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FAZIT DES TAGES

Irael: deutliche Hinweise auf terroristische Aktivität der HAMAS im Shifa-Krankenhaus. Weitere Jagd auf HAMAS. International weiter Klagen über Menschenrechtsverletzungen durch Israel.

Ukraine: Schwarzmehr-Erfolge in den letzten Monaten laut Selenskij. Weiter heftige Kämpfe.

USA-Wirtschaftsdaten gemischt: Arbeitslosenzahlen gestiegen, ebenso der Philly-Index. Industrieproduktion und Einzelhandelsumsatz gesunken. Streik in Autokonzernen. Weiter maue Immobilienwirtschaft.

China kritisiert Bidens Diktator-Äußerung über Xi.

Armenien-Aserbeidschan-Konflikt schwelt weiter.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Reaktionen darauf. Kommt es zur Lockerung der Schuldenbremse? Werden die Limits für die Verschuldung angehoben?

Medizin: Erkältungswelle rollt in Deutschland, ebenso eine „Kondomwelle“ unter jungen Menschen betreffend Verhütung: die Pille im Abwind.

HELLMEYER

• Märkte: Niveaus gehalten
• Daten wenig erbaulich
• Inflationsdruck rückläufig
• Deutschland: Beschäftigtenzahl legt noch zu
• Scholz: Rekord bei Investitionen 2024!

MÄRKTE

Märkte: Niveaus gehalten

Die Finanzmärkte zeigen sich auf den neu etablierten Niveaus trotz partiell widriger

Konjunkturdatenlage weiter widerstandsfähig.

Gestern erreichten uns aus den USA überwiegend schwache, Risikoaversion forcierende

Konjunkturdaten, beispielsweise schwache Industrieproduktion, schwächere Einzelhandelsdaten

und ein eingebrochener NAHB-Housing Market Index, die den Impakt von positiveren PMIs aus

den Regionen Philadelphia und Kansas (beide weiter mit negativen Vorzeichen) neutralisierten

(siehe Datenpotpourri).

Von der Inflationsfront erreichten uns dagegen weiter Risikobereitschaft unterstützende

Entspannungssignale. So sanken die US-Importpreise deutlich. Wichtiger war jedoch der Einbruch

der Ölpreise, die gestern um 3 USD nachgaben.

Bezüglich der Geopolitik bleibt die Lage im Nahen Osten kritisch. In der Ukraine-Krise tut sich

etwas. US-Medien bringen einen neuen Zungenschlag. Ohne weitere Kommentierung verweise ich

auf den Artikel des Wall Street Journal mit dem Titel „It‘s Time to End Magical Thinking About

Russia‘s Defeat“ (hinter Bezahlschranke).

Die im Westen nicht erwartete positive Konjunkturentwicklung Russlands, zuletzt +5,5% BIP im Jahresvergleich, spielt fraglos eine Rolle, ebenso das Scheitern der Isolierung Russlands im erforderlichen Maße.

Auch das Treffen Biden/Xi impliziert zart Neuausrichtungen in den USA in geopolitischen Fragen.

Die Aktienmärkte lieferten wenig Bewegung. Der DAX stieg um 0,24%, der EuroStoxx 50 um 0,13%.

US-Märkte: Der S&P 500 legte um 0,27% zu, der Dow Jones verlor 0,05%. In Fernost (Stand 06:34)

ist das Bild diffus. Der Nikkei (Japan) gewinnt 0,29%, der CSI 300 (China) verliert 0,50% und der

Sensex (Indien) ist wenig verändert mit -0,04%.

An den Rentenmärkten kam es zu Entspannungen. Die 10 jährige Bundesanleihe rentiert aktuell

mit 2,58% (Vortag 2,64%), während die 10 jährige US-Staatsanleihe 4,45% (Vortag 4,50%) bringt.

Der EUR ist kaum verändert gegenüber dem USD. Gold (+1,21%) und Silber (+1,62%) legten

gegenüber dem USD zu.

Berichte & Analysen – Auswahl

Ein Überblick:

• Berlin: Laut Umfrage des IFO-Instituts halten 84% der befragten Unternehmen an

Homeoffice-Regeln fest.

• Berlin: Der Diskurs über das Management des öffentlichen Haushalts hat

begonnen. Lösungen sind noch nicht absehbar.

• Berlin: Die von 19% auf 7% abgesenkte Mehrwertsteuer für die Gastronomie läuft

laut Insidern wohl zum Jahresende aus.
=> Es pressiert (Inflationsimpuls)
• Washington: Die US-Regierung hat eine chinesische Behörde von der Sanktionsliste

genommen.

• Washington: Laut Insidern kommt es wohl zu keiner Klage gegen Biden wegen

Umgang mit Geheimdokumenten.
=> Rechtsstaatlichkeit?

• Nahost: UN-Hochkommissar: Krankheiten und Hungersnot drohen – UN-Experten

werfen Israel schwere Menschenrechtsverletzungen vor.

=> Kritisch

Deutschland: Arbeitsmarkt noch positiv

Trotz der Schwäche ist die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland laut Statistischem

Bundesamt im 3. Quartal 2023 erstmalig über die Marke von 46 Mio. gestiegen. Es

waren exakt 46,04 Mio. Personen beschäftigt.

Positiv, aber (siehe Kommentar)

EZB-Chefin Lagarde zu Banken

Die Profitabilität der Banken würde durch steigende Finanzierungskosten und durch

geringere Kreditvergabevolumen belastet. Die Bestände an festverzinslichen

Wertpapieren der Banken in der EU würden bei Verkauf Abwertungen mit sich bringen.

Grundsätzlich richtig

Kanzler Scholz: Rekord bei Investitionen 2024!

Kanzler Scholz hat zugesichert, dass der Bundeshaushalt 2024 trotz des Karlsruher

Urteils zum Klimafonds Rekordinvestitionen ausweisen wird. Man bräuchte

Zukunftsinvestitionen, ganz besonders in der Infrastruktur.

Datenpotpourri

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Hier den Hellmeyer Report herunterladen!

ÜBERSICHT

Einfluss: negativ (oder bedeutungsvoll), positiv, sowohl negativ als auch positiv, neutral, Kriegseinfluss, neutral oder nicht bewertet

Einflussstärke: fett => stark   oder   neutral, aber bedeutsam ohne klaren Einfluss

BAHA-News – Graphik-Link

Graphik-Link DAX Deutsche Börse

Verfallstag heute. Technisch überkaufter Markt. Das schreit nach einer Abwärtskorrektur. Die Einschätzungen zur Inflationsentwicklung scheinen überoptimistisch. Das dicke Ende in Form schlecht laufender Konjunktur wird ausgeblendet.

