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FAZIT DES TAGES
COMMENT – FAZIT:
- Israel-Hamas-Krieg: Verhandlungen am kritischen Punkt, Hamas stellt neue „alte“ Forderungen.
- Israel-Hamas-Krieg: Hamas stiehlt Hilfslieferung am gerade wieder eröffneten Grenzübergang Erez, die USA warnen
- Propalästinensische Demonstrationen an Universitäten: polizeiliche Festnahmen
- Ukraine-Krieg: Kiew drängt auf schnelle Waffenlieferungen mit Blick auf die brezlige Frontlage, Russland dringt an einer Stelle vor
- Wirtschaftliche Besserung: OECD sieht etwas Licht am Ende des Tunnels
- US-Wirtschaft mit höheren Aufträgen
- Deutschland: Verkauf von umweltschonenden Heizungen bricht ein
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Israel, Ukraine
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HELLMEYER-Report (gekürzt)
entfällt wie angekündigt
MÄRKTE
DJI – BAHA *** DJI – KGV *** Rendite 10-jg. US-Anleihen
DAX Deutsche Börse *** DAX – KGV *** Rendite 10-jg. Bundesanl. *** Euro-Bund Futures
Do | NACHBÖRSE/XDAX +0,2% auf 17.936 Pkt – Fresenius fester | 417 | Dow Jones News | |
Do | MÄRKTE USA/Aufwärts mit Verzögerung nach Fed-Zinsperspektiven NEW YORK (Dow Jones)–Mit etwas Verspätung hat die Wall Street am Donnerstag doch noch positiv auf die jüngsten Aussagen und Zinsperspektiven der US-Notenbank (Fed) reagiert. Am Vortag war ein erster Erholungsansatz noch in sich zusammengefallen, nachdem die Fed es als unwahrscheinlich bezeichnet hatte, dass der nächste Zinsschritt nach oben gehen werde. Fed-Chef Powell hatte aber hinterhergeschoben, dass es nicht sicher sei, dass es 2024 zu Zinssenkungen kommen werde. Nun setzte sich doch die Interpretation durch, dass die Aussagen insgesamt eher taubenhaft waren. … Die Fed habe zwar in ihrer Erklärung den Mangel an weiteren Fortschritten bei der Inflation in diesem Jahr eingeräumt, Notenbankchef Powell habe in der Pressekonferenz aber eine taubenhafte Botschaft vermittelt, befanden die Analysten von Goldman Sachs. „Wir haben unsere Prognose unverändert gelassen und erwarten weiterhin zwei Zinssenkungen in diesem Jahr im Juli und November“. Marktstratege Quincy Krosby von LPL Financial betonte, dass es keinen Hinweis auf eine mögliche Zinserhöhung gegeben habe, sondern nur die Mutmaßung, dass die Zinsen vielleicht länger hoch bleiben könnten, als ein ungeduldiger Markt es gerne hätte. … | 380 | Dow Jones News | |
Do | Aktien New York Schluss: US-Börsen schlagen Erholungskurs ein | 426 | dpa-AFX | |
Do | US-Anleihen verringern Verluste im Handelsverlauf leicht NEW YORK (dpa-AFX) – US-Staatsanleihen haben am Donnerstag im Handelsverlauf ihre Verluste leicht verringert. Der Terminkontrakt für zehnjährige Anleihen (T-Note-Future) fiel zuletzt um 0,19 Prozent auf 108,31 Punkte. Die Rendite zehnjähriger Staatspapiere betrug 4,57 Prozent. Die Konjunkturdaten fielen solide aus, was auf anhaltend hohe Leitzinsen der US-Notenbank Fed hinweist. Der Arbeitsmarkt bleibt, gemäß den wöchentlichen Job-Zahlen, nach wie vor robust. Die Lohnstückkosten sind im ersten Quartal deutlicher gestiegen als erwartet, was auf anhaltenden Lohndruck hindeutet. Die Auftragseingänge für die US-Industrie im März stiegen im Monatsvergleich weiter. Sie legten sogar etwas stärker als erwartet zu, sofern Transportgüter wie Flugzeuge herausgerechnet werden. Am Vortag hatte die Fed ihre Leitzinsen abermals nicht verändert und auch keine Signale ausgesendet, demnächst auf einen Lockerungskurs einzuschwenken. Fed-Chef Jerome Powell sagte, die Währungshüter seien noch nicht zuversichtlich genug, dass sich die Teuerung nachhaltig ihrem Inflationsziel nähere. Zugleich hält er aber eine zusätzliche Zinsanhebung für „unwahrscheinlich“./ck/he | 360 | dpa-AFX | |
Do | Devisen: Euro steigt wieder deutlich über 1,07 US-Dollar | 484 | dpa-AFX | |
Do | Aktien New York: Auf dem Erholungspfad vor Apple-Zahlen und Arbeitsmarktbericht | 473 | dpa-AFX | |
Do | MÄRKTE EUROPA/Etwas leichter – Keine Impulse von US-Notenbank | 355 | Dow Jones News | |
Do | Aktien Schweiz leichter – Inflation bremst | 374 | Dow Jones News | |
Do | Aktien Wien Schluss: Kursgewinne – RBI nach Zahlen unter Druck | 392 | dpa-AFX | |
