine hoffe, dass die Bundesregierung Wege zur Finanzierung der gemeinsamen Sicherheitsbedürfnisse finden werde und „dass der Bundestag sein Machtwort für den Haushalt 2025 stark und klar sprechen wird“. Hintergrund ist ein Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, wonach die Bundesregierung vorerst kein zusätzliches Geld für die militärische Unterstützung der Ukraine mehr freigibt.

+++ 23:50 Cyberangriff auf ukrainische Monobank +++
Die ukrainische Monobank, die größte Direktbank des Landes, ist nach eigenen Angaben Ziel eines Cyberangriffs geworden. Es handle sich um einen Distributed-Denial-of-Service Angriff (DDoS), sagt einer der Eigentümer des Geldhauses, Oleh Horokhovskyi. Bei derartigen Attacken werden Server von Webseiten mit Anfragen geflutet, bis sie in die Knie gehen. Von wem der Angriff ausgeht, sagt Horokhovskyi nicht. Die Monobank war bereits in der Vergangenheit Ziel ähnlicher Cyberangriffe, die mit russischen Hackern in Verbindung gebracht wurden.

+++ 22:05 Explosion nahe AKW Saporischschja, IAEA alarmiert +++
Die Sicherheit des ukrainischen Kernkraftwerks Saporischschja hat sich nach einem Drohnenangriff verschlechtert, teilt der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, mit. „Wieder einmal sehen wir eine Eskalation der Gefahren für die nukleare Sicherheit am AKW Saporischschja“, warnte Grossi. Er sei „nach wie vor äußerst besorgt“ und rufe alle Seiten zur Zurückhaltung auf. Heftige Kämpfe trotz aller WarnungenDie russische Betriebsleitung der Anlage meldet, eine ukrainische Drohne habe einen Sprengsatz auf einer Zufahrtsstraße abgeworfen und damit das Personal gefährdet, berichtete die russische Nachrichtenagentur Tass.

+++ 21:21 Selenskyj fordert Erlaubnis für Einsatz von Langstreckenwaffen +++
Präsident Selenskyj bittet erneut seine westlichen Verbündeten darum, auch Langstreckenwaffen gegen Russland einsetzen zu dürfen. Dies sei die Antwort auf die wichtigsten strategischen Fragen des Krieges, sagt er in seiner täglichen Videoansprache. „Wir werden darauf bestehen, dass mutige Schritte und Entscheidungen notwendig sind“, kündigt er an. Westliche Regierungen lehnen bislang den Einsatz dieser Waffen ab, da sie fürchten, dass es dann zu einer Ausweitung des Krieges kommen könnte.

+++ 20:38 Kadyrow postet bizarres Tesla-Video +++

Der tschetschenische Machthaber Ramzan Kadyrow macht mit einer Videobotschaft an Tesla-Gründer Elon Musk auf sich aufmerksam. Darin fährt er in Grosny mit einem Cybertruck herum, auf dem ein Maschinengewehr installiert ist. Kadyrow deutete an, er habe das Gefährt von Musk selbst erhalten. Laut der US-Nachrichtenagentur AP konnte das aber nicht bestätigt werden. In dem auf seinem Telegram geposteten Video lobt Kadyrow den Truck und kündigt an, ihn an der Front einzusetzen.

+++ 19:53 Italienische Reporter werden aus Russland abgezogen +++
Zwei italienische Reporter kehren nach russischen Drohungen in ihre Heimat zurück. „Das Unternehmen hat entschieden, die Journalistin Stefania Battistini und den Kameramann Simone Traini vorübergehend nach Italien zurückzubringen, ausschließlich um ihre persönliche Sicherheit zu gewährleisten“, teilt der Sender RAI mit. Battistini und Traini haben aus den Teilen der von ukrainischen Truppen eroberten russischen Region Kursk berichtet. Am Freitag hatte daraufhin das Außenministerium in Moskau den italienischen Botschafter einbestellt und eine illegale Grenzüberschreitung der RAI-Reporter moniert. Die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, der Inlandsgeheimdienst FSB habe Ermittlungen gegen die italienischen Journalisten eingeleitet.

„Kurzfristige Bereitstellung“ Finanzministerium sieht Spielraum für neue Ukraine-Hilfen

+++ 19:20 Mindestens ein Toter bei Angriff auf Mynohrad +++
Bei einem russischen Angriff in der Oblast Donetzk ist mindestens ein Mensch getötet worden, vier wurden verletzt. Wie das Portal Kyivindependent unter Berufung auf den örtlichen Gouverneur berichtet, griffen die Russen die Stadt Myrnohrad an, die etwa sechs Kilometer von der Front entfernt liege. Demnach leben dort noch etwa 20.000 Menschen. Die Zahl der Opfer könne sich noch erhöhen.

+++ 18:32 Bericht: Deutschland könnte Ukraine doch neues Geld zukommen lassen +++
Die Bundesregierung könnte offenbar doch neue Hilfszahlungen für die Ukraine bereitstellen, bis die Gelder teilweise aus internationalen Programmen fließen. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) teilte mit, es sei „bereit, bis dahin die kurzfristige Bereitstellung weiterer Mittel zu prüfen“. Dazu müssten die „zusätzlichen Bedarfe konkret gemeldet und nachvollziehbar sein, um allen haushaltsrechtlichen Regeln zu entsprechen und den Deutschen Bundestag auf dieser Basis um eine Genehmigung bitten zu können“. Dem BMF liegt demnach „bisher keine konkrete Bedarfsmeldung vor“. Deshalb könne weder geprüft noch entschieden werden. Dies hatte zunächst die „Bild am Sonntag“ (BamS) berichtet.

+++ 17:45 Russland ermittelt gegen italienische Journalisten wegen Kursk-Bericht +++
Nach einer Reportage aus der russischen Region Kursk leitet Russlands Inlandsgeheimdienst FSB laut Staatsmedien strafrechtliche Ermittlungen gegen zwei italienische Journalisten ein. Die Journalisten Simone Traini und Stefania Battistini hätten „illegal die Staatsgrenze der Russischen Föderation überschritten und Videoaufnahmen im Gebiet der Siedlung Sudscha in der Region Kursk gemacht“, zitierte die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti aus einer Erklärung des FSB. Zuvor war die italienische Botschafterin Cecilia Piccioni wegen des Beitrags ins Außenministerium in Moskau einbestellt worden.

+++ 16:59 Rosatom meldet Verschlimmerung der Lage bei AKW Kursk +++
Russlands staatliche Atomagentur Rosatom informiert die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA über eine Verschlimmerung der Lage um das Kernkraftwerk Kursk und das von Moskau besetzte AKW Saporischschja. Rosatomchef Alexej Lichatschow habe IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi in einem Telefonat zudem eingeladen, sich im Gebiet Kursk in dem AKW und in der dazugehörigen Stadt Kurtschatow selbst ein Bild von der Situation zu machen, teilte Rosatom der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Moskau mit.

Militär meldet Erfolge Ukraine verstärkt Stellungen auf russischem Gebiet

+++ 16:22 Masala: Einfrieren der Ukraine-Hilfe unklug +++
Der Militärexperte Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München, hält die Absicht der Ampel-Koalition, keine neuen Waffenlieferungen an die Ukraine aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren, für strategisch unklug. „Der Deutsche Bundestag hat es in der Hand, das Ganze zu verhindern“, sagte er dem Tagesspiegel. Die Bundesregierung will für die Ukraine einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) zufolge keine neuen Hilfszahlungen bereitstellen. Allerdings soll das Geld nicht ersatzlos gestrichen werden. Stattdessen sollen künftig eingefrorene russische Vermögenswerte in Höhe von 50 Milliarden Dollar für die Waffenhilfe genutzt werden. Die Bundesregierung arbeite daran im Kreis der G7-Staaten und der EU. Zwar sei es grundsätzlich ein gangbarer Weg, die Zinsen, die auf eingefrorenes Vermögen anfallen, der Ukraine für Waffenkäufe zu Verfügung zu stellen, sagte Masala. „Aber wir haben gesehen, dass dieser Beschluss zur Nutzung russischer Vermögen schon lange gefallen und bisher wenig passiert ist.“

+++ 15:43 Russischer Blogger bestätigt ukrainisches Vorrücken +++
Auch aus Russland wird der ukrainische Vormarsch in der Region Kursk bestätigt. Der Druck der Ukrainer lasse nicht nach, schreibt der Militärkorrespondent der kremltreuen Zeitung „Komsomolskaja Prawda“, Alexander Koz, auf Telegram. In den zentralen Bereichen der Front habe sich die Lage stabilisiert, aber es gebe Bereiche, wo der Feind nach wie vor versuche, seine Stellungen auszubauen. Zuletzt zerstörte die ukrainische Luftwaffe eine Brücke über den Fluss Sejm. Das Institute for the Study of War mit Sitz in Washington teilte mit, dass mit Geodaten versehene Aufnahmen von der Gegend den Einsturz der Brücke belegten. Russische Militärblogger schrieben, dadurch könnten russische Nachschubrouten beeinträchtigt werden.

+++ 15:01 Russland warnt vor Angriff auf AKW Kursk +++
Russland verdächtigt die Ukraine, einen Angriff auf das Kernkraftwerk Kursk zu planen. Für diese „Provokation“ solle anschließend Russland verantwortlich gemacht werden, berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau. Sollte so etwas vorfallen, werde Russland scharf reagieren, da weite Teile der Umgebung verseucht werden könnten. Die Ukraine hat am 6. August einen Vormarsch auf die russische Region Kursk gestartet. Das AKW Kursk, das etwa 30 Kilometer westlich der gleichnamigen Stadt liegt, wird nach wie vor von Russland kontrolliert.

+++ 14:36 Selenskyj: Rücken weiter in Region Kursk vor +++
Die Ukraine festigt Präsident Wolodymyr Selenskyj zufolge ihre Position in der russischen Region Kursk. Es seien mehr als 80 Ortschaften auf einer Fläche von 1150 Quadratkilometern eingenommen worden, erklärt Selenskyj. Armeechef Olexander Syrskyj habe ihm mitgeteilt, dass die ukrainischen Truppen weiter vorrückten und weitere Kriegsgefangene gemacht hätten. „Vielen Dank an alle Soldaten und Kommandeure, die russische Militärgefangene nehmen und die Freilassung unserer von Russland festgehaltenen Soldaten und Zivilisten näher bringen“, schreibt Selenskyj auf dem Messagingdienst Telegram.