06:40	EUREX/Bund-Future im Frühhandel höher	148	Dow Jones News
06:40	EUREX/DAX-Future im frühen Handel höher

. . .

NACHBÖRSE/XDAX +0,2% auf 15.818 Punkte

Aktien New York Schluss: Hohe Verluste von Cisco und Walmart bremsen Dow

MÄRKTE USA/Wenig verändert – Luft wird dünn

US-Anleihen halten die Gewinne

NEW YORK (dpa-AFX) – US-Staatsanleihen haben am Donnerstag kurz vor dem Handelsende die deutlichen Kursgewinne aus dem frühen Handel gehalten. Der Terminkontrakt für zehnjährige Anleihen (T-Note-Future) stieg zuletzt um 0,56 Prozent auf 108,83 Punkte. Die Rendite für zehnjährige Staatspapiere fiel im Gegenzug auf 4,45 Prozent.

Angetrieben wurde die Nachfrage nach als sicher empfundenen Wertpapieren durch die etwas zurückhaltendere Stimmung an den US-Aktienmärkten. Konjunkturdaten fielen zu Handelsbeginn durchwachsen aus: Während die wöchentlichen Zahlen vom Arbeitsmarkt negativ überraschten, hellte sich ein regionaler Stimmungsindikator für die Industrie auf. Preisdaten vom Außenhandel bestätigten den Trend einer rückläufigen Teuerung./bek/he

MÄRKTE EUROPA/Aufwärtsmomentum verliert Schwung – Siemens stark

XETRA-SCHLUSS/DAX dank Siemens im Plus

FRANKFURT (Dow Jones)–Am deutschen Aktienmarkt ging es am Donnerstag erneut nach oben. Der DAX schloss 0,2 Prozent höher bei 15.787 Punkten. Das kleine Plus verdankte der Index der Aktie des Schwergewichts Siemens, die um 5,7 Prozent nach oben kletterte. Damit ist zu erkennen, dass die jüngste Aufwärtsbewegung um rund 1.000 Punkte an Aufwärtsmomentum verliert. Vor allem die Berichtssaison verhalf dazu, den größten Impuls lieferte allerdings der schwächere Anstieg der US-Verbraucherpreise. In der Folge wird fest damit gerechnet, dass die Europäische Zentralbank wie auch die US-Notenbank kommendes Jahr die Leitzinsen senken, was tendenziell positiv für Aktien ist. Aber auch Anleihen sollten zumindest einen Teil ihrer in den vergangenen 18 Monaten erlittenen Verluste aufholen.

Schaun ma mal …

Deutsche Anleihen: Merkliche Kursgewinne nach schwachen US-Konjunkturdaten

FRANKFURT (dpa-AFX) – Die Kurse deutscher Bundesanleihen sind am Donnerstag gestiegen. Der richtungweisende Terminkontrakt Euro-Bund-Future kletterte um 0,38 Prozent auf 130,98 Punkte. Die Rendite zehnjähriger Bundeswertpapiere fiel im Gegenzug auf 2,59 Prozent. In allen Ländern der Eurozone gaben die Renditen nach.

Gestützt wurden die Anleihen durch schwache Konjunkturdaten aus den USA. So ist die Industrieproduktion um Oktober stärker gesunken als erwartet. Zudem sind die wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe höher als erwartet ausgefallen. Preisdaten vom Außenhandel bestätigten den Trend einer deutlich rückläufigen Teuerung. Die Daten bestätigten die Erwartung, dass die US-Notenbank Fed ihre Leitzinsen nicht weiter anheben dürfte./jsl/he

Schaun ma mal …

Aktien Wien Schluss: Verluste in verhaltenem Umfeld

WIEN (dpa-AFX) – Die Wiener Börse hat am Donnerstag den Handel mit Kursverlusten beendet. Der heimische Leitindex ATX verlor um 0,72 Prozent auf 3261,95 Einheiten. Auch an den europäischen Leitbörsen und an der Wall Street im Verlauf überwogen die negativen Vorzeichen. An den US-Börsen belasteten vor allem enttäuschende Unternehmensnachrichten von Walmart und Cisco . Marktbeobachter verwiesen zudem auf international zurückhaltende Anleger nach den jüngsten Kursgewinnen.

Am österreichischen Aktienmarkt rückten mit Zahlenvorlagen Do&Co, Flughafen Wien und Strabag ins Blickfeld. Deutliche Kursreaktionen gab es beim Cateringunternehmen Do&Co mit plus drei Prozent und beim Flughafen Wien mit minus vier Prozent.

Do&Co hat Umsatz und Gewinn im ersten Geschäftshalbjahr 2023/24 deutlich gesteigert. Die Analysten der Erste Group bewerteten die Halbjahresergebnisse als über den Erwartungen. Das Unternehmen übertraf seine eigenen optimistischen Prognosen. Auch der Ausblick auf das Gesamtjahr ist nach Ansicht der Erste-Experten vielversprechend.

Positive Ergebnisse legte der Flughafen Wien vor, die Aktie verlor dennoch deutlich an Höhe. Der Airport ließ die Corona-Krise hinter sich und erzielte wieder mehr Umsatz und Gewinn. Dabei übertraf er die durchschnittlichen Erwartungen von Analysten.

Die Strabag-Aktie gewann 0,1 Prozent. Trotz Flaute im Wohnungsbau hat der Konzern seine Bauleistung in diesem Jahr bisher klar gesteigert. Zudem erhöhte das Management seine Erwartungen für das Gesamtjahr.

Unterdessen stuften die Experten der Erste Group die Aktie des Stahlkonzerns Voestalpine von „Hold“ auf „Accumulate“ hoch, senkten ihr Kursziel hingegen von 35,3 Euro auf 30,5 Euro. Die Voestalpine-Aktien schlossen mit minus zwei Prozent bei 25,38 Euro.

Klar schwächer zeigte sich unter den weiteren Schwergewichten die OMV-Aktie mit einem Kursabschlag von vier Prozent. Auch mit den Rohölpreisen ging es merklich abwärts. Wienerberger gaben 2,7 Prozent ab. Erste Group verteuerten sich hingegen um 1,1 Prozent./ste/spa/APA/stw

Termine

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Marktumfeld

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Zentralbanken

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INTERNATIONAL

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AMERIKA: USA, VENEZUELA, u.a.

