FAZIT DES TAGES – SOMMERAUSGABE

IN EIGENER SACHE: Sommerzeit – der Tagesblick wird in der kommenden Zeit weniger umfangreich erscheinen oder sogar eine Zeitlang schweigen. Der Schreiber freut sich auf erholsame Sommertage.

COMMENT – FAZIT:

Israel-Hamas-Hisbollah-Krieg: Zahlreiche getötete Hamas-Terroristen als Bilanz des Angriffs auf eine UNRWA-Schule. Hoher Blutzoll dafür: Palästinenser melden über 100 Tote durch israelischen Angriff.
Ukraine-Krieg: Im Gefolge der ukrainische Kursk-Attacke weitere bedeutende „Nadelstiche“ gegen Russland.
FED im politischen Fahrwasser: Märkte irren wohl, die Zinsen müssten erhöht, nicht gesenkt werden, da die US-Wirtschaft gar so schlecht nicht läuft – im Gegenteil. So ein renommierter Wirtschaftsanalyst.

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Märkte

Israel, Ukraine

Meldungen

Themenreigen – Umwelt: Hitzepole in Klagenfurt und Fischotter im Burgenland; Menschen: Ex-Rektor der Uni Klagenfurt mit seltenem Wissenschaftspreis geehrt.

Viel Stoff – Nutze die Suchfunktion!

HELLMEYER-Report (gekürzt)

Wie angekündigt kein Anlegerreport bis 9.8.2024. Nächster Hellmeyer-Report am Montag, den 12.8.2024.

MÄRKTE

DJI – BAHA *** DJI – KGV *** Rendite 10-jg. US-Anleihen

DAX Deutsche Börse *** DAX – KGV *** Rendite 10-jg. Bundesanl. *** Euro-Bund Futures

COMMENT: Relativ schwache Erholung am Freitag. Die Erholungsphase könnte andauern und bis über 18.000 Punkte im DAX führen. Zum Handelsschluss am Montag wissen wir mehr.

ISRAEL

ILTV – Israel Live Television (englischsprachig)

Tägliche Video-Zusammenfassungen als ILTV News Flash.

ISRAEL – UNDERSTANDIG WAR (ISW)

Tägliche Updates des Institute ort he Study of War (ISW) inkl. kurzfristig aktualisiertem Kartenwerk. Themen: Ukraine, Iran, China/Taiwan u.a.m.
Speziell für den Israel-Hamas-Hisbollah-Huthi-Krieg siehe hier (hinunterscrollen zu aktuellen Berichten).

ISRAEL NEWS LIVE

Nur bei Anmeldung über Whatsapp erreichbar.

Der Wahrheitsgehalt kann oft nicht überprüft werden, die Informationen dürften aber verlässlich sein, zumal sie (angeblich) zum Teil von den Israelischen Verteidigungskräften (IDF) veröffentlicht wurden.

Ein Teil der Meldungen erscheint auch jeweils als Mainstreammeldung (speziell BAHA-News) – ein Hinweis, aber kein Beweis, dass es sich bei Israel News Live nicht um einen verschwörungstheoretischen Kanal handelt, aber eben einen von Israel aus betriebenen Informationskanal mit entsprechendem Bias.

Verwendet werden neben offiziellen Veröffentlichungen viele private Aufnahmen auf Seiten Israels, aber auch auf Seiten von Hamas, Hisbollah, Iran, etc.

Die Inhalte sind zum Teil nichts für sensible Gemüter, da sie immer wieder einmal Kriegsgreuel aus israelischer Sicht ziemlich direkt zeigen.

ISRAEL im n-tv Liveticker

10.08.2024 16:29

Israel: Versteck der Hamas Borrell geißelt jüngsten israelischen Angriff als Massaker

Israel attackiert bei neuerlichen Angriffen im Gazastreifen ein Gebäude – den Angaben zufolge eine Kommandozentrale der Hamas. Die Zivilschutzbehörde im Gazastreifen spricht indes von einer Schule, in der sich Vertriebene aufgehalten hätten. Es seien fast 100 Menschen getötet worden. EU und UN reagieren scharf.

09.08.2024 17:02

Hunger als Waffe, Deal als Falle Israels Finanzminister legt nach Skandal-Äußerung nach

Vor wenigen Tagen sorgt Israels Finanzminister Smotrich mit seiner Äußerung zum Aushungern der Palästinenser für Entsetzen in Europa. Nun kritisiert auch der UN-Hochkommissar für Menschenrechte den Politiker. Smotrich meldet sich derweil mit einer weiteren scharfen Äußerung zu Wort.

NAHOST-KONFLIKT n-tv aktuell

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NACHT IM ÜBERBLICK – ISRAEL

An Stelle der üblichen dpa-AFX-Meldung:

Israel: Hohes Mitglied des Islamischen Dschihad wohl tot – 11.8.2024, 8:08

Israels Arme hat bei ihrem jüngsten Angriff auf ein Schulgebäude im Gazastreifen zufolge mit „großer Wahrscheinlichkeit“ einen ranghohen Kommandanten der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad getötet.

Aschraf Juda dürfte in der im Angriffsziel eingerichteten „militärischen Kommandozentrale“ zugegen gewesen sein, so die Armee am späten Samstagabend. Ob er bei dem Angriff in der Al-Tabiin-Schule tatsächlich ums Leben kam, war aber nicht sicher.

Juda sei ein führendes Mitglied des Islamischen Dschihad, hieß es zudem. Zuvor hatte die israelische Armee mitgeteilt, dass bei dem „präzisen Treffer“ in dem Schulgebäude in der Stadt Gaza „mindestens 19 Terroristen von Hamas und Islamischem Dschihad“ getötet worden seien.

Das könne nach einer Untersuchung durch die Geheimdienste bestätigt werden. Dazu veröffentlichte die Armee die Namen und Fotos der mutmaßlich getöteten islamistischen Kämpfer. „Die Terroristen operierten mit dem Ziel, Angriffe auf israelische Soldaten (…) aus dem Inneren des Schulgeländes heraus auszuführen“, fügte die Armee hinzu.

Internationale Appelle an Israel

Westliche Staaten zeigten sich beunruhigt. Das Weiße Haus teilte am Abend mit, die USA seien „zutiefst besorgt über Berichte von zivilen Opfern in Gaza“. Scharfe Worte waren zuvor vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell gekommen. „Mindestens zehn Schulen wurden in den vergangenen Wochen ins Visier genommen. Es gibt keine Rechtfertigung für diese Massaker.“ Lesen Sie mehr … *** red, ORF.at/Agenturen

WEITERE ISRAEL-MELDUNGEN

Palästinenser melden über 100 Tote nach israelischem Luftschlag

Gaza-Stadt – Bei einem israelischen Angriff auf den Gazastreifen sind am Samstagmorgen nach palästinensischen Angaben über 100 Menschen ums Leben gekommen.

Den Angaben zufolge wurde ein Schulgebäude, die Al-Tabin-Schule, getroffen, in der vertriebene Palästinenser untergebracht gewesen sein sollen. Nach Angaben Israels war in dem Schulkomplex hingegen ein Kommandozentrum der Hamas untergebracht. Israels Armeeradio meldete am Samstag, die Schule sei in drei Bereiche unterteilt: Männer, Frauen und Kinder. Angeblich seien nur die Räume mit Terroristen im Männerbereich getroffen worden.

Nach palästinensischen Angaben wurden in den letzten Monaten mindestens 39.790 Menschen im Gazastreifen getötet und rund 92.000 verletzt. Israel reagiert mit seinen Militäraktionen auf den am 7. Oktober aus dem Gazastreifen heraus gestarteten Angriff, bei dem über 1.100 Menschen getötet und mehr als 200 als Geisel gefangen genommen wurden. © 2024 dts Nachrichtenagentur

UKRAINE

UKRAINE – LANDKARTE

UKRAINE – UNDERSTANDIG WAR (ISW)

Tägliche Updates des Institute ort he Study of War (ISW) inkl. kurzfristig aktualisiertem Kartenwerk. Themen: Ukraine, Iran, China/Taiwan u.a.m.
Speziell für den Ukraine-Krieg siehe hier (hinunterscrollen zu aktuellen Berichten).