+++ 13:52 Briten werfen Russland vor, Datenverkehr „absichtlich zu verlangsamen“ +++
Russland würde den Datenverkehr auf Whatsapp und Youtube „absichtlich verlangsamen“, schreibt das britische Verteidigungsministerium auf X. Informationen würde zunehmend durch den russischen Staat kontrolliert, um Kritik am Einmarsch in die Ukraine einzudämmen. Youtube könnte demnach „im Herbst 2024 vollständig blockiert werden“.

+++ 13:32 Analyse: Ukraine hat ihr Ziel in Kursk womöglich schon erreicht +++
Eine Analyse der „New York Times“ legt nahe, dass die Ukraine mit ihrem Vorstoß in die russische Region Kursk bereits ihr Ziel erreicht haben könnte: Möglicherweise würde die Ukraine zu dem Schluss kommen, man habe dem Westen und Moskau klargemacht, dass Russland nicht unbesiegbar sei. „In diesem Fall könnten sie sich zurückziehen“, schreibt die Zeitung. „Wir spielen hier ein wenig mit dem psychologischen Aspekt, dass Großmächte ihre Territorien nicht verlieren“, wird eine Analystin zitiert.

+++ 13:12 Ukraine: nach Beschuss von Kramatorsk Person verschüttet +++
Die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform berichtet über russische Angriffe auf die Stadt Kramatorsk in der Region Donezk. Sie bezieht sich dabei auf den Telegramkanal des Leiters der Donezker Militärverwaltung. Eine Person sei infolge des Beschusses unter den Trümmern verschüttet worden, eine Rettungsaktion sei im Gange.

+++ 12:43 Bericht: USA hindern Ukraine am Abschuss britischer Raketen auf Russland +++
Washington hindere Großbritannien faktisch daran, Kiew den Abschuss von Storm-Shadow-Raketen innerhalb Russlands zu gestatten, schreibt die britische „Times“ und beruft sich dabei auf Quellen in der britischen Regierung. Großbritannien habe vor über einem Monat die Zustimmung der USA dafür erbeten, der Ukraine den Einsatz britischer Storm-Shadow-Raketen innerhalb Russlands zu erlauben – bisher ohne positive Antwort.

+++ 12:20 Video soll Vorbereitung des ukrainischen Vorstoßes zeigen +++
Ein von den ukrainischen Spezialkräften auf Telegram veröffentlichtes Video soll zeigen, wie der Einmarsch in die westrussische Region Kursk vorbereitet wurde. Zu sehen sind Soldaten, die sich durch Wiesen und Wälder schleichen, offenbar Sprengladungen auf einer Straße platzieren und Gefangene machen.

+++ 11:48 Grüne kritisieren Wagenknechts „Öl-Nostalgieprogramm“ +++
Die Grünen in Brandenburg kritisierten Sahra Wagenknechts Wunsch, die PCK-Raffinerie in Schwedt wieder mit russischem Öl zu versorgen. Die Vorsitzende des Wahlbündnisses BSW hatte versprochen, sich im Falle einer Regierungsbeteiligung in Brandenburg dafür einzusetzen. Wagenknecht wolle „zurück ins Öl-Nostalgieprogramm“, sagte der Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen, Benjamin Raschke: „Aber wer den Rückwärtsgang einlegt, riskiert nicht nur die Versorgungssicherheit. Wer bei Putin bestellt, bekommt keine Sicherheit geliefert.“ Eine solche Rückwärtsrolle würde auch den Verlust der 400 Millionen Euro bedeuten, die der Bund für den Umbau des Standorts Schwedt zugesagt habe, und somit Arbeitsplätze gefährden.

+++ 11:21 Bericht: Ukrainischer Vorstoß verhinderte Gespräche über Teil-Waffenstillstand +++
Laut einem Bericht der „Washington Post“ ist der ukrainische Vorstoß in Kursk möglichen Gespräche über einen teilweisen Waffenstillstand zuvorgekommen. Demnach planten die Ukraine und Russland, in Doha über ein Abkommen zu verhandeln, das Angriffe auf Energieinfrastruktur beenden sollte.
Die Gespräche, vermittelt von Katar, scheiterten jedoch, als die Ukraine überraschend in die russische Region Kursk einmarschierte. Über das Abkommen und den Gipfel wurde bisher nicht berichtet.

+++ 10:58 Russland wirft Ukraine Angriff in AKW-Nähe vor +++
Russland bezichtigt die Ukraine, eine Sprengladung mithilfe einer Drohne auf einer Straße nahe dem Atomkraftwerk Saporischschja abgeworfen zu haben. Dadurch seien Mitarbeiter, die die Straße benutzen, gefährdet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Tass. Russland hat die Kontrolle über Europas größtes Kernkraftwerk Saporischschja kurz nach dem Beginn des Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 übernommen. Moskau und Kiew haben sich wiederholt gegenseitig beschuldigt, den Betrieb des Kraftwerks sabotieren zu wollen.

+++ 10:22 Militärexperte hält Idee vom Geländeaustausch für Wunschdenken +++
Mit ihrem Vorstoß in die russische Region Kursk wird die ukrainische Armee ihr Gegenüber nicht schwächen, sagt Militärexperte Ralph Thiele. Der Militärexperte glaubt auch nicht an einen Geländeaustausch zwischen den Kriegsparteien. Allerdings: Die Informationspolitik der Ukraine im Zusammenhang mit dem Vorstoß wirke, die „Bewunderung für das Husarenstück wächst“.

Thiele zur Offensive in Kursk Idee von Geländetausch „ist im Augenblick ein Windei“

+++ 10:03 Russland soll in Kursk Ersatzbrücke gebaut haben +++
Auf aktuellen Satellitenbildern der russischen Region Kursk wollen Kriegsbeobachter eine neu errichtete Brücke erkannt haben, die die von der Ukraine zerstörte ersetzen könnte. Ein Mitglied der finnischen Analystengruppe „Black Bird“ veröffentlichte auf X ein Video, das diese Brücke zeigen soll. Ob diese Ersatzbrücke der russischen Armee bei der Rückeroberung der von der Ukraine kontrollierten Gebiete helfen würde, ist aber fraglich: Weil dorthin möglicherweise keine asphaltierten Straßen führen.

+++ 09:31 Ungarische Zeitung: Nord-Stream-Rätsel wird „in der Ostsee begraben bleiben“ +++
Die Budapester Zeitung „Nepszava“ glaubt nicht an eine Aufklärung der Sprengstoffanschläge auf die Ostseepipelines Nord Stream 1 und 2. Der von Deutschland verdächtigte Mann habe Polen verlassen, eine Auslieferung sei aber ohnehin unwahrscheinlich gewesen, so die Zeitung. In Polen sei das deutsch-russische Projekt „außerordentlich unbeliebt“ gewesen. Weil Berlin es sich weder mit Warschau noch mit Kiew verscherzen wolle, müsse die Bundesregierung die Füße still halten. „Das Rätsel der Pipeline wird wohl für immer in den Tiefen der Ostsee begraben bleiben“, schließt „Nepszava“.

+++ 09:15 Ukrainische Behörden melden drei Tote, zehn Verletzte +++
Bei russischen Angriffen in der Ukraine sollen mindestens drei Zivilisten getötet und mindestens zehn verletzt worden sein. Das berichtet der „Kyiv Independent“ und bezieht sich dabei auf Meldungen regionaler Behörden. Unter anderem sei die nordöstliche Stadt Sumy von russischen KAB-Bomben und Iskander-Raketen getroffen worden. In den Oblasten Donezk und Charkiw starben demnach bei russischen Angriffen insgesamt drei Menschen.

+++ 08:53 Russland sieht westliche Waffen für zerstörte Brücke verantwortlich +++
Russland wirft der Ukraine den Einsatz westlicher Waffen bei der Zerstörung einer Brücke über den Fluss Seim in der Region Kursk vor. „Zum ersten Mal wurde die Region Kursk von Raketenwerfern aus westlicher Produktion getroffen, wahrscheinlich von amerikanischen Himars“, teilte eine Sprecherin des russischen Außenministeriums über die Nachrichten-App Telegram mit. Die Brücke im Bezirk Gluschkow sei vollständig zerstört worden. Freiwillige, die bei der Evakuierung der Zivilbevölkerung helfen wollten, seien getötet worden. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

+++ 08:32 Bundesregierung plant wohl keine neuen Hilfszahlungen für Ukraine +++
Die Bundesregierung will für die Ukraine einem Medienbericht zufolge keine neuen Hilfszahlungen bereitstellen. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ steht dafür nach der aktuellen Haushaltsplanung ab sofort kein neues Geld mehr zur Verfügung. Bereits bewilligtes Material wird demnach zwar meist noch geliefert, zusätzliche Anträge aus dem Verteidigungsministerium sollen jedoch auf Wunsch von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht mehr bewilligt werden, hieß es in dem Bericht.

+++ 08:25 Ukraine: In der Nacht 14 Drohnen abgeschossen +++
Die ukrainische Luftabwehr hat eigenen Angaben zufolge alle 14 russischen Drohnen abgeschossen, mit denen das Land in der Nacht angegriffen worden sei. Diese seien über sechs Regionen im Süden und Zentrum des Landes abgeschossen worden, wie die Luftwaffe mitteilte. Dabei soll es sich um aus dem Iran stammende Schahed-Drohnen gehandelt haben.

+++ 07:57 Ukrainische Luftwaffe zeigt Video von Zerstörung wichtiger Brücke in Kursk +++
Die ukrainische Luftwaffe hat auf X ein Video veröffentlicht, dass zeigen soll, wie eine strategisch bedeutende Brücke in der russischen Region Kursk zerstört wird. Die Brücke in Gluschkow sei die einzig asphaltierte Verbindung auf die südliche Seite der Seim gewesen, schreiben Kriegsbeobachter auf X. Damit wäre die Rückeroberung der von der Ukraine gehaltenen Gebiete deutlich erschwert. Unklar ist, von welcher Waffe die Brücke getroffen wurde.

Ukraine rückt weiter vor Video soll Zerstörung wichtiger Brücke in Kursk zeigen

+++ 07:18 Estnische Militärs zweifeln an baldiger russischer Gegenoffensive in Kursk +++
Zwei hochrangige estnische Militärs haben Zweifel daran geäußert, dass das russische Militär fähig ist, die Region Kursk zurückzuerobern. Es gebe noch keine Anzeichen dafür, dass die russischen Streitkräfte über ausreichend Kräfte verfügten, um eine Gegenoffensive durchzuführen, sagte Oberstleutnant Mattias Puusepp laut dem Estnischen Rundfunk. Puusepp, stellvertretender Stabschef der estnischen Armee, sagte zudem, es würden derzeit „Wehrpflichtige in ganz Russland zusammengekratzt, um die Offensive in Kursk zu stoppen“. Die „bunt zusammengewürfelte Truppe“ der Russen sei schwierig zu führen und das werde man in den nächsten Tagen sehen, sagte der estnische Generalstabschef Oberst Eero Rebo demnach.

