Tagesblick, 24.5.2022 Dienstag

# # # LAST MINUTE # # #

RUSSLAND – UKRAINE – FINNLAND – SCHWEDEN – TÜRKEI – Finnische und schwedische Vertreter zu Nato-Gesprächen in Ankara – 25.5.2022, 6:05
DEUTSCHLAND – INFRSTRUKTUR – Ansturm auf 9-Euro-Tickets: Polizisten fürchten „Katastrophe“ – 25.5.2022, 0:10
DEUTSCHLAND – Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal um 0,2 Prozent gestiegen – 25.5.2022, 8:22
DEUTSCHLAND – Ifo-Beschäftigungsbarometer steigt im Mai – 25.5.2022, 8:07

# # # CORONA-PANDEMIE # # #

….. THEMENKRANZ …..

# # # AUS ALLER WELT # # #

INTERNATIONAL – Lieferketten: Kein Ende der Malaise – Chaos wird zum Normalzustand: immer mehr Rohmaterial wird knapp und teuer. Es ist an der Zeit, über neue Materialkreisläufe nachzudenken – 24.5.2022
INTERNATIONAL – POLITIK/ROUNDUP/Indopazifik-Gipfel: Konflikt wie in Ukraine darf im Indopazifik nicht passieren – 24.5.2022
BÖRSEN – Banken unter Druck – Kursgewinnverhältnisse wie in schlimmsten Krisenzeiten – Chart des Tages – 24.5.2022

BÖRSEN-ÜBERSICHT

EZB: Krypto-Assets breiten sich aus – könnten Stabilität gefährden – 24.5.2022
ZENTRALBANKEN – EUROPÄISCHE UNION – Lagarde sieht keine Rezession im Euroraum – TV – 24.5.2022
ZENTRALBANKEN – EUROPÄISCHE UNION – ROUNDUP: Uneinigkeit in EZB über Straffungstempo – 24.5.2022
ZENTRALBANKEN – EUROPÄISCHE UNION – EZB: Nettoanleihekäufe sinken in Vorwoche etwas – Tabelle – 24.5.2022
ZENTRALBANKEN – FRANKREICH – Villeroy de Galhau gegen Zinsanhebung um 50 Basispunkte – TV – 24.5.2022
ZENTRALBANKEN – ÖSTERREICH – EZB-Rat Holzmann für großen Zinsschritt um 0,5 Prozentpunkte – 24.5.2022
ZENTRALBANKEN – ÖSTERREICH – Inflationsprognosen müssen künftig auch auf psychologische und (geo)politische Aspekte abstellen – Einleituntsstatement von Gouverneur Holzmann zur 49. Volkswirtschaftliche Tagung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) – 35. SUERF Colloquium – NACHTRAG: 23.5.2022
USA – INFRASTRUKTUR – DJ API-Daten zeigen leichten Anstieg der US-Rohöllagerbestände – 24.5.2022
USA – S&P Global: Aktivität der US-Wirtschaft im Mai verlangsamt – 24.5.2022
USA – USA: Neubauverkäufe brechen ein – 24.5.2022
USA – KOMMENTAR – Konfuse US-Strategie in Ostasien – Bidens Aussagen zu Taiwan erhöhen nicht das Vertrauen der asiatischen Partnerländer – 24.5.2022
CHINA – HINTERGRUND – Uiguren in China: Internierung, Folter, Schießbefehl – 24.5.2022

%%% UKRAINE-KRIEG %%%

n-tv-Liveticker zum Ukraine-Krieg – 25.5.2022

RUSSLAND – UKRAINE – RUSSLAND – UKRAINE – Russland kündigt sichere Seepassage aus Mariupol ab Mittwoch an – 24.5.2022, 21:53

RUSSLAND – UKRAINE – EUROPÄISCHE UNION – UKRAINE – EU-Beitritt der Ukraine soll im Juni nächste Hürde nehmen – 24.5.2022, 21:22

….. Weitere Meldungen zum Ukraine-Krieg ..…

RUSSLAND – UKRAINE – UNGARN – Ungarn verhängt Notstand wegen Krieges im Nachbarland – 25.4.2022

# # # AUS ALLER WELT (Fortsetzung) # # #

GROSSBRITANNIEN – Großbritannien: Wirtschaftsstimmung trübt sich deutlich stärker ein als erwartet – 24.5.2022
SCHWEIZ – EU-Blockade: Schweizer Banken drohen mit Verlagerung – 24.5.2022
EUROZONE – ROUNDUP: Unternehmensstimmung in der Eurozone trübt sich ein – 24.5.2022
EUROZONE – S&P Global: Euroraum-Wachstum bleibt im Mai robust – 24.5.2022
EUROZONE – Wirtschaft der Eurozone wächst spürbar: Trotz des Dämpfers wegen des Ukrainekrieges und der hohen Inflation kann die Wirtschaft in der Eurozone im Mai deutlich wachsen – «Ritt auf der Rasierklinge» – 24.5.2022
FRANKREICH – Frankreich: Geschäftsklima bleibt stabil – 24.5.2022
DEUTSCHLAND – DIHK sieht dieses Jahr nur noch 1,5 Prozent Wachstum – 24.5.2022
DEUTSCHLAND – S&P Global: Deutsche Wirtschaft gewinnt im Mai an Stärke – 24.5.2022
DEUTSCHLAND – Ifo-Exporterwartungen steigen im Mai – 24.5.2022
DEUTSCHLAND – ROUNDUP/Chemieverband: Perspektiven zunehmend düster – weiter keine Prognose – 24.5.2022
DEUTSCHLAND – VCI gibt nach noch positivem Quartal weiter keine Prognose – 24.5.2022
DEUTSCHLAND – Lindner: Müssen Druck von Preisen nehmen und raus aus expansiver Fisalpolitik – 24.5.2022
ÖSTERREICH – INFRASTRUKTUR – ÖBB überlegen Reservierungspflicht – 24.5.2022
ÖSTERREICH – AK kritisiert sinkende Firmenausgaben für Weiterbildung – NACHTRAG: 23.5.2022
ÖSTERREICH – Van der Bellen für leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft – 24.5.2022
ÖSTERREICH – Sechs Personen zum Hearing bei Rektor-Wahl an Uni Graz geladen – 24.5.2022

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Zur freundlichen Erinnerung:

KURZWELLENEMPFANG – Weitere ORF-Radio-Journale werden via Kurzwelle ausgestrahlt – 1.3.2022
Ab sofort bietet der ORF zusätzlich zum “Ö1 Morgenjournal” (6155 kHz, 7.00 Uhr, Montag bis Samstag), täglich auch das “Ö1 Mittagsjournal” (13730 kHz, 12.00 Uhr, Montag bis Samstag) und das “Ö1 Abendjournal” (5940 kHz, 18.00 Uhr, Montag bis Freitag und Sonntag) via Kurzwelle an.
https://www.leadersnet.at/news/56617,weitere-orf-radio-journale-werden-via-kurzwelle-ausgestrahlt.html

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RUSSLAND – UKRAINE – FINNLAND – SCHWEDEN – TÜRKEI – Finnische und schwedische Vertreter zu Nato-Gesprächen in Ankara – 25.5.2022, 6:05
ISTANBUL (dpa-AFX) – Die Türkei empfängt am Mittwoch Delegationen aus Schweden und Finnland zu Gesprächen über deren Nato-Beitrittsgesuche. Vertreter der drei Länder sollen gegen Mittag in Ankara zusammenkommen, wie das türkische Außenministerium mitteilte. Die Türkei blockiert derzeit als einziges Nato-Mitglied öffentlich den Beginn des Aufnahmeprozesses der beiden nordischen Länder in das Verteidigungsbündnis.
Türkischen Angaben zufolge sollen Staatssekretäre für Schweden und Finnland anreisen. Die Türkei werde unter anderem von Präsidialberater Ibrahim Kalin vertreten.
Ankara begründet seine Blockade-Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von „Terrororganisationen“ und bezieht sich dabei auf die verbotene kurdische Arbeiter PKK, die syrische Kurdenmiliz YPG und die Gülen-Bewegung. Während die PKK in den USA, der EU und der Türkei als Terrorgruppierung anerkannt ist, gilt das nicht für die YPG und die Gülen-Bewegung. Letztere macht die Türkei etwa für den Putschversuch 2016 verantwortlich. Die YPG – Verbündete der USA im syrischen Bürgerkrieg – sieht Ankara als Ableger der PKK.
Finnland und Schweden wollen infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in die westliche Militärallianz./DP/he
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56143146-finnische-und-schwedische-vertreter-zu-nato-gespraechen-in-ankara-016.htm

DEUTSCHLAND – INFRSTRUKTUR – Ansturm auf 9-Euro-Tickets: Polizisten fürchten „Katastrophe“ – 25.5.2022, 0:10
Berlin – Der Bundesvorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hält ein konsequentes Einschreiten der Bundespolizei für unabdingbar, wenn Züge und Bahnhöfe ab 1. Juni wegen der dann geltenden 9-Euro-Tickets mit Fahrgästen überfüllt sein werden. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Rainer Wendt, sagte „Bild“ (Mittwochausgabe): „Zunächst einmal ist es Aufgabe der Verkehrsbetriebe für die Sicherheit in den Zügen zu sorgen. Sollten die Sicherheitsdienste der Verkehrsbetriebe von den Menschenmassen überfordert sein, muss die Bundespolizei eingreifen.“
Manuel Ostermann, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG, sagte der „Bild“: „Die Politik hat offensichtlich nicht bedacht, dass es mit dem 9-Euro-Ticket zu großem Andrang kommen kann. Wenn ein Zug oder Bahnsteig mit Fahrgästen überfüllt ist, kann das ein Sicherheitsrisiko darstellen und die Bundespolizei muss folgerichtig den Zug oder den Bahnsteig räumen. Vor der Umsetzung hätte man mit den Behörden und Verkehrsunternehmen reden müssen. Aus sicherheitsspezifischer Sicht kann das 9-Euro-Ticket somit eine Katastrophe werden.“
Die Deutsche Bahn hatte zuvor auf „Bild“-Anfrage bekanntgegeben, dass bereits mehr als eine Million 9-Euro-Tickets abgesetzt worden sind.
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56142036-ansturm-auf-9-euro-tickets-polizisten-fuerchten-katastrophe-003.htm

DEUTSCHLAND – Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal um 0,2 Prozent gestiegen – 25.5.2022, 8:22
Wiesbaden – Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im ersten Quartal 2022 gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Prozent gestiegen. Gegenüber dem vierten Quartal 2019, dem Quartal vor Beginn der Coronakrise, war die Wirtschaftsleistung um 0,9 Prozent niedriger, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit.
Die Statistiker bestätigten damit die vorläufigen Ergebnisse von Ende April. „Der Krieg in der Ukraine und die anhaltende Corona-Pandemie haben bereits bestehende Verwerfungen, zu denen gestörte Lieferketten und steigende Preise zählen, nochmals verstärkt“, sagte der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Georg Thiel. „Trotz der schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist die deutsche Wirtschaft mit einem leichten Wachstum in das Jahr 2022 gestartet.“ Im Spannungsfeld von steigenden Preisen auf der einen und Lockerungen der Corona-Maßnahmen auf der anderen Seite bewegten sich die privaten Konsumausgaben im ersten Quartal auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorquartal (-0,1 Prozent).
Auch die staatlichen Konsumausgaben änderten sich nur geringfügig (+0,1 Prozent). Starke Impulse kamen hingegen von den Investitionen: Wegen der milden Witterung legten die Bauinvestitionen trotz deutlicher Preisanstiege gegenüber dem vierten Quartal 2021 um 4,6 Prozent zu. In Ausrüstungen wurde 2,5 Prozent mehr investiert als im Vorquartal. Der Handel mit dem Ausland war zum Jahresbeginn insgesamt rückläufig.
Preis-, saison- und kalenderbereinigt sanken die Gesamtexporte gegenüber dem Vorquartal um 2,1 Prozent, was auf niedrigere Warenexporte zurückzuführen ist. Eine Ursache sind die anhaltenden internationalen Lieferkettenprobleme, die zum Beispiel zu geringeren Kraftfahrzeug-Exporten geführt haben könnten. Die Gesamtimporte nahmen hingegen um 0,9 Prozent zu, weil die Dienstleistungsimporte kräftig stiegen, etwa durch mehr Reisen. Die preis-, saison- und kalenderbereinigte Bruttowertschöpfung war im ersten Quartal insgesamt 0,7 Prozent höher als im Vorquartal.
Dabei zeigte sich bezogen auf die einzelnen Wirtschaftsbereiche ein gemischtes Bild: Verteuerte oder ausbleibende Vorprodukte sowie der Ende Februar 2022 beginnende Krieg in der Ukraine haben die Wirtschaftsleistung im Produzierenden Gewerbe ohne Bau gebremst (-0,4 Prozent). Exemplarisch hierfür sind die in der Automobilindustrie benötigten, aber nicht ausreichend verfügbaren elektrischen Kabelbäume. Währenddessen stieg die Bruttowertschöpfung im Baugewerbe um 4,5 Prozent. Den stärksten Zuwachs verzeichneten mit 6,2 Prozent die Sonstigen Dienstleister, zu denen unter anderem die Bereiche Unterhaltung und Erholung zählen.
Dies lag vor allem an den Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Im Vorjahresvergleich war das BIP im ersten Quartal preisbereinigt 4,0 Prozent höher, so die Statistiker weiter. Preis- und kalenderbereinigt betrug das BIP-Wachstum 3,8 Prozent. Die inländische Nachfrage nach gegenüber dem Vorjahresmonat trotz starker Preisanstiege deutlich zu.
Das gilt vor allem für die privaten Konsumausgaben, die preisbereinigt gegenüber dem vom harten Corona-Lockdown geprägten ersten Quartal 2021 um 8,5 Prozent stiegen. Besonders für die krisengebeutelten Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen gaben die privaten Haushalte preisbereinigt mehr als doppelt so viel aus wie im Vorjahr (+124,2 Prozent). Auch der Staat erhöhte nochmals seine Konsumausgaben (+1,8 Prozent), was vor allem an der Beschaffung von weiteren Impfstoffen lag. Die Bauinvestitionen profitierten von der extrem milden Witterung zu Beginn des Jahres 2022 und nahmen im Vergleich zum Vorjahr zu (preisbereinigt +2,2 Prozent). In Ausrüstungen wurde preisbereinigt nur unwesentlich mehr investiert als ein Jahr zuvor (+0,4 Prozent), was sich neben anziehenden Preisen auch auf den Rückgang der gewerblichen Pkw-Neuzulassungen zurückführen lässt. Auch der Handel mit dem Ausland nahm im Vergleich zum Vorjahr zu: Im ersten Quartal 2022 wurden insgesamt 2,9 Prozent mehr Waren und Dienstleistungen ins Ausland exportiert als im ersten Quartal 2021. Die Importe stiegen im selben Zeitraum preisbereinigt um 7,2 Prozent. Während der Handel mit Waren nur wenig höher ausfiel als im Vorjahresquartal, legte der Dienstleistungshandel zweistellig zu. Ein Grund für den kräftigen Anstieg der Dienstleistungsimporte und -exporte war die kontinuierliche Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland und dem Ausland und der dadurch zunehmende Reiseverkehr im Laufe des ersten Quartals 2022. Die preisbereinigte Bruttowertschöpfung verzeichnete insgesamt einen deutlichen Zuwachs von 3,6 Prozent. Ausgehend von einem schwachen Vorjahresquartal, in dem die Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Wirtschaft noch deutlicher zu spüren waren, nahm die Wirtschaftsleistung zum Jahresbeginn 2022 in allen Dienstleistungsbereichen zu. Besonders stark stieg die Bruttowertschöpfung im Bereich Handel, Verkehr, Gastgewerbe (+8,7 Prozent), was vor allem auf den Basiseffekt durch die deutlich schärferen Corona-Schutzmaßnahmen im ersten Quartal 2021 zurückzuführen ist. Positiv wirkten sich die Lockerungen auch auf die Unternehmensdienstleister (+7,6 Prozent) und die Sonstigen Dienstleister (8,5 Prozent) aus. Das Baugewerbe wuchs trotz besonders starker Preissteigerungen im Vorjahresvergleich um 2,2 Prozent. Dämpfend wirkte hingegen ein leichter Rückgang der preisbereinigten Bruttowertschöpfung im Produzierenden Gewerbe von 0,3 Prozent. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland mit einem Wirtschaftswachstum von preis-, saison- und kalenderbereinigt 0,2 Prozent im ersten Quartal 2022 gegenüber dem Vorquartal etwa im europäischen Durchschnitt. Während das BIP in den anderen großen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) ebenfalls leicht zunahm (Spanien +0,3 Prozent), stagnierte (Frankreich 0,0 Prozent) oder leicht zurückging (Italien -0,2 Prozent), verzeichneten vor allem viele kleinere Staaten stärkere Zuwächse. Für die EU insgesamt meldete das europäische Statistikamt Eurostat nach vorläufigen Berechnungen einen BIP-Anstieg um 0,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Die Wirtschaftsleistung der Vereinigten Staaten nahm im Gegensatz zur Entwicklung in Deutschland und der EU um 0,4 Prozent ab. Im Vorjahresvergleich liegen die BIP-Wachstumsraten der anderen EU-Mitgliedstaaten fast alle höher als in Deutschland. Verglichen mit dem vierten Quartal 2019, zeigt sich, dass das BIP in Spanien im ersten Quartal 2022 mit -3,4 Prozent noch deutlich unter dem Vorkrisenniveau blieb. Auch Deutschland (-0,9 Prozent) und Italien (-0,4 Prozent) haben das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht. In Frankreich (+1,0 Prozent) sowie der EU insgesamt (+0,5 Prozent) übertraf die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2022 hingegen das Vorkrisenniveau. Die Vereinigten Staaten verzeichneten trotz des Rückgangs gegenüber dem Vorquartal im Vorkrisenvergleich ein vergleichsweise starkes Wachstum von 2,8 Prozent. © 2022 dts Nachrichtenagentur
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56144097-bruttoinlandsprodukt-im-ersten-quartal-um-0-2-prozent-gestiegen-003.htm

DEUTSCHLAND – Ifo-Beschäftigungsbarometer steigt im Mai – 25.5.2022, 8:07
MÜNCHEN (Dow Jones)–Das Ifo-Beschäftigungsbarometer ist im Mai auf 104,0 Punkte von 102,8 im April gestiegen. „Die robuste Wirtschaftsentwicklung in Deutschland zeigt sich auch auf dem Arbeitsmarkt“, erklärte das Ifo-Institut. „Die Unternehmen in Deutschland planen vermehrt Neueinstellungen. Der Fachkräftemangel bleibt indes hoch. Die Unternehmen können nicht alle offenen Stellen besetzen.“
In der Industrie ist das Beschäftigungsbarometer deutlich gestiegen. Insbesondere der Maschinenbau und die Elektroindustrie suchen Personal. Bei den Dienstleistern hat der Indikator sogar den höchsten Wert seit Oktober 2018 erreicht. Tourismus und Gastgewerbe suchen dringend Mitarbeiter, um den pandemiebedingten Nachholbedarf zu decken. Dagegen ist im Handel sowie im Baugewerbe die Einstellungsbereitschaft eher schwach ausgeprägt.
DJG/apo/sha © 2022 Dow Jones News
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56143876-ifo-beschaeftigungsbarometer-steigt-im-mai-015.htm

# # # CORONA-PANDEMIE # # #

CORONA – WISSEN – Warum manche Menschen verschont blieben – Viele Vermutungen zu den Ursachen – Kombination von Umständen – Gene, Blutgruppen und Impfschutz – Bessere Abwehr – Trügerisches Gefühl von „safe“ zu sein: „Das kann schon mit einer neuen Virusvariante oder situationsabhängig ganz anders aussehen.“ – 24.5.2022
Bis heute sind manche Menschen vom Coronavirus verschont geblieben, sogar von der hochansteckenden Omikron-Variante. Sie könnten die Krankheit unbemerkt hinter sich gebracht oder einfach nur Glück gehabt haben. Es könnte aber auch andere Erklärungen geben, wie Experten vermuten.
Wenn man Menschen fragt, die sich zu der Gruppe zählen, hört man eine ganze Reihe von Vermutungen über mögliche Ursachen: Härten regelmäßige lange U-Bahn-Fahrten womöglich ab, weil man immer wieder kleine Virusmengen abbekommt? Um es vorwegzunehmen: „Diese These fällt in das Reich der Spekulationen“, sagt Ulf Dittmer, Direktor des Virologie-Instituts am Uniklinikum Essen.
Andere bisher nicht Infizierte stellen sich ein gutes Zeugnis beim Einhalten der CoV-Regeln aus. Manche halten sich auch schlicht für Glückspilze, weil sie sich weder bei einer später positiven Kontaktperson noch beim Clubbesuch angesteckt hätten. Einige zweifeln, ob sie das Virus nicht doch schon hatten, nur unbemerkt und unbestätigt. Zum Beispiel in der Zeit, als Tests kaum verfügbar waren. Oder als man Symptome hatte, die Tests aber nie anschlugen. Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass es an falscher Probenentnahme oder dem Timing lag.
** Kombination von Umständen
Wissenschaftliche Erklärungsansätze zu der Frage gehen tiefer. Die eine definitive Antwort, die Nicht-Ansteckungen erklärt, gibt es aber nicht. Vielmehr kann der Schlüssel in einer Kombination verschiedener Umstände liegen. „Es gibt einige Hypothesen, die plausibel erscheinen“, sagt Leif Sander, der die Klinik für Infektiologie an der Berliner Charité leitet.
Zunächst einmal muss man bedenken, dass ein gar nicht mal kleiner Teil der Fälle weitgehend oder völlig unbemerkt verläuft. In einer Überblicksarbeit von Ende 2021 im „Jama Open Network“ bilanzierten die Autoren, dass sogar bei bestätigten Corona-Infizierten rund 40 Prozent zum Testzeitpunkt keine Krankheitsanzeichen hatten. Grundlage waren knapp 100 verschiedene, internationale Studien mit Daten von insgesamt rund 30 Millionen Menschen.
Die Testhäufigkeit spielt vor diesem Hintergrund eine Rolle beim Erkennen von Infektionen. Wer sich eher unregelmäßig testen lässt, hat eine höhere Wahrscheinlichkeit, eine sehr milde oder asymptomatische Infektionen zu übersehen. Bei häufigen Tests spürt man eher auch milde Fälle auf.
*** Gene, Blutgruppen und Impfschutz
Abgesehen davon können auch die Gene eine Rolle spielen. „Es gibt Menschen, die aufgrund genetischer Merkmale zum Beispiel schlecht mit Malaria oder HIV infiziert werden können. In gewissen Abstufungen wird es das auch bei Sars-CoV-2 geben“, sagt Sander. Komplett verstanden seien die genetischen Faktoren aber nicht.
Wie Ulf Dittmer erklärt, spielt die genetische Ausstattung des Immunsystems – sogenannte HLA-Moleküle – für den Schutz vor Covid-19 eine wichtige Rolle. Und Blutgruppen beeinflussten nicht nur die Schwere der Erkrankung, sondern vielleicht auch die Übertragung von Sars-CoV-2.
Vermutlich oft unterschätzt wird der Impfschutz: Die Spiegel der Antikörper im Blut, die in den Körper eindringende Coronaviren unschädlich machen können, sinken in der Zeit nach der Impfung zwar ab. „Der Schutz bleibt aber trotzdem über Monate signifikant. Auch das reduziert immer noch Ansteckungen“, sagt Sander. Immunantworten auf die Impfung unterscheiden sich darüber hinaus von Mensch zu Mensch. „Wenn die Antwort besonders gut ausfällt, kann auch die Kombination aus Impfung und einer vorherigen Infektion mit einem der vier normalen Erkältungscoronaviren eine Rolle spielen“, gibt der Charité-Professor zu bedenken.
Virologe Dittmer sagt, man wisse mittlerweile, dass eine besondere Subklasse von Antikörpern einen besonders guten Schutz gegen eine Corona-Infektion vermittle. „Die Messung ist aber kompliziert, daher wird vorerst auch weiterhin niemand wissen, ob er diese Antikörper hat oder nicht.“
*** Bessere Abwehr
Bei Kindern gibt es Sander zufolge das Phänomen, dass sie generell ein stärker aktiviertes angeborenes Immunsystem haben, das Immunsystem sei sozusagen häufig voraktiviert. Zudem gebe es den Effekt, dass Menschen direkt nach einem Infekt für ein paar Tage generell weniger empfänglich sind für den nächsten lauernden Erreger. „Das liegt unter anderem an den sogenannten Interferonen, besonderen Abwehrstoffen in der Schleimhaut, die im Fall eines Kontakts in dem Zeitfenster auch die Empfänglichkeit für Sars-CoV-2 reduzieren.“
Ein weiterer denkbarer Faktor: Bei manchen Menschen schmeißt das Immunsystem das Virus womöglich sehr schnell wieder aus dem Körper heraus, wie Sander sagt. „In einer schwedischen Studie haben Forscher bei Menschen, die nach Kontakten zu infizierten Haushaltsmitgliedern nicht positiv geworden sind, spezifische T-Zellen gefunden – ein Zeichen, dass sich deren Immunsystem durchaus mit Sars-CoV-2 auseinandergesetzt hat, auch wenn eine Infektion und auch Antikörper gegen das Virus nicht immer nachweisbar waren.“
Was folgt daraus? Wer glaubt, bisher verschont geblieben zu sein, könnte die Infektion doch schon hinter sich haben. Oder von bestimmten vorübergehenden Effekten, noch unbekannten genetischen Faktoren und Zufällen profitiert haben. Sanders Fazit: „Dass man Corona bisher nicht hatte, heißt nicht, dass man für alle Zeit safe ist. Das kann schon mit einer neuen Virusvariante oder situationsabhängig ganz anders aussehen.“ Gisela Gross/dpa
https://science.orf.at/stories/3213174/
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Genvariante für schwere Covid-Verläufe entdeckt
https://science.orf.at/stories/3208511/

CORONA – MEDIZIN – COVID-19: Bei Krebspatienten lässt gute Impfstoffwirkung schneller nach – 24.5.2022
Oxford – Eine Impfung gegen COVID-19 erzielt bei den meisten Krebspatienten eine gleich gute Wirkung wie bei gesunden Menschen. Eine Ausnahme bilden Leukämie- und Lymphompatienten, bei denen die Immunreaktion eingeschränkt ist.
Auch nach Radio- und Chemotherapie muss nach den Ergebnissen einer Test-negativen Fall-Kontrollstudie in Lancet Oncology (2022; DOI: 10.1016/S1470-2045(22)00202-9) mit einem verminderten Impfschutz gerechnet werden. Bei allen Krebspatienten war die Dauer der Schutzwirkung verkürzt.
Krebspatienten haben im Fall einer Infektion mit SARS-CoV-2 ein erhöhtes Erkrankungs- und Sterberisiko. Sie gehörten deshalb zu den ersten Gruppen, denen eine Impfung angeboten wurde. Ob die Krebserkrankung die Schutzwirkung herabsetzt, wie dies aufgrund der häufig an den Kräften zehrenden Erkrankung befürchtet wurde, war lange unklar, da Krebspatienten von der Teilnahme an den Impfstoffstudien ausgeschlossen waren.
Das „UK Coronavirus Cancer Evaluation Project“ (UKCCEP) hat die Wirksamkeit jetzt in einer Test-negativen Fall-Kontrollstudie untersucht, wie sie auch zur Beurteilung der Grippeimpfung eingesetzt wird. Sie vergleicht die Häufigkeit von Infektionen bei geimpften und nicht geimpften Personen. Die Schutzwirkung ist umso höher, je weniger geimpfte Personen erkranken im Vergleich zur Zahl der Infektionen unter den ungeimpften Personen.
Grundlage war ein Abgleich der Impfregister mit einem Krebsregister. Die Berechnungen beruhen auf 42.882 Durchbruchinfektionen unter 377.194 Krebspatienten. Die Ergebnisse sind aufgrund des Einschlusses aller Krebspatienten aus England repräsentativ und wegen der hohen Teilnehmerzahl auch präzise mit engen 95-%-Konfidenzintervallen.
Das Team um Lennard Lee von der Universität Oxford ermittelt eine Impfstoffwirksamkeit von 65,5 % (65,1-65,9 %), die nur wenige %-Punkte niedriger war als in einer Kontrollpopulation, die alle getesteten Einwohner des Landes umfasst. Dort lag die Impfstoffwirksamkeit bei 69,8 % (69,8-69,9 %).
Interessant ist der Vergleich der einzelnen Indikationen: Bei den meisten soliden Tumoren lag die Impfstoffwirksamkeit bei über 60 %. Ausnahmen waren urologische Karzinome beim Mann und Tumore im Kopf-Hals-Bereich.
Eine mögliche Erklärung könnte die Anwendung von Chemo- oder Radiotherapien sein. Diese Behandlungen senkten die Schutzwirkung der Coronaimpfung auf 47,8 % und 46,3 %, wenn die Behandlung weniger als 12 Monate zurücklag.
Bei den hämatologischen Krebserkrankungen betrug die Schutzwirkung nur 39,0 % bei Lymphomen und 19,2 % bei Leukämien. Dies dürfte auf der Verdrängung der intakten Immunzellen beruhen, zu der es bei diesen Erkrankungen kommt. Auffallend war, das die Schutzwirkung bei Myelompatienten mit 68,4 % nicht vermindert war.
Ein weiteres Ergebnis der Studie war der schnellere Verlust der Schutzwirkung. Nach 3 bis 6 Monaten war die Schutzwirkung bei den Krebspatienten auf 47,0 % gefallen während die geimpfte Allgemeinbevölkerung noch zu 61,4 % geschützt war.
Dieser Rückgang war auch bei dem Schutz vor COVID-19-assoziierten Krankenhausaufenthalten und Tod nachweisbar, wenn auch deutlich abgeschwächt. Die Schutzwirkung vor einer Hospitalisierung fiel von 84,5 % nach der 2. Dosis auf 75,6 % 3 bis 6 Monate später. Bei der Schutzwirkung vor einer tödlichen Infektion kam es nur zu einem Rückgang von 93,5 % auf 90,3 %. © rme/aerzteblatt.de
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134488/COVID-19-Bei-Krebspatienten-laesst-gute-Impfstoffwirkung-schneller-nach