UKRAINE im n-tv Liveticker

+++ 09:47 Ukraine: Kramatorsk erneut unter russischem Beschuss +++
Am zweiten Tag in Folge sollen die russischen Streitkräfte die ostukrainische Stadt Kramatorsk in der Region Donezk unter Beschuss nehmen. Das schreibt der ukrainische Gouverneur von Donezk, Wadym Filaschkin, auf Telegram. Bei den Angriffen sollen Infrastruktureinrichtungen getroffen worden sein. Vier Menschen sollen verletzt worden sein. Kramatorsk ist der Verwaltungssitz der ukrainisch kontrollierten Teile der Region Donezk. Östliche Teile der Region kontrolliert das russische Militär.

+++ 08:59 Ukraine veröffentlicht Zahlen zu russischen Verlusten +++
Der ukrainische Generalstab veröffentlicht neue Verlustzahlen zu den russischen Truppen in der Ukraine. Demnach soll Russland seit dem 24. Februar 2022 rund 590.920 Soldaten im Krieg gegen die Ukraine verloren haben. Allein innerhalb von 24 Stunden betrage die Zahl der Verluste 1220. Dem Bericht aus Kiew zufolge sollen am vergangenen Kriegstag unter anderem außerdem sechs Panzer, 58 Artilleriesysteme und 27 Drohnen zerstört worden sein. Insgesamt soll Russland laut der Ukraine seit Beginn des Großangriffs 8447 Panzer, 16.663 Artilleriesysteme und 366 Flugzeuge, 328 Hubschrauber, 13.399 Drohnen, 28 Schiffe und ein U-Boot verloren haben. Westliche Schätzungen nennen geringere Verlustzahlen – wobei das auch nur Mindestwerte sind.

+++ 08:07 Russland: Massive Drohnenangriffe in russischen Grenzregionen Belgorod und Woronesch +++
In der Nacht sollen ukrainische Streitkräfte neben der russischen Region Kursk (siehe Eintrag 01:51) auch die umliegenden russischen Regionen Woronesch und Belgorod mit Drohnen und Raketen angegriffen haben. Das teilen die Gouverneure von Woronesch und Belgorod auf ihren Telegram-Kanälen mit. Oleksandr Gusev, Gouverneur der Region Woronesch, teilt mit, dass das Luftverteidigungssystem mehr als ein Dutzend Drohnen in der Region Woronesch abgeschossen hat, wobei Gebäude beschädigt wurden. Gusev zufolge gab es keine Verletzten. In mehreren Siedlungen in Belgorod soll es Drohnenangriffe gegeben haben. Das schreibt Wjatscheslaw Gladkow, Gouverneur der Region Belgorod, auf Telegram. In zwei Orten soll es zu Explosionen und Bränden gekommen sein. Es habe keine Verletzten gegeben.

+++ 07:32 Rettungsdienst: Zwei Tote nach russischem Angriff auf die Region Kiew +++
Infolge eines russischen Raketenangriffs (siehe Eintrag 00:27) sind in einem Vorort der ukrainischen Hauptstadt Kiew nach Angaben des staatlichen Rettungsdienstes ein 35-jähriger Mann und dessen vier Jahre alter Sohn getötet worden. Drei weitere Menschen wurden demnach schwer verletzt. Raketenteile seien am Abend in Browary östlich von Kiew auf private Wohnhäuser gefallen, teilen die Helfer bei Telegram mit. Vater und Sohn seien dabei unter den Trümmern eines Gebäudes eingeschlossen worden.

Vater und Sohn getötet Ukraine: Russland feuert Raketen auf Kiew

+++ 07:04 Russland: Russischer Su-25-Jet soll ukrainische Streitkräfte im russischen Kursk getroffen haben +++
Ein russischer Kampfflieger des Typen Suchoi Su-25 soll offenbar die ukrainischen Streitkräfte im Grenzgebiet in der russischen Region Kursk angegriffen und getroffen haben. Das teilt das russische Verteidigungsministerium auf Telegram mit. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurde der Angriff mit ungelenkten Flugraketen durchgeführt. Das russische Verteidigungsministerium schreibt zudem, dass die Besatzung nach dem Einsatz von Luftwaffen ein Raketenabwehrmanöver durchgeführt, Hitzefallen ausgelöst und zum Abflugplatz zurückgekehrt sei. Auf dem Telegram-Kanal des Verteidigungsministeriums wurde dazu ein Video veröffentlicht, das den Einsatz des Kampfflugzeuges zeigen soll. Der Fliegertyp Suchoi Su-25 ist ein Erdkampfflugzeug, das in der Sowjetunion entwickelt wurde. Im Ukraine-Krieg werden die Su-25-Jets zur Luftunterstützung der russischen Truppen am Boden eingesetzt.

+++ 06:24 ISW: Kreml spielt das Ausmaß des ukrainischen Einmarsches in der Region Kursk herunter +++
Der Kreml habe wahrscheinlich beschlossen, statt des Kriegsrechts eine Anti-Terror-Operation auszurufen, um die ukrainische Invasion in der Region Kursk herunterzuspielen und damit Panik oder eine Gegenreaktion im Inland zu verhindern. Das schreibt das Institute for the Study of War (ISW) in einem aktuellen Bericht. Dies zeige, dass der Kreml nicht bereit sei, mit drastischeren Maßnahmen auf die Situation zu reagieren, so die Analysten weiter.

+++ 05:38 Orthodoxe Kirche mit Moskau-Verbindung soll verboten werden +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt am Samstag in seiner abendlichen Videoansprache an, „unsere ukrainische geistige Unabhängigkeit zu stärken“. Dies deutet darauf hin, dass die Führung des Landes den orthodoxen Zweig der Kirche mit Verbindungen nach Moskau verbieten wird. Seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine wächst die Zahl der Mitglieder der anderen unabhängigen Kirche. Die mit Moskau verbundene Minderheitskirche behält jedoch ihren Einfluss bei. Die ukrainische Regierung wirft ihr vor, die Invasion zu unterstützen und zu versuchen, die öffentliche Meinung zu vergiften.

+++ 03:50 ISW: Ukrainer halten ihre Stellungen und rücken weiter vor +++
Geolokalisierte Aufnahmen und russische Berichte von gestern deuten laut Institut für Kriegsstudien (ISW) darauf hin, dass die ukrainischen Streitkräfte die zuvor gemeldeten Stellungen im Gebiet Kursk weitgehend halten und etwas weiter vorgerückt sind als ihre zuvor bestätigten Stellungen.

Wehrpflichtige kämpfen in Kursk ISW: Wladimir Putin droht politische Bredouille

+++ 01:51 Russland: Verletzte durch ukrainische Rakete in Stadt Kursk +++
In der russischen Stadt Kursk sind mindestens 13 Menschen durch Trümmer einer abgeschossenen ukrainischen Rakete verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Das teilt der amtierende Gouverneur der Grenzregion mit.

+++ 00:27 Explosionen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew +++
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind mehrere Explosionen ertönt. Wie AFP-Journalisten berichten, sind die Explosionen im Zentrum und im Osten der Stadt zu hören. Die ukrainische Luftwaffe erklärt, zwei russische Raketen seien auf die Hauptstadt gerichtet gewesen, während die Kiewer Militärverwaltung im Onlinedienst Telegram die Aktivierung der Luftabwehrsysteme meldete.

+++ 00:11 Ukraine erwartet „mit Spannung“ Entscheidungen aus den USA, Großbritannien und Frankreich +++
Die Ukraine kann möglicherweise die Lieferung weiterer Langstreckenwaffen erwarten, um die Verteidigung gegen die russische Aggression aufrechtzuerhalten. In seiner abendlichen Videoansprache sagt Präsident Selenskyj: „Wir erwarten auch mit Spannung die Entscheidungen der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs über die Langstreckenfähigkeiten – Entscheidungen, die uns einem gerechten Frieden näher bringen werden.“ Lange Zeit hatte die Ukraine versucht, auch Deutschland von einer Lieferung von Taurus-Langstreckenraketen zu überzeugen, was Bundeskanzler Olaf Scholz aber ablehnte.

+++ 22:17 Ukraine verdächtigt 28 Beamte der Veruntreuung von Haushaltsmitteln für Verteidigung +++
Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat gemeinsam mit dem Staatlichen Ermittlungsbüro, der Nationalen Polizei und dem Sicherheitsdienst der Ukraine eine Sonderoperation durchgeführt, um die Organisatoren und Teilnehmer an kriminellen Machenschaften zur Veruntreuung von Haushaltsmitteln für die Verteidigung der Ukraine zu entlarven. Dies teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. Dem Bericht zufolge beläuft sich der Gesamtschaden für den Staat auf über 1,5 Milliarden Hrywnja, umgerechnet etwa 33.000 Euro. Den Ermittlungen zufolge sind Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, von Militäreinheiten, Joint Ventures, regionalen Militärverwaltungen und Stadtverwaltungen sowie Direktoren von Unternehmen in vielen Regionen der Ukraine an der Veruntreuung beteiligt. Im Zuge der Ermittlungen wurden 28 Personen als verdächtig eingestuft, darunter neun als Mitglieder organisierter krimineller Gruppen.

