FAZIT DES TAGES – SOMMERAUSGABE

IN EIGENER SACHE: Sommerzeit – der Tagesblick wird in der kommenden Zeit weniger umfangreich erscheinen oder sogar eine Zeitlang schweigen. Der Schreiber freut sich auf erholsame Sommertage.

COMMENT – FAZIT:

Israel-Hamas-Hisbollah-Krieg: Dutzende Raketen der Hisbollah gegen Israel. EXKLUSIVMELDUNG (Israel Live News): Aus Gaza ein weiterer Raketenangriff auf Israel – die Hamas ist im südlichen Chan Yunis noch immer aktiv. Messerangriff in Horon, Israel, auf vier Menschen am Samstagmorgen. Ungewöhnlich eindringliche Aufforderung der USA, den Libanon zu verlassen.
Ukraine-Krieg: Heftige „Nadelstiche“ der Ukraine in russischem Hinterland und auf Sewastopol. Langsames Vorrücken der Russen unter hohen Verlusten an Soldaten wurde bestätigt.

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Märkte

Israel, Ukraine

Meldungen

Themenreigen – Medizin: Abwassermonitoring Österreich; Umwelt: Blitzeinschlag in Kärnten mit Handy aufgezeichnet; Lokales: Frau rettet sich mit Sprung aus dem Auto.

Unternehmen

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Viel Stoff – Nutze die Suchfunktion!

HELLMEYER-Report (gekürzt)

Wie angekündigt kein Anlegerreport bis 9.8.2024. Nächster Hellmeyer-Report am Montag, den 12.8.2024.

MÄRKTE

DJI – BAHA *** DJI – KGV *** Rendite 10-jg. US-Anleihen

DAX Deutsche Börse *** DAX – KGV *** Rendite 10-jg. Bundesanl. *** Euro-Bund Futures

COMMENT: Der Wimpel wurde mit gestrigem Tag nachhaltig nach unten durchbrochen. Die „hatscherte“ Schulter-Kopf-Schulter-Formation hat sich „durchgesetzt“, der durchbrochene Wimpel bestätigt nur dieses Kursgepurzel.

Das bedeutet für den DAX-Verlauf nichts Gutes. Allerdings stehen – gerade noch! – charttechnische Gegebenheiten und starke fundamentalanalytische Argumente konträr zueinander.

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt: vor den Zukunftstoren liegt ein Harris-Sieg über Trump, und dies im Zusammenhang mit einem dann eher eintretenden Ukraine-Kriegsende und dem nachfolgenden Wiederaufbau dort: die $-Zeichen glänzen schon verhalten in den Augen der Mittel- bis Langfristspekulanten. Und nach der Wirtschaftsflaute kommen, so die Optimisten unter den Anlegern, 2025 Wirtschaftsbelebung nicht zuletzt dank Alternativenergie-Umstellung, Rückgang der Inflation und Absenkung der Zentralbankzinsen.

Allerdings: die Unternehmensgewinne dürften zunächst einmal sinken, damit sinken auch die Dividendenaussichten: Gift für Aktienbörsen. Nektar für Rentenmärkte. Sicherheit und hohe Renditen wie seit Jahren nicht winken genau dort. Das lässt erst recht Aktien darben.

Doch als Dirigent des ganzen Geschehens rückt nun im Vergleich zu den zurückliegenden Zeiten die Geopolitik in den Fokus, allen voran die Situation in Nahost.

Rebound am Montag nach oben? Das ist nahezu sicher bei diesem binnen zwei Tagen ausverkauften Markt. Dies ist aller Voraussicht nach nur als technische Reaktion zu werten, dürfte aber am neuen Baisse-Trend für Tage bis – zunächst – wenige Wochen nichts ändern.

ISRAEL

ILTV – Israel Live Television (englischsprachig)

Tägliche Video-Zusammenfassungen als ILTV News Flash.

ISRAEL – UNDERSTANDIG WAR (ISW)

Tägliche Updates des Institute for the Study of War (ISW) inkl. kurzfristig aktualisiertem Kartenwerk. Themen: Ukraine, Iran, China/Taiwan u.a.m.
Speziell für den Israel-Hamas-Hisbollah-Huthi-Krieg siehe hier (hinunterscrollen zu aktuellen Berichten).

ISRAEL im n-tv Liveticker

NAHOST-KONFLIKT n-tv aktuell

04.08.2024 04:07

Sorge vor Irans direktem Angriff Hisbollah feuert Dutzende Raketen auf Israel ab

Die Hisbollah greift Israel wieder mit Dutzenden Raketen an. Die meisten dürften abgefangen worden sein. Eine Entspannung der Lage in der Region ist nicht in Sicht. In den kommenden Tagen erwartet Israel zahlreiche Attacken, die „über mehrere Fronten“ erfolgen sollen.

03.08.2024 23:53

Proteste in Israel Tausende demonstrieren für Geisel-Deal – und gegen Netanjahu

Auf Kundgebungen in mehreren israelischen Städten machen Tausende Menschen ihrem Ärger über die Regierung Luft. Die Demonstrierenden fordern ein Abkommen zur Freilassung der verbliebenen Hamas-Geiseln – und erheben schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsident Netanjahu.

03.08.2024 08:24

Nach Morddrohungen wegen Gaza Israelischer Schwimmer darf olympisches Dorf nicht verlassen

Der Gaza-Krieg beeinflusst das Olympia-Erlebnis für israelische Sportler extrem. Der Schwimmer Meiron Cheruti berichtet nun, wie der Alltag für ihn und seine Kollegen aussieht: Sie dürfen das olympische Dorf nicht verlassen und sich nur mit Bodyguard bewegen. Cheruti will nur noch weg aus Paris.

03.08.2024 04:13

Hamas-Anführer im Iran getötet Sorge um Großangriff auf Israel: USA verstärken Militärpräsenz

Der Iran droht Israel mit Vergeltung für die gezielte Tötung von Hamas-Führer Hanija in Teheran. Die USA, Israels engster Verbündeter, verlegt deshalb Zerstörer und Kampfflugzeuge in die Region, nachdem auch Vermittlungsversuche auf diplomatischem Wege offenbar gescheitert sind.

NACHT IM ÜBERBLICK – ISRAEL

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WEITERE ISRAEL-MELDUNGEN

Waffenstillstandsverhandlungen geführdet: Biden kritisiert Tötung Hanijas

Die Tötung von Hamas-Anführer Ismail Hanija in der iranischen Hauptstadt Teheran könnte es nach Einschätzung von US-Präsident Joe Biden erschweren, ein Abkommen über einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln in der Hand der islamistischen Hamas zu erreichen. Auf eine entsprechende Frage antwortete Biden im Gespräch mit Journalisten laut „New York Times“: „Das hat nicht geholfen.“

In einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu habe Biden die Ansicht vertreten, dass die Tötung von Hanija zu einem ungünstigen Zeitpunkt erfolgt sei, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen US-Beamten.

Biden hoffte auf Abschluss von Geiseldeal

Die Tötung sei genau in dem Moment erfolgt, als die USA gehofft hätten, die Gespräche abschließen zu können. Darüber hinaus habe Biden die Befürchtung geäußert, dass die Durchführung der Operation in Teheran einen größeren regionalen Krieg auslösen könnte, den er zu verhindern versucht habe.