Do | Aktien Europa Schluss: EuroStoxx schwächer – Londoner Börse im Plus | 296 | dpa-AFX | |
Do | Dax lässt nach – Anleger vorsichtiger Frankfurt/Main – Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.897 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Bayer, RWE und Qiagen. Die größten Abschläge gab es bei Anteilsscheinen von Zalando. „Viel Bewegung war heute an der Frankfurter Börse nicht angesagt, zu viele heiße Gemüter nach der Achterbahnfahrt der vergangenen Tage galt es zunächst einmal etwas abzukühlen“, sagte Konstantin Oldenburger. „Positiv hervorzuheben ist, dass der kleine Abverkauf vor dem Feiertag sich heute zumindest nicht weiter fortgesetzt hat.“ „Der Deutsche Aktienindex bleibt aber unter dem wichtigen Widerstand von 18.200 Punkten und so anfällig für weitere Kursverluste bei entsprechender Nachrichtenlage“, so Oldenburger. „Potenzial dafür bieten die Quartalszahlen von Apple heute Abend nach US-Börsenschluss und der Arbeitsmarktbericht aus den USA morgen, der mit seinen geldpolitischen Implikationen erneut zum Zünglein an der Waage werden könnte.“ Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0705 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9341 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 83,63 US-Dollar, das waren 19 Cent oder 0,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. | 418 | dts Nachrichtenagentur | |
Do | Aktien Frankfurt Schluss: Dax etwas tiefer nach Feiertagspause | 370 | dpa-AFX | |
Do | Deutsche Anleihen steigen deutlich FRANKFURT (dpa-AFX) – Die Kurse deutscher Bundesanleihen sind am Donnerstag kräftig gestiegen. Der richtungweisende Terminkontrakt Euro-Bund-Future legte um 0,41 Prozent auf 130,47 Punkte zu. Die Rendite zehnjähriger Bundesanleihen fiel im Gegenzug auf 2,55 Prozent. Zinsdruck kam aus den USA. Ausschlaggebend waren Zinssignale der Notenbank Federal Reserve, die ihre Leitzinsen wie erwartet abermals nicht angetastet hatte. Fed-Chef Jerome Powell deutete an, dass sich die Währungshüter mit Zinssenkungen noch Zeit lassen wollen. Zugleich schloss er eine an den Märkten viel diskutierte Zinsanhebung weitgehend aus. Konjunkturdaten aus der Eurozone überraschten leicht positiv, da sie nicht ganz so schlecht ausfielen wie befürchtet. Sie zeichneten aber erneut ein trübes Bild: Die Industrie-Einkaufsmanagerindizes von S&P gaben im April weiter nach. Am Nachmittag wurden die Renditen an den Anleihemärkten durch neue Daten belastet, die auf einen weiter robusten Arbeitsmarkt in den USA hindeuten. In der vergangenen Woche hatten abermals vergleichsweise wenige Menschen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe gestellt. Diese gelten als zeitnaher Indikator für den Arbeitsmarkt. Weitere Aufschlüsse über die Entwicklung auf dem US-Arbeitsmarkt gibt der entsprechende Bericht der US-Regierung für April, der am Freitag erwartet wird. Die US-Notenbank Fed berücksichtigt bei ihrer Geldpolitik auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt, weil sich diese auf die Verbraucherpreise auswirken kann./jkr/he | 459 | dpa-AFX |
ISRAEL
n-tv aktuell ISRAEL
03.05.2024 07:32
Bedingungsloses Ende der Kämpfe Hamas stellt neue Forderungen an Geisel-Deal
Derzeit laufen Verhandlungen zwischen Israel und Hamas bezüglich eines Geisel-Abkommens und einer möglichen Waffenruhe. Ein erstes Angebot legt Israel vor. Doch nun stellt die Terrororganisation neue Forderungen. Solche, die Israel eigentlich bereits abgelehnt hat.
03.05.2024 04:43
Konvoi abgefangen und umgeleitet USA verwarnen Hamas wegen Hilfsgüterdiebstahl
Auf internationalen Druck öffnet Israel den Grenzübergang Erez. Doch gleich den ersten großen Hilfsgüterkonvoi nach Nordgaza fängt offenbar die Hamas ab und leitet ihn um. Die US-Regierung spricht eine strenge Warnung an die Terroristen aus.
02.05.2024 22:17
Kritik am Krieg im Gazastreifen Türkei legt Handel mit Israel auf Eis
Aus Protest gegen den Militäreinsatz im Gazastreifen erlässt die Türkei im April Exportbeschränkungen gegen Israel. Nun geht die Erdogan-Regierung noch einen Schritt weiter und stoppt laut einem Bericht den Handel komplett. Israels Außenminister reagiert empört und spricht von Vertragsbruch.