+++ 20:57 Ukrainische Streitkräfte sollen in Belgorod eingedrungen sein +++
Ukrainische Truppen sind offenbar in die russische Oblast Belgorod eingedrungen, während der Einmarsch in die Oblast Kursk andauert, wie ukrainische Medien unter Berufung auf ein Video berichten. In dem Video, das von ukrainischen Medien veröffentlicht wurde, stehen fünf uniformierte Männer mit blauen Armbinden vor dem Gebäude, während einer von ihnen sagt: „Ich wünsche Ihnen Gesundheit. Das 252. Bataillon befindet sich im Dorf Poroz, Oblast Belgorod Ruhm für die Ukraine!“ Die Soldaten in dem Video halten die Flagge des Bataillons und eine georgische Flagge, und auf dem Schild am Gebäude hinter ihnen steht „Porozovsky Village Club“. Nach Angaben des ukrainischen Medienunternehmens Suspilne bestätigte das in der Ukraine ansässige Projekt VoxCheck, dass das Video in Poroz, drei Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, gedreht wurde.

76.000 Russen evakuiert Selenskyj erläutert den Sinn der Kursk-Offensive

+++ 20:22 Selenskyj will mit Offensive bei Kursk „Druck auf den Aggressor“ ausüben +++
Wenige Tage nach Beginn des ukrainischen Vorstoßes auf russisches Staatsgebiet bei Kursk zieht Präsident Wolodymyr Selenskyj erstmals direkt Stellung zu dem Angriff. Verteidigungsminister Olexander Syrskyj habe ihm über „die Vorverlagerung des Krieges in das Gebiet des Aggressors“ berichtet, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Die Ukraine beweise damit, „dass sie wirklich in der Lage ist, für Gerechtigkeit zu sorgen, und garantiert genau den Druck aufzubauen, der nötig ist – Druck auf den Aggressor“. Über den aktuellen Stand des Vorstoßes der ukrainischen Truppen auf russisches Gebiet machten weder Selenskyj noch die Militärs in Kiew genauere Angaben. In den vergangenen Tagen hatte Selenskyj lediglich indirekt Andeutungen zu dem Angriff in Richtung Kursk gemacht.

+++ 19:44 Russland erhält hunderte ballistischer Raketen aus dem Iran +++
Russland wird in naher Zukunft Hunderte von Fath-360 und anderen ballistischen Raketen aus dem Iran erhalten, nachdem im Dezember 2023 ein Abkommen zwischen Moskau und Teheran unterzeichnet wurde, wie Informanten in Geheimdiensten Reuters mitteilen. Die Informanten sagen, Dutzende russische Militärangehöriger würden derzeit im Iran an dem ballistischen Nahbereichsraketensystem Fath-360 ausgebildet. Der Iran ist einer der engsten Verbündeten Russlands. Die beiden Länder haben ihre militärische und politische Zusammenarbeit seit dem Beginn der groß angelegten Invasion in der Ukraine im Februar 2022 noch vertieft.

Vor allem hat der Iran Russland seit Beginn des Krieges Tausende von Shahed-Kamikaze-Drohnen zur Verfügung gestellt.

Im Februar berichtete Reuters außerdem, dass Teheran „eine große Anzahl leistungsfähiger ballistischer Boden-Boden-Raketen“ zur Unterstützung der Invasion Moskaus geschickt hat.

+++ 18:36 Iskander-Raketensystem soll 15 ukrainische Kommandeure im Grenzgebiet getötet haben +++
Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS soll das Raketensystem Iskander-M bei einem Angriff eine Einheit der 22. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Grenzgebiet von Kursk getroffen haben. Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilt, sollen fünfzehn Männer des Kommandostabs der Einheit getötet worden sein. „Der Angriff wurde durch eine Berechnung des operativ-taktischen Raketensystems Iskander-M durchgeführt. Die Raketenträger trafen einen Aufklärungsstandort, an dem sich der Gefechtsstand einer Einheit der 22. separaten mechanisierten Brigade der AFU im Grenzgebiet der Region Kursk befand. Infolgedessen wurde der Kommandostab der 22. separaten mechanisierten Brigade der AFU, der aus 15 Personen bestand, zerstört“, so das Ministerium.

+++ 17:55 Russland evakuiert 76.000 Zivilisten bei Kursk +++
Angesichts der schweren Kämpfe beim Vorstoß der ukrainischen Streitkräfte auf russisches Staatsgebiet hat der regionale Zivilschutz bereits Zehntausende Menschen evakuiert. Es seien bereits rund 76.000 Zivilisten aus dem Grenzgebiet evakuiert und in anderen Regionen Russlands untergebracht worden, teilt der Zivilschutz nach Angaben der Staatsagentur Tass mit. Zum eigentlichen Kampfgeschehen lagen weder von russischer noch ukrainischer Seite Angaben vor. Die ukrainische Aufklärung teilt lediglich mit, dass Russland mit der Verlegung einer Brigade Marineinfanterie von der besetzten Halbinsel Krim in die Region Kursk begonnen habe. Ein Teil der Fahrzeugkolonne sei bereits bei der Anfahrt zerstört worden. Die Angaben können nicht unabhängig geprüft werden. In der gesamten Region Kursk wurde Raketenalarm ausgelöst. Der geschäftsführende Gouverneur Alexej Smirnow warnt auf der Plattform Telegram vor den möglichen Gefahren und forderte die Bevölkerung auf, möglichst Schutzräume aufzusuchen.

+++ 17:28 Minsk wirft Kiew „kriminelle Handlungen“ vor +++
Nach dem angeblichen Eindringen ukrainischer Kampfdrohnen in belarussischen Luftraum hat das Außenministerium in Minsk vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt. Derartige „kriminelle Handlungen“ könnten zu einer radikalen Eskalation der Lage führen, teilt das belarussische Außenministerium nach Angaben der Staatsagentur Belta mit. Sie seien zudem ein „gefährlicher Versuch, die derzeitige Konfliktzone in unserer Region auszuweiten“. Belarus werde sein Recht auf Selbstverteidigung nutzen und auf jede Provokation oder feindliche Handlungen angemessen reagieren. Machthaber Alexander Lukaschenko hatte zuvor über den mutmaßlichen Abschuss von mehreren ukrainischen Flugzielen informiert. Die Flugabwehr sei in volle Bereitschaft versetzt worden, weil etwa zehn Flugobjekte aus der Ukraine in den Luftraum von Belarus im Osten des Landes im Gebiet Kostjukowitschy eingedrungen seien, sagt Lukaschenko über den Vorfall am Vorabend.

+++ 17:00 Selenskyj dankt für „Auffüllen des Austauschfonds“ +++
Rund um den Vorstoß ukrainischer Truppen auf russisches Gebiet sind noch längst nicht alle Fragen beantwortet. Präsident Selenskyj meldete sich nun zu Wort und dankte den Soldaten, die Gefangene gemacht hatten. Die Ukraine benötigt sie, für zukünftige Tauschhandel mit Russland.

Soldaten nehmen Russen gefangen Selenskyj dankt für „Auffüllen des Austauschfonds“

+++ 16:27 Ukraine greift Gasförderturm mit 40 russischen Soldaten im Schwarzen Meer an +++
Die ukrainischen Marinestreitkräfte haben nach eigenen Angaben bei einem Angriff auf einen Gasförderturm im Schwarzen Meer etwa 40 russische Soldaten getötet. Kräfte der Marine und des Militärgeheimdienstes hätten die Stelle, an der der Gegner Personal und Ausrüstung versammelt hatte, angegriffen, berichten ukrainische Medien nach Angaben der Kriegsflotte.

Die Besatzer wollten den Turm demnach für Störsignale der Navigation über Satelliten nutzen, was die zivile Seefahrt in Gefahr gebracht hätte. „Wir können so etwas nicht zulassen“, sagte Dmytro Pletentschuk der Internetzeitung „Ukrajinska Prawda“. Zivilisten seien auf der Gasförderplattform, die außer Betrieb ist, nicht gewesen, heißt es. Die Raketen- und Artillerieeinheiten der Küstenstreitkräfte hätten den Schlag ausgeführt. Auf einem veröffentlichten Video war eine schwere Explosion zu sehen. Die Echtheit der Aufnahmen war von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Es sei nicht die erste Operation dieser Art gewesen, sagt Pletentschuk. Der Feind habe den Turm schon in der Vergangenheit genutzt, um etwa die Navigation von Getreidefrachtern zu stören.