Philly-Fed-Index steigt im November

NEW YORK (Dow Jones)–Die Lage der US-Industrie in der Region Philadelphia hat sich im November etwas aufgehellt. Der Konjunkturindex der Federal Reserve Bank of Philadelphia stieg auf minus 5,9 Punkte von minus 9,0 im Oktober. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Anstieg auf minus 7,5 erwartet.

Liegt der Philly-Fed-Index über null geht man von einer positiven Konjunkturentwicklung aus. Fällt der Index jedoch unter null wird mit einem wirtschaftlichen Abschwung im verarbeitenden Gewerbe gerechnet.

Der Philly-Fed-Index erfasst die Industrie in der Schlüsselregion im Nordosten und gilt als einer der wichtigsten Frühindikatoren für die US-Produktion.

US-Industrieproduktion im Oktober gesunken

WASHINGTON (Dow Jones)–Die Industrie in den USA hat im Oktober ihre Produktion gedrosselt. Sie verringerte sich im Vergleich zum Vormonat um 0,6 Prozent, wie die Federal Reserve mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten eine Abnahme um 0,4 Prozent prognostiziert.

Die Kapazitätsauslastung verringerte sich auf 78,9 Prozent von 79,5 im Vormonat. Ökonomen waren von 79,3 Prozent ausgegangen. Für den Vormonat wurde die Auslastung auf 79,5 (vorläufig: 79,7) Prozent revidiert.

Die Industrieproduktion war im September um 0,1 (vorläufig: 0,3) Prozent gestiegen. Im Jahresvergleich wurde im Oktober 0,7 Prozent weniger produziert.

Im verarbeitenden Gewerbe, das für einen Großteil der Industrieproduktion steht, wurde gegenüber dem Vormonat ein Produktionsrückgang von 0,7 Prozent verzeichnet nach einem Plus von 0,2 Prozent. Die Jahresrate lag bei minus 1,7 Prozent.

Umsätze der US-Einzelhändler sinken im Oktober leicht

WASHINGTON (Dow Jones)–Die Umsätze der US-Einzelhändler sind im Oktober leicht gesunken. Die gesamten Umsätze reduzierten sich um 0,1 Prozent gegenüber dem Vormonat. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten im Konsens mit einem Rückgang um 0,2 Prozent gerechnet. Wie das US-Handelsministerium weiter berichtete, stiegen die Umsätze ohne Kfz um 0,1 Prozent gegenüber dem Vormonat. Ökonomen hatten in dieser Kategorie eine Stagnation erwartet.

Für den September gab das Ministerium einen Anstieg von revidiert 0,9 (vorläufig: 0,7) Prozent für die Gesamtrate an. Die Steigerung ex Kfz wurde auf 0,8 (vorläufig: 0,6) Prozent revidiert.

Die Einzelhandelsdaten gelten als wichtiger Indikator für die Konsumausgaben der US-Verbraucher, die mit einem Anteil von rund 70 Prozent am Bruttoinlandsprodukt eine Schlüsselrolle für die US-Wirtschaft spielen.

Im Unterschied zu vielen anderen Konjunkturdaten werden die Einzelhandelsumsätze nicht um die Inflation bereinigt, so dass Schwankungen in den Kaufsummen auch Preisunterschiede widerspiegeln können.

USA: Streiks in Autokonzernen belasten Industrieproduktion

WASHINGTON (dpa-AFX) – Die Streiks in großen Automobilkonzernen haben die Industrieproduktion im Oktober deutlich belastet. Die Gesamtproduktion sei im Monatsvergleich um 0,6 Prozent gefallen, teilte die US-Notenbank Fed am Donnerstag in Washington mit. Analysten hatten im Schnitt einen Rückgang um 0,4 Prozent erwartet. Im Verarbeitenden Gewerbe belief sich das Minus auf 0,7 Prozent.

Ohne den vom Streik betroffenen Automobilsektor habe sich ein Produktionszuwachs um 0,1 Prozent ergeben, teilte die Notenbank weiter mit. Die Versorger schränkten ihre Aktivität allerdings auch deutlich um 1,6 Prozent ein. Im Bergbau stieg die Produktion hingegen um 0,4 Prozent. Die Kapazitätsauslastung in der Gesamtindustrie fiel um 0,6 Punkte auf 78,9 Prozent./bgf/jsl/he

USA: NAHB-Immobilienindex sinkt auf Jahrestief

WASHINGTON (dpa-AFX) – Die Stimmung auf dem US-Häusermarkt hat sich im November überraschend eingetrübt. Der NAHB-Hausmarktindex fiel um sechs Punkte auf 34 Zähler, wie die National Association of Home Builders (NAHB) am Donnerstag in Washington mitteilte. Bankvolkswirte hatten im Schnitt einen unveränderten Indexwert von 40 Punkten erwartet. Der Indikator ist damit bereits den vierten Monat in Folge gefallen. Er hat mittlerweile den tiefsten Stand seit Dezember 2022 erreicht.

Trotz der schwachen Zahlen zeigt sich die Organisation für die weitere Entwicklung zuversichtlich. „Während die Stimmung der Bauherren im November erneut rückläufig war, deuten die jüngsten makroökonomischen Daten auf eine Verbesserung der Bedingungen für den Wohnungsbau in den kommenden Monaten hin“, kommentierte NAHB-Chefvolkswirt Robert Dietz. Der Markt dürfte durch das geringe Angebot und die etwas gesunken Hypothekenzinsen gestützt werden./jsl/bgf/he  

Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe gestiegen

WASHINGTON (Dow Jones)–Die Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der US-Arbeitslosenversicherung hat in der Woche zum 11. November zugelegt. Im Vergleich zur Vorwoche stieg die Zahl der Anträge auf saisonbereinigter Basis um 13.000 auf 231.000, wie das US-Arbeitsministerium in Washington mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Anstieg auf 220.000 vorhergesagt.

Für die Vorwoche wurde der Wert nach oben revidiert, auf 218.000 von ursprünglich 217.000. Der gleitende Vierwochendurchschnitt erhöhte sich gegenüber der Vorwoche um 7.750 auf 220.250.

In der Woche zum 4. November erhielten 1,865 Millionen Personen Arbeitslosenunterstützung. Dies war eine Zunahme gegenüber der Vorwoche um 32.000.

Tabelle: http://www.dol.gov/ui/data.pdf 

ASIEN: CHINA, JAPAN u.a.