+++ 06:46 CNN-Team zeigt Szenen aus erobertem Sudscha +++
Ein Team des US-Senders CNN zeigt Szenen aus der westrussischen Stadt Sudscha, die nach ukrainischen Angaben vollständig erobert ist: In einem auf X veröffentlichten Video läuft ein Reporter durch die Straßen Sudschas und weist auf Kampfspuren hin, im Hintergrund sind Detonationen zu hören. „Es werde offenbar noch immer gekämpft“, sagt der Journalist.

Quellen: ntv.de, ino/rts/AP/dpa/AFP

NACHT IM ÜBERBLICK – UKRAINE

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WEITERE UKRAINE-MELDUNGEN

IAEA: Lage bei AKW Saporischschja verschlechtert sich

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) warnt vor einer sich „verschlechternden“ Lage am Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine. „Erneut sehen wir eine Eskalation der Gefahren für die nukleare Sicherheit und die Sicherung des Kernkraftwerks Saporischschja“, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi gestern.

IAEA-Experten wurden demnach über eine Detonation in der Nähe wichtiger Anlagen informiert. Sie hätten von vor Ort berichtet, dass der Schaden „anscheinend von einer Drohne mit einer explosiven Ladung verursacht wurde“, die die Straße zwischen den beiden Haupttoren der Anlage getroffen habe.

Zuvor hatte Russland die Ukraine beschuldigt, eine Sprengladung auf eine Straße in der Nähe des besetzten Kraftwerks im Süden der Ukraine abgeworfen zu haben. Russland hatte die Anlage im März 2022 im Zuge seines Angriffskrieges gegen die Ukraine besetzt. Dort kommt es aufgrund der Kämpfe immer wieder zu Vorfällen.

Am vergangenen Wochenende war ein Feuer in einem Kühlsystem der Anlage ausgebrochen, das aber wieder gelöscht werden konnte. Moskau und Kiew machten sich gegenseitig für den Vorfall verantwortlich. *** red, ORF.at/Agenturen

Selenskyj fordert erneut Waffen mit größerer Reichweite

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach dem Vorstoß seiner Truppen in der russischen Region Kursk den Westen mit Nachdruck zur Lieferung von Waffen mit größerer Reichweite aufgefordert.

Die Fähigkeiten der ukrainischen Streitkräfte, solche Waffen gegen Russland einzusetzen, sei die wichtigste strategische Frage dieses Krieges, sagte Selenskyj gestern in seiner in Kiew veröffentlichten abendlichen Videobotschaft.

Im Moment fehle es seitens der westlichen Verbündeten an den nötigen Entscheidungen, kritisierte er. Als Beispiel nannte er Großbritannien. Selenskyj hatte immer wieder gefordert, Raketen und Marschflugkörper gegen Ziele in Russland einsetzen zu dürfen. Derzeit gelten dafür Beschränkungen.

Ukraine nimmt viele Gefangene

Die Operation in der russischen Region Kursk entwickle sich wie erwartet, sagte Selenskyj weiter. Die Ukraine nehme immer mehr russische Kriegsgefangene für den nächsten Austausch mit Russland aufzufüllen. Ziel sei es, Soldaten und Zivilisten aus russischer Gefangenschaft nach Hause zu holen.

Nach letzten Angaben aus Kiew kontrolliert die Ukraine mehr als 80 Ortschaften und 1.500 Quadratkilometer Fläche im Gebiet Kursk. Die Angaben der Kriegsparteien sind nicht von unabhängiger Seite überprüfbar. Experten gehen jeweils von der Hälfte der von Kiew genannten Zahlen aus. Im Gebiet Kursk sind rund 10.000 ukrainische Soldaten im Einsatz. *** red, ORF.at/Agenturen

Ukraine-Offensive in Kursk: Strategisch wichtige Brücken zerstört

Die ukrainischen Streitkräfte befinden sich eigenen Angaben zufolge in der westrussischen Region Kursk weiter in der Offensive. Erklärtes Ziel sei auch eine Schwächung der russischen Nachschubroute, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte. Untermauert wird das durch Berichte über die Zerstörung von zwei strategisch wichtigen Brücken. Indes berichtet CNN von „sehr surreal“ anmutenden Szenen aus der vor rund einer Woche von ukrainischen Truppen eingenommenen russischen Grenzstadt Sudscha.

Beim US-Sender, der eigenen Angaben zufolge bei seinem Besuch in Sudscha von ukrainischen Truppen begleitet wurde, ist von einer Szene die Rede, „die der Ukraine auf schmerzliche Weise vertraut ist, die aber Russland bisher fremd war“. Russlands Präsident Wladimir Putin habe bei seinem Einmarsch in die Ukraine vor mehr als zwei Jahren sicher nicht mit einer derartigen Gegeninvasion gerechnet, wie CNN hier anfügt.

Von der Bodenoffensive im Raum Kursk wurde nicht nur der Kreml, sondern auch die dort noch weiter befindliche Zivilbevölkerung überrascht. „Wir wissen nicht, was passiert“, so Betroffene auch mit Blick auf Russlands Antwort auf die von CNN als beispiellos bezeichnete ukrainische Invasion.

„Geht um Zerstörung der Logistik“

Die „Washington Post“ berichtete zudem von einem weiteren Vorstoß der Ukraine auf russisches Gebiet, und zwar in Richtung der benachbarten Region Belgorod. Dort seien die russischen Einheiten jedoch nach den Ereignissen in der Region Kursk schon in Bereitschaft gewesen, der ukrainische Angriff habe sich bereits im Grenzgebiet festgefahren. So wie in der Region Kursk gilt auch in Belgorod seit Tagen der Ausnahmezustand. Moskau spricht in diesem Zusammenhang von Anti-Terror-Operationen.

Bei der Offensive in Kursk geht es nach Worten es ukrainischen Präsidenten Selenskyj indes auch um eine nachhaltige Schwächung der feindlichen Armee. Die Verluste Russlands seien „sehr nützlich“ für die Verteidigung der Ukraine, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. „Es geht um die Zerstörung der Logistik der russischen Armee und um den Verbrauch ihrer Reserven“, erklärte Selenskyj. „Wir müssen allen russischen Stellungen maximalen Schaden zufügen, und das tun wir auch.“

Wichtige Versorgungsroute abgeschnitten

Am Samstag berichtete unter anderem der „Guardian“ von der Zerstörung von zwei strategisch wichtigen Brücken in der Region. Der Kommandant der ukrainischen Luftstreitkräfte, Mykola Oleschtschuk, veröffentlichte auf Telegram ein Video, das die Bombardierung einer Brücke zeigt. Experten halten das Video nach Auswertung der Geodaten für echt. Das Bauwerk am Fluss Sejm im Bezirk Gluschkowo lag in Trümmern.

Damit ist eine wichtige Versorgungsroute für die russischen Truppen zerstört. Russland hatte zuvor ebenfalls gemeldet, die schon seit Tagen von ukrainischen Streitkräften beschossene Brücke sei zerstört. Russischen Medien zufolge sind dadurch mehr als 30 Ortschaften in der Grenzregion zur Ukraine abgeschnitten vom übrigen Gebiet.

Die ukrainischen Luftstreitkräfte nehmen aktiv an den Kampfhandlungen der ukrainischen Streitkräfte in der Region Kursk teil, bestätigte Oleschtschuk. „Ukrainische Piloten führen Präzisionsschläge aus gegen die feindlichen Hochburgen, gegen Ansammlungen von Technik und gegen Logistikzentren und Nachschubrouten des Feindes“, sagte der Kommandant.

Russland wirft Ukraine Einsatz von US-Raketen vor

Der Kursker Gouverneur Alexej Smirnow hatte bereits am Freitagabend die Zerstörung der Brücke gemeldet. Nach Angaben russischer Militärblogger des Telegram-Kanals Rybar wurde die Brücke zunächst mit dem Mehrfachraketenwerfer vom US-Typ HIMARS beschossen und dann durch den Schlag mit einer Gleitbombe zerstört.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kritisierte, dass die Ukraine westliche Waffen benutze, um zivile Infrastruktur im Kursker Gebiet zu zerstören. Die Verantwortlichen für das „unmenschliche Vorgehen“ würden bestraft.

Gegensätzliche Angaben

Gesicherte bzw. unabhängig bestätigte Angaben vom Verlauf der Ukraine-Offensive in Russland gibt es keine. Armeechef Olexandr Syrskyj habe ihn über „die Verstärkung der Positionen unserer Streitkräfte in der Region Kursk und die Ausweitung des stabilisierten Gebiets“ informiert, teilte am Samstag etwa der ukrainische Präsident Selenskyj mit.

Moskau erklärte am Samstag hingegen erneut, die ukrainischen Soldaten würden zurückgedrängt. Das sei nun in der Nähe dreier weiterer Ortschaften gelungen, hieß es in einer Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums.

Ermittlungen gegen in Kursk tätige Journalisten

So wie CNN berichteten zuletzt weitere Vertreter und Vertreterinnen westlicher Medien über die Lage in der Region Kursk. Für zwei italienische Journalisten hat eine Reportage über Sudscha nun in Russland strafrechtliche Konsequenzen.

Die Journalisten Simone Traini und Stefania Battistini hätten „illegal die Staatsgrenze der Russischen Föderation überschritten und Videoaufnahmen im Gebiet der Siedlung Sudscha in der Region Kursk gemacht“, zitierte die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Samstag aus einer Erklärung des russischen Inlandgeheimdienstes FSB.

Der Bericht der beiden Journalisten des italienischen Senders RAI war in dieser Woche ausgestrahlt worden. In dem Beitrag war zu sehen, wie die Reporter in einem gepanzerten Fahrzeug an russischen Straßenschildern vorbeifahren und schließlich in Sudscha ankommen. Dort sprach einer der Journalisten mit Einheimischen. Den beiden italienischen Reportern, die sich nicht in Russland aufhalten, drohen nach dem Strafgesetzbuch bis zu fünf Jahre Haft.

Lambsdorff: „Böse Überraschung“ für Russland

Der ukrainische Vorstoß in das russische Gebiet Kursk mit Bodentruppen habe Russland aus Sicht des deutschen Botschafters in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, nervös gemacht. Für die Grenzschutztruppen, den Geheimdienst, das Militär, die Zivilverteidigung und auch die Bevölkerung sei es eine böse Überraschung gewesen, dass den ukrainischen Truppen eine derartige Aktion gelingen konnte.