+++ 15:49 NATO-Abfangjäger starten wegen russischen Seeaufklärers IL-20M über Ostsee +++
Ein russisches Aufklärungsflugzeug über dem Ostsee-Raum hat Kampfflugzeuge aus mehreren NATO-Staaten auf den Plan gerufen. Zur Luftraumsicherung des Bündnisgebietes seien Abfangjäger der Alarmrotten aus Rostock-Laage, aus Schweden sowie der NATO-Mission Air Policing Baltikum aufgestiegen und hätten den russischen Seeaufklärer IL-20M begleitet, teilt die Deutsche Luftwaffe auf dem Kurznachrichtendienst X mit. „Die Maschine flog ohne Flugplan und Kontakt zur zivilen Flugsicherung“, heißt es weiter. Russland nutzt im Einklang mit geltendem Luftrecht den internationalen Luftraum auch für militärische Flüge. Dabei fliegen die russischen Militärmaschinen nach früheren Angaben der Bundeswehr fast immer ohne Erkennungssignal („Transponder“), was sie für die zivile Flugsicherung unsichtbar macht. Bei den Flügen kommen diese Maschinen dem NATO-Luftraum nahe, ohne diesen aber zu verletzen. Angenommen wird, dass damit auch die Reaktion auf solche Flüge getestet wird.

+++ 15:26 Lukaschenko befiehlt Verlegung von Iskander-Raketensystemen und Raketenartillerie an Grenze +++
Alexander Lukaschenko, Machthaber in Belarus, hat die Verstärkung der Truppengruppierung in den taktischen Gebieten Gomel und Mozyr an der Grenze zu den ukrainischen Oblasten Kiew und Tschernihiw angeordnet. Das berichtet die belarussische staatliche Nachrichtenagentur BelTA unter Berufung auf Angaben des belarussischen Verteidigungsministers Viktor Khrenin. „Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte [Lukaschenko] hat die Anweisung gegeben, die Gruppierung der Kräfte in den taktischen Gebieten Gomel und Mozyr zu verstärken. Sondereinsatzkräfte, Bodentruppen und Raketeneinheiten, insbesondere Polonez-Mehrfachraketen und Iskander-Raketensysteme, wurden mit der Verlegung in die vorgesehenen Gebiete beauftragt“, sagt Khrenin. Zuvor hatte Lukaschenko behauptet, dass „mehrere aus der Ukraine kommende Ziele“ über Belarus abgeschossen worden seien.

+++ 14:49 Unter Toten nach russischer Attacke auf Supermarkt sind mindestens zwei Kinder +++
Bei mehreren russischen Angriffen auf die Ukraine wurden seit Freitag mindestens 18 Menschen, darunter zwei Kinder, getötet und 60 weitere verletzt, wie regionale Behörden mitteilen. Die meisten Opfer gab es in der Stadt Kostjantyniwka im Gebiet Donezk, wo am Freitag eine russische Rakete in einen Supermarkt einschlug. Bis 10 Uhr Ortszeit heute morgen wurden mindestens 14 Menschen getötet, darunter zwei Kinder im Alter von 9 und 11 Jahren, und 43 weitere verwundet, teilt die Generalstaatsanwaltschaft auf Telegram mit. Bei russischen Angriffen auf andere Siedlungen im Gebiet Donezk wurden am Freitag zwei Menschen getötet und eine weitere Person verwundet, wie Gouverneur Vadym Filashkin am frühen Morgen mitteilt. Berichten zufolge wurden mehr als 30 Häuser, ein Wohnhaus, eine landwirtschaftliche Anlage und die zivile Infrastruktur beschädigt. Im Gebiet Charkiw wurden bei russischen Angriffen eine 80-jährige Frau und ein 24-jähriger Mann getötet sowie vier Personen im Alter zwischen 32 und 67 Jahren verletzt, wie Gouverneur Oleh Syniehubov mitteilt.

+++ 14:21 Innenministerium warnt vor Einflussnahme Russlands auf Landtagswahlen +++
Das Bundesinnenministerium warnt vor möglichen Manipulationsversuchen Russlands vor den bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland.“Wir müssen davon ausgehen, dass alle Wahlen in unserem Land ein potenzielles Ziel von illegitimer Einflussnahme sind“, sagt ein Sprecher des Ministeriums dem „Handelsblatt“. Russland versuche auf diese Weise, „illegitim Einfluss auf die öffentliche Debatte und die politische Willensbildung in Deutschland zu nehmen“. Schon seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine beobachte man eine Zunahme von Desinformation durch russische offizielle Stellen, staatliche und staatsnahe Medien und regierungsnahe Accounts in sozialen Netzwerken. „Sie nutzen Falschinformationen, um emotional aufgeladene Diskussionen anzuheizen und gesellschaftliche Gruppen gezielt gegeneinander auszuspielen“, sagt der Sprecher.

+++ 13:42 Luftwaffe: Russischer IL-20M-Seeaufklärer vor Rügen gesichtet +++
Ein russisches Aufklärungsflugzeug ist in den internationalen Luftraum über der Ostsee geflogen, ohne Kontakt mit der Flugsicherung aufzunehmen. Maschinen der deutschen und schwedischen Luftwaffe sowie der NATO-Flugsicherung im Baltikum seien am Freitagabend aufgestiegen und hätten die russische Maschine vom Typ IL-20M eskortiert, teilt die Luftwaffe mit. Der Seeaufklärer sei im Luftraum vor der Insel Rügen „ohne Flugplan und Kontakt zur zivilen Flugsicherung“ unterwegs gewesen. Meldungen von nicht kommunizierenden russischen Militärmaschinen im internationalen Luftraum über der Ostsee gebe es in letzter Zeit nahezu wöchentlich, sagt ein Sprecher der Luftwaffe. In den meisten Fällen werde dem aber nicht nachgegangen, wenn sie sich nicht weiter auffällig verhielten oder rasch wieder in den russischen Luftraum zurückkehrten. Mitte Juni hatte ein russischer SU-24 Bomber die schwedische Ostseeinsel Gotland überflogen, die etwa 350 Kilometer vor der russischen Exklave Kaliningrad liegt.

Über Ostseeinsel Gotland Russischer SU-24-Bomber dringt in schwedischen Luftraum ein

+++ 13:06 Lukaschenko: Aus der Ukraine abgefeuerte Objekte über Belarus zerstört +++
Belarussischen Angaben zufolge haben die Streitkräfte des Landes mehrere Flugobjekte über belarussischem Gebiet zerstört. Es handle sich vermutlich um Drohnen, die aus der Ukraine gestartet worden seien, zitiert die belarussische Nachrichtenagentur Belta Alexander Lukaschenko, den Präsidenten des mit Russland verbündeten Landes. In der Vergangenheit hatte Lukaschenko wiederholt von angeblichen Übergriffen aus der Ukraine gesprochen und dann Entwarnung gegeben. Belarus ist nach eigenen Angaben nicht an den Kämpfen in der Ukraine beteiligt.

+++ 12:43 Ukraine: Drei tote Zivilisten nach russischen Angriffen in der Ostukraine +++
Ukrainischen Angaben zufolge sind bei russischen Raketenangriffen in der Ostukraine drei Menschen ums Leben gekommen. Bei einem Angriff auf die ostukrainische Stadt Kramatorsk in der Region Donezk soll ein Mensch getötet worden. Es habe zudem mehrere Verletzte gegeben, schreibt der Gouverneur der Region, Wadym Filaschkin, auf Telegram. Die Rakete habe ein Gebäude der kritischen Infrastruktur getroffen und es schwer beschädigt. Bei einem Angriff in der Region Charkiw auf ein Privathaus kamen zwei Menschen ums Leben, wie die Polizei mitteilt.

+++ 12:00 Ukraine: Nach russischem Angriff wütet Großbrand in Cherson +++
Aufgrund eines russischen Angriffs soll in der südukrainischen Region Cherson ein Großbrand ausgebrochen sein. Das teilt die Regionalverwaltung von Cherson auf Telegram mit. Das Feuer soll auf einer Freifläche außerhalb der Stadt Cherson ausgebrochen sein. Wegen des starken Windes breitete sich der Rauch schnell aus und erfasste fast die gesamte Stadt Cherson. Nach Angaben der Regionalverwaltung von Cherson ist die Feuerwehr im Einsatz, um den Brand zu löschen.