02.05.2024 18:14
Geiseldeal stockt Wenn Netanjahu der Hamas immer tiefer in die Falle geht
Ein Geiseldeal, der das Leben der aus Israel Entführten rettet, scheint in greifbarer Nähe. Doch würden damit weder Netanjahu noch die Hamas ihre Ziele erreichen. Reicht der Druck auf beide Gegner aus, damit er Wirklichkeit wird? Von Frauke Niemeyer
02.05.2024 16:53
Prognose deutlich angehoben Reederei Maersk spürt anziehende Nachfrage
Der dänische Logistiker Maersk hebt wegen der Angriffe im Roten Meer die Preise an. Dies sowie eine steigende Nachfrage sorgen dafür, dass der Branchen-Riese seine Jahresziele schon nach drei Monaten eingefahren hat. Dennoch ist die Schiffssparte weiter defizitär. Und neue Probleme zeichnen sich ab.
02.05.2024 16:20
Dutzende Festnahmen Polizei räumt Pro-Palästina-Protestcamp in Los Angeles
Seit mehreren Wochen kommt es an diversen US-Universitäten zu antiisraelischen Protesten. Nach einem Gewaltausbruch am Vorabend räumt die Polizei in Los Angeles jetzt ein verbarrikadiertes Zeltlager. Dutzende Demonstranten werden festgenommen.
02.05.2024 09:56
Inmitten der Proteste an Unis US-Repräsentanten stimmen für neue Antisemitismus-Definition
In den USA werden bei antiisraelischen Protesten an mehreren Universitäten Hunderte Demonstranten festgenommen. Washington will jetzt die rechtliche Definition von Antisemitismus erweitern. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.
n-tv aktuell Nahost-Konflikt
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NACHT IM ÜBERBLICK – ISRAEL
ROUNDUP: Gaza-Abkommen hängt von Hardlinern ab – Die Nacht im Überblick
TEL AVIV/GAZA (dpa-AFX) – Die indirekten Verhandlungen über einen Geisel-Deal im Gaza-Krieg sind Medienberichten zufolge an einem kritischen Punkt angelangt.
Die Führung in Israel gehe davon aus, dass die islamistische Hamas das jüngste Angebot für ein Abkommen über die Freilassung israelischer Geiseln und eine Waffenruhe offiziell ablehnen wird, zitierte die Zeitung „Times of Israel“ am späten Donnerstagabend einen Regierungsbeamten. Zuvor war im Hauptquartier des israelischen Militärs in Tel Aviv das Kriegskabinett zusammengetreten, um über einen möglichen Beginn der umstrittenen Bodenoffensive in Rafah im Süden des abgeriegelten Gazastreifens zu beraten.
Währenddessen demonstrierten draußen Dutzende von Familienangehörigen israelischer Geiseln und ihre Unterstützer und forderten der Zeitung zufolge Regierungschef Benjamin Netanjahu auf, einer Vereinbarung zuzustimmen, die die Freilassung der Geiseln in Gaza sicherstellt – egal, wie hoch der Preis dafür sei.
Türkei stellt Handel mit Israel ein
Unterdessen beschloss die Türkei, wegen der israelischen Angriffe im Gazastreifen die Aus- und Einfuhr aller Produkte mit Bezug zu Israel auszusetzen. Das teilte das türkische Handelsministerium am Donnerstagabend auf der Plattform X, vormals Twitter, mit. Die neuen Maßnahmen würden strikt umgesetzt, bis die israelische Regierung den ununterbrochenen Fluss humanitärer Hilfe nach Gaza erlaube. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Israels Militäreinsatz im Gazastreifen wiederholt scharf kritisiert und Israel „Völkermord“ vorgeworfen.
Israels Außenminister reagierte empört auf den Handels-Stopp. „Erdogan bricht Vereinbarungen, indem er Häfen für israelische Importe und Exporte blockiert“, schrieb Israel Katz auf X. „Auf diese Weise verhält sich ein Diktator, die Interessen des türkischen Volkes und der Geschäftsleute missachtend.“ Zudem ignoriere Ankara internationale Handelsabkommen, wetterte Katz.
Bericht: Gaza-Deal hängt von Hardlinern Israels und der Hamas ab
Eine Vereinbarung über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg hänge nun von den beiden Hardlinern Netanjahu und Jihia al-Sinwar ab – letzterer ist der Anführer der Hamas in Gaza. Beider Zukunft stehe in diesem Krieg auf dem Spiel und ihr Kalkül lasse wenig Spielraum für einen Kompromiss, schrieb das „Wall Street Journal“.
Netanjahu, gegen den seit Längerem ein Korruptionsprozess läuft, ist für sein politisches Überleben auf seine rechtsextremen Koalitionspartner angewiesen. Diese hatten jüngst mit einem Ende der Regierung gedroht, sollte der auf dem Tisch liegende Geisel-Deal umgesetzt und ein Einsatz in Rafah abgeblasen werden. Selbst wenn die Hamas ein Abkommen bedingungslos akzeptieren würde, sei denn auch nicht klar, ob Israel dem zustimmen werde, schrieb dazu die „Times of Israel“.