Das Verhältnis zwischen Biden und Netanjahu gilt seit Längerem als frostig. Biden fordert Netanjahu immer wieder dazu auf, mehr für den Schutz der notleidenden Bevölkerung im Gazastreifen zu tun und einem Abkommen über einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln zuzustimmen. Ein hochrangiger israelischer Beamter sagte laut „New York Times“, Netanjahu habe bestritten, dass Israel ein Hindernis für den Abschluss eines Abkommens sei.

Demos für Geiseldeal

In Tel Aviv, Jerusalem, Haifa und anderen israelischen Städten demonstrierten unterdessen Zehntausende einmal mehr für einen Geiseldeal. Redner und Rednerinnen auf verschiedenen Kundgebungen warfen Netanjahu vor, durch seine Blockadehaltung einen Deal zu verhindern. Dieser liege auf dem Tisch, Netanjahu würde ihn lediglich „aus politischen, persönlichen und strafrechtlichen Gründen“ blockieren. *** red, ORF.at/Agenturen

USA und Frankreich rufen Bürger zum Verlassen des Libanon auf – 4.8.2024, 7:57

Die USA, Frankreich und Kanada haben ihre Bürgerinnen und Bürger, die sich im Libanon aufhalten, dringend zur Ausreise aufgerufen. Auch andere Länder wie etwa Deutschland und Großbritannien haben ihre Staatsbürger bereits zur Ausreise aus dem Libanon aufgefordert.

Nach der gezielten Tötung des Militärchefs der Hisbollah, Fuad Schukr, und des Auslandschefs der Hamas, Ismail Hanija, wird eine – bereits angedrohte – Reaktion der Terrororganisationen und des Iran erwartet. Es besteht die Sorge vor einer weiteren dramatischen Eskalation der ohnehin durch den Gaza-Krieg bereits extrem angespannten Lage.

Die US-Botschaft in Beirut rief US-Bürgerinnen und -Bürger dazu auf, jeden nur möglichen Flug zu nutzen, um das Land zu verlassen. Es wird offenbar davon ausgegangen, dass die Hisbollah eine zentrale Rolle beim angedrohten Gegenschlag einnehmen wird und größere Teile des Libanon zu einer Kampfzone werden könnten. *** Lesen Sie mehr …

Hisbollah feuert Dutzende Raketen auf Israel

Die Hisbollah feuerte unterdessen in der Nacht nach eigenen Angaben erneut Dutzende Raketen auf Israel ab. Erstmals seien Katjuscha-Raketen auf die Ortschaft Beit Hillel in Nordisrael abgefeuert worden, teilte die Hisbollah mit. Das sei eine Reaktion auf die israelischen Angriffe auf Dörfer wie Kafr Kila im Süden des Libanons, bei denen Zivilisten verletzt worden seien. *** red, ORF.at/Agenturen

Aus den Meldungen von Israel Live News:

Messerattentat in Horon mit drei Verletzten und einer Toten am heutigen Samstagmorgen, Terrorist wurde neutralisiert – 4.8.2024, 8:06
Raketen von Gaza auf Israel aus dem südlichen Chan Yunis heute nacht abgefeuert.
USA verstärkt Militärpräsenz: Biden beordert Flugzeugträger Roosevelt und 12 Begleitschiffe in den Mittleren Osten. Die Schiffe transportieren 4.000 Marinesoldaten, die im Eventualfall für Kämpfe an Land eingesetzt werden können.
Verteidigungsminister Austin beordert eine Squadron von F-22 Kampfflugzeugen in den Mittleren Osten. Dieses Kampfflugzeug ist das modernste und schlagkräftigste des US-Militärs und wird nicht an andere Staaten verkauft.

UKRAINE

UKRAINE – LANDKARTE

UKRAINE – UNDERSTANDIG WAR (ISW)

Tägliche Updates des Institute for the Study of War (ISW) inkl. kurzfristig aktualisiertem Kartenwerk. Themen: Ukraine, Iran, China/Taiwan u.a.m.
Speziell für den Ukraine-Krieg siehe hier (hinunterscrollen zu aktuellen Berichten).

UKRAINE im n-tv Liveticker

+++ 04:25 Baerbock: Putin hat sich selbst entlarvt +++

Außenministerin Baerbock wirft dem russischen Präsidenten Putin in ihrem Gastbeitrag für „Bild am Sonntag“ vor, jede Friedensinitiative seit Jahren mit Eskalation zu beantworten. Mit der Absage an eine Friedenskonferenz habe er sich selbst entlarvt. Vor der Weltöffentlichkeit – darunter viele Staaten, die Russland nahestünden – wolle „er nicht zugeben, dass er will, dass die Ukraine sich ihm unterwirft. Dass er der Ukraine noch immer das Recht abspricht, eigenständig zu existieren“, so Baerbock weiter.

+++ 02:21 Baerbock begrüßt Stationierung von US-Waffen in Deutschland +++
Außenministerin Annalena Baerbock befürwortet die geplante Stationierung weitreichender US-amerikanischer Waffensysteme in Deutschland. „Was uns jetzt schützt ist, dass wir in unsere eigene Sicherheit und Stärke investieren – in der EU, in der NATO und in Deutschland“, schreibt die Ministerin in einem Gastbeitrag für „Bild am Sonntag“. „Und dazu zählt die Entscheidung zur Stationierung weitreichender amerikanischer Waffensysteme. Weil wir gegenüber Russland eine glaubwürdige Abschreckung brauchen, es ja nicht zu wagen. Eine Abschreckung, die auch die Polen, die Balten und Finnen schützt – unsere Partner, die direkt an Russland grenzen und in den letzten Monaten erlebt haben, wie es mit hybriden Maßnahmen an der Grenze zündelt.“

+++ 01:15 Ramelow fordert Nichtangriffspakt mit Russland +++
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow warnt vor einer dauerhaften Abgrenzung von Russland. „Wir brauchen eine europäische Friedensordnung, die Russland einbezieht“, sagt der Linken-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Alle Teilnehmerstaaten müssen einen Nichtangriffspakt schließen und eine Verteidigungsgemeinschaft bilden, die sich darauf konzentriert, Konflikte auf dem europäischen Kontinent zu lösen.“ Ramelow ruft dazu auf, Europa als Ganzes zu denken, „und da gehört Russland auch dazu“. Zwar sei der russische Präsident Wladimir Putin „kein Vertreter von Freiheit und Frieden“, räumt er ein. „Aber wir müssen das Land im Blick behalten – und diejenigen stärken, die Veränderung in Russland wollen.“

+++ 22:04 Ukraine holt Dutzende Bürger aus dem Libanon +++
Jüngst riefen die USA und Großbritannien ihre Staatsbürger im Libanon auf, das Land wegen der angespannten Sicherheitslage im Nahen Osten so rasch wie möglich zu verlassen. Auch Kiew fürchtet sich offenbar um die Sicherheits seiner Bürger. Laut dem Medium „Kyiv Idependent“ haben der Militärgeheimdienst und das Außenministerium des Landes nun die ersten 30 Ukrainer aus dem Libanon geholt. Die Evakuierung, die fortlaufe, sei auf Anordnung von Präsident Wolodymyr Selenskyj erfolgt, heißt es in dem Bericht.