CORONA – GROSSBRITANNIEN – Vor allem bei Jüngeren mehr Todesfälle durch COVID-19 als durch Grippe – 24.5.2022
London – In England und Wales sind nach Angaben des Office for National Statistics (ONS) seit März 2020 mehr als 4 Mal so viele Menschen an COVID-19 als an Grippe und Pneumonie verstorben. Am meisten scheint das Risiko demnach bei den 40- bis 79-Jährigen zugenommen zu haben.
COVID-19 ließ sich bei mehr als 148.000 Todesfällen in England und Wales zwischen dem 13.3.2020 und dem 1.4.2022 als Ursache identifizieren. Im gleichen Zeitraum verstarben etwa 35.000 Menschen an Grippe und Pneumonie.
Insgesamt verteilten sich die COVID-19-bedingten Todesfälle gleichmäßiger über die Altersgruppen als die grippe- und pneumoniebedingten Todesfälle.
So fiel das mittlere Alter der an COVID-19 Verstorbenen in England und Wales niedriger aus. Im Sommer 2021 lag es bei 73 Jahren, stieg seitdem aber wieder an, da die Mehrheit der Bevölkerung vollständig geimpft ist, vermutet das ONS.
Zwischen März 2020 und März 2022 traten weiterhin fast 3/4 (73,7 %) der grippe- und pneumoniebedingten Todesfälle in England und Wales bei Menschen ab 80 Jahren auf. Bei den COVID-19-bedingten Todesfällen waren es dagegen weniger als 2/3 (58,3 %).
Im Januar 2021 – auf dem Höchststand der COVID-19-bedingten Todesfälle – sind an COVID-19 etwa 32 Mal mehr 40- bis 59-Jährige und 60- bis 79-Jährige als an Grippe und Pneumonie verstorben. Bei den ab 80-Jährigen waren es 16 Mal und den unter 40-Jährigen 14 Mal so viele.
Unabhängig vom Alter starben 2020 fast 74.000 Menschen in England und Wales an COVID-19, 2021 waren es ungefähr 67.000. Vergleichbare Zahlen von Todesfällen aufgrund von Grippe und Pneumonie gab es zuletzt mit mehr als 73.000 Opfern 1929.
Seit Einführung der Grippeimpfung im Jahr 2000 lag die Zahl der influenzabedingten Todesfälle bei durchchnittlich weniger als 30.000 jährlich. 2020 sank die Zahl der jährlichen Grippetoten erstmals seit 1948 auf unter 20.000, um 2021 ein Rekordtief von ungefähr 16.000 zu erreichen.
Eine weitere ONS-Analyse zeigte jedoch einen deutlichen Anstieg der Todesfälle im Winter 2020/2021. In diesem Winter starben weitaus mehr Menschen an COVID-19, Grippe und Pneumonie als in den Jahren vor der Coronapandemie an Grippe und Pneumonie.
Im vergangenen Winter (Dezember 2021 bis März 2022) sank die Zahl der COVID-19-Toten mehr auf das Niveau der Grippe- und Pneumonietoten in den vorpandemischen Jahren. Dennoch verstarben in diesem Zeitraum immer noch mehr als doppelt so viele Menschen an COVID-19 als an Grippe und Pneumonie.
Da der 1. Peak der COVID-19-bedingten Todesfälle im Frühjahr 2020 aufgetreten ist und sich daher nicht in einer Analyse der Wintermortalität erfassen lässt, ist es dem ONS zufolge noch zu früh, um definitiv sagen zu können, ob es ein saisonales Muster für COVID-19 ähnlich wie bei Grippe und Pneumonie gibt. © aks/aerzteblatt.de
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134505/Vor-allem-bei-Juengeren-mehr-Todesfaelle-durch-COVID-19-als-durch-Grippe

CORONA – SCHWEDEN – Schweden empfiehlt fünfte Coronaimpfung für Ältere im Herbst – 24.5.2022
Stockholm – Schweden empfiehlt allen Menschen ab 65 Jahren und Risikogruppen eine fünfte Coronaimpfung im Herbst. „Die Pandemie ist nicht vorbei“, sagte Sozialministerin Lena Hallengren heute bei einer Pressekonferenz in Stockholm.
Es sei immer noch wichtig, sich impfen zu lassen. Alle anderen Erwachsenen dürften nun eine vierte Impfung bekommen, wenn sie das wünschten, hieß es.
Dazu könnten etwa Menschen zählen, die auf die 65 zugehen oder mit einem Menschen, für den ein besonderes Risiko besteht, zusammenwohnen.
Menschen ab 65 Jahren hatten zuvor schon eine vierte Impfung angeboten bekommen. © dpa/aerzteblatt.de
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134503/Schweden-empfiehlt-fuenfte-Coronaimpfung-fuer-Aeltere-im-Herbst

CORONA – DEUTSCHLAND – ROUNDUP: Stiko empfiehlt Corona-Impfung bei gesunden Fünf- bis Elfjährigen – 24.5.2022
BERLIN (dpa-AFX) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt nun auch gesunden Kindern zwischen fünf und elf Jahren eine Corona-Impfung. Sie sollen im Unterschied zum Impfschema bei anderen Gruppen aber zunächst nur eine mRNA-Impfstoffdosis bekommen, hieß es in einer Mitteilung des Gremiums vom Dienstag zur Aktualisierung der Impfempfehlung. Die Impfung solle „vorzugsweise“ mit dem Vakzin Comirnaty von Biontech in reduzierter Dosis erfolgen. Laut Zulassung sei die Verwendung von Spikevax (Moderna ) für Sechs- bis Elfjährige ebenfalls möglich. Es handelt sich um eine finale Empfehlung.
Die Impfempfehlung werde vorsorglich ausgesprochen, weil ein erneuter Anstieg von Corona-Infektionen im Herbst und Winter zu erwarten sei, schrieb die Stiko. „Die zunächst einmalige Impfung zielt darauf ab, jetzt eine möglichst gute Basisimmunität aufzubauen.“ Falls es nötig werden sollte, den Impfschutz zu verbessern, könne das dann mit einem längeren Impfabstand zwischen Erst- und Zweitimpfung rasch erfolgen.
Durch einen solchen längeren Abstand würden dann „eine bessere Schutzwirkung und ein länger anhaltender Schutz“ greifen, hieß es. Auch die Wahrscheinlichkeit einer Herzmuskelentzündung (Myokarditis) nach der eventuell später notwendigen Zweitimpfung könne durch einen längeren Impfabstand in dieser Altersgruppe, in der das Risiko ohnehin viel geringer als bei Jugendlichen und Erwachsenen sei, weiter reduziert werden.
Bislang hatte die Stiko bei Kindern zwischen fünf und elf nur zur Corona-Impfung geraten, wenn sie bestimmte Vorerkrankungen und somit ein erhöhtes Risiko oder Menschen mit hohem Corona-Risiko im Umfeld hatten. Auf Wunsch und nach ärztlicher Aufklärung konnte bislang aber auch schon jedes Kind geimpft werden. Kinder mit Vorerkrankungen sollten weiter eine Grundimmunisierung mit zwei Impfungen und eine Auffrischimpfung erhalten, so die Stiko in ihrer aktualisierten Empfehlung.
Kinder ohne Vorerkrankungen, in deren Umfeld sich Menschen mit hohem Risiko für einen schweren Verlauf befänden, sollen demnach eine Grundimmunisierung mit zwei Impfstoffdosen bekommen. „Gesunde Kinder, die bereits eine zweimalige Impfung erhalten haben, sollen zunächst nicht erneut geimpft werden“, so die Experten.
Die Stiko stellte auch in Aussicht, dass die Frage, ob eine Vervollständigung der Grundimmunisierung oder eine Booster-Impfung bei Kindern notwendig werde, im Spätsommer – oder aber bei Wiederanstieg der Infektionszahlen – erneut bewertet würde.
Impfempfehlungen der Stiko gelten als medizinischer Standard und sind für viele Ärzte eine wichtige Richtschnur. Das Fehlen einer generellen Impfempfehlung für die Altersgruppe hatte die Stiko bislang damit begründet, dass Daten fehlten und für gesunde Kinder nur ein geringes Risiko für eine schwere Covid-19-Erkrankung bestehe. Für Kinder ab 12 gilt schon länger eine generelle Impfempfehlung, für Kinder unter fünf ist noch kein Impfstoff zugelassen.
Zudem aktualisierte die Stiko auch ihre Empfehlung zum Umgang Genesener, die noch unvollständig geimpft sind. Demnach sollen sich auch Menschen mit einer oder mehreren zurückliegenden Corona-Infektionen impfen lassen. Eine Infektion reiche demnach nicht aus, um künftige Corona-Erkrankungen zu verhindern.
Nach wissenschaftlicher Kenntnis sei ein solider Schutz vor Infektion und schwerer Erkrankung erst durch mehrmalige Auseinandersetzung mit dem sogenannten Spikeprotein von Sars-CoV-2 möglich. Das werde entweder durch Grundimmunisierung und Booster oder durch Impfung vor oder nach einer Infektion erreicht. Wichtig für ausreichenden Schutz sei ein zeitlicher Mindestabstand./jjk/DP/eas © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56134898-roundup-stiko-empfiehlt-corona-impfung-bei-gesunden-fuenf-bis-elfjaehrigen-016.htm

CORONA – DEUTSCHLAND – Polizei geht von Milliardenbetrug mit Testcentern aus – 24.5.2022
Berlin – Die Betrugssumme mit gefälschten Abrechnungen in Coronatestcentern liegt nach Einschätzung des Berliner Landeskriminalamts (LKA) in Deutschland im Milliardenbereich. Alleine in Berlin gibt es inzwischen rund 380 Ermittlungsverfahren, wie die Polizei mitteilte. Die Süddeutsche Zeitung hatte zuvor berichtet.
Jörg Engelhard, Leiter eines Ermittlungskommissariats im LKA Berlin, sagte der Zeitung, rechne man die Berliner Zahlen auf ganz Deutschland hoch und berücksichtige eine hohe Dunkelziffer noch nicht entdeckter Fälle, müsse man von einer „erschreckenden Zahl“ von mindestens einer Milliarde bis hin zu 1,5 Milliarden Euro Betrugssumme ausgehen.
Insgesamt haben die kommerziellen Betreiber der Schnellteststationen bislang nach dem Bericht mehr als zehn Milliarden Euro vom Staat eingefordert. In Berlin war im April von 335 Ermittlungsverfahren wegen erfundener Coronatests die Rede, der Schaden lag bei 24 Millionen Euro. Auf ganz Deutschland umgerechnet wären das etwa 500 Millionen Euro.
Aber die Zahlen der Verdachtsfälle steigen weiter an und weil es kaum ständige gründliche Kontrollen der vielen tausend privaten Teststellen in Deutschland gab und gibt, dürften viele falsche Abrechnungen nicht auffallen.
Immer wieder gab es auch Razzien der Berliner Polizei gegen Betrüger. Eine im April gefasste Bande soll alleine seit Mai 2021 mit falschen Testzahlen in 18 Teststationen 9 Millionen Euro erschwindelt haben und einen großen Teil davon auf das Konto eines Komplizen in der Türkei überwiesen haben. © dpa/aerzteblatt.de
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134513/Polizei-geht-von-Milliardenbetrug-mit-Testcentern-aus?rt=e260337935cc1f5277df6c1add14371c

CORONA – ÖSTERREICH – ROUNDUP: Maskenpflicht wird in Österreich weitgehend ausgesetzt – 24.5.2022
WIEN (dpa-AFX) – In Österreich wird die Maskenpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie während der Sommermonate weitgehend aufgehoben. Derzeit müssen in öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten noch FFP2-Masken getragen werden. Diese Regel werde ab 1. Juni für vorläufig drei Monate ausgesetzt, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Dienstag in Wien. In Krankenhäusern und Altersheimen wird die Maskenpflicht weiterhin gelten.
„Jetzt verschafft die Pandemie uns eine Atempause“, sagte Rauch. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Montag nur mehr bei rund 230 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner – etwas unter dem deutschen Wert von 307. Rauch machte jedoch klar, dass die Maskenpflicht wieder eingesetzt wird, wenn die Ansteckungen im Herbst wie erwartet erneut ansteigen.
In Wien wird die Maskenpflicht teilweise beibehalten, wie Bürgermeister Michael Ludwig am Abend bekanntgab. Sie gilt dort weiterhin in öffentlichen Verkehrsmitteln, Arztpraxen und Apotheken.
Die Impfpflicht bleibt angesichts der guten Pandemie-Lage auch weiterhin ausgesetzt, wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bekanntgab. Die Verpflichtung zur Immunisierung gegen Covid-19 war zu Anfang des Jahres vom Parlament beschlossen worden, sie wurde jedoch nie praktisch umgesetzt./al/DP/ngu
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56140469-roundup-maskenpflicht-wird-in-oesterreich-weitgehend-ausgesetzt-016.htm

CORONA – ÖSTERREICH – Ersteinmal „pausiert“: Maskenpflicht ab 1. Juni ausgesetzt, Impfpflicht weiter ausgesetzt – Ausnahmen für Wien – Große Widerstände seit 7. Mai aus Lebensmittelhandel – Handelsvertreter und Gewerkschaft erfreut – Kritik von der Opposition – Herbst 2022: Maskenpflicht dürfte wiederkommen, Impfmaßnahmen werden vorbereitet – Impfpflicht: „Scharfstellen“ derzeit nicht gerechtfertigt – Ab Juni keine PCR-Tests an Schulen mehr – 24.5.2022
Die Maskenpflicht wird mit 1. Juni weitgehend ausgesetzt. Das kündigte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Dienstag an. Die Pandemie würde eine „Atempause“ zulassen, daher werde die Maskenpflicht für drei Monate „pausiert“ – vorläufig. Ausnahmen gibt es in Wien. Die Impfpflicht bleibe ausgesetzt, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Mit Juni enden auch die PCR-Tests an Schulen.
Die Verordnung für das Aussetzen der Maskenpflicht gelte vorerst für drei Monate, so Rauch. Es gelte aber weiter die Empfehlung, Masken an „vulnerablen“ Orten zu tragen. In Spitälern sowie Alters- und Pflegeheimen bleibt die Maskenpflicht bestehen. Die Entscheidung sei gefallen, nachdem die Beschwerden gerade aus dem Lebensmittelhandel sehr stark gewesen seien, so Rauch. Er habe sich mit der Gewerkschaft und Experten beraten und dann diese Entscheidung getroffen.
Rauch verwies auf eine erfreuliche Entwicklung bei den Infektionszahlen in den vergangenen Wochen, auch die Zahl der Hospitalisierten sei deutlich zurückgegangen. Die Verordnung mit den auch für Krankenhäuser und Pflegeheime, öffentliche Verkehrsmittel und Behörden geltenden Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Personen gilt laut aktueller Verordnung bis 8. Juli.
Er gehe davon aus, dass das Masken-Aus flächendeckend sein werde, aber wie die Länder es ausführen, bleibe diesen überlassen, er könne „nicht darüber regieren“. Ein Mund-Nasen-Schutz, etwa in Öffis, würde vereinzelt diskutiert, so Rauch. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kündigte nach der Sitzung des Krisenstabs am Abend an, dass in der Bundeshauptstadt FFP2-Masken weiterhin in öffentlichen Verkehrsmitteln, Apotheken und Spitälern zu tragen ist – mehr dazu in wien.ORF.at.
*** Große Widerstände aus Lebensmittelhandel
Am 7. Mai hatte Rauch noch gesagt, dass die Maskenpflicht für den lebensnotwendigen Handel vorerst bleibt und damit der Forderung der Gewerkschaften, auch im Handel und in Banken darauf zu verzichten, eine Absage erteilt. Schon seit der letzten Änderung der Regeln Mitte April gab es Widerstände und Beschwerden, vor allem aus der Wirtschaft. Dass Masken in Supermärkten getragen werden müssen, aber unter anderem in Kleidungsgeschäften und Discos nicht, stieß auf Unverständnis.
Rauch sagte Anfang Mai, dass zwei neue Coronavirus-Varianten – BA.4 und BA.5 – in Österreich festgestellt worden seien. Das sei „ein heikler Zeitpunkt, um jetzt weitere Lockerungen zu verkünden“. Man beobachte die Lage sehr genau; wenn sie stabil bleibe und die Zahlen weiter sänken, halte er es „durchaus für möglich, zum Sommerbeginn weiter zu gehen“.
*** Handelsvertreter und Gewerkschaft erfreut
Entsprechend erfreut zeigte sich der Handelsverband über das Aussetzen und sieht einen Erfolg für eine entsprechende Petition in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft GPA und dem Interessenverband der Shoppingcenter ACSP. Für Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer ist das Aussetzen „ein überfälliger Schritt in Richtung Fairness und Eigenverantwortung“. Wichtig sei es nun, Vorbereitungen für den Herbst zu treffen, um damit Planbarkeit für die Betriebe zu schaffen. Erfreut zeigte sich auch Rainer Trefelik, Obmann der Bundessparte Handel in der Wirtschaftskammer.
Rauch habe „eingelenkt“, freute sich auch die GPA in einer Aussendung. „Natürlich handelt es sich bei der Maskenpflicht um eine Abwägungsfrage. Angesichts sinkender Zahlen lässt sich ein Maskenende jedenfalls begründen“, so GPA-Chefin Barbara Teiber. Die Supermarktriesen Spar und Rewe sowie der Diskonter Lidl begrüßten die Entscheidung naturgemäß ebenfalls.
*** Kritik von der Opposition
Anders die Reaktionen der Oppositionsparteien: SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher sieht ein „unzumutbares Verwirrspiel“ unter Verweis unter anderem auf die Aussage der GECKO-Chefin Katharina Reich, die vor zwei Wochen ein Beibehalten der Maskenpflicht auch im Sommer gefordert hatte. Er vermisse erneut einen klaren Plan für den Herbst.
Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch
NEOS begrüßte die neue Regelung, verwies aber darauf, dass ein entsprechender Antrag von den Regierungsparteien im Nationalrat vergangene Woche abgelehnt wurde. Die Regierung dürfe jetzt nicht wieder den Sommer verschlafen und bis Herbst nichts tun, so NEOS-Pandemiesprecher Gerald Loacker. Das Ziel müsse Normalität auch bei hohen Infektionszahlen sein, dafür müssten jetzt Vorkehrungen getroffen werden.
Die FPÖ attestierte der Regierung überhaupt einen Realitätsverlust. Sie verkaufe Maskenpflicht und Impfpflicht als Normalzustand und präsentiere „das Aus der Maskenschikane“ als Ausnahme, so Parteichef Herbert Kickl. Das Aus für die Maske komme Monate zu spät im Vergleich zu anderen Ländern, so Kickl, der nicht nur die Abschaffung der Impfpflicht, sondern auch den Rücktritt der Regierung forderte.
*** Maskenpflicht dürfte wiederkommen
Zum Aussetzen der Impfpflicht sagte Rauch am Dienstag, dass man weiterhin bestrebt sei, dass sich möglichst viele Menschen bis zum Herbst immunisieren lassen. Ein entsprechender Plan auch für Auffrischungsimpfungen werde ausgearbeitet, man bereite sich für den Herbst entsprechend vor. Die Experten gingen davon aus, dass das im Herbst notwendig würde. Dann wäre man für den Winter gut aufgestellt.
Man müsse mit der Pandemie leben lernen und aufhören, ständig zu vermitteln, in einem Katastrophenszenario zu leben. Er gehe auch davon aus, dass die Maskenpflicht im Herbst wieder gelten werde. Alle Szenarien gingen davon aus, dass im Herbst neue Schutzmaßnahmen nötig sein könnten.
*** Impfpflicht: „Scharfstellen“ derzeit nicht gerechtfertigt
Dass die Impfpflicht ausgesetzt wird, erklärte Edtstadler damit, dass das derzeit ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte sei. Grund sei auch hier die aktuell gute Lage bei der Zahl der Infektionen und der Auslastung der Spitäler, so das Urteil der damit beschäftigten Kommission. Es bleibe aber der Appell, sich impfen zu lassen.
Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen, auf Empfehlung der Expertenkommission war die Impfpflicht bis vorerst 1. Juni ausgesetzt. Die Situation sei derzeit eine andere als zum Zeitpunkt des Beschlusses des Gesetzes, so Edtstadler. Deshalb wäre „ein Scharfstellen“ derzeit nicht gerechtfertigt.
*** Keine PCR-Tests an Schulen mehr
An den Schulen fallen mit Juni die verpflichtenden PCR-Tests weg. Sollten in einer Klasse Fälle auftreten, können weiterhin Antigen-Tests durchgeführt werden. Dieser Schritt stehe im Einklang mit den anderen Schritten der Bundesregierung, sagte ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek gegenüber der APA. „Heute kann die letzte Maßnahme in der Schule aufgehoben werden.“
Begründet wird der Wegfall mit der in den letzten Wochen weiter zurückgegangenen Zahl der positiven CoV-Tests. Ob zu Schulbeginn im Herbst wieder PCR-Tests durchgeführt werden – etwa um infektiöse Reiserückkehrer zu identifizieren –, hänge von der CoV-Situation ab. „Wir sind auf den Herbst vorbereitet. Die Schulen werden für alle Szenarien gerüstet sein“, sagte Polaschek.
Seit Ostern wird an den Schulen nur noch einmal pro Woche verpflichtend PCR-getestet. Zuletzt gab es leicht rückläufige Infektionszahlen – in der Vorwoche schlugen rund 1.350 Tests an. In der kommenden Woche finden die Schul-PCR-Tests noch regulär statt, in der Woche nach Pfingsten dann nicht mehr. igel, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267535/

CORONA – ÖSTERREICH – Wien setzt weiter auf Maskenpflicht in Ordinationen, Spitälern, Apotheken und öffentlichen Verkehrsmitteln – Keine Maskenpflicht mehr im Handel – NEOS und FPÖ kritisch: Reaktionen von „problematisch“ bis „wahnsinnig“ – 24.5.2022
Die Tragepflicht für FFP2-Masken endet laut Bundesregierung mit 1. Juni – außer in Spitälern. Wien behält nach Beratungen strengere Regeln bei: Auch in öffentlichen Verkehrsmitteln und Ordinationen bleibt die Maskenpflicht.
Die Wiener Landesregierung weicht von der Maskenbefreiung des Bundes ab. Wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) nach einer Sitzung seines Krisenstabs mitteilte, werden weiter FFP2-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln, Apotheken, Ordinationen und Spitälern zu tragen sein. Der Stadtchef verwies dabei darauf, dass es sich hierbei um besonders vulnerable Settings handle. „Wir waren während der gesamten Coronakrise immer auf der sicheren Seite in Wien.“ Dies habe auch Erfolge erzielt.
Er nehme die Entscheidung der Bundesregierung zur Kenntnis, wolle aber den konsequenten Wiener Weg fortsetzen, betonte Ludwig. Die Pandemie sei noch nicht vorbei, bekräftigte er einmal mehr. Ungewiss sei etwa, wann neue Mutationen zu einer weiteren Welle führen würden. Masken seien ein „gelinderes Mittel“, um hier zu schützen. Ludwig sprach von einer „Ergänzung“ der Maßnahme des Bundes – die von der Wiener Bevölkerung bisher stets mitgetragen worden seien, wie er versicherte.
Der Bürgermeister forderte die Bundesregierung zudem auf, zeitgerecht mit Impfkampagnen für den Herbst zu beginnen. Das Wiener Testregime – mit der PCR-Aktion „Alles gurgelt“ – soll weiter aufrecht erhalten bleiben, wie er betonte. Da es nun in geringerem Ausmaß in Anspruch genommen werde, sei es jedoch schwieriger geworden, Mutationen zu erkennen. In den Schulen geht Wien keinen Sonderweg, wie Ludwig sagte. In den Bildungseinrichtungen fallen die verpflichtenden PCR-Tests ab Juni auch in Wien weg. Nicht mehr betroffen von der Maskenpflicht ist künftig der Handel.
*** Krisenstab kurzfristig einberufen
„Nachdem Bundesminister Johannes Rauch das Ende der Maskenpflicht per 1. Juni verkündet hat, habe ich Gesundheitsstadtrat Peter Hacker beauftragt, den Krisenstab der Stadt Wien einzuberufen. Dieser soll nun die Situation für Wien evaluieren“, schrieb Ludwig am Vormittag auf Twitter und kündigte eine zeitnahe Entscheidung an.
*** Auch Impfpflicht weiter ausgesetzt
Die Maskenpflicht wird mit 1. Juni weitgehend ausgesetzt. Das kündigte Gesundheitsminister Rauch (Grüne) am Dienstag an. Die Pandemie würde eine „Atempause“ zulassen, daher werde die Maskenpflicht für drei Monate „pausiert“ – vorläufig. Die Impfpflicht bleibe ausgesetzt, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Mit Juni enden auch die PCR-Tests an Schulen.
Johannes Rauch und Karoline Edtstadler
Die Verordnung für das Aussetzen der Maskenpflicht gelte vorerst für drei Monate, so Rauch. Es gelte aber weiter die Empfehlung, Masken an „vulnerablen“ Orten zu tragen. In Spitälern sowie Alters- und Pflegeheimen bleibt die Maskenpflicht bestehen. Die Entscheidung sei gefallen, nachdem die Beschwerden gerade aus dem Lebensmittelhandel sehr stark gewesen seien, so Rauch. Er habe sich mit der Gewerkschaft und Experten beraten und dann diese Entscheidung getroffen.
*** FPÖ: Wien soll Maßnahmen mittragen
Wien setzte in der Vergangenheit häufig auf strengere Maßnahmen bei den CoV-Maßnahmen. FPÖ-Wien-Chef Dominik Nepp appellierte daher an die Stadt, die Maßnahmen des Bundes mitzutragen. „Wie bei den meisten Lockerungen besteht auch jetzt die reale Gefahr, dass Bürgermeister Ludwig und Gesundheitsstadtrat Hacker für Wien andere Regeln beschließen und die Wiener bei Rekordhitze zum Tragen einer Maske in den Öffis, Supermärkten und Apotheken zwingen, ohne, dass es dafür eine fundierte wissenschaftliche Rechtfertigung geben würde“, so Nepp in einer Aussendung.
*** NEOS und FPÖ kritisch: Reaktionen von „problematisch“ bis „wahnsinnig“
Den Koalitionspartner NEOS überzeugte Ludwig nicht. Der hält den nächsten Wiener Sonderweg für unverhältnismäßig. Einschränkungen der persönlichen Freiheit seien im demokratischen Rechtsstaat immer problematisch und nur im absoluten Ausnahmefall anzuwenden, erklärte Klubobfrau Bettina Emmerling. Die epidemiologische Lage erlaube es derzeit, weitestgehend auf einschränkende Maßnahmen zu verzichten, belegten aktuelle Daten über das Infektionsgeschehen und die Spitalsbelegung. Man sei mit Ludwigs Entscheidung nicht einverstanden, diese liege aber direkt in seiner Kompetenz.
Nicht unerwartet verurteilte die FPÖ den Sonderweg, gebrauchte dafür drastische Worte. Sie nannte Ludwig und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) gar „wahnsinnig“. Mit Maske werde die tägliche Fahrt in die Arbeit und zurück zum unfreiwilligen Saunagang in Berufsbekleidung, meinte Landesparteichef Dominik Nepp. red, wien.ORF.at/Agenturen
https://wien.orf.at/stories/3157738/

CORONA – ÖSTERREICH – Virologin Dorothea van Laer: Vorbereitung „auch auf den ungünstigsten Fall“ – Maskenpflicht beibehalten dient Schutz vulnerabler Gruppen – „Hin und Her“ schlecht für Disziplin – Impfquote wird Thema bleiben – „Radar zur Früherkennung“ notwendig – 24.5.2022
Eine an sorgfältig erarbeiten Szenarien orientierte Vorbereitung auf die Pandemieentwicklung in Richtung Herbst und Winter forderten Vertreter der Forschungsplattform „Covid-19 Future Operations“ am Dienstag in Wien. „Man muss auch auf den ungünstigen Fall vorbereitet sein“, so die Virologin Dorothea van Laer.
Die Lockerungen ab Juni kommentierten die Expertinnen und Experten teils kritisch, die Politik sei heuer aber empfänglicher für das Thema „Vorbereitung“. Dass nun die Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und in Öffis ab 1. Juni für vorerst drei Monate ausgesetzt wird – in Spitälern und Heimen aber aufrecht bleibt -, die Impfpflicht über den Sommer ausgesetzt bleibt und an den Schulen bald nicht mehr verpflichtend PCR-getestet wird, sei aus Sicht des momentan nicht vor Auslastungsgrenzen stehenden Gesundheitssystems durchaus vertretbar.
Dorothea van Laer hätte ein Beibehalten der Maskenpflicht in Apotheken und im lebenswichtigen Handel aber auch befürwortet, um vulnerable Gruppe leichter schützen zu können, erklärte die Forscherin von der Medizinischen Universität Innsbruck bei einer Pressekonferenz im Rahmen der Konferenz „Science for Resilience“ am Vienna Biocenter.
*** „Hin und Her“ schlecht für Disziplin
Auch der Genetiker Ulrich Elling vom Institut für Molekulare Biotechnologie (IMBA) der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) zeigte sich nicht ganz erfreut über die so weit gehenden Lockerungen. Es werde jetzt keine Überlastung in den Spitälern geben, die Zahlen würde aber wieder über den Sommer hinweg ansteigen, und die Masken im Herbst voraussichtlich wieder notwendig. Fährt man jetzt etwa die in den öffentlichen Verkehrsmitteln die gut funktionierenden Maßnahmen herunter, stelle sich die Frage, ob die Bevölkerung dann wieder mitmache, so Elling: Das „Hin und Her“ könne diese Disziplin durchaus wieder erodieren lassen.
An den Schulen sei es durchaus vertretbar, das Testregime nun zurückzufahren, so Elling. Gerade in dem Bereich stoße die Akzeptanz für eine Wiedereinführung von Eindämmungsmaßnahmen vermutlich auf viel Akzeptanz, so Tanja Stamm von der Meduni Wien. Man werde die Masken im Herbst jedenfalls in vielen Bereichen voraussichtlich wieder brauchen, konstatierte auch Thomas Czypionka vom Institut für Höhere Studien (IHS).
*** Impfquote wird Thema bleiben
Gleiches gelte auch für eine höhere Impfquote. Verwundert zeigte sich Czypionka, dass sich in punkto Impfungen hierzulande gerade wenig tue: „Mir ist nicht ganz klar, warum man da nicht mehr daran arbeitet.“ Würde nämlich eines der ungünstigeren Szenarien eintreffen, die die Expertengruppe kürzlich in einem „Arbeitspapier“ (PDF) formuliert haben, hänge von der Immunisierungsrate sehr stark ab, wie rigide die Maßnahmen gestaltet werden müssen.
Vieles steht und fällt mit der weiteren Entwicklung des Virus selbst, der Immunität in der Bevölkerung, was vor allem den Schutz vor schwereren Krankheitsverläufen betrifft, dem Aufbau von Früherkennungssystemen zum Infektionsgeschehen oder der Test- und Spitalsinfrastruktur, heißt es in dem Papier, das mittlerweile zu einer wichtigen Diskussionsgrundlage der Politik und der Behörden wurde, so die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
*** „Radar zur Früherkennung“ notwendig
In den günstigeren Szenarien, in denen entweder nur kleinere Wellen bzw. Winterwellen alle ein bis zwei Jahre auftreten, bräuchte es demnach nur sehr eingeschränkt Maßnahmen. Es gibt aber auch Modelle, in denen die Pandemie anhält, weil der SARS-CoV-2-Erreger selbst nochmals infektiöser, die Erkrankungen wieder schwerwiegender und der Immunschutz weniger wird. Diese dürfe man nicht unter den Tisch kehren, da die Pandemie sich schon öfters unerwartet entwickelt habe, so Elling.
Um die Situation möglichst im Auge zu behalten brauche man daher eine Art „Radar zur Früherkennung“, sagte Arne Bathke von der Universität Salzburg. Man sollte sich hier auf nationale Abwassermonitoring-Programme, ein aktives Überwachungssystem für Covid-19-Fälle bei niedergelassenen Ärzte oder auch Untersuchungen von Zufallsstichproben in der Bevölkerung stützen. Weiters brauche es den Blick über Fachgrenzen hinweg in andere Länder und auf deren Strategien.
Dass Österreich nach nunmehr über zwei Jahren Pandemie zu einem Modus gelangt, in dem die Vorbereitung auf den Herbst besser läuft, glaubt Ex-Verteidigungsminister und Mitorganisator der „Future Operations Plattform“, Thomas Starlinger. Es komme jetzt „ein gesamtstaatlicher Ansatz herein“, so der Generalmajor. Das gelte hoffentlich auch für die Kommunikationsstrategie, die über weite Strecken von kurzfristigen und unklaren Botschaften dominiert war. Dass bei den heutigen Ankündigungen zu den bevorstehenden weiteren Lockerungen aber zumindest die Pandemie nicht wieder quasi abgesagt wurde, sei als Fortschritt anzusehen, so die Forscherinnen und Forscher. red, science.ORF.at/Agenturen
https://science.orf.at/stories/3213298/