Sinwar wiederum glaube, dass er auch einen Angriff auf Rafah überleben könne, zitierte das „Wall Street Journal“ arabische Unterhändler, die mit ihm verhandelten. Der Hamas-Anführer wird in den Tunneln der Hamas unterhalb des Gazastreifens vermutet. Arabischen Vermittlern zufolge sei Sinwar der Auffassung, dass er den Krieg mit Israel bereits gewonnen habe, unabhängig davon, ob er ihn überlebt oder nicht. Denn er habe das Leiden der Palästinenser und den Konflikt mit Israel ins Zentrum der Weltöffentlichkeit gerückt. Sinwars Ziel sei es, die Freilassung von Hunderten, wenn nicht Tausenden von palästinensischen Häftlingen aus israelischen Gefängnissen im Austausch gegen Geiseln im Gazastreifen zu erreichen und ein Abkommen zu schließen, das den Krieg beendet und das Überleben der Hamas sichert.
Bericht: Hamas-Anführer fordert Änderungen am Verhandlungsangebot
In Bezug auf das aktuelle Verhandlungsangebot verlange Sinwar ein garantiertes Ende des Kriegs, sagte eine dem Hamas-Anführer nahestehende Quelle dem israelischen Fernsehsender Channel 12 am Donnerstagabend. Israel lehnt dies bislang ab. Sinwar will den Angaben zufolge eine schriftliche Verpflichtung für ein „bedingungsloses Ende der Kämpfe“. Er fordere außerdem, dass den palästinensischen Häftlingen, die Israel im Austausch für israelische Geiseln aus Gefängnissen entlassen müsste, nicht die Rückkehr ins Westjordanland verwehrt werde. Israel will diejenigen, die lebenslange Haftstrafen absitzen, laut dem jüngsten Entwurf für einen Deal in den Gazastreifen oder ins Ausland schicken.
Weiterhin verlangt Sinwar demnach nähere Informationen zu Materialien, die Israel für den Wiederaufbau nicht in das abgeriegelte Küstengebiet liefern lassen will. Der Sender Channel 12 mutmaßt, das Sinwar somit sicherstellen wolle, dass die Hamas ihre Tunnel wiederaufbauen kann.
Der 1962 im Gazastreifen geborene Sinwar gehört zur Gründergeneration der Hamas. Er war in den Anfangsjahren der islamistischen Bewegung für den Kampf gegen mutmaßliche Kollaborateure mit Israel in den eigenen Reihen zuständig und am Aufbau des militärischen Hamas-Arms beteiligt. Wegen Mordes unter anderem an zwei israelischen Soldaten verbrachte Sinwar mehr als zwei Jahrzehnte in israelischer Haft. Diese Zeit nutzte er, um Hebräisch zu lernen und den Feind zu studieren. 2011 kam er frei – als einer von mehr als 1000 palästinensischen Häftlingen im Gegenzug für den israelischen Soldaten Gilad Schalit.
Hamas will Verhandlungen in Kairo fortsetzen
In Mitteilungen, die der militärische Flügel der Hamas an die arabischen Vermittler weitergeleitet habe, habe Sinwar angedeutet, dass die Zeit auf seiner Seite sei, schrieb das „Wall Street Journal“ am Donnerstag weiter. Denn der internationale Druck auf Israel nehme zu, je länger er warte. Sinwars Terrororganisation hatte am Donnerstag mitgeteilt, noch einmal eine Delegation nach Ägypten zu schicken, um die indirekten Verhandlungen über einen Geisel-Deal fortzusetzen. Dem staatsnahen ägyptischen Fernsehsender Al-Kahira News zufolge soll eine Hamas-Delegation innerhalb der nächsten zwei Tage in der Hauptstadt Kairo eintreffen. Die ägyptischen Vermittler versuchten nun mit US-Unterstützung, die Uneinigkeiten zwischen Israel und der Hamas zu überwinden, berichtete der TV-Sender Channel 12.
Die israelische Regierung hat einen raschen Beginn der Offensive in Rafah angekündigt, sollte es nicht zu einer Einigung kommen. Verbündete wie die USA haben Israel wiederholt vor einem großangelegten Angriff auf Rafah gewarnt, weil sich dort Hunderttausende palästinensische Binnenflüchtlinge aufhalten. Die Stadt ganz im Süden Gazas gilt nach rund sieben Monaten Krieg als einzige in dem Küstengebiet, die noch vergleichsweise intakt ist. Der örtliche Direktor der UN-Entwicklungsagentur UNDP sprach am Donnerstag von den schwersten Zerstörungen einer Region seit dem Zweiten Weltkrieg. Auslöser des Krieges war das Massaker, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober in Israel verübten./ln/DP/zb
WEITERE ISRAEL-MELDUNGEN
UKRAINE
n-tv aktuell UKRAINE
+++ 07:23 Droht Putin Verteidigungsminister Schoigu? +++
Der im Exil lebende Kremlkritiker Michail Chodorkowski geht davon aus, dass die Position des russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu nicht mehr gefestigt ist. Mit der Festnahme von dessen Vize Timur Iwanow habe Kremlchef Wladimir Putin klargemacht, dass das Verteidigungsministerium nicht mehr „unantastbar“ und Schoigus Position keineswegs sicher sei. „Insidern zufolge handelt es sich um eine direkte Drohung Putins an Verteidigungsminister Sergej Schoigu.“ Warum Iwanow gerade jetzt verhaftet worden ist, erklärt Chodorkowski so: „Weil Putin glaubt, dass das Militär – und damit auch Schoigu – zu mächtig geworden ist, und er sie zügeln will.“ Mit dem Tod des Söldnerchef Jewgeni Prigoschin habe Schoigu faktisch die Kontrolle über alle russischen Streitkräfte in der Ukraine erhalten. „Und das gefiel Putin nicht.“ Neben Iwanow steht Berichten zufolge inzwischen auch noch der Vizeverteidigungsminister Ruslan Zalikow im Visier des Geheimdienstes FSB.