+++ 21:20 Ukrainische Fechterin, die einst Handschlag verweigerte, führt Team zum Olympia-Erfolg +++
Nach Bronze im Einzel hat Fechterin Olha Charlan das Säbelteam der Ukraine bei den Olympischen Spielen zum Sieg – und damit zur ersten Goldmedaille für das vom Krieg gebeutelte Land in Paris geführt. Charlan setzte sich gemeinsam mit Julija Bakastowa und Alina Komaschtschuk im Finale gegen Südkorea 45:42 durch. Bronze ging an Japan. Eine deutsche Mannschaft hatte sich nicht qualifiziert. Die 33-jährige Charlan gehört zu den größten Stars im ukrainischen Olympiateam. Sie hatte im vergangenen Jahr für Aufsehen gesorgt, als sie bei der Fecht-WM in Mailand ihrer unterlegenen russischen Gegnerin Anna Smirnowa den nach den Turnierregeln vorgesehenen Handschlag verweigerte. Charlan wurde disqualifiziert, ihr Fall machte international Schlagzeilen.

+++ 20:23 Anwohner filmen Angriff auf russischen Militärflugplatz Morosowsk +++
Anwohner im russischen Morosowsk filmen mehrere Explosionen und riesige Feuersäulen: Die Ukraine hat den dortigen Militärflugplatz mit Drohnen angegriffen, die russische Seite spricht von 55 Stück allein in dem Gebiet. Bei der Attacke soll ein Munitionslager beschädigt wurden sein.

+++ 19:34 Ukrainischer Beauftragter interveniert wegen Foto, das angeblich brutale Verstümmelung zeigt +++
Der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez hat angekündigt, dass er als Reaktion auf ein Foto, das angeblich die Leiche eines von Russland hingerichteten ukrainischen Kriegsgefangenen zeigt, beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und den Vereinten Nationen Beschwerde eingelegt habe. Dies berichtet das ukrainische Medium „Kyiv Independent“. Das Foto, das in den sozialen Medien derzeit verpixelt kursiert, soll den Körper einer Person zeigen, welcher der Kopf und Arme und Beine abgetrennt wurden. Der „Kyiv Independent“ konnte die Echtheit des Fotos bislang nicht verifizieren.

+++ 18:32 Freigelassener Deutsch-Russe: „Schon am ersten Tag sagte mir der Gefängnisleiter ins Gesicht …“+++
Jüngst werden über ein Dutzend in Russland inhaftierte Menschen im Rahmen eines Gefangenenaustauschs gen Westen freigelassen – darunter mehrere Deutsche. Kevin Lick, der deutscher wie russischer Staatsbürger ist, berichtet gegenüber der „Bild“ von seinem Gefängnis-Martyrium. „Schon am ersten Tag sagte mir der Gefängnisleiter ins Gesicht: ‚Ich kenne euch hinterlistige Arschlöcher. Pass auf, wie du dich hier bei mir benimmst'“, zitiert das Medium Lick. „Ich verbrachte dann zwei Monate in Einzelhaft.“ Nach eigener Aussage lächelte Lick im Gefängnis gelegentlich, was Mitgefangene zur Frage bewegte, was es denn zu lächeln gebe. Er habe dann gesagt, dass er ein Optimist sei, so Lick in dem Interview. Der 19-Jährige war im Februar 2023 im Süden von Russland festgenommen worden. Ihm wurde vorgeworfen, Fotos von einer militärischen Einheit gemacht zu haben und sie an einen „Vertreter eines ausländischen Staats“ geschickt zu haben. Laut Gerichtsvertretern lehnte Lick den Krieg in der Ukraine ab. Er wurde wegen des Vorwurfs des Hochverrats zu vier Jahren Haft verurteilt.

Kevin Lik trägt auch in Deutschland noch die Uniform aus dem russischen Knast. *** (Foto: picture alliance/dpa)

+++ 17:27 Sacharowa: Drohungen gegen Krim-Brücke können Teil von US-Wahlkampf sein +++
Jüngste Drohungen der Ukraine, die Krimbrücke zu sprengen, sieht Moskau als möglichen Teil des US-Präsidentschaftswahlkampfs. Das geht aus Äußerungen der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hervor, die sie laut TASS gegenüber der regierungsnahen Zeitung „Iswestija“ machte. Sie kommentierte Äußerungen des ukrainischen Militärgeheimdienstchefs Kyrylo Budanow, der jüngst gesagt hatte, sein Land arbeite an einer „komplexen Lösung“, um die Kertsch-Brücke auf der von Russland besetzten Krim in den kommenden Monaten zerstören zu können. Sacharowa sagte nun, dass Budanow „überraschenderweise einen Zeitrahmen von einigen Monaten angegeben hat“. „Vielleicht ist dies Teil des US-Wahlkampfs, bei dem starke Beweise für die Erfolge des Weißen Hauses und der Kiewer Behörden vorgelegt werden müssen“, fuhr sie fort.

+++ 16:42 Ukrainisches Militär: U-Boot „Rostow am Don“ versenkt +++
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben bei Angriffen auf die von Russland annektierte Krim ein russisches U-Boot versenkt und ein Flugabwehrsystem beschädigt. Das U-Boot „Rostow am Don“ sei im Hafen von Sewastopol versenkt worden, erklärt das ukrainische Militär. Zudem sei ein S-400-Raketensystem erheblich beschädigt worden. Von russischer Seite gab es noch keine Reaktion. Die „Rostow am Don“ war Berichten zufolge bereits im vergangenen September einmal schwer getroffen worden.

+++ 16:10 Russische Jets über Ostsee – deutsche Eurofighter führen „Alpha Scramble“ durch +++
Über der Ostsee vor Lettland hat es am Samstag im internationalen Luftraum einen Einatz der Luftwaffe gemeinsam mit schwedischen NATO-Kollegen wegen zunächst nicht identifizierbarer russischer Kampfflugzeuge gegeben. Zwei deutsche Eurofighter und zwei schwedische Maschinen seien vorsorglich aufgestiegen, um Kontakt mit den Piloten aufzunehmen, weil die Maschinen auf das NATO-Land Lettland zusteuerten, wie ein Sprecher der Luftwaffe sagte. Die Transponder seien abgeschaltet gewesen und auf Funkanfragen hätten die Piloten nicht reagiert, sagte der Sprecher. Zudem sei der Flugplan der Maschinen zuvor nicht kommuniziert worden, wie es sonst im stark beflogenen Ostseeraum üblich sei. Die deutschen und schwedischen Militärmaschinen seien dann zu einem sogenannten „Alpha Scramble“ (echten Alarmstart) aufgestiegen: „um zu gucken, was da los ist, was das für Typen sind“, sagte der Sprecher weiter. Als die Maschinen später abdrehten, sei auch der NATO-Einsatz beendet worden.

