Tagesblick – Sommerausgabe, 11.8.2022 Donnerstag

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RUSSLAND – UKRAINE – Der 169. Kriegstag im Überblick: Angst vor Atomkatastrophe nach erneutem AKW-Beschuss – Kiew will 52.000 Kinder evakuieren – 11.8.2022

KONJUNKTURDATEN: MEXIKO, SINGAPUR

ÜBERBLICK AM ABEND – 11.8.2022

US-Erzeugerpreise sinken im Juli wider Erwarten – 11.8.2022
Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe gestiegen – 11.8.2022
Deutschland nähert sich Gas-Speicherziel von 75 Prozent – 11.8.2022
Strahlenschutzamt sieht geringe Gefahr für Deutschland durch ukrainisches Akw – 11.8.2022
Lettlands Parlaments stuft Russland als Terrorstaat ein – 11.8.2022
Moskau lehnt diplomatische Vertretung der Ukraine durch die Schweiz ab – 11.8.2022

ÜBERBLICK AM MITTAG – 11.8.2022

IW warnt vor Rezession und Verlust hunderttausender Jobs durch hohe Gaspreise – 11.8.2022
IEA: Hitzewellen in Europa steigern die Ölnachfrage – 11.8.2022
Scholz sichert neue Entlastungen wegen hoher Preise zu – 11.8.2022
Scholz unterstützt Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr – 11.8.2022
Scholz rechnet trotz Differenzen mit dem Fortbestand der „Ampel“ – 11.8.2022
Pflegeversicherung bekommt Milliarden-Darlehen des Bundes – 11.8.2022
Litauen kündigt erneut Einschränkungen im Güterverkehr nach Kaliningrad an – 11.8.2022
Ukraine vereinbart zweijähriges Schuldenmoratorium mit Gläubigern – 11.8.2022

ÜBERBLICK AM MORGEN – 11.8.2022

Klingbeil sieht Lindners Steuerpläne als Teil eines Gesamtpakets – 11.8.2022
Kashkari: Juli-Verbraucherpreise „erster guter Inflationshinweis“ – 11.8.2022
UN-Sicherheitsrat trifft sich zu Krisensitzung über Lage am Akw Saporischschja – 11.8.2022
Taiwan hält erneute Militärübung ab – 11.8.2022

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Zur freundlichen Erinnerung:

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RUSSLAND – UKRAINE – Der 169. Kriegstag im Überblick: Angst vor Atomkatastrophe nach erneutem AKW-Beschuss – Kiew will 52.000 Kinder evakuieren – 11.8.2022
Europas größtes Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine gerät erneut unter Beschuss. Kiew und Moskau beschuldigen sich gegenseitig, die Sorge vor einer nuklearen Katastrophe wächst und die USA fordern eine entmilitarisierte Zone. Derweil will die ukrainische Regierung 220.000 Menschen aus dem Donbass evakuieren und Bundeskanzler Olaf Scholz prangert russische Kriegsverbrechen an. Für die Ukraine ist es der 169. Tag ihrer Abwehr der russischen Invasion.
https://www.n-tv.de/politik/Angst-vor-Atomkatastrophe-nach-erneutem-AKW-Beschuss-Kiew-will-52-000-Kinder-evakuieren-article23520840.html

KONJUNKTURDATEN: MEXIKO, SINGAPUR

Mexiko Industrieproduktion Juni +0,1% gg Vormonat
Mexiko Industrieproduktion Juni +3,8% (PROG: +3,5%) gg Vj
Singapur BIP 2Q rev. bereinigt -0,2% gg Vorquartal (vorläufig unverändert)
Singapur BIP 2Q rev. +4,4% gg Vorjahr (vorläufig +4,8%)

ÜBERBLICK AM ABEND – 11.8.2022

US-Erzeugerpreise sinken im Juli wider Erwarten – 11.8.2022
Die US-Erzeugerpreise sind im Juli schwächer ausgefallen als erwartet. Wie das Arbeitsministerium mitteilte, sanken die Preise auf der Produzentenebene um 0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat und lagen um 9,8 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Die von Dow Jones Newswires befragten Volkswirte hatten hingegen einen monatlichen Preisanstieg von 0,2 Prozent prognostiziert.

Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe gestiegen – 11.8.2022
Die Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der US-Arbeitslosenversicherung hat in der Woche zum 6. August zugelegt. Im Vergleich zur Vorwoche stieg die Zahl der Anträge auf saisonbereinigter Basis um 14.000 auf 262.000, wie das US-Arbeitsministerium in Washington mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Anstieg auf 264.000 vorhergesagt.