China: Einzelhandel und Industrie legen im Oktober stärker zu als erwartet

China verurteilt Bidens „Diktator“-Äußerung über Xi als „extrem falsch“

China hat die Bezeichnung des Staatschefs Xi Jinping als „Diktator“ durch US-Präsident Joe Biden unmittelbar nach einem Gipfeltreffen im US-Bundesstaat Kalifornien scharf kritisiert. Diese Art von Sprache sei „extrem falsch und ist eine unverantwortliche politische Manipulation“, sagte die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking, als sie auf die Äußerung Bidens angesprochen wurde. China lehne sie „entschieden“ ab.

AUSTRALIEN

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AFRIKA

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ZENTRALASIEN

Aserbaidschan lehnt Teilnahme an Friedensgesprächen mit Armenien in den USA ab

Aserbaidschan hat eine Teilnahme an geplanten Gesprächen in den USA zur Normalisierung seiner Beziehungen zum Nachbarland Armenien abgelehnt. Es sei „nicht möglich, das geplante Treffen auf der Ebene der Außenminister Aserbaidschans und Armeniens am 20. November 2023 in Washington abzuhalten“, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung des Außenministeriums in Baku. Zur Begründung erklärte das Ministerium, Washington sei Baku gegenüber „voreingenommen“ und könne daher „seine Rolle als Vermittler einbüßen“.  

NAH-/MITTELOST: ISRAEL u.a.

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EUROPA

Eurozone-Produktion fällt im September um 1,1 Prozent

Italien: Inflation geht kräftig zurück  

Sánchez im Parlament in Spanien erneut zum Regierungschef gewählt

Mit Unterstützung der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter ist der Sozialist Pedro Sánchezerneut zum Regierungschef von Spanien gewählt worden. Bei der Abstimmung im Parlament in Madrid erreichte Sánchez die absolute Mehrheit von 179 von 350 Stimmen, wie Parlamentspräsidentin Francina Armengol mitteilte. Entscheidend für seine Wiederwahl war für Sánchez die Unterstützung von zwei katalanischen Parteien, denen er ein Amnestiegesetz für katalanische Unabhängigkeitsbefürworter zugesagt hat.

Fossile Industrie in der EU muss Methan-Ausstoß senken

Die Öl-, Gas- und Kohleindustrie in der Europäischen Union soll künftig weniger klimaschädliches Methan ausstoßen. Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich am späten Dienstagabend auf eine Verordnung, nach der etwa Betreiber von Bohrinseln und Bergwerken ihre Methan-Emissionen melden und Lecks innerhalb weniger Tage reparieren müssen. Das Abfackeln und Ablassen von Methangas in die Atmosphäre ist demnach künftig verboten.  

DEUTSCHLAND

WAHLUMFRAGEN

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WEITERE MELDUNGEN

Bundestag beschließt erstes bundesweites Klimaanpassungsgesetz

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen ein Klimaanpassungsgesetz beschlossen, mit dem Bund, Ländern und Kommunen verbindliche Klimaanpassungsstrategien und -maßnahmen vorgeschrieben werden. Damit werde „erstmals ein strategischer Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland geschaffen“, heißt es in dem Gesetz.

Bundestag stuft Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer ein

Der Bundestag hat am Donnerstag der Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten zugestimmt. Die Vorlage der Bundesregierung wurde mit breiter Mehrheit angenommen, nur die Linke stimmte dagegen. Mit der Einstufung gelten Asylbegehren von Menschen aus den beiden Ländern künftig als „offensichtlich unbegründet“, die Asylverfahren können damit beschleunigt und verkürzt werden.

Umsatz im Gastgewerbe steigt im September

Der Umsatz im Gastgewerbe ist im September gegenüber August kalender- und saisonbereinigt real um 2,0 Prozent und nominal um 2,6 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, verzeichnete das Gastgewerbe im Vergleich zum Vorjahresmonat einen Umsatzrückgang von real 1,9 Prozent und nominal einen Umsatzanstieg von 3,7 Prozent. Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegelt das deutlich gestiegene Preisniveau im Gastgewerbe wider.

EU-Kommission kündigt Glyphosat-Zulassung für weitere zehn Jahre an

Die EU-Kommission hat eine Neuzulassung von Glyphosat für weitere zehn Jahre angekündigt. Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten hatten sich nach Diplomatenangaben erneut nicht auf eine gemeinsame Position zum Vorschlag Brüssels einigen können. Nach geltendem EU-Recht kann die Kommission nun im Alleingang entscheiden. Nach dem Vorschlag der Behörde wird der Einsatz von Glyphosat in der EU damit bis 2033 erlaubt, die Verwendung des Unkrautvernichters ist künftig jedoch an Bedingungen geknüpft.

URTEIL BVERFASSUNGSGERICHT UND REAKTIONEN DARAUF

Karlsruhe erklärt Nachtragshaushalt 2021 für nichtig

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat ein Haushaltsmanöver der Bundesregierung für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Das Gericht gab einer Klage der Unionsfraktion im Bundestag statt und erklärte den entsprechenden Nachtrag zum Haushalt 2021 für nichtig. Damit waren Kreditermächtigungen, die ursprünglich zur Bewältigung der Corona-Pandemie gedacht waren, rückwirkend in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verschoben worden. Laut dem Urteil des Gerichts durfte die Regierung aber diese unter Ausnahme von der Schuldenbremse aufgenommenen Mittel von 60 Milliarden Euro nicht nachträglich zum Klimaschutz umwidmen.

Mast: Koalition hält trotz Karlsruher Urteil an Zeitplan für Etat 2024 fest

Die Koalition will voraussichtlich trotz des Erfolgs der Unionsklage beim Bundesverfassungsgericht zum Klima- und Transformationsfonds an ihrem Zeitplan für die Haushaltsaufstellung für das kommende Jahr festhalten. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast sagte in einer ersten Reaktion, sie gehe davon aus, dass der Haushaltsausschuss wie vorgesehen am Donnerstag den Etatentwurf fertigstelle und dass dieser dann am 1. Dezember vom Bundestag verabschiedet werde. Mit Blick auf das Urteil sagte sie, die Koalition sei „auf dieses Szenario vorbereitet“ gewesen.