CORONA – ÖSTERREICH – Experten für Covid-Herbstvorbereitung ohne rosarote Brille – An der Maskenpflicht scheiden sich die Geister – Elling warnt vor „Hin und Her“ – Immunisierungsrate beeinflusst Maßnahmen – „Radar zur Früherkennung“ – 24.5.2022
Eine an sorgfältig erarbeiten Szenarien orientierte Vorbereitung auf die Pandemieentwicklung in Richtung Herbst und Winter forderten Vertreter der Forschungsplattform „Covid-19 Future Operations“ am Dienstag in Wien. „Man muss auch auf den ungünstigen Fall vorbereitet sein“, mahnte die Virologin Dorothee van Laer vor Journalisten. Die Lockerungen ab Juni kommentierten die Experten teils kritisch, die Politik sei heuer aber empfänglicher für das Thema „Vorbereitung“.
*** An der Maskenpflicht scheiden sich die Geister
Dass nun die Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und in Öffis ab 1. Juni für vorerst drei Monate ausgesetzt wird – in Spitälern und Heimen aber aufrecht bleibt -, die Impfpflicht über den Sommer ausgesetzt bleibt und an den Schulen bald nicht mehr verpflichtend PCR-getestet wird, sei aus Sicht des momentan nicht vor Auslastungsgrenzen stehenden Gesundheitssystems durchaus vertretbar. Van Laer hätte ein Beibehalten der Maskenpflicht in Apotheken und im lebenswichtigen Handel aber auch befürwortet, um vulnerable Gruppe leichter schützen zu können, erklärte die Forscherin von der Medizinischen Universität Innsbruck bei einer Pressekonferenz im Rahmen der Konferenz „Science for Resilience“ am Vienna Biocenter.
*** Elling warnt vor „Hin und Her“
Auch der Genetiker Ulrich Elling vom Institut für Molekulare Biotechnologie (IMBA) der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) zeigte sich nicht ganz erfreut über die so weit gehenden Lockerungen. Es werde jetzt keine Überlastung in den Spitälern geben, die Zahlen würde aber wieder über den Sommer hinweg ansteigen, und die Masken im Herbst voraussichtlich wieder notwendig. Fährt man jetzt etwa die in den öffentlichen Verkehrsmitteln die gut funktionierenden Maßnahmen herunter, stelle sich die Frage, ob die Bevölkerung dann wieder mitmache, so Elling: Das „Hin und Her“ könne diese Disziplin durchaus wieder erodieren lassen.
An den Schulen sei es durchaus vertretbar, das Testregime nun zurückzufahren, so Elling. Gerade in dem Bereich stoße die Akzeptanz für eine Wiedereinführung von Eindämmungsmaßnahmen vermutlich auf viel Akzeptanz, glaubte Tanja Stamm von der Meduni Wien. Man werde die Masken im Herbst jedenfalls in vielen Bereichen voraussichtlich wieder brauchen, konstatierte auch Thomas Czypionka vom Institut für Höhere Studien (IHS).
*** Immunisierungsrate beeinflusst Maßnahmen
Gleiches gelte auch für eine höhere Impfquote. Verwundert zeigte sich Czypionka, dass sich in punkto Impfungen hierzulande gerade wenig tue: „Mir ist nicht ganz klar, warum man da nicht mehr daran arbeitet.“ Würde nämlich eines der ungünstigeren Szenarien eintreffen, die die Expertengruppe kürzlich in einem „Arbeitspapier“ formuliert haben, hänge von der Immunisierungsrate sehr stark ab, wie rigide die Maßnahmen gestaltet werden müssen.
Vieles steht und fällt mit der weiteren Entwicklung des Virus selbst, der Immunität in der Bevölkerung, was vor allem den Schutz vor schwereren Krankheitsverläufen betrifft, dem Aufbau von Früherkennungssystemen zum Infektionsgeschehen oder der Test- und Spitalsinfrastruktur, heißt es in dem Papier, das mittlerweile zu einer wichtigen Diskussionsgrundlage der Politik und der Behörden wurde, so die Wissenschafter. In den günstigeren Szenarien, in denen entweder nur kleinere Wellen bzw. Winterwellen alle ein bis zwei Jahre auftreten, bräuchte es demnach nur sehr eingeschränkt Maßnahmen. Es gibt aber auch Modelle, in denen die Pandemie anhält, weil der SARS-CoV-2-Erreger selbst nochmals infektiöser, die Erkrankungen wieder schwerwiegender und der Immunschutz weniger wird. Diese dürfe man nicht unter den Tisch kehren, da die Pandemie sich schon öfters unerwartet entwickelt habe, betonte Elling.
*** „Radar zur Früherkennung“
Um die Situation möglichst im Auge zu behalten brauche man daher eine Art „Radar zur Früherkennung“, sagte Arne Bathke von der Universität Salzburg. Man sollte sich hier auf nationale Abwassermonitoring-Programme, ein aktives Überwachungssystem für Covid-19-Fälle bei niedergelassenen Ärzte oder auch Untersuchungen von Zufallsstichproben in der Bevölkerung stützen. Weiters brauche es den Blick über Fachgrenzen hinweg in andere Länder und auf deren Strategien.
Dass Österreich nach nunmehr über zwei Jahren Pandemie zu einem Modus gelangt, in dem die Vorbereitung auf den Herbst besser läuft, glaubt Ex-Verteidigungsminister und Mitorganisator der „Future Operations Plattform“, Thomas Starlinger. Es komme jetzt „ein gesamtstaatlicher Ansatz herein“, so der Generalmajor. Das gelte hoffentlich auch für die Kommunikationsstrategie, die über weite Strecken von kurzfristigen und unklaren Botschaften dominiert war. Dass bei den heutigen Ankündigungen zu den bevorstehenden weiteren Lockerungen aber zumindest die Pandemie nicht wieder quasi abgesagt wurde, sei als Fortschritt anzusehen, so die Forscher.
Service: Das Arbeitspapier online: http://go.apa.at/QSUtAiWk
https://science.apa.at/power-search/6163981619839017894

CORONA – ÖSTERREICH – Blick auf Herbst: Skepsis zu Entfall der Maskenpflicht – Zwischen Scilla und Charybdis: Schutz vulnerabler Gruppen versus Sehnsucht nach Normalität – Gesunkene Motivation im Herbst zum Maskentragen denkbar – Kommunikation und Vertrauen wichtig – Impfungen schneller vorantreiben – 24.5.2022
Während die Politik das Maskentragen als Pandemiemaßnahme aussetzt, beschäftigen sich Experten und Expertinnen bereits mit Überlegungen für den Herbst. Die Pandemie sei noch nicht vorbei, hieß es am Dienstag unisono im Rahmen einer Konferenz, es gab zudem Zweifel, ob die Maskenpflichtpause richtig sei. Einmal mehr wurde betont, wie wichtig Daten und Transparenz für das Vertrauen der Menschen in jegliche Maßnahmen sind.
Masken seien eine einfache und gute Methode, die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen, hieß es bei der Pressekonferenz im Rahmen der zweitägigen Konferenz des Instituts für Höhere Studien (IHS) zum Thema Lehren aus der Pandemie. Man werde die Masken im Herbst wieder brauchen, pflichtete etwa Gesundheitsökonom Thomas Czypionka vom IHS der Aussage von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) bei dessen Pressekonferenz Dienstagvormittag zu.
Umso schwieriger könnte es sein, die Menschen im Herbst wieder an die Masken zu gewöhnen, wenn man nun sage, dass sie nicht notwendig seien, so die Meinung auf dem Podium. Es wäre womöglich besser, wenn die Maskenpflicht bestehen bliebe. Es sei aber die Entscheidung der Politik, wie sehr sie vulnerable Gruppen schützen und wie sehr sie auf die Bedürfnisse anderer Gruppen eingehen wolle und könne, sagte etwa Dorothee von Laer von der Med-Uni Innsbruck.
*** Kommunikation und Vertrauen wichtig
Gerade bei der Debatte über die Masken sei es wichtig zu kommunizieren, warum welche Maßnahmen zurückgefahren werden und was die Zielsetzung dabei ist, meinte Ulrich Elling vom Institut für Molekulare Biotechnologie.
Eine Überlastung des Gesundheitsbereichs werde es in den kommenden Wochen nicht geben, auch wenn die Infektionszahlen wohl steigen dürften, aber gerade bei den „Öffis“ habe man gesehen, dass das Maskentragen sehr gut funktioniert habe. Wenn durch ein „Hin und Her“ die Disziplin und das Vertrauen fehlten, werde man das im Herbst bereuen.
Vertrauen in die Wissenschaft und Politik sei das Wichtigste, waren sich die Experten und Expertinnen ebenfalls einig – das könne man über Transparenz erreichen, und dazu seien Daten wichtig. Man sehe zwar, wie manche Dinge in anderen Ländern laufen, aber nicht alles könne man auf Österreich umlegen – dazu brauche es auch sozial relevante Daten wie Arbeitsmarktdaten.
*** Maskenpflicht für drei Monate ausgesetzt
Mit 1. Juni wird die Maskenpflicht weitgehend ausgesetzt, kündigte Rauch Dienstagvormittag an. Die Pandemie würde eine „Atempause“ zulassen, die entsprechende Verordnung gelte vorerst für drei Monate. Es gebe aber weiter die Empfehlung, Masken an „vulnerablen“ Orten zu tragen. In Spitälern sowie Alters- und Pflegeheimen bleibt die Maskenpflicht bestehen.
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Gesundheitsminister Johannes Rauch
Man müsse mit der Pandemie leben lernen und aufhören, ständig zu vermitteln, in einem Katastrophenszenario zu leben. Er gehe auch davon aus, dass die Maskenpflicht im Herbst wieder gelten werde. Alle Szenarien gingen davon aus, dass im Herbst neue Schutzmaßnahmen nötig sein könnten, verwies Rauch auf entsprechende Überlegungen der CoV-Plattform Future Operations.
Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kündigte nach der Sitzung des Krisenstabs am Abend an, dass in der Bundeshauptstadt FFP2-Masken weiterhin in öffentlichen Verkehrsmitteln, Apotheken und Spitälern zu tragen ist – mehr dazu in wien.ORF.at.
*** Impfungen schneller vorantreiben
Einigkeit unter den Experten und Expertinnen herrschte auch darin, dass die Impfquote erhöht werden müsse, wenn auch nicht unbedingt mittels Impfpflicht, da diese in der aktuellen Ausgestaltung nicht wirklich hilfreich sei. Die Schwere der zu ergreifenden Maßnahmen hänge schließlich auch von der Impfquote in der Bevölkerung ab: Je höher die Impfquote sei, desto eher könnten auch Maßnahmen wieder aufgehoben werden, so Czypionka. Mit derzeit unter 70 Prozent liege man rund zehn Prozent hinter den besten Ländern in Europa.
Vieles steht und fällt mit der weiteren Entwicklung des Virus selbst, der Immunität in der Bevölkerung gerade in Bezug auf schwerere Krankheitsverläufe, dem Aufbau von Früherkennungssystemen zum Infektionsgeschehen und der Test- und Spitalsinfrastruktur, heißt es in einem Arbeitspapier, das mittlerweile zu einer wichtigen Diskussionsgrundlage der Politik und der Behörden wurde, so die Wissenschaftler weiter.
In den günstigeren Szenarien, in denen nur kleinere Wellen bzw. Winterwellen alle ein, zwei Jahre auftreten, braucht es nur sehr eingeschränkt Maßnahmen. Es gibt aber auch Modelle, in denen die Pandemie anhält, weil der SARS-CoV-2-Erreger selbst nochmals infektiöser, die Erkrankungen wieder schwerwiegender und der Immunschutz geringer wird.
Betont wurde auch, dass es einige Friktionen zwischen Bund und Ländern gibt, die man sich gerade in ungünstigen Situationen und den dadurch entstehenden Ineffizienzen im Gesundheitsbereich einfach nicht leisten könne. Die Pandemie könne nicht in den Spitälern bekämpft werden, man müsse bereits jetzt für das Impfen werben, denn es dauere ein wenig, bis das greife.
Grundsätzlich müsse man sich auf alle Möglichkeiten vorbereiten, denn wenn man eines gelernt habe in dieser Pandemie, dann, dass es immer wieder Sache gebe, mit denen niemand gerechnet hat. Gefragt nach der Ausgangslage für den kommenden Herbst zeigte sich die Runde weitgehend einig, dass die Politik mittlerweile besser vorbereitet ist – und auch der Wissenschaft besser zuhört. Das zeige sich unter anderem daran, dass die Pandemie nun nicht wieder quasi abgesagt wurde. Nadja Igler, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267610/

CORONA – ÖSTERREICH – Keine PCR-Tests mehr an Schulen ab Juni – 24.5.2022
An den Schulen fallen ab Juni die verpflichtenden PCR-Tests weg. Sollten in einer Klasse Fälle auftreten, können weiterhin Antigentests durchgeführt werden. Dieser Schritt stehe im Einklang mit den anderen Schritten der Bundesregierung, betonte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) gegenüber der APA. „Heute kann die letzte Maßnahme in der Schule aufgehoben werden“.
Begründet wird der Wegfall mit der in den letzten Wochen immer weiter zurückgegangenen Zahl der positiven Coronatests. Ob zu Schulbeginn im Herbst wieder PCR-Tests durchgeführt werden – etwa um infektiöse Reiserückkehrer zu identifizieren – hänge von der Corona-Situation ab. „Wir sind auf den Herbst vorbereitet. Die Schulen werden für alle Szenarien gerüstet sein“, sagte Polaschek.
Seit Ostern wird an den Schulen nur mehr einmal pro Woche verpflichtend PCR-getestet. Zuletzt gab es leicht rückläufige Infektionszahlen – in der Vorwoche schlugen rund 1.350 Tests an.
In der kommenden Woche finden die Schul-PCR-Tests noch regulär statt, in der Woche nach Pfingsten dann nicht mehr.
https://science.apa.at/power-search/5266000527592659409

….. THEMENKRANZ …..

AFFENPOCKEN – ROUNDUP/Lauterbach zu Affenpocken: Lage ernst, aber keine neue Pandemie – Robert-Koch-Institut: Quarantäneempfelhung für Erkankte – WHO: 250 FÄlle in 16 Ländern – Symptome – Häufig leichter Verlauf, in Einzelfällen Erblindung oder Tod – 24.5.2022
BREMEN (dpa-AFX) – Deutschland will mit schneller Isolation von Infizierten die Ausbreitung der Affenpocken unter Kontrolle halten. Es müsse hart und früh reagiert werden, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag am Rande des Deutschen Ärztetags in Bremen. Er betonte: „Was wir mit den Affenpocken gerade erleben, ist nicht der Beginn einer neuen Pandemie.“ Es handele sich um einen bekannten Erreger, und man wisse, wie man ihn bekämpfen könne. Durch gute Kontaktnachverfolgung und Vorsicht könne die Situation in den Griff bekommen werden.
Lauterbach sagte zugleich, dass die Entwicklung sehr ernst zu nehmen sei. Es sei noch nicht bekannt, warum Ausbrüche international diesmal anders verliefen als in der Vergangenheit. Möglich sei, dass der Erreger oder die Anfälligkeit von Menschen sich verändert haben. Wenn Ausbrüche früh eingedämmt würden, könne man erreichen, dass sich der Erreger nicht bei Menschen einniste.
Das Robert Koch-Institut (RKI) empfehle eine Isolierung von Infizierten bis zum Abfall der Krusten, aber mindestens von 21 Tagen, sagte RKI-Chef Lothar Wieler. Für enge Kontakte empfehle man eine Quarantäne von 21 Tagen. Die Erkrankung geht mit Hautveränderungen einher, die verschiedene Stadien durchlaufen – letztlich verkrusten die Stellen. Die Empfehlung zu Isolation und Quarantäne wird den dafür zuständigen Ländern für die Umsetzung empfohlen, wie Lauterbach erläuterte.
Sein Institut gehe von einer Zunahme von Affenpocken-Erkrankungen in Deutschland aus, sagte Wieler. Es sei klar, dass weitere Fälle hierzulande zu erwarten seien. Von den Affenpocken erholten sich die meisten Menschen in der Regel innerhalb weniger Wochen, sagte Wieler. Dennoch könne bei einigen Personen auch eine schwere Erkrankung auftreten. Die Erreger seien nicht leicht von Mensch zu Mensch zu übertragen, nötig sei dafür enger Kontakt. Das Virus könne unabhängig von sexueller Orientierung, Geschlecht und Alter übertragen werden. Die Gefährdung für die Gesundheit der Allgemeinbevölkerung werde aber nach derzeitigen Erkenntnissen als gering eingeschätzt.
Der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind mehr als 250 Fälle von Affenpocken aus 16 Ländern gemeldet worden. Diese Zahl an bestätigten Infektionen und Verdachtsfällen betreffe jedoch nur Länder, in denen die Viruskrankheit zuvor nicht regelmäßig gehäuft aufgetreten sei, sagte WHO-Expertin Rosamund Lewis am Dienstag in Genf. Die aktuelle Häufung der Fälle sei zwar besorgniserregend, doch das Risiko für die Öffentlichkeit gering.
Von den jüngst dem RKI bekannt gewordenen Infizierten in mehreren Ländern hätten sich die meisten auf großen Veranstaltungen angesteckt, „die mit sexuellen Aktivitäten verbunden waren“, sagte Wieler. Beim Auftreten von zum Beispiel ungewöhnlichem Ausschlag und Verdacht auf Affenpocken solle man unmittelbar zum Arzt gehen.
„Wir befinden uns in einem frühen Stadium dieses Ausbruchs“, sagte Wieler. Vieles sei noch unbekannt, aber man beobachte die Lage genau. Mehrere Bundesländer meldeten bereits Nachweise der Infektionen, darunter bislang Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Berlin und Bayern. Proben zahlreicher weiterer Menschen werden analysiert, zudem suchen Behörden nach Kontaktpersonen nachweislich Infizierter.
Anfang Mai war ein Affenpocken-Fall in Großbritannien nachgewiesen worden – Experten zufolge kursierte der Erreger da aber wohl bereits in vielen Ländern. Das Virus verursacht nach Angaben von Gesundheitsbehörden meist nur milde Symptome wie Fieber, Kopf- und Muskelschmerzen und Hautausschlag.
Affenpocken können aber auch schwere Verläufe nach sich ziehen, in Einzelfällen sind tödliche Erkrankungen möglich. Folgen einer überstandenen Infektion können Narbenbildung und selten auch Erblindung sein./hr/sam/ggr/al/DP/eas © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56137336-roundup-lauterbach-zu-affenpocken-lage-ernst-aber-keine-neue-pandemie-016.htm

AFFENPOCKEN – ROUNDUP: Fachärzte warnen vor zu viel Affenpocken-Aufregung – 24.5.2022
BERLIN (dpa-AFX) – Nach dem Auftreten erster Fälle von Affenpocken in Deutschland sehen Fachärzte keine neue Pandemie aufziehen. „Die Gefahrensituation ist gering, weil das Virus nur durch engen Körperkontakt, also über Körperflüssigkeiten oder Krusten, weitergegeben wird und nicht durch Tröpfcheninfektion wie Niesen, Husten oder Sprechen“, sagte Tobias Tenenbaum, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Die coronabedingte Wachsamkeit werde dazu führen, Kontaktpersonen von Infizierten rasch zu identifizieren. Es komme „wahrscheinlich keine neue Epidemie auf uns zu“.
Der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, sagte der „NOZ“, das Affenpocken-Virus sei „weit weniger ansteckend als Corona“ und werde fast nur durch „engen Körperkontakt und Körperflüssigkeiten“ übertragen. Kinder, bei denen zumindest nach Daten aus Afrika eine höhere Sterblichkeit vorkommt, gehörten nicht zu denjenigen mit erhöhtem Ansteckungsrisiko.
Auch Infektiologe Tenenbaum erwartet keine große Ausbreitung unter Kindern und Jugendlichen: „Es ist extrem unwahrscheinlich, dass sich in der momentanen Lage in Europa Kinder mit Affenpocken anstecken.“ Es seien auch keine Fälle bekannt, „in denen sich Affenpocken in Europa innerhalb von Familien ausgebreitet haben“. „Daher brauchen sich Eltern aktuell keine Sorgen zu machen.“
Am Dienstagmittag will sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Rande des Deutschen Ärztetages in Bremen zum Vorgehen nach dem Auftreten der ersten Fälle von Affenpocken in Deutschland äußern. An der Pressekonferenz sollen auch Ärztepräsident Klaus Reinhardt und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, teilnehmen.
Die oppositionelle Unions-Bundestagsfraktion forderte Lauterbach auf, eine Aufklärungskampagne auf den Weg zu bringen. „Minister Lauterbach muss die Bevölkerung durch eine ausführliche Kommunikationsoffensive über die Risiken der Affenpocken informieren, um eine unnötige Panikmache zu verhindern“, sagte der Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger (CSU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag).
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) mahnte, wachsam zu sein. „Corona hat uns gelehrt, sehr genau die Entwicklung weltweit zu betrachten. Denn in einer globalisierten Welt verbreiten sich nicht nur Güter schnell, sondern auch Krankheiten“, sagte Verbandschef Gerald Gaß dem RND. „Aber nach derzeitigem Stand der Erkenntnisse müssen wir keine Affenpocken-Pandemie befürchten.“
Anfang Mai war ein Affenpocken-Fall in Großbritannien nachgewiesen worden – Experten zufolge kursierte der Erreger da aber wohl bereits in vielen Ländern. Der erste Fall in Deutschland war aus Bayern gemeldet worden, inzwischen gab es auch Meldungen aus weiteren Bundesländern wie Berlin, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.
Das Virus verursacht meist nur milde Symptome wie Fieber, Kopf- und Muskelschmerzen und Hautausschlag. Affenpocken können aber auch schwere Verläufe nach sich ziehen, in Einzelfällen sind tödliche Erkrankungen möglich. Folgen einer überstandenen Infektion können Narbenbildung und selten auch Erblindung sein./gth/DP/mis © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56131125-roundup-fachaerzte-warnen-vor-zu-viel-affenpocken-aufregung-016.htm

HUMANES PAPILLOMA VIRUS (HPV) – Schutz vor Krebsarten durch HPV-Impfung für viele Eltern unbekannt – 24.5.2022
Ein Drittel der Mütter und Väter von Kindern unter 21 Jahren in Österreich weiß nicht, dass es Impfungen gibt, die vor bestimmten Krebserkrankungen schützen können. Während 47 Prozent Kenntnis von der Wirksamkeit der HPV-Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs haben, schreiben ihr nur acht Prozent der Eltern richtig einen Schutz gegen Vaginal- und lediglich zwei Prozent eine Wirkung gegen Analkrebs zu. Das zeigt eine internationale Ipsos-Umfrage im Auftrag des Pharmakonzerns MSD.
*** Gegen HPV gibt es eine Impfung, die wirkt
Humane Papillomaviren (HPV) sind die Hauptursache für Krebsvorstufen und Krebserkrankungen des Gebärmutterhalses, der Vagina und des Anus und durch Sexualkontakt übertragbar. Zum Schutz vor HPV-Infektionen gibt es eine Impfung. Sie senkt das Risiko für Genitalwarzen und Gebärmutterhalskrebs um bis zu 90 Prozent und auch deutlich das Risiko für Krebs an Rachen, Kehlkopf, Scheide und Penis.
*** HPV-Impfung in Österreich gratis
Die Impfung gegen Humane Papillomaviren steht in Österreich im kostenfreien Kinderimpfprogramm für Mädchen und Buben ab dem vollendeten neunten Lebensjahr bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr kostenfrei zur Verfügung. Derzeit werden für Jugendliche bis zum vollendeten 16. Lebensjahr Catch-up-Impfungen zum vergünstigten Selbstkostenpreis angeboten.
Von der Verfügbarkeit einer gegen Krebs wirksamen Impfung gegen Krebs haben dennoch weniger als zwei Drittel (63 Prozent) der 600 im April in Österreich befragten Eltern Kenntnis, geht aus den am Dienstagnachmittag in einem Online-Mediengespräch von MSD vorgestellten Ergebnissen hervor. Von Humanen Papillomaviren gehört haben nur wenige mehr (67 Prozent), davon geben aber immerhin drei Viertel an zu wissen, dass HPV Krebs auslösen kann. Mehr als ein Drittel (37 Prozent) ist nicht darüber informiert, dass HPV bei Frauen und Männern zu Krebserkrankungen führt.
Fast die Hälfte der befragten Mütter und Väter hierzulande hat bereits (23 Prozent) oder will ihr Kind noch (22 Prozent) gegen HPV impfen lassen. Acht Prozent gaben an, selbst gegen HPV geimpft zu sein. Die Umfrage wurde auch in Deutschland, Italien, Slowenien, Frankreich, Portugal, Schweden und Rumänien durchgeführt. Während in Österreich zwei von fünf Befragten nach eigener Einschätzung 40 Prozent ausreichend Bescheid über HPV wissen, sind es in Italien, Slowenien und Rumänien über 60 Prozent. In Italien und Portugal geben zudem mehr als 30 Prozent an, dass ihr Kind bereits gegen HPV geimpft ist.
*** Gestiegenes Bewusstsein bei HPV
Die Umfrage zeige ein gestiegenes Bewusstsein für HPV bei Eltern in Europa, kommentierte Xavier Bosch, HPV-Experte vom Katalanischen Institut für Onkologie. „Es muss jedoch noch mehr getan werden, um die allgemeinen Impf- und Screening-Programme neu zu priorisieren“, sagte er in Bezug auf die Corona-Pandemie, in der routinemäßige Gesundenuntersuchungen und Impfungen beeinträchtigt wurden.
Für 87 Prozent der in Österreich befragten Eltern ist es eher oder sehr wichtig, ihr Kind gegen Krankheiten abgesehen von Covid-19 zu impfen. 13 Prozent erachten dies als nicht oder nicht sehr wichtig. Davon gaben zwei Drittel als Grund Bedenken über die Sicherheit von Impfungen an. 62 Prozent aller Befragten in Österreich sagten aus, durch die Pandemie mehr bedacht darauf zu sein, dass ihr Kind bestimmte Impfungen abseits der Corona-Schutzimpfung erhalte. 39 Prozent meinen jedoch, es gebe durch die Krise zu viel Informationen über Impfungen, ein Fünftel fühlt sich dadurch sogar „überwältigt“.
„In den vergangenen zwei Jahren ist es für Eltern aufgrund der Covid-19-Pandemie immer schwieriger geworden, sich in den riesigen und komplexen Informationsmengen zu Impfstoffen zurechtzufinden. Auch ist es für Eltern nicht mehr einfach, wem sie vertrauen sollen“, sagte Esra Urkmez, Patientenanwältin vom European Network of Gynaecological Cancer Advocacy Groups (ENGAGe). Eltern müssten weiterhin zuverlässige Quellen wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nutzen und sollten darüber mit medizinischem Fachpersonal sprechen, empfahl die Expertin.
Service: Gesundheitsministerium zu HPV-Impfung und Catch-up-Programm: http://go.apa.at/OeirTISl
https://science.apa.at/power-search/4761533254367505219