„Alpha Scramble“ vor Lettland Luftwaffe fängt „unkooperative“ russische Kampfjets ab

+++ 15:24 Memorial-Mitbegründerin Scherbakowa erfreut über Freilassung Inhaftierter +++
Die Mitbegründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Irina Scherbakowa, hat die Freilassung von in Russland Inhaftierten im Zuge des mit Moskau vereinbarten Gefangenenaustausches begrüßt. „Wir haben uns gestern sehr gefreut, dass diese Menschen jetzt in Sicherheit und in Freiheit sind“, sagte Scherbakowa dem Sender WDR 5. Denn jeder, der sich in russischen Lagern oder Gefängnissen befinde, schwebe in Lebensgefahr. Aus Sicht von Scherbakowa sendet der russische Präsident Wladimir Putin mit dem Gefangenenaustausch zwei Zeichen: „Dass Putin jemanden umarmt, haben wir bisher nicht gesehen“, sagte sie mit Blick auf die Begrüßung der freigelassenen Russen in Moskau durch den Präsidenten. „Das ist natürlich das Zeichen, was ihm wichtig und teuer ist und soll zeigen, wir lassen die Unsrigen nicht im Stich.“ Als zweites sende der Kreml-Chef das Signal, „eigentlich kann man mit mir verhandeln“.

+++ 14:34 Desinformationskampagne über Baerbock und nigerianischen Gigolo +++
Eine abstruse Geschichte sorgt derzeit in den sozialen Medien für Aufsehen und hat dem Auswärtigen Amt sogar eine Reaktion abgenötigt. Es geht um einen vermeintlichen Prostituierten, der in einem Video auf einer nigerianischen Newsseite darüber berichtet, wie er das Geschäft mit seinen Klientinnen – ihm zufolge meist nach Emotionen lechzende weiße Europäerinnen – aufziehe. Das Süffisante: Er spricht von einer besonderen Klientin, die eine mächtige Ministerin sei. Beiläufig lässt er den Namen „Annalena“ fallen. Mehrere Kanäle und Portale, deren Fadenscheinigkeit Journalisten von t-online inzwischen in einer Analyse herausgearbeitet haben, teilen die Geschichte dann noch. So befindet sich auf der ohne Impressum betriebenen Seite „zeitgeschenen.de“ ein Artikel mit dem Titel „Wo gehen deutsche Steuergelder hin? Baerbock macht Sextourismus mit einem afrikanischen Prostituierten auf Amtsreisen“. Bei „t-online“ geht man aufgrund der Veröffentlichungs- und Verbreitungsgeschichte der Geschichte sowie beteiligter Akteure in den sozialen Medien davon aus, dass es sich offenbar um eine von pro-russischen Agenten fingierte Skandalgeschichte handelt. Fake News also. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es auf Anfrage des Mediums, die Meldung sei „falsch, frei erfunden und völlig abstrus“.

„Annalena rief mich an“ Baerbock wird Gigolo-Geschichte angedichtet

+++ 13:54 Ukraine verzeichnet 120 Gefechte an der Frontlinie an einem Tag +++
Nach Angaben des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte wurden in den letzten 24 Stunden mehr als 120 Gefechte an der Frontlinie in der Ukraine verzeichnet. „Gestern hat der Feind einen Raketenangriff mit drei Raketen auf Stellungen ukrainischer Einheiten und bewohnte Gebiete sowie 80 Luftangriffe mit 114 gelenkten Luftbomben durchgeführt. Darüber hinaus führte der Feind 4.693 Granatenangriffe durch, davon 93 mit Mehrfachraketen“, heißt es in dem Lagebericht.

+++ 13:25 Russland: 75 ukrainische Drohnen abgeschossen +++
Nach den nächtlichen Angriffen der Ukraine auf russisches Gebiet teilt das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit, es seien nachts 75 ukrainische Drohnen abgefangen worden. Die Angaben sind zwar nicht unabhängig überprüfbar, aber die Zahl spricht für einen größeren Angriff mit Drohnenschwärmen.

+++ 13:00 Angeheuert von Wagner-Gruppe: Zwei Männer in London angeklagt +++
Wegen Brandstiftung in London im Auftrag der russischen Privatarmee Wagner ist gegen zwei weitere Männer Anklage erhoben worden. Dabei geht es um einen Brandanschlag auf ein Gewerbeobjekt in Ostlondon im März. Das betroffene Unternehmen soll Beziehungen zur Ukraine haben. Die Behörden haben die 22 und 19 Jahre alten Verdächtigen unter einem neuen Sicherheitsgesetz angeklagt. Das Gesetz soll ein schärferes Durchgreifen bei feindlichen Handlungen gegen Großbritannien ermöglichen, darunter Spionage. Die Wagner-Gruppe ist in Großbritannien als terroristische Organisation verboten. In dem Fall waren bereits fünf weitere Männer angeklagt worden. Ein 20-Jähriger soll im Auftrag von Wagner Anschläge orchestriert und weitere Männer angeheuert und bezahlt haben. Eine Gerichtsanhörung ist für Anfang Oktober geplant.

+++ 12:42 SPD-Politiker Wiese: Deutsche sollten nicht nach Russland reisen +++
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, warnt vor Reisen nach Russland und Belarus. „Konstruierte Vorwürfe und juristische Anschuldigungen wie zum Beispiel in Steuerstrafsachen sind keine Seltenheit“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Russlands Präsident Wladimir Putin setze gezielt auch auf die Instrumentalisierung unschuldiger Menschen.

+++ 12:21 Amnesty: Weitere Gefangene in Russland nicht vergessen +++
Nach dem beispiellosen Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen fordert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International von der Bundesregierung, sich in Moskau für weitere Freilassungen von politischen Häftlingen starkzumachen. „Für deren Freilassung muss sich die Bundesregierung genauso laut und deutlich einsetzen“, sagt der stellvertretende Generalsekretär der Organisation, Christian Mihr, im Deutschlandfunk. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen gebe es in russischen Gefängnissen rund 700 politische Häftlinge, einige sprechen von mehr als 1.000 politischen Gefangenen. „Die dürfen wir nicht vergessen“, mahnt Mihr.

+++ 11:47 London: Russische Verluste weiter hoch +++
Großbritannien rechnet angesichts der russischen Angriffe in der Ukraine mit andauernd hohen Verlusten. Im August würden wahrscheinlich weiterhin im Durchschnitt mehr als 1000 russische Soldaten jeden Tag getötet oder verwundet, teilt das britische Verteidigungsministerium mit. Grund seien die fortgesetzten Offensiven auf breiter Front zwischen Charkiw im Nordosten und Robotyne im Süden. Im nordostukrainischen Gebiet Charkiw hätten die Russen ihre Positionen gefestigt, heißt es in London weiter. Deshalb hätten sich die russischen Verluste leicht reduziert.

+++ 11:25 Pianist und Kriegsgegner Kuschnir in russischer Haft gestorben +++
Der inhaftierte russische Pianist und Kriegsgegner Pawel Kuschnir ist nach Angaben von Menschenrechtlern in einem Untersuchungsgefängnis in Birobidschan im Fernen Osten des Landes gestorben. Der 39-Jährige sei den Folgen eines Hungerstreiks erlegen, berichtet das russische Bürgerrechtsportal OVD-Info. In Deutschland bestätigt die Pianistin Olga Shkrygunova, eine langjährige Bekannte, auf Facebook Kuschnirs Tod. Der Künstler arbeitete an der Philharmonie in Birbidschan und war den Angaben nach Ende Mai unter dem Vorwurf von Extremismus festgenommen worden. Kuschnir hatte aus seiner Haltung gegen den russischen Angriff auf das Nachbarland Ukraine keinen Hehl gemacht, ein Buch gegen den Krieg geschrieben und einen kleinen Youtube-Kanal mit antifaschistischen Manifesten betrieben.