Noch ein Verteidigungsvize? FSB weitet offenbar Korruptionsermittlungen in Moskau aus
NACHT IM ÜBERBLICK – UKRAINE
ROUNDUP: Kiew fordert schnelle Lieferung von US-Waffen – Die Nacht im Überblick
KIEW (dpa-AFX) – Angesichts der brenzligen Lage an der Front mit russischen Geländegewinnen hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine schnelle Lieferung der kürzlich versprochenen US-Waffen gefordert. „Ich bin dem US-Kongress für seine Entscheidung dankbar, doch auch mit der Liefergeschwindigkeit und der Umsetzung von Entscheidungen darf es kein Problem geben“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Donnerstag. „Wir warten darauf, dass die Waffen für unsere Kämpfer in der Ukraine ankommen.“ Kurz zuvor hatte das ukrainische Militär einen Durchbruch der russischen Streitkräfte bei dem Ort Otscheretyne im östlichen Gebiet Donezk bestätigt.
Die USA gelten als wichtigster Unterstützer der Ukraine, die sich seit mehr als zwei Jahren gegen Russlands Angriffskrieg wehrt. Nach einer monatelangen innenpolitischen Hängepartie billigte der US-Kongress vergangene Woche neue Milliardenhilfen für Kiew – und machte damit den Weg für neue Waffenlieferungen frei. US-Präsident Joe Biden kündigte daraufhin an, ein erstes Soforthilfepaket in Höhe von einer Milliarde US-Dollar werde direkt auf den Weg gebracht.
Macron bleibt dabei: Im Zweifel auch westliche Bodentruppen in Ukraine
Trotz Kritik hält Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron daran fest, einen Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht auszuschließen. „Wenn die Russen die Frontlinien durchbrechen sollten, wenn es eine ukrainische Bitte gäbe – was heute nicht der Fall ist -, dann sollten wir uns die Frage berechtigterweise stellen“, sagte Macron in einem Interview des „Economist“. Dies aber von vornherein auszuschließen, wäre vor allem mit Blick auf die Abschreckung Russlands falsch und hieße, keine Lehren aus den vergangenen beiden Kriegsjahren zu ziehen.
Gazprom verzeichnet für 2023 Milliardenverlust
Unter dem Eindruck des Kriegs hat der russische Energiekonzern Gazprom im vergangenen Jahr erstmals seit fast einem Vierteljahrhundert rote Zahlen geschrieben. Der Nettoverlust für das zweite Kriegsjahr 2023 belief sich auf rund 629 Milliarden Rubel (umgerechnet 6,4 Milliarden Euro), wie aus einem Unternehmensbericht hervorgeht. Der Einbruch dürfte sich maßgeblich durch die äußerst geringen Gas-Liefermengen nach Europa erklären lassen. Aus Protest gegen westliche Sanktionen hatte Moskau im Sommer 2022 selbst den Gashahn weitgehend zugedreht.
Massenproteste in Georgien gegen „russisches Gesetz“ halten an
In Georgien halten derweil Massenproteste gegen ein geplantes Gesetz an, das die Südkaukasus-Republik in den Augen vieler Kritiker weg von der EU und näher an Russland treiben könnte. Das Gesetz, das am Vortag trotz Protesten die zweite Lesung im Parlament passierte, sieht vor, dass Nichtregierungsorganisationen, die mehr als 20 Prozent ihres Geldes aus dem Ausland erhalten, über die Herkunft Rechenschaft ablegen müssen. Viele Beobachter werfen der moskaufreundlichen Regierung der Ex-Sowjetrepublik vor, sie habe das geplante Gesetz nach dem Vorbild eines russischen „Agenten“-Gesetzes ausgearbeitet.
Sollte das georgische Parlament das umstrittene Gesetz verabschieden, hat das Land nach Einschätzung des Grünen-Politikers Anton Hofreiter keine Chance auf einen EU-Beitritt. „Mit dem sogenannten Agentengesetz kann Georgien nicht Teil der EU werden“, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag).