CANNABISKONSUM – Pneumologen mahnen Studien im Vorfeld von Cannabislegalisierung an – 24.5.2022
Leipzig – Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) warnte heute auf der Vorab-Pressekonferenz zu ihrem Kongress vor den gesundheitlichen Risiken von Cannabis im Freizeitgebrauch.
Eine kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken, wie sie von der Regierungskoalition geplant sei, müsse bereits im Vorfeld von wissenschaftlichen Studien begleitet werden, betonte Wolfram Windisch, stellvertretender Präsident der DGP und verwies auf ein Positionspapier, das die DGP heute veröffentlicht hat.
Die politisch motivierte Cannabisabgabe hat laut Windisch zwangsläufig medizinische Folgen, die im Koalitionsvertrag jedoch keine ausgeprägte Rolle spielen.
„Deswegen brauchen wir dringend die unabhängig finanzierte Forschung, um die politischen Entscheidungen zur Drogenpolitik abhängig von neuesten Studienergebnissen gegebenenfalls auch anzupassen“, erklärt der Chefarzt der Lungenklinik Köln-Merheim, Kliniken der Stadt Köln, sowie Inhaber des Lehrstuhls für Pneumologie an der Universität Witten/Herdecke. Für die Studien müssten Finanzierungskonzepte vorgelegt werden, die sowohl Labor- als auch klinische Studien berücksichtigen würden.
Darüber hinaus hob Windisch eine weitere zentrale Forderungen des Positionspapiers hervor: „Es müssen Maßnahmen ergriffen werden, die die gesundheitlichen und sozialen Folgeschäden adressieren.“ Diese Forderung stünde in Einklang mit dem Positionspapier der Suchtmedizinischen Fachgesellschaften von Februar 2022.
Zudem sollte sich die Bundesregierung bei einem solch wichtigen Thema wie auch in der Coronapandemie von einem Expertengremium beraten lassen und die medizinsichen Aspekte in den Vordergrund stellen, ergänzte Windisch.
Windisch sieht auch die Gefahr, dass die Legalisierung bei Konsumenten dazu führen könnte, dass diese den Gebrauch von Tabakprodukten im Vergleich zum Cannabiskonsum zu Genusszwecken als weniger schädlich einschätzen könnten. Vor allen Dingen müsse die Gefahr gesehen werden, dass die geplante kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken grundsätzlich das Potenzial hat, sowohl die Tabakprävention als auch die Tabakentwöhnung zu untergraben.
„Insbesondere beim Inhalieren von Tabak- und Cannabisrauch sind Beeinträchtigungen der Lungengesundheit und eine Schädigung des Herz-Kreislaufsystems zu erwarten“, erläuterte Windisch.
Die Effekte auf die Lunge der chronischen Cannabisinhalation zu Genusszwecken seien aufgrund des enthaltenen Wirkstoffs Tetrahydrocannabinol (THC) schwieriger zu quantifizieren als die Effekte des Tabakkonsums, da viele Konsumenten sowohl Cannabis als auch Zigaretten rauchen, heißt es im Positionspapier. Auch seien die Angaben zum Cannabiskonsum unter anderem wegen einer möglichen Strafverfolgung weniger gut zu eruieren.
„Klar ist, Cannabiskonsum ist gesundheitsschädlich. Und trotzdem gibt es immer noch zu viele Unklarheiten, die es zu untersuchen gilt“, sage DGP-Vizepräsident Windisch. „So konnten Studien beispielsweise noch keine sicheren Hinweise für einen Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Lungenkrebs zeigen. Etwaige Zusammenhänge müssen jetzt dringend erforscht werden. Dafür brauchen wir den Auftrag der Gesundheitspolitik.“
Vom Gebrauch als Genussmittel abzugrenzen sei die therapeutische Anwendung von Cannabis, betonte Windisch. Mögliche Anwendungsbereiche werden im Positionspapier beschrieben.
*** Fahrplan der Bundesregierung
Die Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP hat in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszweckenin lizenzierten Geschäften vorgesehen, wobei eine Beschränkung auf erwachsene Menschen sowie eine Re-Evaluation hinsichtlich der gesellschaftlichen Folgen vorgesehen sind.
Anfang Mai kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an, die Gesetzesinitiative zur Cannabislegalisierung zu starten. Der Prozess werde damit beginnen, dass der Bundesdrogenbeauftragte Burkhardt Blienert (SPD) in Lauterbachs Auftrag Grundfragen mit nationalen und internationalen Experten erörtert. © gie/aerzteblatt.de
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134500/Pneumologen-mahnen-Studien-im-Vorfeld-von-Cannabislegalisierung-an

KLIMAWANDEL – Klimawandel sorgt auch für Schlafstörungen – Fehlen von 44 Stunden pro Jahr schädigt die Gesundheit – Entwicklungsländer stark betroffen – Klimawandel reduziert Ruhedauer – 24.5.2022
Kopenhagen (pte004/24.05.2022/06:00) –
Der Klimawandel verursacht mit steigenden Temperaturen nicht nur häufigere Naturkatastrophen, sondern reduziert auch den Schlaf, wie Kelton Minor von der Universität Kopenhagen http://ku.dk herausgefunden hat. Minor und sein Team haben sieben Mio. Schlafdaten von mehr als 47.000 Erwachsenen in 68 Ländern ausgewertet, die von Beschleunigungssensoren von Tracking-Armbändern gesammelt worden waren. Die größten Probleme seien verzögertes Einschlafen und lange Wachzeiten, wenn Menschen zwischendurch aufwachen.
Die Forscher konnten feststellen, dass in sehr warmen Nächten mit Temperaturen von mehr als 30 Grad Celsius der Schlaf um durchschnittlich etwas mehr als 14 Minuten zurückging. Gemittelt über den gesamten Globus, berechnen die Autoren, dass Menschen aufgrund suboptimaler Nachttemperaturen je 44 Stunden Schlaf pro Jahr verlieren. Menschen in Ländern mit niedrigem Einkommen und Ältere waren am stärksten betroffen. Der Schlafmangel war bei Frauen geringfügig höher als bei Männern.
*** Folgen für das Wohlbefinden
„Unabhängig von Jahreszeiten, Demografie und Klimazonen untergraben wärmere Außentemperaturen konsequent den Schlaf, wobei der Schlafverlust mit zunehmender Temperatur zunimmt“, sagt Minor. Da sich CO2 in der Atmosphäre weiter ansammelt und die globalen Temperaturen steigen, erwarten die Wissenschaftler eine Fortsetzung dieses Trends. Bis zum Ende des Jahrhunderts könnten jedem Menschen bis zu 58 Stunden Schlaf pro Person und Jahr fehlen.
Die Experten weisen darauf hin, dass Menschen in Entwicklungsländern möglicherweise stärker betroffen sind, weil es dort nur wenige Klimaanlagen gibt. Dies sei jedoch nur eine Vermutung, weil die Schlafdaten nicht mit dem Vorhandensein von Klimaanalagen verknüpft waren. Die Vermutung liege allerdings nahe, weil Konsens darüber herrscht, dass Menschen in Entwicklungsländern vom Klimawandel stärker betroffen sind als jene in hochentwickelten Staaten.
https://www.pressetext.com/news/20220524004

KLIMASCHUTZ – Reflektierende Sandsäcke sollen Zeitgewinn bei Klimaerwärmung bringen – Lumobags sollen großflächig in Wüstengebieten verlegt werden – 40.000 Quadratkilometer Lumobags bis 2031 möglich – Verhandlungen über ersten Standort laufen bereits – 24.6.2022
Um den CO2-bedingten, weltweiten Temperaturanstieg einzubremsen und auf 1,5 Grad zu begrenzen läuft den Entscheidungsträgern die Zeit davon. Der tschechisch-österreichisch Physiker Radko Pavlovec hat ein Projekt entwickelt, das mit Hilfe von reflektierenden Sandsäcken einen Zeitgewinn herausholen will. Sein „Lumobag“-System wurde beim interdisziplinären Workshop „Science Moonshot 2022“ in München vorgestellt.
*** Lumobags sollen großflächig in Wüstengebieten verlegt werden
Die Lumobags sind aluminiumbeschichtetes Sandsäcke, die – großflächig in verschiedenen Wüstengebieten der Erde verlegt – nach Pavlovec‘ Berechnungen ausreichend Sonnenenergie reflektieren könnten, um die weltweiten Treibhausgas-Emissionen zu kompensieren. Pavlovec geht davon aus, dass bei dem weltweit aktuell prognostizierten CO2-Ausstoß eine jährlich mit LumoBags ausgestattete Fläche etwa halb so groß wie jene von Österreich (40.000 – 45.000 Quadratkilometer) notwendig wäre, um die Temperatur sofort auf dem derzeitigen Niveau zu stabilisieren.
*** 40.000 Quadratkilometer Lumobags bis 2031 möglich
Das Ziel von 40.000 Quadratkilometer jährlich kann laut Ausbauplan erstmals 2031 erreicht werden. Wenn bereits in den Jahren davor bedeutende Flächen errichtet werden, kann innerhalb von fünf bis zehn Jahren eine Trendumkehr bei der Temperaturentwicklung vor dem Erreichen der 1,5-Grad-Grenze realisiert werden. Pavlovec betonte gegenüber der APA, das Projekt sei keinesfalls ein Ersatz für die Dekarbonisierung der Erdatmosphäre. „Es ist eine reine Notmaßnahme. Wir können das auch nicht ewig machen.“
Pavlovec und seine Frau, die ehemalige Grazer Gemeinderätin Andrea Pavlovec-Meixner (Grüne), haben bei dem Intensiv-Workshop in München mit Hilfe von 45 Experten und Wirtschaftsfachleuten auch ein Geschäftsmodell entwickelt, wie mithilfe von Crowdfunding, Förderungen, CO2-Zertifikatshandel und einem Franchisemodell die Realisierung der ehrgeizigen Idee gelingen könnte. Der Preis für einen Lumobag ist mit fünf Euro veranschlagt. Bei einer Belegung der geplanten Flächen würde das eine jährliche Gesamtsumme in dreistelliger Milliardenhöhe bedeuten.
*** Verhandlungen über ersten Standort laufen bereits
Für den Anfang soll noch heuer – vermutlich in Spanien – eine Fläche von 16 Quadratkilometern mit Lumobags ausgestattet werden. Die Verhandlungen über den Standort sind noch im Laufen. Pavlovec zufolge würde diese Fläche den CO2-Ausstoß eines 2.500-Megawatt-Kohlekraftwerks kompensieren. Dieser Effekt sollte laut Pavlovec mithilfe von Satellitendaten nachweisbar sein und so helfen, Unternehmen und Staaten überzeugen, in verschiedenen Wüstengebieten der Erde – vor allem in der Sahara und in Australien – die erforderlichen Flächen mit den reflektierenden Sandsäcken auszustatten.
Bei der Entwicklung des Konzepts wurde eine Vielzahl von Aspekten miteinbezogen, wie etwa die Widerstandsfähigkeit der verlegten Sandsacke gegen Witterungseinflüsse wie Stürme, inklusive Wartungsmöglichkeiten, die Möglichkeit, auch topografisch anspruchsvollere Flächen reflektierend zu machen. Das Entwicklungsteam kam zu dem Schluss, das zur Herstellung der Lumobags bereits bestehende Produktionsstrukturen ausreichen sollten.
Rücksicht genommen wurde bei dem Konzept auch auf die Erhaltung der Biodiversität in den betroffenen Gebieten. Zentrale Wüstengebiete seien sehr ähnlich strukturiert. Wenn eine Spezies auf einer so gleichförmigen Fläche lebt, lebt sie auch anderswo in der Wüste. Wir können davon ausgehen, dass für sämtliche dort vorkommende Spezies ausreichend Platz zum Ausweichen vorhanden sei, so Andrea Pavlovec-Meixner.
Der aus dem heutigen Tschechien stammende Physiker und selbstständige Energie-Experte Radko Pavlovec war von 1998 bis 2012 Anti-Atom-Beauftragter des Landes Oberösterreich. Andrea Pavlovec-Meixner war von 2008-2021 Grazer Gemeinderätin. Sie ist heute Leiterin der Grazer Regionalstelle im Naturschutzbund und als PR-Beraterin tätig.
https://science.apa.at/power-search/14899842538807418499

KÜNSTLICHE INTELLIGENZ – Neuromorphe Hardware: TU Graz und Intel orten hohe Energieeffizienz – Ein Nahuku-Board enthält 8 bis 32 neuromorphe Intel Loihi-Chips – Immenser Energieverbrauch als Hindernis – Kurzzeitgedächtnis – Auf der Spur des Kurzzeitgedächtnisses – 24.5.2022
Der neuromorphe Forschungschip Loihi der Intel Labs nutzt Erkenntnisse der Neurowissenschaften, um Chips noch dem Vorbild des Gehirns zu schaffen. Auf dieser neuromorphen Hardware kann ein großes neuronales Netz Sequenzen – wie etwa Sätze – um das vier- bis 16-fache energieeffizienter verarbeiten als andere AI-Systeme, wie Forschende der TU Grau und der Halbleiterhersteller Intel experimentell erkannt haben. Die Ergebnisse wurden in „Nature Machine Intelligence“ präsentiert.
Intel Corporation/Tim Herman
*** Ein Nahuku-Board enthält 8 bis 32 neuromorphe Intel Loihi-Chips
Seit Jahrzehnten träumen Wissenschafter davon, Computer zu bauen, die wie ein menschliches Gehirn funktionieren. Denn ein Gehirn ist von sich aus lernfähig und vor allem weitaus energiesparender als ein Computer. Seine rund 100 Milliarden Neuronen sind durch Synapsen verbunden und kommunizieren über elektrische Impulse – und das alles läuft enorm effizient ab. Verantwortlich dafür ist unter anderem die spezielle Informationsweitergabe zwischen den Neuronen im Gehirn: Diese senden dazu kurze, elektrische Impulse (Spikes) an andere Neuronen – um Energie zu sparen aber nur so oft, wie unbedingt notwendig.
*** Immenser Energieverbrauch als Hindernis
Ein zentrales Hindernis bei der Aufgabe dem Computer komplexes Denken beizubringen, ist der immense Energieverbrauch. Die Methode des Neuromorphic Computing versucht, die wichtigsten Eigenschaften der biologischen Prozesse zur Signalverarbeitung auf Siliziumebene zu übertragen und für technische Anwendungen zu optimieren. So will man eine ganz neue Computing-Architektur entwickeln, die energieeffizient, dynamisch und lernfähig ist. Diese Eigenschaften sind wichtig, wenn es um das direkte Zusammenspiel eines Systems mit seiner Umgebung geht, beispielsweise in der Robotik oder bei autonomen Anwendungen. An der TU Graz arbeitet eine Gruppe rund um Wolfgang Maass am Institut für Grundlagen der Informationsverarbeitung seit Jahren daran, die Prinzipien der Informationsverarbeitung im menschlichen Gehirn auf digitalen Speichersysteme umzulegen und den eingesetzten Energieverbrauch zu reduzieren.
Intel hat mit „Loihi“ einen neuromorphen Forschungschip entwickelt, um Forschungsteams weltweit die Möglichkeit zu geben, neuromorphe Architekturen zu optimieren und Verbesserungen an Software und Systeme vorantreiben. Unter den ausgewählten Universitäten befindet sich auch die TU Graz. Die zuletzt von der TU Graz getestete Hardware bestand aus 32 Loihi-Chips. Das Team der TU Graz und Intel Labs konzentrierte sich dabei auf Algorithmen, die mit zeitlichen Prozessen arbeiten. So musste das System etwa Fragen zu einer zuvor erzählten Geschichte beantworten und Beziehungen zwischen Objekten oder Personen erfassen.
„Unser System ist vier- bis sechzehnmal energieeffizienter als andere AI-Modelle auf herkömmlicher Hardware“, freute sich Philipp Plank vom Institut für Grundlagen der Informationsverarbeitung über die Testergebnisse. Er erwartet sich überdies noch zusätzliche Steigerungen der Energieeinsparung, wenn die nächste Generation der Loihi-Hardware zum Tragen kommt.
*** Auf der Spur des Kurzzeitgedächtnisses
In ihrem Konzept bildete die Gruppe eine vermutete Methode des Gehirns beim Kurzzeitgedächtnis nach: „Simulationen lassen darauf schließen, dass ein Ermüdungsmechanismus einer Untergruppe von Neuronen für das Kurzzeitgedächtnis wesentlich ist“, erklärte Wolfgang Maass anlässlich der jüngsten Publikation. Umgesetzt auf die neuromorphe Technologie bedeute das, dass das KI-Netzwerk nur testen muss, welche Neuronen gerade ermüdet sind, um zu rekonstruieren, welche Informationen vorher verarbeitet wurden. Mit anderen Worten: Vorherige Informationen werden in Nicht-Aktivität von Neuronen gespeichert – und Nicht-Aktivität verbraucht die geringste Energie.
Das Projekt an der TU Graz wurde durch Intel sowie durch das europäische Human Brain Project finanziell unterstützt. Um Neurowissenschaften, Medizin und vom Gehirn inspirierte Technologien aus dem EU-Raum zu vernetzen, wurde darin auch die digitale Forschungsinfrastruktur EBRAINS initiiert.
Service: Philipp Plank, Arjun Rao, Andreas Wild, Wolfgang Maass: A Long Short-Term Memory for AI Applications in Spike-based Neuromorphic Hardware; Nature Machine Intelligence, 19 May 2022, DOI: 10.1038/s42256-022-00480-w
https://science.apa.at/power-search/471064499179114658

DEMOKRATIE – Wie Falschinfos die Demokratie herausfordern – Wahrheitsfindung kann von KI unterstützt werden – Geschwindigkeit zählt – Ethische Knackpunkte – 24.5.2022
Desinformation wirkt verunsichernd, polarisierend und spaltend – in manchen Bereichen auch demokratiegefährdend. Mit Künstlicher Intelligenz (KI) ausgestattete Tools zur Erkennung von Fake News und Co. sollen dem entgegenwirken. Aus dem ethischen Blickwinkel wirft das die eine oder andere Frage auf.
*** Wahrheitsfindung kann von KI unterstützt werden
„Desinformation wirkt sich schon jetzt deutlich auf die Demokratie aus, das ist bedrohlich. Im Hinblick auf die Corona-Impfung haben sehr unterschiedlich motivierte Kräfte beispielsweise zu lahmgelegten Innenstädten geführt. Da sind die Auswirkungen von Falschinformationen schnell sichtbar geworden“, erklärt Walter Seböck, Leiter des Zentrums für Infrastrukturelle Sicherheit an der Universität für Weiterbildung Krems, gegenüber APA-Science.
Ein noch wesentlich größeres Problem als durch die Pandemie würde laut Seböck entstehen, falls die Menschen die Energiekosten nicht mehr bezahlen können: „Wenn da jemand mit Fake News reingrätscht, gerät die Demokratie sehr rasch unter Zugzwang. Eine KI könnte uns dabei helfen, Desinformation rascher zu identifizieren und Erklärmuster der Politik wieder glaubwürdiger zu machen. Der Wettlauf kann gewonnen werden, aber man muss wahnsinnig schnell sein.“
*** Geschwindigkeit zählt
Bei einem digitalen Angriff auf die Demokratie sei man immer die Nummer zwei gegenüber dem Aggressor, der die Falschinformation streut. „Je besser die Tools sind, die zur Verfügung stehen, um das zu identifizieren, desto effektiver kann die Antwort ausfallen. Und die muss schnell kommen. Das defalsif-AI-Projekt ist da herausragend. Wenn es letztendlich nur annähernd das kann, was wir uns vorstellen, dann ist das eine unheimliche Hilfe für die Demokratie.“
Natürlich seien solche Werkzeuge anfangs mit Ablehnung und Vorurteilen konfrontiert. „Wer die Wahrheitsfindung mithilfe von KI unterstützen will, ist schnell dem Vorwurf der Zensur ausgesetzt“, erklärt Seböck. Bei neuen Technologien sei der erste Reflex nicht das Erkennen von Chancen, sondern die Angst vor dem Neuen. „Irrationalität kann man schwer entkräften, weil zwei unterschiedliche Geisteshaltungen gegeneinander kämpfen. Die eine sagt: Ich will es wissen! Die andere: Ich will es glauben! Mit KI könnte man gewisse Aussagen besser verorten oder zuordnen“, streicht der Experte hervor.
Als Beispiel nennt er ein Bild von Bill Gates, der Kinder vermeintlich mit einem Corona-Vakzin impft. „Das ist uralt und in Wirklichkeit von einem Afrika-Besuch, bei dem er die Polio-Impfung als Rotarier mitbegleitet. Die Rotarier haben die Polio-Impfung weltweit unterstützt und mittlerweile gilt die Krankheit als ausgestorben. Da könnten eine KI und entsprechende Systeme helfen, die Falschinformation zu erkennen“, so Seböck.
*** Ethische Knackpunkte
Wichtig sei, die ethischen Knackpunkte im Hinblick auf Algorithmen und Daten zu berücksichtigen. Ob es um Software gehe, die die Rückfallgefährdung von inhaftierten Straftätern einschätzt, oder um eine KI, die Bewegungsmuster analysiert und Kampfdrohnen autonom angreifen lässt – viele Einschätzungen würden vom Rechtssystem und Kulturverständnis beeinflusst. „Während Algorithmen in Europa eher als Hilfestellung für die menschliche Entscheidungsfindung gesehen werden, verlässt man sich in den USA stark auf sie. Ich möchte nicht die Zukunft eines Menschen einem technischen System überlassen“, meint der Experte.
Mit Daten ethisch umzugehen, erfordere auch Transparenz: „Anhand welcher Daten wird eine Entscheidung getroffen? Wer wählt das aus? Wie gehen wir mit Daten um, die generiert werden müssen, um den Algorithmus ständig mit neuen Erkenntnissen zu füttern? Das darf keine Blackbox sein“, so Seböck. Der Algorithmus könne nur wiedergeben, was ihm im Vorfeld als Grundwert programmiert wurde. „Da stellt sich die nächste Frage: Wer kontrolliert die Programmierer, wer den Algorithmus? Optimiert sich der von selbst? Es gibt ja Theorien, dass ab der dritten oder vierten Selbstoptimierung die Programmierung des Algorithmus nicht mehr nachvollziehbar ist.“
Im Bereich der Medienethik könnte der Einsatz von KI zum Aufspüren von Falschinformationen an Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit anstreifen. Die Herausforderung bestehe darin, die KI als Mensch unterstützendes System zu werten, um den Tsunami an Fake News, der in immer stärkerem Ausmaß hereinbricht und durch soziale Medien und Filterblasen befeuert wird, etwas entgegenzusetzen. „Dann ist der Einsatz von KI ethisch vertretbar, sinnvoll und nutzenstiftend“, ist Seböck überzeugt.
https://science.apa.at/power-search/11464638751376274471

PÄDAGOGISCHE PSYCHOLOGIE Schüler nehmen Noten ernst, sehen sie aber kaum als Ansporn – rustration, Traurigkeit und Ärger als Reaktion auf schlechte Noten – Selbstkritische Einsicht: zu wenig gelernt – 24.5.2022
Schülerinnen und Schüler nehmen Noten ernst, empfinden sie aber kaum als Ansporn – weder wenn sie eine gute Zensur bekommen haben noch wenn sie schlecht abgeschnitten haben. Laut einer Online-Umfrage des Nachhilfeinstituts Lernquadrat empfindet der Großteil seine Noten zumindest einigermaßen gerecht. Knapp die Hälfte würde lieber in eine Schule ohne Noten gehen, rund ein Drittel kann sich eine solche gar nicht ausmalen.
*** Noten lasse nicht kalt, spornen aber auch nicht an
Für die Studie wurden rund 700 Schülerinnen und Schüler zwischen zehn und 19 Jahren im März und April online befragt. Wenig überraschend: Nur rund sechs Prozent nehmen Noten weniger oder gar nicht ernst. Für ein Viertel sind sie dagegen „sehr wichtig“, für 44 Prozent „wichtig“ und für ein weiteres Viertel „einigermaßen wichtig“.
Von ihren Lehrkräften fühlen sich die Jugendlichen dabei im Großen und Ganzen fair behandelt: Rund die Hälfte empfindet ihre Noten „sehr gerecht“ oder „gerecht“, knapp 35 Prozent zumindest „einigermaßen gerecht“. Am ehesten unfair behandelt fühlten sie sich in den Hauptfächern Englisch, Mathematik und Deutsch.
*** Frustration, Traurigkeit und Ärger als Reaktion auf schlechte Noten
Kalt lassen schlechte Noten die Schüler nicht: Mit Abstand häufigste Reaktionen (Mehrfachnennungen möglich) sind dann Frustration (54 Prozent), Traurigkeit (45 Prozent) und Ärger (37 Prozent), weit dahinter dann Zorn und Angst (je 16 Prozent). Als Ansporn betrachten sie lediglich zwölf Prozent, acht Prozent sind sie gleichgültig. Als Folgen einer schlechten Note steigt die Angst vor der nächsten Prüfung (40 Prozent), sinkt der Freizeitgenuss (31 Prozent) und wächst die Furcht vor der Reaktion der Eltern (25 Prozent). Knapp ein Fünftel kann eine schlechte Note verdrängen.
Aber auch gute Noten spornen umgekehrt nicht unbedingt an – lediglich 19 Prozent sahen dies so. Vielmehr sorgen sie für Zufriedenheit (63 Prozent) bzw. Dankbarkeit und Erleichterung (48 Prozent).
Schlechte Leistungen sehen die Schüler durchaus selbstkritisch: Knapp die Hälfte macht dafür mangelndes Lernen verantwortlich, jeweils rund ein Drittel schlechte Konzentration bzw. Prüfungsangst oder Zeitdruck. Klassische Ausreden wie „Die Lehrkraft mag mich nicht“ landen erst weit dahinter (12 Prozent).
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INTERNATIONAL – Lieferketten: Kein Ende der Malaise – Chaos wird zum Normalzustand: immer mehr Rohmaterial wird knapp und teuer. Es ist an der Zeit, über neue Materialkreisläufe nachzudenken – 24.5.2022
Von Rainer Weihofen
In den Einkaufsabteilungen der Industrieunternehmen wird Chaos zum Normalzustand. Am Anfang war es der durch extrem hohe Nachfrage bedingte Mangel an Halbleitern, der für rauchende Köpfe bei den Einkäufern sorgte. Dann trieben ihnen die von Corona verursachten und bis heute anhaltenden Staumeldungen von den Containerhäfen in Asien und Amerika Sorgenfalten auf die Stirn. Lieferzeiten für bestellte Produkte sind unberechenbar.
Gebannt starren die Einkäufer nun seit drei Monaten auf die immer länger werdenden Sanktionslisten der Europäischen Union, die den Import von Rohmaterialien aus Russland verbieten. Und wenn der amerikanische Präsident militärischen Beistand für Taiwan verspricht, wirkt das auch nicht beruhigend auf die Lieferkettenmanager.
Ersatz für nicht mehr erhältliche Rohmaterialien zu finden, ist nicht leicht, bisweilen gar unmöglich. Kabelbäume aus der Ukraine für die europäische Automobilindustrie sind ein markantes Beispiel für das Fehlen von Ersatz. Ein anderes Beispiel ist Industrieruss, der für Autoreifen gebraucht wird und in grossen Mengen aus Russland kommt. Russ ist zwar noch nicht sanktioniert, doch im Fall der Fälle würden die in anderen Ländern vorhandenen Kapazitäten schnell an ihre Grenzen stossen.
Ein Ende der Malaise ist vorläufig nicht in Sicht, und mit weiteren Störungen des weltweiten Materialflusses ist zu rechnen. Es ist an der Zeit, über neue Materialkreisläufe nachzudenken. So wird heute zum Beispiel nur ein winziger Bruchteil der ausrangierten Altreifen in den Herstellungsprozess zurückgeführt – eine ungeheure Verschwendung von mühsam beschafftem Rohmaterial.
https://www.fuw.ch/article/kein-ende-der-malaise?utm_source=FuW%20Newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=NL%202022-05-24

INTERNATIONAL – POLITIK/ROUNDUP/Indopazifik-Gipfel: Konflikt wie in Ukraine darf im Indopazifik nicht passieren – 24.5.2022
TOKIO (dpa-AFX) – Die USA, Japan, Australien und Indien wollen einen Konflikt wie in der Ukraine in der Indopazifik-Region verhindern. „Wir lehnen entschieden alle zwanghaften, provokativen oder einseitigen Maßnahmen ab, die darauf abzielen, den Status quo zu ändern und die Spannungen in der Region zu erhöhen“, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss eines Gipfels der vier sogenannten Quad-Staaten in Tokio. Hintergrund ist Chinas wachsendes Machtstreben in der Region. US-Präsident Joe Biden hatte China am Vorabend des Gipfels mit einer ungewöhnlich klaren militärischen Beistandszusage vor einem Angriff auf Taiwan gewarnt.
Biden bezeichnete den russischen Angriffskrieg in der Ukraine als globale Herausforderung. „Das ist mehr als nur eine europäische Angelegenheit, es ist ein globales Problem“, sagte Biden. „Wir bewegen uns durch eine dunkle Stunde unserer gemeinsamen Geschichte.“
Biden sprach Indiens umstrittene Haltung zu Russland im öffentlichen Teil des Gipfeltreffens in Tokio nicht explizit an. Zum Ukraine-Krieg verhält es sich neutral und trägt Sanktionen nicht mit. Die USA und andere westliche Staaten bemühen sich jedoch, Indien zu überzeugen, etwas von Russland abzurücken. Indien hat traditionell gute Beziehungen mit Moskau und kauft viele russische Rüstungsgüter. In der Erklärung zum Ende des Gipfeltreffens der vier Staats- und Regierungschefs hieß es nur, sie hätten ihre „jeweiligen Antworten“ zum „Konflikt in der Ukraine“ und dessen Folgen diskutiert.
An dem Gipfeltreffen nahmen neben Biden und dem indischen Premierminister Narendra Modi als Gastgeber Japans Regierungschef Fumio Kishida sowie der gerade erst gewählte Regierungschef Australiens, Anthony Albanese, teil. Sie treten gemeinsam für einen freien und offenen Indopazifik ein. So stießen sie in Tokio eine neue Initiative zur besseren Seeüberwachung an, mit der auch die illegale Fischerei in der Region bekämpft werden soll. Das Vorhaben werde es ermöglichen, nahezu in Echtzeit eine „schnellere, weitreichendere und genauere“ Meeresüberwachung zu gewährleisten, so das Weiße Haus.
Die Daten würden auch Partnerstaaten in Südostasien, dem Indischen Ozean und den Pazifikinseln zur Verfügung gestellt werden, um für „einen freien und offenen Indopazifik“ zu sorgen. Auch Schiffe, die ihre Positionsübertragung gezielt ausschalten, um nicht ertappt zu werden, sollen mit dem System besser geortet werden können. China wird häufig vorgeworfen, illegale Fischerei in Territorialgewässern anderer Staaten in der Region zu tolerieren oder gar zu fördern.
Mit Indopazifik ist grob gesagt eine Region vom Indischen bis zum nördlichen Pazifischen Ozean gemeint, was den Großteil Asiens umfasst und bis zur Westküste der USA reicht. Der erste Quad-Gipfel als Präsenzveranstaltung fand im vergangenen September in Washington statt. Zudem gab es laut Weißem Haus bereits zwei Quad-Videoschalten. Der nächste Quad-Gipfel findet im kommenden Jahr in Australien statt./ln/DP/mis © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56134897-politik-roundup-indopazifik-gipfel-konflikt-wie-in-ukraine-darf-nicht-passieren-016.htm

BÖRSEN – Banken unter Druck – Kursgewinnverhältnisse wie in schlimmsten Krisenzeiten – Chart des Tages – 24.5.2022
Von Frank Heiniger
GRAPHIK: https://www.fuw.ch/wp-content/uploads/2022/05/screenshot-2022-05-23-162512-640×451.jpg
Obwohl bedeutende europäische Banken wie BNP Paribas oder Société Générale erfreuliche Zahlen für das erste Quartal vorgelegt haben, bereitet die Kursentwicklung im bisherigen Jahresverlauf kaum Grund zur Freude. Die allgemeine Börsenbaisse hat auch vor den Finanztiteln, die eigentlich vom Umfeld steigender Zinsen profitieren sollten, nicht Halt gemacht. Besonders die Institute mit Russland-Exposure erlitten im Zuge des Ukrainekriegs weitere Kurseinbussen.
Mit den sinkenden Notierungen haben sich allerdings auch die Bewertungen deutlich ermässigt. Laut dem obigen Chart von UniCredit ist das Kurs-Gewinn-Verhältnis (KGV) der europäischen Banken (gemessen am Stoxx Europe 600 Banks) beinahe auf das Niveau gefallen, auf dem es in Phasen starker wirtschaftlicher Verwerfungen notierte – also etwa während der globalen Finanzkrise 2008/09, der europäischen Schuldenkrise 2011 oder dem Coronaschock von 2020.
Wer also davon ausgeht, dass eine Rezession abgewendet werden kann und es nicht zu stark steigenden Kreditausfällen kommt, könnte im europäischen Bankensektor einige interessant bewertete Unternehmen finden. (Quelle der Grafik: UniCredit)
https://www.fuw.ch/article/der-chart-des-tages-2318