Eine nun gestiegene Bereitschaft für etwaige Verhandlungen mit der Ukraine sei allerdings nach wie vor nicht erkennbar, wie Lambsdorff im Interview mit dem „Bonner General-Anzeiger“ sagte.

Wenn der russische Präsident Putin erkläre, er sei nur zu Gesprächen mit der ukrainischen Seite bereit, wenn diese sich zuvor vollständig aus allen Gebieten zurückziehe, die Russland seiner Meinung nach bereits annektiert habe – also auch aus den Teilen, die Russland gar nicht militärisch kontrolliere –, dann ist laut Lambsdorff „ja klar, dass da keine Ernsthaftigkeit dahinter steht“. *** pepr, ORF.at/Agenturen

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MELDUNGSÜBERBLICK

WEITERE MELDUNGEN

OLYMPIADE – MEDAILLENSPIEGEL

WELT

US-WAHLKAMPF – Predict it

Trump: „Ich sehe besser aus als Kamala“

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat sein Erscheinungsbild mit dem von Kamala Harris verglichen. Seiner demokratischen Kontrahentin werde nachgesagt, wegen ihrer Attraktivität einen Vorteil zu haben, sagte der 78-Jährige bei einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat Pennsylvania und fügte hinzu: „Ich sehe viel besser aus als sie. Ich glaube, ich sehe besser aus als Kamala.“

Das Lachen der Demokratin kommentierte Trump mit den Worten, es sei „das Lachen einer Verrückten“. Es ist nicht das erste Mal, dass der Republikaner das Aussehen von Harris thematisiert oder Frauen auf diese Weise angreift. Für Politikerinnen der Gegenseite benutzte er in der Vergangenheit häufiger das Wort „verrückt“ – etwa 2016 für die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im damaligen Wahlkampf. Mit Blick auf Harris erklärte Trump, er werde gebeten, sie nicht als „Irre“ zu bezeichnen. „Aber das ist sie. Eine Irre“, sagte der Ex-Präsident.

Seinen Anhängern versprach Trump unter anderem Steuersenkungen und die Umleitung von Geldern für den Klimaschutz in die Infrastruktur. Energiepreise wolle er durch die verstärkte Förderung fossiler Energien senken. *** red, ORF.at/Agenturen

Nach Mord an Ärztin: Massenstreiks legen Indiens Spitäler lahm

In Indien sind Ärztinnen und Ärzte am Samstag landesweit aus Protest gegen die Vergewaltigung und Ermordung einer Ärztin in Kolkata in einen 24-stündigen Streik getreten. Betroffen seien nach Angaben der indischen Ärztekammer IMA alle medizinischen Dienste außer die Notaufnahmen in Spitälern. Im Vorfeld hieß es, dass sich mehr als eine Million Ärztinnen und Ärzte an dem Streik beteiligen werden.

Bei einer Ärztekundgebung in der Hauptstadt Neu-Delhi war am Samstag auf Plakaten der Slogan „Genug ist genug“ zu lesen. In der Stadt Kolkata im Nordosten des Landes hielten Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten bis in die frühen Morgenstunden eine Mahnwache bei Kerzenlicht ab. Auf dem Transparent eines dortigen Protestteilnehmers war zu lesen: „Hände, die heilen, sollten nicht bluten.“

„Frauen machen die Mehrheit unseres Berufsstandes in diesem Land aus. Immer wieder haben wir ihre Sicherheit gefordert“, sagte der Präsident der IMA, R. V. Asokan, am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die Demonstrierenden fordern sicherere Arbeitsbedingungen – und eine Bestrafung des Täters oder der Täter. Die IMA stellte zudem eine Liste von Forderungen auf, darunter die Verschärfung der Gesetze zum besseren Schutz des medizinischen Personals vor Gewalt, die Erhöhung der Sicherheitsvorkehrungen in Krankenhäusern und die Schaffung sicherer Ruheräume.

Durch den Streik wurden insbesondere ambulante Dienstleistungen erheblich eingeschränkt. Im stark frequentierten staatlichen Krankenhaus Ram Manohar Lohia in Neu-Delhi wurden zahlreiche Patientinnen und Patienten trotz zuvor vereinbarter Termine abgewiesen. Das Gesundheitsministerium in Neu-Delhi rief die Protestierenden dazu auf, wieder in ihre Krankenhäuser zurückzukehren – gerade angesichts einer steigenden Zahl von Dengue- und Malaria-Fällen. Sie versprachen, dass ein Komitee Sicherheitsmaßnahmen vorschlagen werde.

Ärger über Fehlen strengerer Gesetze

Die Vergewaltigung und Ermordung einer 31-jährigen angehenden Ärztin in einem Spital einer medizinischen Hochschule in Kolkata hatte die landesweiten Proteste unter Ärztinnen und Ärzten ausgelöst. Die Verärgerung über das Versagen strenger Gesetze bei der Bekämpfung der zunehmenden Gewalt gegen Frauen heizte die Streiks zusätzlich an. Erst im Jahr 2022 wurden mehr als 31.000 Vergewaltigungsfälle gemeldet.

2012 hatte die Gruppenvergewaltigung einer indischen Studentin in Neu-Delhi weltweit für Entsetzen gesorgt. Die 23-jährige Jyoti Singh wurde in einem Bus von fünf Männern und einem Jugendlichen angegriffen, vergewaltigt und mit einer Eisenstange misshandelt. Danach warfen die Männer ihr Opfer schwer verletzt aus dem Bus. Die junge Frau erlag später in einem Krankenhaus ihren Verletzungen.

Das schon lange schwelende Problem wurde erneut aktuell, als die Leiche der 31-jährigen Ärztin in Ausbildung am Freitag vergangener Woche gefunden wurde – in einem Seminarraum ihres Krankenhauses in der Millionenstadt Kolkata. Die Frau soll dort nach einer langen Schicht geschlafen haben. Ihr Körper wies viele Verletzungen auf, eine Autopsie wies Spuren sexueller Gewalt nach. Die Polizei nahm bisher einen Verdächtigen fest. Dabei handelte es sich um einen Freiwilligen, der in dem Krankenhaus arbeitete.

IMA fordert „sorgfältige Untersuchung“

Die IMA forderte eine „sorgfältige und professionelle Untersuchung“ des Mordes und die strafrechtliche Verfolgung der an der Tat beteiligten Personen sowie eine Entschädigung für die Familie der Frau. Asokan sagte gegenüber der BBC, dass Ärztinnen „seit Jahren unter Gewalt leiden und dagegen protestieren“ würden. Dieser Vorfall sei jedoch „qualitativ anders“. Wenn ein solches Verbrechen in einer medizinischen Hochschule geschehen könne, zeige das, „dass Ärztinnen überall unsicher sind“.

Bereits am Freitag marschierten Tausende Menschen durch verschiedene indische Städte, wie auch der „Guardian“ berichtete. In der Nähe des indischen Parlaments in Neu-Delhi hielten Demonstrierende Schilder in die Höhe, auf denen sie „Rechenschaft für die Vergewaltigung und Tötung“ forderten. In Kolkata skandierten die protestierenden Ärztinnen und Ärzte „Wir wollen Gerechtigkeit“ und schwenkten Schilder mit der Aufschrift „Keine Sicherheit, keine Arbeit“. Ähnliche Proteste fanden auch in anderen indischen Städten wie Mumbai und Hyderabad statt.

Stimmen aus der Ärzteschaft berichteten, die Obduktion deute auf eine Gruppenvergewaltigung hin. Inzwischen wies das oberste Gericht Kolkatas eine indische Bundespolizeibehörde an, die Ermittlungen zu übernehmen. Ärztinnen und Ärzte erleben auf dem Subkontinent immer wieder Gewalt am Arbeitsplatz. Berichte häufen sich, wonach Angehörige angreifen – gerade wenn Patientinnen oder Patienten sterben. Bis zu 75 Prozent der Medizinerinnen und Mediziner seien etwa Drohungen und körperlichen Übergriffen ausgesetzt, hieß es in einer Studie der IMA von 2019.

Jede Viertelstunde neuer Vergewaltigungsfall

Zum anderen ist auch Gewalt gegen Frauen in dem patriarchisch geprägten Land mit 1,4 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern weit verbreitet. Nach offiziellen Daten wird in Indien jede Viertelstunde ein neuer Vergewaltigungsfall gemeldet. Die tatsächliche Zahl dürfte dabei deutlich höher sein, wie Frauenrechtlerinnen immer wieder betonen. Aber das Stigma ist so groß, dass viele Opfer lieber schweigen.

Ein Grund dafür dürfte auch die Gesellschaft sein. Jedes Jahr werden Tausende weibliche Föten abgetrieben, Mädchen besuchen Schulen seltener als Buben, und Töchter sind für Familien oft eine finanzielle Belastung – häufig müssen sie bei ihrer Heirat eine hohe Mitgift zahlen, obwohl das inzwischen offiziell verboten ist.

Premierminister Narendra Modi griff den Fall in seiner Rede am Unabhängigkeitstag indirekt auf. „Die breite Masse ist wütend“, sagte der 73-Jährige. „Unser Land, unsere Gesellschaft und unsere Regionalregierungen müssen das ernst nehmen. Verbrechen gegen Frauen sollten mit einer größeren Dringlichkeit untersucht werden.“ *** red, ORF.at/Agenturen

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Somalia – Anschlag in Mogadischu: Mindestens elf Tote

Online seit gestern, 17.27 Uhr

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Bei einem Terroranschlag auf ein Restaurant in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind gestern mindestens elf Menschen getötet worden. Das berichtete die örtliche Polizei. Die islamistische Terrormiliz al-Schabab reklamierte die Tat für sich.

Nach Angaben der Polizei explodierte in dem Lokal eine ferngezündete Bombe. Die meisten der Toten sind den Angaben zufolge Zivilisten, vier Menschen überlebten verletzt. Das Restaurant ist Berichten zufolge auch bei Sicherheitskräften beliebt.

Die Vereinten Nationen hatten kürzlich Sicherheitswarnungen an das UNO-Personal verschickt und vor drohenden Terrorattacken gewarnt. UNO-Mitarbeiter sollten öffentliche Versammlungsorte und Regierungsbüros meiden.

Anschlag auf Strandhotel

Erst vor zwei Wochen hatten al-Schabab-Kämpfer ein Hotel am Strand Lido Beach in Mogadischu angegriffen und auf Strandspaziergänger geschossen. Mehr als 30 Menschen kamen dabei ums Leben.