Deutschland nähert sich Gas-Speicherziel von 75 Prozent – 11.8.2022
Deutschland nähert sich seinem Gas-Speicherziel für den Herbst. Wie das Bundeswirtschaftsministerium und die Bundesnetzagentur mitteilten, lagen die Füllstände der Speicher am Dienstag bei 73,7 Prozent. Bis zum 1. September wird ein Speicherziel von 75 Prozent angestrebt. „Es wird weiter eingespeichert“, teilte die Netzagentur in ihrem täglichen Lagebericht mit. Demnach lagen die russischen Lieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 weiterhin bei nur 20 Prozent der Kapazität. Trotzdem steige der Füllstand seit Tagen täglich um mehr als 0,5 Prozentpunkte.

Strahlenschutzamt sieht geringe Gefahr für Deutschland durch ukrainisches Akw – 11.8.2022
Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) sieht keine großen Gefahren für Deutschland durch die Kämpfe um das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja. Das Risiko für Deutschland im Falle einer nuklearen Katastrophe in Saporischschja sei „relativ gering“, sagte der Leiter der Abteilung Radiologischer Notfallschutz im BfS, Florian Gering, dem Portal ZDFheute.de.

Lettlands Parlaments stuft Russland als Terrorstaat ein – 11.8.2022
Das Parlament in Lettland hat Russland wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine als „Terror unterstützenden Staat“ eingestuft. Die Abgeordneten verabschiedeten eine Entschließung, in der die russische Gewalt gegen Zivilisten als Terrorismus und „gezielter Völkermord am ukrainischen Volk“ verurteilt wird. Konkret verwiesen die Abgeordneten in der Entschließung etwa auf den Einsatz von geächteter Streumunition im Ukraine-Krieg.

Moskau lehnt diplomatische Vertretung der Ukraine durch die Schweiz ab – 11.8.2022
Moskau zufolge kann die Schweiz nicht wie vorgeschlagen die Ukraine diplomatisch in Russland vertreten, da sie durch die Sanktionen gegen Russland ihren neutralen Status verloren hat. Die Regierung in Bern könne deshalb „weder als Vermittler noch als Interessenvertreter auftreten“, sagte der Sprecher des russischen Außenministeriums, Iwan Netschajew. Der Sprecher bestätigte, dass die Schweiz vorgeschlagen hatte, die Interessen der Ukraine in Russland zu vertreten. Doch die Schweiz habe die ukrainische Regierung unterstützt und Sanktionen gegen Russland verhängt, sagte er weiter. „Es ist völlig unverständlich, wie man mit einem solchen Verhalten Vermittlungs-, Vertretungs- oder andere Dienste anbieten kann“, fügte Netschajew hinzu.

ÜBERBLICK AM MITTAG – 11.8.2022

IW warnt vor Rezession und Verlust hunderttausender Jobs durch hohe Gaspreise – 11.8.2022
Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat vor dem Verlust von hunderttausenden Jobs sowie zweistelligen Inflationsraten durch hohe Gaspreise gewarnt. In einer Studie simulierten die Forscher die Folgen für Arbeitsmarkt und Konjunktur, wenn der Gaspreis im dritten Quartal verglichen mit dem zweiten Quartal um 50 Prozent steigt sowie für den Fall, dass er sich verdoppelt. Grundannahme sind die Folgen des Ukraine-Kriegs, besonders die Energiekrise. Russland hat seitdem seine Rohstofflieferungen drastisch gekürzt, weshalb Importeure teure Alternativen einkaufen müssen, um die Verträge bedienen zu können.

IEA: Hitzewellen in Europa steigern die Ölnachfrage – 11.8.2022
Die sommerlichen Hitzewellen in Europa und die Verknappung des teuren Erdgases lassen die Nachfrage nach Öl steigen, da die Kraftwerke nach alternativen Brennstoffen suchen, um die steigende Nachfrage nach Strom zu decken. Noch nie dagewesene Temperaturen auf dem gesamten Kontinent haben nach Darstellung der Internationalen Energie-Agentur (IEA) die Stromnetze unerwartet stark belastet und die Nachfrage nach Strom zum Betrieb von Ventilatoren und Klimaanlagen in einer für die Energienachfrage normalerweise ruhigen Zeit in die Höhe getrieben.

Scholz sichert neue Entlastungen wegen hoher Preise zu – 11.8.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der hohen Preissteigerungen weitere Entlastungen zugesichert. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen“, besonders diejenigen, „die ganz wenig haben“, sagte Scholz in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Zu Details oder einem Terminplan legte er sich allerdings nicht fest. Klar sei, dass „wir ein Gesamtpaket schnüren müssen, dass alle Bevölkerungsgruppen umfasst“, sagte Scholz.

Scholz unterstützt Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr – 11.8.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt eine Rückkehr zu den Vorgaben der Schuldenbremse im kommenden Jahr. Er befürworte einen Bundeshaushalt, der „für 2023 sich an die Regeln des Grundgesetzes hält“ und „nicht von den Ausnahmemöglichkeiten Gebrauch macht“, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz in Berlin. Er erwarte, dass sich die geplanten weiteren Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Schuldenbremse bewältigen lassen.