Was am Freitag wichtig wird
Weil sie illegal elektronische Bauteile für Drohnen an Russland geliefert haben sollen, müssen sich zwei Geschäftsleute aus Deutschland von Freitag an vor dem Oberlandesgericht Stuttgart verantworten./haw/DP/zb
WEITERE UKRAINE-MELDUNGEN
MELDUNGEN
WEITERE MELDUNGEN
Economic outlook: Steady global growth expected for 2024 and 2025
The global economy is continuing growing at a modest pace, according to the OECD’s latest Economic Outlook. The Economic Outlook projects steady global GDP growth of 3.1% in 2024, the same as the 3.1% in 2023, followed by a slight pick-up to 3.2% in 2025.
The impact of tight monetary conditions continues being felt, particularly in housing and credit markets, but global activity is proving relatively resilient, the decline in inflation continues, and private sector confidence is improving.
The OECD unemployment rate stood at 4.9% in February, close to its lowest levels since 2001. Real incomes are rising in many OECD countries as inflation moderates, and trade growth has turned positive. The outlook continues to differ across countries, with weaker outcomes in many advanced economies, especially in Europe, and strong growth in the United States and many emerging market economies.
Headline inflation in the OECD is projected to gradually ease from 6.9% in 2023 to 5.0% in 2024 and 3.4% in 2025, helped by tight monetary policy and fading goods and energy price pressures. By the end of 2025, inflation is expected to be back on central bank targets in most major economies.
GDP growth in the United States is projected to be 2.6% in 2024, before slowing to 1.8% in 2025 as the economy adapts to high borrowing costs and moderating domestic demand. In the euro area, which stagnated in the fourth quarter of 2023, a recovery in real household incomes, tight labour markets and reductions in policy interest rates will help generate a gradual rebound. Euro area GDP growth is projected at 0.7% in 2024 and 1.5% in 2025.
Growth in Japan should recover steadily, with domestic demand underpinned by stronger real wage growth, continued accommodative monetary policy and temporary tax cuts. GDP is projected to expand by 0.5% in 2024 and 1.1% in 2025.
China is expected to slow moderately, with GDP growth of 4.9% in 2024 and 4.5% in 2025, as the economy is supported by fiscal stimulus and exports.
“The global economy has proved resilient, inflation has declined within sight of central bank targets, and risks to the outlook are becoming more balanced. We expect steady global growth for 2024 and 2025, though growth is projected to remain below its longer-run average,” OECD Secretary-General Mathias Cormann said. “Policy action needs to ensure macroeconomic stability and improve medium-term growth prospects. Monetary policy should remain prudent, with scope to lower policy interest rates as inflation declines, fiscal policy needs to address rising pressures to debt sustainability, and policy reforms should boost innovation, investment and opportunities in the labour market particularly for women, young people and older workers.”
Significant uncertainty remains. Inflation may stay higher for longer, resulting in slower-than-expected reductions in policy interest rates and leading to further financial vulnerabilities. Growth could disappoint in China, due to the persistent weakness in property markets or smaller-than-anticipated fiscal support over the next two years. High geopolitical tensions remain a significant near-term risk to activity and inflation, particularly if the evolving conflict in the Middle East and attacks in the Red Sea were to widen or escalate. On the upside, demand growth could prove stronger than expected, if households and firms were to draw more fully on the savings accumulated during COVID-19.
Against this backdrop, the Outlook lays out a series of policy recommendations, highlighting the need to ensure a durable reduction in inflation, establish a budgetary path that will address rising fiscal pressures and undertake reforms that improve prospects for medium-term growth.
Monetary policy needs to remain prudent, to ensure that inflationary pressures are durably contained. Scope exists to lower policy interest rates as inflation declines, but the policy stance should remain restrictive in most major economies for some time to come.
Governments face rising fiscal challenges given high debt levels and sizeable additional spending pressures from population ageing, and climate adaptation and mitigation. Future debt burdens are likely to rise significantly if no action is taken, highlighting the need for stronger near-term efforts to contain spending growth, improve public spending efficiency, reallocate spending to areas that better support opportunities and growth, and optimise tax revenues.
“The foundations for future output and productivity growth need to be strengthened by ambitious structural policy reforms to improve human capital and take advantage of technological advances,” OECD Chief Economist Clare Lombardelli said.
OECD hebt Wachstumsprognosen etwas an
Von Hans Bentzien
FRANKFURT (Dow Jones)–Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihre Prognosen für das Wachstum der Weltwirtschaft und der meisten großen Volkswirtschaften etwas angehoben. Wie aus ihren aktuellen Wirtschaftsausblick hervorgeht, bilden nur Deutschland und Italien eine Ausnahme.
Die OECD sieht trotz schwachen Wachstums und geopolitischer Risiken generell einen vorsichtigen Optimismus in der Weltwirtschaft. Das größte Wachstumsrisiko besteht aus ihrer Sicht in einer Eskalation der Spannungen in Nahen Osten. Die Organisation rechnet damit, dass das weltweite Bruttoinlandprodukt (BIP) 2024 um 3,1 (Februar-Update: 2,9) Prozent wachsen wird und 2025 um 3,2 (3,0) Prozent.
„Trotz des bescheidenen Wachstums und der anhaltenden geopolitischen Risiken hat sich in der Weltwirtschaft ein vorsichtiger Optimismus breit gemacht“, befindet die OECD. Die Inflation gehe schneller zurück als erwartet, die Arbeitsmärkte blieben stark und die Arbeitslosigkeit auf oder nahe einem Rekordtief. „
Das Vertrauen des Privatsektors nimmt zu.