BÖRSEN-ÜBERSICHT

Öl
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56139967-oelpreise-geben-etwas-nach-016.htm

USA
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56141130-us-anleihen-legen-zu-016.htm
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56141600-maerkte-usa-hohe-anfangsverluste-dank-schlussrally-eingegrenzt-015.htm
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56141526-aktien-new-york-schluss-social-media-branche-zieht-nasdaq-nach-unten-016.htm

Europa
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56139969-aktien-zuerich-schluss-smi-dank-roche-leicht-im-plus-016.htm
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56139958-aktien-schweiz-widerstandsfaehig-schwergewichte-stabilisieren-smi-015.htm
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56140313-roundup-aktien-europa-schluss-anleger-nehmen-gewinne-des-vortags-mit-016.htm
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56140245-maerkte-europa-schwache-us-konjunkturdaten-und-snap-belasten-die-stimmung-015.htm
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56140637-aktien-osteuropa-schluss-boersen-schliessen-ueberwiegend-tiefer-moskau-im-plus-016.htm

Deutschland
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56139748-deutsche-anleihen-legen-zu-016.htm
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56141760-nachboerse-xdax-0-8-auf-14-028-punkte-nordex-11-schwaecher-015.htm

Österreich
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56140093-aktien-wien-schluss-etwas-schwaecher-016.htm

EZB: Krypto-Assets breiten sich aus – könnten Stabilität gefährden – 24.5.2022
Von Hans Bentzien
FRANKFURT (Dow Jones)–Die Natur und das Volumen von Krypto-Assets haben sich nach Aussage der Europäischen Zentralbank (EZB) in letzter Zeit so rapide entwickelt, dass sie zu einem Risiko für die Finanzstabilität zu werden drohen. In ihrem aktuellen Finanzstabilitätsbericht weist die EZB darauf hin, dass die Verbindungen zwischen der Krypto-Welt mit ihren Bitcoins, Stablecoins und den Transaktionen der dezentralen Finanzierung (Defi) zwar weiterhin begrenzt seien, zuletzt aber rasch zugenommen hätten.
„Die Anleger konnten den Rückgang der Marktkapitalisierung ungesicherter Krypto-Anlagen um 1,3 Billionen Euro seit November 2021 verkraften, ohne dass Risiken für die Finanzstabilität entstanden sind“, schreibt die EZB, fügt aber hinzu: „Bei diesem Tempo wird ein Punkt erreicht werden, an dem ungesicherte Krypto-Assets ein Risiko für die Finanzstabilität darstellen.“
Laut EZB hat die Nachfrage institutionellen Anleger nach Krypto-Assets zugenommen. Sie verweist auf eine 2021 durchgeführte Umfrage von Fidelity Digital Assets, derzufolge 56 Prozent der befragten europäischen institutionellen Anleger in gewissem Umfang digitale Vermögenswerte hielten, Tendenz steigend. 2020 waren es 45 Prozent gewesen. Ein Grund dafür könnte laut EZB sein, dass die von den Behörden ergriffenen Maßnahmen als Unterstützung für Krypto-Vermögenswerte interpretiert wurden, obwohl letztere noch weitgehend unreguliert sind.
Die EZB verweist darauf, dass beispielsweise deutsche Investmentfonds seit Juli 2021 bis zu 20 Prozent ihrer Bestände in Krypto-Assets investieren dürften. Dazu trage auch die zunehmende Verfügbarkeit von kryptobasierten Derivaten und Wertpapieren an regulierten Börsen bei, wie zum Beispiel Futures, börsengehandelte Schuldverschreibungen, börsengehandelte Fonds und außerbörslich gehandelte Treuhandfonds, die in den vergangenen Jahren in Europa und den USA an Beliebtheit gewonnen hätten.
„Diese Produkte haben zusammen mit Clearing-Einrichtungen den Anlegern den Zugang zu Krypto-Vermögenswerten erleichtert, da sie an traditionellen Börsen gehandelt werden können und der Endnutzer sich nicht mehr mit den komplexen Problemen der Verwahrung und Lagerung befassen muss“, gibt die EZB zu bedenken. Die europäische Krypto-Asset-Landschaft sei jedoch noch relativ begrenzt und beherberge mit Blick auf den Hauptgeschäftssitz nur 20 Prozent der weltweiten Krypto-Asset-Fonds.
Laut EZB stellen Kleinanleger einen bedeutenden Teil der Krypto-Anlegerbasis dar. Jüngste Ergebnisse des Consumer Expectation Survey der EZB für sechs große Länder des Euroraums deuten auf der Grundlage experimenteller Fragen darauf hin, dass bis zu 10 Prozent der Haushalte Krypto-Anlagen besitzen könnten.
Die EZB warnt: „Die Märkte für Krypto-Vermögenswerte weisen derzeit alle Anzeichen eines entstehenden Finanzstabilitätsrisikos auf.“ Für die Regulierungs- und Aufsichtsbehörden sei es daher von zentraler Bedeutung, die Entwicklungen aufmerksam zu verfolgen und Regulierungslücken oder Arbitragemöglichkeiten zu schließen. DJG/hab/brb © 2022 Dow Jones News
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56137769-ezb-krypto-assets-breiten-sich-aus-koennten-stabilitaet-gefaehrden-015.htm

ZENTRALBANKEN – EUROPÄISCHE UNION – Lagarde sieht keine Rezession im Euroraum – TV – 24.5.2022
FRANKFURT (Dow Jones)–Der Euroraum steht nach Aussage der Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, nicht vor einer Rezession. „Momentan erwarten wir keine Rezession im Euroraum“, sagte Lagarde Bloomberg TV am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Sie verwies darauf, dass die Arbeitslosenquote sehr niedrig sei, dass die Haushalte reichlich Ersparnisse aufgebaut hätten und die Tourismusindustrie vor einem starken Sommer stehe.
Am Vortag hatte die EZB-Präsidentin in einen Blog-Post geschrieben, dass sie damit rechne, dass der negative Einlagenzins (minus 0,50 Prozent) am Ende des dritten Quartals Geschichte sein dürfte. An dem Interview hatten Bloomberg zufolge geldpolitische Falken aus dem EZB-Rat Anstoß genommen, die den Leitzins offenbar um mehr als 25 Basispunkte pro Sitzung erhöhen wollen.
Lagarde sagte Bloomberg TV nun: „Wenn wir aus dem negativen Bereich heraus sind, können wir bei null liegen, aber auch leicht darüber.“ Darüber werde der Rat auf Basis seiner Projektionen und seiner Forward Guidance entscheiden. Lagardes Aussage deutet darauf hin, dass die EZB den Einlagenzins zumindest bei einer der beiden kommenden Sitzungen um mehr als 25 Basispunkte anheben könnte. Zu dieser Aussage ließ sie sich allerdings nicht hinreißen. DJG/hab/cbr © 2022 Dow Jones News
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56133599-lagarde-sieht-keine-rezession-im-euroraum-tv-015.htm

ZENTRALBANKEN – EUROPÄISCHE UNION – ROUNDUP: Uneinigkeit in EZB über Straffungstempo – 24.5.2022
DAVOS/WIEN (dpa-AFX) – In der Europäischen Zentralbank (EZB) herrscht Uneinigkeit über die angemessene Reaktion auf die hohe Inflation. Nachdem EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Montag ein eher moderates Tempo mit graduellen Zinsanhebungen ab Sommer signalisierte hatte, kam am Dienstag Widerspruch aus Österreich. Notenbankchef Robert Holzmann plädierte für einen entschlosseneren Einstieg in die geldpolitische Straffung. Dem widersprach Frankreichs Notenbankchef Francois Villeroy de Galhau.
Zu Wochenbeginn hatte EZB-Chefin Lagarde in einem Beitrag auf der Internetseite der EZB überraschend Details zu der erwarteten geldpolitischen Wende preisgegeben. Sie signalisierte eine Zinsanhebung – die erste seit etwa elf Jahren – für diesen Juli. Ende September könne dann die Zeit mit negativen Leitzinsen beendet sein, ergänzte die Französin. Der negative Einlagensatz von aktuell minus 0,5 Prozent kommt einer Gebühr für Bankeinlagen bei der EZB gleich und wurde von vielen Geldhäusern an die Bankkunden zumindest teilweise weitergereicht.
Österreichs Notenbankchef Holzmann votierte für einen beherzten Einstieg in die Zinswende, indem er für einen großen Zinsschritt um 0,50 Punkte eintrat. Zinsanhebungen in dieser Größenordnung hatten zuletzt mehrere Zentralbanken vorgenommen, um ein Zeichen gegen die vielerorts hohe Inflation zu setzen. Eine Zinserhöhung um 0,50 Punkte im Juli wäre „angemessen“, sagte Holzmann der Nachrichtenagentur Bloomberg. Ein großer Zinsschritt zu Beginn der Straffungsphase würde den Märkten signalisieren, „dass wir die Notwendigkeit zum Handeln erkannt haben“, sagte Holzmann. „Alles andere würde Gefahr laufen, als schwach wahrgenommen zu werden.“
Holzmann vertrat nicht nur inhaltlich eine andere Position als Lagarde, er monierte auch das Vorgehen der Französin. „Ich schätze es, dass sie sich zu Wort meldet und erkennt, dass die Zeit für eine Anhebung gekommen ist, aber ich hätte mir eine klare Kommunikation darüber gewünscht, wie wir zu neutralen Zinssätzen kommen“, kommentierte der Österreicher. Holzmann ist bekannt für deutliche Äußerungen und gilt als Vertreter einer straffen geldpolitischen Haltung.
Anders als Holzmann äußerte sich der Präsident der französischen Notenbank. Eine Erhöhung um 0,5 Punkte sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht Konsens im EZB-Rat, sagte Villeroy de Galhau am Dienstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos dem Nachrichtensender Bloomberg TV. Die anstehenden Zinsanhebungen würden graduell ausfallen. Das spricht für Schritte um 0,25 Punkte.
Villeroy de Galhau sagte, das Tempo der geldpolitischen Wende hänge von Inflations- und Konjunkturdaten ab. Ziel sei es, den Leitzins im nächsten Jahr auf ein „neutrales“ Niveau zu bringen, das der Franzose zwischen ein und zwei Prozent vermutet. Der neutrale oder natürliche Leitzins ist eine Art Gleichgewichtszins, bei dem weder Inflation noch Wirtschaftswachstum die Oberhand haben.
Hintergrund der geldpolitischen Wende im Euroraum ist die hohe Inflation von zuletzt 7,4 Prozent. Verglichen mit anderen Zentralbanken reagiert die EZB spät mit Zinsanhebungen auf den Teuerungsschub. Die US-Notenbank Fed hat ihren Leitzins schon zweimal angehoben, zuletzt sogar um 0,5 Punkte. Auch andere Zentralbanken wie die Bank of Canada oder die Notenbank Neuseelands haben ihren Leitzins zuletzt in diesem Ausmaß angehoben, um möglichst entschieden auf die hohe Inflation zu reagieren.
Das Risiko einer Rezession sieht die EZB trotz des Ukraine-Kriegs unterdessen nicht. „Im Moment sehen wir keine Rezession in der Eurozone“, sagte Notenbankchefin Lagarde am Dienstag in Davos gegenüber Bloomberg TV. Ein wirtschaftlicher Abschwung sei derzeit nicht das Basisszenario der Notenbank. Lagarde nannte einige Kräfte, die als Gegengewicht zu den Belastungen durch den Ukraine-Krieg fungieren. Sie verwies unter anderem auf die niedrige Arbeitslosigkeit und die hohen Ersparnisse der privaten Haushalte./bgf/jkr/ngu © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56138242-roundup-uneinigkeit-in-ezb-ueber-straffungstempo-016.htm

ZENTRALBANKEN – EUROPÄISCHE UNION – EZB: Nettoanleihekäufe sinken in Vorwoche etwas – Tabelle – 24.5.2022
FRANKFURT (Dow Jones)–Die Anleihebestände der Zentralbanken des Eurosystems haben in der Woche zum 20. Mai 2022 etwas weniger stark als in der Woche zuvor zugenommen. Folgende Zahlen meldet die Europäische Zentralbank (EZB) …
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56138305-tabelle-ezb-nettoanleihekaeufe-sinken-in-vorwoche-etwas-015.htm

ZENTRALBANKEN – FRANKREICH – Villeroy de Galhau gegen Zinsanhebung um 50 Basispunkte – TV – 24.5.2022
FRANKFURT (Dow Jones)–EZB-Ratsmitglied Francois Villeroy de Galhau hat sich gegen eine Anhebung des Einlagensatzes um 50 Basispunkte durch die Europäische Zentralbank (EZB) ausgesprochen. „Eine Anhebung um 50 Basispunkte ist derzeit nicht Teil des Konsenses, das ist klar“, sagte er Bloomberg TV am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Zinserhöhungen würden „graduell erfolgen“.
Das Tempo der weiteren Schritte der EZB wird nach Aussage des Franzosen von den hereinkommenden Inflations- und Aktivitätsdaten abhängen, wobei das Ziel seiner Aussage nach darin besteht, im nächsten Jahr die neutrale Rate zu erreichen. Diese sieht Villeroy de Galhau nominal zwischen 1 und 2 Prozent. Erst jenseits dieses Niveaus könne man von einer Straffung sprechen, sagte er.
Villeroy de Galhau versicherte, dass die EZB keine „ungerechtfertigte“ Ausweitung der Renditeabstände zwischen Euroraum-Staatsanleihen zulassen werde. DJG/hab/brb © 2022 Dow Jones News
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56138010-villeroy-de-galhau-gegen-zinsanhebung-um-50-basispunkte-tv-015.htm

ZENTRALBANKEN – ÖSTERREICH – EZB-Rat Holzmann für großen Zinsschritt um 0,5 Prozentpunkte – 24.5.2022
WIEN (dpa-AFX) – Das österreichische Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Robert Holzmann, hat sich in der allgemein erwarteten Zinswende im Juli für einen großen Zinsschritt um 0,5 Prozentpunkte ausgesprochen. Holzmann widersprach damit Aussagen der EZB-Präsidentin Christine Lagarde, die zuvor eher kleine Zinsschritte um 0,25 Prozentpunkte signalisiert hatte. Eine Zinserhöhung um 0,50 Punkte im Juli wäre „angemessen“, sagte Holzmann, der auch Gouverneur der Notenbank von Österreich ist, am Dienstag der Nachrichtenagentur Bloomberg.
EZB-Präsidentin Lagarde hatte am Montag in einem Beitrag auf der Internetseite der Notenbank trotz der hohen Inflation eine eher vorsichtige Zinswende in Aussicht gestellt. „Ausgehend von den derzeitigen Aussichten werden wir wahrscheinlich in der Lage sein, die negativen Zinssätze bis zum Ende des dritten Quartals zu beenden“, hieß es in dem Beitrag. Am Markt wurde die Aussagen als Hinweis auf kleine Zinsschritte gedeutet.
Holzmann, der zu den Verfechtern einer eher strafferen Geldpolitik zählt, sagte hingegen: „Ein größerer Zinsschritt zu Beginn unseres Zinserhöhungszyklus wäre sinnvoll.“ Er würde den Märkten signalisieren, „dass wir die Notwendigkeit zum Handeln erkannt haben“. Holzmann sagte weiter: „Alles andere würde Gefahr laufen, als schwach wahrgenommen zu werden.“
„Ich schätze es, dass sie sich zu Wort meldet und erkennt, dass die Zeit für eine Anhebung gekommen ist, aber ich hätte mir eine klare Kommunikation darüber gewünscht, wie wir zu neutralen Zinssätzen kommen“, kommentierte Holzmann die Aussagen von Lagarde.
Anders als Holzmann äußerte sich Francois Villeroy de Gallhau, der Präsident der französischen Notenbank. Eine Erhöhung um 0,5 Punkte sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht Konsens im EZB-Rat, sagte Villeroy de Gallhau am Dienstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos dem Nachrichtensender Bloomberg TV. Die Zinsanhebungen würden graduell ausfallen. Das spricht für Schritte um 0,25 Punkte.
Die US-Notenbank Fed hat ihren Leitzins schon zweimal angehoben, zuletzt um 0,5 Punkte. Auch andere Zentralbanken wie die Bank of Canada, die Notenbank Neuseelands und die Bank of England haben ihre Leitzinsen zuletzt deutlich angehoben./jkr/bgf/ © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56137490-ezb-rat-holzmann-fuer-grossen-zinsschritt-um-0-5-prozentpunkte-016.htm

ZENTRALBANKEN – ÖSTERREICH – Inflationsprognosen müssen künftig auch auf psychologische und (geo)politische Aspekte abstellen – Einleituntsstatement von Gouverneur Holzmann zur 49. Volkswirtschaftliche Tagung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) – 35. SUERF Colloquium – NACHTRAG: 23.5.2022
OeNB-Gouverneur Robert Holzmann widmete seine Rede zur Eröffnung der diesjährigen Volkswirtschaftlichen Tagung am 23. Mai 2022 einem hochaktuellen Thema: der weltweiten Rückkehr der Inflation.
Warum haben so wenige Menschen die Rückkehr der Inflation vorhergesehen? Hier bedarf es der Ursachenforschung und dann der richtigen Schlüsse, so der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Robert Holzmann, am Beginn seiner Ausführungen anlässlich der Eröffnung der diesjährigen Volkswirtschaftlichen Tagung. „Vor einem halben Jahr, zu Beginn der Planung der Konferenz endete der Veranstaltungstitel noch mit einem Fragezeichen: „Rückkehr der Inflation?“. Damals erschien vielen die Rückkehr der Inflation zwar nicht unmöglich, aber doch eher unwahrscheinlich.“
Inzwischen hat die Inflation in Europa wie auch weltweit rasant angezogen; derart hohe Inflationsraten wie heute gab es zuletzt vor über 40 Jahren. Haben die Zentralbanken die Inflationsdynamik in Europa und überall sonst auf der Welt unterschätzt, und falls ja, wie konnte es dazu kommen? Hätten sie ihre Prognosen auf eine breitere Basis stellen sollen? Wurden die Auswirkungen (geo)politischer Ereignisse auf die Wirtschafts- und Inflationsentwicklung zu wenig berücksichtigt? Was ist daher zu tun, damit globale Megatrends und Angebotsengpässe – wie etwa im Zusammenhang mit dem ökologischen Wandel – bestmöglich in Prognosen einfließen? Gouverneur Holzmann zeigte sich zuversichtlich, „dass unsere Konferenz heute und morgen einen Beitrag dazu leisten wird, dass wir uns wieder unserem Preisstabilitätsziel annähern und wir die Treffsicherheit unserer Prognosen erhöhen – und damit künftig frühzeitig gegensteuern können, bevor die Inflation ausreißt.“
„Ein vielschichtiges Phänomen wie Inflation lässt sich mit rein makroökonomischen und ökonometrischen Überlegungen nicht ausreichend erfassen,“ unterstrich der Gouverneur. „Aktuellen Untersuchungen zufolge werden die Inflationserwartungen maßgeblich durch unsere persönlichen Erfahrungen beeinflusst – und dies gilt auch für den Prozess der Prognoseerstellung,“ führte Gouverneur Holzmann weiter aus.
Ferner wäre zu berücksichtigen, dass wir mit dem Beginn der Invasion der Ukraine durch Russland in der zweiten Februarhälfte dieses Jahres an einem Wendepunkt in der Geschichte Europas angekommen sein dürften. Geldpolitisch betrachtet hat uns der Konflikt einmal mehr vor Augen geführt, welch starker Inflationsdruck von der Geopolitik und Europas Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ausgehen kann. Wir könnten die hohen Energiepreise aber auch als Chance sehen, die unausweichliche Energiewende früher zu erreichen. Gleichzeitig wies der Gouverneur darauf hin, dass „offensive Maßnahmen gegen den Klimawandel auch zu einem Zielkonflikt mit Preisstabilität führen können.“
Laut Robert Holzmann „täten politische Entscheidungsträger daher gut daran, jenen Gehör zu schenken, die künftig am meisten von unseren heutigen Entscheidungen betroffen sein werden: den jüngeren Menschen.“ Gemäß einer im Frühjahr 2022 durchgeführten Flash-Eurobarometer-Umfrage erwartet sich die europäische Jugend von der Europäischen Union an erster Stelle Friedenssicherung, internationale Sicherheit und internationale Zusammenarbeit. „Mit der Geldpolitik,“ so die abschließenden Worte von Gouverneur Holzmann, „erfüllen wir die Erwartungen unserer jungen Mitmenschen in Europa daher dann am besten, wenn wir durch die Sicherung der Preisstabilität zum sozialen Frieden beitragen.“
https://www.oenb.at/Presse/20220523.html
49. Volkswirtschaftliche Tagung
https://www.oenb.at/Termine/2022/2022-05-23-volkswirtschaftliche-tagung.html
SUERF
https://www.suerf.org/vienna2019

USA – INFRASTRUKTUR – DJ API-Daten zeigen leichten Anstieg der US-Rohöllagerbestände – 24.5.2022
NEW YORK (Dow Jones)–Die Rohöllagerbestände in den USA sind in der zurückliegenden Woche um 0,6 Millionen Barrel gestiegen, wie aus Daten des privaten American Petroleum Institute (API) hervorgeht. In der Vorwoche war ein Minus von 2,4 Millionen Barrel berichtet worden. Die Benzinbestände verringerten sich um 4,2 Millionen Barrel nach minus 5,1 Millionen eine Woche zuvor.
Für die offiziellen Daten der staatlichen Energy Information Administration (EIA), die am Mittwoch veröffentlicht werden, erwarten Volkswirte beim Rohöl eine Abnahme von 0,6 Millionen und bei Benzin ein Minus von 1,2 Millionen Barrel. DJG/DJN/gos © 2022 Dow Jones News
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56141861-api-daten-zeigen-leichten-anstieg-der-us-rohoellagerbestaende-015.htm

USA – S&P Global: Aktivität der US-Wirtschaft im Mai verlangsamt – 24.5.2022
NEW YORK (Dow Jones)–Die Aktivität in der US-Wirtschaft hat sich im Mai verlangsamt. Der von S&P Global (ehemals IHS Markit) erhobene Sammelindex für die Produktion in der Privatwirtschaft – Industrie und Dienstleister zusammen – fiel auf 53,8 von 56,0 Punkten im Vormonat. Oberhalb von 50 Punkten signalisiert das Konjunkturbarometer ein Wachstum, unterhalb von 50 eine schrumpfende Wirtschaft.
Der Einkaufsmanagerindex des verarbeitenden Gewerbes ermäßigte sich auf 57,5 von 59,2 Punkten im Vormonat. Volkswirte hatten einen Stand von 57,4 erwartet. Der Index für den Servicesektor ging zurück auf 53,5 von 55,6 Punkten. Hier hatte die Prognose auf 55,0 gelautet.
„Die ersten Umfragedaten für Mai deuten darauf hin, dass der jüngste Wachstumsschub der Wirtschaft weiter an Schwung verloren hat“, sagte Chefökonom Chris Williamson. Das Wachstum habe sich seit dem Höchststand im März verlangsamt, vor allem im Dienstleistungssektor, da die aufgestaute Nachfrage nach der Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Omicron-Welle Anzeichen für ein Nachlassen zeige. Die Unternehmen berichteten, dass die Nachfrage durch die Besorgnis über die Lebenshaltungskosten, höhere Zinssätze und eine allgemeine Konjunkturabschwächung unter Druck gerate.
Link: https://www.markiteconomics.com/Public/Release/PressReleases?language=en
DJG/brb/sha © 2022 Dow Jones News
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56138866-s-p-global-aktivitaet-der-us-wirtschaft-im-mai-verlangsamt-015.htm

USA – USA: Neubauverkäufe brechen ein – 24.5.2022
WASHINGTON (dpa-AFX) – In den USA sind die Verkäufe neuer Häuser deutlich stärker gefallen als erwartet. Im April seien die Verkaufszahlen im Monatsvergleich um 16,6 Prozent gesunken, teilte das Handelsministerium am Dienstag in Washington mit. Analysten hatten im Schnitt lediglich einen Rückgang um 1,8 Prozent erwartet. Der Rückgang im April ist der vierte in Folge.
Bereits im März waren die Neubauverkäufe stark gesunken. Das Handelsministerium revidierte die Daten. Demnach fiel die Verkaufszahl um 10,5 Prozent, nachdem zuvor nur ein Rückgang um 8,6 Prozent gemeldet worden war.
Auf das Jahr hochgerechnet wurden im April 591 000 neue Häuser verkauft. Erwartet wurde ein Wert von 749 000. Im Vormonat wurden annualisiert 709 000 Häuser verkauft./jkr/jsl/ngu © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56138806-usa-neubauverkaeufe-brechen-ein-016.htm

USA – KOMMENTAR – Konfuse US-Strategie in Ostasien – Bidens Aussagen zu Taiwan erhöhen nicht das Vertrauen der asiatischen Partnerländer – 24.5.2022
Ein Kommentar von FuW-Redaktor Alexander Trentin.
Er hat es wieder getan. US-Präsident Joe Biden hat an einer Pressekonferenz in Tokio unmissverständlich und ohne irgendwelche Einschränkungen erklärt, die USA würden die Insel Taiwan gegen eine Invasion Chinas verteidigen. Das kam überraschend, denn Washington verfolgt bis anhin eine Politik der Strategic Ambivalence – der strategischen Unklarheit, wie man sich im Falle eines Angriffs gegen Taiwan verhalten werde. Das Thema ist aktuell: Chinesische Kampfjets fliegen regelmässig in die Luftverteidigungszone der Insel, vergangenes Jahr hat Chinas Präsident Xi Jinping von einer «historischen Mission» gesprochen, die Volksrepublik mit Taiwan zu vereinen.
Danach wiederholte sich ein peinliches politisches Manöver, das schon einmal im Oktober abgelaufen war. Das Weisse Haus ruderte nach der Pressekonferenz zurück. Man dürfe Aussagen Bidens nicht so verstehen, dass sich etwas an der bisherigen Taiwanpolitik verändern werde. Die Vereinigten Staaten verpflichteten sich weiterhin nur zur Lieferung militärischen Materials, sodass Taiwan sich verteidigen könne.
Über die Möglichkeit einer kriegerischen Konfrontation mit China wegen der 130 Kilometer vor dem Festland liegenden Insel bleiben die USA also «ambivalent» – trotz der Erfahrungen mit dem Krieg in der Ukraine, wo die Invasion durch Russland vom Westen nicht verhindert werden konnte.
*** Konfuser Handelspakt
Das eigentliche Thema des Besuchs von Biden ist kaum weniger verwirrend: der angekündigte US-asiatische Handelspakt Indo-Pacific Economic Framework (Ipef). Es soll die vom Vorgänger Donald Trump kassierte Trans-Pacific Partnership (TPP) ersetzen und mit einem von China initiierten Handelsabkommen konkurrieren.
Da auch unter den Kongressabgeordneten der Demokratischen Partei der Widerstand gegen den Freihandel gewachsen ist, wurde die TPP-Ratifizierung auch nach der Abwahl von Trump nicht fortgeführt. Der wirtschaftliche Nutzen des Ipef wird wohl sehr begrenzt sein. So sollen weder Zölle noch der freie Marktzugang im Vertrag geregelt werden. Zudem wird es wohl mit weniger Teilnehmern als TPP an den Start gehen.
*** Trumps Unklarheit weitergezogen
Schon unter Trump war die amerikanische Strategie in Ostasien von Unklarheiten geprägt. Einerseits wollte er mit asiatischen Alliierten eine Front gegen die angeblichen chinesischen Dumping-Exporte festigen. Andererseits düpierte er diese Länder ständig und verhinderte mit der TPP die Möglichkeit, einen asiatischen Wirtschaftsraum zu etablieren, der weniger von China abhängig ist.
Auch Bidens Regierung bleibt die klare Richtung schuldig. Wie seine Aussagen zeigen, ist er sich der Spannungen in der Region bewusst und würde gerne deutlicher Partei ergreifen. Mit dem rhetorischen Rückzug wurde Taiwan und anderen US-Partnerländern aber vermittelt, dass die Regierung wenig politisches Kapital einsetzen will, um sich militärisch oder wirtschaftlich gegen China zu positionieren.
https://www.fuw.ch/article/konfuse-us-strategie-in-ostasien