Folge eines Hungerstreiks Russischer Pianist und Kriegsgegner in Haft gestorben

+++ 11:06 Selenskyj: Russland hat 600 Lenkbomben in einer Woche eingesetzt +++
Russland hat nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Selenskyj sein Land allein in dieser Woche mit mehr als 600 Lenkbomben attackiert. „Die russischen Luftstreitkräfte müssen mit allen wirksamen Mitteln überall, wo sie sich befinden, zerstört werden“, teilt Selenskyj mit. Daher sei es auch durchaus gerecht, russische Militärflugplätze anzugreifen. „Und wir benötigen diese gemeinsame Lösung mit unseren Partnern.“ Dies sei nötig für die Sicherheit der Ukraine.

+++ 10:41 Ukraine bestätigt Angriff auf russischen Militärflugplatz +++
Das ukrainische Militär bestätigt den zunächst von Russland gemeldeten Angriff auf den russischen Militärflugplatz Morosowsk (siehe Eintrag 06:40). Bei dem Angriff in der russischen Grenzregion Rostow sei ein Munitionsdepot getroffen worden, in dem unter anderem Lenkbomben lagerten, teilt das Militär mit.

Zudem seien mehrere Öl- und Treibstofflager in den russischen Grenzregionen Belgorod, Kursk und Rostow attackiert worden. Dabei seien zwei Öltanks in Brand geraten. Die russische Seite meldet keine Verletzten.

+++ 10:17 Bericht: „Diplomat unter Spionen“ war Scholz‘ Chef-Unterhändler beim Deal +++
Deutschland spielte beim Gefangenenaustausch zwischen westlichen Staaten sowie Russland und Belarus eine zentrale Rolle. Laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ verhandelten die russischen und amerikanischen Geheimdienste zunächst bilateral. Als der Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny die Gespräche fast zum Scheitern gebracht habe, setzte Bundeskanzler Olaf Scholz dem Bericht zufolge eigene Unterhändler ein. Das deutsche Verhandlungsteam angeführt habe der Vizepräsident für zentrale Aufgaben des Auslandsgeheimdienstes BND, Philipp Wolff, der laut „Wall Street Journal“ in Sicherheitskreisen als „Diplomat unter Spionen“ bekannt ist. „Seine ungewöhnliche Methode, die Spannungen bei Gesprächen abzubauen: Er bietet Schokoriegel an, die er in seiner Aktentasche mit sich trägt“, schreibt die Zeitung. Unter dem Einfluss der Deutschen sei der Deal, bei dem Deutschland etwa den Tiergarten-Mörder Wadim Krasikow freiließ, zustandegekommen.

+++ 09:47 Ukraine meldet Beschuss in 14 Regionen – fünf Tote +++
Bei russischen Angriffen auf die Ukraine wurden im Laufe des vergangenen Tages nach ukrainischen Angaben fünf Menschen getötet und elf verletzt. Insgesamt 14 Regionen seien angegriffen worden, berichtet „Kyiv Independent“. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe hat Russland in der Nacht 29 Drohnen vom Typ Shahed von verschiedenen Orten aus abgeschossen. 24 Drohnen seien von den ukrainischen Streitkräften abgefangen worden.

+++ 09:26 Selenskyj: Schwerste Kämpfe derzeit um Pokrowsk +++
Selenskyj sagt in seiner abendlichen Videobotschaft, er habe sich durch den Oberkommandierenden Olexander Syrskyj über die Lage an der Front informieren lassen. Die schwersten Kämpfe gebe es um Pokrowsk im Gebiet Donezk. Dort brauche es eine verstärkte Antwort gegen die russischen Besatzer, sagt Selenskyj. Die Soldaten hielten dort trotz der russischen Erstürmungen Stand und gewährleisteten so den Schutz im ganzen Osten des Landes. Auch in der Region Charkiw und in anderen Teilen werde nicht nachgelassen bei der Verteidigung.

+++ 08:56 Grünen-Politiker alarmiert wegen Ungarns Visa-Lockerungen +++
Der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich warnt vor der Gefahr von Russland. „Deswegen muss gewährleistet werden, dass durch gründliche und strikte Visa-Prüfungen russische Spione und Saboteure keinen Zugang erhalten“, sagt er dem „Tagesspiegel“ und ergänzt: „Vor diesem Hintergrund bereiten die in Ungarn angedachten Lockerungen für Russen und Belarussen große Sorge und könnten Handlungsbedarf erfordern.“

+++ 08:22 CDU-Politiker Hardt: Muss der letzte Gefangenen-Deal gewesen sein +++
Nach dem größten Gefangenenaustausch zwischen Russland, Deutschland, den USA und weiteren westlichen Staaten seit dem Ende des Kalten Krieges fürchten Politiker, dass die Geiseldiplomatie Schule machen könnte. „Dieser Austausch von rechtsstaatlich verurteilten Straftätern auf westlicher Seite und politischen Geiseln auf der Seite Russlands und Belarus muss der letzte gewesen sein“, sagt der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jürgen Hardt, dem „Tagesspiegel“. Er habe die große Sorge, dass Putin weitere westliche Staatsbürger als Geisel nehmen könnte, „um gegebenenfalls weitere russische Kriminelle freizupressen“.

Auch Kara-Mursa stimmte nicht zu Kreml-Kritiker Jaschin: Ich wollte nicht ausgetauscht werden

+++ 07:54 Bericht: Hunderte ukrainische Ärzte warten in Deutschland auf Zulassung +++
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 haben einem Medienbericht zufolge mindestens 1674 geflüchtete ukrainische Ärztinnen und Ärzte einen Antrag auf Approbation gestellt, um in Deutschland praktizieren zu dürfen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“, welche die zuständigen Ämter aller Bundesländer abfragte. Demnach wurden bislang lediglich 187 Anträge bewilligt, 1402 befinden sich noch in Bearbeitung. Die Zahlen basieren auf Rückmeldungen aus 14 Ländern, Bremen und Hessen konnten den Angaben zufolge nur unvollständige Daten liefern. Die Wartezeiten seien nicht allein für Ukrainer so lang, schreibt die Zeitung. Zwischen der Antragstellung durch Mediziner aus Ländern außerhalb der Europäischen Union und der Bewilligung ihrer Approbation liegen demnach typischerweise zwischen 15 Monaten und drei Jahren.

+++ 07:29 Russland: Öldepot in Belgorod von Drohne getroffen +++
Nach Angaben des Gouverneurs Wjatscheslaw Gladkow wurde in der Nacht ein Öldepot in der russischen Region Belgorod von einer Drohne getroffen. Der Angriff führte demnach zu einer Explosion in der Anlage und ein Tank fing Feuer. Feuerwehrleute löschten laut Gladkow das Feuer und es gab keine Verletzten. Die Ukraine hat sich dazu noch nicht geäußert.