Die Miliz kontrolliert Gebiete in Teilen Somalias, war in den vergangenen Jahren aber aus der Hauptstadt zurückgedrängt worden. Dennoch kommt es in Mogadischu immer wieder zu Anschlägen auf Regierungseinrichtungen und auf Hotels oder Restaurants, in denen ein aus der Sicht der Islamisten westlicher Lebensstil herrscht. *** red, ORF.at/Agenturen

Stromkrise im Libanon: Letztes Kraftwerk abgeschaltet

Im Libanon ist aufgrund eines Mangels an Treibstoff das letzte funktionsfähige Stromkraftwerk vorerst abgeschaltet worden.

Der staatliche Energieversorger Electricite Du Liban (EDL) erklärte, das Kraftwerk habe „aufgrund der völligen Erschöpfung der Ölreserven“ abgeschaltet werden müssen. Das habe zu einem vollständigen Ausfall der staatlichen Stromversorgung im ganzen Land geführt.

Auch „wesentliche Einrichtungen wie der Flughafen, der Hafen (in Beirut, Anm.), Wasserpumpen, Abwassersysteme und Gefängnisse“ seien betroffen, hieß es. Sobald die Ölversorgung wieder sichergestellt werden könne, würde das Kraftwerk wieder in Betrieb genommen.

Keine durchgehende Versorgung

Der Regierung im Libanon ist es in den letzten Jahrzehnten nicht gelungen, das Land dauerhaft mit Strom zu versorgen. Ein Großteil des Landes überbrückt die regelmäßigen Ausfälle mit Energie aus Dieselgeneratoren.

Seit Beginn der Wirtschaftskrise 2019 hat sich auch die Stromkrise zugespitzt. Der Strom des staatlichen Versorgers kommt seitdem in unregelmäßigen Abständen und ist zum Teil nur noch für zwei Stunden am Tag verfügbar. Den EDL-Kraftwerken geht aufgrund der Krise regelmäßig der Treibstoff aus.

Die Krise wird auf jahrzehntelange Korruption in Politik und Wirtschaft zurückgeführt.

Drei Viertel der mehr als sechs Millionen Menschen im Land leben nach Angaben der Vereinten Nationen in Armut. *** red, ORF.at/Agenturen

EUROPÄISCHE UNION

DEUTSCHLAND – WAHLUMFRAGEN

ÖSTERREICH – WAHLUMFRAGEN  

Intensivwahlkampf für die Nationalratswahl kommt in Fahrt – APA

Die Nationalratswahl rückt näher, in sechs Wochen wählt Österreich seine Abgeordneten neu. Ab kommender Woche startet nun der Intensivwahlkampf mit den ersten offiziellen Auftaktveranstaltungen, auch beginnen bald die zahlreichen TV-Konfrontationen für die Wahl am 29. September. Die Parteien präsentieren ihre Wahlplakate sowie ihre weitgehend fertiggestellten Wahlprogramme.

ÖVP-Spitzenkandidat Karl Nehammer tourte bereits im Juni und Juli durch die Bundesländer – unter dem Motto „Arbeiten für Österreich“ ging es vor allem um die Mobilisierung der eigenen Funktionärinnen und Funktionäre.

Am Montag (19. August) startet Nehammer seine Bundesländertour, die ihn bis Anfang September quer durch Österreich führen wird. Bei einer „Vielzahl an Veranstaltungen“ will der ÖVP-Chef mit den Österreicherinnen und Österreichern ins Gespräch zu kommen, hieß es aus der Partei. Der Wahlkampfauftakt der Volkspartei findet dann am 7. September in Wien statt.

Die SPÖ ist bereits in der abgelaufenen Woche in den intensiveren Wahlkampf gestartet – am 13. August wurde die erste Plakatwelle präsentiert. Dabei setzt die Partei auf den General-Slogan „Herz und Hirn“ – eintreten will die Sozialdemokratie laut Plakaten „Für dein besseres Österreich“, „Für deine Rechte“, „Für dich“ und „Für deine Kinder.“ Eine zweite Plakatwelle ist für die erste Septemberwoche geplant.

Am 29. August begeht die SPÖ dann ihren offiziellen Wahlkampfauftakt im Ars Electronica Center Linz. Auch das SPÖ-Wahlprogramm soll Anfang September präsentiert werden, ebenso ein Personenkomitee und „Schulstartaktionen“. Am 9. September plant die SPÖ dann neun Events zum „Auftakt des Wahlkampfendspurts“ in allen neun Bundesländern. Spitzenkandidat Andreas Babler setzt außerdem seine „Mit Herz und Hirn“-Tour fort, auf der er seit 2. August im eigenen Wohnmobil durch alle Bundesländer tourt. Wahlkampfabschluss ist am 28. September am Viktor-Adler-Markt in Wien.

Bereits Anfang August hatte die FPÖ angekündigt, den „Lautstärken-Regler hochzudrehen“. Orts- und Landesgruppen organisieren unter dem Titel „Heimatsommer“ Wahlkampf-Veranstaltungen – mit Schwerpunkten wie Brauchtum, Handwerk und Volksmusik, inklusive „mobilem Servicecenter“ mit Schneiderin und Scheren- und Messerschleifern.

Bundesparteichef Herbert Kickl hat angekündigt, kommende Woche das Wahlprogramm zu präsentieren, ebenso dürfte dann die erste FPÖ-Plakatwelle starten. Auch tritt der FPÖ-Chef am Montag beim ORF-„Sommergespräch“ auf. Offiziell in den Wahlkampf starten wird die FPÖ dann am 7. September in Graz.

Auch bei den Grünen stehen Bundesland-Besuche an. Vizekanzler und Spitzenkandidat Werner Kogler, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Justizministerin Alma Zadic und Sozialminister Johannes Rauch werden in den kommenden Wochen durch alle Bundesländer touren, um im Wahlkampf mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, hieß es.

Wichtige Termine hat auch die Öko-Partei in der kommenden Woche am Terminkalender: Am Dienstag (20. August) wird die erste Plakatwelle präsentiert, die dann ab dem 5. September von der zweiten abgelöst wird. Und am Freitag, den 23. August, präsentieren die Grünen ihr Wahlprogramm. Offiziell startet die Öko-Partei eine Woche darauf (26. August) in den Wahlkampf, und zwar im Sigmund-Freud-Park in Wien.

Schon vergangene Woche haben die NEOS ihre erste Plakatwelle präsentiert, ausgerollt wird diese ab 19. August. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger ziert die Sujets, geworben wird mit Slogans wie „Die Reformkraft“, „100 Prozent Transparenz“, „10 Prozent mehr netto“ oder „20.000 Lehrkräfte mehr“. Im September wird eine weitere pinke Plakatwelle folgen.

Auch die NEOS haben kommende Woche ein wichtiges Event: Am Mittwoch (23. August) steht in der Wiener Strandbar Herrmann der Wahlkampfauftakt an. Bereits seit dem 6. August läuft die pinke Wahlkampf-Tour („Reformkraft on tour“), die bis zum Wahltag andauern soll. Geplant sind neben Veranstaltungen wie „NEOS@Home-Abenden“ auch Stammtische, Podiumsdiskussionen, Afterworks sowie Schul-, Unternehmens- oder Bierzelt-Besuche.

Auch die sonstigen bundesweit kandidierenden Parteien starten langsam in den Intensiv-Wahlkampf. Die Bierpartei hielt vergangene Woche ihre Kandidaten-Präsentation ab, die man quasi als Wahlkampf-Auftakt verstehen könne, wie es seitens der Partei zur APA hieß. Die KPÖ geht am Dienstag (20. August) mit ihrer Plakatpräsentation mit Spitzenkandidat Tobias Schweiger und der Listenzweiten Bettina Prochaska in die intensivere Phase, offiziell gestartet wird der Wahlkampf der Kommunisten dann am 30. August in Wien.

Die Kleinpartei „Wandel“, die sich für diese Nationalratswahl eine Namensänderung einfallen hat lassen und unter dem Label „KEINE“ (bzw. „Keine von denen“) antritt, wird am kommenden Samstag (24. August) in Wien in den Wahlkampf starten. Weitere Termine sind darüber hinaus auch in den Bundesländern geplant. Bei der Liste Madeleine Petrovic (LMP) stehen der Termin für die Auftaktveranstaltung und die übrigen Präsentationstermine noch nicht endgültig fest, es gibt aber laufend Termine, etwa am Dienstag in Rankweil (Vorarlberg) oder am Mittwoch bei der Vorstellung des Kärntner Teams in Klagenfurt.

Auch im TV wird der Wahlkampf nun intensiver. Die traditionellen „Sommergespräche“ sind bei den meisten Fernsehsendern bereits in vollem Gange, für den restlichen August und September haben die Medienhäuser zudem TV-Konfrontationen in Zweier- sowie Dreierkonstellationen geplant. Auch Elefantenrunden werden unter anderem von ORF, Puls 4/Puls 24 und Servus TV ausgestrahlt.

Neben den noch laufenden Sommergesprächen folgen im ORF ab 5. September zehn TV-Duelle der Spitzenkandidaten mit längerer Gesprächszeit. Die traditionelle „Elefantenrunde“ mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien wird im ORF am Donnerstag vor der Wahl (26. September) stattfinden. Eine Runde der nicht im Parlament vertretenen Spitzenkandidaten gibt es am 8. September zu sehen. Die Listenersten der vier österreichweit kandidierenden Kleinparteien kommen außerdem am 8. und 15. September in jeweils einer Doppel-„Pressestunde“ zu Wort.

Weitere Konfrontationen der Spitzenkandidaten bringt ORF III: Am 30 August direkt aus Alpbach, sowie am 3. September auf Einladung der Bundesländerzeitungen aus Salzburg. Auch im ORF-Radio sind die Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien im September nochmals zu Gast, nämlich im Ö3-Wecker.

Runden mit den fünf Parteivorsitzenden gibt es ab 22. September auch auf Puls 4/Puls 24 – gemeinsam mit Krone.tv – zu sehen. Auch Servus TV lädt die Kandidaten, zum ersten Einzelgespräch empfängt Moderator Michael Fleischhacker am 14. August SPÖ-Chef Babler. Danach folgen wöchentlich die restlichen Spitzenkandidaten. Die Elefantenrunde findet bei Servus TV am 19. September statt. Auch auf Oe24 gibt es neben den bereits zum Großteil erledigten Sommergesprächen ab September Duelle zwischen den Spitzenkandidaten und am 24. September eine „Elefantenrunde“ – eine solche gibt es auch auf Kurier.tv und zwar am 17. September.