DIW: Urteil ist Anstoß für Reform der Schuldenbremse

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 positiv gewertet. „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds ist gut und sollte eine dringend benötigte Reform der Schuldenbremse anstoßen“, sagte der Ökonom. „Die Versuche der Bundesregierungen in den vergangenen zwölf Jahren, die Schuldenbremse zu umgehen, haben immer absurdere Züge angenommen.“

Union: Karlsruher Urteil ist „Riesen-Klatsche“ für Ampel

Die Union hat das Karlsruher Urteil zum Nachtragshaushalt 2021 als Niederlage für die gesamte Haushaltspolitik der Regierung gewertet. „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das kann man nicht anders sagen, ist eine Riesen-Klatsche für die Ampel – nicht nur haushaltspolitisch, was den Nachtragshaushalt angeht, sondern diese Entscheidung wirkt sich aus auf die gesamte Haushaltspolitik der Ampel“, sagte Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) dem Nachrichtensender Welt.

SVR-Chefin Schnitzer warnt vor erheblichen Auswirkungen von Urteil

Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat nach dem Verfassungsurteil zum Bundeshaushalt vor erheblichen Auswirkungen für die Politik der Bundesregierung gewarnt. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts schränkt den finanziellen Handlungsspielraum der Koalition erheblich ein. Es steht beispielsweise zu befürchten, dass in der Konsequenz die Mittel für das für 2025 geplante Klimageld nicht ausreichen werden“, sagte Schnitzer der Rheinischen Post. „

ÖSTERREICH

STATISTIK AUSTRIA

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WAHLUMFRAGEN

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WEITERE MELDUNGEN

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MEDIZIN – PSYCHOLOGIE – FORSCHUNG

Millionen akute Atemwegserkrankungen

Berlin – Noch immer sind viele Menschen in Deutschland von Erkältungen und Atemwegserkrankun­gen betroffen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet wie schon in der jüngsten Zeit hohe Zahlen zu solchen Infek­tionen.

Zum Beispiel gehen die Experten für die Vorwoche von etwa 6,8 Millionen akuten Atemwegserkrankungen in der Bevölkerung aus, unabhängig ob der Patient oder die Patientin beim Arzt war oder nicht.

Außerdem verzeichnet das RKI in seinem Bericht von gestern Abend immer mehr Coronanachweise und sieht Anzeichen für eine zunehmende Verbreitung von RSV (Respiratorisches Synzytial-Virus).

Die Zahl der laborbestätigten und gemeldeten Coronainfektionen vergangene Woche betrug laut RKI-Bericht rund 21.800 (Vorwoche: 18.900) und seit Anfang Oktober insgesamt mehr als 95.500. Das ist aber nur ein kleiner Ausschnitt des tatsächlichen Geschehens.

In Kliniken spiegelt sich dies bisher aber weniger stark wider als noch in der Pandemie. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bleibe die Zahl der schweren Atemwegserkrankungen, die von SARS-CoV-2 hervorgerufen werden, „weiterhin im Verhältnis niedriger“, hieß es.

Zu RSV berichtet das RKI aus der stichprobenartigen Überwachung schwerer akuter Atemwegsinfektionen an Kliniken: Ein deutlicher Anstieg der RSV-Diagnosen bei Kleinkindern in den beiden vergangenen Wochen könnte auch auf vermehrte Tests nach Einführung einer bundesweiten RSV-Meldepflicht zurückzuführen sein. Die Rate RSV-positiver Proben in der virologischen Überwachung sei noch niedrig.

RSV ist laut RKI einer der bedeutendsten Erreger von Atemwegsinfektionen bei Säuglingen, insbesondere Frühgeborenen und Kleinkindern. Nach der Hochphase der Coronapandemie hatte es bei der Erkrankung starke Nachholeffekte mit sehr vielen jungen Betroffenen gegeben. Experten erwarteten für diesen Herbst und Winter eher wieder eine Normalisierung. © dpa/aerzteblatt.de

Kondom löst Pille als Verhütungsmethode ab

Köln – Über 18-Jährige in Deutschland verhüten seit Jahren erstmals wieder häufiger mit Kondom als mit Pille. Mit 53 Prozent nutzt knapp mehr als die Hälfte ein Kondom, während nur 38 Prozent die Pille nutzen, wie eine heute veröffentliche Umfrage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Köln zeigt.

Im Jahr 2007 war es noch umgekehrt: Damals verhüteten 55 Prozent mit der Pille und 36 Prozent mit Kon­dom. Diesen Wandel bei der Verhütung führt die Bundeszentrale auf eine zunehmend kritische Einstellung zu hormonellen Verhütungsmethoden zurück.

61 Prozent der Frauen und Männer im Alter zwischen 18 und 49 Jahren geben an, dass Verhütung mit Hormo­nen „negative Auswirkungen auf Körper und Seele“ habe. Im Jahr 2018 waren dies erst 48 Prozent.

15 Prozent der verhütenden Frauen begründen die Wahl ihres Verhütungs­mittels mit einer generellen Ableh­nung der Pille oder hormoneller Verhütung. Im Jahr 2011 gab dies lediglich ein Prozent der Frauen an. Ins­be­sondere jüngere Befragte sind Hormonen gegenüber kritisch eingestellt.

So ist der Rückgang bei der Pilleneinnahme bei 18- bis 29-Jährigen besonders deutlich – der Anteil sank in dieser Altersgruppe innerhalb von zwölf Jahren von 72 auf 46 Prozent. Zugleich verwenden mit 18 Prozent inzwischen deutlich mehr junge Erwachsene eine Spirale, 2011 waren dies erst drei Prozent.

Bei den sexuell aktiven Erwachsenen sind für 39 Prozent Zuverlässigkeit und für 30 Prozent einfache Anwen­dung ausschlaggebend bei der Wahl der Verhütungsmethode. Für 25 Prozent aller Befragten zählt eine gute Verträglichkeit inzwischen zu den wichtigsten Kriterien.

Insgesamt verhüten 70 Prozent der Befragten. Damit blieb der Anteil im Vergleich zur Umfrage von 2018 weitgehend stabil. 14 Prozent verhüten mit Spirale. Nur jeweils vier Prozent entscheiden sich für eine Sterilisation des Manns beziehungsweise für die Temperaturmessung oder Kalendermethode.