Doch die Auswirkungen der strafferen Finanzierungsbedingungen bleiben insbesondere auf den Immobilien- und Kreditmärkten, zu spüren„, heißt es in dem Bericht weiter.
Der Aufschwung entwickelt sich der OECD zufolge in den einzelnen Regionen unterschiedlich. Die USA und eine Reihe von großen Schwellenländern verzeichnen demnach weiterhin ein starkes Wachstum – im Gegensatz zu den europäischen Volkswirtschaften. Auch beim Rückgang von Inflation und Leitzinsen rechnet die OECD mit unterschiedlichem Tempo.
Die US-Wirtschaft wird laut der aktuellen OECD-Prognose um 2,6 (2,1) und 1,8 (1,7) Prozent wachsen und Chinas Wirtschaft um 4,9 (4,7) und 4,5 (4,1) Prozent. Die Wachstumsprognosen des Euroraums wurden auf 0,7 (0,6) und 1,5 (1,3) Prozent angehoben, wobei die Deutschlands bei nur 0,2 (0,3) und 1,1 (1,1) Prozent liegen. Frankreich traut die OECD 0,7 (0,6) und 1,3 (1,2) Prozent Wachstum zu, Italien 0,7 (0,7) und 1,2 (1,2) und Spanien 1,8 und 2,0 Prozent. Die Wachstumsprognosen für Japan lauten auf 0,5 und 1,1 Prozent.
Mit Blick auf die Entwicklung der Verbraucherpreise im Euroraum ist die OECD nicht besonders optimistisch. Sie sieht die Inflation im Durchschnitt der Jahre 2024 bei und 2025 bei 2,3 und 2,2 Prozent und die Kerninflation bei 2,6 und 2,1 Prozent. Sie nimmt an, dass die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Leitzinsen erst im dritten Quartal senken wird. Ende 2025 werde der EZB-Einlagensatz bei 2,50 (derzeit: 4,00) Prozent liegen.
Auch die Federal Reserve wird ihren Leitzins laut OECD ab dem dritten Quartal senken, und zwar auf 3,75 bis 4,00 Prozent Ende 2025. Gegenwärtig liegt der Satz bei 5,25 bis 5,50 Prozent.
Auftragseingang der US-Industrie im März gestiegen
WASHINGTON (Dow Jones)–Der Auftragseingang der US-Industrie hat sich im März um 1,6 Prozent gegenüber dem Vormonat erhöht. Volkswirte hatten dagegen mit einem Anstieg von 1,7 Prozent gerechnet. Für den Vormonat ergab sich ein Plus von 1,2 Prozent, wie das US-Handelsministerium weiter mitteilte. Vorläufig war eine Zunahme von 1,4 Prozent berichtet worden.
Beim Bestelleingang für langlebige Wirtschaftsgüter bestätigt das Ministerium für März einen Anstieg von 2,6 Prozent. Der Auftragseingang ohne Berücksichtigung des Rüstungssektors stieg um 1,4 Prozent. Die Order ohne Transportbereich nahmen um 0,5 Prozent zu. Die Bestellungen für zivile Investitionsgüter ohne Flugzeuge, die als wichtige Messgröße für die Unternehmensausgaben gelten, kletterten um 0,1 Prozent. Im Vormonat war ein Plus von 0,4 Prozent registriert worden.
US-Produktivität wächst im ersten Quartal um 0,3 Prozent
WASHINGTON (Dow Jones)–Die Produktivität außerhalb der Landwirtschaft in den USA ist im ersten Quartal 2024 nach vorläufiger Rechnung um annualisiert 0,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal gewachsen. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten mit einem Produktivitätszuwachs von 0,5 Prozent gerechnet.
Für das vierte Quartal 2023 wurde ein revidierter Anstieg der Produktivität um 3,5 Prozent gemeldet, nachdem in vorläufiger Schätzung ein Plus von 3,2 Prozent ausgewiesen worden war.
Wie das US-Arbeitsministerium weiter berichtete, stiegen die Lohnstückkosten im Berichtszeitraum um 4,7 Prozent, während im Vorquartal nach revidierten Angaben eine Stagnation (vorläufig: plus 0,4) Prozent registriert wurde. Volkswirte hatten für das erste Quartal einen Anstieg um 4,0 Prozent erwartet.
Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe konstant
WASHINGTON (Dow Jones)–Die Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der US-Arbeitslosenversicherung ist in der Woche zum 27. April stabil geblieben. Im Vergleich zur Vorwoche blieb die Zahl der Anträge auf saisonbereinigter Basis konstant bei 208.000, wie das US-Arbeitsministerium in Washington mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Anstieg auf 212.000 vorhergesagt.
Für die Vorwoche wurde der Wert nach oben revidiert, auf 208.000 von ursprünglich 207.000. Der gleitende Vierwochendurchschnitt verringerte sich gegenüber der Vorwoche um 3.500 auf 210.000.