CHINA – HINTERGRUND – Uiguren in China: Internierung, Folter, Schießbefehl – 24.5.2022
Schießbefehl, Folterstuhl, Sturmgewehre und Holzknüppel: Die „Xinjiang Police Files“ geben einen seltenen Einblick in die brutalen Umerziehungslager, in denen China etwa eine Million Uiguren interniert haben soll. „Es handelt sich um ein systematisches Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, sagt der deutsche Anthropologe Adrian Zenz, der bei der Enthüllung des Datenlecks am Dienstag maßgeblich war. Aus Deutschland und Österreich kam scharfe Kritik. China wies die Vorwürfe zurück.
Die bisher geheimen Fotos, Reden und Behördenweisungen aus dem Inneren der Umerziehungslager, in denen Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten untergebracht wurden, zeichnen ein verstörendes Bild. Das Datenleck umfasse eine Vielzahl an „unterschiedlichen Verbrechen – von der Internierung in Umerziehungslagern bis zur Zwangsarbeit, bis zur Zerstörung von Moscheen, bis zur Einschränkung der Religion“, wurde Zenz im „Spiegel“ zitiert.
Auf den von den Medien veröffentlichten Bildern sind Sicherheitskräfte mit Sturmgewehren und Holzknüppeln zu sehen. Auch Aufnahmen misshandelter Häftlinge wurden publik. Ein Foto zeigt einen Häftling in einem „Tigersessel“ – eine Foltervorrichtung, bei der die Beine überdehnt werden. Einem weiteren Häftling mit gefesselten Händen und Beinen war auf einem Bild eine schwarze Kapuze über den Kopf gezogen worden. Weitere Fotos würden fast 2.900 Inhaftierte zeigen: Die Jüngste war damals 15 Jahre alt, die Älteste 73 Jahre.
„Der Ort, an dem diese Männer und Frauen fotografiert wurden, ist kein offizielles Hochsicherheitsgefängnis“, schrieb der „Spiegel“. „Die Bilder stammen aus einem Umerziehungslager in Tekes in der nordwestchinesischen Region Xinjiang, in der vor allem Uiguren weggesperrt werden.“
*** Früherer Parteichef: „Erst töten, dann melden“
Laut dem Bayerischen Rundfunk (BR) und dem deutschen Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ findet sich in dem Datensatz – den „Xinjang Police Files“ – auch eine bisher unbekannte Rede des ehemaligen KP-Chefs der Region Xinjiang aus dem Jahr 2018, in der es heißt, jeder Gefangene, der auch nur versuche, ein paar Schritte weit zu entkommen, sei zu erschießen. Der frühere Parteichef Chen Quanguo wies Sicherheitskräfte bei der Flucht von Häftligen demzufolge an: „Erst töten, dann melden.“
Außerdem werden drakonische Strafen dokumentiert. Der BR nannte mehrere Beispiele: „Ein Mann soll gemeinsam mit seiner Mutter eine Stunde lang eine Audiodatei gehört haben, in der es unter anderem um ‚religiöse Steuern‘ ging“ – das Strafausmaß? „20 Jahre wegen Vorbereitung einer terroristischen Handlung.“ Ein Mann, der 15 Tage in einem Fitnesscenter trainiert hatte, wurde zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt. Die Behörden werteten den Besuch als „Vorbereitung einer terroristischen Handlung“.
*** 14 Medien an Enthüllung beteiligt: China wird beschuldigt, mehr als eine Million Uiguren und andere muslimische Minderheiten in Xinjiang interniert zu haben
Jener Datensatz, über den Medien wie „Spiegel“, BR, BBC, „El Pais“ und „Le Monde“ am Dienstag berichteten, war zunächst Zenz zugespielt worden. Der Deutsche ist ein bekannter China-Forscher, der an der Washingtoner „Victims of Communism Memorial Foundation“ arbeitet und schon früh auf die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang hinwies. 2021 wurde er von Peking mit Sanktionen belegt.
Er teilte die Daten, die er laut „Spiegel“ offenbar von einem Hacker erhalten hatte, mit insgesamt 14 westlichen Medien. „Nach Angaben des Forschers stellte die Quelle keinerlei Bedingungen, auch habe es keine Bezahlung gegeben“, hieß es im „Spiegel“ auch.
*** Zehn Gigabyte an Regierungsdaten
Das internationale Medienkonsortium spricht von insgesamt zehn Gigabyte an als „vertraulich“ oder „intern“ klassifizierten chinesischen Regierungsdaten. Insgesamt soll der Datensatz laut Informationen des BR von 300.000 durch die Behörden registrierte Chinesen, das Gros davon Uiguren, enthalten. Die Uiguren stellen mit rund zwölf Millionen Menschen etwa die Hälfte der Einwohner Xinjiangs.
Um die Informationen zu prüfen, sprach ein Team der BBC und des „Spiegels“ mit Angehörigen von Lagerinsassen, deren Namen und Fotos sich in den Daten finden, in den Niederlanden und der Türkei. Zudem wurden GPS-Daten aus einem Teil der Fotos ausgelesen sowie Gebäudeaufnahmen mit Satellitenbildern abgeglichen.
*** Peking ortet „antichinesische Kräfte“: Religiöse und kulturelle Praktiken der Uiguren hat Peking bereits seit Jahren im Visier
China hatte bisher wiederholt behauptet, dass es sich bei den Lagern um „berufliche Fortbildungseinrichtungen“ handle. Die Führung in Peking hat religiöse und kulturelle Praktiken sowie die Sprache der Uiguren aber bereits seit Jahren im Visier. Eine ausführliche Anfrage zu den neuen Enthüllungen ließ China den Medien zufolge bisher unbeantwortet.
Chinas Regierung sieht aber „antichinesische Kräfte“ hinter der Veröffentlichung. „Gerüchte und Lügen zu verbreiten kann die Welt nicht täuschen und die Tatsache nicht verdecken, dass Xinjiang eine friedliche, wohlhabende Gesellschaft und eine blühende Wirtschaft hat, und die Menschen in Frieden und Glück leben und arbeiten“, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin vor der Presse in Peking. Die chinesische Botschaft in den USA erklärte, die Maßnahmen in Xinjiang richteten sich gegen terroristische Bestrebungen, es gehe nicht um „Menschenrechte oder eine Religion“.
*** USA und Kanada werfen China Genozid vor: Zwangssterilisierungen und Zwangsarbeit
2017 war in China die Verordnung zur Entradikalisierung in Kraft getreten. Zurschaustellungen religiöser oder kultureller Zugehörigkeiten werden seitdem als extremistisch eingestuft. Die Regierung in Peking wird beschuldigt, seither mehr als eine Million Uiguren und andere muslimische Minderheiten in der Region im äußersten Westen des Landes in „Umerziehungslagern“ interniert zu haben.
Peking werden unter anderem Zwangssterilisierungen und Zwangsarbeit vorgeworfen. Außerdem sollen die Behörden kulturelle Stätten dem Erdboden gleichmachen. Die gesamte Region wird streng überwacht. Die USA, Kanada und die Niederlande sprechen von einem Genozid.
*** Bachelet-Besuch in Xinjiang im Visier
Die Veröffentlichung fällt zusammen mit dem kontroversen, laufenden China-Besuch der UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet, die auch nach Xinjiang reisen will. Bachelet wird voraussichtlich am Dienstag und Mittwoch die Städte Urumqi und Kashgar in Xinjiang besuchen. Die USA hatten Zweifel daran geäußert, dass Bachelet ein „unmanipuliertes“ Bild der Lage erhalten würde. „Statt Menschenrechtsverbrechen aufzuklären, geht sie das immense Risiko ein, durch ihren Besuch zum Vehikel der chinesischen Propaganda zu werden“, sagte die aus Österreich stammende Geschäftsführerin der Tibet Initiative Deutschland (TID), Tenzyn Zöchbauer.
Bei einem Treffen mit Bachelet am Vortag in Guangzhou in Südchina lobte hingegen Außenminister Wang Yi die Bemühungen seines Landes zum Schutz der Menschenrechte. China habe den Schutz der Rechte ethnischer Minderheiten „zu einem wichtigen Teil seiner Arbeit gemacht“, zitierte ihn das Ministerium.
*** Scharfe Kritik aus Deutschland und Österreich
Die Veröffentlichung löste auch im Ausland scharfe Kritik aus. Die neuen Datenlecks „entlarven die chinesische Propaganda und offenbaren ein Bild des Schreckens“, sagte die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des deutschen Bundestages, Renata Alt (FDP). „China muss für diese Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen werden“, forderte Alt.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verlangte eine transparente Aufklärung der Vorwürfe im Zusammenhang mit den Enthüllungen. Bei einer einstündigen Videokonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen habe die Ministerin am Dienstag „auch die schockierenden Berichte und neuen Dokumentationen über schwerste Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang“ angesprochen, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin mit.
In Österreich zeigte sich die außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, entsetzt: Das Ausmaß an Menschenrechtsverletzungen, das sich in den veröffentlichten Dokumenten zeigt, sei „erschreckend“. Sie verlangte in einer Aussendung „entschiedene diplomatische Reaktionen sowohl im Rahmen der Vereinten Nationen als auch auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene. Angesichts der Deutlichkeit der Menschenrechtsverletzungen ist auf EU-Ebene eine Verschärfung der Sanktionen zu verhandeln.“ kale, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267607/
Links:
„Spiegel“-Artikel
https://www.spiegel.de/ausland/xinjiang-police-files-einblick-in-chinas-brutales-lagersystem-a-6e85c81a-43c5-4a7b-85ad-8c70b22179a2
BBC-Artikel
https://www.bbc.co.uk/news/extra/85qihtvw6e/the-faces-from-chinas-uyghur-detention-camps
BR-Bericht
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/china-uiguren-internierungslager-101.html

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n-tv-Liveticker zum Ukraine-Krieg – 25.5.2022
https://www.n-tv.de/politik/08-26-Russische-Truppen-vor-Sjewjerodonezk-in-Sichtweite–article23143824.html

RUSSLAND – UKRAINE – Die Kriegsnacht im Überblick: Ukraine meldet Beschuss von Saporischschja – Russland richtet Seepassage aus Mariupol ein *** Ukraine: Raketenangriff auf Saporischschja – Russische Armee rückt im Donbass vor – Zwei Großstädte im Visier – US-Experten sehen russische Truppenbewegungen – Russland kündigt sichere Seepassage aus Mariupol an – Schröder geht nicht in Gazprom-Aufsichtsrat – Das bringt der Tag heute – inkl. 1:35-min-Video * Meldungskranz am Ende des Beitrags – 25.5.2022, 7:01
Russlands Großoffensive im Donbass bereitet der Ukraine massive Probleme. Nach tagelangem Beschuss ist Luhansk nahezu vollständig in russischer Hand. Doch auch aus dem Süden des Landes werden neue Angriffe gemeldet – Raketen sollen die Großstadt Saporischschja getroffen haben. Derweil will Moskau heute einen entminten Seeweg aus Mariupol in Richtung Schwarzes Meer eröffnen. Und Gerhard Schröder stellt klar, dass er nicht in den Aufsichtsrat von Gazprom wechselt.
*** Ukraine: Raketenangriff auf Saporischschja
Die Großstadt Saporischschja im Osten der Ukraine ist nach Behördenangaben von mehreren Raketen getroffen worden. „Heute, am 25. Mai, um 05:13 Uhr haben die russischen Streitkräfte vier ballistische Raketen auf Saporischschja abgefeuert“, teilte die Gebietsverwaltung auf ihrem Telegram-Kanal mit. Eine der Raketen sei von der Luftabwehr abgefangen worden. Die Rettungskräfte seien vor Ort, um sich ein Bild von der Lage, den Schäden und möglichen Opfern des Angriffs zu machen.
*** Russische Armee rückt im Donbass vor
Mit massiven Artillerie- und Luftangriffen haben russische Truppen in den vergangenen Tagen die ukrainischen Verteidiger aus mehreren Ortschaften im Osten des Landes vertrieben, die ukrainische Front gerät ins Wanken. Für Moskau ist die vollständige Eroberung der ukrainischen Verwaltungsgebiete Donezk und Luhansk wichtiges Kriegsziel. In Luhansk ist dieses Ziel nahezu erreicht. „In diesen Angriff wirft die russische Armee alle Kräfte, die sie noch hat“, sagte Selenskyj in seiner Videoansprache von Dienstagabend. Er zählte die Städte Lyman, Popasna, Sjewjerodonezk und Slowjansk auf. „Die Besatzer wollen dort alles zerstören.“ Es werde großer Anstrengungen des ukrainischen Volkes bedürfen, um die russische Überlegenheit an Rüstung und Technik zu überwinden. Allein im Gebiet Donezk wurden nach Angaben der Verwaltung binnen 24 Stunden 15 Zivilisten getötet. Selenskyj erneuerte die Bitte um schwere Waffen wie Raketenartillerie, Panzer oder Anti-Schiffs-Raketen. „Das ist die beste Investition in den Erhalt von Stabilität in der Welt“, sagte er.
*** Zwei Großstädte im Visier
Auch das ukrainische Verteidigungsministerium sprach von einer schwierigen Lage im Kohle- und Stahlrevier Donbass. Offenbar wolle die russische Armee ukrainische Einheiten in den Großstädten Sjewjerodonezk und Lyssytschansk einkesseln, sagte Sprecher Olexander Motusjanyk. Beide Städte hatten vor dem Krieg etwa 100.000 Einwohner. Die Versorgung der ukrainischen Verteidiger dort läuft über eine einzige Straße. Diese sei mittlerweile unter Beschuss durch russische Artillerie und Granatwerfer geraten, schrieb der Experte Nikolay Mitrokhin in der Zeitschrift „Osteuropa“.
*** US-Experten sehen russische Truppenbewegungen
Militärexperten des US-Kriegsforschungsinstituts Institute for the Study of War (ISW) berichten in ihrer jüngsten Ukraine-Analyse, dass das russische Militär im schwer umkämpften Gebiet Luhansk Kräfte aus verschiedenen Richtungen zusammenziehe. Die für eine Offensive nötigen Reserven würden aus den Gebieten um Charkiw, Isjum, Donezk und Saporischschja abgezogen. In der letzten Woche seien den russischen Truppen im Gebiet Luhansk mehr Geländegewinne als im gesamten Mai zuvor gelungen, erklärten die Analysten. In der Region kontrollieren die russischen Truppen und die mit ihnen verbündeten prorussischen Separatisten inzwischen 90 Prozent des Territoriums. Das ukrainische Militär hält den Ballungsraum zwischen den Städten Sjewjerodonezk und Lyssytschansk. Absicht Moskaus sei es wohl, gleichzeitig mehrere kleine ukrainische Verbände in dem Raum einzukesseln, heißt es in der ISW-Analyse. Ein „großer Druchbruch“ sei den Russen allerdings bislang trotz der Fortschritte noch nicht gelungen.
*** Russland kündigt sichere Seepassage aus Mariupol an
Russland will nach Militärangaben ab heute eine sichere Seepassage aus der eroberten ukrainischen Hafenstadt Mariupol durch das Asowsche Meer einrichten. Die von Minen geräumte Strecke Richtung Schwarzes Meer sei 115 Seemeilen (213 Kilometer) lang und 2 Seemeilen breit und ab 8.00 Uhr Ortszeit (7.00 MESZ) befahrbar. Zugleich werde die beschädigte Hafeninfrastruktur von Mariupol instandgesetzt. Die letzten ukrainischen Verteidiger der Stadt hatten Ende vergangener Woche die Waffen gestreckt, Mariupol selbst ist weitgehend zerstört. In den von der Ukraine kontrollierten Häfen an der Schwarzmeer-Küste sitzen nach russischen Angaben noch etwa 70 ausländische Schiffe aus 16 Ländern fest.
*** Schröder geht nicht in Gazprom-Aufsichtsrat
Gazprom hatte Schröder Anfang Februar – kurz vor dem Angriff auf die Ukraine – für einen Posten im Aufsichtsrat nominiert. In einem Interview der „New York Times“ vom April ließ der ehemalige SPD-Chef noch offen, ob er die Nominierung annehmen werde. Nun erklärte er, den Posten schon vor längerem abgelehnt zu haben. Wegen seiner Verbindungen nach Russland stand Schröder in den vergangenen Monaten massiv in der Kritik. Der Altkanzler pflegt eine Freundschaft zu Kremlchef Wladimir Putin und hatte über die Jahre verschiedene Posten in der russischen Energiewirtschaft: einen Sitz im Aufsichtsrat des Ölkonzerns Rosneft sowie Tätigkeiten für die Gazprom-Töchter Nord Stream und Nord Stream 2. Am vergangenen Freitag hatte Rosneft bekannt gemacht, dass Schröder den Aufsichtsratsposten niederlegt.
*** Das bringt der Tag heute
* Die EU-Kommission stellt heute einen Vorschlag vor, wie russisches Vermögen beschlagnahmt und für den Wiederaufbau der Ukraine genutzt werden könnte. Außerdem wird ein Vorschlag erwartet, das Umgehen von Sanktionen in der EU unter Strafe zu stellen.
* Beim Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz wird heute der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erwartet.
* Die Außenminister der Mitglieder des Ostseerates beraten am zweiten und letzten Tag ihres Treffens in Kristiansand in Norwegen über die Sicherheit im Norden Europas.
* Finnland und Schweden entsenden Delegationen zu Verhandlungen in die Türkei. Ankara hat ein Veto gegen den Beitritt der nordischen Länder zur NATO angekündigt.
Quelle: ntv.de, mdi/dpa
https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-meldet-Beschuss-von-Saporischschja-Russland-richtet-Seepassage-aus-Mariupol-ein-article23355254.html
Weitere Meldungen zum Ukraine-Krieg
Sanktionen, Blockaden, Inflation Russen können kaum noch ins Ausland reisen
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Russen-koennen-kaum-noch-ins-Ausland-reisen-article23353716.html
Stoltenbergs Rede in Davos Jetzt bekommt Putin „mehr NATO an seinen Grenzen“
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Jetzt-bekommt-Putin-mehr-NATO-an-seinen-Grenzen-article23353283.html
Hilfe für Geflüchtete Kaiser: Verwaltung legt Ukrainern Steine in den Weg
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Kaiser-Verwaltung-legt-Ukrainern-Steine-in-den-Weg-article23353095.html
Meldungen in anderen Medien
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56143258-roundup-ukrainische-truppen-im-osten-unter-druck-die-nacht-im-ueberblick-016.htm

RUSSLAND – UKRAINE – Der 90. Kriegstag im Überblick: Russen erobern weitere Stadt im Donbass – Kreml von Sieg überzeugt *** Schoigu gibt sich siegesgewiss – Kreml-Einheiten erobern Switlodarsk – London sieht russische Gebietsgewinne in der Ostukraine – Russischer General offenbar im Donbass abgeschossen – Moskau will Altersgrenze beim Militär aufheben – Polen wirft Bundesregierung Wortbruch vor – inkl. Kartenwerk (Fronlinien) * Meldungskranz am Ende des Beitrags – 24.5.2022, 21:55
Im Donbass spitzt sich die Lage für die ukrainischen Verteidiger zu. Russische Truppen verzeichnen weitere Geländegewinne und bringen unter anderem die Stadt Switlodarsk unter ihre Kontrolle. Doch die Angriffe führen auch zu Verlusten. Berichten zufolge stirbt ein weiterer russischer General. Der 90. Kriegstag im Überblick.
*** Schoigu gibt sich siegesgewiss
Nach drei Monaten Krieg gegen die Ukraine gibt sich Russland trotz Rückschlägen weiter siegesgewiss. „Trotz der umfangreichen westlichen Hilfe für das Kiewer Regime und des Sanktionsdrucks auf Russland werden wir die spezielle Militäroperation fortsetzen, bis alle Aufgaben erfüllt sind“, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu der Agentur Interfax. Schoigu wiederholte auch die Behauptung, Russland habe sich zu dem Angriff gezwungen gesehen – „zum Schutz unserer Leute vor einem Genozid und auch zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine“.
*** Kreml-Einheiten erobern Switlodarsk
Unterdessen haben russische Truppen in der Region Donezk nach Angaben beider Seiten die Kleinstadt Switlodarsk erobert. Der Chef der kommunalen Militärverwaltung, Serhij Hoschko, bestätigte entsprechende Angaben der prorussischen Separatisten. In der Nähe von Switlodarsk befindet sich das größte Kohlekraftwerk der Ukraine. Zuvor hatten die Separatisten über den Abzug ukrainischer Truppen aus dem Gebiet berichtet, die von der Einkesselung bedroht waren.
Parallel dazu sei im nördlichen Donezker Gebiet mit dem Sturm der Stadt Lyman begonnen worden, hieß es von den Separatisten. Der ukrainische Generalstab bestätigte, dass russische Truppen mit Unterstützung von Artillerie und Luftwaffe die Stadt angriffen. Zur Lage in Switlodarsk gab es vom Generalstab keinen Kommentar.
*** London sieht russische Gebietsgewinne in der Ostukraine
Russische Geländegewinne in der Ukraine registrieren auch die britischen Geheimdienste. Moskau habe die Intensität seiner Aktivitäten im Donbass deutlich verstärkt und versuche dort, mehrere Städte zu umzingeln, hieß es in einem Update des britischen Verteidigungsministeriums. Allerdings sei dies nur ein Teil von Russlands Mission, die gesamte Donbass-Region unter seine Kontrolle zu bringen, hieß es weiter. Der ukrainische Widerstand sei stark. Sollte sich die Frontlinie im Donbass weiter nach Westen verschieben, werde dies mutmaßlich weitere logistische Schwierigkeiten für die Russen mit sich bringen, so die britischen Geheimdienste.
*** Russischer General offenbar im Donbass abgeschossen
Bei Moskaus Vormarsch gibt es aber auch Verluste. Laut einem Bericht der BBC ist ein General der russischen Luftwaffe in der Okstukraine abgeschossen worden und dabei ums Leben gekommen. Das Flugzeug von Generalmajor Kanamat Botaschow sei bereits am Sonntag über der Kleinstadt Popasna von einer Stinger-Rakete getroffen worden, berichtete der britische Sender. Botaschow wäre der ranghöchste russische Luftwaffenoffizier, der seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine getötet wurde. Der aus dem Kaukasus stammende Offizier galt als ausgezeichneter Flieger. Allerdings wurde er 2013 nach dem Absturz mit einer Su-27 aus der Armee in die Reserve entlassen.
*** Moskau will Altersgrenze beim Militär aufheben
Um weitere Personalausfälle zu kompensieren, bereitet Russland die Aufhebung der Altersgrenze für den Militärdienst vor. Das geht aus der Tagesordnung der Moskauer Duma, des russischen Unterhauses, für Mittwoch hervor. Entsprechend den Erläuterungen zu der Gesetzesvorlage können sich nach den bisherigen Bestimmungen nur russische Bürger zwischen 18 und 40 Jahren bei der Armee verpflichten, für Ausländer gilt eine Zeitspanne zwischen 18 und 30 Jahren. Es sei jedoch für den Einsatz von Waffen „mit hoher Präzision“ wichtig, „hoch spezialisierte Fachkräfte“ zur Armee zu holen, heißt es in den Erläuterungen weiter. Dabei ist offenbar daran gedacht, die Altersgrenze aufzuheben.
*** Polen wirft Bundesregierung Wortbruch vor
Deutsche Rüstungslieferungen bleiben Dauerthema: Der polnische Präsident Andrzej Duda war der Bundesregierung nun vor, beim Ringtausch von Panzern ihre Zusagen nicht einzuhalten. Die Regierung in Berlin habe Polen „Leopard“-Panzer versprochen, um die von seinem Land an die Ukraine gelieferten polnischen Bestandspanzer zu ersetzen, sagte Duda dem Fernsehsender Welt. „Sie haben dieses Versprechen nicht erfüllt. Und offen gesagt: Wir sind sehr enttäuscht darüber.“
*** Außenministerin Annalena Baerbock und der polnische Außenminister Zbigniew Rau in Berlin.
Nach der Kritik meldete sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu Wort. Die Grünen-Politikerin sagte nach einem Treffen in Berlin, sie habe mit polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau darüber gesprochen, wie bestehende „Unklarheiten“ gemeinsam ausgeräumt werden könnten. Deutschland könne schweres Kriegsgerät nicht „per Knopfdruck oder per Fingerschnipps“ an die Ukraine liefern, gerade auch nicht aus deutschen Beständen, bat Baerbock um Verständnis. Das Material müsse „zur Verfügung stehen, repariert werden oder entsprechend neu bestellt werden“. Quelle: ntv.de, jpe/dpa/AFP
https://www.n-tv.de/politik/Russen-erobern-weitere-Stadt-im-Donbass-Kreml-von-Sieg-ueberzeugt-article23354926.html
Weitere Artikel zum Ukraine-Krieg
Ein Vierteljahr Krieg Fast 4000 tote Zivilisten in der Ukraine dokumentiert
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Intratext-Links
https://www.n-tv.de/politik/Schoigu-waehnt-Russland-auf-der-Siegerstrasse-article23353778.html
https://www.n-tv.de/politik/London-meldet-russische-Fortschritte-in-der-Ostukraine-article23352725.html
https://twitter.com/DefenceHQ/status/1528965159460425730
Ferner
Ökonomische Geheimniskrämerei: Die Wirtschaftsdaten, die Putin lieber verheimlicht
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Podcast-Wieder-was-gelernt-Die-Wirtschaftsdaten-die-Putin-lieber-verheimlicht-article23353426.html
Milliarden für die Ukraine? Oligarchen wollen sich von Sanktionen freikaufen
https://www.n-tv.de/politik/Oligarchen-wollen-sich-von-Sanktionen-freikaufen-article23354703.html
Wiederaufbau nach Krieg: Von der Leyen will russische Gelder für Ukraine nutzen
https://www.n-tv.de/politik/Von-der-Leyen-will-russische-Gelder-fuer-Ukraine-nutzen-article23353404.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Große Mehrheit will Sanktionen gegen Schröder
https://www.n-tv.de/politik/Grosse-Mehrheit-will-Sanktionen-gegen-Schroeder-article23353920.html
Grünen-Chefin im „ntv Frühstart“ Lang: Ölembargo muss kommen
https://www.n-tv.de/politik/Lang-Olembargo-muss-kommen-article23352777.html
Meldungen in anderen Medien
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56141184-gesamt-roundup-3-ukraine-fordert-mehr-waffen-schroeder-verzichtet-auf-posten-016.htm

RUSSLAND – UKRAINE – RUSSLAND – UKRAINE – Russland kündigt sichere Seepassage aus Mariupol ab Mittwoch an – 24.5.2022, 21:53
MOSKAU (dpa-AFX) – Russland will nach Militärangaben ab Mittwoch eine sichere Seepassage aus der eroberten ukrainischen Hafenstadt Mariupol in Richtung Schwarzes Meer einrichten. Die von Minen geräumte Strecke durch das Asowsche Meer sei 115 Seemeilen (213 Kilometer) lang und 2 Seemeilen breit und ab 8.00 Uhr Ortszeit (7.00 MESZ) befahrbar. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstagabend mit.
Zugleich werde die beschädigte Hafeninfrastruktur von Mariupol instandgesetzt. Die letzten ukrainischen Verteidiger der Stadt hatten Ende vergangener Woche die Waffen gestreckt, Mariupol selbst ist weitgehend zerstört.
In den von der Ukraine kontrollierten Häfen an der Schwarzmeer-Küste sitzen nach russischen Angaben noch etwa 70 ausländische Schiffe aus 16 Ländern fest. Die russische Marine werde auch dort an der Küste einen täglichen sicheren Korridor einrichten, hieß es. Es bleibe aber für Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres eine Restgefahr durch treibende ukrainische Minen, die sich losgerissen hätten.
Nach ukrainischen Angaben geht die Gefahr von der russischen Marine und deren Minen aus. Westliche Länder fordern von Moskau, sichere Getreideexporte der Ukraine über den Hafen Odessa zu ermöglichen./fko/DP/he
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56141273-russland-kuendigt-sichere-seepassage-aus-mariupol-ab-mittwoch-an-016.htm
https://orf.at/stories/3267701/

RUSSLAND – UKRAINE – EUROPÄISCHE UNION – UKRAINE – EU-Beitritt der Ukraine soll im Juni nächste Hürde nehmen – 24.5.2022, 21:22
Brüssel – Die Ukraine könnte auf ihrem angestrebten Weg in die Europäische Union schon in wenigen Wochen die nächste Hürde nehmen. Die Prüfung des Kandidatenstatus‘ werde „mehr oder minder Mitte Juni“ abgeschlossen sein, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag dem „Heute-Journal“ im ZDF. „Dieser Prozess guckt danach, wie ist die Qualität des Fortschritts. Es liegt am Land selber, und diese Chance wollen wir der Ukraine geben, wirklich nach vorne zu kommen.“
Auch müsse viel Geld in den Wiederaufbau des Landes investiert werden. „Wir wollen nicht nur Investitionen, sondern wir wollen das auch koppeln mit Reformen, die für dieses Land auch notwendig sind. Das ebnet übrigens dann auch den Weg der Ukraine in die Europäische Union.“
Der Kandidatenstatus sei allerdings kein „Freifahrtschein“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Für die Ukraine gebe auch „keine Abkürzungen, sondern es geht darum im Beitrittsprozess, dass man bestimmte Standards erfüllt, die wir alle erfüllen müssen in der Europäischen Union, also wirtschaftlich, politisch, rechtsstaatlich zum Beispiel“. Zum geplanten Öl-Embargo sagte von der Leyen: „Wir arbeiten hart daran, dass wir dieses Ölembargo durchsetzen können. Wir haben ein, zwei Mitgliedstaaten, die echte technische Probleme haben, nämlich keinen Zugang zur Küste – deshalb also kein Öl über den Seeweg bekommen können.“
Man müsse sich darum kümmern, wie man Pipelines ersetzen, Ölraffinerien aufrüsten oder umrüsten, und wie man mehr in erneuerbare Energien investieren könne, so von der Leyen. © 2022 dts Nachrichtenagentur
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56141163-eu-beitritt-der-ukraine-soll-im-juni-naechste-huerde-nehmen-003.htm