Befragt wurden von August bis September rund tausend sexuell aktive Erwachsene im Alter von 18 bis 49 Jahren. Die Befragung wird regelmäßig alle paar Jahre vorgenommen. Zuletzt hielten sich Pille und Kondom bei einer Umfrage von 2018 mit Anteilen von 47 Prozent und 46 Prozent nahezu die Waage. © afp/aerzteblatt.de

Salzrestriktion senkt in Studie Blutdruck innerhalb einer Woche

Nashville/Tennessee – Eine salzarme Diät kann bei Menschen im mittleren Lebensalter den Blutdruck senken. Die Wirkung trat in einer experimen­tellen Studie innerhalb einer Woche auf. Sie war unabhängig davon, ob die Teilnehmenden eine Hypertonie oder einen normalen Blutdruck hatten und ob sie Blutdrucksenker ein­nahmen oder nicht.

Die Ergebnisse wurden auf der Jahrestagung der American Heart Association in Philadelphia vorgestellt und im amerikanischen Ärzteblatt (JAMA 2023; DOI: 10.1001/jama.2023.2365) publiziert.

Der zu hohe Salzkonsum gehört zu den wichtigsten Ursachen für eine Hypertonie, wobei das Natrium im Koch­salz der entscheidende Faktor ist. Das Institute for Health Metrics and Evaluation in Seattle schätzt, dass weltweit jedes Jahr 1,89 Millionen Menschen an den Folgen eines zu hohen Salzkonsums sterben. Eine na­triumarme Diät könnte wahrscheinlich viele Todesfälle vermeiden.

Eine experimentelle Studie von Deepak Gupta vom Vanderbilt University Medical Center in Nashville/Tennes­see zeigt jetzt, dass die Wirkung der salzarmen Diät bereits nach wenigen Tagen einsetzt. An der Studie nah­men 213 Personen teil, von denen die Hälfte eine Hypertonie hatte, die die meisten mit einem oder mehreren Medikamenten behandelten.

Mit Erfolg, denn der mittlere Blutdruck war zu Beginn der Studie nicht erhöht. Die meisten Teilnehmer hatten einen zu hohen Salzkonsum von 4,45 Gramm Natrium pro Tag. Die Weltgesundheitsorganisation empfiehlt weniger als zwei Gramm Natrium pro Tag (was etwa fünf Gramm Salz entspricht).

Während einer Woche erhielten die Teilnehmer täglich zwei kleine Tütchen mit jeweils 1.100 mg Natrium, die sie ihrer normalen Nahrung zufügen sollten. In der anderen Woche erhielten sie die Nahrung aus einer Spezialküche.

Sie enthielt nur 500 mg Natrium und war stattdessen mit 4.500 mg Kalium gesalzen. Die Auswirkungen zeigten sich im Urin. Die tägliche Ausscheidung von Natrium fiel in der Natrium-armen Woche auf median 1,27 Gramm und stieg in der natriumreichen Woche auf median 5,00 Gramm an.

Der Effekt auf den Blutdruck war sofort zu beobachten: Der systolische Blutdruckwert war in der Woche mit natriumreicher Nahrung um 8 mm Hg höher als in der Woche, in der Kaliumsalze verwendet wurden. Beim diastolischen Blutdruck betrug der Unterschied 3 mm Hg.

Ein Anstieg des systolischen Blutdrucks durch die natriumreiche Kost war bei 73,4 % der Teilnehmer nach­weisbar, bei 46 % betrug der Anstieg mehr als 5 mm Hg, was die gängige Definition für eine Salzsensitivität ist. Es gab allerdings auch einige wenige Teilnehmer, bei denen die hohe Salzzufuhr den Blutdruck senkte, was Gupta als „inverse“ Salzsensitivität bezeichnet.

Eine neue Erkenntnis aus der Studie ist, dass sich die Salzsensitivität auch bei normalen Blutdruckwerten bemerkbar machte und unabhängig davon war, ob die Teilnehmer blutdrucksende Medikamente einnahmen oder nicht.

Die durchschnittliche Senkung des systolischen Blutdrucks entspricht laut Gupta in etwa der Wirkung, die durch ein Thiazid-Diuretikum erreicht wird. Die meisten Hypertoniker könnten deshalb durch eine salzarme Diät ihren Blutdruck senken und möglicherweise sogar einen Blutdrucksenker einsparen.

Ein Verzicht auf das Salzen wäre nicht notwendig. Kaliumsalz zum Würzen ist als Lebensmittel erhältlich. Allerdings müssten die Verbraucher dann ihre Speisen selbst herstellen und konsequent auf Fertignahrungs­mittel verzichten. © rme/aerzteblatt.de

UMWELT

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BILDUNG

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RUSSLAND – UKRAINE

Newsticker

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DIE NACHT IM ÜBERBLICK – Ukraine

ROUNDUP/Ukraine: Lage im Schwarzen Meer verbessert – Die Nacht im Überblick

KIEW (dpa-AFX) – Die Lage im Schwarzen Meer hat sich nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in den vergangenen Monaten zugunsten seines Landes verbessert. „Es ist uns gelungen, Russland im Schwarzen Meer die Initiative zu entreißen“, sagte Selenskyj in Kiew. Dort tagte die Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (PABSEC).

An der etwa 1000 Kilometer langen Front an Land gingen die heftigen Kämpfe weiter. Der Generalstab in Kiew zählte am Donnerstag 62 Gefechte zwischen russischen und ukrainischen Truppen. Russland unternahm viele Angriffe bei den Donbass-Städten Bachmut und Awdijiwkia.

In der Nacht auf Freitag griffen die russischen Streitkräfte die Ukraine erneut auch mit Kampfdrohnen an, wie die ukrainische Luftwaffe mitteilte. Im Süden und Osten des Landes herrschte Luftalarm. In der Nacht zuvor hatte die ukrainische Flugabwehr nach eigenen Angaben 16 von 18 russischen Drohnen abgeschossen.

Am Freitag ist der 632. Kriegstag. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte im Februar 2022 den Einmarsch in das Nachbarland befohlen. Eine Kriegsgegnerin, die Künstlerin Alexandra Skotschilenko, wurde in ihrer Heimatstadt St. Petersburg wegen einer Protestaktion zu sieben Jahren Lagerhaft verurteilt. Finnland bereitete sich darauf vor, Freitagnacht vier Grenzübergänge nach Russland zu schließen.

Ukraine verdrängt Russland aus dem Westen des Schwarzen Meeres

„Mein Land hat die Situation im Schwarzen Meer grundlegend verändert. Russland hat die Kontrolle verloren“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Den ausländischen Parlamentariern erläuterte er in Kiew, russische Kräfte hätten den westlichen Teil des Schwarzen Meeres weitgehend räumen müssen und sich in den östlichen Teil zurückgezogen.