In der Woche zum 20. April erhielten – ebenso wie in der Vorwoche – 1,774 Millionen Personen Arbeitslosenunterstützung.
Tabelle: http://www.dol.gov/ui/data.pdf
S&P Global: Eurozone-Industrie beschleunigt Talfahrt im April
FRANKFURT (Dow Jones)–Die Schwäche im verarbeitenden Gewerbe der Eurozone hat im April zugenommen. Der Einkaufsmanagerindex (PMI) für den Sektor fiel auf 45,7 (Vormonat: 46,1) Punkte zu, wie S&P Global bei einer zweiten Veröffentlichung mitteilte. Bei der ersten Veröffentlichung war ein Wert von 45,6 Zähler ausgewiesen worden, Volkswirte hatten eine Bestätigung dieses ersten Ausweises erwartet.
Ab 50 Zählern signalisiert das Konjunkturbarometer ein Wachstum, darunter deutet es auf eine Schrumpfung. Der stärkste Rückgang der Auftragseingänge im bisherigen Jahresverlauf verdeutlichte die anhaltenden Herausforderungen, denen sich die Warenproduzenten im Euroraum gegenübersehen.
Webseite: https://www.pmi.spglobal.com/Public/Release/PressReleases
DEUTSCHLAND – WAHLUMFRAGEN
S&P Global: Deutsche Industrie verlangsamt Talfahrt im April
FRANKFURT (Dow Jones)–Die Talfahrt der deutschen Industrie hat sich im April abgeschwächt. Der von S&P Global in diesem Sektor erhobene Einkaufsmanagerindex stieg auf 42,5 Punkte von 41,9 Punkten. Volkswirte hatten einen Stand von 42,2 erwartet, nachdem in erster Veröffentlichung ein Wert von 42,2 ermittelt worden war. Ab 50 Zählern signalisiert das Konjunkturbarometer ein Wachstum, darunter eine Schrumpfung.
Der Auftragseingang schrumpfte kräftig und die Verkaufspreise gaben so deutlich nach wie seit 2009 nicht mehr. „Dies unterstreicht einmal mehr das schwierige Nachfrageumfeld mit dem die meisten Hersteller nach wie vor konfrontiert sind“, erklärte S&P Global. „Der Geschäftsausblick hellt sich derweil zunehmend auf, wenngleich der Grad an Optimismus im historischen Vergleich noch verhalten ausfällt.“
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Deutschland: Verkauf von Heizungen bricht ein – Verband: Ursache Verunsicherung
KÖLN (dpa-AFX) – Die Heizungsbauer haben in den ersten drei Monaten 2024 in Deutschland fast ein Drittel weniger Anlagen verkauft als noch vor einem Jahr. Der Absatz sei um 29 Prozent auf 217 500 Anlagen zurückgegangen, teilte der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) am Donnerstag in Köln mit.
Der Absatz von Wärmepumpen ging um 52 Prozent zurück, der von Biomasse-Anlagen um 81 Prozent. Bei den Gasheizungen lag das Minus bei 17 Prozent. Allein Ölheizungen legten zu – um 27 Prozent auf 27 500 Anlagen.
Als Hauptgrund für den Absatzrückgang sieht der Verband eine Verunsicherung der Verbraucher. „Vor allem hat die langwierige und öffentliche politische Debatte um den gesetzlichen Rahmen und die Förderung in der Gebäudewärme dafür gesorgt, dass bei den Menschen Vertrauen verloren gegangen ist“, erklärte BDH-Hauptgeschäftsführer Markus Staudt laut einer Mitteilung. Zudem sei noch zu wenig bekannt, welche technischen Möglichkeiten das Gebäudeenergiegesetz jetzt biete und wie Heizungen gefördert würden.
64 Prozent der verkauften Anlagen wurden mit Gas betrieben, 13 Prozent mit Öl, 2 Prozent mit Biomasse. Wärmepumpen hatten einen Anteil von 21 Prozent (46 000 Anlagen) aller von Januar bis März verkauften Heizungen.
Wegen der nachlassenden Nachfrage bei den Wärmeerzeugern und der geringen Neubautätigkeit gab es laut BDH auch bei den Systemkomponenten deutliche Rückgänge. „Fußbodenheizungen und Heizkörper, Speicher, Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung bis hin zu Abgassystemen verzeichnen durchweg negative Marktverläufe mit einem Minus von bis zu 56 Prozent“, hieß es.
Das von Industrie und Handwerk unterstützte Ziel der Bundesregierung von 500 000 Wärmepumpen in diesem Jahr rückt laut BDH in weite Ferne. Der Verband schätzt, dass im laufenden Jahr weniger als 200 000 Wärmepumpen abgesetzt werden.
Neben einer Verbesserung von Förderbedingungen forderte der Verband von der Politik eine breit angelegte Kommunikationskampagne. „Die Verbraucher benötigen klare Informationen über die nun bestehenden Rahmenbedingungen.“ Nur so könne Verunsicherung abgebaut und verloren gegangenes Vertrauen in die Heizungsmodernisierung zurückgewonnen werden./tob/DP/jha
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