+++ 11:28 Mangott über Waffenlieferungen: Kretschmer „nimmt in Kauf, dass die Ukraine verliert“ +++
Ukrainische Soldaten sind in Russland eingedrungen. Mit dem Vorstoß in Kursk will die Ukraine auch zeigen, dass Russland „die Bürger in den Grenzregionen nicht schützen kann“, führt Gerhard Mangott aus. Der Politologe betont auch, dass er nicht daran glaubt, dass die Ukraine sich auf Dauer in der Region halten kann.

Mangott über Waffenlieferungen Kretschmer „nimmt in Kauf, dass die Ukraine verliert“

+++ 10:53 Video soll russische Truppenstärke in Kursk präsentieren +++
Das russische Verteidigungsministerium veröffentlicht ein weiteres Video, das eine Verstärkung der Militärpräsenz in der Region zeigen soll. Zu sehen sind Panzer, die Kampfstellungen beziehen sollen, um ukrainische Truppen zu zerstören. Die Aufnahmen sind nicht unabhängig überprüfbar. Das Ministerium meldet zudem zahlreiche abgewehrte ukrainische Drohnenangriffe im Raum Kursk.

Als Reaktion auf Ukraine-Vorstoß Moskau kündigt „Anti-Terror-Einsätze“ in Grenzzonen an

+++ 10:29 Russischer Nuklearkonzern: Betrieb des AKW in Kursk normal +++
In der russischen Region Kursk finden die Gefechte zwischen den russischen und den ukrainischen Streitkräften auch in der Nähe eines Kernkraftwerks statt. Trotz der anhaltenden Kämpfe laufe der Betrieb „normal“. Das sagt der Betreiber, das russische Staatsunternehmen Rosatom, der Nachrichtenagentur Reuters. Zuvor hatte der Nuklearkonzern wegen des Vordringens ukrainischer Truppen in Kursk Arbeiter von der Baustelle für zwei neue Atomreaktoren im Kernkraftwerk Kursk (siehe Eintrag 02:30) abgezogen.

+++ 09:57 Ukrainischer Geheimdienst: Magura V5 zerstört russisches Boot im Schwarzen Meer +++
Soldaten des ukrainischen Geheimdienstes HUR greifen an der Schwarzmeerküste im Nordwesten der von Russland besetzen Halbinsel Krim die russische Marine an. Das teilt der ukrainische Geheimdienst mit. Der Angriff habe vor der Küste in der Nähe der Siedlung Tschornomorske im Westen der Krim stattgefunden. Dabei soll eine Seedrohne des Typs Magura V5 ein russisches Patrouillenboot vom Typ KS-701 „Tunets“ versenkt haben. Drei weitere russische Militärboote wurden laut HUR beschädigt. Der ukrainische Geheimdienst postet in den sozialen Netzwerken ein Video, das den Angriff zeigen soll.

+++ 09:19 ISW: Russland verlegt keine Fronteinheiten aus der Ostukraine nach Kursk +++
Die russische Militärführung verlege möglicherweise ihre Streitkräfte von der Front in der Ostukraine nicht in die umkämpfte russische Grenzregion Kursk, um die eigene Offensive im Osten der Ukraine nicht zu stören. Dies schreibt das Institute for the Study of War (ISW) in seinem neuesten Bericht. Den ISW-Analysten zufolge würde es wahrscheinlich zusätzliche Zeit brauchen, bis diese Einheiten aus der Ostukraine in der Region Kursk eintreffen. Die russische Militärführung scheine sich auf die bereits in Kursk stationierten Truppeneinheiten, um den anhaltenden ukrainischen Vorstoß zu stoppen. Zudem verlege die russische Militärführung Wehrpflichte aus dem Militärnachrichtendien Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (GRU) sowie Spetsnaz, sogenannte Sondereinsatzkräfte, darunter auch die Söldnergruppe Wagner und die Kadyrowzy, so die Analysten unter Berufung auf Berichte.

Quellen: ntv.de, rog/lve/rwe/rts/AP/dpa/AFP

NACHT IM ÜBERBLICK – UKRAINE

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WEITERE UKRAINE-MELDUNGEN

ZENTRALBANKEN

KOMMENTAR – Die Fed reagiert auf relevante Daten und ignoriert Wutausbrüche, da die derzeitige Politik der Fed recht angepasst ist… – Dr. Michael Ivanovitch, Präsident, MSI Global, 10.8.2024

Eine schlecht gemanagte US-Wirtschaft durchläuft derzeit eine zyklische Anpassung, die durch eine extrem expansive Finanzpolitik, Preisstarrheiten und Handelsströme in einer Welt gekennzeichnet ist, die entlang zunehmend kriegerischer Sicherheitslinien gespalten ist.

Dies ist das allgemeine Umfeld, in dem der politische Ausschuss der amerikanischen Zentralbank (Fed) Entscheidungen über die Zinssätze treffen muss.

Eine besondere Schwierigkeit in diesem Wahljahr besteht darin, dass niemand weiß, wie die Finanzpolitik aussehen wird, wenn die aktuellen Zinssätze der Fed in drei bis vier Quartalen auf den privaten Verbrauch, die Wohnungsnachfrage und die Unternehmensinvestitionen durchschlagen.

Das ist der Zeithorizont, in dem die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen und ihre Finanzpolitik vom US-Kongress genehmigen lassen kann.

All dies ist kein Plädoyer dafür, dass die Fed nichts tun soll, sondern nur ein Hinweis darauf, dass die Aufgabe der Fed recht schwierig ist, weil sie mit einem politischen Instrument arbeitet – der Geldmenge -, das mit langen und variablen Verzögerungen arbeitet.

Um ihre Politik richtig kalibrieren zu können, muss die Fed genau wissen, wo sich die Wirtschaft zum Zeitpunkt der Entscheidungsfindung befindet. Und, was noch wichtiger ist, die Fed muss wissen, wo sich die Wirtschaft befinden wird, wenn diese Zinsänderungen beginnen, sich auf die Wirtschaftstätigkeit auszuwirken.

Kein Spielraum für Zinssenkungen

Wenn das so klingt, als würde die Fed im Blindflug agieren, handelt es sich um eine typische monetaristische Übertreibung. Näher an der Wahrheit ist vielleicht die Vorstellung, dass die visuelle Navigation der Fed Schwierigkeiten hat, durch die gefährlichsten tief fliegenden Wolken zu landen.

In der Tat sind Umfragen zur Konjunkturlage, Informationen über die Produkt- und Arbeitsmärkte und Außenhandelstransaktionen verfügbar. Die Fed befindet sich also nicht völlig im Blindflug. Aber die Komplexität der Daten, ihre Aktualität und Qualität machen Extrapolationen vergangener Trends zu einem schlechten Ersatz für höchst wahrscheinliche Prognosen, die die Fed wirklich braucht.

Hier ein Beispiel: Die einfache Tatsache, dass die US-Wirtschaft in der ersten Hälfte dieses Jahres mit einer Jahresrate von 3 % gewachsen ist, würde eine geldpolitische Lockerung nun kategorisch ausschließen.

Bei diesem Wachstumstempo bewegt sich die Wirtschaft nämlich weit über den physikalischen Grenzen ihres potenziellen und nichtinflationären Wachstums, das auf 1,6 % geschätzt wird – basierend auf der Summe aus Produktivitäts- und Arbeitskräftewachstum.

Auf dieser Grundlage kann man sogar zu dem Schluss kommen, dass die derzeitige Politik der Fed recht akkommodierend ist – eine offensichtlich unangemessene politische Entscheidung in einer Zeit, in der das tatsächliche Wachstum das nichtinflationäre Potenzial der Wirtschaft weit übersteigt.

Diese Schlussfolgerung wird durch empirische Untersuchungen untermauert, die den derzeitigen realen Leitzins der Fed von 2 % als neutralen politischen Kurs ansehen. Diesen Wert erhält man, wenn man die jährliche Veränderung des Kernverbraucherpreisindex von 3,3 % im Juni vom jüngsten effektiven Leitzins der Fed von 5,33 % abzieht.

Da die Inflation über dem mittelfristigen Ziel von 2 % liegt und das Wirtschaftswachstum die physischen Grenzen für ein nachhaltiges Wachstum bei weitem überschreitet, sollte der Leitzins der Fed deutlich höher sein als sein derzeitiges Niveau von 5,33 %.