RUSSLAND – UKRAINE – DEUTSCHLAND – SÜDAFRIKA – ROUNDUP/Scholz in Südafrika: Offene Differenzen bei Ukraine-Krieg – Südafrikas Präsiden Cyril Ramaphosat: Kritik an europäischen Strafmaßnahmen, keine Kritik an Russland – Ramaphosa fodert Dialog mit Russland im „Konflikt“ – 24.5.2022, 16:17
PRETORIA (dpa-AFX) – Beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Südafrika sind Meinungsunterschiede mit Blick auf den Ukraine-Krieg offen zu Tage getreten. Bei einem Treffen mit Präsident Cyril Ramaphosa in der Hauptstadt Pretoria verurteilte Scholz am Dienstag den russischen Angriffskrieg und bekräftigte den Sanktionskurs des Westens gegen Moskau. Ramaphosa hingegen verzichtete auf Kritik an Russland, kritisierte aber die Strafmaßnahmen. „Selbst jene Länder, die Zuschauer oder gar nicht Teil des Konflikts sind, werden unter den Sanktionen leiden, die gegen Russland verhängt wurden“, sagte er.
Südafrika gehört zu 17 afrikanischen Ländern, die sich bei der Abstimmung über eine UN-Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffskriegs im März enthielten. Insgesamt gab es 35 Enthaltungen und fünf Gegenstimmen. Ramaphosa behauptete bei der gemeinsamen Pressekonferenz, Scholz habe Verständnis für solche Staaten gezeigt. Der Kanzler habe „sehr gut die Gründe verstanden, die von diesen Ländern geäußert wurden“. Scholz widersprach vehement.
*** Scholz widerspricht Ramaphosa
Der Kanzler kritisierte die Länder, die gegen die Resolution stimmten. „Das kann ich nicht akzeptieren und das ist auch nicht hinnehmbar“, sagte der SPD-Politiker. Zu den Enthaltungen äußerte er sich nicht direkt. Scholz warb erneut für den deutschen Kurs mit Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen gegen Russland. „Das ist ein Angriffskrieg. Ziel Russlands ist es, ukrainisches Territorium zu erobern, das nicht zu Russland gehört. Das muss auch jedem klar sein, der diese Situation bewertet.“
Ramaphosa pochte auf Verhandlungen: „Es sollte einen Dialog geben – das ist der einzige Weg, den Südafrika sieht, um den Konflikt zu beenden.“ Er begründete seine Haltung damit, dass auch das Apartheid-Regime in seiner Heimat letztlich durch Verhandlungen beendet worden sei. Während Scholz von „Angriffskrieg“ sprach, verwendete Ramaphosa das Wort „Konflikt“.
Südafrika ist Deutschlands wichtigstes afrikanisches Partnerland südlich der Sahara. Es ist wie Deutschland Mitglied der G20 der Industrie- und Schwellenländer, bildet aber zusammen mit China, Russland, Brasilien und Indien auch die BRICS-Gruppe. Den Kapstaat prägt ebenso wie viele andere Länder auf dem Kontinent eine Verbundenheit mit Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion, die im Kalten Krieg zahlreiche Freiheitsbewegungen aktiv unterstützte – auch den Afrikanischen Nationalkongress (ANC) im Kampf gegen das rassistische Apartheidsystem in Südafrika.
*** Letzte Station der dreitägigen Afrika-Reise
Mit einem Besuch in Südafrika beendete Scholz seine dreitägige Afrika-Reise. Zuvor war er im Senegal und im Niger. Scholz hat Südafrika auch als eines von fünf Gastländern zum G7-Gipfel im nächsten Monat im bayerischen Elmau eingeladen. Deutschland hat derzeit den Vorsitz in der Gruppe der wirtschaftsstärksten Demokratien.
In Pretoria ging es auch um die Zusammenarbeit im Bereich erneuerbare Energien, die beide Länder ausbauen wollen. „Deutschland hat Erfahrungen beim Wechsel von fossilen Brennstoffen zu anderen Energiequellen, und an diese Erfahrung wollen wir anknüpfen“, sagte die zuständige Ministerin Naledi Pandor. Ramaphosa sagte zu Scholz mit Blick auf die Probleme des Landes durch Extremwetter und Corona-Restriktionen: „Ihr Besuch kommt zu einer Zeit des Wiederaufbaus und der Erholung.“ Das gelte gerade auch für den Aufbau einer grünen Energiewirtschaft. Der Kapstaat mit seinen chronischen Stromproblemen hängt zu mehr als 70 Prozent von Kohlekraftwerken ab.
*** Ramaphosa fordert stärkere Nutzung von Corona-Impfstoffen aus Afrika
Außerdem war die Pandemiebekämpfung Thema. Ramaphosa rief dazu auf, Corona-Impfstoffe aus Afrika zu kaufen. Er dankte zwar für deutsche Unterstützung beim Aufbau einer eigenen Produktionsstätte. Dann fügte er hinzu: „Die Bemühungen haben einen Rückschlag erlitten. Nachdem wir vergangenes Jahr in Südafrika die Impfstoffproduktion aufgenommen haben, stellen wir nun fest, dass es für in Afrika hergestellte Seren keine Käufer gibt.“/mfi/rek/DP/he © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56138681-roundup-scholz-in-suedafrika-offene-differenzen-bei-ukraine-krieg-016.htm

RUSSLAND – UKRAINE – DEUTSCHLAND – Habeck: EU-Ölembargo gegen Russland in „greifbarer Nähe“ – Embargo wird Russland nicht automatischschwächen – Strategisches Ziel: Deckelung der Ölpreise international, aber da müssen „sehr viele Länder mitmachen, sonst hat man immer Ausweichbewegungen“ – 24.5.2022, 8:58
BERLIN (Dow Jones)–Die Europäische Union wird sich nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) „innerhalb von wenigen Tagen“ auf ein Ölembargo gegen Russland einigen. Ein Embargo von Öl sei in „greifbarer Nähe“, führe aber „nicht automatisch dazu, dass Putin geschwächt“ wird, sagte Habeck am Montagabend im ZDF. Die USA und die Europäische Kommission arbeiteten daher aktuell an Absprachen, um in Zukunft „nicht mehr jeden Preis“ für den Barrel Öl zu bezahlen und sich auf Höchstpreise zu einigen.
Bei der Verkündung des US-Ölembargos seien die Preise global hochgegangen. Und so hätte Putin „in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt“, sagte Habeck. Eine Überlegung auf staatlicher Ebene sei daher, zu einer Deckelung von Ölpreisen zu kommen. Da müssten aber „sehr viele Länder mitmachen, sonst hat man immer Ausweichbewegungen – und daran hapert es bisher noch“, sagte Habeck.
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56132473-habeck-eu-oelembargo-gegen-russland-in-greifbarer-naehe-015.htm

RUSSLAND – UKRAINE – ANALYSE – Studie: Folgen von Gas-Lieferstopp durch EU-Solidarität beherrschbar – Conditio sine qua non: EU-weite Zusammenarbeit, um das russische Gas zu ersetzen – Öl als Ersatz für Gas – 24.5.2022
Österreich könnte auch einen Totalausfall russischer Gaslieferungen vergleichsweise glimpflich überstehen, sagen die Forscher des Complexity Science Hub Vienna – Voraussetzung dafür ist aber eine EU-weite Zusammenarbeit, um das russische Gas zu ersetzen. Ohne Kooperation mit den anderen EU-Ländern wäre der Schaden für Österreichs Wirtschaft um ein Vielfaches größer.
*** Erst jetzt wird einem bewusst, wie abhängig von Gas wir sind
Erdgasimporte machen etwa 38 Prozent des Gasverbrauchs der EU aus und rund 80 Prozent des Verbrauchs in Österreich. Egal, ob die russischen Gaslieferungen durch ein von der EU verhängtes Importembargo, ein russisches Exportembargo oder aufgrund einer Störung der Pipelines ausbleiben sollten – es würde für Österreich den Wegfall von knapp 7,5 Mrd. Kubikmeter Erdgas pro Jahr bedeuten. 2021 verbrauchte Österreich laut CSH 9,34 Mrd. Kubikmeter Erdgas.
*** Fiktiver Ausfall per 1. Juni 2022
Die Forscher haben für ihre Analyse angenommen, dass die russischen Gaslieferungen ab 1. Juni 2022 ausfallen. Verglichen wurden zwei Szenarien: In Szenario A schafft es die EU, koordiniert zu handeln und das Gas, das die EU zusätzlich beschaffen kann, solidarisch aufzuteilen. In Szenario B würde Österreich alleine versuchen, zusätzliches Gas zu kaufen.
Im Falle eines koordinierten Vorgehens könnte es der EU gelingen, zusätzliche Importmengen von 55 Mrd. Kubikmetern zu beschaffen, bestehend aus zusätzlichen 10 Mrd. Kubikmetern über bestehende Pipelines aus Norwegen, Aserbaidschan und Algerien und 45 Mrd. Kubikmetern an Flüssigerdgas, etwa aus den USA oder den Golfstaaten, so die Annahme in Szenario A. Dabei habe man angenommen, dass die EU um ein Zehntel weniger LNG-Importe realisieren könnte als derzeit von der EU geplant, erklärte CSH-Leiter Stefan Thurner am Dienstag bei der Präsentation der Studie.
Wenn sich weniger abhängige Länder solidarisch mit Ländern verhalten, die von russischem Gas stark abhängig sind – zu letzteren gehört auch Österreich -, „würden wir überproportional profitieren“, sagte Thurner. Bei der Nutzung der Gasspeicher müsste Österreich allerdings Kapazitäten abgeben, würde also nicht profitieren, weil es über überproportional große Gasspeicher-Kapazitäten verfüge.
Jedenfalls hätte Österreich auf sich alleine gestellt einen Netto-Lieferengpass von 3,4 Mrd. Kubikmetern Gas, das wären 36,6 Prozent des derzeitigen Gesamtverbrauchs. Mit Unterstützung anderer EU-Länder wäre dieser Engpass mit 17,4 Prozent nur etwa halb so groß.
*** Öl als Ersatz für Gas
In beiden Szenarien könnte man durch den Ersatz von Gas durch Öl zur Stromerzeugung in Kraftwerken knapp eine Milliarde Kubikmeter Gas einsparen. Auch beim Heizen ließe sich im Winter durch eine Senkung der Raumtemperatur der Gasverbrauch um 0,11 Mrd Kubikmeter reduzieren.
Insgesamt würde das im günstigeren Szenario A (EU-Kooperation) eine Reduktion des verfügbaren Erdgases um 5,2 Prozent bedeuten, wobei die Industrie überproportional verlieren würde, nämlich gut ein Zehntel ihrer bisherigen Gasversorgung. Das hätte einen Produktionsrückgang um 1,9 Prozent zur Folge oder 1,11 Mrd. Euro pro Monat. „Damit sind diese Verluste signifikant kleiner als die wirtschaftlichen Auswirkungen der ersten Welle der Covid-19-Pandemie, als sich die Verluste im BIP im zweiten Quartal des Jahres 2020 auf 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum beliefen“, so die Forscher.
Im Szenario B, in dem jedes Land für sich alleine agiert, wären die Auswirkungen aber viel gravierender und würden zu einem Rückgang der österreichischen Bruttoproduktion um 9,1 Prozent führen. „Das entspricht einem Verlust von etwa 5,3 Mrd. Euro an Bruttoproduktion im Monat“, so Thurner.
Deshalb müsste man schon jetzt damit beginnen, die Gasversorgungspolitik auf EU-Ebene zu koordinieren, sagte Anton Pichler, der die Szenarien gemeinsam mit Stefan Thurner, Jan Hurt, Tobias Reisch und Johannes Stangl erstellt hat. Schon über den Sommer sollte man die Umstellung von Kraftwerken auf andere Brennstoffe vorbereiten und auch Anreize für die Umstellung auf weniger gasintensive Produktion setzen.
„Angesichts der immensen Schäden des Krieges könnte ein EU-weites Importembargo gegen russisches Gas eine wirtschaftlich vertretbare Strategie darstellen“, meinen die CSH-Forscher.
https://science.apa.at/power-search/16168021472340374978

RUSSLAND – UKRAINE – UMFRAGE – ROUNDUP/’Man filtert die Wirklichkeit‘: Deutsche verdrängen Ukraine-Krieg – Anfängliche Schockstarre auf Dauer nicht durchhaltbar – Selbstbeschwichtigungen: „Krieg gab’s immer schon“, „Ukraine ist weit weg“, Fitnessstudio-Besuch, stärkere Bindung an Familie – Heute rot, morgen tot; Flucht in den Hedonismus – 24.5.2022
KÖLN (dpa-AFX) – Die Deutschen versuchen einer Studie zufolge, den Krieg in der Ukraine weitgehend zu verdrängen. Nach einer kollektiven Schockstarre zu Kriegsbeginn Ende Februar werde zurzeit mit allen Kräften versucht, Normalität zu beschwören, sagte der Psychologe Stephan Grünewald, Gründer des Rheingold-Instituts, am Dienstag in Köln. „Das gelingt aber nur zum Teil. Der Krieg bleibt im Hintergrund immer präsent, vergleichbar mit einem Tinnitus, einem irritierenden Ohrgeräusch.“
Der Studie liegen 130 tiefenpsychologische Interviews zugrunde. Zwölf Probanden wurden aktuell noch in der vergangenen Woche in Gruppeninterviews befragt.
Die Schockstarre vom Anfang sei auf Dauer nicht durchzuhalten, sagte Grünewald der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb werde nach dieser ersten Phase nun versucht, die Kriegswirklichkeit aus dem Alltag auszublenden. Viele Menschen hätten zum Beispiel Eilmeldungen auf dem Handy deaktiviert oder hörten gezielt nur noch jenen Experten zu, die die Kriegsgefahr relativierten.
„Man filtert die Wirklichkeit“, folgerte Grünewald. „Quer durch die Milieus haben die Menschen ihr Medienverhalten geändert. Viele boykottieren Nachrichten komplett, andere schauen nur noch Videotext, weil sie da nicht mit Bildern konfrontiert werden.“
In den tiefenpsychologischen Gruppendiskussionen und Interviews hätten die Teilnehmenden immer wieder versucht, das Thema Ukraine-Krieg zu umschiffen. Sie hätten lieber über etwas anderes gesprochen, etwa über Corona. Die Pandemie sei nach mehr als zwei Jahren vertrautes Terrain. Man habe zudem das Gefühl, das Risiko durch das eigene Verhalten beeinflussen zu können. Beim Krieg sei das nicht der Fall. „Da ist es eben so, dass auf Knopfdruck die ganze zivilisierte Welt vernichtet werden könnte. Dieser Gedanke ist schwer auszuhalten.“
Konkret auf den Krieg angesprochen, hätten die Interviewten zum Beispiel gesagt, Kriege habe es ja immer schon gegeben, und die Ukraine sei weit weg. „Man versucht, das wegzuschieben.“ Doch die Kriegsrealität verfolge die Menschen bis in ihre Träume und finde Eingang in ihre Sprache. Bezeichnenderweise werde jetzt nicht mehr wie in der Corona-Pandemie von „hamstern“ gesprochen, wenn es um das Anlegen von Vorräten gehe, sondern von „bunkern“. Das früher als nerdig und extrem belächelte Bemühen um Selbstversorgung und Autarkie sei mittlerweile im Mainstream angekommen.
Mit unterschiedlichen „Strategien der Selbstbeschwichtigung“ versuchten die Menschen, die Kriegsangst in den Griff zu bekommen. Die einen gehen demnach ins Fitness-Studio, um sich für die harten Zeiten zu stählen. Die anderen suchen die Geborgenheit der Familie oder des Freundeskreises. Wieder andere geben sich dem Genuss hin, wollen noch besonders viele schöne Momente mitnehmen, bevor vielleicht bald alles vorbei ist. „Das ist vergleichbar mit den hedonistischen 1920er Jahren, dem Tanz auf dem Vulkan“, sagte Grünewald. „All diese Formen bringen eine Stabilität, zollen aber unterschwellig auch der Kriegsrealität ihren Tribut.“
Der Preis dafür sei eine unterschwellige Angespanntheit. „Natürlich kann man Ängste und Sorgen irgendwo wegfeiern, aber die Unbeschwertheit fehlt. Wir beobachten in unseren Studien eine latente Gereiztheit und Aggressivität“, sagte der Psychologe. „Auf Dauer führt das zu einem Gefühl der Erschöpfung.“/cd/DP/eas © 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56134741-roundup-man-filtert-die-wirklichkeit-deutsche-verdraengen-ukraine-krieg-016.htm

….. Weitere Meldungen zum Ukraine-Krieg ..…

RUSSLAND – UKRAINE – UNGARN – Ungarn verhängt Notstand wegen Krieges im Nachbarland – 25.4.2022
In Ungarn gilt erneut eine Notstandsregelung, diesmal mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine, wie der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban gestern bekanntgab.
Es handelt sich um die Nachfolgeregelung des bald auslaufenden Notstandes wegen der Coronavirus-Pandemie. Die Ankündigung kam nur wenige Stunden nach der Modifizierung des Grundgesetzes im Parlament mit der Zweidrittelmehrheit der Regierungspartei FIDESZ.
*** Erstmals 2020 wegen CoV Notstand verhängt
Die Änderung erlaubt es der Regierung nun, auch im Falle eines bewaffneten Konfliktes in einem Nachbarland oder einer humanitären Katastrophe den Notstand auszurufen. In einer Notstandssituation darf die Regierung per Dekret regieren bzw. die Anwendung bestimmter Gesetze aussetzen.
Orban sagte, mit der Maßnahme erhalte die ungarische Führung „die Möglichkeit, sofort zu reagieren und Ungarn und die ungarischen Familien mit allen nur möglichen Mitteln zu schützen“. Der Premier betonte weiter, dass seine neue Regierung umgehend ihre Arbeit aufgenommen habe, da „in unserer Nachbarschaft ein Krieg herrscht, dessen Ende noch von niemandem absehbar ist“. Das erfordere umgehend Handlungsfähigkeit.
Die ungarische Regierung hatte erstmals im März 2020 in Reaktion auf die CoV-Pandemie den Notstand verkündet. Das rief damals heftige Kritik im In- und Ausland hervor, da damit das Parlament gleichsam ausgeschaltet würde. Der Notstand wurde in Folge immer wieder verlängert und läuft am 31. Mai auch offiziell aus. red, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267681/

# # # AUS ALLER WELT (Fortsetzung) # # #

GROSSBRITANNIEN – Großbritannien: Wirtschaftsstimmung trübt sich deutlich stärker ein als erwartet – 24.5.2022
LONDON (dpa-AFX) – Die Stimmung in der britischen Wirtschaft hat sich im Mai deutlich stärker eingetrübt als erwartet. Der Einkaufsmanagerindex von S&P Global gab gegenüber dem Vormonat um 6,4 Punkte auf 51,8 Punkte nach, wie die Marktforscher am Dienstag in London laut einer ersten Schätzung mitteilten. Volkswirte hatten im Schnitt nur mit einem Rückgang 56,5 Punkte gerechnet. Werte von über 50 Punkten deuten auf ein wirtschaftliches Wachstum hin.
Belastet wurde der Indikator durch den starken Rückgang im Dienstleistungssektor. Der entsprechende Indikator fiel um 7,1 Punkte um 51,8 Punkte. Der Indikator für die Industrie gab weniger deutlich nach und sank um 1,2 Punkte auf 54,6 Punkte. In beiden Sektoren war der Rückgang stärker als erwartet.
„Die Umfragedaten deuten darauf hin, dass das Wirtschaftswachstum fast zum Stillstand gekommen ist, während der Inflationsdruck auf ein noch nie dagewesenes Niveau gestiegen ist“, kommentierte Chris Williamson, Chefvolkswirt bei S&P Global Market Intelligence. Die Unternehmen verwiesen auf die hohen Lebenshaltungskosten, den Brexit, steigende Zinssätze, Chinas Abschottung und den Krieg in der Ukraine. „Die jüngsten Daten deuten auf ein erhöhtes Risiko einer Rezession hin“, betonte Williamson./jsl/jkr/jha/ https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56134399-grossbritannien-wirtschaftsstimmung-truebt-sich-deutlich-staerker-ein-als-erwartet-016.htm

SCHWEIZ – EU-Blockade: Schweizer Banken drohen mit Verlagerung – 24.5.2022
Die blockierten Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU stossen hiesigen Vermögensverwaltern und Privatbanken zunehmend sauer auf. Ihre Lobby warnt nun vor einer Verlagerung ins europäische Ausland.
Das überraschend geeinte Reaktion der europäischen Staaten im Ukraine-Krieg legt nahe, dass der «Alte Kontinent» nicht so schnell abgeschrieben werden darf. Für die Schweizer Vermögensverwalter und Privatbanken ist Europa dabei schon seit jeher von überragender Bedeutung gewesen – und wird es angesichts der gegenwärtigen Tendenzen zur Deglobalisierung erst recht.
*** 1 Billion Franken aus der EU
So verweist die Vereinigung Schweizerischer Assetmanagement- und Vermögensverwaltungsbanken (VAV) in ihrem frisch publizierten Jahresbericht darauf, dass 40 Prozent der hierzulande verwalteten Vermögen aus Westeuropa stammen. Erst danach folgen Boom-Regionen wie Asien oder die USA, die gemeinhin als grösster Vermögensverwaltungs-Markt der Welt gelten.
«Mit Bezug auf den Vermögensverwaltungs-Platz Schweiz bleibt Westeuropa das natürliche Becken im Bereich des exportorientierten Geschäfts», resümiert die Branchenvereinigung. Allein mit der Verwaltung der geschätzten fast 1’000 Milliarden Franken von Kundinnen und Kunden mit EU-Domizil beschäftigten sich in der Schweiz rund 20’000 Personen und generierten damit Steuereinnahmen von etwa 1,5 Milliarden Franken pro Jahr.
*** «Akut gefährdet»
Doch über diesem eher noch wichtiger werdenden Geschäft ziehen dunkle Wolken auf, glaubt man dem VAV. Der von der Branche Mantra-mässig geforderte verbesserte Zugang zum EU-Binnenmarkt ist aus Sicht der Lobby-Vereinigung nur sehr eingeschränkt gegeben. Jetzt drohe gar die teilweise die Errichtung weiterer protektionistischer Barrieren. Der (aus der Perspektive der Schweizer Vermögensverwaltung-Banken) schon jetzt unzureichende Status Quo sei damit «akut gefährdet».
Als Beispiel für neue Hürden wird etwa der letztjährige Vorschlag der EU-Kommission vorgebracht, den Aufsichtsrahmen für Drittstaaten-Zweigniederlassungen im Bereich der grenzüberschreitenden Bankdienstleistungen zu harmonisieren. Was zunächst ungefährlich klingt, könnte aus Sicht der VAV-Mitgliedsbanken drastische Folgen auf das Offshore-Geschäft mit europäischen Kunden haben.
*** Neue EU-Hürden
So würde der Vorschlag der Kommission bedeuten, dass keine Bankdienstleistungen aus Drittstaaten mehr zugelassen würden ohne Niederlassung oder Filiale vor Ort. Während solche neuen Massnahmen drohen, herrscht zwischen der Union und der Schweiz Eiszeit. Nach dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen im Jahr 2021 hat die EU entschieden, keine neuen sektoralen Abkommen mit der Schweiz abzuschliessen; ebenfalls aktualisiert die Union auch bestehende Abkommen nicht mehr.
Die Vermögensverwaltungs-Banken, die sich gerne als Exporteure par excellence darstellen, drohen deshalb mit Konsequenzen für den hochpreisigen Produktionsstandort Schweiz. «Wenn der Marktzutritt zur EU verwehrt bliebe, wären die Branchenakteure noch verstärkt veranlasst, ihr Geschäft mit EU-Kunden über Direktinvestitionen respektive Niederlassungen vor Ort weiterzuentwickeln, statt wie bislang ihren Dienstleistungs-Export von der Schweiz aus zu tätigen», halten sie im Jahresbericht fest.
*** Harzige Verhandlungen
Der VAV gehören 23 Banken mit eigenen Angaben zufolge insgesamt rund 9’000 Mitarbeitenden sowie verwalteten Kundenvermögen von 1’250 Milliarden Franken an. Präsidiert wird die Vereinigung seit 2021 von Philipp Rickenbacher, dem CEO der Privatbank Julius Bär.
Die bilateralen Verhandlungen mit einzelnen EU-Staaten über den besseren Marktzugang für das Swiss Banking präsentieren sich dabei ebenfalls teils wenig erspriesslich. Mit Deutschland existiert zwar inzwischen die Standardfreistellung und die vereinfachte Freistellung für hiesige Institute. Und Luxemburg hat im Sommer 2020 die Schweizer Regulierungen betreffend Dienstleistungen für professionelle Kunden als äquivalent anerkannt. Die Gespräche mit Italien verliefen hingegen harzig, stellt die VAV fest. Mehr noch: Italien wolle mit einer direkten Gewinnbesteuerung der Exportumsätze von Banken Ernst machen.
*** Lichtblick Grossbritannien
Ein Lichtblick sind da die Verhandlungen mit Grossbritannien; der konkurrierende Finanzplatz ist nach dem Brexit von Ende 2020 näher zur Schweiz gerückt. Bereits vor zwei Jahren unterzeichneten die beiden Staaten eine Absichtserklärung, um den gegenseitigen Marktzugang zu verbessern. Beobachter erwarten nun, dass im Herbst ein weiteres Abkommen zwischen den Finanzplätzen zustande kommt.
Doch mit der EU ist der grosse Durchbruch nicht in Sicht. Immerhin hat der Bundesrat vergangenen Februar kommuniziert, dass er neue Verhandlungen mit der EU zu institutionellen Fragen aufnehmen möchte. Konkret will die Schweizer Regierung dabei Fragen wie die dynamische Rechtsübernahme, die Streitbeilegung sowie Ausnahmen von Schutzklauseln neu sektoriell regeln. Dieser sogenannte «vertikale Ansatz» würde bedeuten, dass institutionelle Fragen in den einzelnen Binnenmarkt-Abkommen verankert und allenfalls auch neue Marktzugangs-Abkommen verhandelt werden könnten.
*** Keine Rede von den Banken
Doch im Ansatz des Bundesrats sei bisher keine Rede von den Banken, wie die Lobby nun bedauert: «Dies gilt es zu korrigieren.»
Die Branche favorisiert dazu den «Instituts-spezifischen Ansatz», um den Marktzugang zum EU-Binnenmarkt zu erlangen. Dieser Ansatz sieht vor, dass nur diejenigen Finanzinstitute, die ihre Dienstleistungen aktiv in der EU anbieten möchten, die dort gültigen Regularien vollumfänglich übernehmen und sich entsprechend lizenzieren lassen müssten. Dies, um auf diesem Weg einen «EU-Pass» zu erhalten.
Damit würde endlich das «Level Playing Field» hergestellt, um das der Schweizer Offshore-Bankenplatz seit Jahren ringt.
https://www.finews.ch/news/banken/51591-eu-privatbanken-bundesrat-marktzugang-vav-export

EUROZONE – ROUNDUP: Unternehmensstimmung in der Eurozone trübt sich ein – 24.5.2022
LONDON (dpa-AFX) – Die Unternehmensstimmung im Euroraum hat sich im Mai von hohem Niveau eingetrübt. Der Einkaufsmanagerindex von S&P Global (ehemals IHS Markit) fiel zum Vormonat um 0,9 Punkte auf 54,9 Punkte, wie die Marktforscher am Dienstag in London nach einer ersten Umfragerunde mitteilten. Analysten hatten im Schnitt mit einer Eintrübung gerechnet, aber nur auf 55,1 Punkte.
Experten von S&P Global werten die Stimmungsdaten trotz des Dämpfers weiterhin als robust. Im Vormonat hatte der Indikator bei 55,8 Punkten den höchsten Wert seit September erreicht.
„Die Wirtschaft der Eurozone blieb im Mai auf erfreulich robustem Wachstumskurs, da die angeschlagene Industrie durch den florierenden Servicesektor ausgeglichen wurde“, kommentierte S&P Global-Chefvolkswirt Chris Williamson das Ergebnis der Umfrage.
In Deutschland hat sich die Stimmung der Einkaufsmanager in der Industrie überraschend etwas aufgehellt, während sich die Stimmung in den Dienstleistungsbetrieben stärker als erwartet eintrübte. In Frankreich hat sich hingegen die Stimmung sowohl in den Industriebetrieben als auch im Bereich Dienstleistungen verschlechtert.
Nach Einschätzung des Analysten Ulrich Wortberg von der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) ist die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Industrie- und Dienstleistungsunternehmen weiter robust. Im Bereich Dienstleistungen sei es zwar zu einem „leichten Rückgang“ gekommen, sagte Wortberg. Die Indexwerten „liegen aber klar oberhalb der Wachstumsgrenze“.
Indexwerte über der sogenannten Wachstumsschwelle von 50 Punkten deuten auf Wachstum hin, während Werte unterhalb der Marke ein Schrumpfen der wirtschaftlichen Aktivitäten signalisieren.
Trotz des Stimmungsdämpfers in Frankreich sieht Claus Vistesen, Chefvolkswirt für die Eurozone bei Pantheon Macroeconomics, die zweitgrößte Volkswirtschaft im gemeinsamen Währungsraum weiter auf Wachstumskurs: „Insgesamt deuten die Umfragedaten vom Mai darauf hin, dass die französische Wirtschaft Mitte des zweiten Quartals ihre Dynamik beibehalten hat.“ Er rechnet für die Monate April bis Juni mit einem Wachstum der Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent im Quartalsvergleich. Die Entwicklung im Überblick:
Region/Index Mai Prognose Vormonat
EURORAUM
Gesamt 54,9 55,1 55,8 Industrie 54,4 54,7 55,5 Dienste 56,3 57,4 57,7
DEUTSCHLAND
Industrie 54,7 54,0 54,6 Dienste 56,3 57,1 57,6
FRANKREICH
Industrie 54,5 55,2 55,7 Dienste 58,4 58,5 58,9°
/jkr/bgf/jha/
© 2022 dpa-AFX
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56134099-roundup-unternehmensstimmung-in-der-eurozone-truebt-sich-ein-016.htm

EUROZONE – S&P Global: Euroraum-Wachstum bleibt im Mai robust – 24.5.2022
Von Andreas Plecko
FRANKFURT (Dow Jones)–Die Wirtschaft in der Eurozone hat im Mai an Schwung verloren, blieb aber auf einem robusten Wachstumskurs. Der Sammelindex für die Produktion in der Privatwirtschaft – Industrie und Dienstleister zusammen – verringerte sich auf 54,9 Zähler von 55,8 im Vormonat, wie S&P Global (ehemals IHS Markit) im Zuge der ersten Veröffentlichung berichtete. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Rückgang auf 55,0 Punkte vorhergesagt.
Oberhalb von 50 Zählern signalisiert das Konjunkturbarometer ein Wachstum, darunter deutet es auf eine Schrumpfung. Der Einkaufsmanagerindex des verarbeitenden Gewerbes fiel auf 54,4 Punkte von 55,5 im Vormonat. Volkswirte hatten einen Rückgang auf 54,6 Zähler prognostiziert. Der Index für den Servicesektor sank auf 56,3 Punkte von 57,7 im Vormonat. Ökonomen hatten einen Stand von 57,5 Punkten erwartet.
„Die Wirtschaft der Eurozone blieb im Mai auf erfreulich robusten Wachstumskurs, da die angeschlagene Industrie durch den florierenden Servicesektor ausgeglichen wurde“, kommentierte S&P-Global-Chefvolkswirt Chris Williamson. Die Daten wiesen auf ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,6 Prozent im zweiten Quartal hin.
„Es bleibt jedoch abzuwarten, wie lange dieser Aufschwung im Servicesektor anhalten wird, vor allem angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten“, fügte Williamson hinzu. „Besorgniserregend bleibt vor allem die Schwäche der Industrie, da es erste Hinweise darauf gibt, dass die dortige Flaute bereits auf einige Bereiche des Servicesektors übergreift.“
Webseite: https://www.markiteconomics.com/Public/Page.mvc/PressReleases
DJG/apo/mgo © 2022 Dow Jones News
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-05/56134016-s-p-global-euroraum-wachstum-bleibt-im-mai-robust-015.htm