Mit Beginn des Angriffskrieges im Februar 2022 blockierte Russland die ukrainische Schwarzmeerküste zunächst völlig; die Ukraine verlor ihre Marine. Später ließ Moskau in einer Vereinbarung mit der Türkei und den Vereinten Nationen begrenzte ukrainische Getreideexporte per Schiff zu. Seit August betreibt die Ukraine einen Seekorridor Richtung Bosporus ohne russische Sicherheitsgarantien. Etwa 100 Schiffe haben seitdem die immer noch riskante Passage gewagt.

Militärischer Hintergrund sind ukrainische Erfolge wie die Versenkung des russischen Kreuzers „Moskwa“ und die Rückeroberung der Schlangeninsel vor der rumänischen Küste 2022. In diesem Jahr setzte die Ukraine mit westlichen Präzisionswaffen Stellungen der russischen Flugabwehr, Militärflugplätze und Kommandozentralen auf der Halbinsel Krim außer Gefecht. Auch mehrere Schiffe der Schwarzmeerflotte wurden schwer beschädigt. Russland kann aber immer noch die ukrainischen Häfen am Meer und an der Donau mit Kampfdrohnen oder Raketen beschießen. Der 1992 gegründeten Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (BSEC) gehören 13 Staaten der Region an, darunter auch Russland.

Neuer britischer Außenminister Cameron sofort in Kiew

Selenskyj würdigte den Besuch des neuen britischen Außenministers David Cameron, der erst am Montag ernannt worden war. „Es ist ein Signal, dass wenn man der Ukraine hilft, zugleich der globalen Stabilität hilft“, sagte der Präsident abends.

In Kiew sicherte der ehemalige britische Premierminister der Ukraine auch für die Zukunft militärische Unterstützung durch Großbritannien zu. „Wir werden die moralische Unterstützung, die diplomatische Unterstützung, die wirtschaftliche Unterstützung und vor allem die militärische Unterstützung fortsetzen“, sagte Cameron einem Video des ukrainischen Präsidialamtes zufolge. „Nicht nur dieses Jahr und nächstes, sondern so lange, wie es nötig ist.“

Großbritannien gilt seit dem russischen Einmarsch vor fast 21 Monaten als einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine. Cameron reiste in die Schwarzmeerstadt Odessa weiter. Dort kündigte der Außenminister Unterstützung für Evakuierte aus den Frontgebieten an.

Künstlerin ersetzte Preisschilder durch Sprüche gegen den Krieg

Die russische Anti-Kriegs-Aktivistin und Künstlerin Alexandra Skotschilenko wurde in St. Petersburg am Donnerstag zu sieben Jahren Straflager verurteilt. Die 33-Jährige hatte in einem Lebensmittelladen Preisschilder durch Losungen gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ersetzt. Sie musste sich wegen der Verbreitung angeblicher Falschinformationen über Moskaus Armee verantworten. Die Musikerin und Dichterin war nach der Aktion im April 2022 festgenommen worden und saß seither in Untersuchungshaft.

Ihr Fall hatte international auch deshalb Entsetzen ausgelöst, weil sie trotz schwerer Krankheiten inhaftiert blieb. Die Staatsanwaltschaft hatte acht Jahre Straflager beantragt, maximal drohten ihr zehn Jahre Haft. Skotschilenko ist von den Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Memorial als politische Gefangene eingestuft worden.

Das wird am Freitag wichtig

Die Regierung in Helsinki hat in den vergangenen Tagen beobachtet, dass Russland Dutzende Asylbewerber ohne gültige Papiere nach Finnland ausreisen lässt. Auf diese Weise hat schon Belarus Polen an der EU-Außengrenze unter Druck gesetzt. Auch wenn die Zahlen nicht so hoch sind wie in Belarus, wird Finnland am Freitag um Mitternacht vier Grenzübergänge in der Nähe zu St. Petersburg schließen. Auch die baltische Republik Estland registriert, dass mehr Migranten ohne gültige Papiere aus Russland einzureisen versuchen./fko/DP/mis  

Weitere Meldungen – Ukraine

Finnland schließt Hälfte der Grenzübergänge zu Russland

Finnland wird in der Nacht zum Samstag die Hälfte seiner Grenzübergänge zu Russland schließen. Innenministerin Mari Rantanen sagte vor Journalisten in Helsinki, betroffen seien die vier Übergänge Vaalimaa, Nuijamaa, Imatra und Niirala. Die finnische Regierung wirft Russland vor, Migranten ohne Papiere über die Grenze zu schleusen, um das seit April zur Nato gehörende Finnland zu destabilisieren.

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DIE NACHT IM ÜBERBLICK – Israel

ROUNDUP: Leiche von Geisel im Gazastreifen geborgen – Die Nacht im Überblick

GAZA/TEL AVIV (dpa-AFX) – Fast sechs Wochen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel haben Soldaten nahe dem Schifa-Krankenhaus im Gazastreifen die Leiche einer Geisel geborgen. Die tote Frau sei in einem Nebengebäude des Hospitals entdeckt, nach Israel gebracht und identifiziert worden, teilte Israels Militär am Donnerstag mit. Die Frau war demnach am 7. Oktober bei dem Massaker der Hamas in Israel aus dem Grenzort Beeri entführt worden. In dem Gebäude seien auch Waffen wie Maschinenpistolen und Panzerfäuste gefunden worden.

Bei ihrem Einsatz in der größten Klinik des Küstenstreifens fanden die israelischen Streitkräfte nach eigenen Angaben auch Kommando- und Kontrollzentren. Was damit konkret gemeint ist, ließ ein Militärvertreter offen. Es wurden dort demnach auch Waffen, Computer und militärische Ausrüstung gefunden. Unklar blieb, ob es sich bei einem der entdeckten Zentren auch um die von der Armee unter dem Krankenhaus vermutete Kommandozentrale der palästinensischen Islamistenorganisation handelte. Die Hamas bestreitet die Existenz einer solchen Basis unter der Klinik.

Kämpfer der islamistischen Terrororganisation Hamas aus dem Gazastreifen hatten Israel am 7. Oktober angegriffen und etwa 1200 Menschen brutal umgebracht. Zugleich wurden etwa 240 Menschen als Geiseln verschleppt. Daraufhin begann Israel Luftangriffe und Ende Oktober eine Bodenoffensive im Gazastreifen. Dabei wurden nach palästinensischen Angaben mehr als 11 000 Menschen getötet. Die Versorgungslage ist nach UN-Angaben katastrophal. Israel steht international wegen seiner Kriegsführung unter Druck – vor allem seit dem Angriff auf die Schifa-Klinik.