Neutrale Politik in einem Wahljahr

Die jüngsten Konjunkturumfragen deuten auch darauf hin, dass die von der Finanzwelt geforderten Zinssenkungen nicht angemessen sind – und den Bemühungen der Fed um eine „Normalisierung“ der durch jahrzehntelange „quantitative Lockerung“ verzerrten Geldpolitik sogar schaden könnten.

Das Beige Book der Fed (eine Publikation, die einen Überblick über die aktuelle Wirtschaftslage in 12 Federal Reserve Distrikten gibt), das im letzten Monat veröffentlicht wurde, berichtet über eine wachsende Aktivität in den meisten Bereichen, mit steigenden Löhnen und Preisen.

Sehr viel detailliertere monatliche Umfragen werden auch vom Institute of Supply Management (ISM) veröffentlicht. Anfang dieses Monats spiegelte der ISM-Bericht für das verarbeitende Gewerbe (etwa 10 % der US-Wirtschaft) strukturelle Probleme in den güterproduzierenden Industrien wider – ein Altlastenproblem, das durch die groß angelegte Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland auf der Suche nach niedrigeren Arbeitskosten entstanden ist.

Im Gegensatz dazu zeigte der ISM-Bericht für den Dienstleistungssektor (der 90 % der US-Wirtschaft abdeckt) im Juli einen starken Anstieg der Geschäftstätigkeit, der Auftragseingänge, der Auftragsbestände und der Beschäftigung sowie einen schnelleren Preisanstieg in 86 aufeinanderfolgenden Monaten.

All diese Umfragedaten deuten eindeutig darauf hin, dass der BIP-Anstieg von 3 % in der ersten Hälfte dieses Jahres unvermindert anhielt. Und überraschenderweise zeigte auch ein Anstieg der Exporte um 2 % im gleichen Zeitraum, dass es eine anhaltende Auslandsnachfrage nach amerikanischen Waren und Dienstleistungen gibt – trotz wachsender geopolitischer Spannungen und wirtschaftlicher Stagnation in der Europäischen Union, die 25 % der amerikanischen Auslandsverkäufe auf sich vereint.

Die Nervosität an der Wall Street führte zu Beginn dieser Woche zum schlechtesten Handelstag seit fast zwei Jahren – aber die Fed hatte keinen Grund, sich zu verpflichten.

Dr. Michael Ivanovitch ist ein unabhängiger Analyst mit den Schwerpunkten Weltwirtschaft, Geopolitik und Anlagestrategie. Er war leitender Wirtschaftswissenschaftler bei der OECD in Paris, internationaler Wirtschaftswissenschaftler bei der Federal Reserve Bank of New York und lehrte Wirtschaftswissenschaften an der Columbia Business School.

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Harris will Trinkgeldsteuer abschaffen

Zwei Monate nach einem entsprechenden Vorschlag des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump will nun auch die Demokratin Kamala Harris nach einem Wahlsieg die Besteuerung von Trinkgeldern in den USA abschaffen. Das versprach die Präsidentschaftskandidatin bei einer Wahlkampfveranstaltung in Las Vegas.

In der Stadt arbeiten wegen des legalisierten Glücksspiels besonders viele Menschen im Hotel- und Gastgewerbe. Sie bekommen oft den eher niedrigen Mindestlohn, weswegen viele Beschäftigte auf das Trinkgeld angewiesen sind. Der Mindestlohn wird von den Bundesstaaten festgelegt.

„Und es ist mein Versprechen an alle hier: Wenn ich Präsidentin bin, werde ich den Kampf für die arbeitenden Familien Amerikas fortsetzen, inklusive einer Erhöhung des Mindestlohns und einer Streichung der Steuern auf Trinkgelder für Angestellte im Dienstleistungs- und Gastgewerbe“, sagte die Vizepräsidentin vor Tausenden Anhängern.

Trump hatte die Abschaffung der Trinkgeldbesteuerung vor rund zwei Monaten in Las Vegas vorgeschlagen und war damit in dem umkämpften Bundesstaat Nevada auf gute Resonanz gestoßen. Harris habe seinen Vorschlag „kopiert“, schrieb er auf der von ihm mitgegründeten Plattform Truth Social und meldete Zweifel an, ob die Demokratin es ernst meine.

Die Besteuerung von Trinkgeldern kann die Regierung nicht im Alleingang ändern: Es bräuchte eine entsprechende Gesetzgebung des Parlaments. red, ORF.at/Agenturen

Vierte Amtszeit: Kagame und Ruandas offene Zukunft

30 Jahre ist der Genozid an den Tutsis her. Ruanda hat seither dank des seit 2002 amtierenden Präsidenten Paul Kagame einen vor allem wirtschaftlich rasanten Aufstieg genommen. Die Schattenseite dieser Erfolgsstory: Kagame regiert das Land autokratisch. Dazu kommt seine Verwicklung in den blutigen Dauerkonflikt im Osten der Demokratischen Republik (DR) Kongo. Die EU schloss mit Kigali trotzdem zuletzt ein umstrittenes Rohstoffabkommen. Am Sonntag wird Kagame für seine vierte Amtszeit vereidigt.

Mitte Juli hatte der 66-jährige Kagame die Wahl laut offiziellem Ergebnis mit mehr als 99 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen. Seine zwei Herausforderer waren von vornherein chancenlos, eine führende Oppositionspolitikerin wurde nicht zur Wahl zugelassen. Dass das Ergebnis die tatsächliche Unterstützung in der Bevölkerung widerspiegelt, glauben nur wenige. Vielmehr vermuten Kritikerinnen und Kritiker, dass Desillusion und Angst vor Repressalien für viele den Ausschlag gaben, für Kagame zu stimmen.

Dazu kommt Kagames Verwicklung in den kriegerischen Dauerkonflikt im rohstoffreichen Osten der DR Kongo. Laut einem UNO-Bericht, der im Juli bekanntwurde, kämpfen bis zu 4.000 ruandische Soldaten an der Seite der Tutsi-Rebellengruppe M23 in den östlichen Provinzen des Nachbarlandes.

Verwandlung in „Schweiz Afrikas“

Das Land – flächenmäßig etwa so groß wie Niederösterreich und das Burgenland, aber mit mehr als 13 Millionen Menschen – hat sich unter Kagame gezielt eine Position als eine Art Liebling der internationalen Gemeinschaft erarbeitet. Immer wieder wird Ruanda auch als „Schweiz Afrikas“ bezeichnet. Die Verbrechensrate ist sehr niedrig, die Hauptstadt Kigali ist sauber, Korruption gibt es kaum noch.

Da das Binnenland weder nennenswerte Bodenschätze hat noch genügend Lebensmittel zur Versorgung der eigenen, stark wachsenden Bevölkerung (derzeit mehr als 13 Mio., Anm.) produziert, hat Kagame Kigali sehr erfolgreich zu einem Hub in der Region gemacht, wo etwa viele internationale Konferenzen stattfinden. In einem Weltbank-Ranking der Subsahara-Länder, in denen am besten Geschäfte gemacht werden können, steht Ruanda auf Platz zwei.

Für Devisen auch Asylersatzland

Das bringt Devisen – genauso wie internationale Militäreinsätze, ob im Rahmen der UNO oder der Afrikanischen Union (AU). Beides sichert zudem Jobs für die sehr junge Bevölkerung und verleiht Ruanda innerhalb Afrikas eine im Verhältnis zu seiner Größe überproportionale Bedeutung.

Geld in Form von Devisen war wohl auch das Motiv Kagames, sich als Asylabschiebeland für Großbritannien und andere europäische Länder anzubieten. Ein weiterer Vorteil: London hätte – wäre der Deal von der neuen Labour-Regierung nicht mittlerweile aufgekündigt worden – Kagames autokratischen Regierungsstil nicht mehr kritisieren können.

Scharfe Kritik an EU-Kooperationsabkommen

Letzteres könnte der gesamten EU mit einem heuer geschlossenen „Kooperationsabkommen“ zur Lieferung seltener Mineralien, die Europa für die Umsetzung des „Green Deal“ braucht, passieren, befürchten Kritikerinnen und Kritiker. Zudem werfen NGOs der EU und großen Konzernen wie Apple vor, damit den Schmuggel von „Blutmineralien“ aus der Konfliktzone in der östlichen DR Kongo zu befördern – und damit die Kämpfe dort anzuheizen.