EUROZONE – Wirtschaft der Eurozone wächst spürbar: Trotz des Dämpfers wegen des Ukrainekrieges und der hohen Inflation kann die Wirtschaft in der Eurozone im Mai deutlich wachsen – «Ritt auf der Rasierklinge» – 24.5.2022
(Reuters) Die Wirtschaft der Eurozone hat im Mai trotz des Ukraine-Kriegs und hoher Inflation ihren Wachstumskurs fortgesetzt. Der Einkaufsmanagerindex für die Privatwirtschaft – Industrie und Dienstleister zusammen – fiel zwar um 0,9 auf 54,9 Punkte, wie S&P Global am Dienstag zu seiner monatlichen Umfrage unter Tausenden Unternehmen mitteilte. Das Barometer hielt sich damit aber klar über der Wachstumsschwelle von 50 Zählern. Ökonomen hatten mit einem Rückgang auf 55,3 Punkte gerechnet. Die Wirtschaft im Euroraum bleibe auf erfreulich robustem Wachstumspfad, da der florierende Servicesektor die Schwäche in der Industrie ausgleiche, sagte Chefvolkswirt Chris Williamson von S&P Global Markt Intelligence.
«Obwohl die Hersteller erneut über weit verbreitete Lieferengpässe und eine geringere Nachfrage nach Industrie-Erzeugnissen bei erhöhtem Preisdruck berichten, wurde die Konjunktur mit dem Abbau der pandemiebedingten Einschränkungen und der Aufholjagd im Servicesektor angekurbelt.» Zugelegt hätten im Mai vor allem die Ausgaben für Tourismus und Freizeitaktivitäten, erläuterte Williamson. Die Umfrage-Daten signalisierten, dass die Wirtschaft im Euroraum im laufenden zweiten Quartal um solide 0,6% wachsen dürfte, nach 0,3% Anfang 2022. «Es bleibt jedoch abzuwarten, wie lange dieser Aufschwung im Servicesektor anhalten wird – vor allem angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten.»
*** «Ritt auf der Rasierklinge»
Auch andere Experten rechnen damit, dass die hohe Inflation den Konsum demnächst bremst. «Wer für den täglichen Einkauf und die Heizung mehr ausgibt, spart an anderer Stelle», sagte Chefvolkswirt Thomas Gitzel von der VP Bank (VPBN 90.20 -1.10%). Deshalb sei der Ausblick für Dienstleister wolkenverhangen. Auch die Industrie habe trotz voller Auftragsbücher Probleme, da es an Material und Personal fehle und der Ukraine-Krieg und die China-Lockdowns die Lage verschärften. «Für die europäische Wirtschaft werden die Sommer- und Herbstmonate zum Ritt auf der Rasierklinge», sagte Gitzel. Die Rezessionsrisiken seien nicht zu vernachlässigen, vor allem, «wenn sich die Materialsituation nicht verbessert».
Die Einkaufsmanager-Daten für Deutschland überraschten positiv. Die Wirtschaft bleibt dank der kräftigen Erholung der Dienstleister im Aufwind. Der Index von S&P Global für Industrie und Service-Branche zusammen legte überraschend um 0,3 auf 54,6 Punkte zu, während Ökonomen mit einem Rückgang auf 54,0 Zähler gerechnet hatten. «Die Erholung des Servicesektors von den Corona-Lockdowns hat der deutschen Wirtschaft abermals starken Rückenwind verliehen und dafür gesorgt, dass sie auf Wachstumskurs geblieben ist», sagte S&P-Global-Ökonom Phil Smith. Helaba-Fachmann Ulrich Wortberg bilanzierte: «Hinweise auf eine deutliche Abkühlung der konjunkturellen Dynamik gibt es damit nicht, obwohl das Umfeld alles andere als günstig ist.»
Für die französische Wirtschaft fiel der Einkaufsmanagerindex um 0,5 auf 57,1 Punkte. Das S&P-Global-Barometer für Grossbritannien sackte überraschend deutlich auf 51,8 Zähler von 58,2 Punkten im April – und damit auf den tiefsten Stand seit Februar 2021.
https://www.fuw.ch/article/wirtschaft-der-eurozone-waechst-spuerbar

FRANKREICH – Frankreich: Geschäftsklima bleibt stabil – 24.5.2022
PARIS (dpa-AFX) – Die Stimmung in den französischen Unternehmen hat sich im Mai nicht verändert. Das Geschäftsklima habe wie im Vormonat 106 Punkte betragen, teilte das Statistikamt Insee am Dienstag in Paris mit. Volkswirte hatten im Schnitt mit einer leichten Eintrübung auf 105 Punkte gerechnet.
Im Detail entwickelte sich die Stimmung unterschiedlich. Während sie sich im Dienstleistungssektor und im Einzelhandel verbesserte, verschlechterte sie sich im verarbeitenden Gewerbe und am Bau. Das Geschäftsklima liegt weiter klar über dem langfristigen Durchschnitt von 100 Punkten./bgf/jkr/jha/
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DEUTSCHLAND – DIHK sieht dieses Jahr nur noch 1,5 Prozent Wachstum – 24.5.2022
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)–Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erwartet für dieses Jahr nur noch ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 1,5 Prozent und damit deutlich weniger als die Bundesregierung mit 2,2 Prozent. Für die privaten Konsumausgaben rechnet die Kammerorganisation in ihrer neuen Prognose mit einem Plus von 3,0 Prozent in diesem Jahr und für die Ausrüstungsinvestitionen mit einem Zuwachs von 2,0 Prozent. Für den Export erwartet der DIHK eine Stagnation und für den Import ein leichtes Plus von 0,5 Prozent. Für die Verbraucherpreise wird eine Steigerung um 7,0 Prozent befürchtet.
„Die Stimmung in der Wirtschaft kippt“, erklärte der DIHK in seiner jüngsten Konjunkturumfrage. Bei den Geschäftserwartungen zeigten sich gegenläufige Entwicklungen: Die wegfallenden Corona-Beschränkungen führten bei den tourismusnahen Dienstleistern wie etwa Gastronomen zu deutlich optimistischeren Aussichten. Jedoch seien angesichts des Ukraine-Kriegs und des harten Lockdowns in China die Geschäftserwartungen in nahezu allen anderen Bereichen, vor allem in den energieintensiven Industriezweigen, stark eingebrochen.
„Insgesamt dominieren bei der Betrachtung der gesamten Wirtschaft die negativen Erwartungen“, konstatierte der DIHK. Über alle Branchen hinweg blickten nur 19 Prozent optimistisch auf die Geschäftsaussichten in den nächsten zwölf Monaten, nach 24 Prozent zu Jahresbeginn. Hingegen gingen 33 Prozent von schlechteren Geschäften aus, nach 19 Prozent in der Vorumfrage. Insgesamt drehe damit der Saldo aus positiven und negativen Geschäftserwartungen deutlich ins Negative und verschlechtere sich auf minus 14 nach zuvor 5 Punkten, so der DIHK.
Ihre Geschäftslage im Frühsommer schätzten zwar 36 Prozent der Unternehmen als „gut“ ein und damit 3 Prozentpunkte weniger als in der Vorumfrage zu Jahresbeginn. Allerdings ging auch der Anteil der Unternehmen, die von einer schlechten Geschäftslage berichteten, um 4 Punkte auf 17 Prozent zurück. Der Saldo aus guten und schlechten Lageeinschätzungen verbesserte sich damit um 1 Punkt auf 19 Punkte. Ein Blick in die Sektoren zeige, dass sich die Entwicklung der einzelnen Branchen aktuell verschiebe: Bei konsumnahen Dienstleistern helle sich die Lage auf. In der Industrie und im Baugewerbe seien vor dem Hintergrund von Preissteigerungen und Engpässen bei Energie, Rohstoffen und Vorleistungen hingegen teils deutliche Eintrübungen der Geschäftslage erkennbar. DJG/ank/apo © 2022 Dow Jones News
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DEUTSCHLAND – S&P Global: Deutsche Wirtschaft gewinnt im Mai an Stärke – 24.5.2022
Von Andreas Plecko
FRANKFURT (Dow Jones)–Das Wachstum in der deutschen Wirtschaft hat sich im Mai beschleunigt. Der von S&P Global (ehemals IHS Markit) erhobene Sammelindex für die Produktion in der Privatwirtschaft – Industrie und Dienstleister zusammen – verbesserte sich auf 54,6 von 54,3 Punkten im Vormonat, wie aus den Daten der ersten Veröffentlichung für den Monat hervorgeht. Der Index notierte damit den fünften Monat in Folge über der Marke von 50 Punkten, ab der Wachstum angezeigt wird.
Der Einkaufsmanagerindex des verarbeitenden Gewerbes kletterte auf 54,7 von 54,6 Punkten im Vormonat. Volkswirte hatten einen Rückgang auf 53,7 erwartet. Der Index für den Servicesektor ging zurück auf 56,3 von 57,6 Punkten, blieb aber auf einem hohen Niveau. Die Prognose hatte auf 57,2 gelautet.
„Wie die Mai-Daten zeigen, hat die Erholung des Servicesektors von den Corona-Lockdowns der deutschen Wirtschaft abermals starken Rückenwind verliehen und dafür gesorgt, dass sie auf Wachstumskurs geblieben ist“, sagte S&P-Global-Ökonom Phil Smith.
Die Geschäftsaussichten binnen Jahresfrist seien jedoch nach wie vor gedämpft, da die erhöhte Unsicherheit, die stark steigenden Preise und die Unterbrechungen der Lieferketten die Nachfrage zu beeinträchtigen begännen und Risiken für den Ausblick – vor allem im Industriesektor – darstellten, erläuterte Smith.
Link: https://www.markiteconomics.com/Public/Release/PressReleases?language=de DJG/apo/kla © 2022 Dow Jones News
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DEUTSCHLAND – Ifo-Exporterwartungen steigen im Mai – 24.5.2022
MÜNCHEN (Dow Jones)–Die Ifo-Exporterwartungen sind im Mai auf 4,5 Punkte gestiegen von 3,0 Punkten im April. „Die Stimmung unter den deutschen Exporteuren hat sich aufgehellt“, erklärte das Ifo-Institut. „Die deutsche Industrie bleibt aber vorsichtig. Logistikprobleme stellen weiterhin eine große Belastung dar. Eine große Dynamik bei den Ausfuhren zeichnet sich im Moment nicht ab.“
Nach zuletzt sehr pessimistischen Aussichten haben sich laut Ifo-Institut die Exportaussichten in der Automobilindustrie wieder erholt. Jedoch rechnen die Hersteller im Moment mit keinen größeren Zuwächsen bei den Auslandsumsätzen. Die Hersteller von elektrischen Ausrüstungen erwarten weiterhin kontinuierliche Exportzuwächse.
Im Maschinenbau herrscht vorsichtiger Optimismus mit Blick auf das Auslandsgeschäft. Die Nahrungsmittelhersteller rechnen mit leichten Rückgängen bei den Exporten in den kommenden drei Monaten. Gleiches gilt für die Textilindustrie.
DJG/apo/cbr © 2022 Dow Jones News
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DEUTSCHLAND – ROUNDUP/Chemieverband: Perspektiven zunehmend düster – weiter keine Prognose – 24.5.2022
FRANKFURT (dpa-AFX) – Kräftig steigende Energiekosten und Ukraine-Krieg: Die deutsche Chemie- und Pharmaindustrie bleibt für 2022 vorsichtig. „Vom erhofften Aufschwung nach dem Coronawinter ist nichts mehr übriggeblieben“, sagte VCI-Präsident Christian Kullmann mit Blick auf die konjunkturelle Lage der Branche am Dienstag in Frankfurt. Die Perspektiven seien wegen steigender Energie- und Rohstoffkosten „zunehmend düster“. Zudem drosselten industrielle Kunden wegen gestörter Lieferketten ihre Produktion und bestellten weniger Chemikalien. Ein Gasembargo oder ein Stopp der Gaslieferungen aus Russland hätten zusätzliche verheerende Auswirkungen, warnte er.
Wegen der unabsehbaren Folgen des Kriegs in der Ukraine und der Null-Covid-Strategie Chinas gibt der Verband der Chemischen Industrie (VCI) weiterhin keine quantitative Einschätzung zur Entwicklung der Branche im Gesamtjahr ab. Mitte März hatte er seine Prognose zurückgezogen.
In den kommenden Monaten werde sich die Weltwirtschaft weiter abkühlen, hieß es im Quartalsbericht. Die hohe Inflation belaste Konsum und Investitionen. Zudem werde die Geldpolitik wegen der hohen Inflationsraten in vielen Ländern restriktiver. Dies erhöhe die Rezessionsgefahr. Deshalb rechnet der Verband für das deutsche Chemiegeschäft in den kommenden Monaten mit weiteren Dämpfern. Ob die Perspektiven sich zum Jahresende wieder verbessern, sei ungewiss. Die Unternehmen sorgten sich um die Versorgungssicherheit bei Öl und Gas sowie um die weitere Entwicklung in China. Damit dürfte im Gesamtjahr das Produktionsniveau des Vorjahres kaum zu erreichen sein, hieß es.
Die Chemieindustrie gehört zu den energieintensiven Branchen und ist daher stark von der Entwicklung der Öl- und Gaspreise abhängig. Ein Fass Rohöl kostete den Angaben zufolge im ersten Jahresviertel im Durchschnitt fast 99 US-Dollar pro Barrel. Im Vergleich zum Vorjahr habe der Anstieg über 63 Prozent betragen. Der Preis von Naphtha, dem wichtigsten Rohstoff der Chemieindustrie, verteuerte sich ähnlich stark. Europäisches Erdgas habe im März einen Spitzenwert von fast 220 Euro pro Megawattstunde erreicht, im Schnitt kostete es in den Monaten Januar bis März den Angaben zufolge rund 100 Euro je Megawattstunde.
Der Umsatz der drittgrößten deutschen Industriebranche kletterte im ersten Quartal im Vergleich zum Vorquartal dank der kräftig gestiegenen Verkaufspreise zwar um 7,8 Prozent auf 66,3 Milliarden Euro. Die Produktion stieg im Quartalsvergleich jedoch nur dank der Pharmaindustrie um 1,3 Prozent, die reine Chemieproduktion verringerte sich hingegen um 1,1 Prozent. Dabei habe vor allem die Fein- und Spezialchemie unter Materialknappheit, Logistikproblemen und den sprunghaft gestiegenen Energie- und Rohstoffkosten gelitten, hieß es.
Die Chemie- und Pharmabranche hatte 2021 ein Rekordjahr erlebt. Mit der Erholung vom ersten Corona-Jahr 2020 stieg der Umsatz im abgelaufenen Jahr um 19,2 Prozent auf 227,1 Milliarden Euro. Die Produktion legte um 5,3 Prozent zu. Zuletzt beschäftigte die Branche knapp 473 200 Menschen./mne/stw/mis © 2022 dpa-AFX
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DEUTSCHLAND – VCI gibt nach noch positivem Quartal weiter keine Prognose – 24.5.2022
FRANKFURT (Dow Jones)–Die deutsche Chemieindustrie hat im ersten Quartal dank einer guten Entwicklung des Pharmabereichs und insgesamt stark steigender Preise mehr umgesetzt. Allerdings verdüsterten sich die Lage und der Ausblick wegen steigender Energie- und Rohstoffkosten sowie Engpässen in den Lieferketten zunehmend, wie der Verband der Chemischen Industrie (VCI) mitteilte. Einen konkreten Ausblick für das Gesamtjahr gibt die drittgrößte deutsche Industriebranche angesichts des unsicheren Umfelds weiter nicht.
„Die Kapazitätsauslastung der Anlagen ging erneut zurück und lag unterhalb des Normalbereichs“, heißt es im Quartalsbericht des Verbandes. Durch den Krieg in der Ukraine verschärften sich die Probleme, wie Engpässe in den Lieferketten und stark steigende Kosten für Energie und Rohstoffe. „In vielen Unternehmen herrscht deshalb Rezessionsstimmung“, warnte der VCI.
*** Pharmabereich kompensiert schwächere Chemieproduktion
Die Chemie- und Pharmaproduktion stieg im ersten Quartal im Vergleich zum Vorquartal um 1,3 Prozent. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum ergibt sich ein Produktionsplus um 2,8 Prozent, so der Verband weiter. Das Wachstum kam allein aus dem Pharmabereich. Die reine Chemieproduktion verringerte sich verglichen mit den Monaten Oktober bis Dezember 2021 um 1,1 Prozent.
Deutlich aufwärts ging es bei den Preisen: Chemieprodukte kosteten 6,7 Prozent mehr als im Vorquartal und 21,6 Prozent mehr als vor einem Jahr, wie der Verband mitteilte. Dank der kräftig gestiegenen Preise kletterte der Umsatz der chemisch-pharmazeutischen Industrie im gegenüber dem Vorquartal um 7,8 Prozent auf 66,3 Milliarden Euro zu. Das wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie schwache erste Quartal 2021 wurde um 28,4 Prozent übertroffen.
*** Industrielle Kunden zunehmend vorsichtiger
In der Summe sei vom erhofften Aufschwung nach dem Corona-Winter nichts mehr übriggeblieben, konstatierte VCI-Präsident Christian Kullmann. „Die Perspektiven unserer Branche sind wegen steigender Energie- und Rohstoffkosten zunehmend düster“, so Kullmann. Außerdem drosselten industrielle Kunden wegen gestörter Lieferketten ihre Produktion und bestellten weniger Chemikalien.
Angesichts der „unabsehbaren Folgen“ des Kriegs in der Ukraine und auch der möglichen Auswirkungen aus dem Umgang Chinas mit der Corona-Pandemie (Null-Covid-Strategie) verzichtet der VCI weiter auf eine quantitative Vorhersage für die Entwicklung der Branche 2022. Mitte März hatte der Branchenverband unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in der Ukraine seine Prognose für 2022 ersatzlos zurückgezogen. Bis dahin hatte er ein Umsatzwachstum von 5 Prozent bei 3 Prozent höheren Preisen und einem Anstieg der Produktion um 2 Prozent in Aussicht gestellt. DJG/kla/hab © 2022 Dow Jones News
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DEUTSCHLAND – Lindner: Müssen Druck von Preisen nehmen und raus aus expansiver Fisalpolitik – 24.5.2022
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)–Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat als Antwort auf die hohe Inflation einen Ausstieg aus der Verschuldungspolitik angemahnt und die Staaten der Europäischen Union (EU) zu einer Rückführung ihrer Schulden gedrängt. „Inflation ist ein ernstzunehmendes Risiko für die weitere wirtschaftliche Entwicklung“, warnte Lindner nach Beratungen der EU-Finanzminister in Brüssel. Sie könne dazu führen, dass die wirtschaftlichen Aktivitäten eingestellt und unternehmerische Risiken nicht mehr übernommen würden, und die Menschen verlören an Kaufkraft. Alle EU-Länder seien der Ansicht, „dass die Bekämpfung der Inflation eine der Prioritäten der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik sein muss“.
Lindner forderte einen Ausstieg aus der expansiven Fiskalpolitik. „Wir müssen Druck von den Preisen nehmen, wir müssen also raus aus der expansiven Fiskalpolitik und die Haushalte rasch konsolidieren.“ Dies sei nötig, damit die Geldpolitik agieren könne. Der Bundesfinanzminister betonte, dass die „sehr, sehr unabhängige Notenbank aber auch eine sehr, sehr große Verantwortung hat, ihren Beitrag zur Bekämpfung der Inflation zu leisten“.
Kritisch zeigte sich Lindner zum Vorhaben der EU-Kommission, die Ausnahmeregelung vom Stabilitätspakt um ein Jahr zu verlängern. „Alle Daten“ hätten dafür gesprochen, diese allgemeine Ausweichklausel nicht zu verlängern, meinte er. „Gottlob haben wir keine Rezession.“ Lindner warnte vor dem „Missverständnis“, es könne nun so weiter gehen wie während der Coronavirus-Pandemie und dieses Kriegs- und Krisenjahres. „Trotz der Entscheidung der Kommission muss bereits 2023 zur Konsolidierung genutzt werden“, forderte er. Nötig sei jetzt ein „Shift“ weg von nachfrageorientierter Krisenintervention und hin zu einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik.
Erneut lehnte Lindner zudem Vorschläge ab, Ukraine-Hilfen mit vergemeinschafteten Schulden zu finanzieren. „Eine Anleihe an das Modell ‚Next Generation EU‘ ist für Deutschland ausgeschlossen.“ Den Finanzbedarf für einen Wiederaufbau könne derzeit niemand quantifizieren, betonte er zudem. Mit Blick auf die deutsche Innenpolitik wies der Finanzminister außerdem erneut Forderungen nach einer „Übergewinnsteuer“ etwa für Mineralölkonzerne zurück. „Der Fiskus kennt keinen Übergewinn, er kennt nur Gewinn, und der wird besteuert.“ Zudem würde ein solches Instrument etwa bei der Solar- und Windenergie den Anreiz für private Investitionen reduzieren. DJG/ank/sha © 2022 Dow Jones News
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ÖSTERREICH – INFRASTRUKTUR – ÖBB überlegen Reservierungspflicht – 24.5.2022
Die Auslastung der ÖBB-Züge vor allem im Fernverkehr zieht aktuell wieder an. Die Staatsbahn empfiehlt speziell vor starken Reiseterminen Sitzplatzreservierungen. Nun gibt es offenbar auch kein Denkverbot in Richtung Reservierungspflicht mehr.
„Wir schauen uns alle Möglichkeiten an“, sagte ein ÖBB-Sprecher im „Kurier“ (Dienstag-Ausgabe). Zuletzt seien verschiedene internationale Modelle analysiert und eigene Fahrgäste zum Thema Reservierungen befragt worden. In den nächsten Wochen werde alles zusammengeführt und dann entschieden, wie es weitergeht.
Alternative Optionen: Überfüllte Züge sorgen für Ärger
Von einer Reservierungspflicht bis zu Maßnahmen, um Kurzstreckenreisende von Fern- in Nahverkehrszüge zu bringen und dadurch Kapazitäten freizumachen, liegen alle Optionen auf dem Tisch. Die Echtzeitinformation über die Belegung von Zügen soll jedenfalls ausgebaut werden. Hier geht es beispielsweise auch um konkrete Infos über Alternativzüge mit geringerer Auslastung.
„Ehrlicherweise muss man auch sagen, dass es mehr ein Lenkungsthema als ein Kapazitätsthema ist“, so der Sprecher. „Auch die Tangente ist am Freitagnachmittag immer zu, egal wie viele Spuren man baut.“ Auf allen Strecken über den Tag verteilt gibt es laut ÖBB-Angaben ausreichend Kapazitäten.
*** Zugsangebot rund um Feiertage aufgestockt
Das Abflauen der Pandemie, hohe Spritpreise und die Klimaticket-Jahreskarte haben die Zahl der Bahnreisenden nach dem Einbruch 2020 und 2021 heuer wieder kräftig steigen lassen. Im Fernverkehr lag die Auslastung in den vergangenen Wochen bereits leicht über dem Vorkrisenniveau. Vor allem im grenzüberschreitenden Fernverkehr – sowohl in den Tag- als auch in den Nachtzügen – gebe es eine „besonders starke Nachfrage“, hieß es dieser Tage von den ÖBB zur APA.
An den starken Reisewochenenden wie nun zu Christi Himmelfahrt, Pfingsten und Fronleichnam stellen die ÖBB mit mehr Garnituren und Extrazügen bis zu 10.000 zusätzliche Sitzplätze zur Verfügung. Mehr soll laut Sprecher aus Kostengründen nicht möglich sein, zitierte ihn der „Kurier“. Zuletzt häuften sich Beschwerden zu überfüllten Zügen. Immer wieder kam es auch zu Räumungen. red, wien.ORF.at/Agenturen
https://wien.orf.at/stories/3157716
Links:
„Kurier“-Artikel
https://kurier.at/chronik/oesterreich/oebb-schliessen-reservierungspflicht-erstmals-nicht-mehr-aus/402018117

ÖSTERREICH – AK kritisiert sinkende Firmenausgaben für Weiterbildung – NACHTRAG: 23.5.2022
Die Arbeiterkammer ortet „einen massiven Investitionsrückstau“ bei der betrieblichen Weiterbildung. Unternehmen in Österreich seien „immer weniger bereit, in die Qualifikation ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu investieren“, so AK-Wien-Bildungsbereichsleiterin Ilkim Erdost am Montag in einer Aussendung. „Der chronische Fachkräftemangel, den manche Branchen regelmäßig beklagen, ist oft hausgemacht.“
*** Ilkim Erdost fordert höhere Weiterbildungsauagaben
Erdost verwies auf eine Studie zur Finanzierung von Erwachsenen- und Weiterbildung des Instituts für Höhere Studien (IHS) von Juni 2021. Die Ausgaben für Erwachsenen- und Weiterbildung stiegen in Österreich laut IHS-Bericht nur leicht von 2,18 Mrd. Euro (2009) auf 2,26 Mrd. Euro (2018). Der Anteil der Unternehmen an der Finanzierung der Weiterbildung ging aber von 41 auf 31 Prozent stark zurück, der Anteil des Arbeitsmarktservice (AMS) sank von 20 auf 14 Prozent. Der Staatsanteil (Bund, Länder und Gemeinden) stieg leicht von 10 auf 12 Prozent. Die Arbeitskräfte greifen für Weiterbildung selbst immer öfter in die eigene Tasche. Der Ausgabenanteil der Arbeitnehmer schnellte von 29 auf 42 Prozent hinauf. Zum Vergleich: In Deutschland lag der Anteil der Unternehmen bei der Weiterbildungsfinanzierung im Jahr 2018 bei 44 Prozent, in Schweden bei 39 Prozent und in Finnland bei 37 Prozent.
Die Arbeiterkammer fordert höhere Weiterbildungsausgaben von Unternehmen und der öffentlichen Hand und es soll ein Weiterbildungsfonds eingerichtet werden, in den die Firmen einzahlen. Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen außerdem das Recht auf eine Woche Weiterbildung pro Jahr in der bezahlten Arbeitszeit bekommen. Weiters plädiert die AK für ein Qualifizierungsgeld von monatlich 1.500 Euro für drei Jahre Aus- und Weiterbildung. „Überfällig ist eine gezielte Steuerung durch den Arbeits- und Wirtschaftsminister“, sagte die AK-Vertreterin. Der Investitionsrückstau der Unternehmen bei der Weiterbildungsfinanzierung habe sich in der Coronakrise noch erhöht, warnte Erdost.
Die Arbeitnehmervertreter hoffen, dass aufgrund des Arbeitskräftemangels künftig mehr Betriebe bereit sind, in Weiterbildung zu investieren. „Wer gut qualifiziertes und motiviertes Personal will, muss auch bereit sein, etwas dafür zu tun und in Aus- und Fortbildung ebenso wie in bessere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu investieren“, so AK-Vertreterin Erdost.
https://science.apa.at/power-search/3803433383242114328

ÖSTERREICH – Van der Bellen für leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft – 24.5.2022
Bundespräsident Alexander Van der Bellen spricht sich dafür aus, Einbürgerungen zu erleichtern. In Interviews mit „Kleiner Zeitung“ und „Presse“ meinte das Staatsoberhaupt, dass die Hürden für die Erlangung der Staatsbürgerschaft „zu hoch“ seien. Diskutieren könnte man auch, was der tiefere Sinn dahinter sei, dass etwa eine Deutsche, die seit 20 Jahren in Österreich lebe, keine Doppelstaatsbürgerschaft bekomme.
Unterstützung bekommt Van der Bellen indessen bei seinen Ambitionen, im Herbst wieder gewählt zu werden, und zwar aus dem ÖVP-Regierungsteam, obwohl die Volkspartei seine Wahl nicht explizit empfiehlt. Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) meinte im „Standard“: „Ich werde als Tiroler den anderen Tiroler unterstützen. Wir sind sogar in die gleiche Schule gegangen – zeitversetzt, versteht sich.“
Der Chef der Bierpartei Dominik Wlazny – vulgo Marco Pogo – relativiert unterdessen seine Ziele für die Präsidentenwahl: „Ich glaube, es wäre sehr schön für unser Land, wenn ich Zweiter werde“, meinte er in der „Presse“. red, ORF.at/Agenturen
https://orf.at/stories/3267697/

ÖSTERREICH – Sechs Personen zum Hearing bei Rektor-Wahl an Uni Graz geladen – 24.5.2022
Die Findungskommission für den neuen Rektor oder die neue Rektorin der Universität Graz hat sich nun auf sechs Kandidatinnen und Kandidaten geeinigt, die zum Hearing am 13. Juni geladen werden: Kai-Uwe Fröhlich, Carola Jungwirth, Ulrich Pöschl, Markus Rudolf, Christian Köberl und Interims-Rektor Peter Riedler. Im Anschluss an die Hearings wird die Findungskommission einen Dreiervorschlag erstellen und an den Senat weiterleiten.
*** Für Martin Polaschek, der nun Bildungsminister ist, wird Ersatz gesucht
Der Senat stimmt in der Folge über den endgültigen Dreiervorschlag ab, aus dem der Universitätsrat am 23. Juni schließlich die neue Rektorin oder den neuen Rektor der Universität Graz wählt. Alle Verfahrensschritte werden übrigens vom Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen auf Diskriminierungsfreiheit geprüft. Nötig ist die Wahl, weil Rektor Martin Polaschek zum Bildungsminister berufen wurde.
*** Kai-Uwe Fröhlich ist Professor am Institut für Molekulare Biowissenschaften der Universität Graz und war langjähriger Leiter dieses Instituts und Vorsitzender des Fakultätsgremiums an der Naturwissenschaftlichen Fakultät. Neben der Mitgliedschaft in vielen Gremien der Universität Graz war Fröhlich auch im Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen tätig.
*** Carola Jungwirth hat sich im Bereich Betriebswirtschaftslehre an der Universität Zürich habilitiert und war zunächst als Dekanin der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät und anschließend bis 2020 als Präsidentin der Universität Passau tätig. Derzeit hat sie den Lehrstuhl für BWL/Internationales Management in Passau inne.
*** Christian Köberl ist Professor für Impaktforschung und planetare Geologie an der Universität Wien. Er hat zehn Jahre das Naturhistorische Museum in Wien als Generaldirektor geleitet, ist wirkliches Mitglied der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und kann auf umfangreiche Forschungstätigkeit im In- und Ausland verweisen.
*** Ulrich Pöschl wirkt seit 2012 als Geschäftsführender Direktor der Abteilung für Multiphasenchemie am Max-Planck-Institut für Chemie in Mainz. Er ist Mitglied der Fakultät für Chemie, Pharmazie und Geowissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und war als Forschungsgruppenleiter an der Technischen Universität München tätig.
*** Markus Rudolf hat sich an der Universität St. Gallen habilitiert und hat eine Lehrbefugnis für Betriebswirtschaftslehre unter besonderer Berücksichtigung der Finanzwirtschaft. Rudolf ist seit 2015 Rektor der WHU – Otto Beisheim School of Management in Deutschland. Darüber hinaus hat er dort den Allianz Stiftungslehrstuhl für Finanzwirtschaft inne.
*** Interims-Rektor Peter Riedler promovierte im Bereich Völkerrecht und Europarecht an der Universität Graz. Seit 2011 ist er Vizerektor für Finanzen, Ressourcen und Standortentwicklung, seit 2019 für Finanzen, Personal und Standortentwicklung an der Universität Graz. Seit Dezember 2021 ist Riedler geschäftsführender Rektor, nachdem Polaschek Bildungsminister geworden war.
https://science.apa.at/power-search/18429232401742716934