+++ 07:04 Selenskyj will Militär entbürokratisieren +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt nach mehr als zwei Jahren Kampf gegen den russischen Angriffskrieg nun eine Entbürokratisierung beim Militär an. „Wir bereiten neue, völlig moderne Lösungen für unsere Kämpfer vor, die definitiv eine Menge unnötiger Bürokratie und Papierkram in den Einheiten beseitigen werden“, sagt Selenskyj in seiner in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Die innovativen Entscheidungen würden schon bald der Öffentlichkeit vorgestellt, sagt er nach einem Treffen mit Vertretern des Verteidigungsministeriums. Details nennt er nicht.

…

+++ 06:40 Gouverneure: Mehrere Drohnenangriffe auf Russland +++
Russischen Angaben zufolge kam es zu mehreren Drohnenangriffen auf das Land. Im Gebiet Rostow berichten Anwohner von Explosionen in den Städten Rostow am Don, Bataisk und Morosowsk, schreibt „Kyiv Independent“. In Morosowsk soll ein Feuer auf einem Militärflugplatz ausgebrochen sein. Im Bezirk Kamensk sind offenbar Treibstofftanks in Brand geraten. „Infolge eines massiven Drohnenangriffs wurde eine Reihe von Lagereinrichtungen in den Bezirken Kamensk und Morosowsk beschädigt“, teilt der Gouverneur des Gebiets Rostow, Vasily Golubev, auf Telegram mit. Derzeit werde geklärt, ob es Opfer gab. Im Gebiet Orjol haben zwei Drohnen dem örtlichen Gouverneur zufolge zudem ein Wohnhaus getroffen.

NACHT IM ÜBERBLICK – UKRAINE

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WEITERE UKRAINE-MELDUNGEN

Ukraine: Russisches U-Boot versenkt – 4.8.2024, 8:06

Die Ukraine reklamiert für sich, ein russisches U-Boot versenkt zu haben. Durch einen kombinierten Angriff mit Raketen und Sprengbooten seien im Kriegshafen von Sewastopol auf der besetzten Halbinsel Krim ein russisches Flugabwehrsystem S-400 getroffen und ein dieselgetriebenes U-Boot versenkt worden, teilte der Generalstab in Kiew mit.

Das U-Boot „Rostow-am-Don“, ein erst vor zehn Jahren vom Stapel gelaufenes Boot der sogenannten Kilo-Klasse, sei umgehend gesunken. Der Bericht über die Versenkung konnte nicht unabhängig bestätigt werden. Von russischer Seite gab es dazu keinen Kommentar.

Es soll sich dabei laut BBC um eines von vier U-Booten der russischen Schwarzmeer-Flotte handeln, das Kalibr-Raketen abfeuern kann. Bereits letzten Herbst kam der britische Geheimdienst zum Schluss, das U-Boot sei bei einem ukrainischen Angriff schwer beschädigt worden. Laut ukrainischen Angaben reparierte Russland seither das U-Boot und habe zuletzt Tests nahe Sewastopol unterlaufen. Laut Kiew hat das U-Boot einen Wert von rund 275 Mio. Euro.

Selenskyj appelliert an Alliierte

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskyj bekräftigte seine Forderung an die westlichen Partner der Ukraine, ihre Erlaubnis zum Einsatz der von ihnen zur Verfügung gestellten schweren Waffen – Marschflugkörper und Raketen – gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet zu geben.

„Wir brauchen diese Entscheidung, damit wir alle Waffen einsetzen können, die wirksam sein können“, sagte Selenskyj. Bisher kann die Ukraine lediglich Kampfdrohnen aus eigener Produktion einsetzen, doch ist die Sprengkraft solcher Waffen meist nicht ausreichend.

„Wir müssen das Leben unseres Volkes schützen und den Krieg zu den Bedingungen der Ukraine beenden“, begründete Selenskyj seine Forderung, der sich zuletzt verhandlungsbereit zeigte und auch Gebietsverluste nicht mehr ausschloss. „Und jeder Schlag, der genau auf die russischen Bomben antwortet, der die russische Logistik und die russischen Stützpunkte zerstört, der es dem Besatzer schwerer macht, auf unserem Land zu bleiben – jeder derartige Schlag bringt ein gerechtes Ende des Krieges näher.“ *** red, ORF.at/Agenturen

Deutschland: Ruf nach strengeren Visaauflagen für Russen – 3.8.2024, 23:41

Vor dem Hintergrund des diese Woche vollzogenen Gefangenenaustauschs zwischen Russland und westlichen Ländern mehren sich in Deutschland die Rufe nach strengen Auflagen und Kontrollen bei der Einreise russischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Es müsse „gewährleistet werden, dass durch gründliche und strikte Visaprüfungen russische Spione und Saboteure keinen Zugang erhalten“, sagte etwa der deutsche Grünen-Bundestagsabgeordnete Marcel Emmerich am Samstag zum Berliner „Tagesspiegel“.

Der CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt ging noch einen Schritt weiter: Er sprach sich für weitreichende Einreiseverbote aus. Einreiseerlaubnisse seien wichtig für die progressiven Elemente der russischen Zivilgesellschaft, sagte Hardt. „Das sind aber zunehmend wenige. Für Profiteure des Kreml-Regimes und betuchte russische Touristen sollten Europas Grenzen geschlossen werden“, so der CDU-Politiker.

Im Rahmen des Gefangenenaustauschs hatten Russland und Belarus 16 Gefangene freigelassen, darunter russische Oppositionelle und westliche Staatsangehörige. Im Gegenzug konnten acht russische Häftlinge, darunter auch der in Deutschland inhaftierte „Tiergarten-Mörder“ Wadim Krasikow, sowie zwei Minderjährige nach Russland zurückkehren. Im Westen war viel von russischer „Geiseldiplomatie“ die Rede.

Berichte: Kinder von Spionen können kein Russisch

Wie gründlich russische Spione offenbar in Europa vorgehen, wurde am Freitag deutlich. Eine Familie, die durch den Gefangenenaustausch nach Russland zurückkehrte, gab in Slowenien vor, aus Argentinien zu stammen. Das Ehepaar wurde von einem Gericht in Slowenien verurteilt, weil es als illegale Schläferagenten enttarnt wurde.

Nicht einmal die Kinder des Paares sollen über ihre wahre Herkunft Bescheid gewusst haben. „Die Kinder der Geheimagenten, die gestern angeflogen kamen, haben erst erfahren, dass sie Russen sind, als ihr Flugzeug in Ankara abhob“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Der russische Präsident Wladimir Putin, der die freigelassenen Spione in Empfang nahm, begrüßte demnach die beiden Kinder mit „Buenas noches“, was „Guten Abend“ auf Spanisch bedeutet.

Kritik an Ungarn

Emmerich kritisierte unterdessen insbesondere einen EU- und NATO-Staat, der sogar Lockerungen für die Einreise von Menschen aus Russland und Ungarn plant, und zwar Ungarn. Die Pläne des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban bereiteten „große Sorge und könnten Handlungsbedarf erfordern“, so der deutsche Grünen-Politiker.

Orban hatte Anfang Juli ein Dekret unterzeichnet, mit dem das Schnellverfahren für die Erteilung von Visa in Ungarn wieder auf Russland und Belarus sowie sechs weitere Staaten ausgeweitet wurde. Staatsbürgerinnen und Staatsbürger dieser Länder können nun Berechtigungen beantragen, um in Ungarn arbeiten zu können. Die EU hatte sich darüber ebenfalls besorgt gezeigt.