Renaturierung: ÖVP legt gegen Gewessler nach

Der koalitionsinterne Streit rund um den Alleingang von Umweltschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) bei der EU-Renaturierungsverordnung geht in die nächste Runde. Hintergrund ist Gewesslers Beantwortung einer von ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl eingebrachten parlamentarischen Anfrage zur Causa – und der nun von Gerstl via Medien erfolgte Aufruf zum sofortigen Rücktritt.

Die Ministerin würde „gut daran tun, sofort zurückzutreten, bevor sie vom Wähler abgewählt wird“, zitierte der „Kurier“ am Samstag den ÖVP-Abgeordneten. Die Beantwortung der nach eigenen Angaben der Zeitung vorliegenden Anfrage habe Gerstl laut „Kurier“ mit dem Vorwurf kommentiert, dass Gewessler „eine Staatsgefährderin“ sei.

Gewessler hatte Mitte Juni gegen den Willen des Koalitionspartners ÖVP im Rat der EU-Staaten für die Verordnung gestimmt, die daraufhin mit knapper Mehrheit angenommen wurde. Die Volkspartei brachte in weiterer Folge eine Anzeige wegen Amtsmissbrauchs gegen die grüne Ministerin ein, weil sie kein Einvernehmen mit den Bundesländern und dem ÖVP-geführten Landwirtschaftsministerium hergestellt hatte.

Gescheiterter Misstrauensantrag im Juli

Die Anzeige wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) geprüft. Einen Misstrauensantrag der FPÖ gegen Gewessler hatte die ÖVP im Juli nicht unterstützt.

Gewessler breche den Föderalismus und verweigere die Anerkennung der einheitlichen Stellungnahme der Bundesländer – „wissend, dass diese nur durch eine neue einheitliche Stellungnahme aufgehoben hätte werden können“, meinte Gerstl, der der Ministerin vorwarf, die Verantwortung an Wien abzuschieben, laut APA-Angaben vom Samstag.

„Unzutreffend gelöst“

Dass sie sich entgegen einer ablehnenden Länderstellungnahme für die Renaturierungsverordnung ausgesprochen hat, begründet Gewessler in der Anfragebeantwortung, die der APA vorliegt, nämlich mit dem Ausscheren Wiens. Dort wurde die Renaturierung nach einem Kurswechsel unterstützt.

„Wenn es keine einheitliche Position der Länder mehr gibt, liegt auch keine einheitliche Stellungnahme der Länder mehr vor“, heißt es. Es bestehe zudem „hinsichtlich des finalen Abstimmungsverhaltens im EU-Rat keine Pflicht zur Herstellung des Einvernehmens“ mit dem Landwirtschaftsministerium.

„Die Ministerin hat verantwortungslos gehandelt und Rechtsbruch begangen“, so Gerstls Fazit. Die ÖVP verweist auf die Rechtsmeinung des Verfassungsdienstes des Bundeskanzleramtes. Dieser habe die Rechtsfrage allerdings „unzutreffend gelöst“, geht aus Gewesslers Anfragebeantwortung hervor. Eine Bindungswirkung der Rechtsmeinung des Verfassungsdienstes sei zudem nicht vorgesehen.

„Macht ihren Job“

„Eine Klimaschutzministerin, die für die Natur stimmt, macht ihren Job und sonst nichts“, verteidigte die grüne Justizsprecherin Agnes Prammer indes das Vorgehen Gewesslers in Sachen EU-Renaturierungsverordnung.

Dass diese „Staatsgefährderin“ genannt werde, hält sie für fahrlässig: „Hier werden echte Gefährder massiv verharmlost.“ Die ÖVP habe sich daran gewöhnt, „die Interessen einiger Lobbygruppen zu bedienen. Deshalb ist es für sie nicht nachvollziehbar, dass man sich bei unterschiedlichen Rechtsansichten nicht an diejenige klammert, die möglichst wenig am Status quo ändert, sondern mutig die Entscheidung für den Schutz von Natur und Menschen trifft“, schoss sie gegen den Koalitionspartner.

FPÖ: „Erneute ÖVP-PR-Inszenierung“

Die ÖVP versuche nur vorzutäuschen, dass sie etwas gegen Gewessler unternehmen würde, meinte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der in einer Pressemitteilung auch von einer neuerlichen „ÖVP-PR-Inszenierung“ spricht. Die ÖVP hätte Gewessler schließlich „längst“ aus dem Amt entfernen können. „Doch weder hat (Bundeskanzler Karl, Anm.) Nehammer beim Bundespräsident (Alexander, Anm.) Van der Bellen um Gewesslers Entlassung ersucht, noch hat die ÖVP unserem Misstrauensantrag gegen sie zugestimmt.“

Stattdessen mache die Volkspartei „schlechte Tauschgeschäfte zulasten der Bürger“, verwies Schnedlitz auf die jüngsten Postenbesetzungen der Regierung.

Späte Einigung auf Klimaplan

Beim Nationalen Energie- und Klimaplan (NEKP) und damit auch einem weiteren langwierigen Streitpunkt innerhalb der ÖVP-Grünen-Koalition gab es zuletzt doch – wohl auch im Konnex mit den Verhandlungen um Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) als nächsten österreichischen EU-Kommissar – eine Einigung.

Brunner gab die Einigung am Mittwoch gegenüber der „Kleinen Zeitung“ (Onlineausgabe) bekannt. Die Arbeiten zum NEKP seien in der Zielgeraden, hieß es dazu aus dem Umweltministerium.

Bereits vor der geplanten Präsentation am Dienstag sickerten seitdem erste, bisher allerdings unbestätigte Details durch. Der „Standard“ (Onlineausgabe) berichtete zuletzt etwa, dass klimaschädliche Subventionen gestrichen oder zurückgefahren werden sollen. Wie die Zeitung unter Berufung auf den grünen Klimasprecher Lukas Hammer schrieb, sei eine Einsparung von zwei Millionen Tonnen CO2 jährlich durch den Wegfall klimaschädlicher Subventionen vorgesehen.

Dieselprivileg besonders großer Brocken

Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) empfiehlt unter Berufung auf eine selbst durchgeführte Studie von 2022 seit Längerem als besonders wirksame Maßnahme für den Klimaschutz, bestehende Subventionen für klimaschädliches Verhalten abzubauen. Der Großteil dieser Subventionen betrifft den Verkehr – von der Pendlerpauschale bis hin zum Dieselprivileg. Die Steuer auf Diesel ist niedriger als jene auf Benzin und ist einer der größten Brocken klimaschädlicher Subventionen.

Der NEKP könnte dem Streichen dieser Bevorzugung von Diesel den Weg bahnen, wie es der „Standard“ formulierte. Fix ist aber nix: Der NEKP ist nur ein Rahmenplan – der Beschluss konkreter Maßnahmen ist Sache der nächsten Regierung. *** red, ORF.at/Agenturen

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Klein-Lkw brannte völlig aus

Ein Klein-Lkw ist Samstagvormittag auf einem Firmengelände in Vomp (Bezirk Schwaz) in Brand geraten. Ein Angestellter hatte den Wagen zuvor gestartet, um dessen schwache Batterie aufzuladen. Der Brand wurde von der Feuerwehr Vomp unter Kontrolle gebracht.

Kurze Zeit nach dem Startvorgang fing der Motorraum des Klein-Lkw aus unbekannter Ursache Feuer, teilte die Polizei mit. Löschversuche durch Angestellte misslangen. Es entstand Totalschaden.

Eine in der Nähe befindliche E-Ladestation wurde durch die Hitze ebenfalls beschädigt. Beim Fahrzeug handelte es sich aber um kein E-Fahrzeug, hieß es. Verletzt wurde niemand.

red, tirol.ORF.at/Agenturen

Wasserretter vor neuem Einsatzrekord – Feuerwehr-Einsätze wegen brennender E-Boote

Es ist viel los auf den Seen, das fordert auch die Wasserrettung. Nach einem Einsatzrekord im Vorjahr geht es heuer gleich so weiter. Ein Hauptproblem sind nach wie vor Stand-Up-Paddler, die die häufigeren und heftigeren Unwetter unterschätzen. Sie fahren weiter hinaus auf den See, als sie schwimmen würden.

Markus Bräuhaupt, der Landesleiter der Wasserrettung sagte, so lange der See schön ruhig sei und kein Wind gehe, sei es super angenehm und man komme schön weiter. Aber wenn Wind aufkomme und ein Gewitter aufziehe sei man auf dem Board wie ein Segel, dann gehe es erst los. „Gegen den Wind anzukommen ist dann sehr schwierig. Das Beste ist es, so schnell wie möglich das Ufer anzusteuern, auch wenn dort nicht gerade das Auto parkt.“

Pilotprojekt mit Sturmwarnleuchten

Generell seien Vielen die Verkehrsregeln auf dem Wasser nicht bewusst, meint Paddel-Vermieter Alfons Kristan. Er schlägt eine Prüfung vor, quasi einen Führerschein für Wassersportler, dann würde auch weniger passieren. Es gebe auch viele gute Wetterapps, wo man genau sehen könne, ob ein Unwetter komme oder nicht.

Auf Sturmwarnungen sollte man besser hören, hier soll es auch bald Verbesserungen geben, sagte Wasserretter Bräuhaupt: „Wir haben mit dem Land Kärnten ein Pilotprojekt auf dem Wörthersee, dass man flächendeckend Sturmwarnleuchten anbringt. Derzeit sind sie an den Wasserrettungsbooten und ein paar Strandbädern vorhanden. Ziel ist es, dass überall am See die Warnleuchten sichtbar sind.“ Ausgelöst werden sollen sie von Wasserrettung oder der Landesalarm- und Warnzentrale.

Feuerwehr plant Weiterbildungen

Neben der Wasserrettung ist auch die Feuerwehr gefordert: Sie zählte innerhalb eines Jahres um 40 Prozent mehr Alarmierungen im und auf dem Wasser. Nicht zuletzt wegen brennender E-Boote, wie es bereits einige Male der Fall war. Die Feuerwehr will für diese neuartigen Einsätze aufrüsten, sagte Robert Koban, der Landeswasserdienst-Beauftragte. Man schaue sich gerade an, was man von der Ausbildung oder Geräte b bzw. Ausrüstung her tun könne. Man plane bereits ein Schiffsführerweiterbildung, wo es um diese Themen gehe.