In der jahrzehntelangen Auseinandersetzung kamen bereits Millionen Menschen ums Leben, sieben Millionen wurden zur Flucht gezwungen. Nun droht der Konflikt andere Länder hineinzuziehen. Die von Ruanda gestützten Rebellen konnten heuer zusätzliche Gebiete erobern. Anfang August trat ein Waffenstillstand – vermittelt von der Afrikanischen Union – in Kraft. Noch ist unklar, ob dieser hält.

Experte: EU „rechtfertigt“ illegalen Handel

Fakt ist, dass Ruandas Exporte von Mineralien wie Gold und Koltan in den letzten Jahren rasant stiegen. Fachleuten zufolge ist aber klar, dass der allergrößte Teil aus dem Osten der DR Kongo nach Ruanda geschmuggelt und von dort in die ganze Welt exportiert wird.

Die EU behauptet dagegen, dass Ruanda sein Schürfvolumen deutlich erhöhen werde. Der Experte Erik Kennes von der Brüsseler Denkfabrik Egmont Institute betonte zuletzt gegenüber dem Magazin „Politico“, die EU „rechtfertigt und formalisiert“ damit nur illegalen Rohstoffhandel.

Im Wettrennen mit China um geopolitischen Einfluss opfere die EU ihre moralischen Prinzipien, so der Vorwurf.

Brüssel sagt dagegen: Ziel sei es, die Transparenz im Rohstoffhandel zu erhöhen und die Umwelt- und Sozialstandards in der Branche zu verbessern.

Der Präsident der DR Kongo, Felix Tshisekedi, kritisierte die EU wegen des Deals außergewöhnlich scharf: Es sei, als würde die EU einen Stellvertreterkrieg gegen sein Land führen. In der DR Kongo wiederum ist China im Bergbau bereits seit Jahren fest verankert.

Schlechtes Gewissen Europas

Beziehungen Europas zu Afrika sind noch immer stark von der kolonialen Vergangenheit geprägt. Vor allem aber ringen Europa und auch die UNO bis heute mit ihrem Versagen und der Zuschauerrolle, die sie beim Genozid der Hutis an den Tutsis 1994 einnahmen. Damals wurden binnen Wochen 800.000 Tutsis und oppositionelle Hutis äußerst brutal verfolgt und ermordet.

Dazu kamen Massenvergewaltigungen und Millionen Flüchtlinge. Kagame, der in Uganda aufgewachsen war und dort die Tutsi-Miliz Ruandische Patriotische Front aufgebaut hatte, beendete den Massenmord durch einen Einmarsch und die Eroberung des Landes nach 100 Tagen des Mordens.

Ehrgeizige Ziele und der Hebel des Westens

Bis 2035 möchte Kagame Ruanda zu einem Land mit mittlerem Einkommen machen, bis 2050 soll Ruanda sogar ein hohes Einkommensniveau erreichen. Das sind ehrgeizige Ziele – und Kagame wird dafür viel internationale Finanzhilfe brauchen. Sich allein auf seine historischen Verdienste um die Befriedung des Landes zu berufen wird dabei zunehmend weniger ausreichen.

Entscheidend für die Zukunft Ruandas wird daher auch sein, ob Europa – und der Westen insgesamt – trotz des Wettrennens um geopolitischen Einfluss Kagames autokratischem Regierungsstil mit Kritik begegnen und sich für mehr Grundrechte und Menschenrechte im Land einsetzen.

Den Hebel dazu und zu einer Intervention im Kongo-Konflikt hat der Westen laut „Foreign Affairs“: Ruandas Budget bestehe zu einem Drittel aus internationalen Hilfsgeldern – der überwiegende Teil davon kommt von der EU und den USA. *** guti, ORF.at/Agenturen

Links:

Türkei hebt Instagram-Sperre nach acht Tagen wieder auf

Nach über einer Woche ist die Onlineplattform Instagram in der Türkei wieder frei erreichbar. „Die Sperre von Instagram ist aufgehoben worden“, schrieb Infrastrukturminister Abdulkadir Uraloglu gestern auf dem sozialen Netzwerk X.

Mit Instagrams Mutterkonzern Meta sei eine Einigung über die Löschung von strafrechtlich relevanten Inhalten erzielt worden. Meta äußerte sich noch nicht zur Aufhebung der Sperre.

Uraloglu hatte dem Unternehmen vorgehalten, Inhalte zuzulassen, die in der Türkei eine Straftat darstellen, wie sexueller Missbrauch, Werbung für Glücksspiel und Beleidigungen gegen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk.

Am Freitag vergangener Woche war Instagram schließlich blockiert worden, die Plattform seitdem von der Türkei aus nur noch über geschützte Netzwerkverbindungen (VPN) zu erreichen. Medienberichten zufolge nutzen in der Türkei rund 57 Millionen Menschen Instagram.

Vorwürfe nach Tötung von Hamas-Auslandschef

Kurz vor der Sperre hatte Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun Instagram vorgeworfen, Beileidsbekundungen für den getöteten Hamas-Auslandschef Ismail Hanija zu blockieren, und der Plattform Zensur unterstellt.

Ankara unterhält gute Beziehungen zur islamistischen Hamas. Erst im April hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan Hanija in Istanbul getroffen. Nach der Tötung von Hanija in der iranischen Hauptstadt Teheran ordnete die türkische Regierung eine eintägige Staatstrauer an. *** red, ORF.at/Agenturen

EUROPÄISCHE UNION

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DEUTSCHLAND – WAHLUMFRAGEN

ÖSTERREICH – WAHLUMFRAGEN

UMWELT

Hitzepole in Klagenfurt werden vermessen

Ab Sonntag finden im Stadtgebiet von Klagenfurt besondere Vermessungsflüge statt. Ein mit speziellen Sensoren ausgestattetes Flugzeug soll im Auftrag der Stadt die Hitzepole von Klagenfurt erfassen. Auch die Orte mit der größten Abkühlung sollen aufgespürt werden. Die Ergebnisse sollen für die Stadtplanung verwendet werden.

Mitten in der Hitzewelle lässt die Abteilung für Vermessung und Geoinformation des Landes die mit speziellen Sensoren ausgestattete Maschine aus Deutschland kommen. Sie soll wichtige Daten zur Bodennutzung, Landnutzung, Versiegelung und zum Grünraum in Klagenfurt liefern. Dafür wird es zwei Befliegungen mit Thermalsensoren geben, sagte Abteilungsleiter Günter Koren: „Es wird eine Befliegung während der größten Erhitzung gemacht, am Nachmittag. Der Flug dauert jeweils etwa eineinhalb Stunden. Und dann wird auch ein Flug in den Nachtstunden gemacht.“ Geflogen wird in einer Flughöhe von 1.600 Metern, in der Nacht auf Montag muss zwischen 0.30 Uhr und 2.00 Uhr Früh mit geringem Fluglärm gerechnet werden, hieß es.

Zusammenhänge zwischen Versiegelung und Temperatur

Bei dem Flug in der Nacht werde untersucht, in welchen Bereichen es Abkühlungen gebe und in welcher Größenordnung die Abkühlung liege, sagte Koren: „Da wird man dann auch die Zusammenhänge eigentlich sehr gut sehen, wie Grünraum und Versiegelung sich da entsprechend über den 24-Stunden-Temperaturverlauf auswirken.“ Parallel zum Flug gibt am es am Boden 14 Messstellen mit Sensoren an unterschiedlichen Gebäuden, Dächern, Böden, Grünflächen und Wasserstellen, die sich vom Neuen Platz über den Europapark bis zur Wörthersee-Ostbucht erstrecken.

Untersucht wird, wie sich eine Rasenfläche, die noch aktiv und grün ist, auf die Temperatur auswirkt oder wie sich eine Rasenfläche auswirkt, die schon abgetrocknet ist. Untersucht werden auch die Auswirkungen von Ackerflächen, Glas- oder Asphaltflächen auf die Temperatur.

Ergebnisse öffentlich ab Herbst abrufbar

Ein 14-köpiges Team von wissenschaftlichen Mitarbeitern der Universität Salzburg und der Stadt betreut die Messpunkte. Es ist ein Projekt, das zur Gänze von der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) finanziert wird. Die FFG steht im Eigentum der Republik Österreich. Die Ergebnisse sollen schließlich ab Herbst für jedermann im digitalen Zwilling der Stadt abrufbar sein, sagte Koren.