Amnesty fordert Einsatz für weitere Freilassungen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte indes von der deutschen Bundesregierung, sich in Moskau für weitere Freilassungen von politischen Häftlingen starkzumachen. „Für deren Freilassung muss sich die Bundesregierung genauso laut und deutlich einsetzen“, sagte der stellvertretende Generalsekretär der Organisation, Christian Mihr, im Deutschlandfunk.

Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen gebe es in russischen Gefängnissen rund 700 politische Häftlinge, UNO-Expertinnen und -Experten gehen von bis zu 1.400 weiteren politischen Gefangenen in Russland aus. „Die dürfen wir nicht vergessen“, mahnte Mihr. Jedoch: „Der Austausch hat einen sehr bitteren Beigeschmack.“

Der Kreml profitiere nicht nur unmittelbar durch die Freilassung etwa von Geheimdienstlern. In Russland könnte man nun auch davon ausgehen, andere russische Agenten im Austausch mit in Russland inhaftierten Ausländern freizubekommen. Aus Sicht von Mihr ist es jetzt noch gefährlicher für ausländische Staatsbürger geworden, nach Russland zu reisen. Der Amnesty-Vertreter rief die deutsche Regierung zugleich auf, für die Sicherheit von im Exil befindlichen Russen zu sorgen. Man habe mehrfach gesehen, dass der „lange russische Arm der Repression“ in das europäische Ausland reiche. *** vogl, ORF.at/Agenturen

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Stand: 4.8.2024, 8:00

Venezuela: Immer mehr Länder erkennen Sieg der Opposition an

Nach einer von Betrugsvorwürfen begleiteten Präsidentenwahl in Venezuela erkennen immer mehr Länder den offiziell unterlegenen Oppositionskandidaten Edmundo Gonzalez Urrutia als Sieger an. Nach den USA, Peru und Argentinien stellten sich auch Ecuador, Panama, Uruguay und Costa Rica hinter den Ex-Diplomaten.

„Nach der offensichtlichen Fälschung des Wahlergebnisses erkennt die ecuadorianische Regierung Edmundo Gonzalez als rechtmäßigen Gewinner der Präsidentenwahl an“, hieß es etwa in einer Mitteilung des Präsidialamtes von Ecuador.

Nach der Wahl letzten Sonntag hatte die regierungstreue Wahlbehörde den seit 2013 regierenden autoritären Präsidenten Nicolas Maduro zum Wahlsieger erklärt. Allerdings veröffentlichte sie bisher nicht die aufgeschlüsselten Resultate der einzelnen Stimmbezirke.

Opposition demonstriert

In der venezolanischen Hauptstadt Caracas gingen wieder zahlreiche Menschen gegen Maduro auf die Straße. „Niemals waren wir so stark wie jetzt. Niemals war das Regime so schwach wie jetzt. Es hat jegliche Legitimität verloren“, sagte Oppositionsführerin Maria Corina Machado.

Die Opposition wirft der Regierung Wahlfälschung vor und reklamiert den Sieg für ihren Kandidaten Gonzalez. Nach eigenen Angaben verfügen die Regierungsgegner und -gegnerinnen über die detaillierten Ergebnislisten aus mehr als 80 Prozent der Stimmbezirke. Demnach soll Gonzalez 67 Prozent der Stimmen erhalten haben und Maduro nur 30 Prozent.

Schon Maduros Wiederwahl 2018 hatten viele Länder nicht anerkannt. Der damalige Parlamentspräsident Juan Guaido erklärte sich zum Interimspräsidenten.

Die USA, Deutschland und andere Länder erkannten ihn an, er konnte sich aber im Land nicht durchsetzen – vor allem, weil das Militär hinter Maduro stand. Auch jetzt versicherten die Streitkräfte ihm wieder ihre Loyalität. *** red, ORF.at/Agenturen

EUROPÄISCHE UNION

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DEUTSCHLAND – WAHLUMFRAGEN

ÖSTERREICH – WAHLUMFRAGEN

Steuerfahndung holte heuer bisher 18 Mio. Euro

Im ersten Halbjahr 2024 haben Steuerfahnderinnen und -fahnder des Amts für Betrugsbekämpfung Steuernachzahlungen von 17,7 Mio. Euro eingetrieben. Das geht aus Daten des Finanzministeriums hervor, die gestern bekanntwurden.

Die Ermittlungen betrafen vor allem Unternehmen aus dem Telekom-, Immobilien- und Baubereich sowie das Rotlichtmilieu. Insgesamt wurden 83 Fälle abgeschlossen, wobei den Steuerhinterziehenden Strafen drohen, die bis zum Doppelten des hinterzogenen Betrags reichen können.

Millionenschäden

Das Umsatzsteuer-Betrugsbekämpfungs-Competence-Center (USt-BBCC) führte in 135 Fällen Risikoanalysen durch. Ein aufgedeckter Fall von grenzüberschreitendem Umsatzsteuerbetrug betraf ein Netzwerk, das mit Mobiltelefonen handelte und durch Nichtabführung von Umsatzsteuer die Kosten senkte. Der Gesamtschaden beträgt über 50 Mio. Euro.

Im Immobilienbereich entdeckten die Fahnder Schwarzrechnungen und Kick-back-Zahlungen. Im Baugewerbe steht ein Unternehmen in Verdacht, „Schwarzerlöse“ über nicht fakturierte Zahlungen und unvollständige Buchhaltung generiert und damit einen Schaden von fast 3,5 Mio. Euro verursacht zu haben.

56 Hausdurchsuchungen

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) betonte die Bedeutung der Fahndungsarbeit für die Sicherung öffentlicher Mittel. Von Jänner bis Juni 2024 wurden 56 Hausdurchsuchungen und 78 Kontoöffnungen durchgeführt, wobei mehr als 50 Terabytes an IT-Daten gesichert wurden. *** red, ORF.at/Agenturen

Energie- und Klimafragen: Offenbar Bewegung in Regierung

Nach langem Stillstand dürfte es bei Energie- und Klimafragen nun Bewegung in der Koalition geben. In puncto Sicherheitsstrategie sollen ÖVP und Grüne sich beim letzten offenen Kapitel zum Thema Energie geeinigt haben, berichteten am Samstag das Mittagsjournal und der „Kurier“. Und auch bei anderen Vorhaben laufen offenbar wieder Diskussionen.

In der Einigung zum Energiekapitel bekennt sich die Regierung laut Ö1 zum von den Grünen forcierten EU-Ziel, bis 2027 aus russischen Erdgaslieferungen auszusteigen. Alle anderen Kapitel der Sicherheitsstrategie – etwa zur Landesverteidigung – sind schon seit Längerem fertig.

„Der Ausstieg aus russischem Gas soll im Rahmen einer Gesamtstrategie zur Transformation des Energiesystems erfolgen, die Dekarbonisierung, Versorgungssicherheit und Leistbarkeit für Haushalte, Gewerbe und Industrie gleichermaßen berücksichtigt“, zitierte der „Kurier“ aus dem Papier. „Dabei ist besonderes Augenmerk darauf zu legen, dass Haushalte und Wirtschaft bei diesem Wandel bestmöglich unterstützt werden“, heißt es darin weiter.