Laut Feuerwehr komme es auch öfter zu Notrufen, weil Menschen einen Wing-Foil-Surfer sehen, der im Wasser auf Wind wartet. Für den Laien sieht es so aus, als ob der Surfer verunfallt im Wasser treibt. *** red, kaernten.ORF.at

MEDIZIN

Gesundheitsminister ruft Choleraepidemie im Sudan aus

Der sudanesische Gesundheitsminister Haitham Ibrahim hat nach wochenlangen schweren Regenfällen eine Choleraepidemie in dem nordostafrikanischen Land ausgerufen. Das Trinkwasser sei kontaminiert, so Ibrahim gestern in einem von seinem Ministerium veröffentlichten Video.

Die Entscheidung wurde demnach in Zusammenarbeit mit den Behörden im östlichen Bundesstaat Kassala, den Organisationen der Vereinten Nationen und Experten getroffen worden, nachdem das Labor für öffentliche Gesundheit das Choleravirus entdeckt habe. Angaben zur Zahl der Fälle machte der Minister nicht. Cholera kann unbehandelt schnell zum Tod führen.

Millionen vertrieben, Hungersnot droht

Im Sudan liefern sich die Armee von Militärherrscher Abdel Fattah al-Burhan und die RSF-Miliz seines früheren Stellvertreters Mohammed Hamdan Daglo seit April 2023 einen Machtkampf. Zehntausende Menschen wurden nach UNO-Angaben getötet.

Mehr als 10,7 Millionen Menschen wurden laut Internationaler Organisation für Migration (IOM) innerhalb des Landes vertrieben und 2,3 Millionen Menschen flohen in die Nachbarländer.

Aufgrund des andauernden Konflikts befindet sich das Land am Rande einer Hungersnot, humanitäre Hilfe ist nach Angaben von Hilfsorganisationen fast unmöglich. *** red, ORF.at/Agenturen

Mpox breitet sich in mehreren Ländern Afrikas weiter aus

Das Mpox-Virus breitet sich nach Angaben der Behörden in mehreren afrikanischen Staaten weiterhin mit großer Geschwindigkeit aus. Wie aus heute veröffentlichten Daten der Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (CDC) hervorgeht, wurden alleine in der vergangenen Woche 1.200 neue mutmaßliche oder bestätigte Ansteckungen mit drei unterschiedlichen Mpox-Unterarten festgestellt, darunter der besorgniserregende Strang 1b.

Den Angaben zufolge wurden seit Jahresbeginn auf dem Kontinent insgesamt 18.737 Fälle registriert – und somit bereits deutlich mehr als die 14.383 Fälle des gesamten Jahres 2023. Laut CDC wurden in den jüngsten Erhebungen Mpox-Fälle in insgesamt zwölf Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union (AU) gemeldet, an denen bisher 541 Menschen starben.

WHO ruft höchste Alarmstufe aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte wegen der Ausbreitung der neuen Mpox-Variante 1b in mehreren Staaten Afrikas am Mittwoch die höchste Alarmstufe ausgerufen. Die jahrzehntelang unter dem Namen Affenpocken bekannte Krankheit kann von Tieren, bei engem Kontakt aber auch von Mensch zu Mensch übertragen werden, etwa beim Sex. Zu den Symptomen gehören pockenartige Pusteln auf der Haut, Fieber und Gliederschmerzen.

Sorge bereitet den Expertinnen und Experten vor allem der Virenstrang 1b, der in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) und einigen anderen afrikanischen Ländern zirkuliert. Alleine in der DRK starben dem CDC zufolge in der vergangenen Woche 24 Menschen an den Folgen einer 1b-Infektion.

Am Donnerstag meldete Schweden als erstes Land Europas einen Infektionsfall mit der Virusvariante 1b. Bei dem Infizierten handelt es sich um einen Reiserückkehrer aus dem von dem Mpox-Ausbruch betroffenen Teil Afrikas. Für die europäische Bevölkerung sei das Risiko jedoch aktuell „sehr niedrig bis niedrig“, sagte gestern Pamela Rendi-Wagner, Leiterin der EU-Gesundheitsbehörde ECDC. Lesen Sie mehr … *** red, ORF.at/Agenturen

UMWELT

Unwetterschäden: Aufräumarbeiten auf Hochtouren

Nach den starken Unwettern Freitagabend sind am Samstag die Aufräumarbeiten in vielen Teilen Österreichs auf Hochtouren gelaufen. Eile ist geboten, denn weitere intensive Regenfälle sind möglich. Die Arlbergpassstraße zwischen Tirol und Vorarlberg bleibt vorerst gesperrt, Hollabrunn in Niederösterreich wurde zum Katastrophengebiet erklärt. Wien verzeichnete am Samstag einen Niederschlagsrekord.

In Tirol standen am Samstag im hauptbetroffenen St. Anton am Arlberg 350 Kräfte von Feuerwehren, Bergrettung und Rotem Kreuz im Einsatz. Es ging vor allem darum, Keller und Garagen auszupumpen, Straßen aufzuräumen sowie die Geschiebebecken möglichst rasch vom Geröll zu befreien.

Dies sei wegen der bis Sonntagabend prognostizierten weiteren Regenfälle wichtig, sagte Peter Mall vom örtlichen Krisenstab am Abend. Sollten die Becken nicht ausreichend freigeräumt sein, wäre das bei weiterem Regen „suboptimal“. Man sei aber auf einem „guten Weg“. Ansonsten würden weiter die betroffenen Straßen freigeräumt, die Schäden nach und nach abgearbeitet, von Haus zu Haus gegangen.

Bei der Räumung kommt auch „schweres Gerät – etwa Bagger und Lkw“ zum Einsatz, mit denen die Erdmassen der Muren abtransportiert werden, so der Bürgermeister von St. Anton, Helmut Mall. Teils meterhohe Vermurungen mit massenweise Geröll und Gestein sorgten für Schäden an Gebäuden, Wasser drang in Keller von Häusern ein, einige Straßen wurden geflutet und zu reißenden Bächen – mehr dazu in tirol.ORF.at.

Arlbergpass bleibt vorerst gesperrt

Unterdessen bleibt die Arlbergbundesstraße bzw. Passstraße (B 197), auf die sowohl auf Tiroler als auch auf Vorarlberger Seite eine Mure abgegangen war und teilweise stark unterspült wurde, weiter für den Verkehr gesperrt. Dies wurde bei einer Lagebesprechung der Einsatzleitungen Samstagnachmittag entschieden. Sonntagnachmittag werde man die Lage erneut bewerten und entscheiden, ob die Straße geöffnet werden kann oder noch nicht, hieß es von den Behörden – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.

Da auch der Arlbergtunnel derzeit wegen Sanierungsarbeiten gesperrt ist, sind somit vorerst beide Straßenverbindungen am Arlberg unpassierbar. Vorarlberg ist von Tirol aus vorerst nur über das Lechtal bzw. Deutschland erreichbar. Auch die Silvretta-Hochalpenstraße wurde auf Vorarlberger Seite erneut am Freitagabend von einer Mure verschüttet – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.

Hollabrunn ist Katastrophengebiet

Aufgeräumt wurde auch in Hollabrunn, das am Samstag zum Katastrophengebiet erklärt wurde. Mehr als 100 Millimeter Regen waren Freitagabend innerhalb kürzester Zeit gefallen. Die Folge waren massive Überflutungen. Mehr als 200 Helferinnen und Helfer waren am Tag nach dem Unwetter damit beschäftigt, Häuser und Straßen vom Schlamm zu reinigen.

Samstagvormittag waren zumindest die Hauptrouten wieder befahrbar, sagte Stefan Obritzhauser, Kommandant der FF Hohenwarth. Die Sperre auf der Zugstrecke der Nordwestbahn wurde zu Mittag aufgehoben. Es wurden insgesamt fünf verletzte Personen verzeichnet.

In der Ortschaft Oberfellabrunn, einem Teil von Hollabrunn, sei das Wasser 30 bis 40 Zentimeter hoch gestanden, sagte Obritzhauser weiter. Die Pegel des Runzenbaches und des Göllersbaches im Raum Hollabrunn und Göllersdorf stiegen an. Das Umspannwerk Hollabrunn wurde überschwemmt, mithilfe von Großpumpen konnte die kritische Lage entschärft werden – mehr dazu in niederösterreich.ORF.at.

Heftiger Regen am Samstag in Wien

Heftigen Regen gab es am Samstag auch in Wien. Eine Frau wurde schwer verletzt, als sie in Wien-Döbling von den Wassermassen weggerissen und unter einen Linienbus gedrückt wurde. Die Feuerwehr musste den Bus anheben, um die etwa 35-Jährige zu befreien. Mehrere öffentliche Verkehrsmittel waren unterbrochen, darunter die Schnellbahnlinie S45, sowie einige Straßenbahnen. Das Unwetter brachte zudem einen Niederschlagsrekord – mehr dazu in wien.ORF.at.

Am Samstag kam es in Niederösterreich ebenfalls erneut zu Unwettern. Stark betroffen war der Bezirk Neunkirchen, wo Bäche über die Ufer traten und Keller sowie Straßen geflutet wurden. In Tirol hat Starkregen Feuerwehren im Tiroler Bezirk Kufstein auf Trab gehalten. Vor allem in der Stadt Wörgl sowie in den Gemeinden Breitenbach und Angerberg wurden laut Berichten einige Straßen sowie Tiefgaragen und Keller überflutet und mussten ausgepumpt werden.

Überschwemmungen im Pinzgau

Auch im Salzburger Pinzgau kam es am Freitag durch starke Unwetter zu mehreren Überschwemmungen und zahlreichen Feuerwehreinsätzen. Beim Wimmgut in Bruck uferte ein Bach aus und schwemmte viel Geröll mit. Auf Anordnung der Einsatzleitung mussten mehrere Bewohner vorübergehend die oberen Stockwerke ihrer Häuser aufsuchen bzw. ihr Haus komplett verlassen. Die Großglockner Landesstraße (L 271) musste komplett gesperrt werden.

Laut dem Pinzgauer Bezirkshauptmann Bernhard Gratz seien zudem die Hochwassersperren einiger Bäche komplett mit Geröll gefüllt, wie er gegenüber dem ORF betonte: „In Taxenbach, Bruck und Fusch sind mehrere Sperren wirklich gefüllt und gehören dringendst geräumt, um die Sicherheit zu gewährleisten.“ Schließlich seien die nächsten Unwetter und stärkeren Niederschläge bereits prognostiziert. „Dementsprechend wäre die Funktion der Sperren nicht mehr gegeben“, so Gratz – mehr dazu in salzburg.ORF.at.

red, ORF.at/Agenturen

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2024 in Österreich wohl heißestes Jahr aller Zeiten – APA

Das Jahr 2024 könnte den bisherigen Temperaturen zufolge das heißeste Jahr in der Messgeschichte Österreichs werden. Das geht aus aktuellen Daten der Geosphere Austria hervor. Zahlreiche Hitzerekorde wurden jedenfalls bereits gebrochen, teilte Geosphere Austria auf APA-Anfrage mit.