„Es wird dann ein Faktendatensatz sein, aus dem wir auch Rückschlüsse für Projekte ziehen werden, etwa was man gegen die Hitzeentwicklung tun kann. Aber uns ist auch wichtig, dass jeder Einzelne da eben entsprechende Maßnahmen setzt, auf seinem eigenen Grundstück. Begrünung ist wichtig, jeder Baum, jeder Strauch ist wichtig.“ *** red, kaernten.ORF.at

Links:

Was der Fischotter über die Natur aussagt

Der Fischotter war im Burgenland lange Zeit ausgestorben, in den vergangenen drei Jahrzehnten aber hat er sich wieder flächendeckend ausgebreitet. Doch nicht alle stehen dem Tier positiv gegenüber.

Vor allem Fischzüchter und Angler sehen im Fischotter eine starke Bedrohung. Er schnappt sich Fische, Krebse und Amphibien aus Teichen und Flüssen. Im Burgenland wurde dafür auch ein eigenes Fischotter-Management eingerichtet – ähnliches gibt es für Fragen und Probleme mit Bibern.

Mit dem zweifelhaften Image des Fischotters kann Andreas Kranz nichts anfangen, im Gegenteil, der Otter-Ombudsmann Andreas Kranz bricht im APA-Gespräch eine Lanze für die Tiere: „Wir sollten heilfroh sein, dass wir ihn haben als Indikator für die Umwelt.“ – mehr dazu in: Fischotter gegen Züchter: Ombudsmann hilft.

Polychlorierte Biphenyle – ein Umweltgift – hatten zu Unfruchtbarkeit der Otter und zu dessen starker Dezimierung in Mitteleuropa geführt, auch im Burgenland. Heute sind die Tiere streng geschützt und ganzjährig geschont. Auf dem rund 15 Kilometer langen Abschnitt der Lafnitz zwischen Neustift und Markt Allhau (Bezirk Oberwart) leben zwei Otterweibchen mit Jungtieren, dazu kommen noch durchreisende Männchen, erklärte Kranz. „Sie breiteten sich langsam wieder aus. Wenn am Unterlauf ein Weibchen Junge hatte, wanderten die dann flussaufwärts.“

Fischart Äsche verschwindet aus der Lafnitz

Um das Image der Fischfresser ist es nicht zum Besten gestellt. „Der Otter steht in Konkurrenz zu den Fischern. Dabei sollten wir heilfroh sein, dass wir ihn haben als Indikator für die Umwelt, weil diese langlebigen Umweltgifte aus Weichmachern landen im Wasser und in der Nahrungskette“, gibt Kranz zu bedenken. Gefährlich für Otter und auch den Menschen seien auch Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS), die in zahlreichen Alltags- und etwa Gesichtspflegeprodukten zum Einsatz kommen. Ihr Abbau erfolgt laut Kranz nur äußerst langsam und welche Auswirkungen das Umweltgift hat, ist noch nicht exakt erforscht.

Der Klimawandel macht auch vor der Lafnitz nicht Halt. In den vergangenen zehn, fünfzehn Jahren wurde der Fluss deutlich wärmer – Kranz spricht von ein, zwei Grad Celsius Erwärmung, die für eine Fischart fatale Auswirkungen haben könne. Dem Leitfisch Äsche wurde es zu warm in der Lafnitz, diese Fischart ist am Verschwinden. Dazu trägt – leider, wie der Ombudsmann sagt – auch der Fischotter bei – mehr dazu in: Lafnitz soll Äschen-Paradies werden (2013).

Zunehmende Verschlammung wird zum Problem

Bis etwa 2016 kam die Äsche in der Lafnitz gut mit dem Otter zurecht. Die gefressenen Mengen wurden „locker kompensiert“. Wenn die Äsche allerdings an den hohen Wassertemperaturen leidet, ist dies nicht mehr der Fall: „Nach 2018 kam es zum Zusammenbruch des Äsche-Bestandes“, sieht Kranz Auswirkungen des Klimawandels: „Schuld ist nicht der Otter.“ Und dieser ernährt sich inzwischen von jenen Fischen, denen das warme Wasser weniger ausmacht.

Die Reproduktion der Äsche werde durch einen zweiten Faktor erschwert, die zunehmende Verschlammung der Lafnitz. Dies sei auf vermehrten Ackerbau auf den Flächen in Flussnähe zurückzuführen. Starke Regengüsse, deren Zahl steige, führen dazu, dass feiner Lehm in das Gewässer gespült wird. „Die Äsche tut sich schwer, ihren Laich abzulegen“, erklärte Kranz. Der Naturschutz versuche durch den Ankauf von Wiesenfläche gegenzusteuern: „Aber das ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.“ *** red, burgenland.ORF.at/Agenturen

MENSCHEN

„Lebensbedrohlich“: Erst wurde Ex-Rektor der Uni Klagenfurt geehrt, dann landete er im Krankenhaus

Als erster in Österreich ansässiger Wissenschaftler wurde Heinrich C. Mayr mit dem Peter P. Chen Award ausgezeichnet. Derzeit liegt der Wissenschaftler schwer lädiert im Spital.

Er ist eine der wichtigsten wissenschaftlichen Größen in Kärnten: Heinrich C. Mayr, ehemaliger Rektor der Alpen-Adria-Universität (AAU) Klagenfurt und Präsident der Gesellschaft für Informatik. Auszeichnungen hat er schon viele erhalten, jetzt kam eine besondere hinzu.

Große Ehre für HC Mayr

Der gebürtige Bayer wurde mit dem renommierten Peter P. Chen Award für seine Beiträge auf dem Gebiet der konzeptuellen Modellierung während seiner 45-jährigen wissenschaftlichen Karriere ausgezeichnet. Er ist der erste in Österreich ansässige Wissenschaftler, der diesen Preis erhält.

Der Peter P. Chen Award wird jährlich von der internationalen Informatik-Community verliehen, um herausragende Leistungen in der konzeptuellen Modellierung auszuzeichnen. Doch was für den noch immer aktiven Wissenschaftler tägliche Beschäftigung ist, klingt für die meisten abstrakt. Was ist konzeptuelle Modellierung? „Sie zielt auf eine präzise Beschreibung eines betrachteten Gegenstandes ab. Das können etwa Abläufe in einem Unternehmen oder dessen Ziele, das Verhalten von Personen in verschiedenen Situationen, die Bau- und Funktionsweise einer Maschine oder die Struktur der Daten in einem Informationssystem sein“, erklärt Mayr.

Hilfe für ältere Menschen im Haushalt

In der Informatik werden konzeptuelle Modelle heute meist für die Spezifikation von Softwaresystemen bzw. digitalen Eco-Systemen eingesetzt, für die Beschreibung von Geschäftsprozessen im Unternehmen, oder als Grundlage für die automatische Erzeugung von Softwaresystemen. „Wir haben etwa ein sehr vielversprechendes Projekt zur unaufdringlichen Unterstützung eines vergesslich werdenden älteren Menschen im eigenen Haushalt durchgeführt“, sagt Mayr.

Das System lerne durch Sensorbeobachtung die täglichen Routinen der betreffenden Person, ohne Daten nach außen zu geben, und baue sie in ein konzeptuelles Modell ein. „Dieses wird kontinuierlich adaptiert und nur im Bedarfsfall verwendet, um der Person akustisch oder visuell Hilfestellung zu geben“, so der Wissenschaftler, der den Vorteil darin sieht, dass jede Entscheidung des Systems dokumentiert und damit nachvollziehbar ist.

Wissenschaft ist manchmal seltsam. Heinrich C. Mayr , Wissenschaftler und Ex-Rektor der Uni Klagenfurt

Weil pensionierte Professoren an der AAU solche Projekte nicht leiten dürfen, konnte das Projekt trotz Zusage internationaler Drittmittel nicht abgeschlossen werden. Mayr nimmt es locker, will sich nicht ärgern: „Wissenschaft ist manchmal seltsam.“

„Chefarzt nannte es lebensbedrohlich“

Zeit für großen Ärger hat der Chen Award-Preisträger nicht, denn er liegt derzeit mit einer schweren Lungenentzündung im Krankenhaus. Erwischt hatte es ihn am Rückweg von den Festspielen in Bregenz. „Laut Chefarzt ist es lebensbedrohlich, aber ich gehe davon aus, dass er ein bisschen dramatisiert“, verliert der Wissenschaftler seinen Humor nicht. Dass er bald wieder gesund sein wird, daran besteht kein Zweifel – dann geht auch der Dienst für die Wissenschaft weiter.

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