Netanjahu: Es gelingt uns nicht, Zahl ziviler Opfer zu minimieren

Der israelische Regierungschef räumte ein, dass die Streitkräfte bei ihrem Versuch, zivile Opfer zu vermeiden, nicht immer erfolgreich seien. Zwar versuche das Militär, den Militäreinsatz im Gazastreifen mit einem Minimum an zivilen Opfern zu beenden, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einem Interview des US-Fernsehsenders CBS. „Das versuchen wir, aber leider gelingt es uns nicht. Jeder Tod eines Zivilisten ist eine Tragödie. Wir versuchen alles in unserer Macht Stehende zu tun, um Zivilisten aus der Gefahrenzone zu bringen, während die Hamas alles tut, um sie dort festzuhalten.“

Militär: Vier Tote bei Schießerei an Kontrollstelle im Westjordanland

Bei einer Schießerei an einer Kontrollstelle im Westjordanland wurden nach Angaben der israelischen Streitkräfte vier Menschen getötet. Israelische Soldaten und Polizisten hätten drei mutmaßliche Terroristen der islamistischen Hamas aus Hebron an dem Checkpoint nahe Jerusalem erschossen, teilte das Militär mit. Die Angreifer hätten einen Angriff auf die israelischen Truppen geplant. Bei der Schießerei kam auch ein israelischer Soldat ums Leben.

Israel Armee: Hamas-Tunnel auf Gelände der Schifa-Klinik entdeckt

Israelische Soldaten legten eigenen Angaben zufolge einen Tunnel der Hamas auf dem Gelände des Schifa-Krankenhauses frei. Außerdem sei auf dem Gelände ein mit Sprengfallen versehenes Fahrzeug mit einer großen Menge an Waffen, Munition und Handschellen entdeckt worden, teilte das Militär mit. Es sei für das Massaker der Hamas am 7. Oktober in Israel und die Geiselnahmen vorbereitet worden, vermutet die Armee. Auch im Rantisi-Krankenhaus sei ein Tunnel entdeckt worden. Zudem seien im Al-Kuds-Krankenhaus Waffen und Munition aufgespürt worden.

Bericht: Netanjahu sieht Hinweise für Geisel-Aufenthalt in Klinik

Israels Regierungschef sieht einem US-Medienbericht zufolge „starke Hinweise“ darauf, dass Geiseln von der Hamas im größten Krankenhaus des Gazastreifens festgehalten wurden. Das sei einer der Gründe für den Einmarsch israelischer Soldaten in die Schifa-Klinik gewesen, sagte Netanjahu dem Fernsehsender CBS. Zwischen Israel und der Hamas laufen derzeit Verhandlungen über die in den Gazastreifen verschleppten Geiseln. Im Gespräch sei die Freilassung von mindestens 50 Frauen und Kindern und eine drei bis fünf Tage lange Feuerpause, sagte eine mit den Verhandlungen vertraute Person der Deutschen Presse-Agentur.

Israel übernimmt Kontrolle über Westen der Stadt Gaza

Israels Armee hat nach Angaben von Verteidigungsminister Joav Galant die Kontrolle über den westlichen Teil der Stadt Gaza im nördlichen Gazastreifen erlangt. „Die nächste Phase hat begonnen“, sagte Galant. Wie diese Phase konkret aussehen soll, ließ er offen. Auch meldete die israelische Armee, sie habe die „operative Kontrolle“ über den Hafen der Stadt übernommen, der vorher von der Hamas kontrolliert worden sei. Örtliche Quellen bestätigten der dpa die Übernahme. Israels Armee forderte erneut Zivilisten in mehreren Vierteln der umkämpften Stadt Gaza zur Flucht auf. Hunderttausende sind bereits vom Norden in den Süden des Küstenstreifens geflohen. Allerdings gab es auch dort mehrfach israelische Luftangriffe.

Was am Freitag wichtig wird

Nach seinen Verbalattacken auf Israel und seiner Verteidigung der von der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem Besuch in Deutschland erwartet. Am Freitag will er sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt treffen. Erdogan hatte die Hamas zuletzt als „Befreiungsorganisation“ verteidigt und Israel als „Terrorstaat“ verurteilt.

Zudem wollte der EU-Außenbeauftragter Josep Borrell zu Gesprächen nach Ramallah reisen. Geplant waren unter anderem Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas./cir/DP/mis

Finanznachrichten – Israel

ANC will diplomatische Beziehungen zu Israel aussetzen

Die Regierungspartei ANC in Südafrika unterstützt einen Vorstoß im Parlament, die diplomatischen Beziehungen zu Israel wegen des Gazakrieges auszusetzen. Der ANC sei auch dafür, die israelische Botschaft in Pretoria zu schließen, so lange Israel eine Waffenruhe im Gazastreifen ablehne, teilte die Partei mit. „Wir können uns nicht zurücklehnen und bei den Genozid-Taten des israelischen Regimes zusehen“, sagte ANC-Sprecherin Mahlengi Bhengu-Motsiri. Südafrika hat bereits seine Diplomaten aus Israel zurückgerufen. Pretoria ist seit langem ein Unterstützer der Palästinenser.  

Verletzte bei Angriff auf Checkpoint nahe Jerusalem

Bei einem bewaffneten Angriff auf einen Kontrollposten in der Nähe von Jerusalem sind israelischen Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt worden. Nach Angaben der Polizei attackierten drei bewaffnete Männer einen Kontrollposten zwischen Jerusalem und dem von Israel besetzten Westjordanland. Die Angreifer seien „neutralisiert worden“. Dem Rettungsdienst Magen David Adom zufolge wurden vier Menschen verletzt, einer von ihnen schwer.

Erster Treibstofftransport in Gazastreifen seit 7. Oktober – Medien

Erstmals seit dem Großangriff der radikalislamischen Hamas am 7. Oktober ist am Mittwoch nach ägyptischen Medienberichten ein Treibstoff-Lieferwagen in den Gazastreifen gefahren. Wie der staatsnahe Sender Al Kahera News berichtete, überquerte der Tanklaster von Ägypten aus den Rafah-Grenzübergang in das Palästinensergebiet. Augenzeugen an der ägyptischen Grenze sagten, es würden zwei weitere Lastwagen auf das Passieren des Grenzübergangs warten. Der Treibstoff werde an die Vereinten Nationen geliefert, um den Transport von Hilfsgütern zu erleichtern.

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