Die überarbeitete Sicherheitsstrategie (ÖSS) hätte bereits Ende 2023 stehen sollen. In der derzeitigen Version wird Russland noch als strategischer Partner geführt. Nach der Einigung im Energiebereich sollen die Arbeiten laut „Kurier“ nun vom Bundeskanzleramt finalisiert werden. Die neue Sicherheitsstrategie dürfte damit bald in trockenen Tüchern sein.

Erneuerbares-Gas-Gesetz auf Agenda

Auch zwei andere nicht abgeschlossene Vorhaben der Regierung in der Energie- und Klimapolitik rücken wieder in den Fokus. Zum einen das Erneuerbares-Gas-Gesetz (EGG), das Gasversorger dazu verpflichten soll, fossiles Erdgas schrittweise durch Biogas zu ersetzen. Für einen Beschluss braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – und die Regierung die Zustimmung der Oppositionsparteien SPÖ und/oder FPÖ.

Beim Parlamentskehraus vor etwas mehr als einem Monat verweigerte neben den Freiheitlichen auch die SPÖ der Regierung die Unterstützung. Als Grund wurden hohe Kosten für Haushalte angeführt. Sollten die Regierungsparteien einen neuen Entwurf vorlegen, wäre die SPÖ nach eigenem Bekunden weiter verhandlungsbereit.

„Grundsätzlich ist die SPÖ für die Energiewende (…) und auch für Ausstieg aus russischem Gas“, bekräftigte Energiesprecher Alois Schroll gegenüber Ö1. Das entsprechende Gesetz müsse „verteilungsgerecht“ und „sozial“ gestaltet sein. Nur dann werde es Zustimmung der SPÖ geben.

Warten auf Klimaplan

Eine weitere offene Baustelle ist der Nationale Energie- und Klimaplan (NEKP). Österreich ist das einzige EU-Land, das Brüssel bisher keinen Entwurf vorgelegt hat. Ein Vertragsverletzungsverfahren läuft. Die NEKPs skizzieren, wie die Mitgliedsstaaten ihre Energie- und Klimaziele für 2030 erreichen wollen. Die Einreichfrist war mit Ende Juni ausgelaufen.

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hatte die von Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) vorgelegte Version zurückgezogen. Begründet wurde der Schritt damit, der Plan habe nur die Position des Klimaministeriums, nicht aber der gesamten Regierung enthalten.

Beschlüsse theoretisch vor Wahl möglich

Die Bewegung in Energie- und Klimafragen soll durch die Einigung auf den Posten des österreichischen EU-Kommissars ermöglicht worden sein. Vergangene Woche nominierte die Regierung Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) offiziell für den EU-Topjob.

Laut Ö1 halten sich die Regierungsparteien bedeckt, was mögliche Lösungen für die Gesetzesvorhaben angeht. Die Grünen teilten auf Anfrage mit, das alles seien wichtige Themen, an denen man arbeite. Ob man von der ÖVP ein Einlenken nach der Einigung auf Brunner erwarte, wurde nicht beantwortet.

„Es gibt kein Gegengeschäft“, teilte die ÖVP in einer Stellungnahme mit. Brunner sei bestens qualifiziert für den Posten in Brüssel. „Wir haben versprochen, dass die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode weiterarbeitet. Dieses Versprechen halten wir ein“, hieß es. Zeitlich wären gemeinsame Lösungen und die dazugehörigen Beschlüsse im Nationalrat vor der Wahl Ende September noch in dieser Legislaturperiode möglich.

Scharfe FPÖ-Kritik

Scharfe Kritik an der Regierung kam am Samstag von der FPÖ. Energie- und Wirtschaftssprecher Axel Kassegger sah eine „Gefährdung der Energieversorgungs- und Standortsicherheit unserer Heimat“. Es drohe ein weiterer Anstieg der ohnehin bereits extrem hohen Energiepreise.

Laut dem Energieinfoportal des Energieministeriums „kamen aktuell noch 90 Prozent der Gasimporte aus Russland. Diesen Wert will diese Regierung in ihrer blinden EU-Hörigkeit bis 2027 auf null senken, hat aber keinerlei Plan dafür, wie das gehen soll“, kritisierte Kassegger. Die Zeche würden die Haushalte, die Industrie und die Betriebe zahlen müssen.

red, ORF.at/Agenturen

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MEDIZIN

Abwassermonitoring für Österreich

Abwassermonitoring für Wien bis zur Woche vom 26.6.2024

Keine aktuelleren Daten verfügbar.

UMWELT

Chronik: Bäuerin drehte Blitz-Video (inkl. Kurzvideo)

Die Bäuerin Maria Unterweger aus Ingolsthal bei Friesach hat auf ihrem Handy gefilmt, als ein Blitz ein einen nahen Baum eingeschlagen hat. Es ist eine Aufnahme, die einem wohl nur selten im Leben gelingt oder passiert. Das Video verbreitete sich im Internet wie der sprichwörtliche Blitz.

Der Schrecken und die Überraschung sind noch immer groß auf dem Bauernhof der Familie Unterweger in 1.200 Meter Seehöhe in Ingolsthal bei Friesach. Das Video von Maria Unterweger zeigt die Naturgewalt eines Blitzes, der nur wenige Meter vom Bauernhaus entfernt in einen Baum einschlägt.

Bäurin drehte Blitzvideo

„Mir ist vorgekommen, der Boden hat gebebt“

Maria Unterweger erzählte, sie habe einfach ein Video von dem Unwetter machen wollen, als sie filmte, wie plötzlich der Blitz in ihrer unmittelbare Näher in den Baum einschlug: „Da drüben fährt der große Blitz ein und es gab so ein Feuerstrahl. Mir ist vorgekommen, der Boden hat gebebt, ich war so erschrocken. Ich bin dann gleich einegesaust, ist ja logisch und drinnen erst hab ich das erst mitgekriegt, was jetzt da eigentlich gewesen ist.“

Als ihr Mann herein kam, habe sie ihn gebeten, vorsichtig hinaus zu gehen und nachzusehen, was passiert ist, sagte Maria Unterweger: „Ich hab gesagt, ich getraue mich nicht mehr raus, wo es so einen Feuerstrahl gegeben hat.“ Der Baum wurde durch den Blitzschlag sichtbar kaum beschädigt. *** red, kaernten.ORF.at

LOKALES

Aurach: Frau sprang aus abstürzendem Auto

Bei einem Fahrzeugabsturz in Aurach (Bezirk Kitzbühel) hat sich am Samstagnachmittag eine 31-jährige Frau mit einem Sprung aus dem Fahrzeug retten können. Die Frau erlitt Verletzungen unbestimmten Grades, das Fahrzeug stürzte sich überschlagend 170 Meter weit ab.

Die deutsche Staatsbürgerin war gegen 15.50 Uhr auf einem Almweg unterwegs, als sie über den Fahrbahnrand hinausgeriet. Die Frau sprang aus dem Fahrzeug. Der Wagen stürzte über den steilen Berghang sich mehrmals überschlagend ab und kam auf einem Forstweg zum Stillstand.

Die Lenkerin wurde von der Feuerwehr geborgen und mit einem Notarzthubschrauber in das Krankenhaus St. Johann gebracht.

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