In Bezug auf die gemessene Lufttemperatur liegt der österreichische Gesamtjahresschnitt des Jahres 2024 – inklusive der Prognosen für den August – bereits 3,8 Grad über dem Jahresmittelwert 1961-1990. Lediglich zwei überdurchschnittlich oder vier durchschnittlich kalte Herbst- und Wintermonate können laut Geosphere Austria diesen Wert noch derart verändern, dass die bisherigen Höchstwerte aus den Jahren 2023 und 2018 (etwa 2,5 Grad über dem Schnitt 1961-1990) nicht übertroffen werden.

Auch ein kalter Dezember, der 2023 mit 0,8 Grad über dem Allzeitschnitt verhältnismäßig warm war, könnte den Jahresdurchschnitt 2024 nicht mehr allzu stark drücken. Der dritte Platz in der Messhistorie ist 2024 somit aller Voraussicht nach nicht mehr zu nehmen – ob es nicht sogar der zweite oder erste Platz wird, wird sich im Laufe des Jahresendes zeigen. Unter den wärmsten fünf Jahren der Messgeschichte sind mit 2023, 2018, 2014, 2022 und 2019 jedenfalls nur Jahre der jüngeren Vergangenheit vertreten.

Was die bisherigen Rekorde an Tropennächten pro Jahr betrifft, wurden diese in den Landeshauptstädten St. Pölten, Eisenstadt und Graz schon bis Mitte August eingestellt bzw. übertroffen. Als Tropennacht wird in der Meteorologie eine Nacht bezeichnet, in der die Lufttemperatur nicht unter 20 Grad fällt. Allein in Eisenstadt liegt die Anzahl der Tropennächte im heurigen Jahr bei 23 (Stichtag: 16. August) und damit bereits vier Nächte über dem Wert aus dem bisherigen Rekordjahr 2015.

In St. Pölten wurden heuer bisher elf Tropennächte gezählt und somit um vier mehr als im Jahr 2015. In Graz wurde der bisherige Rekord von neun Tropennächten aus dem Jahr 2013 heuer mit vorerst ebenfalls neun zumindest eingestellt, dürfte aber noch übertroffen werden – Geosphere Austria erwartet im Osten Österreichs ein Anhalten der Hitze bis kommenden Montag, danach soll es abkühlen.

Die meisten Tropennächte im Vergleich der Landeshauptstädte gab es im heurigen Jahr in Wien: mit Stichtag 16. August registrierte die Wetterstation Innere Stadt 37. Der Höchstwert stammt hier aus den Jahren 2018 und 2019 mit jeweils 41 – ob dieser Rekord heuer noch eingestellt wird, ist fraglich. Wie Geosphere Austria-Klimatologe Alexander Orlik im Gespräch mit der APA erläuterte, ist ein weiteres Hitzewochenende diesen Sommer aber noch möglich. Die meisten Tropennächte in Folge gab es ebenfalls in der Station Innere Stadt im Jahr 1994 – damals fiel das Thermometer 17 Nächte in Folge nie unter 20 Grad.

UNTERNEHMEN

Schuldenschnitt bei Varta, Tojner schießt Kapital zu – APA

Dem strauchelnden Batteriekonzern Varta ist offenbar ein entscheidender Schritt in Richtung Sanierung gelungen. Laut einer Unternehmensaussendung vom Samstag einigten sich die Gläubiger sowie der österreichische Großaktionär Michael Tojner auf ein Sanierungskonzept, das einen Schuldenschnitt von 485 Mio. auf 200 Mio. Euro vorsieht. Parallel dazu schießt Tojner gemeinsam mit dem Sportwagenbauer Porsche frisches Kapital in Höhe von 60 Mio. Euro zu.

Die übrigen Aktionärinnen und Aktionäre gehen damit leer aus, da das Grundkapital der Gesellschaft auf null gesetzt wird, wie aus der Aussendung des deutschen Unternehmens hervorgeht. Neue Varta-Eigentümer werden der bisherige Mehrheitsaktionär Tojner sowie der Porsche-Konzern, dessen möglicher Einstieg bereits kolportiert worden war. Von den Gläubigern kommen außerdem weitere 60 Mio. Euro als vorrangig besicherte Darlehen. Jene Banken, die frische Kredite geben, bekommen dafür 36 Prozent möglicher künftiger Ausschüttungen.

„Trotz der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen bietet das Unternehmen großes Potenzial, um Europas Batteriezellforschung und -produktion unabhängiger von asiatischen Lieferanten zu gestalten. Gemeinsam mit Porsche wollen wir einen Beitrag dazu leisten. Mit der heutigen Einigung ist uns zusammen ein erster wichtiger Schritt gelungen, der die Stabilität der VARTA AG sichert und den Weg für einen Neustart ebnet“, kommentierte Tojner die Kapitalspritze.

Nach Tojner und Porsche könnte allerdings noch ein dritter Gesellschafter an Bord kommen. „Wir sind in fortgeschrittenen Gesprächen mit weiteren Investoren, die bei uns gerne einsteigen würden“, sagte Varta-Chef Michael Ostermann der Nachrichtenagentur Reuters.

Eine Pleite der Varta ist mit dem Sanierungskonzept vorerst vom Tisch, wie ein Unternehmenssprecher auf APA-Anfrage sagte. Das sogenannte vorinsolvenzliche Verfahren bleibe allerdings aufrecht. Ostermann hatte im Juli eine radikale Sanierung nach dem deutschen StaRUG-Restrukturierungsgesetz angekündigt. Das Unternehmen war nach kostspieligen Fehlinvestitionen nicht mehr in der Lage, seinen Schuldenberg zu bedienen.

Operativ drohen dem Unternehmen mit dem Kompromiss keine großen Einschnitte. „Wir wollen wachsen, sowohl mit Batteriespeichern für Photovoltaik-Anlagen als auch mit den Knopfzellen für die Apple-Kopfhörer. Dort suchen wir derzeit sogar Personal“, so Ostermann laut Reuters. Varta werde an allen Standorten in Deutschland festhalten. Nur in der Verwaltung müsse es einen „moderaten“ Stellenabbau geben. „Wir werden Varta wieder auf einen profitablen Wachstumskurs bringen.“

Kampf gegen Pleite: Porsche springt Tojner bei Varta zur Seite

Dem strauchelnden Batteriekonzern Varta ist offenbar ein entscheidender Schritt in Richtung Sanierung gelungen. Laut einer Aussendung vom Samstag einigten sich die Gläubiger sowie der österreichische Großaktionär Michael Tojner auf ein Sanierungskonzept, das einen Schuldenschnitt von 485 Millionen auf 200 Mio. Euro vorsieht. Parallel dazu schießt Tojner gemeinsam mit dem Sportwagenbauer Porsche frisches Kapital in Höhe von 60 Mio. Euro zu.

Die übrigen Aktionärinnen und Aktionäre gehen damit leer aus, da das Grundkapital der Gesellschaft auf null gesetzt wird, wie aus der Aussendung des deutschen Unternehmens hervorgeht. Konkret sieht das Konzept den Unternehmensangaben zufolge den Einstieg einer vom bisherige Varta-Mehrheitseigner Tojner kontrollierten Gesellschaft (MT InvestCo) sowie einer Porsche-Beteiligungsgesellschaft als neuen Gesellschafter vor.

„Trotz der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen bietet das Unternehmen großes Potenzial, um Europas Batteriezellforschung und -produktion unabhängiger von asiatischen Lieferanten zu gestalten“, teilte Tojner Agenturangaben zufolge in einer ersten Reaktion mit: „Gemeinsam mit Porsche wollen wir einen Beitrag dazu leisten. Mit der heutigen Einigung ist uns zusammen ein erster wichtiger Schritt gelungen, der die Stabilität der VARTA AG sichert und den Weg für einen Neustart ebnet“.

Riesiger Schuldenberg

Eine Pleite der Varta ist damit vorerst vom Tisch, wie ein Unternehmenssprecher auf APA-Anfrage sagte. Das sogenannte vorinsolvenzliche Verfahren bleibe allerdings aufrecht. Das traditionsreiche Unternehmen war nach kostspieligen Fehlinvestitionen nicht mehr in der Lage, seinen Schuldenberg zu bedienen.

Der Batteriekonzern hatte das vorinsolvenzliche Sanierungsverfahren im Juli angemeldet. Um die Produktion bis 2027 zu sichern, braucht der Konzern nach früheren Aussagen von Unternehmenschef Michael Ostermann rund 100 Millionen Euro an frischem Geld und einen Schuldenschnitt. Varta schuldet großen Kreditgebern wie Banken und Hedgefonds knapp eine halbe Milliarde Euro.

„Fortgeschrittene Gespräche mit weiteren Investoren“

„Wir hoffen, dass wir bis Ende August oder Anfang September eine Lösung haben“, sagte Tojner Anfang August der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Wie Tojner damals ankündigte, muss das nun im Raum stehende Rettungskonzept unter anderem noch das Verfahren nach dem deutschen Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) durchlaufen.

Neben Tojner und Porsche könnten indes noch noch weitere Gesellschafter mit an Bord kommen. „Wir sind in fortgeschrittenen Gesprächen mit weiteren Investoren, die bei uns gerne einsteigen würden“, wie Ostermann nun gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte.

Porsche plant Übernahme von Varta-Tochter V4Drive

Auch Porsche zeigte sich in diesem Zusammenhang bereit, „mit weiteren Partnern“ an der finanziellen Neuaufstellung der Varta AG zu beteiligen. Dabei würde sich Porsches Investition auf 30 Millionen Euro belaufen. Bei Porsche umfassen die Planspiele aber auch die mehrheitliche Übernahme der auf Autobatterien spezialisiertem Varta-Tochtergesellschaft V4Drive.

Der von Porsche genannte Hintergrund: In dieser Gesellschaft bündele Varta das Geschäft für großformatige Lithium-Ionen-Rundzellen, die im Hybrid-Antrieb des Porsche 911 Carrera GTS eingesetzt würden. Voraussetzung für die Übernahme von V4Drive seien unter anderem aber noch kartellrechtliche Freigaben in verschiedenen Ländern. *** red, ORF.at/Agenturen

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