Scholz rechnet trotz Differenzen mit dem Fortbestand der „Ampel“ – 11.8.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet trotz der anhaltenden Differenzen innerhalb der Ampel-Koalition mit einem langfristigen Fortbestand des Regierungsbündnisses. Die Koalition werde die vier Jahre der aktuellen Legislaturperiode durchhalten, sagte der Kanzler vor der Bundespressekonferenz in Berlin. „Ich habe sogar eine Perspektive, die darüber hinaus reicht, wie ich schon bei verschiedener Gelegenheit gesagt habe.“

Pflegeversicherung bekommt Milliarden-Darlehen des Bundes – 11.8.2022
Die wegen der Corona-Pandemie in eine finanzielle Schieflage geratene Pflegeversicherung hat ein Milliarden-Darlehen vom Bund bekommen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung stellte der Pflegeversicherung 1 Milliarde Euro zur Verfügung, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Der Betrag sei an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung überwiesen worden.

Litauen kündigt erneut Einschränkungen im Güterverkehr nach Kaliningrad an – 11.8.2022
Litauen hat erneut Einschränkungen im Güterverkehr in die russische Exklave Kaliningrad angekündigt. Wie die litauische Staatsbahn mitteilte, wird der Transit bestimmter russischer Güter ausgesetzt, bei denen eine Obergrenze erreicht wurde. Betroffen seien vor allem Eisen- und Stahlprodukte, Holz, Düngemittel und das Kühlmittel Ethylenglykol. „Wenn die transportierte Menge bestimmter Güter die festgelegten Jahresdurchschnittswerte erreicht, werden die Transportanfragen abgelehnt“, erklärte die Bahn.

Ukraine vereinbart zweijähriges Schuldenmoratorium mit Gläubigern – 11.8.2022
Die Ukraine hat mit einem großen Teil ihrer Gläubiger ein zweijähriges Schuldenmoratorium vereinbart. Wie Regierungschef Denys Schmyhal mitteilte, muss die Ukraine bis 2024 keine Zinsen und Tilgungen auf Auslandsschulden in Höhe von 20 Milliarden Dollar zahlen. Das Moratorium ermögliche der Ukraine, ihre finanzielle und wirtschaftliche Stabilität aufrechtzuerhalten und zu stärken, erklärte Schmyhal im Onlinedienst Twitter. Wie das ukrainische Finanzministerium mitteilte, haben 75 Prozent der Kreditgeber der Ukraine dem Moratorium zugestimmt. Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Japan und die USA hatten bereits im Juli einen Zahlungsaufschub für die Ukraine beschlossen.

ÜBERBLICK AM MORGEN – 11.8.2022

Klingbeil sieht Lindners Steuerpläne als Teil eines Gesamtpakets – 11.8.2022
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplanten Steuerentlastungen als Teil eines Gesamtpakets bezeichnet. Aus seiner Sicht müsse es vor allem darum gehen, „kleine und mittlere Einkommen zu entlasten“, sagte Klingbeil im ZDF-Morgenmagazin. „Da habe ich andere Vorstellungen im Detail als der Finanzminister.“ Linder habe mit seinen Plänen aber das „richtige Signal“ und das „wichtige Zeichen“ gesetzt, dass die Bundesregierung „viel Geld in die Hand nehmen“ werde, „um die Menschen durch diese Krise zu bringen“, sagte Klingbeil. „Wir lassen die Menschen nicht im Stich.“

Kashkari: Juli-Verbraucherpreise „erster guter Inflationshinweis“ – 11.8.2022
Der Präsident der US-Zentralbankfiliale in Minneapolis, Neel Kashkari, sagt, dass er Zinserhöhungen nicht so schnell kommen sieht, wie der Markt dies aktuell erwartet. Die US-Verbraucherpreisdaten für Juli seien der erste Hinweis darauf, dass sich die Inflation in den USA verlangsamen könnte, was aber die Notwendigkeit höherer Zinssätze nicht ausschließe, ergänzte er.

UN-Sicherheitsrat trifft sich zu Krisensitzung über Lage am Akw Saporischschja – 11.8.2022
Angesichts der Gefahr einer nuklearen Katastrophe im ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja soll sich der UN-Sicherheitsrat nach Angaben aus diplomatischen Kreisen am Donnerstag zu einer Krisensitzung treffen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP aus UN-Kreisen in New York wollen die 15 Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrats auf Antrag Russlands zur Lage in Saporischschja beraten. Seit Tagen wird aus der Gegend um das AKW heftiger Beschuss gemeldet.

Taiwan hält erneute Militärübung ab – 11.8.2022
Taiwan hat inmitten der massiven Spannungen mit China erneut eine Militärübung zur Abwehr eines möglichen Angriffs abgehalten. Wie bereits am Dienstag wurden dabei am Donnerstag in Taiwans südlichstem Landkreis Pingtung scharfe Artillerie-Munition und Leuchtraketen abgefeuert, wie ein Armeesprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Übung dauerte rund eine Stunde. Wie bereits am Dienstag nahmen hunderte Soldaten daran teil.